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Verwaltung spezialisieren/ Interkommunale ... - CDU-Lahntal

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www.cdu-lahntal.de<br />

Kompetenz und Bürgernähe


www.cdu-lahntal.de<br />

Neue Mitte / Alte Schule Goßfelden<br />

Die Sanierung und Umgestaltung der Alten Schule in Goßfelden ist ein Fass ohne Boden.<br />

Bis heute belaufen sich die Kosten auf 1.100.000 EURO !!!<br />

Die Umgestaltung zu einem "Ärztezentrum" war die "Vision" des Spitzenkandidaten der<br />

SPD in seiner Funktion als Bürgermeister. Allein die <strong>CDU</strong> hat immer wieder eine andere<br />

Lösung gefordert und sich gegen diese riesige Verschwendung ausgesprochen. Alle<br />

anderen Fraktionen - SPD, Grüne, WG und Bürgerblock, sind dem Bürgermeister<br />

widerspruchslos nachgelaufen. Inzwischen spricht auch die SPD nicht mehr von einem<br />

"Ärztezentrum" sondern von einem Gesundheitszentrum, da sich außer der bereits in<br />

Goßfelden ansässigen Arztpraxis keine weiteren Ärzte dort niederlassen werden. Die<br />

ärztliche Versorgung wird dadurch in keinster Weise verbessert. Barrierefreie Zugänge<br />

und ein Aufzug wären auch am alten Standort möglich gewesen, ohne dass es die Gemeinde<br />

mit Kosten belastet hätte. Der Bedarf dazu wurde allerdings nach unseren Informationen<br />

dort niemals angemeldet. Der Umzug der Praxis in die alte Schule wird den ärztlichen<br />

Standort nicht sichern. Die Landflucht der Ärzte in ganz Deutschland hat viele Hintergründe<br />

- niemals aber eine fehlende Immobilie.<br />

Die Vermietung an Physiotherapeuten im Obergeschoss ist kein neues Angebot, da in<br />

<strong>Lahntal</strong> solche Praxen bereits bestehen und die Versorgung in diesem Bereich ausreichend<br />

gesichert ist.<br />

Hätte die Gemeinde die Alte Schule<br />

an einen Investor verkauft, hätte er<br />

diese mit seinen eigenen Mitteln<br />

sicher auch umgebaut. Erhalten wäre<br />

sie trotzdem geblieben, da es sich hier<br />

um ein denkmalgeschütztes Gebäude<br />

handelt. Gekostet hätte es die<br />

Gemeinde aber nichts. Die<br />

Behauptung des Goßfeldener<br />

Ortsvorstehers Lies, es wäre nie ein<br />

Antrag zum Verkauf durch die <strong>CDU</strong><br />

gestellt worden, ist schlichtweg<br />

gelogen und soll nur von der<br />

finanziellen Misere ablenken.<br />

Nach den neusten Kalkulationen wird sich das Objekt erst nach fast 40 Jahren zugunsten<br />

der Gemeinde rechnen - vorausgesetzt es kommen immer alle Mieteinnahmen und am<br />

Gebäude entstehen keine größeren Reparaturarbeiten.<br />

Das heißt im Klartext, dass unsere Kinder und Kindeskinder noch an dieser Summe zu<br />

knabbern haben werden. Der Bürgermeister und die heute dafür verantwortlichen Vertreter<br />

werden dann nicht mehr in Verantwortung sein. Was aber bleibt sind die Schuldenberge.<br />

Sie alle wissen um die vielen kleinen und großen Probleme, die es in unserer Gemeinde<br />

gibt und die viele von Ihnen täglich vor der eigenen Haustür erleben müssen. Aber für<br />

diese, Ihre Probleme, ist oft kein Geld im Haushalt vorhanden. Am Beispiel der Alten Schule<br />

können Sie miterleben, was passiert, wenn sich einzelne, auf Kosten der Gemeinde,<br />

Denkmäler setzen wollen und die Mehrheit der Gemeindevertreter hinterherläuft.<br />

Sie können mit Ihrer Stimme<br />

entscheiden, ob unser aller Geld<br />

weiterhin verschwendet wird, oder ob es<br />

endlich auch wieder bei den Bürgern<br />

ankommen soll.


