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11/2011
Allgemeine Riques particuliers Geschäftsbedingungen
und dans Depotreglement
le commerce des titres
Customer Care Center:
T : 0848 25 88 88
Aus dem Ausland:
T : +41 44 825 88 88
F : +41 44 825 88 89
A
www.swissquote.ch

Dieses Dokument enthält wichtige Bestimmungen bezüglich der Vertragsbeziehung zwischen
dem Inhaber eines Kontos / Depots (nachstehend « Kunde » genannt) und der Swissquote Bank
SA (nachstehend « Bank » genannt). Dieweibliche Form « die Kundin » ist jeweils eingeschlossen.
Der Zugang zu einem Konto / Depot (nachstehend « Konto » genannt), dessen Nutzung sowie die
Dienstleistungen der Bank bedingen die Einhaltung aller hier festgehaltenen Bestimmungen durch
den Kunden. Der Kunde anerkennt neben den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
auch die Nutzungsbedingungen und die wichtigen rechtlichen Hinweise, die auf der Website der
Bank veröffentlicht sind.
Der Kunde ist sich bewusst und anerkennt, dass die Bank die hier festgehaltenen Bestimmungen
ändern kann und dies online oder auf einem anderen von ihr für angemessen erachteten Kommunikationsweg
bekannt gibt.
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EINLEITUNG
1. Umfang
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend « Bedingungen » genannt) sowie
das Wertschriftendepotreglement (das « Reglement », beide zusammen nachstehend « Bedingungen
und Reglement » genannt) regeln die Beziehung zwischen dem Kunden und der Bank (gemeinsam
mit dem Kunden nachstehend « Parteien » genannt). Vorbehalten bleiben besondere Vereinbarungen
zwischen dem Kunden und der Bank in jedem einzelnen Fall und die allgemeinen Branchennormen
und Usanzen im Bankwesen.
Nachstehend aufgeführt sind im Besonderen die Bestimmungen betreffend das Rechtsverhältnis
zwischen den Parteien hinsichtlich der Nutzung der Internetseite der Bank für die Abwicklung von
Bankgeschäften über das Internet und der Kundenberatungsstelle (Customer Care Center) der Bank.
2. Weisungen
Die Form der Erteilung von Weisungen wir von der Bank bestimmt. Sie publiziert die Formbestimmungen
in einer von ihr als angemessen erachteten Weise.
3. Wertschriften
Im Rahmen des vorliegenden Dokuments umfasst der Begriff « Wertschriften », Wertpapiere, Wertrechte,
Bucheffekten, Anteilscheine von Anlagefonds, Finanzinstrumente und Rohstoffe jeglicher
Art sowie alle damit zusammenhängenden Verträge und Optionen darauf für jetzige oder künftige
Lieferung, wobei diese Aufstellung nicht abschliessend ist.
4. Bucheffekten
Im Rahmen des vorliegenden Dokuments umfasst der Begriff « Bucheffekten » Wertschriften, die vertretbare
Forderungs- und Mitgliedschaftsrechte sind, die einem Konto bei einer Verwahrungsstelle
gutgeschrieben sind und über die der Kunde nach den Bestimmungen des Bucheffektengesetzes
verfügen kann.
5. Die Dienstleistungen der Bank
Die Bank verpflichtet sich, ihre technischen Einrichtungen und Fachkenntnisse dem Kunden zugänglich
zu machen, um diesem über die Internetseite der Bank die Abwicklung von Bankgeschäften im
Internet zu ermöglichen. Die Bank gewährt ihren Kunden unentgeltlich das Recht zum Gebrauch der
dazugehörigen Software. Das Nutzungsrecht ist nicht exklusiv und nicht übertragbar. Der Kunde ist in
keinem Fall berechtigt, diese Software zu kopieren oder sie in irgendeiner anderen Form weiterzuverbreiten
und haftet gegenüber der Bank für alle aus einer Verletzung direkt oder indirekt entstehenden
Schäden.
Beim « Forex-Ausgleich » handelt es sich um einen Service zur automatischen Deckung negativer
Cash-Positionen auf dem Konto des Kunden. Der Kunde ist sich bewusst und anerkennt, dass der
automatische Forex-Ausgleich standardmässig aktiviert ist (mit allen möglichen Folgen). Ausnahme:
Wird dem Kunden ein Lombardkredit gewährt, muss er den Service aktivieren, sofern er
diesen in Anspruch nehmen möchte. Kunden, die den automatischen Forex-Ausgleich in Anspruch
nehmen, können diesen jederzeit von ihrem Online-Konto aus deaktivieren. Durch die Annahme der
vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkennt der Kunde automatisch die in seinem
Online-Konto veröffentlichten Bedingungen für die Nutzung des automatischen Forex-Ausgleichs.
Der automatisierte Service « Warrants-Verfall-Management » soll verhindern, dass der Kunde
infolge der Nichtausübung oder Nichtveräusserung eines Warrant oder eines anderen derivativen
Produkts, das vor seinem Verfall noch einen Wert besitzt, einen Verlust erleidet. Im Rahmen dieses
Service wird der betreffende Titel deshalb am letzten Börsenhandelstag, an dem die Warrants online
handelbar sind, gemäss den im Online-Konto des Kunden veröffentlichten Bedingungen automatisch
verkauft. Der Kunde ist sich bewusst und anerkennt, dass der automatisierte Service « Warrants-Verfall-Management
» standardmässig aktiviert ist. Der Kunde kann den Service von seinem Online-
Konto aus deaktivieren. Durch die Annahme der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
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anerkennt der Kunde automatisch die jeweils aktuellen Bedingungen für die Nutzung des automatisierten
Service « Warrants-Verfall-Management ». Diese Bedingungen sind im Online-Konto des Kunden
veröffentlicht und werden regelmässig aktualisiert.
6. Anlageentscheidungen des Kunden
Der Kunde ist sich bewusst und anerkennt, dass er zwar über das Internet Zugang zu Anlage-spezifischen
Researchberichten und Auswahl- und Beratungsinstrumente auf der Internetseite
der Bank (jedoch nicht beschränkt auf computergestützte Online-Dienste) hat, dass die Zugänglichkeit
solcher Informationen und Instrumente jedoch keine Empfehlung zum Kauf oder Verkauf der dort
genannten Wertschriften darstellt. Die Anlageentscheidungen des Kunden beruhen ausschliesslich
auf der eigenen Beurteilung seiner Vermögensverhältnisse und Anlageziele. Der Kunde ist für sämtliche
der Bank erteilten Aufträge betreffend der Konten, an denen er berechtigt ist, selbst verantwortlich.
Die veröffentlichten oder übermittelten Daten stellen keine Offerte dar, es sei denn, die Bank kennzeichnet
eine solche Veröffentlichung oder Übermittlung ausdrücklich als Offerte.
Der Kunde verpflichtet sich, weder die Bank noch ihre Führungskräfte, Direktoren, Mitarbeiter, Vertreter,
Tochtergesellschaften oder verbundene Unternehmen für Handelsverluste oder andere durch
den Kunden verursachte Verluste haftbar zu machen.
7. Steuerliche Haftung
Der Kunde ist sich bewusst und anerkennt, dass die Bank keinerlei Steuer- oder Rechtsberatung erteilt.
