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RETTEN WIR ÖSTERREICH Milliardenverschwendung am laufenden Band Foto: © Pixabay Auf Seite 3 haben wir uns noch mit vergleichsweise geringen Beträgen, die unnütz verschwendet werden, beschäftigt. Doch jetzt kommen wir zu den wirklich großen Geldbeträgen. Wie das Beispiel der islamischen Kindergärten schon vermuten lässt, verschwinden zig Milliarden Euro jahraus, jahrein in Österreichs Fördersumpf!!! Interessant dabei ist, dass ja die EU von Österreichs Politikern immer wieder so gepriesen wird. Was aber die Förderungen betrifft, nimmt sich Österreich kein Vorbild an den übrigen EU-Ländern. Da liegt nämlich der EU- Durchschnitt an vergebenen Förderungen bei 2,3% des BIP (Bruttoinlandsproduktes), bei Österreich hingegen bei 5,6% des BIP. In Zahlen bedeutet dies: Österreich gibt im Jahr rd. 19,25 Milliarden Euro für - teils obskure - Förderungen aus!!!! Würde Österreich sich am Durchschnitt anderer EU- Länder orientieren, also nur 2,3% des BIP an Förderungen vergeben, wäre die Ersparnis enorm. Die jährliche Einsparung würde nämlich rd. 11 Milliarden und 350 Millionen Euro betragen!!! Betrachtet man die Defizite in den letzten Jahren, hätte Österreich bei einer vernünftigen Förderkultur jedes Jahr mehrere Milliarden Euro Gewinn erwirtschaftet. Dadurch hätten sich auch unsere Staatsschulden reduziert. Nur die Realität sieht, typisch österreichisch, anders aus. Statt jedes Jahr mehrere Milliarden an Gewinn zu erwirtschaften, werden jedes Jahr Milliardendefizite „eingefahren“. Da spielt es wahrscheinlich auch keine Rolle, dass die Regierung die Kosten für die Flüchtlinge (für die nächsten 4 Jahre) auf 12,3 Mrd. Euro einschätzt. Und die 8 Mrd. Euro, die aufgrund der Staatsschulden jährlich an Zinszahlungen anfallen, was soll’s? Auch das Pensionssystem wäre auf Jahre (oder Jahrzehnte) gesichert, wenn es ein einheitliches & gerechtes System gäbe. So aber erhält ein ASVG- Pensionist im Durschnitt brutto € 1.250,-- mtl., ein Beamter in Pension durchschnittlich € 3.300,-- brutto. Und als „Belohnung“ dürfen Beamte in Pension unbeschränkt dazu verdienen, während ASVG-Pensionisten max. € 415,72 mtl. dazu verdienen dürfen. Bravo, SPÖVP-Regierung. Ihr schaut’s wirklich auf eure Leut’!!! 4
RETTEN WIR ÖSTERREICH Raus aus der Schuldenfalle, raus aus der EU!!! Allein ein transparentes, nicht auf „Freunderlwirtschaft“ und Proporz basierendes Fördersystem würde die Staatsschulden Jahr für Jahr deutlich verringern. Da in Österreich Korruption nach wie vor Thema ist, wäre aber auch bei der Vergabe von Großaufträgen seitens des Bundes/der Länder eine unabhängige Kontrolle vonnöten. Hier könnten Milliarden von Euro eingespart werden. Foto: © Pixabay Auch was die Besetzung wichtiger Posten betrifft, dürfte das Parteibuch keine Rolle mehr spielen. Die fähigsten Leute sollten in Führungspositionen eingesetzt werden, nicht jene mit dem „richtigen“ Parteibuch. So wie es derzeit Usus ist, entsteht für Österreich ein wirtschaftlicher Schaden, der nicht mal ansatzweise finanziell ermittelt werden kann. Es ist die Leistung, die wieder zählen muss, Fleiß, der belohnt werden muss. Apropos Fleiß: Unnötige Institutionen wie der Bundesrat gehören ohnehin abgeschafft, ebenso wäre eine Reduzierung des Nationalrates von 183 auf 100 Abgeordnete sinnvoll. Die Ersparnis würde zig Millionen jährlich betragen. Ebenso wäre eine Sanierung defizitärer Staatsbetriebe absolut notwendig. Unschlagbar ist dabei die ÖBB. So betrug der Jahresgewinn für 2014 € 171,7 Mio. Schade nur, dass dem über 23 Mrd. Euro an Schulden gegenüber stehen. Hier sollte man Sanierungsexperten engagieren, die es in der Privatwirtschaft auch gibt. Zielsetzung: Die Entschuldung defizitärer Staatsbetriebe innerhalb einer angemessenen Frist. So wie man diese Defizitärbetriebe entschulden könnte, wäre es auch möglich, Österreich zu entschulden. Dies zu bewerkstelligen wird aber nicht möglich sein, solange: 1.) Die SPÖ & ÖVP regieren. 2.) Österreich bei der EU bleibt. Gerade bei diesem Punkt scheiden sich die Geister. Dass es sehr wohl ohne die EU geht, beweist Island auf eindrucksvolle Art und Weise (siehe auch Artikel unter www. dasrechtaufwahrheit.com). Die nach wie vor vorhandenen EU-Befürworter übersehen dabei aber einige maßgebliche Punkte: Aufgrund der arbeitsmarktrechtlichen Möglichkeiten für EU-Ausländer haben oftmals Inländer das Nachsehen. Auch auf die Arbeitslosenzahlen wirkt sich dieser freie Arbeitsmarktzugang nachteilig aus. So sind von den dzt. rd. 490.000 Arbeitslosen ca. 125.000 Ausländer, die arbeitslos gemeldet sind!!! Und ein weiterer, gravierender Punkt, ist der so genannte „EU-Rettungsschirm“, der Österreich den letzten Todesstoß versetzen wird. Vorausgesetzt, wir bleiben bei dieser wahnwitzigen Vereinigung namens EU. Abgesehen vom jährlichen Mitgliedsbeitrages in der Höhe von 2,9 Mrd. Euro beträgt Österreichs Haftung für den „EU- Rettungsschirm“ dzt. über 40 (!!!) Milliarden Euro. EU - nein danke!!! 5
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