Protokoll KMV 02.11.11

TOP 1: Formalia
Protokoll KMV 02.11.11
- Feststellung der Beschlussfähigkeit : ja
Bestätigung des Präsidiums: Thomas Lange , Arne Langniss, Gülser Dönen.
Protokoll: Christopher Kattge
- Die Versammlung nimmt Hendrik Topp neu als Mitglied auf
- Beschlussfassung über die Tagesordnung: Zugefügt wird ein Antrag zur Ansiedlung von Möbel Kraft
- Beschlussfassung über das Protokoll der KMV vom 06.10.11
Vorschlag Protokollergänzungen von Björn Sander: Versammlung stimmt den Änderungen zu!
TOP 2: Wahl
1. Delegierte zum Listenparteitag LTW 2012
Wählen und gewählt werden kann, wer:
Über 18 ist, die deutsche Staatsbürgerschaft hat und seinen 1. Wohnsitz seit mindestens 3 Monaten in
SH hat.
5 von 61 Mitgliedern sind nicht wahlberechtigt
Drei Zählkommissionen: Kommission1: Nils, Hendrik, Johannes
Kommission2: Gigi, Katrin, Eike
Delegierte zum Listenparteitag LTW 2012 9 Frauenplätze
Erster Wahlgang:
Monika Heinold (41), Anke Erdmann(51), Angelika Oschmann(42), Glüser Dönen(39), Friederike
Pokatis(31), Lydia Rudow(30)
Zweiter Wahlgang: keine KandidatIn hat das Quorum erreicht
Dritter Wahlgang: Catharina Nies (33), Meike Becker(33), Dörte Schnitzler (31)
Delegierte zum Listenparteitag LTW 2012 8 offene Plätze
Erster Wahlgang:
Mukhtaar Sheekh Cali (46), Ilker Mermer (41), Lutz Oschmann (40), Arne Langniß (40), Willi Voigt
(37), Tilman Schade (35), Thomas Lange (34), Abdullah Dogan (33)
Wahl der Ersatzdelegierten
Beschluss: Zur Wahl der Ersatzdelegierten macht das Präsidium der Versammlung den folgenden
Vorschlag: "Aus den nicht gewählten KandidatInnen des ersten Wahlganges zu den Frauenplätzen und
des ersten Wahlganges zu den offenen Plätzen wird eine Liste der Ersatzdelegierten in Reihenfolge
der im ersten Wahlgang erzielten Stimmen gebildet. Sharif führt die Liste als Ersatzdelegierter an, da er
trotz Erreichung des Quorums keinen Platz erhalten hat."
Auf Nachfrage, ob dieser Vorschlag nachvollziehbar ist und ob es eine Gegenrede gibt, wird nicht das
Wort gewünscht.
Abstimmung: einstimmig
Ersatzdelegierte: Sharif Rahim, Katja Günther, Fabian Frei, Kirsten Wegner, Schamal Zangana , Iris
Werner, Hendrik Topp, Karin Roider, Phillip Schmagold, Ursel Meenzen, Oliver Pohl, Babara Römer,
Gisela Schulz, Ulrike Kahlert
2. Wahl Kreisvorstandsvorsitzende und Beisitzerin
Vorsitzende Kreisvorstand
Es liegt eine Bewerbung von Karin Roider vor
Weitere Kandidatur: Ursel Meenzen
Hauptpunkte Karin: Integration durch Bildung, Kinder/Familie, Wirtschaft als Basis
Hauptpunkte Ursel: Bildung, sonst breit gefächert
Ursel 34 Stimmen , Karin 19 Stimmen
Ursel nimmt die Wahl an
Beisitzerin Kreisvorstand
Zählkommission: Birthe, Torben, Friederike, Meike