Der Kunde bestätigt, dass er im Einklang mit den steuerbehördlichen Vorschriften des Landes/der
Länder steht, in denen er steuerlich haftet. Die Bank wird die Steuerehrlichkeit des Kunden nicht
überprüfen und übernimmt in diesem Zusammenhang keinerlei Haftung. Der Kunde ist sich bewusst,
dass er für die steuerlichen Auswirkungen seiner Geschäfte mit der Bank verantwortlich ist. Bei Bedarf
wird sich der Kunde von Steuerexperten beraten lassen.
8. US persons
Die Bank hat in Bezug auf die steuerliche Regelung im Zusammenhang mit dem Halten von US-Wertschriften
eine sogenannte « Qualified Intermediary » (oder « QI ») -Vereinbarung mit der US-Steuerbehörde
(« IRS ») geschlossen. Vorbehaltlich einer besonderen Genehmigung sind nur Personen,
welche den Status der « non-US person » besitzen, berechtigt, ein Konto bei der Bank zu eröffnen.
Diesbezüglich hat der Kunde der Bank gegenüber bestätigt:
i) dass er eine « non-US person » ist, d.h. dass er kein US-Staatsbürger ist (einfache, doppelte oder
mehrfache Staatsbürgerschaft), dass er nicht den Status eines ausländischen Ansässigen (« resident
alien ») hat (zum Beispiel durch Besitz einer « Green Card » oder durch regelmässigen Aufenthalt
in den USA im laufenden Jahr und den vorangegangenen zwei Jahren) und dass er im Sinne
des US-Steuerrechts wirtschaftlich Berechtigter (« Beneficial Owner ») der von ihm gehaltenen
Vermögenswerte und der daraus resultierenden Einkünfte ist; ODER
ii) dass er eine « US person » ist, d.h. dass er US-Staatsbürger ist (einfache, doppelte oder mehrfache
Staatsbürgerschaft) oder dass er den Status eines « resident alien » hat (zum Beispiel durch
Besitz einer « Green Card » oder durch regelmässigen Aufenthalt in den USA im laufenden Jahr
und den vorangegangenen zwei Jahren). Der Kunde akzeptiert, dass die Bank ihm aus juristischen
und steuerlichen Gründen den Zugang zu allen US-Wertschriften verweigert (vor allem den
Zugang zu den US-Börsen und zu US-Wertschriften, die an anderen Börsen kotiert werden) sowie
zu Anlagefonds, welche auf der Handelsplattform der Bank angeboten werden.
Bei einer Änderung des Status als « non-US person », ist der Kunde verpflichtet, die Bank unverzüglich
darüber zu informieren. In einem solchen Fall akzeptiert der Kunde ausdrücklich, dass alle
in seinem Depot vorhandenen US-Wertschriften unverzüglich verkauft werden. Der Verkaufserlös
unterliegt der US-Sicherungssteuer (« Backup Withholding Tax »), die zum Verkaufszeitpunkt gültig
ist (momentan 28%) und die an die IRS abgeführt werden muss. In diesem Zusammenhang kann die
Bank, ohne dazu verpflichtet zu sein, ohne vorherige Mitteilung – jedoch unter Beachtung der nötigen
Sorgfalt – alle US-Wertschriften des Kunden verkaufen. Der Kunde anerkennt und akzeptiert, dass
die Bank keine Meldung mittels US-Steuerformular W-9 an die IRS vornimmt.
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9. Kontowährungen
Die Bank schreibt dem Konto des Kunden, vorbehaltlich anderer von der Bank festgelegter oder mit
dem Kunden vereinbarter Bestimmungen, alle eingehenden Gelder oder andere im Zusammenhang
mit den ihr anvertrauten und bei ihr verwahrten Aktiven erhaltene Beträge in der entsprechenden
Währung (CHF, USD oder EUR) gut. Sofern der Kunde nicht ausdrücklich anders lautende Anweisungen
gegeben hat, werden eingehende Geldbeträge in anderen Währungen als CHF, USD oder EUR
dem Konto des Kunden in CHF gutgeschrieben.
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
10. Widerruf; verspätete und korrigierte Berichte
Gibt der Kunde den Widerruf eines Auftrags bekannt, besteht keine Gewähr, dass der Auftrag auch
tatsächlich rückgängig gemacht wird. Der Auftrag gilt als nicht erteilt, wenn nicht genügend Deckung
vorhanden (siehe auch Ziffer 11). Nach Belastung des Kontos, titel- oder geldseitig, ist ein Widerruf
ausgeschlossen. Während der Handelszeiten ist ein Widerruf in der Regel nicht möglich, da ein Marktauftrag
generell sofort ausgeführt wird.
11. Gesellschaftsrechtliche Vorgänge
Zeichnungsrechte werden automatisch verkauft, es sei denn, die Bank erhält innerhalb der dem Kunden
gesetzten Frist anders lautende und klare Anweisungen. Bei anderen gesellschaftsrechtlichen
Vorgängen (z.B. Splits, Reverse Splits usw.) werden allfällige Teilmengen stets verkauft. Bei Märkten,
auf denen die betreffende Information nicht leicht zugänglich ist, unternimmt die Bank alle zumutbaren
Anstrengungen, um die Interessen des Kunden zu wahren, lehnt jedoch jede Haftung, ausser im
Fall von grober Fahrlässigkeit oder Absicht ab.
12. Kauf von Namenaktien
Der Kunde muss das Formular « Gesuch um Eintrag von Namenaktien in das Aktienregister und Vollmacht
für die Übertragung der Eigentumsrechte » der Bank unterzeichnen und zurücksenden.
Die Bank wird nur auf besonderen Kundenwunsch ein Gesuch um Eintrag von Namenaktien ins Aktienregister
der entsprechenden Gesellschaft stellen.
13. Login/Identifikation
Die Bank sendet die User-ID zusammen mit dem Antrag auf Kontoeröffnung zu. Nach der Eröffnung
des Kontos sendet sie dem Kunden das persönliche Passwort zu.
Jeder, der sich jeweils mittels User-ID und persönlichem Passwort korrekt beim System anmeldet
oder sich der Bank gegenüber telefonisch mittels User-ID und persönlichem Passwort als Kontoberechtigter
zu erkennen gibt, hat Zugang zu den elektronischen Auftragsabwicklungssystemen der
Bank sowie zu den anderen Dienstleistungen der Bank. Beim Kontakt über Telefon sind dem Telefonkundenberater
in der Regel die vollständige User-ID und drei ausgewählte Stellen des persönlichen
Passworts anzugeben.
Der Kunde ist verpflichtet, Passwort wie auch User-ID stets geheim zu halten, Dritten nicht zugänglich
zu machen und vor Missbrauch zu schützen. Dem Kunden wird ausserdem empfohlen, das Passwort
regelmässig zu ändern und an einem sicheren Ort aufzubewahren. Der Kunde allein trägt die mit
Verlust und Missbrauch von User-ID und/oder Passwort verbundenen Risiken. Die Bank ist nicht
haftbar für Schäden, die aus Verlust oder Missbrauch von User-ID und/oder Passwort entstehen
können. Ausser bei grobem Verschulden seitens der Bank trägt der Kunde alle Schäden aus
unerkannten Legitimationsmängeln oder Fälschungen. Der Kunde verpflichtet sich, die Bank
umgehend zu informieren, sollte das Konto gesperrt oder sollten User-ID und/oder Passwort gesperrt
oder ersetzt werden.
