2017-03 Schöllgen im Rotary Magazin

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Rückbesinnung auf eigene Qualitäten : Dass mit Großbritann ien erstma ls seit 1945 ein Mitg lied f reiwillig die EU verlässt, ist ein Fanal » die Bewohner der politisch und militärisch nur eingeschränkt souveränen alten Bundesrepublik im integrierten Europa einen passenden Ersatz für jene nationale Identität, die ihnen - und nur ihnen - im Übrigen versagt war. Bis heute sehen die meisten Deutschen in Europa auch eine identitätsstiftende Einrichtung. Fast alle anderen sehen das anders. Auch deshalb schlugen sämtliche Versuche fehl, auf die weltpolitische Revolution der ausgehenden achtziger Jahre mit einer angemessenen Reform zu reagieren und der Gemeinschaft das fehlende gemeinsame politische Verteidigungsgemeinschaft 1954 gescheiten ist, sind zwar etliche Versuche zu einer Wiederbelebung dieser für Europalebenswichtigen Idee unternommen worden, aber keiner führte zum Erfolg. Ähnlich sieht es mit dem 2005 gescheiterten Versuch aus, der EU mit einer Europäischen Verfassung nachträglich das fehlende politische Fundament zu verpassen. überrascht es da wirklich, dass sich die Menschen heute in Scharen den ationalstaaten zuwenden? Dass mit Großbritannien erstmals seit 1945 ein Mitglied freiwillig die EU verlässt, ist so gesehen Bis heute sehen die meisten Deutschen in Europa auch eine identitätsstiftende Einrichtung . Fast alle anderen sehen das anders und militärische Fundament zu verpassen. Das Beispiel zeigt im Übrigen auch, dass Europa einmal vertane Chancen schwerlich noch einmal bekommt. Seitdem das Projekt einer integrierten europäischen konsequent. Und es ist ein Fanal. icht wegen des Schrittes selbst. Die EU kann ohne Großbritannien auskommen. Man sollte nicht vergessen, dass sich die Briten zunächst strikt geweigert hatten, der EWG beizutreten, dann von Frankreichs Staatspräsident Charles de Gaulle draußen gehalten wurden und nach ihrem Betritt 1973 immer wieder, zum Beispiel bei den Beitragszahlungen, eine Sonderolle eingefordert haben. Lieber allein Schwerer wiegt, dass die Entscheidung der Briten für die Rückbesinnung auf nationale Kräfte und Qualitäten beim Krisenmanagement steht. Und eben dafür steht auch Donald Trump. Diese neue Form des ationalismus lässt sich schwerlich mit der Räson bestehender internationale r Gemeinschaften vereinbaren. So war die NATO 1949 in der Absicht gegründet worden, die Unabhängigkeit und Sicherheit ihrer Mitglieder zu garantieren und sich gemeinsam gegen eine sowjetische Bedrohung zu wappnen. Die baltischen Staaten, Polen und andere euankömmlinge sahen aber in der Atlantischen Allianz von Anfang an immer auch einen Rahmen für die Stiftung und Behauptung ihrer nationalen Identität- vor allem gegenüber Russland; also einem Land, das seinerseits nach mehr 40 ROTAR Y M AG AZ I N MÄRZ 20 17
als 70 Jahren auf der Suche nach seiner nationalen Identität war. selbstverständlich hatten die Staaten Ostmittel- und Osteuropas das unantastbare Recht , der Atlantischen Allianz beizutreten . Aber ebenso selbstverständlich mussten im Kreml die Alarmglocken schrillen . Während die Sowjetun ion und ihr Militärpakt 1991 endgültig aus der Weltgeschichte verschwanden , blieb die ATO nicht nur bestehen , sondern rückte dank des Eintritts vormaliger Sowjetrepubliken und Warschauer Pakt-Staaten bis vor die Tore von St. Petersburg . Auch deshalb trifft die erklärtermaßen ausschließlich an den nationa len Interessen Russlands orien tierte Politik des Präsidenten bei seinen Landsleuten auf breite Zustimmung. Zuma l der Westen es nicht dabei beließ . 