<strong>CDU</strong> ist die einzige Opposition<br />

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Ziel unserer Politik ist es, den Bürgermeister und die<br />

<strong>Verwaltung</strong> zu kontrollieren, wie es laut Hessischer<br />

Gemeindeordnung vorgesehen ist.<br />

Während alle anderen Fraktionen dem Bürgermeister<br />

und der SPD folgen, hat die <strong>CDU</strong> als einzige wirkliche<br />

Opposition oftmals Missstände aufgezeigt und kritische<br />

Fragen gestellt.<br />

Obwohl Bürgerblock und WG Sterzhausen sich bei der<br />

letzten Wahl als parteiunabhängig empfohlen hatten,<br />

haben sie fast alles kritiklos mitgetragen und auch die<br />

Kandidatur des SPD-Bürgermeisters offiziell unterstützt!<br />

Wenn Sie einen Gegenpart zu Bürgermeister Apell und<br />

den Einheitsfraktionen wollen, wählen Sie die Kandidaten<br />

der <strong>CDU</strong>!<br />

Haushalt und Finanzen<br />

Ziel unserer Politik ist es, eine solide Haushaltsführung<br />

zu betreiben. Dazu gehört in erster Linie eine kompetente<br />

und verlässliche Erfüllung der Pflichtaufgaben wie unter<br />

anderem Winterdienst, Straßensanierung und Grünflächenpflege,<br />

zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger.<br />

Stattdessen hat die Gemeindevertretung gegen die<br />

Stimmen der <strong>CDU</strong> beschlossen, die Sanierung des<br />

visionären Prestigeobjektes “Alte Schule Goßfelden” ohne<br />

Not und mit explodierendem Kostenaufwand durchzupeitschen.<br />

Die Zeche dafür muss die Gemeinde und damit alle<br />

Bürgerinnen und Bürger noch fast 40 Jahre abzahlen.<br />

Mehrere Bauprojekte wurden annähernd zeitgleich<br />

gestartet, obwohl in der Gemeindeverwaltung dadurch<br />

eine Überbelastung in der Planung entstand. Die Folgen<br />

sind Fehler in der Überwachung und Ausführung, welche<br />

nur durch Kostensteigerungen der Projekte zu beheben<br />

sind.<br />

Erhebliche Mehrkosten sind keine Seltenheit! Gleichzeitig<br />

werden alle Bürgerinnen und Bürger mit höheren<br />

Grundsteuern und höheren Kindergartengebühren zur<br />

Kasse gebeten. Anstatt wenigstens zu versuchen, den<br />

Haushalt stabil zu halten, wird das Geld der Bürger<br />

regelrecht verschwendet.<br />

Über eine Millionen Euro für die Sanierung der “Alten<br />

Schule Goßfelden” werden ausgegeben und im Winter<br />

fehlen nur wenige tausend Euro um Salz zu kaufen,<br />

sodass der Winterdienst<br />

eingeschränkt wird.


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Ehrenamt und<br />

Engagement<br />

unserer Mitbürger<br />

Ziel unserer Politik ist es,<br />

das Ehrenamt und das<br />

Engagement unserer Mitbürger/innen<br />

zu fördern<br />

und zu unterstützen. Dazu<br />

zählen z.B. das Engagement<br />

der freiwilligen Feuerwehren,<br />

die Pflege öffentlicher<br />

Flächen durch<br />

Privatpersonen, die Flursäuberungen<br />

und alle Tätigkeiten<br />

in und für unsere<br />

Vereine, Verbände und für<br />

unsere Mitbürger/innen.<br />

Hierfür wollen wir uns ausdrücklich<br />

bedanken! Auch<br />

bei der Pflege und <strong>Verwaltung</strong><br />

unserer Bürgerhäuser<br />

könnten so positive Effekte<br />

erzielt werden.<br />

Unterstützung des Ehrenamtes<br />

darf sich jedoch nicht<br />

auf Wahlprogramme und<br />

Sonntagsreden beschränken.<br />

Als politisch verantwortliche/r<br />

sollte man auch<br />

bereit sein, dieses Engagement<br />

mit Haushaltsmitteln<br />

zu unterstützen und<br />

gleichzeitig selbst mit<br />

gutem Beispiel<br />

voranzugehen. Zur<br />

Nachahmung empfohlen ist<br />

daher die Initiative der<br />

<strong>CDU</strong>-Vertreter, den Kindergarten<br />

Sarnau durch<br />

Eigenleistung mit einem<br />

komplett neuen Innenanstrich<br />

zu versehen. Unter<br />

Mithilfe von Erzieherinnen<br />

und Eltern konnte damit der<br />

Gemeinde viel Geld gespart<br />

werden.