Nach Überprüfung der Legitimation des Kunden (User-ID und Passwort) und vorbehaltlich ausreichender
Mittel des Kundenverpflichtet sich die Bank, alle Aufträge und Anweisungen, die vom
Kunden eingegangen sind, unverzüglich innerhalb der üblichen Bearbeitungszeit auszuführen. Allerdings
akzeptiert die Bank Börsenaufträge des Kunden nur auf elektronischem oder telefonischem
Wege. Die Bank kann nach eigenem Ermessen Anweisungen auch schriftlich entgegennehmen, ist
dazu jedoch nicht verpflichtet.
Ungeachtet der vorangegangenen Bestimmungen behält sich die Bank vor, nach eigenem Ermessen
Aufträge und Anweisungen nicht oder erst nach schriftlichem Identitätsnachweis des Kunden
auszuführen.
Ebenso kann die Bank nach eigenem Ermessen für alle oder einzelne ihrer Dienstleistungen zusätzliche
Identifikationsstufen wie z. B. Streichlisten und/oder ein System gesicherter Identifikation einführen
und verlangen.
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14. Unwiderrufliche Berechtigung
Wer sich gemäss vorstehender Bestimmungen legitimiert, gilt als berechtigt, die Dienstleistungen der
Bank für den Kunden in Anspruch zu nehmen. Die Bank darf davon ausgehen, dass derart zustande
gekommene Aufträge und Anweisungen zweifelsfrei vom Kunden und/oder sonstigen berechtigen
Person bewilligt und erteilt wurden.
15. Wertschriftentransaktionen
Generell – und vorbehaltlich der ausdrücklichen Bewilligung in Sonderfällen – verlangt die Bank zur
Ausführung von Aufträgen, dass die Kaufkraft des Kontos des Kunden mindestens dem Kaufpreis der
Wertschriften vor dem Handelsdatum entspricht. Der Kunde sorgt für ausreichende Mittel auf seinem
Konto. Er haftet selbst für alle seine Aufträge, einschliesslich derjenigen, welche die verfügbaren Geldmittel
auf dem Konto des Kunden übersteigen.
Erhält die Bank mehrere Aufträge vom selben Kunden, die zusammen die verfügbare Summe oder
den bewilligten Kreditrahmen übersteigen, kann die Bank entscheiden, welche Aufträge sie ganz oder
teilweise ausführt, ungeachtet dessen, wann die Aufträge jeweils eingegangen sind.
Hat die Bank einen Auftrag trotz mangelnder Mittel des Kunden ausgeführt, ist der Kunde verpflichtet,
unverzüglich, z.B. durch Einzahlung oder Überweisung, für ausreichende Deckung seines Kontos
zu sorgen.
16. Zugangssperre
Der Kunde kann jederzeit von der Bank die sofortige Sperrung seines Kontos verlangen. Diese Sperrung
kann vom Kunden allerdings nur schriftlich wieder aufgehoben werden. Die Bank behält sich
vor, den Zugang des Kunden via Internet oder Telefon jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne
vorherige Benachrichtigung und in dem von ihr als angemessen betrachteten Umfang zu sperren.
17. Sicherheit/Internet-Risiken
Die Bank lehnt ausdrücklich jede Haftung für direkte und indirekte Schäden des Kunden im Zusammenhang
mit Übermittlungsfehlern, Leitungsunterbrechungen, technischen Mängeln, Überlastung,
Unterbrüchen (z.B. systembedingte Wartungsarbeiten), Störungen, Interferenzen sowie rechtswidrigen
Eingriffen (z.B. Hacking) und mutwilliger Blockierung von Telekommunikationseinrichtungen und
-netzen (z.B. « Mail Bombing », Angriffe zur Lahmlegung von Dienstleistungen usw.) oder im Zusammenhang
mit anderen Unzulänglichkeiten seitens der Telekommunikationseinrichtungs- und Netzbetreiber
ab. Der Kunde ist sich bewusst, dass die Daten via offene, jedermann zugängliche Netze
(z.B. Internet) übermittelt werden. Dies bedeutet, dass Daten regelmässig und unkontrolliert auch
ausserhalb der Schweizer Landesgrenzen transportiert werden, selbst wenn sich sowohl der Absender
wie auch der Empfänger in der Schweiz befindet. Und auch wenn die Daten verschlüsselt übermittelt
werden, bleiben Sender und Empfänger unter Umständen unverschlüsselt, wodurch Dritte
Rückschlüsse auf die Identität von Sender und Empfänger ziehen können.
Die Bank haftet nicht und leistet keine Gewähr dafür, dass die über das Internet übermittelten und
publizierten Daten korrekt, richtig und vollständig sind. Namentlich Daten im Zusammenhang mit
Konten (Transaktionsbestätigungen, Kontoauszüge, Kontostände usw.) sowie allgemein zugängliche
Informationen wie Börsen- oder Devisenkurse sind nicht verbindlich.
Im Besonderen ist sich der Kunde der folgenden Internet-spezifischen Risiken bewusst, für welche die
Bank keine Verantwortung übernimmt:
• Ungenügende Systemkenntnisse und mangelnde Sicherheitsvorkehrungen können einen
unberechtigten Zugriff erleichtern. Es obliegt dem Kunden, sich über die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen
genau zu informieren.
• Internet-Provider erstellen unter Umständen Benutzerstatistiken und können aus diesen ableiten,
dass der Kunde mit der Bank in Kontakt getreten ist.
• Besonders über das Internet, über E-Mails und beim Austausch von Datenträgern können sich
unerkannt Viren und andere schädliche Programme im Computer des Kunden einnisten.
• Die Verwendung von Computern durch andere Personen als den Kunden birgt zusätzliche Risiken.
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Gebrauch und Speicherung von Informationen, namentlich Passwort, User-ID, Portfolio-Informationen,
Transaktionsbelege, Kontoauszüge etc. die auf dem Computer des Kunden zugänglich
sind, geschehen auf eigenes Risiko und auf eigene Verantwortung des Kunden.
• Hard- und Software sollten nur von einem vertrauenswürdigen Anbieter stammen.
• Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, Korrespondenz in elektronischer Form zu erhalten.
Der Kunde ist sich der Konsequenzen, Verluste und Risiken bewusst, welche die elektronische
Übertragung von Informationen mit sich bringen kann, und anerkennt diese.
18. Risiken im Zusammenhang mit ausländischen Rechtsordnungen
Die Bank kann nur die Rechte an Bucheffekte vermitteln, welche die ausländische Rechtsordnung
gewährt. Fallen diesbezüglich Abklärungen an, sind die daraus entstehenden Kosten gemäss der
speziellen vertraglichen Vereinbarung zu tragen.
Der Kunde ist sich bewusst, dass er mit der Benützung des Internets im Ausland möglicherweise Gesetze
des jeweiligen Landes verletzt. Der Kunde hat sich entsprechend zu informieren und übernimmt
die alleinige Verantwortung für Risiken im Zusammenhang mit ausländischen Rechtsordnungen. Die
Bank lehnt jegliche Haftung für die Verletzung ausländischer Gesetze durch den Kunden bei der
Verwendung ihrer Dienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit ausländischen Handelsbeschränkungen
ab.
