Presseerklärung des Bürgermeisters der Stadt Nortorf zum Architektenvertrag Museum

Stadt Nortorf
Der Bürgermeister
Horst H. Krebs
Niedernstraße 6
24589 Nortorf
04392/401-224 oder 04392/849720 bzw. 25
0171/2124145
Fax: 04392/401-133 oder 04392/849750
Email: buergermeister@stadt-nortorf.de
Statement Kesselhaus Schallplatten Museum Nortorf - 02.08.2017
Im Juli 2016 legt die Arbeitsgruppe Museum fest, dass der Architekt, Herr Treichel,
gebeten werden soll, auf der Basis des heutigen Planungsstandes, eine fundierte
Kostenschätzung zur Realisierung des Vorhabens vorzulegen.
Die Arbeiten des Architekten Treichel sind in die Vorlage der Verwaltung für die Beratungen
im Juni 2017 eingeflossen. Sie sind in Zusammenarbeit mit dem Museum
und Herrn Bertram kostenfrei für das Museum erfolgt
Im Januar 2017 gab es eine Besprechung mit der Aktiv-Region über Förderungsmöglichkeiten.
Hier erfolgte der Hinweis: Architektenleistungen müssen ausgeschrieben
sein.
Daraufhin habe ich die Verwaltung um die Durchführung einer Ausschreibung
(Preisumfrage) der Architektenleistungen gebeten.
Die Auswertung der drei Angebote hat ergeben, dass das Architeturbüro Treichel
das wirtschaftlichste Angebot abgeben hatte.
Nach Auffassung der Verwaltung gab es keine rechtlichen Bedenken gegen eine Auftragsvergabe
und am 13.04.2017 wurde der Architektenvertrag unterzeichnet.
Am 12.06.2017 habe ich im Bauausschuß aauf Nachfrage erwähnt, dass eine Preisumfrage
bei 3 Architekten und das wirtschaftlichstes Angebot der Architekt Treichel
abgegeben hat.
Es gab bis zur Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2017 keine Nachfragen zum
Architektenvertrag.

Eine Überprüfung durch die Kommunalaufsicht hat folgendes ergeben:
Bei der Auftragsvergabe ist ein formeller Fehler passiert.
Die Auftragsvergabe war im Grunde rechtens. Aber wegen eines Formfehlers (Deckungskreis)
durfte der Architektenauftrag nicht vergeben werden. Der Auftrag ist
rechtswidrig erfolgt.
Vorschlag der Kommunalaufsicht: Der Auftrag ist aufzulösen, zu kündigen bzw. in
der nächsten Sitzung zu beschliessen. Hierüber muss die Politik entscheiden.
Die Auftragsvergabe wegen des Hinweises durch die Aktivregion war verfrüht und
hätte vorab in den Gremien besprochen werrden müssen.
Dies war ein Fehler, mein Fehler. Ich entschuldige mich bei allen Beteiligten.
Ich vewahre mich gegen die Vorwürfe der Lüge, der Falschaussage, der Vertuschung
und der Begünstigung eines Parteifreundes und weise diese zurück.
Für einen Rücktritt sehe ich keine Begründung.
Ich hoffe, dass es sachlich weitergeht.
Weitere Beratungen in den Gremien müssen jetzt folgen. An diesen Beratungen
möchte ich teilnehmen.
Das Museum ist wichtig für die Stadt.