2002 kündigte n die USA den 30 Jahre zuvor mit den Sowjets geschlossenen Vertrag über die strikte Limitierung der Raket enabwehr ABM. Schon 1999 war die Entwicklung eines nationalen Rakete nabw ebrprogra mm sauf den Weg gebracht worden. Während der Präsidentscha ft Barack Obamas begann man mit der Stat ioni erung - auch in einigen Staaten des vormal igen Warschauer Paktes und mit einer Lizenz der ATO. Damit stellte das Bündn isgrundsätzlich Russlands Möglichkeit zu einem Zweitschlag, also seine nukleare Lebens versicherung , infrage . Jedenfalls sah man das im Kreml so. Wenn jetzt gemutmaßt wird , mit Donald Trump könne eine Rückkehr in die Ära Ronald Reagans ins Haus stehen , stimmt das bezogen auf dieses Kapitel der internationalen Polit ik nicht. Diese Rückkehr in die Gefrierphase des Kalten Krieges hatte nämlich schon Barack Obama vollzogen, als er grünes Licht für die Stationierung der Raketenabwehr gab und damit eine Idee realisierte, die ursprünglich von Reagan stammt , aber seinerzeit nicht realisiert wurde. Für den 40 . Präsident der Vereinigten Staaten war sie Element eines Programms , mit dessen Hilfe er den weltpolitischen Gegner endgültig in die Knie zwingen wollte . Es kam ganz anders. Zwar implodierte die Sowjetunion wenige Jahre nach dem Ende seiner Amtszeit. Aber in die Geschichte eingegangen ist Rona ld Reagan als der Mann , der im Schultersc hluss mir seinem sowjetischen Verhandlungspartner Michail Gorbatschow dafür sorgte, dass die strategischen Atomarsenale langfristig reduz iert und die landgestützten nuklearen Mittelstreckenraketen in Europa sogar komp lett vernichtet wurden. PROF. DR. GREGOR SCHÖLLGEN lehrt Neuere und eueste Geschichte an der Universität Erlangen. Zuletzt erschien seine Biographie des vorma ligen Bundes· kanzlers Gerhard Schröder. gregorschoellgen.ile Jllllllllllllttl/1111111111111 So gesehen gibt es Hoffnung .Jedenfalls ha t sich auch Donald Trump über zeugt gezeigt, dass die 1uklearwaffen „erhebl ich reduz iert werden müssten ". Ob der Präsident dabei bleibt , wird man sehen . Aber man sollte es nicht von vornherein für aussichtslos halten. Auch sollte man nicht aussc hließen, dass es ausgerechnet Donald Trump gelingen könnte, den Westen an die Wirklichkeit heranzuführen. atürlich gibt es keinen Grund , die eingespielten militärischen Strukturen des Atlantischen Bündnisses oder die bewährten Mechanismen des europäischen Kaum ein Argument für die Beibehaltung der wes tlichen Gemeinschaften sticht heute meh r Marktes aufzulösen. Aber für deren Betrieb bedarf es weder der ATO noch der EU. Will man an ihnen festhalten , führt kein Weg an einer grundlegenden Reform von Organisationen vorbei , die in ihrer bestehenden Form Anachronismen sind. Kaum ein Argument, das für die Beibehaltung der westlichen Gemeinschaften in ihrer überkommenen Fa~on mobilisiert wird , sticht heute mehr. Auch nicht der Hinweis auf ihren Charakter als westliche Wertegemeinschaften. Das waren I ATO oder EU nur insofern, als sie eine Alternative zu den totalitären Regimen ihrer Zeit formuliert und diese garantiert haben. Für ihre Mitglieder war das ein Glücksfall. Für andere nicht. Spätestens seit die Vor-und Garantiemacht dieser Gemeinschaft unter Berufung auf deren Werte in Vietnam einen zehnjährigen Krieg auch gegen die Zivilbevölkerung führte , hatte der Westen seine Glaubwürdigkeit verloren. Und das nicht nur beim weltpolitischen Gegner oder in der damals so genannten Dritten Welt, sondern auch in den eigenen Reihen. Das Ende des alten Westens Hisrorisch gesehen gibt es diesen alten Westen schon seit einem Vierteljahrhu n dert nicht mehr . Jetzt steht d ie politische Kündigung ins Haus. Das hat der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika auf seine Arr un m issverstä nd lieh klargestellt. Was das konkretbede uret, wird man sehen. So oder so lieg t da rin auch eine Chance . Nicht zuletz t für d ie Europäer. Sie sollten sie ergre ifen. Was a ndern falls passieren kann , hat schon 1954 das Scheite rn der Europäischen Verte id igungsg emein schaft gezeigt. Dieses Mal wird es keine weitere Chance geben . ROTARY MAGAZIN MÄR Z 201] 41
Seite 1: Ankunft in der Gegenwart Die Politi

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