Für bestimmte Softwarebestandteile wie Kodierungsalgorithmen gelten möglicherweise Import- und
Exportbeschränkungen in bestimmten Ländern. Der Kunde hat sich entsprechend zu informieren
und übernimmt die alleinige Verantwortung für Risiken in diesem Zusammenhang. Die Bank lehnt
jegliche Haftung für den Verstoss gegen Bestimmungen bezüglich Import, Export und Verwendung
von Kodierungsalgorithmen ab.
19. Grenzüberschreitende Dienstleistungen (lokale Beschränkungen)
Der Kunde anerkennt und ist sich bewusst, dass die Bank im Rahmen ihrer Geschäftspolitik Personen
mit Wohnsitz im Ausland nicht darum ersucht, Dienstleistungsverträge mit ihr abzuschliessen. Der
Kunde bestätigt, dass er die Kontoeröffnung aus eigener Initiative in die Wege geleitet und dass die
Bank ihn hierzu nicht ersucht hat. Andernfalls verpflichtet sich der Kunde, das Kontoeröffnungsverfahren
nicht zu Ende zu führen. Der Kunde bittet die Bank darum, ihm Informationen über andere Dienstleistungen
der Bank zukommen zu lassen, die er noch nicht in Anspruch nimmt. Die Bank entscheidet
in ihrem alleinigen Ermessen, ob sie dem Kunden derartige Informationen übermittelt oder nicht.
Der Kunde ist sich bewusst, dass die Bank in Abhängigkeit von seinem Wohnsitz und/oder seinem Status
möglicherweise nicht in der Lage ist, ihm all ihre oder einen bestimmten Teil ihrer Dienstleistungen
und/oder Produkte bereitzustellen.
Ausserdem ist es möglich, dass der Kunde aufgrund seines Wohnsitzes nicht auf die Website der
Bank zugreifen kann. Dies trifft insbesondere auf Kunden mit Wohnsitz in einem Land zu, in dem die
Verbreitung der auf der Website der Bank enthaltenen Informationen gegen die geltenden nationalen
Gesetze verstösst.
Der Kunde verpflichtet sich, die Bank über alle Änderungen seines Wohnsitzes oder Status zu informieren,
die sich auf die Bereitstellung von Dienstleistungen und/oder Produkten durch die Bank auswirken
könnten.
Sofern von der Bank nichts Gegenteiliges angegeben ist, stellen die auf der Website veröffentlichten
oder an den Kunden übermittelten Informationen kein Angebot dar.
20. Überwachung und Aufzeichnung der Kommunikation
Der Kunde gibt der Bank ausdrücklich das Recht, ohne zusätzliche Vorankündigung Telefongespräche
und sonstige, insbesondere elektronische, Kommunikation in einer von der Bank nach freiem
Ermessen bestimmten Weise aufzuzeichnen und aufzubewahren sowie die elektronische Kommunikation
des Kunden mit der Bank zu überwachen.
Bei Rechtsstreitigkeiten behält sich die Bank das Recht vor, solche Aufzeichnungen als Beweismittel
zu nutzen.
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21. Hard- und Software
Der Kunde übernimmt die Verantwortung für den technischen Zugang zu den Dienstleistungen der
Bank. Der Kunde ist selbst verantwortlich für Anschaffung und Installation von Hard- und Software
sowie für deren Einrichtung zur Verbindung mit den Online-Diensten der Bank (Computer, Modem,
Browser usw.). Folglich übernimmt die Bank weder Verantwortung für den Internet-Provider noch für
Hard- und Software, die sie nicht selbst zur Verfügung gestellt hat. Die Haftung der Bank beschränkt
sich auf Fälle grober Fahrlässigkeit und Absicht. Ausser im Falle grober Fahrlässigkeit oder Absicht
ihrerseits ist die Bank nicht haftbar für Schäden, die aufgrund der Nichterfüllung vertraglicher Verpflichtungen
durch den Kunden gegenüber der Bank oder im Zusammenhang mit Börsentransaktionen
entstehen können.
22. Bankgeheimnis und Verzicht auf das Bankgeheimnis
Als Bank im Sinne des Bundesgesetzes über die Banken und Sparkassen ist die Bank an das schweizerische
Bankgeheimnis gebunden. Die Bank ist daher nach Massgabe des Gesetzes zu strengster
Diskretion bezüglich aller Geschäftsbeziehungen zum Kunden verpflichtet. Dies gilt auch nach der
Beendigung der betreffenden Geschäftsbeziehungen.
Der Kunde entbindet die Bank von ihrer Geheimhaltungspflicht und verzichtet damit auf die Wahrung
des schweizerischen Bankkundengeheimnisses, wenn und soweit dies zur Wahrung berechtigter
Interessen des Kunden und/oder der Bank notwendig ist. Dies gilt insbesondere in folgenden Fällen:
- bei vom Kunden gegen die Bank eingeleiteten gerichtlichen Schritten;
- zur Sicherung der Ansprüche der Bank und der Verwertung von Sicherheiten des Kunden oder
Dritter;
- bei Errichtung eines Sicherungsrechts zugunsten eines Dritten;
- beim Inkasso von Forderungen der Bank gegen den Kunden;
- bei Vorwürfen des Kunden gegen die Bank in der Öffentlichkeit oder gegenüber Behörden des
In- und Auslandes;
- bei sämtlichem inländischem oder grenzüberschreitendem Zahlungsverkehr oder bei Transaktionen
in Bezug auf ausländische Wertschriften. Die Bank wird in diesem Zusammenhang zur
Offenlegung seiner Daten, vor allem seines Namens, seiner Adresse und seiner International Bank
Account Number (« IBAN ») oder Kontonummer, gegenüber den beteiligten Banken (insbesondere
in- und ausländische Korrespondenzbanken der Bank), gegenüber den Betreibern von Zahlungsverkehrssystemen
im In- und Ausland (wie z.B. Swiss Interbank Clearing [« SIC »]), gegenüber der
Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (« SWIFT ») und den Begünstigten
ermächtigt. Mit der Erteilung eines Zahlungsauftrags oder dem Erwerb einer Anlage ermächtigt
der Kunde die Bank somit ausdrücklich zur Offenlegung von Kundendaten sowie zur Auskunftserteilung;
- bei inländischen und grenzüberschreitenden Transaktionen im Wertschriftenverkehr sowie bei
anderen Transaktionen, die über SIC/SWIFT abgewickelt werden. Die Bank ist in diesem Zusammenhang
zur Offenlegung von Namen, Adresse und IBAN-, Konto-, resp. Depotnummer des endbegünstigten
Depotinhabers, des Inhabers von Wertschriften, des eingetragenen Aktionärs oder
sonstiger an der Transaktion beteiligter Parteien gegenüber den involvierten in- und ausländischen
Banken, Zentralverwahrern und Systembetreibern berechtigt;
- bei Anlagen, die im Ausland getätigt werden, ist die Bank gegebenenfalls nach dem Recht des
jeweiligen Landes zur Offenlegung insbesondere des Namens und Vornamens des Auftraggebers
bzw. Hinterlegers von Wertschriften sowie weiterer Kundendaten (insbesondere Angaben zum
wirtschaftlich Berechtigten) gegenüber den zuständigen Behörden, den Drittverwahrungsstellen
oder Anbietern von Produkten auf deren Verlangen berechtigt.
