Sitzung SozA 21.09.11 - Stadt Neukirchen-Vluyn

Zur Geschäftsordnung:
a) Feststellung der Anwesenheit:
Für die CDU-Fraktion:
N I E D E R S C H R I F T
über die Sitzung des SOZIALAUSSCHUSSES
am Mittwoch, den 21.09.2011
Hans-Peter Burs Vorsitzender
Karsten Holderberg
Peter Hericks für Jeannette Jordan
Peter Müller für Claudia Wilke
Claudia Schmidt Sachkundige Bürgerin
Berthold Kirch Sachkundiger Bürger
Ibrahim Inci für Norman Grothoff
Für die SPD-Fraktion:
Petra Aarse Stv. Vorsitzende
Simon Aarse
Manfred Derner
Hans-Joachim Rupprecht
Karin Braun Sachkundige Bürgerin
Barbara Simon für Ulrich Leikefeld
Für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:
Heiner Schlitzer
Hans-Dieter Tersteegen für Karin Fetzer
Für die FDP-Fraktion:
Stephan Feldberg Sachkundiger Bürger
Für die Fraktion NV AUF geht`s:
Eberhard Pasternak Sachkundiger Bürger
Gemeinsame sachkundige Einwohner
Stadtjugendring
Gabriele Rogall-Röhrborn
Nicht anwesend:
...

Von der Verwaltung:
- 2 -
Harald Lenßen - Bürgermeister
Gerhard Resnitzek - AL 40
Martina Schönfeldt - Schriftführerin
Cornelia Hüsch - Gleichstellungsbeauftragte zu TOP 5
Marion May-Hacker - Agenda 2010 zu TOP 5
Uta Schopmann - RPA
Karin Schuster-Liebenau - Amt 40 zu TOP 7
Gäste/Zuhörer:
Hans-Wilhelm Fricke-Hein - Neukirchener Erziehungsverein zu TOP 6
Dagmar Friehl - Neukirchener Erziehungsverein zu TOP 6
Uhrzeit Beginn: 17.00 Uhr
Uhrzeit Ende: 18.11 Uhr
b) Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Es wird festgestellt, dass die Einladung zur Sozialausschusssitzung allen Mitgliedern fristgerecht
zugestellt wurde.
c) Ausschließungsgründe
Ausschließungsgründe ergeben sich nicht.
A. Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt: 1 -öffentlich-
Einwohnerfragen ( max. 15 Minuten )
Keine Wortmeldungen

- 3 -
Tagesordnungspunkt: 2 -öffentlich-
Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der
Ausführung von Beschlüsse
Bei der Ausführung von Beschlüssen haben sich keine Besonderheiten ergeben.
Tagesordnungspunkt: 3 -öffentlich-
Anmerkungen zur Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses -öffentlicher Teil-
am 11.05.2011
Keine Wortmeldungen
Tagesordnungspunkt: 4 -öffentlich-
Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
Es bleibt somit bei folgender weiterer Tagesordnung:
TOP 5 Wohnen und Leben im Alter
TOP 6 Bericht des Neukirchener Erziehungsvereins über das Projekt “Stop and Go”
TOP 7 Arbeitslosigkeit in Neukirchen-Vluyn und Bereitstellung gemeinnütziger
Arbeitsplätze
TOP 8 Förderung der Jugendarbeit 2010
Sachstandsbericht des Stadtjugendringes Neukirchen-Vluyn e.V.
TOP 9 Erfahrungsbericht “Pflegeberatung”
TOP 10 Verteilung der Zuschüsse für die Martinszüge 2011
TOP 11 Auswirkung des demographischen Wandels auf die Schwimmbedarfe
TOP 12 Beschluss des Rates vom 18.03.2009 zur Gliederung der Haushaltsprodukte in
Kategorien, die den Gestaltungsspielraum verdeutlichen; Ermittlung weiterer
Kennzahlen für die freiwilligen Produkte/Aufgaben
TOP 13 Mitteilungen und Anfragen
TOP 14 Einwohnerfragestunde