Es liegt eine Bewerbung von Martina Benz vor
Gibt es weitere Bewerbungen? Nein
Martina Benz stellt sich vor: Sie arbeitet im Biologischen Institut, (Biomechanik)
Ergebnis: Abgegebene gültige: 50, „Ja“-Stimmen: 49
TOP 5: Anträge
Zukunftswerkstatt Kiel (demographischer Wandel)
Karin Roider stellt vor:
Bevölkerung muss sich auf demographischen Wandel vorbereiten
Was ist zu tun, wohin geht der Weg?
Regelmäßige Veranstaltung mit verschiedenen Themen
Mitglieder aus Ratsfraktion, aus der Kreismitgliederversammlung etc. kommen zusammen und
tauschen sich über das Thema aus, schreiben Berichte und halten Vorträge.
Demographiesprecher soll eventuell bestimmt werden
Am Ende wird eine Liste mit möglichen Themen rumgegeben, um darüber bei der nächsten KMV
abzustimmen
KMV wird darum gebeten über die Zukunftswerkstatt abzustimmen
Punkt 4 soll rausgenommen werden.
Willi/Katja: Vorschlag: Inhalte an Kreisvorstand delegieren und bei erster Sitzung des Arbeitskreis
bestimmen
Zukunftswerkstatt:
Ergebnis: Ja: (54) Nein: Enthaltungen: 7 Rest: Ja
Schule Bildungsregion Kiel muss durchstarten
Einer von fünf der 15 Jährigen können nicht richtig lesen
Wie können Perspektiven für Schulabgänger ohne Abschluss geschaffen werden
Kiel: „Stadt der Perspektiven“
Gaarden: Schulabbrecherquote NUR: 2,3%
Bildungsregion: Kinder müssen als Individuum wahrgenommen werden und unterstützt werden
Durch: Schulsozialmaßnahmen, bauen von Mensen
Ratsfraktion:
Vereine müssen in Ganztagsschulen eingebunden werden =>Kommunikation als Schlüssel!
Kooperation mit Land
Bildungsmanagerin soll durch Bildungsfond gestärkt werden
1. Sprecherin:
Kommunikation ist das zentrale Problem bei der Bildungsförderung
Bildungsregion als sehr erfolgreich angesehen
Aufstockung der Erzieher in schwierigen Stadtteilen hat stattgefunden
2. Sprecher: Schamal Zangana
Eltern sind Hauptverantwortliche für Perspektivlosigkeit der Schüler
Zu wenig Vernetzung von Kita, Eltern und Schüler
3. Sprecherin Gigi
Mensa muss in Gaarden gebaut werden. Ideenwettbewerb ist bereits ausgeschrieben
Es ist jedoch völlig unklar, ob der Bau stattfindet und wie er finanziert wird
4. Sprecher Thomas
Investitionsstau an Kieler Schulen, Geld sollte nicht für Landschaftsveränderungen wie Kanäle etc.
ausgeben werden, wenn an Bildung gespart wird!
5. Sprecher Dirk
Kiel investiert in nächster Zeit 300 Millionen € in Bildung.
Bau des Kanals wird als gerechtfertigt und abgewogen erklärt
6. Sprecherin Barbara
7. Kirsten:
Bau von Mensa in Hans Christian Andersen ist Bestandteil im Haushalt
Prioritätenliste: 1. Mensen Bauen, 2. Sanierungen, 3. Sporthallen
Änderung im Bildungsantrag:

Seite 2: Z7: … Bildungsbereich „inzwischen“ auf. Wir wünschen uns noch mehr „Schwung“ in diesem
Bereich:
Punkt 3, Z3: RÜM => Regionales Übergangsmanagement
Punkt 7 Z1: …. Dass die Bildungsmanagerin „z.B. durch“ Innovationsfonds „gestärkt wird“
Ergebnis: Ja: einstimmig
TOP 6: Berichte Ratsfraktion
Katja berichtet:
Verteidigungsminister verkündete Kürzungen und Standortschließungen
Marinastandort wird geschlossen
Grüne wollen weniger Geld für Rüstung ausgeben
Konversionsfläche des Arsenals und gute Nutzbarkeit dieses Geländes
Ideenwettbewerb wird angestrebt
Zeitpunkt steht jedoch noch nicht fest, aber Vorbereitungen werden getroffen
Bund wird finanziell unterstützen
Zivilregionaler Ausgleich, 220 Ausbildungsplätze sollen erhalten bleiben
Möbel Kraft:
Beschränkung des Flächenverbrauches , Bürgerbeteiligung, Akte im Internet
Bauleitverfahren beginnt, erneute Befassung im Sommer 2012
Montag (Wann genau noch?) Diskussionseinladung der Ratsfraktion
Rolf Kähler: Sprecher Ostufergrüne
Wirtschaftlicher Aspekt ist wichtig. Min: 300 sozialversicherte Arbeitsplätze
Betreibergesellschaft: Es muss ermittelt werden wie viel Gewerbesteuer letztendlich an Kiel gezahlt
wird => wird ermittelt!
Diskussion des Antrags:
Ulf Rahlf:
Möbelkraft wird wohl in Bad Segeberg geschlossen => Arbeitskräfte werden aus Bad Segeberg
mitgenommen, daher entstehen kaum neue Arbeitsplätze für Kieler
Haushalt:
Antrag zum Flächenverbrauch, Antrag: Stärkung des Fahrradgebrauchs, Bildungsregion
Nächste Woche 100 Jähriges Bestehen des Rathauses
Änderungen im Antrag:
TOP5: Z1 … Lutz „und Sconto“
Z4…Sozialversicherungspflichtige „Arbeitsplätze“ anstatt „Jobs“
Ergänzung hinter Ansiedlung)….: Björn Sander gibt eine persönliche Erklärung ab (gibt
Sprecherfunktion Umweltpolitik sowie Kleingartenpolitik ab)
Antrag zu Möbelkraft Ergebnis: 2 Enthaltungen, Rest: Ja
TOP 7: Verschiedenes
Termine:
10.11 19:00 Kreisgeschäftsstelle lädt Delegierte zur Vorbesprechung ein
26.11 Gorlebendemonstration Busfahrkarten gibt es in der Geschäftsstelle
12.11 Tag der Offenen Tür im Rathaus
Mi. 07.12 lädt Kreisverband zur Diskussion über Haushalt 2012 ein