Vorbehalten bleiben gesetzliche oder behördlich und/oder richterlich angeordnete Auskunftspflichten
der Bank.
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23. Schweizer Bundesgesetz zur Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfi-
nanzierung im Finanzsektor (« GwG »)
Die Bank ist berechtigt, vom Kunden Informationen zu Umständen oder Hintergrund einer bestimmten
Transaktion zu verlangen. Gegebenenfalls hat der Kunde diese Informationen umgehend zu erbringen.
Solange der Kunde die von der Bank geforderten Informationen nicht beschafft, kann die
Bank die Ausführung der Anweisungen des Kunden verweigern, insbesondere solche Anweisungen,
welche die Überweisung von Vermögenswerten erfordern. Erachtet die Bank die erbrachten Informationen
für ungenügend oder unvollständig, kann sie nach eigenem Ermessen die Geschäftsbeziehung
zum Kunden mit sofortiger Wirkung beenden oder den Zugriff auf Vermögenswerte sperren
lassen. Ausserdem kann die Bank, gemäss den Bestimmungen des GwG und der schweizerischen
Bankgesetzgebung, den zuständigen Behörden Mitteilungen machen und die Beziehung zum Kunden
so lange suspendieren und/oder das Konto blockiert halten, bis die Behörden im betreffenden
Fall entschieden haben.
Befolgt die Bank die Bestimmungen und Vorschriften der schweizerischen Gesetzgebung im Zusammenhang
mit der Bekämpfung der Geldwäscherei (z.B. GwG) wie auch die Bestimmungen und
Erlasse der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA, haftet sie nicht für Verluste, die durch die
nicht erfolgte, mangelhafte oder verzögerte Ausführung von Anweisungen des Kunden entstehen.
24. Vertretung an Aktionärsversammlungen
Grundsätzlich vertritt die Bank den Kunden nicht an Aktionärsversammlungen.
Wünscht der Kunde an einer Aktionärsversammlung teilzunehmen, kann er bei der Bank schriftlich die
entsprechenden Teilnahmedokumente anfordern. In diesem Fall erklärt sich der Kunde ausdrücklich
damit einverstanden, (i) dass die Bank die bei ihr in seinem Namen verwahrten Aktien zeitweise sperrt
und (ii) dass er alle mit einer solchen Sonderdienstleistung verbundenen Kosten trägt.
25. Vollmacht
Der Kunde kann einer Drittperson schriftlich mittels des Standardformulars der Bank, das auf deren
Internetseite zur Verfügung steht, eine uneingeschränkte Handlungsvollmacht ohne Recht zur Substitution
gewähren, damit diese Drittperson ihn bei Geschäften mit der Bank vertritt.
Die Bank akzeptiert grundsätzlich keine formlosen schriftlichen oder mündlichen Vollmachtserteilungen.
26. Verfügungsberechtigung
Es gelten, bis der Bank eine schriftliche Benachrichtigung zugeht, ausschliesslich die der Bank
schriftlich bekannt gegebene Unterschriftsberechtigungen ohne Rücksicht auf anders lautende Handelsregistereinträge
und Veröffentlichungen in der Schweiz.
27. Unterschriften- und Legitimationsprüfung
Die Bank verpflichtet sich zur sorgfältigen Prüfung der Unterschriften von Kunden und deren Bevollmächtigten.
Zu einer weitergehenden Legitimationsprüfung ist sie nicht verpflichtet. Die Bank lehnt
jegliche Verantwortung für die Folgen von Fälschungen und Legitimationsfehlern ab, die sie trotz
Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht erkannt hat.
28. Mangelnde Handlungsfähigkeit
Der Kunde trägt den Schaden, der aus seiner eigenen mangelnden Handlungsfähigkeit entsteht. In
jedem Fall trägt der Kunde den Schaden aus mangelnder Handlungsfähigkeit seiner Bevollmächtigten
oder anderer Dritter, die Zugang zum Konto und Depot des Kunden haben.
29. Mitteilungen
Sämtliche Mitteilungen der Bank können nach ihrer Wahl E-Mail, per Post oder über jeden anderen
von ihr als geeignet erachteten Kommunikationsweg erfolgen, insbesondere durch hinterlegte Nachrichten
im Bereich « Mitteilungen » im elektronisch geführten Konto des Kunden. Mitteilungen per
Post oder E-Mail gelten als zugestellt, sobald sie an die letzte vom Kunden der Bank bekannt gege-
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ene Adresse versandt worden oder im Konto hinterlegt sind. Der Kunde trägt das Verzögerungs-,
Verlust- und Verfälschungsrisiko für die ihm zugestellten Nachrichten.
30. Nachrichtenlose Vermögen
Der Kunde verpflichtet sich, alle nützlichen Vorkehrungen zu treffen, damit seine bei der Bank deponierten
Vermögenswerte nicht « nachrichtenlos » werden. Der Kunde verpflichtet sich, einen regelmässigen
Kontakt mit der Bank aufrechtzuerhalten und insbesondere der Bank umgehend jede Änderung
des Wohnsitzes (einschliesslich des steuerlichen Wohnsitzes), der Korrespondenzadresse, der
E-Mail-Adresse, des Namens, der Telefonnummer, der anderen Koordinaten sowie jede andere
Veränderung seiner Situation mitzuteilen, die eine Unterbrechung des Kontakts nach sich ziehen
könnte. Er verpflichtet sich zudem, alle notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um gegebenenfalls
den Kontakt wiederherzustellen. Der Kunde muss der Bank jegliche Änderung durch Eingabe seiner
neuen Daten in sein Benutzerprofil (falls möglich), durch entsprechende briefliche Mitteilung oder
durch telefonische Benachrichtigung unseres Kundendiensts mitteilen.
Der Kunde ermächtigt die Bank, alle erforderlichen oder nützlichen Massnahmen zu ergreifen, um
ihn oder seine Anspruchsberechtigten wiederzufinden. Diese Ermächtigung gilt ab dem Zeitpunkt, zu
dem die Bank feststellt, dass ihn die an ihn adressierten Mitteilungen nicht mehr erreichen, bzw. für
den Fall, dass während eines bestimmten Zeitraums kein Kontakt hergestellt wird. Diesen Zeitraum
legt die Bank in ihrem alleinigen Ermessen fest. Haben sich die Nachforschungen der Bank als erfolglos
erwiesen und ist das Vermögen gemäss den geltenden Bestimmungen als « nachrichtenlos »
erklärt worden, ist die Bank gehalten, die Geschäftsbeziehung gegenüber einer Suchzentrale offenzulegen.
Der Kunde erklärt sich hiermit einverstanden.
Die Bank belastet dem Kunden die Kosten, die ihr durch die Nachforschungen und die besondere
Behandlung und Überwachung nachrichtenloser Vermögenswerte entstanden sind. –Grundsätzlich
anfallende Gebühren und Steuern werden solange belastet, wie die Bankbeziehung besteht.
Die Bank schützt die Rechte des Kunden, wenn das Konto des Kunden nachrichtenlos wird. Sie ist berechtigt,
im mutmasslichen Interesse des Kunden von den vorliegenden Bedingungen abzuweichen.