Senioren und Familie<br />

Energieeffizienz<br />

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Ziel unserer Politik ist es, die Senioren am gesellschaftlichen<br />

Leben der Gemeinde teilhaben zu lassen und auf die<br />

Bedürfnisse einer älter werdenden Gesellschaft zu reagieren.<br />

Die Gemeinde braucht familien- und altengerechte<br />

Gehwege, Straßen, Plätze und Gebäude.<br />

Das ehrenamtliche Engagement und die Arbeit der<br />

Seniorenbeauftragten haben wir von Anfang an begleitet.<br />

Wir wollen, dass die Angebote in Zusammenarbeit mit den<br />

Vereinen noch weiter ausgebaut werden und den Austausch<br />

zwischen Jung und Alt, z. B. in Form einer Kontaktbörse,<br />

fördern.<br />

Ziel unserer Politik ist es, den Jahresenergieverbrauch<br />

bei den öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen<br />

dauerhaft drastisch zu reduzieren und damit den<br />

Haushalt zu entlasten. Unser Fokus liegt hierbei auf der<br />

wirtschaftlichen, energetischen Sanierung der<br />

Liegenschaften und dem Austausch unwirtschaftlicher<br />

Licht- und Wärmeerzeuger.<br />

Dazu ist es erforderlich kurzfristig zu prüfen, welche<br />

Liegenschaften noch von der Gemeinde benötigt werden<br />

und zwingend kommunal finanziert werden müssen. Für<br />

diese Gebäude und Einrichtungen ist eine Energiebilanz<br />

zu erstellen und davon ein Bedarfsplan für die<br />

wirtschaftliche energetische Sanierung abzuleiten.<br />

Zugleich sichern wir damit Arbeitsplätze bei unseren<br />

ortsansässigen Handwerksbetrieben.<br />

Stattdessen hat die Gemeindevertretung gegen die<br />

Stimmen der <strong>CDU</strong> beschlossen, den Schuldenhaushalt<br />

weiter zu belasten, indem ein öffentlicher<br />

Energieberater eingestellt wurde, obwohl es für diese<br />

Dienstleistung bereits ein kompetentes Angebot bei<br />

unseren mittelständischen Fachbetrieben gibt.<br />

Ziel unserer Politik ist es, die jährlichen Energiekosten<br />

für die Straßenbeleuchtung deutlich zu senken.<br />

Dies wollen wir durch konsequenten Austausch stromfressender<br />

alter Leuchten durch energiesparende,<br />

umweltfreundliche Lampen erreichen.<br />

Dazu ist es erforderlich, kurzfristig eine Bestandsaufnahme<br />

aller Straßenlampen in der Gemeinde zu<br />

erheben und davon einen Investitionsplan für den<br />

Austausch der Lampen<br />

abzuleiten.


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Handwerk &<br />

Gewerbe<br />

Ziel unserer Politik ist es,<br />

die bestehenden Gewerbebetriebe<br />

offensiv zu<br />

vermarkten und mit mittelständischen<br />

Betrieben<br />

zu füllen. Dies sichert<br />

langfristig stabile Einnahmen<br />

und vor allem Arbeitsplätze<br />

vor Ort.<br />

Attraktivität und Lebensqualität<br />

und auch die<br />

Entwicklung der Einwohnerzahl<br />

einer Gemeinde<br />

sind untrennbar mit Arbeitsplätzen<br />

verbunden.<br />

Stattdessen werden von<br />

den derzeitigen VerantwortlichenAnsiedlungsabsichten,<br />

wie zum Beispiel<br />

der E-on Mitte, leichtfertig<br />

verspielt. Katastrophale<br />

Zustände, wie<br />

z.B. verschmutzte Straßen<br />

durch den fehlenden<br />

Endausbau, wildes Parken<br />

und widerrechtliches Abstellen<br />

von Fahrzeugen<br />

werden seit Jahren nicht<br />

weiter verfolgt und<br />

erschweren den Gewerbetreibenden<br />

und deren<br />

Kunden täglich das Leben.<br />

Im "Einkaufsmarkt II" in<br />

Sterzhausen werden landwirtschaftliche<br />

Wege eingezogen,<br />

ohne im Bebauungsplan<br />

für Ersatz zu<br />

sorgen. Diese gravierenden<br />

Planungsfehler wurden<br />

von der SPD, den<br />

Grünen, dem Bürgerblock<br />

und der Wählergemeinschaft<br />

völlig ignoriert.


