2017-03 Schöllgen im Rotary Magazin

Ankunft in der Gegenwart
Die Politik des neuen US-Präsidenten Donald Trump konfrontiert den Westen
mit der weltpolitischen Realität // GREGOR SCHÖ LLGEN
E
s
ist die letzte Chance. Will der
Westen eine Zukunft haben, muss
er sich aus der Vergangenheit lösen.
Der Anstoß kommt von der
anderen Seite des Atlantiks. Denn Amerikas
Präsident Donald Trump macht seinen
Landsleuten und den Europäern unmissverständlich
klar, dass die 1945 etablierte
internationale Ordnung seit einem Vierteljahrhundert
Geschichte ist.
Das gilt auch für die westlichen Gemeinschaften
in ihrer bestehenden Form.
Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
EWG, eine Vorläuferin der heutigen Europäischen
Union, und die ATO, um die
wichtigsten zu nennen, waren von Geburt
an Kinder des Kalten Krieges. Sie lebten
vom Ost-West-Gegensatz. Keine dieser Gemeinschaften
war 1991 auf den Abgang der
Sowjetunion und damit auf das Ende des
Kalten Krieges vorbereitet. Keine von ihnen
hat es in den vergangenen 25 Jahren geschafft,
sich den grundlegend geänderten
Verhältnissen anzupassen. Das unterscheidet
sie von den sowjetisch dominierten
Gemeinschaften wie dem Warschauer
Pakt. Sie traten mit ihrer Führungsmacht
von der Weltbühne ab.
Der Westen zog diese Konsequenz
nicht, im Gegenteil: Unfähig oder unwillens
zur Reform, aber auch überwältigt vom
Andrang der jungen Staaten Ostmittel-und
Südosteuropas, nahmen NATO und Euro-
Gründungsmitglieder, unter ihnen die alte
Bundesrepublik, schon in den fünfziger
Jahren gemeinsam sicherstellen, dass sie
als Wirtschafts- und Handelsmacht in der
ersten Liga spielten. In dieser Hinsicht war
die Schutzmacht USA für sie nicht nur
Partner, sondern immer auch Konkurrent.
Donald Trump macht unmissverständlich klar,
dass die 1945 etablierte internationale Ordnung
seit einem Vierteljahrhundert Geschichte ist
päische Union in Serie neue Mitglieder auf.
Im Falle der EU führte das an den Rand des
Infarkts. Das lag an der schieren Zahl der
zwölf euankömmlinge, aber auch daran,
dass die meisten von ihnen entweder, wie
die baltischen Staaten, vormalige Sowjetrepubliken
oder aber, wie Polen, ehemalige
Mitglieder des Warschauer Paktes waren.
Schon deshalb war ihnen die Gründungslogik
der europäischen Gemeinschaften
nicht geläufig. Tatsächlich wollten die sechs
Für die euen, die gerade den sowjetisch
dominierten Zwangsverband hinter sich
gelassen hatte, stellte sich das nach 1991
anders da.
Heterogene Erwartungen
Erschwerend kam hinzu, dass die Erwartungen
der einzelnen Mitglieder an die
Europäische Union beziehungsweise ihre
Vorläuferorganisacionen in einigen Punkten
sehr heterogen waren. So suchten »
NATO und EU nahmen in den letzten 25 Jahren zahlre iche neue Mitg lieder auf - dennoch gelang es ihnen nicht, sich innerli ch an die
neuen Verhältnisse in Europa und in der Welt anzupassen
ROTA RY MA GA ZIN MÄRZ 20 17 39

Rückbesinnung auf eigene Qualitäten : Dass mit Großbritann ien erstma ls seit 1945 ein Mitg lied f reiwillig die EU verlässt, ist ein Fanal
» die Bewohner der politisch und militärisch
nur eingeschränkt souveränen alten
Bundesrepublik im integrierten Europa
einen passenden Ersatz für jene nationale
Identität, die ihnen - und nur ihnen - im
Übrigen versagt war. Bis heute sehen die
meisten Deutschen in Europa auch eine
identitätsstiftende Einrichtung. Fast alle
anderen sehen das anders. Auch deshalb
schlugen sämtliche Versuche fehl, auf die
weltpolitische Revolution der ausgehenden
achtziger Jahre mit einer angemessenen
Reform zu reagieren und der Gemeinschaft
das fehlende gemeinsame politische
Verteidigungsgemeinschaft 1954 gescheiten
ist, sind zwar etliche Versuche zu einer
Wiederbelebung dieser für Europalebenswichtigen
Idee unternommen worden, aber
keiner führte zum Erfolg. Ähnlich sieht es
mit dem 2005 gescheiterten Versuch aus,
der EU mit einer Europäischen Verfassung
nachträglich das fehlende politische Fundament
zu verpassen.