31. Zusatzdienstleistungen
Der Kunde ermächtigt die Bank, sämtliche Gebühren, Provisionen, Auslagen und sonstigen anfallenden
Kosten im Zusammenhang mit von ihm gewünschten Zusatzdienstleistungen direkt seinem
Konto zu belasten.
32. Fehlerhafte oder verzögerte Ausführung von Aufträgen
Im Falle der fehlerhaften, unvollständigen oder verzögerten Ausführung eines Auftrags (Börsenaufträge
ausgenommen) beschränkt sich die Haftung der Bank auf den Zinsausfall, es sei denn, sie ist in
einem Einzelfall auf die Gefahr eines umfangreicheren Schadens hingewiesen worden.
33. Irrtümliche Transaktionen und Fehleingaben (Mistrades)
Der Kunde ist sich bewusst und anerkennt, dass eine Börse sich vorbehalten kann, eine vollzogene
Transaktion für ungültig zu erklären, beispielsweise wenn es sich dabei, nach Ansicht der
entsprechenden Börse, eindeutig um eine irrtümliche Transaktion oder eine Fehleingabe handelt.
Wenn der Kunde die von einer irrtümlichen Transaktion oder einer Fehleingabe betroffene Wertschrift
zwischenzeitlich wieder verkauft hat, liegt ein Leerverkauf vor. Der Kunde akzeptiert und trägt
das Risiko irrtümlicher Transaktionen, Fehleingaben und Leerverkäufen. Der Kunde ist sich bewusst
und anerkennt, dass Leerverkäufe nicht erlaubt sind und daher von der Bank automatisch und ohne
weitere Ankündigung gedeckt d.h., Negativpositionen glattgestellt werden.
Die Bank weist ausdrücklich darauf hin, dass Verkäufe von Wertschriften durch den Kunden am oder
vor dem Stichtag der jeweiligen Transaktion in einer Long-Position und in einer lieferbaren Form auf
dem Konto des Kunden sein müssen.
Ausser bei Absicht oder grober Fahrlässigkeit ihrerseits ist die Bank nicht verantwortlich für Schäden,
die sich im Zusammenhang mit einer solchen Erklärung durch die Börse ergeben.
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In Bezug auf die Stornierung einer Belastung gelten die Bestimmungen des Bucheffektengesetzes.
Der Kunde ist verpflichtet, sobald er von eine Gutschrift von Vermögenswerten auf seinem Konto
Kenntnis erhält, von der er nach Treu und Glauben annehmen muss, dass sie irrtümlicherweise erfolgt
ist, die Bank unverzüglich durch schriftliche oder mündliche Mitteilung auf die Gutschrift aufmerksam
zu machen.
34. Reklamationen des Kunden
Reklamationen des Kunden bezüglich Ausführung oder Nichtausführung von Aufträgen sowie
Einwände gegen Konto- oder Depotauszüge oder jede andere Mitteilungen der Bank sind sofort
nach Erhalt der diesbezüglichen Mitteilung, jedoch innerhalb maximal eines Monats nach Zugang
anzubringen. Nach Ablauf dieser Frist gelten die Ausführung rep. Nichtausführung sowie die betreffenden
Auszüge und Mitteilungen als genehmigt. Hat der Kunde keine Mitteilung erhalten, hat
er die Reklamation so anzubringen, wie wenn ihm die Mitteilung korrekterweise zugegangen wäre.
Der Kunde trägt die Folgen einer verspäteten Reklamation. .Die ausdrückliche oder stillschweigende
Anerkennung eines Konto- oder Depotauszugs gilt als Genehmigung aller darin enthaltenen Posten
sowie allfälliger Vorbehalte der Bank.
35. Pfand- und Verrechnungsrecht
Zur Tilgung aller Schulden und der anderen Verpflichtungen des Kunden ihr gegenüber hat die Bank
ein Pfandrecht an Wertschriften und anderen Vermögenswerten, die sie jetzt oder künftig bei sich
verwahrt oder überwacht zugunsten von jetzigen oder künftigen Konten des Kunden, einschliesslich
der Konten, an denen der Kunde ein Interesse haben könnte. Die Bank hat bezüglich aller Forderungen
ein Verrechnungsrecht für alle ihre jeweils bestehenden Ansprüche gegenüber dem Kunden,
ohne Rücksicht auf die Fälligkeit oder Währung und auch bei blanko gegen besondere oder sonstige
Sicherheiten gewährten Krediten. Nach Verstreichen der dem Kunden eingeräumten Frist ist die
Bank allein befugt, nach eigenem Ermessen zur zwangsrechtlichen Verwertung der verpfändeten
Wertschriften zu schreiten oder diese freihändig durch Verkauf oder Aneignung zu verwerten. Die
Verwertung von Bucheffekten richtet sich nach Bucheffektengesetz. In diesem Fall gibt die Bank dem
Kunde die Verwertung der in der Form von Bucheffekten geleisteten Sicherheiten auf dem üblichen,
der Situation angepassten Weise bekannt. Die Bank ist abrechnungspflichtig und schreibt dem Kunden
einen allfälligen Überschuss auf seinem Konto gut. Der Kunde ermächtigt die Bank, und die Bank
ist berechtigt, Wertschriften und andere im Namen des Kunden oder seines Vertreters gehaltene
Vermögenswerte von einem anderen oder auf ein anderes Konto des Kunden bei der Bank zu verschieben,
wann immer dies die Bank für ihren Schutz für notwendig erachtet. Der Kunde ermächtigt
hiermit die Bank ausdrücklich, bei Errichtung eines Sicherungsrechts zugunsten eines Dritten auf ihr
zustehende, im Range vorgehende Sicherungsrechte gemäss der Vertragsbeziehung zwischen Bank
und Kunden hinzuweisen.
36. Outsourcing (Auslagerung)
Die Bank behält sich das Recht vor, ihre Tätigkeiten unter eigener Überwachung und in eigener Verantwortung
ganz oder teilweise auszulagern, wobei alle diesbezüglich geltenden gesetzlichen und
reglementarischen Bestimmungen einzuhalten sind. Die Bank ist somit berechtigt, auf Geschäftseinheiten
der Gruppe oder auf unabhängige Gesellschaften in der Schweiz oder im Ausland zurückzugreifen.
Soweit Informationen über den Kunden an den externen Dienstleister oder an eine andere
Geschäftseinheit der Gruppe übermittelt werden, ist dieser/diese an die Datenschutzbestimmungen
gebunden.
Derzeit ausgelagert sind die Speicherung und Archivierung von Kontoeröffnungsunterlagen sowie
die Datenbankpflege. Diese Tätigkeiten sind an Dienstleister in der Schweiz ausgelagert.