Investitionen in die Zukunft/ Junge<br />

Familien<br />

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Ziel unserer Politik ist es, <strong>Lahntal</strong> auch weiterhin<br />

ansprechend für junge Familien zu gestalten. Dazu<br />

gehören ein flexibles und breites Kinderbetreuungsangebot<br />

genauso wie Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche.<br />

Die bisherigen guten Standards in den Kindergärten und<br />

der betreuten Grundschule müssen mindestens gehalten<br />

werden. Je nach Bedarf sind die vorhandenen<br />

Betreuungsangebote weiter zu flexibilisieren.<br />

Die Gebühren für Kinderbetreuung müssen bei bleibend<br />

guter Qualität möglichst niedrig gehalten werden, hier ist<br />

der falsche Ort zum Einsparen und Gebührenerhöhen!<br />

Gegen die Stimmen der <strong>CDU</strong> wurden erst kürzlich die<br />

Gebühren für die Kindertagesstätten erhöht, obwohl dies<br />

ein negatives Signal für Familien, und im Hinblick auf die<br />

sinkenden Einwohnerzahlen in ländlichen Gemeinden, ein<br />

Fehler ist.<br />

Außerdem sollten auch in dem Bereich Kinder- und<br />

Jugendarbeit die Vereine und Ehrenamtlichen gefördert,<br />

unterstützt und anerkannt werden, um Freizeit- und<br />

Sportangebote zu erhalten oder sogar zu erweitern.<br />

<strong>Verwaltung</strong> <strong>spezialisieren</strong>/<br />

<strong>Interkommunale</strong> Zusammenarbeit<br />

Ziel unserer Politik ist es, die Gemeindeverwaltung<br />

zu reformieren und zu <strong>spezialisieren</strong>. Besondere<br />

Kenntnisse, wie zum Beispiel im Finanz- und<br />

Personalwesen, die nicht ständig gebraucht werden,<br />

müssen mit anderen Gemeinden verzahnt werden.<br />

Die Kommunen brauchen nicht jeden Spezialisten vor<br />

Ort, sondern eine gute Zusammenarbeit zwischen<br />

den Gemeinden, um Kosten zu sparen und<br />

Ressourcen besser zu nutzen.<br />

Damit kann jede Gemeinde auf einem Spezialgebiet<br />

Schwerpunkte setzen, anstatt überall zugleich<br />

kompetent sein zu müssen.<br />

Diese interkommunale Zusammenarbeit macht<br />

unsere Gemeinde leistungsfähig und weist die<br />

Richtung in die Zukunft<br />

Erste Schritte wurden beim Bauhof gemacht, aber<br />

ansonsten "hamstern" die Verantwortlichen weiterhin<br />

alle Kompetenzen, anstatt<br />

auch in der <strong>Verwaltung</strong><br />

neue Wege zu gehen.


Für die Gemeindevertretung<br />

<strong>CDU</strong> <strong>Lahntal</strong> Liste 1 wählen<br />

1. Karsten Dittmar<br />

Goßfelden<br />

2. Michael Nies<br />

Sarnau<br />

3. Karsten Spies<br />

Sterzhausen<br />

4. Elisabeth Schneider<br />

Caldern<br />

5. Michaela Süß-Bieker<br />

Goßfelden<br />

6. Michael Spies<br />

Sterzhausen<br />

7. Erika Nies<br />

Caldern<br />

8. Dieter Dersch<br />

Goßfelden<br />

9. Peter Kind<br />

Goßfelden<br />

10. Simone Scheffler<br />

Caldern<br />

11. Brigitte Diele<br />

Goßfelden<br />

12. Elke Prinz<br />

Sterzhausen<br />

13. Bernhard Groß<br />

Goßfelden<br />

14. Stefanie Greif<br />

Göttingen<br />

15. Magnus Geißel<br />

Sterzhausen<br />

16. Peter Keim<br />

Caldern<br />

17. Michael Klinge<br />

Sarnau<br />

18. Matthias Dalwig<br />

Sterzhausen<br />

19. Dr. Hans Merte<br />

Sarnau<br />

20. Kurt Moog<br />

Sterzhausen<br />

21. Helmut Heck<br />

Caldern<br />

22. Werner Reinl<br />

Sterzhausen<br />

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Ortsbeirat Caldern<br />

1. Elisabeth Schneider<br />

2. Erika Nies<br />

3. Simone Scheffler<br />

4. Peter Keim<br />

5. Helmut Heck<br />

1. Peter Kind<br />

2. Bernhard Groß<br />

3. Brigitte Diele<br />

Ortsbeirat Goßfelden<br />

4. Michaela Süß-Bieker<br />

5. Karsten Dittmar<br />

1. Michael Klinge<br />

2. Dr. Hans Merte<br />

3. Michael Nies<br />

Ortsbeirat Sarnau<br />

Ortsbeirat Sterzhausen<br />

1. Michael Spies<br />

2. Kurt Moog<br />

3. Magnus Geißel<br />

4. Matthias Dalwig<br />

5. Werner Reinl<br />

Für die Ortsbeiräte<br />

<strong>CDU</strong> <strong>Lahntal</strong> Liste 1 wählen<br />

ViSdP Peter Kind, Rossweg 32, 35094 <strong>Lahntal</strong>

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