überrascht es da wirklich, dass sich die
Menschen heute in Scharen den ationalstaaten
zuwenden? Dass mit Großbritannien
erstmals seit 1945 ein Mitglied
freiwillig die EU verlässt, ist so gesehen
Bis heute sehen die meisten Deutschen in
Europa auch eine identitätsstiftende Einrichtung .
Fast alle anderen sehen das anders
und militärische Fundament zu verpassen.
Das Beispiel zeigt im Übrigen auch, dass
Europa einmal vertane Chancen schwerlich
noch einmal bekommt. Seitdem das
Projekt einer integrierten europäischen
konsequent. Und es ist ein Fanal. icht
wegen des Schrittes selbst. Die EU kann
ohne Großbritannien auskommen. Man
sollte nicht vergessen, dass sich die Briten
zunächst strikt geweigert hatten, der EWG
beizutreten, dann von Frankreichs Staatspräsident
Charles de Gaulle draußen gehalten
wurden und nach ihrem Betritt 1973
immer wieder, zum Beispiel bei den Beitragszahlungen,
eine Sonderolle eingefordert
haben.
Lieber allein
Schwerer wiegt, dass die Entscheidung der
Briten für die Rückbesinnung auf nationale
Kräfte und Qualitäten beim Krisenmanagement
steht. Und eben dafür steht
auch Donald Trump. Diese neue Form des
ationalismus lässt sich schwerlich mit
der Räson bestehender internationale r
Gemeinschaften vereinbaren. So war die
NATO 1949 in der Absicht gegründet worden,
die Unabhängigkeit und Sicherheit
ihrer Mitglieder zu garantieren und sich
gemeinsam gegen eine sowjetische Bedrohung
zu wappnen. Die baltischen Staaten,
Polen und andere euankömmlinge sahen
aber in der Atlantischen Allianz von Anfang
an immer auch einen Rahmen für die
Stiftung und Behauptung ihrer nationalen
Identität- vor allem gegenüber Russland;
also einem Land, das seinerseits nach mehr
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ROTAR Y M AG AZ I N MÄRZ 20 17

als 70 Jahren auf der Suche nach seiner
nationalen Identität war.
selbstverständlich hatten die Staaten
Ostmittel- und Osteuropas das unantastbare
Recht , der Atlantischen Allianz beizutreten
. Aber ebenso selbstverständlich
mussten im Kreml die Alarmglocken
schrillen . Während die Sowjetun ion und
ihr Militärpakt 1991 endgültig aus der
Weltgeschichte verschwanden , blieb die
ATO nicht nur bestehen , sondern rückte
dank des Eintritts vormaliger Sowjetrepubliken
und Warschauer Pakt-Staaten bis vor
die Tore von St. Petersburg . Auch deshalb
trifft die erklärtermaßen ausschließlich an
den nationa len Interessen Russlands orien ­
tierte Politik des Präsidenten bei seinen
Landsleuten auf breite Zustimmung.
Zuma l der Westen es nicht dabei beließ .
2002 kündigte n die USA den 30 Jahre zuvor
mit den Sowjets geschlossenen Vertrag
über die strikte Limitierung der Raket enabwehr
ABM. Schon 1999 war die Entwicklung
eines nationalen Rakete nabw ebrprogra
mm sauf den Weg gebracht worden.
Während der Präsidentscha ft Barack Obamas
begann man mit der Stat ioni erung -
auch in einigen Staaten des vormal igen
Warschauer Paktes und mit einer Lizenz
der ATO. Damit stellte das Bündn isgrundsätzlich
Russlands Möglichkeit zu einem
Zweitschlag, also seine nukleare Lebens ­
versicherung , infrage . Jedenfalls sah man
das im Kreml so.
