Sitzung SozA 21.09.11 - Stadt Neukirchen-Vluyn
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Tagesordnungspunkt: 12 -öffentlich-<br />
Beschluss des Rates vom 18.03.2009 zur Gliederung der Haushaltsprodukte in<br />
Kategorien, die den Gestaltungsspielraum verdeutlichen; Ermittlung weiterer<br />
Kennzahlen für die freiwilligen Produkte/Aufgaben<br />
Herr Lenßen erklärt, dass mit der vorliegenden Vorlage der Beschluss des Rates vom 18.03.2009<br />
umgesetzt worden ist.<br />
Frau Simon meldet für die SPD- Fraktion Beratungsbedarf an.<br />
Es besteht Einigkeit darüber, aufgrund des Beratungsbedarfs, keinen Beschluss zu fassen.<br />
Tagesordnungspunkt: 13 -öffentlich-<br />
Mitteilungen und Anfragen<br />
1. Herr Resnitzek teilt mit, dass – aufgrund einer Nachfrage in der <strong>Sitzung</strong> des Sozialausschusses<br />
vom 11.05.2001 – seitens der Verwaltung geprüft worden ist, ob der DRK-Ortsverein Niep noch<br />
besteht. Es wurden nicht nur die ordnungsgemäß vorgelegten Verwendungsnachweise geprüft<br />
sondern auch persönliche Gespräche geführt. Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass der DRK-<br />
Ortsverein Niep die städtischen Zuschüsse korrekt verwendet hat.<br />
Tagesordnungspunkt: 14 -öffentlich-<br />
Einwohnerfragestunde<br />
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