Haushaltsplan 2017

STADT BOCKENEM
HAUSHALTSPLAN 2017

Inhaltsübersicht
I. Haushaltssatzung
II. Vorbericht
III. Verpflichtungsermächtigungen
IV. Anlagen
- Entwicklung der Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen
- Entwicklung der Schulden
- Einwohnerzahlen
- Produktplan
- Budgetplan
- Budgetierung Grundschulen, Ortschaftsmittel, Dorfgemeinschaftshäuser, Kameradschaftskasse Feuerwehr
- Haushaltsvermerke
V. Maßnahmenübersicht (Investitionsmaßnahmen)
VI. Übersicht Teilhaushalte
VII. Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan
VIII. Vorläufige Bilanz 2015
IX. Stellenplan
X. Bericht gemäß § 151 NKomVG über die Beteiligung der Stadt Bockenem an Unternehmen und Einrichtungen

HAUSHALTSSATZUNG
der
STADT BOCKENEM
für das
HAUSHALTSJAHR 2017
Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Bockenem in seiner Sitzung am 12.12.2016 folgende
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen:
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird
§ 1
1. im Ergebnishaushalt 2. im Finanzhaushalt
1.1 ordentliche Erträge 14.342.600 EUR 2.1 Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 13.545.300 EUR
1.2 ordentliche Aufwendungen 14.342.600 EUR 2.2 Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 12.351.200 EUR
1.3 außerordentliche Erträge 8.000 EUR 2.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 875.300 EUR
1.4 außerordentliche Aufwendungen 8.000 EUR 2.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2.736.700 EUR
festgesetzt.
2.5 Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 1.731.800 EUR
2.6 Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 1.767.100 EUR
Nachrichtlich: Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushalts
Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushalts
16.152.400 EUR
16.855.000 EUR
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 700.000 EUR
festgesetzt.
§ 2
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 300.000 EUR festgesetzt.

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2017 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf
2.000.000 EUR festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 370 v.H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 370 v.H.
2. Gewerbesteuer 360 v.H.
§ 5
§ 6
Für die Befugnis des Bürgermeisters, über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 117 NKomVG zuzustimmen, gelten Aufwendungen und
Auszahlungen
im Ergebnishaushalt bis zur Höhe von 5.000 EUR
im Finanzhaushalt bis zur Höhe von 10.000 EUR
im Einzelfall als unerheblich.
Bockenem, 12. Dezember 2016
STADT BOCKENEM
Rainer Block
Bürgermeister

Vorbericht
zum Haushaltsplan der Stadt Bockenem
für das Haushaltsjahr 2017
1. Vorbemerkungen
Rechtsgrundlage für den Haushaltsplan sind das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und die Gemeindehaushalts- und
Kassenverordnung (GemHKVO). Die GemHKVO soll durch die Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) zum 01.01.2017
ersetzt werden. In § 63 eröffnet die KomHKVO die Möglichkeit die Anwendung des neuen Rechts für eine Übergangszeit hinauszuschieben. Der
Rat der Stadt Bockenem hat von dieser Regelung Gebrauch gemacht und in seiner Sitzung am 12.12.2016 die weitere Anwendung der
GemHKVO für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen.
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 stellt das Haushaltsvolumen der Jahre 2016 bis 2020 dar. Den veranschlagten Haushaltsansätzen
liegen entsprechende Anmeldungen der mittelbewirtschaftenden Fachbereiche zugrunde. Soweit die einzelnen Haushaltsansätze nicht errechnet
werden konnten, sind sie nach den vorliegenden Daten ermittelt bzw. geschätzt worden. Der Haushaltsplan enthält gemäß § 113 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz
(NKomVG) alle im Haushaltsjahr voraussichtlich anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen, entstehenden
Aufwendungen und zu leistenden Ausgaben und die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen.
Der Haushaltsplan weist für das Haushaltsjahr 2017 einen Überschuss in Höhe von 81.600 EUR aus. Für die Jahre 2018 bis 2020 ergeben sich
ebenfalls Überschüsse. Die Überschüsse sind gemäß Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) als Rücklagenzuführung zur
veranschlagen, so dass in der Haushaltssatzung der Ergebnishaushalt im Saldo ausgeglichen darzustellen ist.
Die Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2011 bis 2013 wurden erstellt und vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Hildesheim geprüft.
Die ausgewiesenen Überschüsse von insgesamt 1.237.341,08 EUR wurden der Überschussrücklage zugeführt. Die Jahresabschlüsse der
Haushaltsjahre 2014 und 2015 werden bis zum 31.12.2016 erstellt. Die notwendigen Prüfungsunterlagen werden bis zum 31.01.2017 fertiggestellt,
so dass die Jahresrechnungen 2014 und 2015 ab dem 01.02.2017 prüfbereit sind. Die Jahresrechnungen 2014 bis 2015 weisen ebenfalls
insgesamt Überschüsse aus. Die vorläufige Bilanz zum 31.12.2015 ist dem Haushaltsplan als Bestandteil beigefügt.
Das Finanzsaldo 2017 schließt mit einem Minus von 702.600 EUR ab, der voraussichtliche Kassenbestand geht jedoch am Anfang des Haushaltsjahres
von einem Bestand von 931.900 EUR aus, so dass die Liquidität auch weiterhin gesichert ist. In den Jahren Folgejahren wird von einem
positiven Finanzsaldo ausgegangen, so dass die Stadt Bockenem auch weiterhin als leistungsfähig angesehen werden kann. Eine dauerhafte
stetige Aufgabenerfüllung ist somit weiterhin gewährleistet.
Die jährlichen Zins- und Tilgungsleistungen können aus den Mitteln aus laufender Verwaltungstätigkeit gedeckt werden, so dass die aufzubringenden
Schuldendienstleistungen im Einklang mit der Haushalts- und Finanzwirtschaft stehen. Investitionen sind jedoch auch weiterhin auf ihre
Notwendigkeit und Unabweisbarkeit zu prüfen.
Das Nieders. Innenministerium geht im Orientierungsdatenerlass für den Planungszeitraum 2016 bis 2020 bei seiner Prognose, die im Wesentlichen
von den Ergebnissen des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom Mai 2016 abgeleitet wurde, weiterhin von einer stabilen positiven Ent-
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wicklung der Einnahmesituation im Kommunalbereich aus. Das Ministerium weist jedoch darauf hin, dass „die stabile Einnahmeentwicklung auch
künftig dazu genutzt werden sollte, Fehlbeträge der Vorjahre auszugleichen und aufgelaufene Kredite zurückzuführen. Die günstige konjunkturelle
Lage bietet die Chance, in verträglicher Weise nachhaltig zu konsolidieren, um auch in Phasen schwächeren Wachstums Aufgaben ohne dauerhaften
Schuldenzuwachs erfüllen zu können“. Weiterhin wird in dem Erlass aufgeführt, dass „unabhängig von der weiteren positiven Entwicklung
der Einnahmen angesichts der sowohl für das Land als auch für die Kommunen weiterhin bestehenden erheblichen Konsolidierungserfordernissen
auch in Zukunft beträchtliche Anstrengungen zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung erforderlich sind“.
2. Anforderungen zum Vorbericht gemäß § 6 Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO)
Nach § 6 der GemHKVO hat der Vorbericht einen Überblick über die Entwicklung und den Stand der Haushaltswirtschaft zu geben.
Dazu wird die Entwicklung
a) der Erträge aus den einzelnen Steuerarten und ähnlichen Abgaben,
b) der Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen,
c) der Aufwendungen aus einzelnen Steuerbeteiligungen und allgemeinen Umlagen,
d) der weiteren wichtigen Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen,
e) des Vermögens, der Schulden einschließlich der Liquiditätskredite und des Bestandes an liquiden Mitteln sowie
f) des Gesamtergebnisses unter Berücksichtigung der Fehlbetragsdeckung aus Vorjahren
dargestellt und näher erläutert.
2. 1 Erträge aus den einzelnen Steuerarten und ähnliche Abgaben
2.1.1 Grundsteuer A und B
Der Haushaltsansatz wird bei der
• Grundsteuer A (Hebesatz 370%) auf 220.500 EUR
• Grundsteuer B (Hebesatz 370%) auf 1.245.000 EUR
festgesetzt. Die Ansätze wurden nach den vorliegenden Daten ermittelt. Der Landesdurchschnitt der Hebesätze liegt bei der Grundsteuer A bei
373 v.H. und bei der Grundsteuer B bei 418 v.H. (Daten LSKN 2015).
2.1.2 Gewerbesteuer
Der Haushaltsansatz wird bei einem Hebesatz von 360% für das Jahr 2017 auf 1.400.000 EUR festgesetzt. Der Ansatz wurde nach den vorliegenden
Daten ermittelt. Die tatsächliche Entwicklung bleibt abzuwarten und wird im Wesentlichen von der Wirtschaftslage beeinflusst. Der landesdurchschnittliche
Hebesatz liegt bei 399 v.H. (Daten LSKN 2015).
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2.1.3 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Die Orientierungsdaten für den Planungszeitraum 2016 bis 2020 sehen gegenüber 2016 für 2017 eine Steigerung von 3,0% vor. Grundlagen sind
die realisierten Steueraufkommen innerhalb des Planungszeitraums, wobei die örtlichen Gegebenheiten zu berücksichtigen sind. Der Haushaltsansatz
wurde entsprechend der vorliegenden Daten ermittelt und wird auf 3.280.000 EUR festgesetzt. Die Prognose für die Folgejahre geht ebenfalls
von entsprechenden Steigerungen aus.
2.1.4 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
Bei dem Umsatzsteueranteil wird im Orientierungsdatenerlass ebenfalls von einer Steigerung im Planungszeitraum ausgegangen, die Entwicklung
ist hier abzuwarten. Für das Jahr 2016 wird von einem Anteil in Höhe von 455.000 EUR ausgegangen.
2.1.5 Vergnügungssteuer
Der festgesetzte Haushaltsansatz richtet sich nach der Zahl der angemeldeten zu versteuernden Automaten und erzielten Einnahmen lt. Satzung.
Der Ansatz wird auf 155.000 EUR festgesetzt und ist im Wesentlichen nicht beeinflussbar. Es handelt sich hierbei um eine örtliche Verbrauchsund
Aufwandssteuer. Der Steuersatz beträgt ab dem 01.01.2015 für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit der elektronisch gezahlten Bruttokasse
12% des Einspielergebnisses.
2.1.6 Hundesteuer
Die Höhe des Ansatzes richtet sich nach der Anzahl der im Stadtgebiet gemeldeten Hunde. Der Ansatz für 2017 beträgt 64.000 EUR.
2.2. Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen
2.2.1 Schlüsselzuweisungen
Zur Ergänzung der Finanzkraft erhält die Stadt Bockenem Schlüsselzuweisungen im Rahmen des Finanzausgleichs vom Land Niedersachsen,
deren Höhe nach den vorliegenden Daten ermittelt wurde. Für die Schlüsselzuweisungen ist u.a. die Steuerkraft in dem der Berechnung zu Grunde
liegenden Zeitraum vom 01.10.2015 bis 30.09.2016 maßgebend. Die Steuerkraft dieses Zeitraums gilt auch für die Erhebung der Kreisumlage
2017. Die Höhe der Schlüsselzuweisungen wird aufgrund der vorläufigen Berechnungsgrundlagen veranschlagt. Der Ansatz bei den Schlüsselzuweisungen
wird auf 2.821.400 EUR festgesetzt.
Die Zuweisungen für die Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises werden mir 180.000 EUR veranschlagt.
2.2.2 allgemeine Umlagen
Veranschlagt werden Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke in Höhe von insgesamt 812.000 EUR für Kindertagesstätten und Tagespflege.
Die Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben der Kindertagesbetreuung mit dem Landkreis Hildesheim hat eine Geltungsdauer bis
zum 31.12.2017. Die tatsächliche Entwicklung bleibt abzuwarten.
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2.3 Aufwendungen aus einzelnen Steuerbeteiligungen und allgemeinen Umlagen
2.3.1 Kreisumlage
Die Kreisumlage wird aufgrund der ermittelten Steuerkraftmesszahl auf 4.462.900 EUR (Hebesatz 55,8 v.H.) festgesetzt. Die Höhe ist u.a. auch
von der Höhe der Schlüsselzuweisungen abhängig.
2.3.2 Gewerbesteuerumlage
Die Höhe der Gewerbesteuerumlage ergibt sich aus der tatsächlich gezahlten Gewerbesteuer. Sie wird bei einem Umlagesatz von 69% mit
270.000 EUR veranschlagt.
2.3.3 Entschuldungsumlage
Für den zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden 2009 geschlossenen Zukunftsvertrag sind seit 2012 Zahlungen
in den Entschuldungsfonds zu leisten. Durch den Zukunftsvertrag soll die nachhaltige Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit von hoch belasteten
Kommunen erreicht werden. Berechnungsgrundlage ist die Höhe der Schlüsselzuweisungen; die Entschuldungsumlage wird auf 18.000 EUR
festgesetzt.
2.4 Weitere Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen
2.4.1 Erträge und Einzahlungen
2.4.1.1 Auflösungen aus Sonderposten
Empfangene Investitionszuweisungen und -zuschüsse sind zu aktivieren und entsprechend der Nutzungsdauer des jeweils geförderten Vermögensgegenstandes
ertragswirksam aufzulösen, z.B. Zuweisungen für Straßenbau, Kanalbau, Feuerwehrfahrzeuge.
Die erhaltenen Zuweisungen und Zuschüsse wurden ab 1974 erfasst und unter den jeweiligen Produkten veranschlagt. Insgesamt ergibt sich für
2017 ein Ansatz von 777.100 EUR.
2.4.1.2 Öffentlich-rechtliche Entgelte
Verwaltungsgebühren und Benutzungsgebühren (z.B. Schmutz- und Niederschlagswassergebühr) werden hier zusammengefasst. Veranschlagt
werden insgesamt 2.430.500 EUR. Eine genaue Darstellung der Erlös- und Kostenentwicklung ergibt sich aus der jeweiligen Betriebskostenabrechnung.
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Für die kostenrechnenden Einrichtungen Abwasser sind im Rahmen der Gebührenkalkulation gem. Nieders. Kommunalabgabengesetz (NKAG)
Werte für die kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals anzusetzen. Diese Werte werden nicht im Haushaltsplan dargestellt, so dass es in
den Produkten zu einer planerischen Überdeckung kommt. Für 2016 werden kalkulatorische Zinsen in Höhe von 794.500 EUR angesetzt.
2.4.1.3 Privatrechtliche Entgelte
Einnahmen aus der Vermietung und Verpachtung von Grundstücken, Wohn- und Gemeinschaftsräumen, Reklameflächen, Erträge aus Erbpacht
sowie Jagd- und Fischereipachten. Der Haushaltsansatz beträgt insgesamt 103.200 EUR.
2.4.1.4 Kostenerstattungen und Umlagen
Kostenerstattungen für Wahlen und Erstattungen für Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, Ansatz in Höhe von 10.700 EUR.
2.4.1.5 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
Der Haushaltsansatz beträgt 115.600 EUR. Veranschlagt werden Zinserträge aus Steuererstattungen und Geldanlagen sowie Gewinnanteile aus
verbundenen Unternehmen, z.B. kapitalisierte Konzessionsabgabe, Gewinnanteil Kreiswohnungsbaugesellschaft, Gewinnanteil AöR E-Hi-Land.
2.4.1.6 sonstige ordentliche Erträge
Veranschlagt werden 398.000 EUR, insbesondere Erträge aus Konzessionsabgaben, Bußgeldern und Säumniszuschlägen und der Auflösung
von Pensionsrückstellungen.
2.5 Aufwendungen und Auszahlungen
2.5.1 Personalausgaben
Der Personalaufwand für aktives Personal wird auf 2.861.300 EUR festgesetzt. Die Veranschlagung erfolgt analog der im Stellenplan ausgewiesenen
Stellen und so weit wie möglich nach den auf die einzelnen Produkte entfallenden Arbeitsanteilen. Für die Folgejahre wurde bei den Beschäftigten
und Beamten eine durchschnittliche Steigerung in Höhe von 2% eingeplant.
Für den Bereich des Betriebshofes wird eine Aufteilung der Personalkosten auf die Produkte nach den geleisteten Stundenzahlen im Rahmen der
Kosten- und Leistungsrechnung erfolgen, wobei versucht werden muss durch geeignete Maßnahmen – insbesondere bei Art und Umfang der zu
erledigenden Aufgaben – Entlastung zu erzielen.
Aufwendungen für die Zuführung zur Pensions- und Beihilferückstellung werden insgesamt in Höhe von 104.000 EUR veranschlagt. Für die Vorsorgeaufwendungen
für Versorgungsempfänger werden 180.900 EUR eingeplant.
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2.5.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Für die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen werden 1.840.800 EUR veranschlagt. Hierunter fallen Aufwendungen für die Unterhaltung
der Grundstücke und baulichen Anlagen, die laufende Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze, der Abwasserbeseitigung, der Park- und Gartenanlagen,
der Friedhöfe und sonstigen Anlagen, die Betriebsausgaben für die Straßenbeleuchtung, die laufende Unterhaltung der Maschinen
und technischen Anlagen, der Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände bis 150 Euro (ohne Umsatzsteuer).
2.5.3 Abschreibungen
Abschreibungen sind in allen Produkten für sämtliche Vermögensgegenstände der Stadt Bockenem nachzuweisen. Die jeweiligen Nutzungsdauern
ergeben sich aus der Abschreibungstabelle des Landes. Der Gesamtbetrag der Planabschreibungen liegt insgesamt bei 1.785.800 EUR (davon
entfallen auf den kostenrechnenden Bereich Abwasserbeseitigung 762.500 EUR). Der Gesamtbetrag der Abschreibungen wird aufgrund der
aus der Anlagenbuchhaltung vorliegenden Daten sowie der vorgesehenen Investitionen veranschlagt.
2.5.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Veranschlagt werden die Zinsaufwendungen für den Schuldendienst in Höhe von 648.900 EUR und Zinsen für Gewerbesteuernachzahlungen in
Höhe von 10.000 EUR. In 2017 sollen zur Verbesserung der Liquiditätslage auslaufende Zinsbindungen ggf. zu Umschuldungen genutzt werden,
wobei je nach Zinsniveau über die Dauer der Zinsbindung zu entscheiden ist.
2.5.5 Transferaufwendungen
Neben der Kreisumlage und der Gewerbesteuerumlage (s. auch 2.3.1 und 2.3.2) werden hier die Betriebskosten für die Kindertagesstätten und
die Übernahme von Elternbeiträgen in Höhe von 1.427.500 EUR sowie verschiedene Zuweisungen und Zuschüsse veranschlagt. Insgesamt beträgt
die Summe der Transferaufwendungen 6.399.500 EUR.
2.5.6 sonstige ordentliche Aufwendungen
Für sonstige ordentliche Aufwendungen werden insgesamt 533.800 EUR veranschlagt. Hierunter fallen insbesondere Aufwendungen für ehrenamtliche
Tätigkeiten gemäß NKomVG, Unfallversicherungen für ehrenamtlich Tätige, Geschäftsaufwendungen, Steuern und Versicherungsleistungen.
Ebenfalls sind hier die Entgelte bzw. Ehrenamtspauschalen für Reinigungsarbeiten etc. in verschiedenen Ortsteilen mit 17.100 EUR enthalten.
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2.6 Entwicklung des Vermögens und der Schulden
2.6.1 Entwicklung des Vermögens
Die Erfassung und Fortschreibung des Vermögens erfolgt gemäß der Vorgaben des NKomVG und der GemHKVO. Die Inventur des Vermögens
der Stadt Bockenem wurde erstmalig zum 31.12.2010 durchgeführt. Die 1. Eröffnungsbilanz wurde durch den Rat der Stadt Bockenem, nach erfolgter
Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Hildesheim, am 01.10.2013 beschlossen.
Die vorläufige Bilanz für das Haushaltsjahr 2015 wurde erstellt und wird den Unterlagen zum Haushaltsplan beigefügt.
2.6.2 Entwicklung der Schulden
Der Schuldendienst entspricht den Zins- und Tilgungsplänen. Für Umschuldungen werden 1.031.800 EUR und für die ordentliche Tilgung
735.300 EUR veranschlagt. Für die Finanzierung der Investitionen in der Grundschule Bockenem ist eine Kreditaufnahme Höhe von 700.000
EUR vorgesehen (Entwicklung der Schulden insgesamt s. Schaubild). Aufgrund des herrschenden Zinsniveaus wurden bereits in den Vorjahren
geringere Zinsleistungen für eine erhöhte Tilgung eingesetzt. Aufgrund der Kassenlage wurde die für das Jahr 2016 vorgesehene Kreditaufnahme
in Höhe 1.000.000 EUR bisher noch nicht vorgenommen. Gemäß § 120 Abs. 4 NKomVG gilt diese Kreditermächtigung bis zum Ende des Haushaltsjahres
2017 und darüber hinaus bis zum Wirksamwerden der Haushaltssatzung für das übernächste Haushaltsjahr.
2.6.3 Kreditähnliche Rechtsgeschäfte
Der Abschluss von kreditähnlichen Rechtsgeschäften gemäß § 120 Abs. 6 NKomVG ist nicht vorgesehen.
3. Entwicklung der Kassenlage
Die Kassenlage im Haushaltsjahr 2016 war gut. Nicht benötigte Kassenmittel wurden - soweit möglich - Ertrag bringend angelegt. Liquiditätskredite
wurden nicht in Anspruch genommen.
Der Finanzplan für das Jahr 2017 weist einen Überschuss in Höhe von 1.194.100 EUR aus laufender Verwaltungstätigkeit auf. Die Liquidität ist
somit gesichert. Der voraussichtliche Kassenbestand am Anfang des Haushaltsjahres wird 931.900 EUR (s. Darstellungen im Nachtragsplan
2016) betragen. Berücksichtigt sind hier bereits die noch nicht abgeschlossenen Investitionen der Vorjahre. Da davon auszugehen ist, dass nicht
alle Maßnahmen abgeschlossen werden bzw. Einsparungen erreicht werden können, wird ein tatsächlich höherer Kassenbestand erwartet.
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4. Ergebnis- und Finanzplanung 2016 bis 2020
Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung umfasst die Ansätze des Vorjahres, ohne Verpflichtungsermächtigungen, die Ansätze des Haushaltsjahres,
für das der Haushaltsplan aufgestellt wird und die Ansätze der drei dem Haushaltsjahr folgenden Jahre.
Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung wird gem. § 9 Abs. 1 und 2 GemHKVO in den Ansätzen des Haushaltsplanes mit einbezogen und
schließt das Investitionsprogramm ein. Bei der Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sollen die vom Land bekanntgegebenen
Orientierungsdaten berücksichtigt werden. Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung soll für die einzelnen Jahre in Erträgen und Aufwendungen
ausgeglichen sein. Der Ausgleich für den Planungszeitraum wird jeweils erreicht.
Die sowohl im Ergebnis- als auch im Finanzplan dargestellten konsumtiven Aufwendungen und Auszahlungen und die Erträge und Einzahlungen
des Gesamthaushalts wurden unter Berücksichtigung der Orientierungsdaten 2016 erstellt, wobei insbesondere bei der Gewerbesteuer die örtlichen
Gegebenheiten berücksichtigt wurden.
Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist aufgrund des langen Zeitraums mit erheblichen Unsicherheiten behaftet und kann daher nur
eine grobe Einschätzung für die kommenden Jahre darstellen. Dies gilt insbesondere für die Entwicklung der Steuereinnahmen und Finanzausgleichszahlungen.
In der Ergebnisplanung 2016 wurde für das Haushaltsjahr 2017 von einem Überschuss in Höhe von 260.700 EUR ausgegangen, es ergibt sich
somit eine Ergebnisveränderung im Planentwurf 2017 von -179.100 EUR. Folgende bedeutende Veränderungen einzelner Haushaltspositionen
bzw. wesentliche Planabweichungen von der Ergebnis- und Finanzplanung und von den Zielvorgaben des Haushaltsplanes 2016 sind zu verzeichnen:
a) Ordentliche Erträge
Bei den ordentlichen Erträgen ergibt sich insgesamt eine Erhöhung um 78.500 EUR. Die wesentlichen Veränderungen ergeben sich aus den Zuwendungen
und Umlagen im Bereich der Schlüsselzuweisungen aus dem Finanzausgleich. Aufgrund einer geringeren Steuerkraft im Bemessungszeitraum
wird hier von höheren Leistungen ausgegangen. Bei der Gewerbesteuer wird aufgrund der vorliegenden Daten nur noch ein Ansatz
von 1.400.000 EUR (Plan 2016 für 2017 = 1.550.000 EUR) eingeplant.
b) Ordentliche Aufwendungen
Bei den ordentlichen Aufwendungen ergibt sich eine Veränderung in Höhe von 229.600 EUR. Die Veränderungen ergeben sich insbesondere bei
den `Aufwendungen für aktives Personal´. Hier ist von einer Planabweichung von 167.800 EUR auszugehen. Höhere Aufwendungen ergeben
sich aufgrund der vorgesehenen Stellenveränderungen (s. Stellenplan) sowie im Bereich der Versorgungsleistungen für Beamte und Versorgungsempfänger.
Im Bereich der Abschreibungen ergibt sich eine Veränderung von 37.400 EUR, die sich aus den geplanten Investitionen 2017 ergibt. Bei den
`Transferaufwendungen´ ist von einer Planabweichung von 157.300 EUR auszugehen, die insbesondere auf die Zuschüsse im der Bereich der
Kindertagesstätten und Betreuung zurückzuführen sind (u.a. Erhöhung der Personalkosten 3. Gruppenkräfte).
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5. Investitionen
Im Haushaltsplanentwurf 2017 werden für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen in Höhe von insgesamt 875.300 EUR und Auszahlungen von
2.736.700 EUR veranschlagt. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt durch Eigenmittel bzw. Zuweisungen und einer geplanten Kreditaufnahmen
in Höhe von 700.000 EUR. Eine Maßnahmenübersicht ohne Kleininvestitionen (Sammelposten für Beschaffungen) ist dem Haushaltsplan
2017 beigefügt. Die entsprechenden Abschreibungen werden im Ergebnishaushalt veranschlagt.
Wesentliche Maßnahmen sind:
5.1 Grundschule Bockenem; Anbau von zwei Klassenräumen mit drei Kleinräumen
Veranschlagt werden im Haushaltsjahr Baukosten in Höhe von 700.000 EUR. Notwendig ist diese Maßnahme zur Erreichung der vollen Dreizügigkeit
unter Beachtung der Einrichtung einer Ganztagsschule. Die Einführung der Ganztagsschule soll zum 01.08.2018 erfolgen. Die Beschlussfassung
hierzu erfolgte durch den Rat am 08.08.2016.
5.2 Sanierung Grundschule Bornum a.H.
Für notwendige Sanierungsmaßnahmen (Brandschutz, Elt- und Wasserinstallation, Akustik und Fußböden) werden insgesamt 700.000 EUR eingeplant.
Die Maßnahme wird über einen Zeitraum von zwei Jahren erfolgen. Im Haushaltsplan 2017 werden 400.000 EUR veranschlagt. Für das
Haushaltsjahr 2018 wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 300.000 EUR ausgewiesen.
5.3 Stadtsanierung – Bockenem Kernstadt
Für Maßnahmen im Rahmen der geförderten Innenstadtsanierung ISEK werden Mittel in Höhe von 750.000 EUR bereitgestellt. Zuweisungen für
diese Maßnahme werden in Höhe von 500.000 EUR veranschlagt.
5.4 Integriertes ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) – „nette innerste“
Für Maßnahmen im Rahmen des geförderten Entwicklungskonzepts ILEK –„nette innerste“ werden Mittel in Höhe von 200.000 EUR bereitgestellt.
5.5 Umbau Bushaltestelle „Grundschule/Alter Friedhof“, Bockenem
Für den erforderlichen Umbau werden 187.000 EUR veranschlagt. Zuweisungen vom Land und dem Landkreis werden in Höhe von insgesamt
158.700 EUR eingeplant.
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Verpflichtungsermächtigungen