37. Gebühren, Vergütungen und Entschädigungen
Die Bank nimmt Gutschriften bzw. Belastungen im Zusammenhang mit Zinsen, Kommissionen, vereinbarten
oder üblichen Gebühren sowie fälligen Steuern gemäss den auf ihrer Website veröffentlichten
Tarifen vor. Die Bank behält sich das Recht vor, ihre Zins- und Kommissionsansätze jederzeit
– und insbesondere bei einer Veränderung der Marktsituation – zu ändern. Die Bank wird den Kunden
auf dem Zirkularweg, durch Publikation auf ihrer Website, mittels E-Mail, durch Benachrichtigung im
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Konto oder auf andere geeignete Weise über die Änderungen informieren. Die Änderungen gelten
ohne schriftlichen Widerspruch innert Monatsfrist als genehmigt.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass die Bank Dritten für die
Akquisition von Kunden und/oder die Erbringung von Dienstleistungen Entschädigungen, Entgelte
und andere Vergünstigungen, einschliesslich Retrozessionen oder andere indirekte geldwerte Vorteile
(« Vergütungen »), gewähren kann. Diese bemessen sich in der Regel in Prozenten der dem Kunden
belasteten Gebühren und Kommissionen und/oder in Abhängigkeit der bei der Bank platzierten
Vermögenswerte. Auf Anfrage informiert die Bank den Kunden über ihn betreffende Vergütungen.
Der Kunde nimmt ferner zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass die Bank im Rahmen ihrer
Geschäftstätigkeit und Geschäftsbeziehung mit dem Kunden – z.B. im Zusammenhang mit dem
Erwerb oder Vertrieb von kollektiven Kapitalanlagen und strukturierten Produkten – von Dritten
(inklusive von Gesellschaften, die der gleichen Gruppe wie die Bank angehören) Entschädigungen
(z.B. Vertriebskommissionen, Bestandespflegekommissionen oder Abschlussprovisionen), Rabatte
oder sonstige Vergünstigungen erhalten und einbehalten sowie an Dritte gewähren kann. Sofern und
soweit die Bank in den Genuss von Vergütungen kommt, die sie ohne vertragliche Regelung nach Art.
400 des schweizerischen Obligationenrechts oder anderen Regeln dem Kunden abliefern müsste,
verzichtet der Kunde ausdrücklich auf deren Ablieferung und ist damit einverstanden, dass die Bank
diese als zusätzliche Entschädigung einbehält. Die Bank erteilt dem Kunden auf Wunsch nähere
Informationen zu den ihn betreffenden Vergütungen. Bei jeglichen Interessenkonflikten, die als Folge
der genannten Leistungen auftreten, stellt die Bank den Schutz der Interessen des Kunden sicher.
Für Zusatzdienstleistungen der Bank, die nicht in einem Gebühren- oder Leistungstarif enthalten sind,
die aber im Auftrag des Kunden oder in dessen mutmasslichem Interesse erbracht werden und die, nach
den Umständen zu urteilen, nur gegen eine Entschädigung zu erwarten sind, kann die Bank die Höhe
der Entschädigung nach eigenem Ermessen bestimmen und direkt dem Konto des Kunden belasten.
Der Kunde ermächtigt die Bank, sämtliche Gebühren, Kommissionen, Auslagen und sonstigen anfallenden
Kosten im Zusammenhang mit von ihm gewünschten Zusatzdienstleistungen direkt seinem
Konto zu belasten.
38. Konten in Fremdwährungen
Die den Guthaben des Kunden in fremder Währung entsprechenden Aktiven der Bank werden in
gleicher Währung inner- oder ausserhalb des Landes der betreffenden Währung angelegt. Der Kunde
trägt anteilmässig alle wirtschaftlichen und rechtlichen Konsequenzen, die das Gesamtguthaben der
Bank im Land der Währung oder der Anlage als Folge von Massnahmen der Behörden des Landes
der Währung bzw. der Anlage treffen könnten.
Bei Konten in Fremdwährungen erfüllt die Bank ihre Verpflichtungen ausschliesslich durch Beschaffung
einer Gutschrift bei ihrer Niederlassung im Land der Währung, bei einer Korrespondenzbank
oder bei der vom Kunden bezeichneten Bank. Bei Kontokorrentkonten in Fremdwährungen
werden die zur Deckung verwendeten Geldmittel im Lande der betreffenden Währung investiert.
39. Gemeinschaftskonten
Möchten mehrere Personen gemeinsam ein Einzelkonto führen, muss zwischen diesen Personen
und der Bank eine gesonderte Vereinbarung über ein Gemeinschaftskonto abgeschlossen werden.
40. Gleichstellung der Samstage mit Feiertagen
Im gesamten Geschäftsverkehr mit der Bank gilt der Samstag als offizieller Feiertag.
41. Kündigung der vorliegenden Vereinbarung
Sowohl die Bank als auch der Kunde sind berechtigt, die vorliegende Vereinbarung jederzeit und
ohne Angabe von Gründen schriftlich zu kündigen. Mit der Kündigung der vorliegenden Vereinbarung
erlischt auch das Recht des Kunden, die Einrichtungen und Software zu benutzen, welche die Bank
ihm allenfalls zugänglich gemacht hat.
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42. Änderungen der vorliegenden Vereinbarung
Die Bank ist jederzeit berechtigt, die Bestimmungen der vorliegenden Vereinbarung sowie das
Dienstleistungsangebot einseitig zu ändern. Der Kunde wird über die Änderungen auf geeignete
Weise informiert. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innert eines Monats
ab Bekanntgabe der Änderung schriftlich widerspricht.
43. Gesetzliche Vorbehalte
Alle bestehenden und künftigen Gesetzesbestimmungen, Verwaltungsvorschriften und sonstigen
anwendbaren Regelwerke im Bereich von Bankdienstleistungen, Datenschutz, Geldwäscherei und
Betrieb und Gebrauch des Internets sowie jegliche weitere Regelung die Dienstleistungen der Bank
betreffend bleiben vorbehalten und gelten für die Erbringung der Dienstleistungen der Bank ab ihrer
Inkraftsetzung.
44. Haftungsausschluss
Bei sämtlichem Tun und Unterlassen haftet die Bank ausschliesslich für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit bei vom Kunden nachgewiesenen Schäden. Für Fehler einer Depotstelle haftet
die Bank nur, falls sie die Depotstelle unsorgfältig ausgewählt oder instruiert hat. Die Bank
haftet nicht für Handlungen oder Unterlassungen von Drittverwahrungsstellen, bei denen auf
ausdrückliche Weisung des Depotinhabers Vermögenswerte verwahrt werden und die nicht
von der Bank empfohlen worden sind. Generell haftet die Bank für ihre externen Dienstleister
nur in Fällen, in denen diese grobes Verschulden trifft.
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DEpoTrEGLEMENT
45. Geltungsbereich
Zusätzlich zu den Bedingungen findet das vorliegende Depotreglement (beide zusammen nachstehend
« Bedingungen und Reglement » genannt) auf die der Bank anvertrauten und von ihr ins Depot übernommenen
Wertschriften und Vermögenswerte nachstehend zusammen « Depotwerte » genannt) Anwendung.
Sondervereinbarungen oder Sonderregelungen für spezielle Depotkonten gelten zusätzlich zu
« Bedingungen und Reglement ». Bei Abweichungen haben « Bedingungen und Reglement » Vorrang.
46. Entgegennahme von Depotwerten
Die Bank übernimmt insbesondere:
a) Bucheffekten
b) Nicht-Bucheffekten, namentlich
1. Wertschriften zur Verwahrung in offenem Depot;
2. Geld- und Kapitalmarktanlagen, die nicht in Wertschriftform gekleidet sind, zur Verbuchung
und Verwaltung in offenem Depot. Die Bank kann nach eigenem Ermessen die Entgegennahme
von Depotwerten ohne Angabe von Gründen verweigern.