Wenn jetzt gemutmaßt wird , mit
Donald Trump könne eine Rückkehr in
die Ära Ronald Reagans ins Haus stehen ,
stimmt das bezogen auf dieses Kapitel der
internationalen Polit ik nicht. Diese Rückkehr
in die Gefrierphase des Kalten Krieges
hatte nämlich schon Barack Obama vollzogen,
als er grünes Licht für die Stationierung
der Raketenabwehr gab und damit
eine Idee realisierte, die ursprünglich von
Reagan stammt , aber seinerzeit nicht
realisiert wurde. Für den 40 . Präsident der
Vereinigten Staaten war sie Element eines
Programms , mit dessen Hilfe er den weltpolitischen
Gegner endgültig in die Knie
zwingen wollte .
Es kam ganz anders. Zwar implodierte
die Sowjetunion wenige Jahre nach dem
Ende seiner Amtszeit. Aber in die Geschichte
eingegangen ist Rona ld Reagan als der
Mann , der im Schultersc hluss mir seinem
sowjetischen Verhandlungspartner Michail
Gorbatschow dafür sorgte, dass die strategischen
Atomarsenale langfristig reduz iert
und die landgestützten nuklearen Mittelstreckenraketen
in Europa sogar komp lett
vernichtet wurden.
PROF. DR.
GREGOR SCHÖLLGEN
lehrt Neuere und eueste
Geschichte an der Universität
Erlangen. Zuletzt erschien seine
Biographie des vorma ligen Bundes·
kanzlers Gerhard Schröder.
gregorschoellgen.ile
Jllllllllllllttl/1111111111111
So gesehen gibt es Hoffnung .Jedenfalls
ha t sich auch Donald Trump über zeugt
gezeigt, dass die 1uklearwaffen „erhebl ich
reduz iert werden müssten ". Ob der Präsident
dabei bleibt , wird man sehen . Aber
man sollte es nicht von vornherein für
aussichtslos halten. Auch sollte man nicht
aussc hließen, dass es ausgerechnet Donald
Trump gelingen könnte, den Westen an
die Wirklichkeit heranzuführen.
atürlich gibt es keinen Grund , die
eingespielten militärischen Strukturen
des Atlantischen Bündnisses oder die bewährten
Mechanismen des europäischen
Kaum ein Argument
für die Beibehaltung
der wes tlichen
Gemeinschaften
sticht heute meh r
Marktes aufzulösen. Aber für deren Betrieb
bedarf es weder der ATO noch der EU.
Will man an ihnen festhalten , führt kein
Weg an einer grundlegenden Reform von
Organisationen vorbei , die in ihrer bestehenden
Form Anachronismen sind.
Kaum ein Argument, das für die Beibehaltung
der westlichen Gemeinschaften
in ihrer überkommenen Fa~on mobilisiert
wird , sticht heute mehr. Auch nicht der
Hinweis auf ihren Charakter als westliche
Wertegemeinschaften. Das waren I ATO
oder EU nur insofern, als sie eine Alternative
zu den totalitären Regimen ihrer Zeit
formuliert und diese garantiert haben. Für
ihre Mitglieder war das ein Glücksfall. Für
andere nicht. Spätestens seit die Vor-und
Garantiemacht dieser Gemeinschaft unter
Berufung auf deren Werte in Vietnam einen
zehnjährigen Krieg auch gegen die Zivilbevölkerung
führte , hatte der Westen seine
Glaubwürdigkeit verloren. Und das nicht
nur beim weltpolitischen Gegner oder in
der damals so genannten Dritten Welt,
sondern auch in den eigenen Reihen.
Das Ende des alten Westens
Hisrorisch gesehen gibt es diesen alten
Westen schon seit einem Vierteljahrhu n­
dert nicht mehr . Jetzt steht d ie politische
Kündigung ins Haus. Das hat der 45. Präsident
der Vereinigten Staaten von Amerika
auf seine Arr un m issverstä nd lieh klargestellt.
Was das konkretbede uret, wird man
sehen. So oder so lieg t da rin auch eine
Chance . Nicht zuletz t für d ie Europäer. Sie
sollten sie ergre ifen. Was a ndern falls passieren
kann , hat schon 1954 das Scheite rn
der Europäischen Verte id igungsg emein ­
schaft gezeigt. Dieses Mal wird es keine
weitere Chance geben .
ROTARY MAGAZIN MÄR Z 201]
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