Planungsstelle
Bezeichnung
Produktplan 2017
Übersicht der Belastung der Folgejahre durch Verpflichtungsermächtigungen
Voraussichtlich fällige Auszahlungen
2018 2019 2020 2021
künftige Jahre
gesamt
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
11.1.07
11.1.07/0312.78710000
Produkt Liegenschaftsmanagement
Maßnahme 312
Sanierungsmaßnahme Grundschule Bornum a.H. 300.000
0
0
0
0 300.000
Summe Maßnahme 312
300.000 0 0 0 0 300.000
Summe Produkt 11.1.07 300.000 0 0 0 0 300.000
Summe gesamt 300.000 0 0 0 0 300.000
Benutzer: WARNEC01 Gemeinde: 1 Stadt Bockenem
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Stadt Bockenem 12.12.2016
Produktplan 2017
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
- in EUR -
Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres
Voraussichtlich fällige Auszahlungen
2017 2018
2019 2020
2021
1
2
3
4
5
6
2017 0 300.000 0 0 0
2016 700.000 0 0 0 0
2015 0 0 0 0 0
2014 0 0 0 0 0
2013 0 0 0 0 0
Summe 700.000 300.000 0 0 0
Nachrichtlich:
In der Ergebnis- und Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen.
700.000 0 0 0 0
Benutzer: WARNEC01
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem
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Maßnahmenübersicht

Produktplan 2017
Übersicht aller Investitionsmaßnahmen
Maßnahmenübersicht Gesamt-Inv. Ansatz 2017 Bisher Verpflichtungser Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
Summe
bereitgestellt mächtigung
11.1.05/0040 Erwerb v. Vermögensgegenst. ü. 1.000 TUI
Summe der investiven Auszahlungen
11.1.05/0040.78311000 Ausz f d Erwerb v Vermögensgegenständen über 1.000 Euro u
Sachgesamtheiten
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
112.890 13.200 84.690
0 5.000 5.000 5.000
112.890 13.200 84.690 0 5.000
5.000 5.000
-112.890 -13.200 -84.690
0 -5.000 -5.000 -5.000
11.1.07/0052 Sanierungsmaßnahme Grundschule Bockenem
Summe der investiven Auszahlungen
11.1.07/0052.78710000 Sanierungsmaßnahme Grundschule Bockenem
(Inklusion/Brandschutz/Ganztagsschule)
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
51.1.01/0064 Stadtsanierung - Bockenem Kernstadt
Summe der investiven Einzahlungen
51.1.01/0064.68110010 Investitionszuwendungen für Stadtsanierung - Bockenem
Kernstadt
Summe der investiven Auszahlungen
51.1.01/0064.78730000 Stadtsanierung - Bockenem Kernstadt
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
51.1.01/0065 Integriertes ländl. Entwicklungskonzept - ILEK
Summe der investiven Einzahlungen
51.1.01/0065.68110010 Investitionszuwendungen ILEK "nette innerste"
Summe der investiven Auszahlungen
51.1.01/0065.78730000 Integriertes ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) - "nette
innerste"
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
2.975.519 700.000 2.275.519
0 0 0 0
2.975.519 700.000 2.275.519 0 0
0 0
-2.975.519 -700.000 -2.275.519
0 0 0 0
2.500.000 500.000 500.000
0 500.000 500.000 500.000
2.500.000 500.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000
3.750.000 750.000 750.000
0 750.000 750.000 750.000
3.750.000 750.000 750.000 0 750.000 750.000 750.000
-1.250.000 -250.000 -250.000
0 -250.000 -250.000 -250.000
140.000 0 140.000
0 0 0 0
140.000 0 140.000 0 0
0 0
1.097.294 200.000 297.294
0 200.000 200.000 200.000
1.097.294 200.000 297.294 0 200.000 200.000 200.000
-957.294 -200.000 -157.294
0 -200.000 -200.000 -200.000
42.4.02/0069 Eingangskontrolle (Kassenautomat) Schwimmbad
Summe der investiven Auszahlungen
42.4.02/0069.78311000 Erneuerung Eingangskontrolle (Kassenautomat) Schwimmbad
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
42.000 42.000 0
0 0 0 0
42.000 42.000 0 0 0
0 0
-42.000 -42.000 0
0 0 0 0
36.6.01/0070 Neuanlegung Spielplatz Günterstraße, Bockenem
Summe der investiven Auszahlungen
36.6.01/0070.78311000 Neuanlegung Spielplatz Günterstraße, Bockenem
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
7.900 7.900 0
0 0 0 0
7.900 7.900 0 0 0
0 0
-7.900 -7.900 0
0 0 0 0
12.6.01/0071
Beschaffung Stühle Feuerwehrhaus Bockenem
Benutzer: WARNEC01
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite: 1