47. Sorgfaltspflicht
Die Bank verwahrt und verwaltet die Depotwerte mit der geschäftsüblichen Sorgfalt.
48. Auslieferung
Vorausgesetzt, die besonderen Kündigungsfristen und zwingenden gesetzlichen Bestimmungen
werden eingehalten, kann der Kunde jederzeit verlangen, dass ihm die Depotwerte ausgeliefert oder
zugänglich gemacht werden, wobei die üblichen Fristen gelten. Die Auslieferung von Bucheffekten
bestimmt sich nach den Vorschriften des Bucheffektengesetzes. Die Kostentragung der Auslieferung
ist Gegenstand einer speziellen vertraglichen Vereinbarung
49. Gültigkeitsdauer
Die Gültigkeit des vorliegenden Reglements ist in der Regel nicht zeitlich begrenzt. Die mit ihm begründeten
Rechtsverhältnisse erlöschen nicht bei Tod, Handlungsunfähigkeit oder Konkurs des Kunden.
50. Form der Verwahrung
Die Bank ist ausdrücklich ermächtigt, die Depotwerte auf Rechnung und Gefahr des Kunden bei
Dritten verwahren zu lassen. Ohne anders lautende Anweisungen ist die Bank berechtigt, die Depotwerte
gattungsgemäss zu verwahren, sie Dritten zur Verwahrung zu übergeben oder sie bei einer
Sammeldepot-Zentrale aufbewahren zu lassen. Vorbehalten bleiben Depotwerte, die aus bestimmten
Gründen getrennt verwahrt werden müssen. Bestimmt der Kunde eine Drittverwahrungsstelle, die
von der Bank nicht empfohlen wurde, lehnt die Bank jede Haftung ab. Bei Drittverwahrung im Ausland
unterliegen die Depotwerte den Gesetzen und Usanzen am Ort der Verwahrung.
Namenaktien werden nur auf besonderen Kundenwunsch eingetragen. In diesem Fall akzeptiert der
Kunde, dass sein Name Dritten bekannt gegeben werden kann. Ist die Eintragung auf den Kunden
unüblich, unmöglich oder mit unangemessenem Aufwand verbunden, kann die Bank die Depotwerte
auf Rechnung und Gefahr des Kunden auf sich oder Dritte eintragen lassen. Auslosbare Wertpapiere
können ebenfalls sammelverwahrt werden.
Von einer Auslosung erfasste Depotwerte werden von der Bank im Rahmen einer zweiten Auslosung
unter die Kunden verteilt; dabei bedient sich die Bank einer Methode, die allen Kunden eine gleichwertige
Aussicht auf Berücksichtigung wie bei der Erstauslosung garantiert.
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Der 51. Kunde Verwaltung bestätigt hiermit, dass er sämtliche Bestimmungen in «Bedingungen und Reglement» gelesen
und Ohne verstanden besonderen hat, mit Auftrag ihnen des einverstanden Kunden nimmt ist und die sie Bank als für die sich üblichen verbindlich Verwaltungshandlungen akzeptiert.
vor wie
Inkasso von Coupons und rückzahlbaren Kapitalien, Bezug neuer Couponbogen, Überwachung von
Auslosungen, Kündigungen, Konversionen und Bezugsrechten usw. und fordert in der Regel den Kunden
zu den ihm selbst obliegenden Vorkehrungen auf. Sie stützt sich auf die ihr verfügbaren branchenüblichen
Informationsmittel, übernimmt für Verwaltungshandlungen jedoch keine Verantwortung.
Sofern die Bank einzelne Depotwerte nicht im üblichen Sinne verwalten kann, teilt sie dies dem Kunden
auf eine angebrachte Weise mit. Bei couponlosen Namenaktien werden Verwaltungshandlungen nur
dann vorgenommen, wenn die Zustelladresse für Dividenden und Bezugsrechte auf die Bank lautet.
Ist nichts anderes vereinbart, hat der Kunde alle Vorkehrungen zur Wahrung der mit den Depotwerten
verbundenen Rechte zu treffen. Zu diesen Rechten gehören insbesondere die Erteilung von Anweisungen
für die Besorgung von Konversionen, die Ausübung oder der Kauf/Verkauf von Bezugsrechten
und die Ausübung von Wandelrechten. Gehen Anweisungen des Kunden nicht rechtzeitig ein, ist die
Bank befugt, jedoch nicht verpflichtet, nach eigenem Ermessen zu handeln.
52. Treuhänderische Übernahme von Depotwerten
Ist der Erwerb von Depotwerten durch den Kunden unüblich oder nicht möglich, kann die Bank diese
in eigenem Namen oder im Namen eines Dritten erwerben oder erwerben lassen und die aus den
erworbenen Depotwerten entstehenden Rechte ausüben und ausüben lassen. Eine solche Transaktion
wird auf Rechnung und Gefahr des Kunden vorgenommen.
53. Aufstellung über den Bestand der Depotwerte
Die Bank teilt dem Kunden mit, welche Depotwerte sie für den Kunden verwahrt. Diese Mitteilung
erfolgt in der Regel am Jahresende. Sie kann auch Depotwerte ausweisen, die von den vorliegenden
Bestimmungen nicht berührt werden (z.B. Optionen).
54. Teilnichtigkeit
Sollte eine Regelung in vorliegenden « Bedingungen und Reglement » nichtig oder teilweise unwirksam
sein oder werden, so berührt dies die übrigen Regelungen nicht. Die Parteien versuchen, nach
Möglichkeit eine Einigung zu erzielen, oder lassen die nichtige Regelung durch eine gültige Lösung
ersetzen, die dem Zweck der nichtigen Regelung und der Absicht der von dieser Regelung betroffenen
Parteien möglichst nahe kommt.
55. Geltende Regeln und Bestimmungen
Alle Transaktionen auf Rechnung des Kunden unterstehen Statuten, Verfassung, Regeln, Bestimmungen,
Aufsicht, Gebräuchen und Usanzen der Börse oder des Marktes und gegebenenfalls deren/dessen
Abrechnungsstelle (Clearing House), an welcher/welchem diese Transaktionen ausgeführt und/
oder von der Bank oder ihren Vertretern verrechnet werden, einschliesslich der Tochterunternehmen
und verbundenen Unternehmen der Bank, wobei diese Aufstellung nicht abschliessend ist.
56. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Bestimmungen in vorliegenden « Bedingungen und Reglement » unterstehen ausschliesslich
schweizerischem Recht. Dies gilt insbesondere auch in Bezug auf intermediär-verwahrte Wertpapiere
(Art. 108c IPRG i.V.m. Art. 4 Haager Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten
Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung). Erfüllungsort, Betreibungsort für Kunden
mit Wohnsitz im Ausland sowie ausschliesslicher Ort Gerichtsstand und Datum für alle im Zusammenhang mit diesem
Dokument stehenden Streitigkeiten ist Gland, Schweiz.
Die Bank ist jedoch befugt, ihre Rechte auch vor den Gerichten am Wohnsitz des Kunden oder allen
anderen zuständigen Behörden geltend zu machen, Unterschrift wobei ausschliesslich schweizerisches Recht
anwendbar bleibt.
Der Kunde bestätigt hiermit, dass er sämtliche Bestimmungen in « Bedingungen und Reglement »
gelesen, verstanden hat und akzeptiert.
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