Protokoll Juni 2010 - CSU Ellingen

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Beschlussprotokoll
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über die Sitzung des Stadtrates Ellingen
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am Donnerstag, dem 17. Juni 2010, 18.30 Uhr
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im Sitzungssaal des Rathauses Ellingen
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Öffentliche Sitzung
Erweiterung Altenheim St. Elisabeth;
Vergabe der Leistungen für die Bereitstellung des Baustroms
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Durch den Vorsitzenden wurde über die Notwendigkeit für die gesonderte
Vergabe der Leistungen für die Bereitstellung des Baustroms für
die Erweiterung des Altenheims St. Elisabeth sowie die hierfür vorliegenden
Angebote informiert. Diesbezüglich wurde über die Vorteile einer
Beauftragung der bereits vor Ort tätigen Firma ausführlich diskutiert.
Beschluss:
1. Der Stadtrat stimmt einer Vergabe der Leistungen für die Bereitstellung
des Baustroms für die Erweiterung des Altenheims St. Elsabeth
an die Firma Kraus, Spalt, entsprechend dem Angebot vom
08.06.2010 mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 7.455,59 € zu.
16 11 5 2. Der Stadtrat stimmt einer Vergabe der Leistungen für die Bereitstellung
des Baustroms für die Erweiterung des Altenheims St. Elsabeth
an die Firma Lechner, Ellingen, entsprechend dem Angebot vom
27.05.2010 mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 6.860,23 € zu.

87 16 16 0 Abwasseranlage Stadt Ellingen;
Vergabe der Leistungen für die Klärschlammentsorgung
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Arbeiten für die Entsorgung von Klärschlamm
aus der Kläranlage Ellingen (Leerung eines Stapelraums) an
die wenigstnehmende Firma GEMES, Schöngleina zu vergeben.
Entsprechend dem vorliegenden Angebot vom 16.06.2010 belaufen
sich die Kosten für die Entsorgung von voraussichtlich 1.200 m³ auf
rund 17.256,-- € zzgl. MWSt.
88 16 15 0 „Rezat-Allianz“ – Literaturwanderwand;
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Beschluss:
89 16 - - Bauanträge;
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Der Stadtrat stimmt einer Beteiligung der Stadt Ellingen an dem gemeinsamen
Projekt eines „Literaturwanderweges“ der Rezat-Allianz
mit den Kommunen Georgensgmünd, Röttenbach und Pleinfeld zu.
Die anteiligen Fixkosten (Konzeption, Werbematerial, Kartenmaterial
usw.) für die im Verfahren LEADER + förderfähige Maßnahme belaufen
sich auf voraussichtlich ca. 1.560,- €.
Die Ausgestaltung des Wanderweges mit Trassenführung, Schaukästen,
Ruhebänken etc. wird noch zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt
werden.
Stadtrat Matthias Schulz nimmt an der Abstimmung wegen persönlicher
Beteiligung nicht teil.
Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen keine Anträge vor.

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16 - - Bekanntgaben/Sonstiges;
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Durch den Vorsitzenden wurde über folgende Punkte informiert.
Einladung der Gemeinde Hohenberg – Krusemark zum Treffen der
Partnergemeinden für die Zeit vom 29.10. – 31.10.2010
Auf die vorliegende Einladung der Gemeinde Hohenberg – Krusemark
für das geplante Treffen der Partnergemeinden vom 29.10. –
31.10.2010 wurde hingewiesen und um rechtzeitige Anmeldung gebeten.
Ehrung für Urlaubsgäste
Durch Stadtrat Schulz wurde vorgeschlagen, langjährige Urlaubsgäste
mit einer Urkunde zu ehren (z.B. anlässlich einer Veranstaltung). Dies
sollte in Zusammenarbeit mit den Vermietern nach einem festgelegten
Muster erfolgen.
Ausschilderung der Radwege
Stadtrat Heinz Krach regte an, die Ausschilderung der bestehenden
Radwege zu überprüfen und fehlende Schilder ggf. zu ergänzen. Möglicherweise
sollte insgesamt ein Konzept für eine Beschilderung erstellt
werden.
Nachdem dieses Thema bereits im Arbeitskreis „Tourismus“ angesprochen
worden wäre, sollte versucht werden, dort ein zukünftiges
Konzept zu erstellen.
Pflege unbebauter Baugrundstücke
Wegen der Anfrage von Stadtrat Mötsch zur Pflege unbebauter
Grundstücke wurde mitgeteilt, dass z.B. ein Mähen nur durchgesetzt
werden können, soweit dies bei einem Verkauf durch die Stadt zur
Auflage gemacht worden sei. Die Grundstückseigentümer würden jedoch
festgestellt und angeschrieben werden.
Beschilderung St 2389 am Rathauseck
Im Zuge der Neugestaltung des Rathausvorplatzes und des Einmündungsbereichs
Schlossstraße/Weißenburger Straße wird auch eine
Neuordnung der Beschilderung (Wegweiser) erfolgen. Die Wegweiser
direkt am Rathaus werden dann entfallen.
Baugebiet „Windhofplateau.Ost“
Auf Anfrage von Stadtrat Eißenberger zur Eingrünung des Baugebietes
und zur Anlage der naturschutzrechtlichen Ausgleichsfläche wurde
durch den Vorsitzenden eine baldige Verwirklichung im Herbst zugesagt.