Produktplan 2017
Übersicht aller Investitionsmaßnahmen
Maßnahmenübersicht Gesamt-Inv. Ansatz 2017 Bisher Verpflichtungser Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
Summe
bereitgestellt mächtigung
Summe der investiven Auszahlungen
12.6.01/0071.78312000 Neubeschaffung Stühle Feuerwehrhaus Bockenem
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
10.800 10.800 0
0 0 0 0
10.800 10.800 0 0 0
0 0
-10.800 -10.800 0
0 0 0 0
54.7.01/0072 Umbau Bushaltestelle `Grundschule´, Bockenem
Summe der investiven Einzahlungen
54.7.01/0072.68110010 Zuweisung Land f. Umbau Bushaltestelle `Grundschule/Alter
Friedhof´, Bockenem
54.7.01/0072.68120010
Zuweisung Landkreis für Umbau Bushaltest. `Grundschule/Alter
Friedhof´, Bockenem
158.700 158.700 0
0 0 0 0
140.000 140.000 0 0 0
0 0
18.700 18.700 0 0 0
0 0
Summe der investiven Auszahlungen
187.000 187.000 0
0 0 0 0
54.7.01/0072.78710000 Umbau Bushaltestelle `Grundschule/Alter Friedhof´, Bockenem187.000 187.000 0 0 0
0 0
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
-28.300 -28.300 0
0 0 0 0
11.1.07/0312 Sanierung Grundschule Bornum a.H.
Summe der investiven Auszahlungen
11.1.07/0312.78710000 Sanierungsmaßnahme Grundschule Bornum a.H.
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
36.6.01/0402 Ballfangzaun Bolzplatz Bültum
Summe der investiven Auszahlungen
36.6.01/0402.78310000 Ballfangzaun Bolzplatz Bültum
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
57.3.02/0608 Ersatzbeschaffung Aufsitzmäher Enduro
Summe der investiven Auszahlungen
57.3.02/0608.78311000 Ersatzbeschaffung Aufsitzmäher Enduro
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
57.3.02/0609 Ersatzbeschaffung Anbaugerät Schlegelmäher
Summe der investiven Auszahlungen
57.3.02/0609.78311000 Ersatzbeschaffung Anbaugerät Schlegelmäher
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
36.6.01/0914 Sitzgruppe Spielplatz Königsdahlum
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
54.1.01/1603 Erschließung Baugebiet Söhleke, Volkersheim
Summe der investiven Auszahlungen
Benutzer: WARNEC01
780.000 400.000 80.000 300.000 300.000 0 0
780.000 400.000 80.000 300.000 300.000
0 0
-780.000 -400.000 -80.000 -300.000 -300.000 0 0
5.000 5.000 0
0 0 0 0
5.000 5.000 0 0 0
0 0
-5.000 -5.000 0
0 0 0 0
10.000 10.000 0
0 0 0 0
10.000 10.000 0 0 0
0 0
-10.000 -10.000 0
0 0 0 0
40.000 40.000 0
0 0 0 0
40.000 40.000 0 0 0
0 0
-40.000 -40.000 0
0 0 0 0
0 0 0
0 0 0 0
100.000 95.000 5.000
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite: 2

Produktplan 2017
Übersicht aller Investitionsmaßnahmen
Maßnahmenübersicht Gesamt-Inv. Ansatz 2017 Bisher Verpflichtungser Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
Summe
bereitgestellt mächtigung
54.1.01/1603.78720000 Erschließung Baugebiet Söhleke, Volkersheim
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
51.1.01/5002 Dorferneuerung
Summe der investiven Einzahlungen
51.1.01/5002.68110010 Zuweisung Land Beratung Dorferneuerung
Summe der investiven Auszahlungen
51.1.01/5002.78730000 Beratung Dorferneuerung
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
54.1.01/5006 Erschließungsbeiträge
Summe der investiven Einzahlungen
54.1.01/5006.68910000 Beiträge und ähnliche Entgelte
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
53.8.01/5014 Kanalbaubeiträge
Summe der investiven Einzahlungen
53.8.01/5014.68910000 Beiträge und ähnliche Entgelte
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
53.8.01/5015 Hausanschlusskosten
Summe der investiven Einzahlungen
53.8.01/5015.68910000 Beitrag für Hausanschluss
Summe der investiven Auszahlungen
53.8.01/5015.78720000 Hausanschlusskosten
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
100.000 95.000 5.000 0 0
0 0
-100.000 -95.000 -5.000
0 0 0 0
7.700 1.200 2.900
0 1.200 1.200 1.200
7.700 1.200 2.900 0 1.200
1.200 1.200
21.348 3.000 9.348
0 3.000 3.000 3.000
21.348 3.000 9.348 0 3.000
3.000 3.000
-13.648 -1.800 -6.448
0 -1.800 -1.800 -1.800
1.080.926 10.000 1.040.926
0 10.000 10.000 10.000
1.080.926 10.000 1.040.926 0 10.000 10.000 10.000
1.080.926 10.000 1.040.926
0 10.000 10.000 10.000
386.567 10.000 346.567
0 10.000 10.000 10.000
386.567 10.000 346.567 0 10.000 10.000 10.000
386.567 10.000 346.567
0 10.000 10.000 10.000
65.390 10.000 25.390
0 10.000 10.000 10.000
65.390 10.000 25.390 0 10.000 10.000 10.000
158.907 20.000 78.907
0 20.000 20.000 20.000
158.907 20.000 78.907 0 20.000 20.000 20.000
-93.517 -10.000 -53.517
0 -10.000 -10.000 -10.000
57.1.01/5023 Grundstücke Wirtschaftsförderung
Summe der investiven Einzahlungen
824.543 100.000 424.543
0 100.000 100.000 100.000
57.1.01/5023.68210000 Einz a d Veräußerung v Grundstn u Gebäuden u a unbeweglichen824.543 100.000 424.543 0 100.000 100.000 100.000
Vermöggstn
Summe der investiven Auszahlungen
57.1.01/5023.78210000 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
57.1.01/5023.78219000 Auszahlungen Restkaufgelder
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
856.493 0 732.993
0 0 0 123.500
527.145 0 527.145 0 0
0 0
329.348 0 205.848 0 0
0 123.500
-31.950 100.000 -308.450
0 100.000 100.000 -23.500
11.1.07/5024 Kauf von Grundstücken
Summe der investiven Einzahlungen
233.215 0 233.215
0 0 0 0
Benutzer: WARNEC01
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite: 3

Produktplan 2017
Übersicht aller Investitionsmaßnahmen
Maßnahmenübersicht Gesamt-Inv. Ansatz 2017 Bisher Verpflichtungser Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
Summe
bereitgestellt mächtigung
11.1.07/5024.68210000
Einz a d Veräußerung v Grundstn u Gebäuden u a unbeweglichen233.215 0 233.215 0 0
0 0
Vermöggstn
Summe der investiven Auszahlungen
11.1.07/5024.78210000 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
124.293 20.000 44.293
0 20.000 20.000 20.000
124.293 20.000 44.293 0 20.000 20.000 20.000
108.922 -20.000 188.922
0 -20.000 -20.000 -20.000
52.1.01/5031 Verkauf von Baugrundstücken
Summe der investiven Einzahlungen
181.900 20.000 101.900
0 20.000 20.000 20.000
52.1.01/5031.68210000 Einz a d Veräußerung v Grundstn u Gebäuden u a unbeweglichen181.900 20.000 101.900 0 20.000 20.000 20.000
Vermöggstn
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
181.900 20.000 101.900
0 20.000 20.000 20.000
53.8.01/5035 Erneuerung Pumpen in Pumpstationen
Summe der investiven Auszahlungen
53.8.01/5035.78311000 Erneuerung v. Pumpen in Pumpstationen
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
12.6.01/5036 Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
Summe der investiven Auszahlungen
12.6.01/5036.78311000 Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
51.1.01/5039 Dorferneuerung Ambergau-Süd
Summe der investiven Einzahlungen
51.1.01/5039.68110010 Zuweisung Land für Beratung Dorferneuerung Ambergau-Süd
Summe der investiven Auszahlungen
51.1.01/5039.78730000 Planung Dorferneuerung Ambergau-Süd
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
12.6.01/5041 Digitale Sirenenalarmierung
Summe der investiven Auszahlungen
12.6.01/5041.78312000 Digitale Sirenenalarmierung
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
53.8.01/5042 Neubau Rechenanlage
Summe der investiven Auszahlungen
53.8.01/5042.78311000 Neubau Rechenanlage
Saldo (Einzahlungen/Auszahlungen)
33.751 5.000 13.751
0 5.000 5.000 5.000
33.751 5.000 13.751 0 5.000
5.000 5.000
-33.751 -5.000 -13.751
0 -5.000 -5.000 -5.000
678.505 0 168.505
0 310.000 100.000 100.000
678.505 0 168.505 0 310.000 100.000 100.000
-678.505 0 -168.505
0 -310.000 -100.000 -100.000
30.000 30.000 0
0 0 0 0
30.000 30.000 0 0 0
0 0
40.000 0 40.000
0 0 0 0
40.000 0 40.000 0 0
0 0
-10.000 30.000 -40.000
0 0 0 0
18.900 18.900 0
0 0 0 0
18.900 18.900 0 0 0
0 0
-18.900 -18.900 0
0 0 0 0
68.000 68.000 0
0 0 0 0
68.000 68.000 0 0 0
0 0
-68.000 -68.000 0
0 0 0 0
Benutzer: WARNEC01
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite: 4

Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Teilhaushalt Produkt Bezeichnung Betrag
Zuwendungen für Investitionstätigkeit
40 51.1.01 Zuweisung Land Beratung Dorferneuerung 1.200
40 51.1.01 Investitionszuwendungen für Stadtsanierung - Bockenem Kernstadt 500.000
40 51.1.01 Zuweisung Land für Beratung Dorferneuerung Ambergau-Süd 30.000
40 54.7.01 Zuweisung Land f. Umbau Bushaltestelle `Grundschule/Alter Friedhof´, Bockenem 140.000
40 54.7.01 Zuweisung Landkreis für Umbau Bushaltestelle `Grundschule/Alter Friedhof´, Bockenem 18.700
689.900
Beiträge und Entgelte für Investitionstätigkeit
40 53.8.01 Beiträge und ähnliche Entgelte Schmutzwasser 10.000
40 53.8.01 Beiträge für Hausanschlüsse Schmutzwasser 10.000
40 53.8.02 Beiträge und ähnliche Entgelte Niederschlagswasser 20.000
40 53.8.02 Beiträge für Hausanschlüsse Niederschlagswasser 2.000
40 54.1.01 Beiträge und ähnliche Entgelte Straßenbau 10.000
52.000
Veräußerung von Sachvermögen
40 11.1.07 Zahlungen Schadenersatzleistungen 4.000
40 11.1.08 Zahlungen Schadenersatzleistungen 2.000
40 42.4.02 Zahlungen Schadenersatzleistungen 1.000
40 52.1.01 Einzahlungen aus Veräußerung von Grundstücken (Baugrundstücke) 20.000
40 54.1.01 Einzahlungen aus Veräußerung von Grundstücken (Straßenbereich) 1.000
30 57.3.01 Einzahlungen aus Veräußerung von Grundstücken (Gewerbegrundstücke) 100.000
40 57.3.02 Zahlungen Schadenersatzleistungen 2.000
130.000
sonstige Investitionstätigkeit
40 52.1.01 Rückzahlungen von gewährten Wohungsbaudarlehen Kreiswohnbau 3.400
Einzahlungen für Investitionen 2017 875.300

Auszahlungen für Investitionstätigkeit
Teil- Produkt Bezeichnung Betrag
haushalt
Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
40 11.1.07 Grunderwerb für Ausgleichsflächen, Straßenflächen u.a. 20.000
Baumaßnahmen
40 11.1.07 Anbau 2 Klassenräume Grundschule Bockenem 700.000
40 11.1.07 Sanierungsmaßnahme Grundschule Bornum a.H. 400.000
40 51.1.01 Beratung Dorferneuerung 3.000
40 51.1.01 Projekte Stadtsanierung ISEK 750.000
40 51.1.01 Projekte ILEK - "nette innerste" 200.000
40 53.8.01 Schmutzwasseranschlüsse 20.000
40 53.8.01 Baumaßnahme Kläranlage 2.000
40 53.8.02 Niederschlagswasseranschlüsse 10.000
40 54.1.01 Erschließung Baugebiet "Söhleke", Volkersheim, I. Bauabschnitt 95.000
40 54.7.01 Umbau Bushaltestelle "Grundschule/Alter Friedhof", Bockenem 187.000
2.367.000
Erwerb von beweglichem Sachvermögen
20 11.1.05 EDV (Ausstattung) 19.700
30 11.1.08 Ausstattung Verwaltung 8.000
30 12.6.01 Neubeschaffung Stühle FW-Haus Bockenem 10.800
30 12.6.01 Digitale Sirenenalarmierung 18.900
30 12.6.01 Ausstattung Feuerwehr (s. FW-Prioritätenliste) 69.000
30 21.1.01 Ausstattung Schulen (Budget) 6.500
40 11.1.07 Beschaffung Liegenschaftsmanagement 2.500
40 36.6.01 Ausstattung Spiel- und Bolzplätze 5.000
40 36.6.01 Ballfangzaun Bolzplatz Bültum 5.000
40 36.6.01 Neueinrichtung Spielplatz Günterstraße, Bockenem 7.900
40 42.4.02 Eingangskontrolle (Kassenautomat) Schwimmbad 42.000
40 42.4.02 Ausstattung Schwimmbad 4.000
40 53.8.01 Erneuerung Rechenanlage Kläranlage 68.000
40 53.8.01 Erneuerung Pumpen in Pumpstationen (Abwasser) 5.000

40 53.8.01 Ersatzbeschaffungen Betriebsausstattung Kläranlage 5.000
30 57.3.01 Werbebanner (Marketing) 2.000
40 57.3.02 Aufsitzmäher Enduro 10.000
40 57.3.02 Ersatzbeschaffung Anbaugerät Schlegelmäher 40.000
40 57.3.02 Beschaffungen Betriebshof (Geräte, Handrasenmäher u.a.) 9.000
338.300
Erwerb von Finanzvermögen
30 11.1.06 Versorgungsrücklage 11.400
Investitionen 2017 2.736.700

Anlagen

Entwicklung der Steuern, allgemeinen Zuweisungen und Umlagen
Planansätze
Arten 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017
Grundsteuer A 195.954 197.357 211.306 202.895 204.937 205.194 207.853 205.453 204.199 221.306 219.033 220.000 220.000
Grundsteuer B 1.068.928 1.112.154 1.090.389 1.095.443 1.127.506 1.131.355 1.126.024 1.131.114 1.117.648 1.245.222 1.237.748 1.245.000 1.245.000
Gewerbesteuer 3.461.620 3.418.292 2.523.781 1.552.289 563.808 1.520.407 1.320.090 1.418.305 1.597.058 1.296.829 1.489.193 1.450.000 1.400.000
Anteil an der
Einkommensteuer
Anteil an der
Umsatzsteuer
2.069.400 2.190.168 2.495.927 2.870.720 2.676.239 2.573.575 2.712.801 2.878.583 3.028.066 3.323.249 3.198.393 3.230.000 3.280.000
313.318 323.551 366.085 378.416 385.625 391.680 415.500 407.733 412.814 421.479 424.586 455.000 455.000
Vergnügungssteuer g g
21.900 18.989 19.114 10.821 19.229 31.577 41.480 56.540 67.089 69.219 147.095 155.000 155.000
Hundesteuer 38.460 40.834 41.025 41.659 40.733 41.540 42.121 42.317 62.410 65.460 63.037 64.000 64.000
Schlüsselzuweisungen
Zuweisungen f.
Aufgaben des
übertragenen
Wirkungskreises
899.152 1.042.320 542.011 1.436.560 1.764.712 2.604.728 2.173.904 2.478.304 2.447.888 2.580.208 2.616.944 2.527.100 2.641.400
180.088 179.896 177.960 175.824 177.936 178.960 178.160 178.100 178.984 177.560 179.200 179.000 180.000
Summe Erträge 8.248.820 8.523.561 7.467.598 7.764.627 6.960.725 8.679.016 8.217.933 8.796.449 9.116.156 9.400.532 9.575.228 9.525.100 9.640.400
Kreisumlage 2.949.692 3.280.090 4.077.370 3.932.405 4.262.903 3.501.466 3.754.465 3.943.330 4.215.413 4.409.209 4.413.978 4.602.600 4.462.900
Gewerbesteuerumlage
Enstschuldungsumlage
530.980 1.210.987 417.139 389.071 90.690 301.510 259.777 351.943 310.648 246.718 340.389 300.000 270.000
0 0 0 0 0 0 0 17.720 17.472 17.568 17.312 17.500 18.000
3.480.672 4.491.077 4.494.509 4.321.476 4.353.593 3.802.976 4.014.242 4.312.993 4.543.533 4.673.495 4.771.679 4.920.100 4.750.900
Bereinigte
allgemeine
4.768.148 4.032.484 2.973.089 3.443.151 2.607.132 4.876.040 4.203.691 4.483.456 4.572.623 4.727.037 4.803.549 4.605.000 4.889.500
2-Jahres-Schnitt 4.768.148 4.400.316 3.502.787 3.208.120 3.025.142 3.741.586 4.539.866 4.343.574 4.528.040 4.649.830 4.765.293 4.704.275 4.747.250
3-Jahres-Schnitt 4.400.316 3.924.574 3.482.908 3.007.791 3.642.108 3.895.621 4.521.062 4.419.923 4.594.372 4.701.070 4.711.862 4.766.016

6.000.000
5.000.000
4.000.000
3.000.000
2.000.000
Bereinigte allgemeine
Deckungsmittel
2‐Jahres‐Schnitt
1.000.000
3‐Jahres‐Schnitt
0
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

4.000.000
Grundsteuer A
3.500.000 000
3.461.620
3.418.292
Grundsteuer B
Gewerbesteuer
3.000.000
2.500.000
2.523.781
2.000.000
1.500.000
1.000.000
1.068.928
1.112.154
1.090.389
1.095.443
1.552.289
1.127.506
1.520.407
1.131.355
1.320.090 1.418.305
1.126.024
1.131.114
1.597.058
1.296.829
1.489.193
1.450.000
1.400.000
1.117.648 1.245.222
1.237.748
1.245.000
1.245.000
500.000
563.808
195.954
211.306 204.937 207.853 204.199 219.033 220.000
0
197.357 202.895 205.194 205.453 221.306 220.000
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