Tagesordnungspunkt: 5 -öffentlich-
Wohnen und Leben im Alter
- 4 -
Frau Hüsch erläutert die Aktivitäten der Netzwerke in den Wohnquartieren Neukirchen und Vluyn
anhand der - als Anlage beigefügten - Power-Point-Präsentation.
Frau Hüsch und Frau May-Hacker beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Tagesordnungspunkt: 6 -öffentlich-
Bericht des Neukirchener Erziehungsvereins über das Projekt “Stop and Go”
Herr Fricke-Hein und Frau Friehl ergänzen den Bericht über das Projekt „Stop and Go“ und
nehmen zu den Fragen der Ausschussmitglieder Stellung.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Tagesordnungspunkt: 7 -öffentlich-
Arbeitslosigkeit in Neukirchen-Vluyn und Bereitstellung gemeinnütziger Arbeitsplätze
Frau Schuster-Liebenau erläutert den vorliegenden Bericht und beantwortet die Fragen der
Ausschussmitglieder.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Tagesordnungspunkt: 8 -öffentlich-
Förderung der Jugendarbeit 2010
Sachstandsbericht des Stadtjugendringes Neukirchen-Vluyn e.V.
Frau Rogall-Röhrborn nimmt zu den Fragen der Ausschussmitglieder Stellung.
Beschluss:
Der Sozialausschuss nimmt den Bericht über die Verteilung der Mittel für das Jahr 2010 zur
Kenntnis und beschließt, für das Jahr 2011 einen Zuschuss in Höhe von 13.114 EUR zur
Förderung der Jugendarbeit an den Stadtjugendring zu gewähren.

Abstimmung:
Ja-Stimmen :17
Nein-Stimmen :
Stimmenthaltungen :
Nicht teilgenommen :
Tagesordnungspunkt: 9 -öffentlich-
Erfahrungsbericht “Pflegeberatung”
- 5 -
Herr Resnitzek bekräftigt, dass die Entscheidung, die Pflegeberatung vor Ort zu installieren, richtig
gewesen ist und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Tagesordnungspunkt: 10 -öffentlich-
Verteilung der Zuschüsse für die Martinszüge 2011
Beschluss:
Der Sozialausschuss beschließt, im Rahmen des Produktes 0601 einen Zuschuss für die
Martinszüge im Jahr 2011 zu gewähren und nach folgendem Schlüssel zu verteilen:
37% Martinskomitee Neukirchen
37% Pestalozzi- und Antoniusschule (je 18,5%)
15% Martinskomitee Rayen/Hochkamer
11% Martinskomitee Luit
Abstimmung:
Ja-Stimmen :17
Nein-Stimmen :
Stimmenthaltungen :
Nicht teilgenommen :
Tagesordnungspunkt: 11 -öffentlich-
Auswirkung des demographischen Wandels auf die Schwimmbedarfe
Herr Lenßen teilt mit, dass mit der vorliegenden Vorlage der Beschluss des Rates vom 29.06.2011
umgesetzt worden ist.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

- 6 -
Tagesordnungspunkt: 12 -öffentlich-
Beschluss des Rates vom 18.03.2009 zur Gliederung der Haushaltsprodukte in
Kategorien, die den Gestaltungsspielraum verdeutlichen; Ermittlung weiterer
Kennzahlen für die freiwilligen Produkte/Aufgaben
Herr Lenßen erklärt, dass mit der vorliegenden Vorlage der Beschluss des Rates vom 18.03.2009
umgesetzt worden ist.
Frau Simon meldet für die SPD- Fraktion Beratungsbedarf an.
Es besteht Einigkeit darüber, aufgrund des Beratungsbedarfs, keinen Beschluss zu fassen.
Tagesordnungspunkt: 13 -öffentlich-
Mitteilungen und Anfragen
1. Herr Resnitzek teilt mit, dass – aufgrund einer Nachfrage in der Sitzung des Sozialausschusses
vom 11.05.2001 – seitens der Verwaltung geprüft worden ist, ob der DRK-Ortsverein Niep noch
besteht. Es wurden nicht nur die ordnungsgemäß vorgelegten Verwendungsnachweise geprüft
sondern auch persönliche Gespräche geführt. Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass der DRK-
Ortsverein Niep die städtischen Zuschüsse korrekt verwendet hat.
Tagesordnungspunkt: 14 -öffentlich-
Einwohnerfragestunde
Keine Wortmeldungen