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Sitzung SozA 21.09.11 - Stadt Neukirchen-Vluyn

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- 6 -<br />

Tagesordnungspunkt: 12 -öffentlich-<br />

Beschluss des Rates vom 18.03.2009 zur Gliederung der Haushaltsprodukte in<br />

Kategorien, die den Gestaltungsspielraum verdeutlichen; Ermittlung weiterer<br />

Kennzahlen für die freiwilligen Produkte/Aufgaben<br />

Herr Lenßen erklärt, dass mit der vorliegenden Vorlage der Beschluss des Rates vom 18.03.2009<br />

umgesetzt worden ist.<br />

Frau Simon meldet für die SPD- Fraktion Beratungsbedarf an.<br />

Es besteht Einigkeit darüber, aufgrund des Beratungsbedarfs, keinen Beschluss zu fassen.<br />

Tagesordnungspunkt: 13 -öffentlich-<br />

Mitteilungen und Anfragen<br />

1. Herr Resnitzek teilt mit, dass – aufgrund einer Nachfrage in der <strong>Sitzung</strong> des Sozialausschusses<br />

vom 11.05.2001 – seitens der Verwaltung geprüft worden ist, ob der DRK-Ortsverein Niep noch<br />

besteht. Es wurden nicht nur die ordnungsgemäß vorgelegten Verwendungsnachweise geprüft<br />

sondern auch persönliche Gespräche geführt. Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass der DRK-<br />

Ortsverein Niep die städtischen Zuschüsse korrekt verwendet hat.<br />

Tagesordnungspunkt: 14 -öffentlich-<br />

Einwohnerfragestunde<br />

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