Schlüsselzuweisungen
3.000.000
Zuweisungen f. Aufgaben des
übertragenen Wirkungskreises
2.604.728
2.616.944 2.641.400
2.500.000
2.478.304
2.447.888
2.580.208
208
2.527.100
2.000.000
2.173.904
1.764.712
1.500.000
1.436.560
1.042.320
1.000.000
899.152
500.000
0
542.011
180.088
177.960 177.936
178.160 178.984 179.200
180.000
179.896 175.824
178.960
178.100 177.560
179.000
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

3.500.000
3.323.249
3.230.000
3.000.000
2.870.720
3.028.066 30 8066 3.198.393
393
3.280.000
2.712.801
2.878.583
2.500.000
2.495.927
2.676.239
239
2.573.575
2.190.168
2.000.000
2.069.400
Anteil an der EinKommensteuer
1.500.000
Anteil an der Umsatzsteuer
1.000.000
500.000
313.318318
323.551
366.085
378.416
385.625
391.680
415.500
407.733
412.814
421.479
424.586
455.000
455.000
0
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

5.000.000
4.500.000
4.000.000
4.077.370
4.262.903
4.215.413 4.409.209
4.413.978
4.602.600
4.462.900
3.932.405
3.754.465 3.943.330
3.500.000
3.000.000
3.280.090
090
3.501.466
2.500.000
000
2.000.000
2.949.692
Kreisumlage
Gewerbesteuerumlage
1.500.000
1.210.987
1.000.000
500.000
0
417.139
530.980
259.777
310.648 340.389
270.000
389.071
90.690
351.943
301.510
246.718 300.000
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

sonstige Transfererträge
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Zinsen und ähnliche Finanzerträge
privatrechtl. Entgelte
sonstige ordentliche Erträge
Auflösungserträge aus Sonderposten
öffentl. rechtl. Entgelte
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
‐ €
10.700 €
115.600 €
103.200 €
398.000 €
777.100 €
2.430.500 €
3.688.500 €
ordentliche Erträge
6.819.000 €
Steuern und ähnliche Abgaben
Aufwendungen für Versorgung
sonstige ordentliche Aufwendungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Abschreibungen
Aufwendungen für Sach‐ und Dienstleistungen
180.900 € ordentliche Aufwendungen
533.800 €
658.900 €
1.785.800 €
1.840.800 €
Aufwendungen für aktives Personal
2.861.300 €
6.399.500 €
Transferaufwendungen

Entwicklung der Schulden (Ist)
- in 1.000 EUR -
Art der Schulden 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017
1. Schulden aus Krediten
1.1 Bund 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
1.2 Land Niedersachsen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
1.3 Gemeinden und Gemeindeverbände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
1.4 Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
1.5 Sonstiger öffentlicher Bereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
1.6 Kreditmarkt 18.790 18.349 17.901 17.411 17.638 17.196 20.482 19.955 19.430 18.934 20.200 19.631 20.596
Summe 18.790 18.349 17.901 17.411 17.638 17.196 20.482 19.955 19.430 18.934 20.200 19.631 20.596
20000 18.790
18.349
17.901 17.411 17.638 17.196
20.482
19.955
19.430
18.934
20.200
19.631
20.596
15000
10000
5000
0
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

Voraussichtliche Entwicklung der Schulden und des Schuldendienstes
Art der Schulden
Stand zu Beginn
Stand am Ende
Zugang Abgang (Tilgung)
des Hhj.
des Hhj.
2017 2017 2017 2017
EUR EUR EUR EUR
Kreditmarkt 19.630.648,00 700.000,00 735.300,00 19.595.348,00
Kreditmarkt/Ermächtigung aus
2016
1.000.000,00 1.000.000,00
Summe 19.630.648,00 1.700.000,00 735.300,00 20.595.348,00
Die tatsächliche Entwicklung bleibt abzuwarten.
Für den Schuldendienst wurden insgesamt folgende Haushaltsmittel eingeplant:
Rechnungsergebnisse
Haushaltssoll
Schuldendienst 2013 2014 2015 2016 2017
EUR EUR EUR EUR EUR
Zinsen 810.022,00 791.015,00 742.029,00 757.500 648.900
Tilgung 705.489,00 494.880,00 533.911,00 569.200 735.300
Insgesamt 1.515.511,00 1.285.895,00 1.275.940,00 1.326.700 1.384.200

12.000
11.500
11.000
10.500
11.400
11.375
11.349
11.262
11.250
11.187
11.207
10.919
10.861
10.702
10.557
Einwohnerzahlen
Landesamt für Statistik
Fortschreibung
gemäß Zensus
2011
10.464
10.000
9.500
9.926
9.801
9.731
9.685
9.000
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2011 2012 2013 2014 2015

Einwohnerzahlen eigene Fortschreibung Stadt Bockenem
Ortschaft
Einwohner
mit HWS
31.12.2011
Einwohner
mit HWS
31.12.2012
Einwohner
mit HWS
31.12.2013
Einwohner
mit HWS
31.12.2014
Einwohner
mit HWS
31.12.2015
Einwohner
mit HWS
01.10.2016
Bockenem 4.293 4.221 4.141 4.120 4.123 4.137
Bönnien 448 438 447 459 449 449
Bornum am Harz 1.142 1.125 1.096 1.108 1.083 1.117
Bültum 143 133 130 128 133 132
Groß Ilde und Klein Ilde 231 235 240 240 224 237
Hary 366 348 331 325 318 325
Jerze 175 179 165 171 180 183
Königsdahlum 352 354 365 354 362 376
Mahlum 478 467 483 468 468 453
Nette 418 412 401 401 403 410
Ortshausen 242 231 233 224 232 231
Schlewecke 531 543 546 527 523 520
Störy 230 221 216 219 237 233
Upstedt 211 208 210 214 212 206
Volkersheim 852 830 819 809 776 813
Werder 123 118 119 113 112 110
Wohlenhausen 89 83 78 78 81 82
gesamt 10.324 10.146 10.020 9.958 9.916 10.014
HWS = Hauptwohnsitz

Produktplan der Stadt Bockenem
Produktgruppennummer
Produktgruppenbezeichnung Produkt Bezeichnung verantwortlich Bereich
11.1 Verwaltungssteuerung und -service 11.1.03 Kasse, Rechnungsangelegenheiten Frau Warnecke 20
11.1 Verwaltungssteuerung und -service 11.1.04 Finanzdienstleistungen (auch Beteiligungen) Frau Warnecke 20
11.1 Verwaltungssteuerung und -service 11.1.05 Technikunterstützte Informationsverarbeitung Frau Warnecke 20
53.5 Kombinierte Versorgung 53.5.01 Kombinierte Versorgung (Konzessionsabgaben) Frau Warnecke 20
61.1 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 61.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Frau Warnecke 20
61.2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 61.2.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Frau Warnecke 20
11.1 Verwaltungssteuerung und -service 11.1.01 Gemeindeorgane, politische Gremien Herr Pieper 30
11.1 Verwaltungssteuerung und -service 11.1.02 Innere Verwaltungsangelegenheiten Herr Pieper 30
11.1 Verwaltungssteuerung und -service 11.1.06 Personaldienste Frau Rupprecht 30
11.1 Verwaltungssteuerung und -service 11.1.08 Weitere zentrale Dienstleistungen Herr Pieper 30
11.1 Verwaltungssteuerung und -service 11.1.09 Freiwilligenagentur Frau Rupprecht 30
12.1 Statistik und Wahlen 12.1.01 Statistik und Wahlen Herr Heckel 30
12.2 Ordnungsangelegenheiten 12.2.01 Ordnungsaufgaben Herr Heckel 30
12.2 Ordnungsangelegenheiten 12.2.02 Melde-, Ausweis- und Personenstandswesen Herr Heckel 30
12.2 Ordnungsangelegenheiten 12.2.03 KFZ-Zulassungen Herr Pieper 30
12.6 Brand- und Katastrophenschutz 12.6.01 Feuerlöschwesen und Zivilschutz Herr Loske 30
21.1 Grundschulen 21.1.01 Grundschulen Herr Loske 30
25.2 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 25.2.01 Turmuhrenmuseum/Archiv Herr Pieper 30
26.2 Musikpflege 26.2.01 Musikförderung Herr Pieper 30
26.3 Musikschulen 26.3.01 Förderung Musikschulen Herr Pieper 30
27.2 Büchereien 27.2.01 Büchereien Herr Pieper 30
28.1 Heimat- und Kulturpflege 28.1.01 Heimat- und Kulturpflege Herr Pieper 30
31.1 Soziale Hilfen 31.1.09 Verwaltung der Sozialhilfe Herr Loske 30
31.2 Soziale Hilfen 31.2.05 Eingliederungsleistungen/Optionsgemeinden Herr Loske 30
31.5 Soziale Einrichtungen 31.5.06 Andere soziale Einrichtungen Herr Loske 30
36.2 Jugendarbeit 36.2.01 Jugendpflege Herr Loske 30
36.5 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege 36.5.01 Kinder- und Familienservicebüro Herr Loske 30
42.1 Förderung des Sports 42.1.01 Förderung des Sports Herr Loske 30
42.4 Sportstätten und Bäder 42.4.01 Eigene Sportstätten Herr Loske 30
57.1 Wirtschaftsförderung 57.1.01 Wirtschaftsförderung und Tourismus Herr Pieper 30
11.1 Verwaltungssteuerung und -service 11.1.07 Liegenschaftsmanagement Herr Arndt 40
36.6 Einrichtung der Jugendarbeit 36.6.01 Spiel- und Bolzplätze Herr Arndt 40
42.4 Sportstätten und Bäder 42.4.02 Schwimmbad Herr Arndt 40
51.1 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 51.1.01 Orts- und Regionalplanung Herr Arndt 40
52.1 Bau- und Grundstücksordnung 52.1.01 Bauverwaltung Herr Arndt 40
53.8 Abwasserbeseitigung 53.8.01 Schmutzwasserkanalisation Herr Arndt 40
53.8 Abwasserbeseitigung 53.8.02 Niederschlagswasserkanalisation Herr Arndt 40
54.1 Gemeindestraßen 54.1.01 Gemeindestraßen Herr Arndt 40
54.5 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung 54.5.01 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung Herr Arndt 40
54.7 ÖPNV 54.7.01 ÖPNV Herr Arndt 40
55.1 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 55.1.01 Park- und Gartenanlagen Herr Arndt 40
55.2 Öffentliche Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 55.2.01 Wasserläufe / Hochwasserschutz Herr Arndt 40
55.3 Friedhofs- und Bestattungswesen 55.3.01 Bestattungswesen Herr Arndt 40
55.5 Land- und Forstwirtschaft 55.5.01 Land- und Forstwirtschaft Herr Arndt 40
57.3 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 57.3.02 Betriebshof Herr Arndt 40

Budgetplan
Teilhaushalt: 20
Budgetverantwortlich: Frau Warnecke
Produktnummern Produktbezeichnung Budget-Nummer:
11.1.03 Kasse, Rechnungsangelegenheiten
11.1.04 Finanzdienstleistungen (auch Beteiligungen)
20.01.01
11.1.05 Technikunterstütze Informationsverarbeitung 20.01.02
53.5.01 Kombinierte Versorgung (Konzessionsabgaben) 20.01.03
61.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
61.2.01 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft
20.01.04
Teilhaushalt 30
Budgetverantwortlich: Herr Loske
Produktnummern Produktbezeichnung Budget-Nummer:
12.6.01 Feuerlöschwesen und Zivilschutz 30.01.01
21.1.01 Grundschulen 30.01.02
31.1.01 Soziale Hilfen und Leistungen
31.1.09 Verwaltung der Sozialhilfe
30.01.03
31.2.05 Eingliederungsleistungen/Optionsgemeinden 30.01.03
31.5.06 Andere soziale Hilfen 30.03.02
36.2.01 Jugendpflege 30.03.03
36.5.01 Kinder- und Familienservicebüro 30.03.04
42.1.01 Förderung des Sports
42.4.01 Eigene Sportstätten
30.01.04
Budgetverantwortlich: Herr Pieper
Produktnummern Produktbezeichnung Budget-Nummer:
11.1.01 Gemeindeorgane, politische Gremien
11.1.02 Innere Verwaltungsangelegenheiten
30.02.01
11.1.08 Weitere zentrale Dienstleistungen 30.02.02
12.2.03 KFZ-Zulassungen 30.02.11
25.2.01 Turmuhrenmuseum/Archiv 30.02.03
26.2.01 Musikförderung
26.3.01 Förderung der Musikschulen
30.02.04

27.2.01 Büchereien 30.02.05
28.1.01 Heimat- und Kulturpflege 30.02.06
57.1.01 Wirtschaftsförderung und Tourismus 30.02.07
Budgetverantwortlich: Frau Rupprecht
Produktnummern Produktbezeichnung Budget-Nummer:
11.1.06 Personaldienste 30.03.01
11.1.09 Freiwilligenagentur 30.03.05
Budgetverantwortlich: Herr Heckel
Produktnummern Produktbezeichnung Budget-Nummer:
12.1.01 Statistik und Wahlen 30.04.01
12.2.01 Ordnungsaufgaben
12.2.02 Melde- und Personenstandswesen
30.04.02
Teilhaushalt 40
Budgetverantwortlich: Herr Arndt
Produktnummern Produktbezeichnung Budget-Nummer:
11.1.07 Liegenschaftsmanagement 40.01.01
36.6.01 Spiel- und Bolzsplätze 40.01.02
42.4.02 Schwimmbad 40.01.03
51.1.01 Orts- und Regionalplanung
52.1.01 Bauverwaltung
40.01.04
53.8.01 Schmutzwasserkanalisation 40.01.05
53.8.02 Niederschlagswasserkanalisation 40.01.06
54.1.01 Gemeindestraßen
54.5.01 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
40.01.07
54.7.01 ÖPNV 40.01.08
55.1.01 Park- und Gartenanlagen 40.01.09
55.2.01 Wasserläufe/Hochwasserschutz 40.01.10
55.3.01 Bestattungswesen 40.01.11
55.5.01 Land- und Forstwirtschaft 40.01.12
57.3.02 Betriebshof 40.01.13

Planmäßige Haushaltsansätze gemäß § 1 Abs. 4 GemHKVO
Haushaltsvermerke
Gemäß § 1 Abs. 4 GemHKVO gelten als planmäßige Haushaltsansätze die Ansätze der Teilhaushalte. Die gebildeten Teilhaushalte werden gemäß § 4
Abs. 3 GemHKVO entsprechend der Budgetübersicht zu einzelnen Budgets (Bewirtschaftungseinheiten) erklärt.
Die Ansätze unterhalb der Produkte werden lediglich nachrichtlich ausgewiesen.
1. Zweckbindung nach § 18 Abs. 1 und 2 GemHKVO
Die Erträge und Einzahlungen innerhalb eines Budgets sind zweckgebunden (unechte Deckungsfähigkeit)
Innerhalb eines Budgets können zweckgebundene Mehrerträge für entsprechende Mehraufwendungen verwendet werden, wenn entsprechende
Einzahlungen vorhanden sind. Gleiches gilt gemäß § 18 Abs. 2 für Einzahlungen und Auszahlungen.
2. Deckungsfähigkeit gemäß § 19 Abs. 1, 2 und 3 GemHKVO
Die Ansätze für Aufwendungen einschließlich der Haushaltsreste innerhalb eine Budgets sind gem. § 19 Abs. 1 GemHKVO gegenseitig deckungsfähig.
Ausgenommen werden die Personalaufwendungen, die in einem eigenen Deckungskreis zusammengefasst sind. Der Deckungskreis steht damit nicht
zur Gesamtdeckung der Budgets in den Fachbereichen zur Verfügung. Dies gilt auch für die Auszahlungen des Finanzhaushaltes.
3. Deckungsfähigkeit nach § 19 Abs. 4 GemHKVO
Gemäß § 19 Abs. 4 GemHKVO werden zahlungswirksame Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in einem Budget zugunsten unerheblicher
Auszahlungen für Investitions- und Finanzierungstätigkeit innerhalb eines Budgets als einseitig deckungsfähig erklärt.
Zahlungswirksame Mehrerträge und nicht verwendete zweckgebundene zahlungswirksame Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit können für
unerhebliche Auszahlungen innerhalb des Budgets für Investitions- und Finanzierungstätigkeit verwendet werden.
Für die Bestimmung von unerheblichen Auszahlungen gelten die Werte der Regelung über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben.
4. Übertragbarkeit nach § 20 Abs 2 GemHKVO
Gemäß § 20 Abs. 2 GemHKVO werden Ermächtigungen für Aufwendungen und die damit verbundenen Auszahlungen innerhalb eines Budgets für nicht
übertragbar erklärt.

