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16. Jahrgang/Nr. 03
2) Betroffene Flurstücke: teilweise 581/9 und 581/12
der Gemarkung Mauersberg
3) Anfangspunkt: S 220
4) Endpunkt: Bauende
5) Länge: 117 m
6) Straßenbaulast: Gemeinde Großrückerswalde
Der Beschluss Nr. IX/2/2008 vom 18. November 2008
wird aufgehoben.
Beschluss Nr. I / 5 / 2009
Der Gemeinderat von Großrückerswalde beschließt, eine
Teilfläche des Flurstückes Nr. 68/3 der Gemarkung Großrückerswalde
mit einer Größe von zirka 15 qm an Herrn
Gunter Stiebinger, wohnhaft Wolkensteiner Straße 27 in
09518 Großrückerswalde, zu veräußern.
Der Kaufpreis beträgt 15,00 Euro/qm.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die entsprechenden
Verkaufsverhandlungen zu führen. Die Genehmigung der
Rechtsaufsichtsbehörde ist einzuholen.
Beschluss Nr. I / 6 / 2009
Der Gemeinderat von Großrückerswalde beschließt die 1.
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde
Großrückerswalde in der vorliegenden Fassung.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung öffentlich
bekanntzugeben.
Satzung
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der
Gemeinde Großrückerswalde
Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat
Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, 159), die
zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 29. Januar 2008
(SächsGVBl. S. 138, 158) geändert worden ist hat der Gemeinderat
der Gemeinde Großrückerswalde am 16. Februar
2009 folgende Satzung beschlossen.
Artikel 1
Die Hauptsatzung der Gemeinde Großrückerswalde vom
18. Dezember 2001 (veröffentlicht im Amts- und Informationsblatt
der Gemeinde Großrückerswalde Nr. 2 vom 01.
Februar 2002) wird wie folgt geändert:
§ 12 (Ortschaftsverfassung) wird ersatzlos gestrichen.
Artikel 2
Diese Satzung tritt am 01. Juli 2009 in Kraft.
Großrückerswalde, 16.02.2009
Stephan
Bürgermeister
Amts- und Informationsblatt Gemeinde Großrückerswalde
Seite 3
Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für
den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
Nach § 4 Abs. 4 SächsGemO gelten Satzung, die unter
Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der
SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer
Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande
gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt
ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die
Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt
worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 Sächs-
GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet
hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift
gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend
gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht
worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4
SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung
geltend machen.
Großrückerswalde, 16.02.2009
Stephan
Bürgermeister
Jagdgenossenschaft Großrückerswalde
Einladung zur Vollversammlung
der Jagdgenossenschaft
Großrückerswalde
Am Freitag, dem 20.03.2009, findet um 18.00 Uhr im
Landgasthof Wemmer die diesjährige Vollversammlung
der Jagdgenossenschaft Großrückerswalde statt. Dazu
sind alle Mitglieder herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung durch den Jagdvorsteher
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Bericht des Vorstandes
4. Kassenbericht
5. Bericht der Kassenrevisoren
6. Entlastung des Kassenwartes
7. Bericht der Jagdpächter über das Jagdjahr 2008/2009
8. Anträge von 3 Jagdpächtern über Austritt aus den
bestehenden Jagdpachtvertrag und Beschluss
9. Diskussion zum Jagdjahr
10. Entlastung des Vorstandes
11. Vorstellung der Kandidaten zur Wahl
12. Wahl des neuen Vorstandes
13. Vorlage und Abstimmung über Haushaltsplan
2009/2010
14. Gemeinsames Wildessen
Der Vorstand