Besondere Budgetierungen

Grundschulen
Grundsätzliches
Öffentliche Schulen sind nach § 1 Abs. 3 Satz 2 des Nieders. Schulgesetzes nichtrechtsfähige Anstalten ihres Trägers und des Landes. Sie sind mithin jeweils gemeinsame
Aufgabe von Kommunen und Land. Deswegen umfassen die nach § 43 Abs. 2 Nr. 3 Nieders. Schulgesetz von den Schulleitungen zu führenden laufenden
Verwaltungsgeschäfte nicht nur die Verwaltungsangelegenheiten für das Land, sondern auch diejenigen für den Schulträger.
Diese Rechte und Aufgaben sind in § 111 Abs. 1 und 2 NSchG beschrieben. Danach soll der Träger den Schulen Haushaltsmittel zur eigenen Bewirtschaftung zuweisen.
Ferner üben die Schulleiter/innen Hausrecht und Aufsicht über die Schulanlagen im Auftrag des Schulträgers aus und sind Vorgesetzte/r des vom Schulträger
gestellten Personals an der Schule.
Weist der Schulträger der Schule budgetierte Haushaltsmittel zur eigenen Bewirtschaftung zu, so ist der/die Schulleiter/in gegenüber dem Schulträger für die Verwendung
des Budgets verantwortlich.
Buchungsstellen
Den Grundschulen werden die Haushaltsmittel für folgende Erträge und Aufwendungen zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung übertragen:
Grundschule Bockenem
Sachkonto Bezeichnung Budget 2017
42210000 Unterhaltung des beweglichen Vermögens 6.700 EUR
42410000 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen 6.200 EUR
42710000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 1.900 EUR
44310000 Geschäftsaufwendungen 3.500 EUR
Gesamt:
18.300 EUR
Für den Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen über 150 Euro bis 1.000 Euro (Sammelposten) werden 4.000 Euro bereitgestellt.
Grundschule Bornum
Sachkonto Bezeichnung Budget 2017
42210000 Unterhaltung des beweglichen Vermögens 3.200 EUR
42410000 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen 5.000 EUR
42710000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 500 EUR
44310000 Geschäftsaufwendungen 2.000 EUR
Gesamt:
Für den Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen über 150 Euro bis 1.000 Euro (Sammelposten) werden 2.500 Euro bereitgestellt.
10.700 EUR

Deckungsfähigkeit/Zweckbindung
Die Erträge und Einzahlungen innerhalb eines Budgets sind zweckgebunden. Die Aufwendungen innerhalb eines Budgets sind gegenseitig deckungsfähig.
Schulgirokonto
Das Budget wird den Grundschulen auf ein auf den Namen „Stadt Bockenem – Schulbezeichnung“ eingerichtetes Girokonto überwiesen. Die Schulen bewirtschaften
die finanziellen Ressourcen eigenständig von der Auftragserteilung bis zur Rechnungs- und Buchungsbearbeitung.
Das Budget wird in zwei Jahresraten (15.01. und 15.07) überwiesen.
Übertragung der Haushaltsmittel in das Folgejahr
Nicht ausgegebene bzw. angesparte Haushaltsmittel des Schulbudgets stehen den Schulen in den Folgejahren weiterhin in ungekürzter Höhe zur Verfügung.
Spenden, Einnahmen jeder Art und Teile des Budgets, die längerfristig nicht benötigt werden, können in Abstimmung mit der Verwaltung zinsgünstig festgelegt werden
(Sparbuch, Festgeld).
Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit
Bei der Planung der Ausgaben ist darauf zu achten, dass die laufenden Sachkosten über das ganze Haushaltsjahr abgedeckt werden müssen. Die Haushaltsmittel
sind wirtschaftlich und sparsam einzusetzen.
Befugnis zur Auftragserteilung
Aufträge sind grundsätzlich schriftlich und unter dem Namen der Stadt Bockenem – ergänzt um die Schulbezeichnung – zu erteilen. Es sollten mindestens 3 verwertbare
Angebote vorliegen. Die Preisermittlung ist schriftlich festzuhalten. Bei Lieferungen und Garantieleistungen sind die eingeräumten Fristen zu beachten und die
daraus resultierenden Rechte wahrzunehmen. Zuständig für die Vergabe von Aufträgen ist grundsätzlich der/die Schulleiter/in. Bei Abwesenheit ist der/die ständige
Vertreter/in zeichnungsberechtigt.
Bei Aufträgen mit einem Wert von mehr als EUR 2.500 ist die Mitzeichnung des Bereiches 30 erforderlich. Das gilt entsprechend für Miet-, Pacht- und Leasingverträge
bei denen die während der Laufzeit insgesamt zu leistenden Zahlungen EUR 2.500 übersteigen.
Anordnungs- und Feststellungsbefugnis
Die Führung der Kassengeschäfte wird gemäß § 127 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) auf die Schulleitung übertragen. Der/die Schulleiter/in und
ihre Vertreter/innen haben im Rahmen der budgetierten Haushaltsmittel die Befugnis alle Kassengeschäfte anzuordnen und die entsprechenden Belege zu unterzeichnen.
Die Mitwirkung ist nur dann ausgeschlossen, wenn sie persönlich Beteiligte sind.
Die Feststellungsbefugnis (sachliche und rechnerische Feststellung) obliegt der Schulsekretärin. In Ausnahmefällen kann die Befugnis durch feststellungsbefugte
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bereiches 30 ersetzt werden.
Der Zahlungsverkehr erfolgt im Online-Banking-Verfahren. Entsprechende Vereinbarungen wurden abgeschlossen.

Beteiligung der Schulkonferenz
Über die Verwendung des Schulbudgets entscheidet gemäß § 111 Abs. 1 i. V. m. § 34 die Gesamtkonferenz der Schule im Rahmen des von der Stadt Bockenem
festgelegten Verwendungszweckes.
Auch soweit es sich schulintern um Entscheidungen handelt, die nach § 34 NSchG nicht vom Schulleiter selbst, sondern von der Gesamtkonferenz der Schule zu
treffen sind, bleibt die Schulleitung verantwortlich. Die Schulleitung hat nach § 43 Abs. 4 NSchG Einspruch gegen Konferenzbeschlüsse einzulegen, wenn diese u. a.
gegen Rechts- und Verwaltungsvorschriften oder behördliche Anordnungen verstoßen. Damit ist der Einhaltung des kommunalen Haushaltsrechtes wie auch möglicher
Bewirtschaftungsregelungen des Schulträgers Rechnung getragen.
Buchführung, Rechnungsprüfung
Die Schulen prüfen und verwahren die Kontoauszüge und führen eine elektronische Haushaltsüberwachungsliste. Die Einnahmen und Ausgaben sind durch Belege
(z. B. Rechnungen, Quittungen) nachzuweisen. Die Belege sind in einem besonderen Aktenordner in zeitlicher Folge und den fünf Haushaltsstellen zugeordnet aufzubewahren.
Kontoauszüge und Belege sind zu Beginn des Folgejahres an die Stadtkasse zur weiteren Aufbewahrung abzugeben.
Der Bereich 30 prüft halbjährlich die ordnungsgemäße Verwendung der Budgets sowie der Buch- und Kassenführung. Daneben sind unvermutete Kassenprüfungen
möglich. Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim bleiben unberührt. Im Rahmen der Prüfung der Jahresrechnung müssen dem Rechnungsprüfungsamt
des Landkreises alle Unterlagen zur Verfügung stehen.
Überprüfung der Richtlinien
Die Richtlinien sind spätestens bei einer beantragten Erhöhung der Ansätze zu überprüfen.
Zuordnung der aus dem Budget zu leistenden Ausgaben zu den Buchungsstellen:
Anmerkung
Die nachfolgende Aufzählung ist nicht abschließend.
42210000 Unterhaltung des beweglichen Vermögens
Laufende Unterhaltung einschließlich Materialausgaben der Maschinen, technischen Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung
42410000 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Müllgebühren, sonst. Gebühren, kleine Reinigungsgeräte, Reinigungsmittel, Toilettenpapier, Müllbeutel, Glasreinigung, Straßenreinigung, Räum- und Streukosten.
42710000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen
Gebrauchs- und Verbrauchsmittel in der Hand des Schülers (z.B. Werkstoffe für den Werk- und Handarbeitsunterricht); Sachmittel, die der Lehrer im oder zur Vorbereitung
auf den Unterricht verwendet (z.B. Kreide, Schwämme, Experimentiermaterial), Schülerpreise, Abschlussgaben, sonstige Schulveranstaltungen
44310000 Geschäftsausgaben
Bürobedarf, Porto, auch Auffüllen der Portokasse, Telefongebühren einschl. der Grundgebühren, Gesetzblätter, Schulrecht, Schulvordrucke, wie Zeugnisse usw.,
Entsorgung von Altakten, Brief- und Papierkörbe, Bücher- und Zeitschriften, Zeitungsinserate, Reisekosten und Kontogebühren.
783120000 Aufwendungen für den Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen über 150,00 bis 1.000,00 Euro (Sammelposten)
Die Wertgrenze gilt für den Einzelwert ohne Umsatzsteuer. Die Rechnungen sind vollzählig der Anlagenbuchhaltung vorzulegen.

Ortschaftsmittel 2017
Einwohnerzahl
Restbetrag EUR Zur Verfügung
Ortschaft
per 01.10.2016 Sockelbetrag 17.000,00 / 10.014 stehende Mittel
(HWS)
Ew. x Ew. je Ortschaft in 2017
Bockenem 4.137 Einw. 500,00 EUR 7.023,05 EUR 7.523,05 EUR
Bönnien 449 Einw. 500,00 EUR 762,23 EUR 1.262,23 EUR
Bornum am Harz 1.117 Einw. 500,00 EUR 1.896,24 EUR 2.396,24 EUR
Bültum 132 Einw. 500,00 EUR 224,09 EUR 724,09 EUR
Groß- und Klein Ilde 237 Einw. 500,00 EUR 402,34 EUR 902,34 EUR
Hary 325 Einw. 500,00 EUR 551,73 EUR 1.051,73 EUR
Jerze 183 Einw. 500,00 EUR 310,67 EUR 810,67 EUR
Königsdahlum 376 Einw. 500,00 EUR 638,31 EUR 1.138,31 EUR
Mahlum 453 Einw. 500,00 EUR 769,02 EUR 1.269,02 EUR
Nette 410 Einw. 500,00 EUR 696,03 EUR 1.196,03 EUR
Ortshausen 231 Einw. 500,00 EUR 392,15 EUR 892,15 EUR
Schlewecke 520 Einw. 500,00 EUR 882,76 EUR 1.382,76 EUR
Störy 233 Einw. 500,00 EUR 395,55 EUR 895,55 EUR
Upstedt 206 Einw. 500,00 EUR 349,71 EUR 849,71 EUR
Volkersheim 813 Einw. 500,00 EUR 1.380,17 EUR 1.880,17 EUR
Werder 110 Einw. 500,00 EUR 186,74 EUR 686,74 EUR
Wohlenhausen 082 Einw. 500,00 EUR 139,21 EUR 639,21 EUR
Summe 10.014 Einw. 8.500,00 EUR 17.000,00 EUR 25.500,00 EUR
Die den Ortschaften zur Verfügung stehenden Mittel, werden als „Ortschaftsmittel“ (Sachkonto 11.1.01.44310001) bereitgestellt. Einschränkungen in der Verwendung
bestehen nur insoweit, als die Mittel für Aufgaben eingesetzt werden, die den Ortschaften nach § 93 NKomVG obliegen.
Jede Ortschaft verfügt über ein Girokonto bzw. Sparbuch. Mit den Banken wurde folgendes vereinbart:
• Kontoführungsgebühr jeweils nur in der Höhe, in der auch die Konten der Stadtkasse belastet werden,
• keine Scheckkarte, aber Bankcard die zur Barabhebung berechtigt,
• Überweisung mit einer Unterschrift möglich,
• keine Kontoüberziehung.
Auf das eingerichtete Konto werden zum 15.01. und 15.07. je die Hälfte der jeweiligen zustehenden Beträge als Verfügungsmittel überwiesen. Im Laufe des Haushaltsjahres
nicht verbrauchte Beträge verbleiben der Ortschaft und damit auf dem Girokonto. Auf eine Neuveranschlagung nicht verbrauchter Mittel im nächsten
Haushaltsplan wird verzichtet.

Einzahlungen auf das Konto sind „Jedermann“ möglich. Zahlungen erfolgen mittels der banküblichen Überweisungsträger oder durch Barabhebung. Barabhebungen
sind nur zulässig, wenn die Ausgabe bereits geleistet ist, und zu diesem Zeitpunkt Rechnungen bzw. Quittungen vorliegen.
Überweisungsträger werden vom/von der Ortsbürgermeister/Ortsvorsteher/in unterzeichnet. Für Notfälle sind daneben der Kassenaufsichtsbeamte und ein/e Mitarbeiter/in
der Verwaltung zeichnungsberechtigt.
Die Ortsbürgermeister/Ortsvorsteher/innen prüfen und verwahren die Kontoauszüge und führen eine Haushaltsüberwachungsliste (HÜL). Die Einnahmen und Ausgaben
sind durch Belege (z. B. Rechnungen, Quittungen) nachzuweisen. Die Belege werden in einem besonderen Aktenordner in zeitlicher Folge nach Jahren geordnet
aufbewahrt. Die Belegordner werden von der Verwaltung für die jeweilige Wahlperiode vorbereitet. Kontoauszüge und Belege werden jeweils am Ende einer Wahlperiode
an die Stadtkasse zur weiteren Aufbewahrung abgegeben. Der Verwendungsnachweis wird in Form der Kontoauszüge, der HÜL und der Belegordner zum
31.12. eines jeden Jahres geführt. Die Unterlagen werden der Verwaltung innerhalb von acht Wochen nach dem jeweiligen Stichtag zur Prüfung vorgelegt. Unvermutete
Kassenprüfungen sind daneben möglich. Beanstandungen sind schriftlich zu formulieren und der/dem zuständigen Ortsbürgermeister/Ortsvorsteher/in gegen
Empfangsbestätigung zu übergeben. Die Behebung der Beanstandungen wird überwacht. Die Kassenaufsicht wird über Beanstandungen und die Art der Ausräumung
unterrichtet. Im Rahmen der Prüfung der Jahresrechnung werden dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises alle Unterlagen zur Verfügung gestellt.
(s. Ratsbeschluss vom 02.11.1998, DS 340/98)

Bewirtschaftung der Einnahmen aus der Nutzung
öffentlicher Einrichtungen in den Ortschaften
Im Rahmen einer weiteren Budgetierung der Aktivitäten in den Ortschaften sollen die aus der Privatnutzung von Dorfgemeinschaftshäusern/-räumen anfallenden Einnahmen
in der Ortschaft verbleiben. Gleichzeitig wird den Ortsfeuerwehren die Möglichkeit gegeben, die Schulungsräume in den Feuerwehrhäusern gegen Entgelt für
die Allgemeinheit zu öffnen.
Für die Bewirtschaftung der Einnahmen aus der Nutzung öffentlicher Einrichtungen in den Ortschaften gelten daher seit dem 01.01.2000 folgende Regelungen:
Die Einnahmen aus der Vergabe von Dorfgemeinschaftshäusern, Dorfgemeinschaftsräumen oder der Schulungsräume in den Feuerwehrhäusern an Dritte fließen den
Ortschaftsmitteln bzw. den Mitteln der jeweiligen Ortsfeuerwehr zu. Die Mittel sind ausschließlich für die Unterhaltung bzw. Ausgestaltung der Räumlichkeiten zu verwenden.
Werden die Schulungsräume in den Feuerwehrhäusern Dritten zur Nutzung überlassen, gelten die Rahmenrichtlinien für die Benutzung von Dorfgemeinschaftsräumen
in der Fassung der 1. Änderung entsprechend. Die Nutzung der Schulungsräume in den Feuerwehrhäusern für private Feiern ist untersagt, wenn in
der Ortschaft ein Dorfgemeinschaftshaus bzw. ein Dorfgemeinschaftsraum oder geeignete Gaststätten zur Verfügung stehen.
(s. VA-Beschluss vom 02.03.2000, DS 529/2000)
Freiwillige Leistungen an die Feuerwehren
Zur Abgeltung der freiwilligen Leistungen der Stadt für die Kameradschaftskassen, die Förderung der Musikzüge, die Förderung der Jugendfeuerwehren und die Bezuschussung
von Investitionen im Jugendbereich wird im Haushaltsplan 2016 ein Budget von EUR 12.500 bereitgestellt. Über den Mitteleinsatz entscheidet das
Stadtkommando. Die Mittel sind je zur Hälfte am 01.03. und 01.09. eines Jahres zur Verfügung zu stellen.
(s. VA-Beschluss vom 17.08.2000, DS 600/2000)

Übersicht Teilhaushalte

Niedersachsen Übersicht Ergebnis-/Finanzhaushalt
Doppischer Budgetplan 2017
(Bundesland 03)
Ordentliche
Erträge
EUR
Ordentliche
Aufwendungen
EUR
Ordentliches
Ergebnis
EUR
Außerordentlich
e Erträge
EUR
Außerordentlich
e Aufwendungen
EUR
Außerordentlich
es Ergebnis
EUR
1 2 3 4 5 6
20 Finanzen 10.174.900 5.890.900 4.284.000 0 0 0
30 Bürgerangelegenheiten, Inneres 1.051.100 3.680.300 -2.629.200 2.000 2.000 0
40 Umwelt, Bauen, Wohnen 3.446.600 5.101.400 -1.654.800 6.000 6.000 0
Teilergebnishaushalte zusammen
14.672.600 14.672.600 0 8.000 8.000
0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 1 von 3

Niedersachsen Übersicht Ergebnis-/Finanzhaushalt
Doppischer Budgetplan 2017
(Bundesland 03)
Einz. a. lfd.
VwTätigk.
EUR
Ausz. a.
lfd.VwTätigk.
EUR
Saldo a. lfd.
VwTätigk.
EUR
Einz. a. Invest.
Tätigk.
EUR
Ausz. a. Invest.
Tätigk.
EUR
Saldo a. Invest.
Tätigk.
EUR
1 2 3 4 5 6
20 Finanzen 10.116.000 5.788.200 4.327.800 0 19.700 -19.700
30 Bürgerangelegenheiten, Inneres 1.001.000 3.441.600 -2.440.600 102.000 126.600 -24.600
40 Umwelt, Bauen, Wohnen 2.428.300 3.121.400 -693.100 773.300 2.590.400 -1.817.100
Teilfinanzhaushalte zusammen
13.545.300 12.351.200 1.194.100 875.300 2.736.700
-1.861.400
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 2 von 3

Niedersachsen Übersicht Ergebnis-/Finanzhaushalt
Doppischer Budgetplan 2017
(Bundesland 03)
Einz. a. Fin. Ausz. a. Fin. Saldo a. Fin. Veränd. Best. a. Verpflichtungser
Tätigk.
EUR
Tätigk.
EUR
Tätigk.
EUR
Zahlungsm.
EUR
mächtigungen
EUR
1 2 3 4 5
20 Finanzen 1.731.800 1.767.100 -35.300 4.272.800 0
30 Bürgerangelegenheiten, Inneres 0 0 0 -2.465.200 0
40 Umwelt, Bauen, Wohnen 0 0 0 -2.510.200 300.000
Teilfinanzhaushalte zusammen
1.731.800 1.767.100 -35.300 -702.600
300.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 3 von 3

Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Stand.-Kontensch. Gesamtergebnisplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
6 privatrechtliche Entgelte
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
11 sonstige ordentliche Erträge
6.779.084,27 6.819.000 6.819.000
0 6.862.000 6.862.800 6.873.000
3.797.726,39 3.659.600 3.688.500
0 3.781.500 3.781.500 3.781.500
772.359,03 766.700 777.100
0 776.100 765.900 765.900
2.362.191,26 2.427.800 2.430.500
0 2.430.500 2.430.500 2.430.500
138.829,07 104.000 103.200
0 103.200 103.200 103.200
169.258,43 11.700 10.700
0 19.700 10.700 10.700
125.204,62 116.300 115.600
0 115.700 70.800 70.800
405.680,37 398.000 398.000
0 398.000 448.000 448.000
12 Summe ordentliche Erträge
14.550.333,44 14.303.100 14.342.600
0 14.486.700 14.473.400 14.483.600
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
14 Aufwendungen für Versorgung
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
16 Abschreibungen
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
18 Transferaufwendungen
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
20 Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO
21 Summe ordentliche Aufwendungen
2.914.004,61 2.793.100 2.861.300
0 2.884.100 2.944.500 3.005.000
101.604,19 163.300 180.900
0 191.000 197.000 203.000
1.777.640,70 1.873.100 1.840.800
0 1.763.700 1.772.200 1.767.000
1.833.140,64 1.718.300 1.785.800
0 1.800.100 1.804.900 1.796.400
754.234,93 751.400 658.900
0 616.700 561.000 542.200
6.141.584,82 6.401.800 6.399.500
0 6.578.000 6.578.000 6.578.000
512.517,80 541.900 533.800
0 534.300 534.300 529.300
0,00 60.200 81.600
0 118.800 81.500 62.700
14.034.727,69 14.303.100 14.342.600
0 14.486.700 14.473.400 14.483.600
22 ordentliches Ergebnis (Sum. ord. Ertäge / Summe ord. Aufw. ohne Zeile 20)
515.605,75 60.200 81.600
0 118.800 81.500 62.700
23 außerordentliche Erträge
24 außerordentliche Aufwendungen
26 Summe aus Zeile 24 und 25
39.001,02 8.000 8.000
0 8.000 8.000 8.000
2.868,16 8.000 8.000
0 8.000 8.000 8.000
2.868,16 8.000 8.000
0 8.000 8.000 8.000
27 außerordentl. Ergebnis (außerord. Erträge / außerord. Aufw. ohne Zeile
2500)
36.132,86 0 0
0 0 0 0
28 Jahresergebnis (Saldo aus dem ord. u. dem außerord. Ergebnis) Überschuss
(+) / Fehlbetrag (-)
551.738,61 60.200 81.600
0 118.800 81.500 62.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 1 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Stand.-Kontensch. Gesamtfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
3 sonstige Transfereinzahlungen
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
5 privatrechtliche Entgelte
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
8 Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
6.762.690,87 6.819.000 6.819.000
0 6.862.000 6.862.800 6.873.000
3.832.842,86 3.659.600 3.688.500
0 3.781.500 3.781.500 3.781.500
0,00 0 0
0 0 0 0
2.343.980,04 2.427.800 2.430.500
0 2.430.500 2.430.500 2.430.500
134.917,64 104.000 103.200
0 103.200 103.200 103.200
169.258,43 11.700 10.700
0 19.700 10.700 10.700
124.051,48 116.100 115.400
0 115.500 70.600 73.000
265,00 0 0
0 0 0 0
372.305,50 378.000 378.000
0 378.000 428.000 428.000
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
13.740.311,82 13.516.200 13.545.300
0 13.690.400 13.687.300 13.699.900
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
12 Auszahlungen für Versorgung
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
15 Transferauszahlungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
2.708.265,28 2.653.100 2.737.300
0 2.739.100 2.799.500 2.855.000
114.526,13 163.300 180.900
0 191.000 197.000 203.000
1.668.492,51 1.873.100 1.840.800
0 1.763.700 1.772.200 1.767.000
753.856,93 751.400 658.900
0 616.700 561.000 542.200
6.191.580,82 6.401.800 6.399.500
0 6.578.000 6.578.000 6.578.000
531.605,52 541.900 533.800
0 542.300 542.300 537.300
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11.968.327,19 12.384.600 12.351.200
0 12.430.800 12.450.000 12.482.500
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
1.771.984,63 1.131.600 1.194.100
0 1.259.600 1.237.300 1.217.400
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit
21 Veräußerung von Sachvermögen
22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen
23 sonstige Investitionstätigkeit
10.402,63 1.025.300 689.900
0 501.200 501.200 501.200
87.550,72 57.000 52.000
0 42.000 42.000 42.000
70.068,11 132.000 130.000
0 128.000 128.000 128.000
0,00 0 0
0 0 0 0
4.936,37 4.400 3.400
0 565.800 3.300 3.200
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
172.957,83 1.218.700 875.300
0 1.237.000 674.500 674.400
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
173.645,97 20.000 20.000
0 20.000 20.000 143.500
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Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Stand.-Kontensch. Gesamtfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
26 Baumaßnahmen
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen
29 Aktivierbare Zuwendungen
30 Sonstige Investitionstätigkeit
1.783.794,90 3.157.600 2.367.000 300.000 1.283.000 983.000 983.000
669.588,47 249.800 338.300
0 368.500 157.500 157.500
9.336,79 11.400 11.400
0 11.400 11.400 11.400
2.500,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
2.638.866,13 3.438.800 2.736.700 300.000 1.682.900 1.171.900 1.295.400
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzgl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-2.465.908,30 -2.220.100 -1.861.400 -300.000 -445.900 -497.400 -621.000
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
-693.923,67 -1.088.500 -667.300 -300.000 813.700 739.900 596.400
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen, Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für
Investitionstätigkeit
35 Auszahlungen, Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen
für Investitionstätigkeit
1.800.000,00 2.742.600 1.731.800
0 1.568.000 0 0
533.910,61 2.341.200 1.767.100
0 2.163.100 628.100 696.800
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
1.266.089,39 401.400 -35.300
0 -595.100 -628.100 -696.800
37 Summe der Salden aus Zeile 33 und 36
572.165,72 -687.100 -702.600 -300.000 218.600 111.800 -100.400
38 Voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des
Haushaltsjahres
0,00 4.054.900 931.900
0 229.300 447.900 559.700
39 Voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres
572.165,72 3.367.800 229.300 -300.000 447.900 559.700 459.300
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 3 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
11 sonstige ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
16 Abschreibungen
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
18 Transferaufwendungen
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
6.779.084,27 6.819.000 6.819.000
0 6.862.000 6.862.800 6.873.000
2.796.144,00 2.706.100 2.821.400
0 2.927.000 2.927.000 2.927.000
58.903,30 59.000 58.900
0 58.900 58.900 58.900
115.332,60 108.700 107.600
0 107.700 62.800 62.800
361.410,89 368.000 368.000
0 368.000 418.000 418.000
10.110.875,06 10.060.800 10.174.900
0 10.323.600 10.329.500 10.339.700
247.988,79 273.200 273.400
0 279.300 284.600 290.000
70.225,93 96.100 85.700
0 86.000 86.000 87.000
54.741,84 18.100 21.100
0 23.500 25.500 26.600
754.234,93 751.400 658.900
0 616.700 561.000 542.200
4.771.679,00 4.920.100 4.750.900
0 4.929.400 4.929.400 4.929.400
18.126,73 19.300 19.300
0 19.300 19.300 19.300
5.916.997,22 6.078.200 5.809.300
0 5.954.200 5.905.800 5.894.500
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
4.193.877,84 3.982.600 4.365.600
0 4.369.400 4.423.700 4.445.200
265,00 0 0
0 0 0 0
3.765,88 0 0
0 0 0 0
-3.500,88 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
4.190.376,96 3.982.600 4.365.600
0 4.369.400 4.423.700 4.445.200
4.190.376,96 3.982.600 4.365.600
0 4.369.400 4.423.700 4.445.200
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 4 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
8 Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
15 Transferauszahlungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
23 sonstige Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen, Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für
Investitionstätigkeit
35 Auszahlungen, Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen
für Investitionstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
6.762.690,87 6.819.000 6.819.000
0 6.862.000 6.862.800 6.873.000
2.796.144,00 2.706.100 2.821.400
0 2.927.000 2.927.000 2.927.000
114.712,60 108.700 107.600
0 107.700 62.800 62.800
265,00 0 0
0 0 0 0
334.108,59 368.000 368.000
0 368.000 418.000 418.000
10.007.921,06 10.001.800 10.116.000
0 10.264.700 10.270.600 10.280.800
247.988,79 273.200 273.400
0 279.300 284.600 290.000
73.597,12 96.100 85.700
0 86.000 86.000 87.000
753.856,93 751.400 658.900
0 616.700 561.000 542.200
4.771.675,00 4.920.100 4.750.900
0 4.929.400 4.929.400 4.929.400
17.006,73 19.300 19.300
0 19.300 19.300 19.300
5.864.124,57 6.060.100 5.788.200
0 5.930.700 5.880.300 5.867.900
4.143.796,49 3.941.700 4.327.800
0 4.334.000 4.390.300 4.412.900
0,00 0 0
0 562.400 0 0
0,00 0 0
0 562.400 0 0
22.500,10 50.300 19.700
0 8.000 8.000 8.000
22.500,10 50.300 19.700
0 8.000 8.000 8.000
-22.500,10 -50.300 -19.700
0 554.400 -8.000 -8.000
4.121.296,39 3.891.400 4.308.100
0 4.888.400 4.382.300 4.404.900
1.800.000,00 2.742.600 1.731.800
0 1.568.000 0 0
533.910,61 2.341.200 1.767.100
0 2.163.100 628.100 696.800
1.266.089,39 401.400 -35.300
0 -595.100 -628.100 -696.800
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
5.387.385,78 4.292.800 4.272.800
0 4.293.300 3.754.200 3.708.100
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 5 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.03 Kasse, Rechnungsangelegenheiten
Beschreibung
Abwicklung des baren und unbaren Zahlungsverkehrs, Planung und Sicherung der Kassenliquidität, wirtschaftliche und termingerechte Verwaltung der Kassenmittel, Buchführung über alle Einnahmen und
Ausgaben in zeitlicher und sachlicher Ordnung, Sammlung und Aufbewahrung der Bücher und Belege, kassenmäßiger Abschluss und Vorbereitung der Jahresrechnung, Überwachung der Zahlstellen, Verwaltung
des Verwahrgelasses, Mahnverfahren, zentrale Vollstreckung eigener sowie privatrechtlicher Forderungen, Sicherung von Forderungen, Bearbeitung von Insolvenzverfahren, äußere und innere Kassensicherheit
Auftrag
Zielgruppe
NKomVG, GemHKVO, Dienstanweisungen, Verwaltungsvollstreckungsgesetz, Insolvenzrecht,
Zwangsversteigerungsgesetz
Ziele
Ordnungsgemäße und termingerechte Leistung der Ausgaben bzw. Einziehung von Einnahmen,
effektives Liquiditätsmanagement, ordnungsgemäße Buchführung, effizientes Mahn- und
Vollstreckungsverfahren
Zahlungspflichtige und -empfänger, Kreditinstitute, Insolvenz- und Zwangsverwalter, Gerichtsvollzieher
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 6 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.03 Kasse, Rechnungsangelegenheiten
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
11 sonstige ordentliche Erträge
11.1.03.35620000
Säumniszuschläge
11.1.03.35831100
Wiederauflebungen
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
11.1.03.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.03.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.03.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
16 Abschreibungen
11.1.03.47211110
Einzelwertberichtigung
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
11.1.03.44310000
Geschäftsaufwendungen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
18.726,29 18.000 18.000
0 18.000 18.000 18.000
18.104,98 18.000 18.000 0 18.000 18.000 18.000
621,31 0 0 0 0
0 0
18.726,29 18.000 18.000
0 18.000 18.000 18.000
57.672,31 66.100 69.100
0 70.500 71.800 73.200
44.916,24 51.800 54.600 0 55.700 56.800 57.900
3.803,17 4.300 3.700 0 3.800
3.900 4.000
8.952,90 10.000 10.800 0 11.000 11.100 11.300
5.260,25 0 0
0 0 0 0
5.260,25 0 0 0 0
0 0
3.282,40 3.800 3.800
0 3.800 3.800 3.800
3.282,40 3.800 3.800 0 3.800
3.800 3.800
66.214,96 69.900 72.900
0 74.300 75.600 77.000
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
11.1.03.50290000
Sonstige periodenfremde Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
11.1.03.51320000
Außerplanmäßige Abschreibungen auf Finanzvermögen
24 außerordentliches Ergebnis
-47.488,67 -51.900 -54.900
0 -56.300 -57.600 -59.000
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
3.765,88 0 0
0 0 0 0
3.765,88 0 0 0 0
0 0
-3.765,88 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-51.254,55 -51.900 -54.900
0 -56.300 -57.600 -59.000
-51.254,55 -51.900 -54.900
0 -56.300 -57.600 -59.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 7 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.03 Kasse, Rechnungsangelegenheiten
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
11.1.03.65620000
Säumniszuschläge
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
11.1.03.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.03.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.03.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
11.1.03.74310000
Geschäftsauszahlungen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
11.638,78 18.000 18.000
0 18.000 18.000 18.000
11.638,78 18.000 18.000 0 18.000 18.000 18.000
11.638,78 18.000 18.000
0 18.000 18.000 18.000
57.672,31 66.100 69.100
0 70.500 71.800 73.200
44.916,24 51.800 54.600 0 55.700 56.800 57.900
3.803,17 4.300 3.700 0 3.800
3.900 4.000
8.952,90 10.000 10.800 0 11.000 11.100 11.300
3.282,40 3.800 3.800
0 3.800 3.800 3.800
3.282,40 3.800 3.800 0 3.800
3.800 3.800
60.954,71 69.900 72.900
0 74.300 75.600 77.000
-49.315,93 -51.900 -54.900
0 -56.300 -57.600 -59.000
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-49.315,93 -51.900 -54.900
0 -56.300 -57.600 -59.000
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-49.315,93 -51.900 -54.900
0 -56.300 -57.600 -59.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 8 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.04 Finanzdienstleistungen (auch Beteiligungen)
Beschreibung
Planung und Führung der Haushaltswirtschaft (Aufstellen des Haushaltsplanes, der Nachtragshaushaltspläne, Budgetierung, mittelfristige Finanzplanung und Investitionsprogramm), Erstellung der Jahresrechnung
mit Rechenschaftsbericht und den notwendigen Jahresabschlussarbeiten, Beratung der Bereiche bei haushalts- und steuerrechtlichen Fragen, Finanzberichte und -statistiken, Auswertung überörtlicher
Prüfungsberichte, Kassenaufsicht, Beteiligungen, Stiftungen, Schenkungen und Spenden, Steuererklärungen, Kosten- und Leistungsrechnung
Auftrag
Zielgruppe
NKomVG, GemHKVO, Abgabenordnung, Steuergesetze, Haushaltssatzung
Ziele
Fristgerechte Vorlage des Haushaltsplanentwurfs für die Beratung in den politischen Gremien;
Sicherstellung einer geordneten Finanzwirtschaft und wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung;
termingerechte Bearbeitung der Steuererklärungen, Statistiken
Politische Gremien, Stadtverwaltung, Einwohner, Kommunalaufsicht, Rechnungsprüfungsamt,
Finanzbehörden
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 9 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.04 Finanzdienstleistungen (auch Beteiligungen)
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
11.1.04.36510000
Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und
Beteiligungen
11.1.04.36510001
Gewinnanteil E-Hi-Land
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
11.1.04.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.04.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.04.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
11.1.04.42910000
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
11.1.04.44310000
Geschäftsaufwendungen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
54.350,48 52.000 52.000
0 52.000 52.000 52.000
12.052,54 12.000 12.000 0 12.000 12.000 12.000
42.297,94 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000
54.350,48 52.000 52.000
0 52.000 52.000 52.000
77.675,62 81.200 85.200
0 87.000 88.600 90.200
60.808,78 63.800 67.400 0 68.800 70.100 71.500
5.140,11 5.200 4.800 0 4.900
5.000 5.100
11.726,73 12.200 13.000 0 13.300 13.500 13.600
4.540,84 4.500 4.500
0 4.500 4.500 4.500
4.540,84 4.500 4.500 0 4.500
4.500 4.500
14.634,33 15.000 15.000
0 15.000 15.000 15.000
14.634,33 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000
96.850,79 100.700 104.700
0 106.500 108.100 109.700
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-42.500,31 -48.700 -52.700
0 -54.500 -56.100 -57.700
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-42.500,31 -48.700 -52.700
0 -54.500 -56.100 -57.700
-42.500,31 -48.700 -52.700
0 -54.500 -56.100 -57.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 10 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.04 Finanzdienstleistungen (auch Beteiligungen)
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
11.1.04.66510000
Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und
Beteiligungen
11.1.04.66510001
Gewinnanteil E-Hi-Land
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
11.1.04.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.04.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.04.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
11.1.04.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
11.1.04.74310000
Geschäftsauszahlungen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
54.350,48 52.000 52.000
0 52.000 52.000 52.000
12.052,54 12.000 12.000 0 12.000 12.000 12.000
42.297,94 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000
54.350,48 52.000 52.000
0 52.000 52.000 52.000
77.675,62 81.200 85.200
0 87.000 88.600 90.200
60.808,78 63.800 67.400 0 68.800 70.100 71.500
5.140,11 5.200 4.800 0 4.900
5.000 5.100
11.726,73 12.200 13.000 0 13.300 13.500 13.600
3.787,18 4.500 4.500
0 4.500 4.500 4.500
3.787,18 4.500 4.500 0 4.500
4.500 4.500
13.514,33 15.000 15.000
0 15.000 15.000 15.000
13.514,33 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000
94.977,13 100.700 104.700
0 106.500 108.100 109.700
-40.626,65 -48.700 -52.700
0 -54.500 -56.100 -57.700
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-40.626,65 -48.700 -52.700
0 -54.500 -56.100 -57.700
0,00 0 0
0 0 0 0
-40.626,65 -48.700 -52.700
0 -54.500 -56.100 -57.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 11 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.05 Technikunterstützte Informationsverarbeitung
Beschreibung
Kauf und Pflege von Hard- und Software, Pflege der Betriebssysteme, TuI-Organisationsplanung, Netze, Benutzerservice, Internetseite
Auftrag
Zielgruppe
Beschlüsse der politischen Gremien, Aufträge der Verwaltungsleitung, Dienstanweisung
Ziele
Sicherstellung eines reibungslosen und wirtschaftlichen EDV-Einsatzes
Bedienstete der Stadtverwaltung, Mandatsträger, Öffentlichkeit
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 12 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.05 Technikunterstützte Informationsverarbeitung
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
11.1.05.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.05.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.05.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
11.1.05.42210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
11.1.05.42220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
11.1.05.42310000
Mieten und Pachten
11.1.05.42910000
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
16 Abschreibungen
11.1.05.47110000
Abschreibungen auf immaterielles Vermögen und
Sachvermögen
11.1.05.47115000
11.1.05.47117000
Abschreibungen auf Maschinen und technische
Anlagen
Abschreibungen auf Betriebs- und
Geschäftsausstattung
11.1.05.47118000
Auflösung Sammelposten
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
11.1.05.44310000
Geschäftsaufwendungen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 0 0
0 0 0 0
68.537,37 79.900 73.500
0 75.100 76.500 78.100
53.702,45 62.700 58.200 0 59.400 60.600 61.800
4.513,03 5.200 3.900 0 4.000
4.100 4.200
10.321,89 12.000 11.400 0 11.700 11.800 12.100
65.685,09 91.600 81.200
0 81.500 81.500 82.500
4.786,91 3.500 3.500 0 3.500
3.500 3.500
3.765,35 13.100 4.000 0 4.000
4.000 4.000
9.173,17 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
47.959,66 65.000 63.700 0 64.000 64.000 65.000
22.055,59 18.100 21.100
0 23.500 25.500 26.600
12.903,91 9.600 10.000 0 11.000 12.000 12.000
527,91 600 600 0 600
600 600
3.953,27 4.900 6.500 0 6.900
6.900 7.000
4.670,50 3.000 4.000 0 5.000
6.000 7.000
210,00 500 500
0 500 500 500
210,00 500 500 0 500
500 500
156.488,05 190.100 176.300
0 180.600 184.000 187.700
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
11.1.05.53130000
Ertr a d Veräuß v bewegl Vermöggstn bis z Wertgr
i.H.v. 150 € Anschaffung o He
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-156.488,05 -190.100 -176.300
0 -180.600 -184.000 -187.700
265,00 0 0
0 0 0 0
265,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
265,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-156.223,05 -190.100 -176.300
0 -180.600 -184.000 -187.700
-156.223,05 -190.100 -176.300
0 -180.600 -184.000 -187.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 13 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.05 Technikunterstützte Informationsverarbeitung
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
8 Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände
11.1.05.65310000
Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger
Vermögensgegenstände
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
11.1.05.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.05.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.05.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
11.1.05.72210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
11.1.05.72220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
11.1.05.72310000
Mieten und Pachten
11.1.05.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
11.1.05.74310000
Geschäftsauszahlungen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
11.1.05/0040.78311000 Ausz f d Erwerb v Vermögensgegenständen über
1.000 Euro u Sachgesamtheiten
11.1.05/6007.78311000
11.1.05/9800.78312000
Umstellung Meldebehördensoftware
Auszahlung für den Erwerb von Vermögensggst
zwischen 150 und 1000 EUR
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
265,00 0 0
0 0 0 0
265,00 0 0 0 0
0 0
265,00 0 0
0 0 0 0
68.537,37 79.900 73.500
0 75.100 76.500 78.100
53.702,45 62.700 58.200 0 59.400 60.600 61.800
4.513,03 5.200 3.900 0 4.000
4.100 4.200
10.321,89 12.000 11.400 0 11.700 11.800 12.100
69.809,94 91.600 81.200
0 81.500 81.500 82.500
4.786,91 3.500 3.500 0 3.500
3.500 3.500
3.765,35 13.100 4.000 0 4.000
4.000 4.000
10.941,82 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
50.315,86 65.000 63.700 0 64.000 64.000 65.000
210,00 500 500
0 500 500 500
210,00 500 500 0 500
500 500
138.557,31 172.000 155.200
0 157.100 158.500 161.100
-138.292,31 -172.000 -155.200
0 -157.100 -158.500 -161.100
0,00 0 0
0 0 0 0
22.500,10 50.300 19.700
0 8.000 8.000 8.000
22.012,77 13.000 13.200 0 5.000
5.000 5.000
0,00 25.000 0 0 0
0 0
487,33 12.300 6.500 0 3.000
3.000 3.000
22.500,10 50.300 19.700
0 8.000 8.000 8.000
-22.500,10 -50.300 -19.700
0 -8.000 -8.000 -8.000
-160.792,41 -222.300 -174.900
0 -165.100 -166.500 -169.100
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 14 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.05 Technikunterstützte Informationsverarbeitung
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-160.792,41 -222.300 -174.900
0 -165.100 -166.500 -169.100
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 15 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 53
Ver- und Entsorgung
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 53.5 Kombinierte Versorgung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
53.5.01 Kombinierte Versorgung (Konzessionsabgaben)
Beschreibung
Abschluss von Strom- und Gaskonzessionsverträgen, Abrechnung der Konzessionsabgabe
Auftrag
Bundes-, Landes- und Ortsrecht
Ziele
Versorgungssicherheit und Sicherung der kommunalen Einnahmen
Zielgruppe
Einwohner, Energieversorgungsunternehmen
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 16 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 53
Ver- und Entsorgung
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 53.5 Kombinierte Versorgung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
53.5.01 Kombinierte Versorgung (Konzessionsabgaben)
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
53.5.01.36180010
kapital. Konzessionsabgabe
11 sonstige ordentliche Erträge
53.5.01.35110000
Konzessionsabgabe
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
53.5.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
53.5.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
53.5.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
44.993,69 44.900 44.900
0 44.900 0 0
44.993,69 44.900 44.900 0 44.900
0 0
322.470,43 350.000 350.000
0 350.000 400.000 400.000
322.470,43 350.000 350.000 0 350.000 400.000 400.000
367.464,12 394.900 394.900
0 394.900 400.000 400.000
3.886,56 4.000 4.000
0 4.200 4.500 4.600
3.072,27 3.200 3.200 0 3.300
3.400 3.500
256,48 200 200 0 300
400 400
557,81 600 600 0 600
700 700
3.886,56 4.000 4.000
0 4.200 4.500 4.600
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
363.577,56 390.900 390.900
0 390.700 395.500 395.400
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
363.577,56 390.900 390.900
0 390.700 395.500 395.400
363.577,56 390.900 390.900
0 390.700 395.500 395.400
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 17 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 53
Ver- und Entsorgung
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 53.5 Kombinierte Versorgung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
53.5.01 Kombinierte Versorgung (Konzessionsabgaben)
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
53.5.01.66180010
kapital. Konzessionsabgabe
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
53.5.01.65110000
Konzessionsabgabe
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
53.5.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
53.5.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
53.5.01.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
23 sonstige Investitionstätigkeit
53.5.01/6005.68880020 Rückfluss Darlehn Purena
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
44.993,69 44.900 44.900
0 44.900 0 0
44.993,69 44.900 44.900 0 44.900
0 0
322.469,81 350.000 350.000
0 350.000 400.000 400.000
322.469,81 350.000 350.000 0 350.000 400.000 400.000
367.463,50 394.900 394.900
0 394.900 400.000 400.000
3.886,56 4.000 4.000
0 4.200 4.500 4.600
3.072,27 3.200 3.200 0 3.300
3.400 3.500
256,48 200 200 0 300
400 400
557,81 600 600 0 600
700 700
3.886,56 4.000 4.000
0 4.200 4.500 4.600
363.576,94 390.900 390.900
0 390.700 395.500 395.400
0,00 0 0
0 562.400 0 0
0,00 0 0 0 562.400
0 0
0,00 0 0
0 562.400 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 562.400 0 0
363.576,94 390.900 390.900
0 953.100 395.500 395.400
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
363.576,94 390.900 390.900
0 953.100 395.500 395.400
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 18 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 61
Allgemeine Finanzwirtschaft
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 61.1 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
61.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
Beschreibung
Heranziehung zur Gewerbesteuer, zu Grundbesitzabgaben, Hunde- und Vergnügungssteuer (einschliesslich Bearbeitung von Rechtsbehelfen, Stundungen, Niederschlagungen und Erlassen), Steueranteile an der
Einkommensteuer und der Umsatzsteuer, Allgemeine Zuweisungen (z.B. Schlüsselzuweisungen, Finanz- und Bedarfszuweisungen), Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage, Investitionspauschalen, Verzinsung von
Steuernachforderungen und -erstattungen
Auftrag
Zielgruppe
Steuer- und Abgabengesetze, Hundesteuersatzung, Vergnügungssteuersatzung,
Verwaltungskostensatzung, Richtlinien über Stundung usw.
Ziele
Zeitnahe Veranlagung der Steuern und Abgaben, Deckungsbeiträge für den übrigen Haushalt erbringen
Steuer- und Abgabepflichtige, Einwohner
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 19 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 61
Allgemeine Finanzwirtschaft
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 61.1 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
61.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben
61.1.01.30110000
Grundsteuer A
61.1.01.30120000
Grundsteuer B
61.1.01.30130000
Gewerbesteuer
61.1.01.30210000
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
61.1.01.30220000
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
61.1.01.30310000
Vergnügungssteuer
61.1.01.30320000
Hundesteuer
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
61.1.01.31110000
Schlüsselzuweisungen vom Land
61.1.01.31310010
Sonstige allgemeine Zuweisungen - Land
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
61.1.01.36910000
Verzinsung von Steuernachforderungen und
-erstattungen
11 sonstige ordentliche Erträge
61.1.01.35831100
Wiederauflebungen
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
61.1.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
61.1.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
61.1.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
16 Abschreibungen
61.1.01.47211110
Einzelwertberichtigung
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
61.1.01.45920000
Verzinsung von Steuernachzahlungen
18 Transferaufwendungen
61.1.01.43410000
Gewerbesteuerumlage
61.1.01.43710010
Entschuldungsumlage
61.1.01.43720010
Kreisumlage (bis 31.12.2015)
61.1.01.43721010
Kreisumlage (ab 01.01.2016)
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
6.779.084,27 6.819.000 6.819.000
0 6.862.000 6.862.800 6.873.000
219.032,93 220.000 220.000 0 220.000 220.000 220.000
1.237.747,92 1.245.000 1.245.000 0 1.248.000 1.248.800 1.249.000
1.489.193,12 1.450.000 1.400.000 0 1.400.000 1.400.000 1.400.000
3.198.393,00 3.230.000 3.280.000 0 3.320.000 3.320.000 3.330.000
424.586,00 455.000 455.000 0 455.000 455.000 455.000
147.094,70 155.000 155.000 0 155.000 155.000 155.000
63.036,60 64.000 64.000 0 64.000 64.000 64.000
2.796.144,00 2.706.100 2.821.400
0 2.927.000 2.927.000 2.927.000
2.616.944,00 2.527.100 2.641.400 0 2.747.000 2.747.000 2.747.000
179.200,00 179.000 180.000 0 180.000 180.000 180.000
14.131,33 10.000 10.000
0 10.000 10.000 10.000
14.131,33 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
20.214,17 0 0
0 0 0 0
20.214,17 0 0 0 0
0 0
9.609.573,77 9.535.100 9.650.400
0 9.799.000 9.799.800 9.810.000
24.670,51 25.900 25.400
0 25.800 26.200 26.600
19.241,49 20.100 20.100 0 20.200 20.400 20.600
1.647,94 1.800 1.300 0 1.400
1.500 1.600
3.781,08 4.000 4.000 0 4.200
4.300 4.400
27.426,00 0 0
0 0 0 0
27.426,00 0 0 0 0
0 0
12.206,33 10.000 10.000
0 10.000 10.000 10.000
12.206,33 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
4.771.679,00 4.920.100 4.750.900
0 4.929.400 4.929.400 4.929.400
340.389,00 300.000 270.000 0 270.000 270.000 270.000
17.312,00 17.500 18.000 0 18.000 18.000 18.000
4.413.978,00 0 0 0 0
0 0
0,00 4.602.600 4.462.900 0 4.641.400 4.641.400 4.641.400
4.835.981,84 4.956.000 4.786.300
0 4.965.200 4.965.600 4.966.000
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
4.773.591,93 4.579.100 4.864.100
0 4.833.800 4.834.200 4.844.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 20 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 61
Allgemeine Finanzwirtschaft
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 61.1 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
61.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
61.1.01.51290000
61.1.01.51320000
24 außerordentliches Ergebnis
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
Außerplanmäßige Abschreibungen auf Finanzvermögen
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
4.773.591,93 4.579.100 4.864.100
0 4.833.800 4.834.200 4.844.000
4.773.591,93 4.579.100 4.864.100
0 4.833.800 4.834.200 4.844.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 21 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 61
Allgemeine Finanzwirtschaft
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 61.1 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
61.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
61.1.01.60110000
Grundsteuer A
61.1.01.60120000
Grundsteuer B
61.1.01.60130000
Gewerbesteuer
61.1.01.60210000
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
61.1.01.60220000
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
61.1.01.60310000
Vergnügungssteuer
61.1.01.60320000
Hundesteuer
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
61.1.01.61110000
Schlüsselzuweisungen vom Land
61.1.01.61310010
Sonstige allgemeine Zuweisungen - Land
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
61.1.01.66910000
Verzinsung von Steuernachforderungen und
-erstattungen
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
61.1.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
61.1.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
61.1.01.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
61.1.01.75920000
Verzinsung von Steuernachzahlungen
15 Transferauszahlungen
61.1.01.73410000
Gewerbesteuerumlage
61.1.01.73710010
Entschuldungsumlage
61.1.01.73720010
Kreisumlage (bis 31.12.2015)
61.1.01.73721010
Kreisumlage (ab 01.01.2016)
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
6.762.690,87 6.819.000 6.819.000
0 6.862.000 6.862.800 6.873.000
218.865,04 220.000 220.000 0 220.000 220.000 220.000
1.227.265,54 1.245.000 1.245.000 0 1.248.000 1.248.800 1.249.000
1.482.810,02 1.450.000 1.400.000 0 1.400.000 1.400.000 1.400.000
3.198.393,00 3.230.000 3.280.000 0 3.320.000 3.320.000 3.330.000
424.586,00 455.000 455.000 0 455.000 455.000 455.000
147.094,71 155.000 155.000 0 155.000 155.000 155.000
63.676,56 64.000 64.000 0 64.000 64.000 64.000
2.796.144,00 2.706.100 2.821.400
0 2.927.000 2.927.000 2.927.000
2.616.944,00 2.527.100 2.641.400 0 2.747.000 2.747.000 2.747.000
179.200,00 179.000 180.000 0 180.000 180.000 180.000
13.511,33 10.000 10.000
0 10.000 10.000 10.000
13.511,33 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
9.572.346,20 9.535.100 9.650.400
0 9.799.000 9.799.800 9.810.000
24.670,51 25.900 25.400
0 25.800 26.200 26.600
19.241,49 20.100 20.100 0 20.200 20.400 20.600
1.647,94 1.800 1.300 0 1.400
1.500 1.600
3.781,08 4.000 4.000 0 4.200
4.300 4.400
11.828,33 10.000 10.000
0 10.000 10.000 10.000
11.828,33 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
4.771.675,00 4.920.100 4.750.900
0 4.929.400 4.929.400 4.929.400
340.389,00 300.000 270.000 0 270.000 270.000 270.000
17.308,00 17.500 18.000 0 18.000 18.000 18.000
4.413.978,00 0 0 0 0
0 0
0,00 4.602.600 4.462.900 0 4.641.400 4.641.400 4.641.400
4.808.173,84 4.956.000 4.786.300
0 4.965.200 4.965.600 4.966.000
4.764.172,36 4.579.100 4.864.100
0 4.833.800 4.834.200 4.844.000
0,00 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 22 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 61
Allgemeine Finanzwirtschaft
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 61.1 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
61.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
4.764.172,36 4.579.100 4.864.100
0 4.833.800 4.834.200 4.844.000
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
4.764.172,36 4.579.100 4.864.100
0 4.833.800 4.834.200 4.844.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 23 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 61
Allgemeine Finanzwirtschaft
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 61.2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
61.2.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Beschreibung
Aufnahme von Krediten, Schuldendienst, Deckungsreserve, Geldanlage, Zinserträge
Auftrag
NKomVG, Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung, Abgabenordnung, Ratsbeschlüsse
Ziele
Wirtschaftliche Abwicklung des Zahlungsverkehrs und des Kreditgeschäftes
Zielgruppe
Politische Gremien der Stadt Bockenem, Kreditinstitute
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 24 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 61
Allgemeine Finanzwirtschaft
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 61.2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
61.2.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
61.2.01.31610000
Erträge aus d Auflösung v Sonderposten aus
Investitionszuweisungen u -zuschüssen
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
61.2.01.36150010
Zinserträge - Verbundene Unternehmen,
Beteiligungen und Sondervermögen
61.2.01.36170010
61.2.01.36180010
61.2.01.36510000
Zinserträge - Kreditinstitute
Zinserträge - Sonstiger inländischer Bereich
Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und
Beteiligungen
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
61.2.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
61.2.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
61.2.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
61.2.01.45170013
ZinsAufw-DGHYP; 3022020604
61.2.01.45170016
ZinsAufw-WL; 341244902
61.2.01.45170017
Zins-Afw-DGHYP; 3022020605
61.2.01.45170023
Zins-Afw-Spark.; 630004777
61.2.01.45170024
Zins-Afw-Spark.; 63000263
61.2.01.45170026
Zins-Afw-Spark.; 630002067
61.2.01.45170028
Zins-Afw-NordLB; 2533770141
61.2.01.45170029
Zins-Afw-NordLB; 2533770160
61.2.01.45170030
Zins-Afw-NordLB; 2533770176
61.2.01.45170031
Zins-Afw-NordLB; 2533770182
61.2.01.45170032
Zins-Afw-KfW; 8423371
61.2.01.45170033
ZinsAufw-KfW; 2474238
61.2.01.45170034
Zinsen Kreditaufnahmen 2016/2017
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
58.903,30 59.000 58.900
0 58.900 58.900 58.900
58.903,30 59.000 58.900 0 58.900 58.900 58.900
1.857,10 1.800 700
0 800 800 800
740,44 600 600 0 600
600 600
777,17 800 0 0 100
100 100
271,30 300 0 0 0
0 0
68,19 100 100 0 100
100 100
60.760,40 60.800 59.600
0 59.700 59.700 59.700
15.546,42 16.100 16.200
0 16.700 17.000 17.300
12.288,88 12.700 13.000 0 13.300 13.500 13.700
1.026,13 1.200 900 0 1.000
1.000 1.100
2.231,41 2.200 2.300 0 2.400
2.500 2.500
742.028,60 741.400 648.900
0 606.700 551.000 532.200
46.728,86 45.300 18.000 0 14.000 13.000 12.000
22.102,61 13.900 13.400 0 12.700 12.100 11.500
41.035,23 39.000 36.900 0 34.700 32.300 30.000
69.036,65 66.500 24.500 0 24.000 23.500 23.000
9.449,75 7.500 5.000 0 0
0 0
53.806,78 52.800 51.600 0 50.500 49.300 48.000
84.129,85 82.400 80.500 0 61.000 22.000 21.000
198.976,66 195.500 191.800 0 188.000 184.000 179.800
182.920,44 179.000 175.000 0 171.000 166.500 161.600
27.541,77 26.200 24.900 0 24.000 22.000 20.500
270,00 300 300 0 300
300 300
6.030,00 13.000 13.000 0 13.000 13.000 12.000
0,00 20.000 14.000 0 13.500 13.000 12.500
757.575,02 757.500 665.100
0 623.400 568.000 549.500
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
-696.814,62 -696.700 -605.500
0 -563.700 -508.300 -489.800
0,00 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 25 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 61
Allgemeine Finanzwirtschaft
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 61.2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
61.2.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-696.814,62 -696.700 -605.500
0 -563.700 -508.300 -489.800
-696.814,62 -696.700 -605.500
0 -563.700 -508.300 -489.800
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 26 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 61
Allgemeine Finanzwirtschaft
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 61.2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
61.2.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
61.2.01.66150010
Zinseinzahlungen - Verbundene Unternehmen,
Beteiligungen und Sondervermögen
61.2.01.66170010
61.2.01.66180010
61.2.01.66510000
Zinseinzahlungen - Kreditinstitute
Zinseinzahlungen - Sonstiger inländischer Bereich
Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und
Beteiligungen
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
61.2.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
61.2.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
61.2.01.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
61.2.01.75170013
ZinsAus-DGHYP; 3022020604
61.2.01.75170016
ZinsAus-WL; 341244902
61.2.01.75170017
ZinsAus-DGHYP; 3022020605
61.2.01.75170023
ZinsAus-Spark; 630004777
61.2.01.75170024
ZinsAus-Spark; 63000263
61.2.01.75170026
ZinsAus-Spark; 630002067
61.2.01.75170028
ZinsAus-NordLB; 2533770141
61.2.01.75170029
ZinsAus-NordLB; 2533770160
61.2.01.75170030
ZinsAus-NordLB; 2533770176
61.2.01.75170031
ZinsAus-NordLB; 2533770182
61.2.01.75170032
ZinsAus-KfW; 8423371
61.2.01.75170033
ZinsAus-KfW; 2474238
61.2.01.75170034
Zinsen Kreditaufnahmen 2016/2017
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
1.857,10 1.800 700
0 800 800 800
740,44 600 600 0 600
600 600
777,17 800 0 0 100
100 100
271,30 300 0 0 0
0 0
68,19 100 100 0 100
100 100
1.857,10 1.800 700
0 800 800 800
15.546,42 16.100 16.200
0 16.700 17.000 17.300
12.288,88 12.700 13.000 0 13.300 13.500 13.700
1.026,13 1.200 900 0 1.000
1.000 1.100
2.231,41 2.200 2.300 0 2.400
2.500 2.500
742.028,60 741.400 648.900
0 606.700 551.000 532.200
46.728,86 45.300 18.000 0 14.000 13.000 12.000
22.102,61 13.900 13.400 0 12.700 12.100 11.500
41.035,23 39.000 36.900 0 34.700 32.300 30.000
69.036,65 66.500 24.500 0 24.000 23.500 23.000
9.449,75 7.500 5.000 0 0
0 0
53.806,78 52.800 51.600 0 50.500 49.300 48.000
84.129,85 82.400 80.500 0 61.000 22.000 21.000
198.976,66 195.500 191.800 0 188.000 184.000 179.800
182.920,44 179.000 175.000 0 171.000 166.500 161.600
27.541,77 26.200 24.900 0 24.000 22.000 20.500
270,00 300 300 0 300
300 300
6.030,00 13.000 13.000 0 13.000 13.000 12.000
0,00 20.000 14.000 0 13.500 13.000 12.500
757.575,02 757.500 665.100
0 623.400 568.000 549.500
-755.717,92 -755.700 -664.400
0 -622.600 -567.200 -548.700
0,00 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 27 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 20
Finanzen verantwortlich: Frau Warnecke
Produktbereich 61
Allgemeine Finanzwirtschaft
verantwortlich: Frau Warnecke
Produktgruppe 61.2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
61.2.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen, Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für
Investitionstätigkeit
61.2.01/9998.69273010 Kreditaufn f Invest - Kreditinstitute - Lz (> 5
J) - Euro-Währung fester Zins
61.2.01/9998.69273032
61.2.01/9998.69273410
Aufnahme KfW 2474238
Kreditaufn f Investitionen - Kreditinstitute -
Laufzeit (> 5 J) - Umschuldung
35 Auszahlungen, Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen
für Investitionstätigkeit
61.2.01/9998.79270013 TilKInv-DGHYP; 3022020604
61.2.01/9998.79270016 TilKInv-WL;341244902
61.2.01/9998.79270017 TilkInv-DHYP; 3022020605
61.2.01/9998.79270023 TilkInv-Spark; 630004777
61.2.01/9998.79270024 TilkInv-Spark; 630000263
61.2.01/9998.79270026 TilkInv-Spark; 630002067
61.2.01/9998.79270028 TilkInv-NordLB; 2533770141
61.2.01/9998.79270029 TilkInv-NordLB; 2533770160
61.2.01/9998.79270030 TilkInv-NordLB; 2533770176
61.2.01/9998.79270031 TilkInv-NordLB; 2533770182
61.2.01/9998.79270032 TilkInv-KfW; 8423371
61.2.01/9998.79270033 TilkInv-KfW: 2474238
61.2.01/9998.79270034 Tilgung Kreditaufnahmen 2016/2017
61.2.01/9998.79274010 Tilgung von Krediten für Investitionen -
Kreditinstitute - Umschuldungen
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-755.717,92 -755.700 -664.400
0 -622.600 -567.200 -548.700
1.800.000,00 2.742.600 1.731.800
0 1.568.000 0 0
0,00 1.000.000 700.000 0 0
0 0
1.800.000,00 0 0 0 0
0 0
0,00 1.742.600 1.031.800 0 1.568.000
0 0
533.910,61 2.341.200 1.767.100
0 2.163.100 628.100 696.800
34.413,18 36.000 41.300 0 42.000 43.000 44.000
28.909,96 35.900 36.500 0 37.100 37.700 38.300
54.307,33 56.400 58.500 0 60.700 63.000 65.400
70.338,35 73.000 70.000 0 71.000 72.000 73.000
51.383,75 53.400 156.700 0 0
0 0
35.385,44 36.500 37.700 0 38.800 40.000 41.300
35.370,15 37.200 39.100 0 45.000 62.800 63.500
78.895,18 82.500 89.100 0 90.000 94.000 98.200
94.585,54 98.600 102.700 0 107.000 112.300 116.000
50.321,73 51.700 53.100 0 54.500 56.000 57.500
0,00 8.000 10.600 0 10.600 10.600 10.600
0,00 0 0 0 0
0 54.000
0,00 30.000 40.000 0 38.400 36.700 35.000
0,00 1.742.000 1.031.800 0 1.568.000
0 0
1.266.089,39 401.400 -35.300
0 -595.100 -628.100 -696.800
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
510.371,47 -354.300 -699.700
0 -1.217.700 -1.195.300 -1.245.500
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 28 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
6 privatrechtliche Entgelte
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
11 sonstige ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
14 Aufwendungen für Versorgung
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
16 Abschreibungen
18 Transferaufwendungen
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
1.000.315,72 953.500 857.500
0 854.500 854.500 854.500
35.679,34 30.100 30.100
0 30.100 30.100 30.100
94.367,25 115.800 102.500
0 102.500 102.500 102.500
29.745,85 18.700 18.700
0 18.700 18.700 18.700
166.562,39 10.500 9.500
0 18.500 9.500 9.500
2.873,79 2.400 2.800
0 2.800 2.800 2.800
32.941,32 30.000 30.000
0 30.000 30.000 30.000
1.362.485,66 1.161.000 1.051.100
0 1.057.100 1.048.100 1.048.100
1.384.641,01 1.155.000 1.202.700
0 1.190.600 1.213.900 1.241.900
101.604,19 163.300 180.900
0 191.000 197.000 203.000
196.002,64 256.000 232.300
0 209.400 217.900 211.700
100.993,69 103.900 114.700
0 125.400 125.200 125.200
1.262.724,65 1.369.700 1.536.600
0 1.536.600 1.536.600 1.536.600
370.017,54 430.000 413.100
0 413.600 413.600 408.600
3.415.983,72 3.477.900 3.680.300
0 3.666.600 3.704.200 3.727.000
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-2.053.498,06 -2.316.900 -2.629.200
0 -2.609.500 -2.656.100 -2.678.900
33.172,52 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
624,98 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
32.547,54 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-2.020.950,52 -2.316.900 -2.629.200
0 -2.609.500 -2.656.100 -2.678.900
-2.020.950,52 -2.316.900 -2.629.200
0 -2.609.500 -2.656.100 -2.678.900
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 29 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
5 privatrechtliche Entgelte
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
12 Auszahlungen für Versorgung
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
15 Transferauszahlungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
21 Veräußerung von Sachvermögen
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
26 Baumaßnahmen
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen
29 Aktivierbare Zuwendungen
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
1.035.432,19 953.500 857.500
0 854.500 854.500 854.500
87.145,31 115.800 102.500
0 102.500 102.500 102.500
28.357,70 18.700 18.700
0 18.700 18.700 18.700
166.562,39 10.500 9.500
0 18.500 9.500 9.500
2.873,79 2.400 2.800
0 2.800 2.800 5.200
11.964,13 10.000 10.000
0 10.000 10.000 10.000
1.332.335,51 1.110.900 1.001.000
0 1.007.000 998.000 1.000.400
1.177.228,61 1.015.000 1.078.700
0 1.045.600 1.068.900 1.091.900
114.526,13 163.300 180.900
0 191.000 197.000 203.000
186.954,29 256.000 232.300
0 209.400 217.900 211.700
1.312.724,65 1.369.700 1.536.600
0 1.536.600 1.536.600 1.536.600
370.269,12 430.000 413.100
0 415.600 415.600 410.600
3.161.702,80 3.234.000 3.441.600
0 3.398.200 3.436.000 3.453.800
-1.829.367,29 -2.123.100 -2.440.600
0 -2.391.200 -2.438.000 -2.453.400
1.600,00 102.000 102.000
0 102.000 102.000 102.000
1.600,00 102.000 102.000
0 102.000 102.000 102.000
149.352,89 0 0
0 0 0 123.500
0,00 75.000 0
0 0 0 0
172.576,06 138.500 115.200
0 334.500 123.500 123.500
9.336,79 11.400 11.400
0 11.400 11.400 11.400
2.500,00 0 0
0 0 0 0
333.765,74 224.900 126.600
0 345.900 134.900 258.400
-332.165,74 -122.900 -24.600
0 -243.900 -32.900 -156.400
-2.161.533,03 -2.246.000 -2.465.200
0 -2.635.100 -2.470.900 -2.609.800
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-2.161.533,03 -2.246.000 -2.465.200
0 -2.635.100 -2.470.900 -2.609.800
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 30 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.01 Gemeindeorgane, politische Gremien
Beschreibung
Leitung der Stadtverwaltung, allgemeine Beziehungen zu Bund, Land, anderen Gebietskörperschaften und Gemeindeverbänden, Angelegenheiten der zwischengemeindlichen und regionalen Zusammenarbeit,
Mitgliedschaft in kommunalen Spitzenverbänden und Institutionen, in sonstigen Verbänden, Vereinen und Organisationen, allgemeine Angelegenheiten des Gemeindeverfassungsrechts (insbes. Gemeindegebiet,
Benennung und Hoheitszeichen der Gemeinde, Einwohner und Bürger, Ortsrecht), allgemeine Angelegenheiten der Gemeindevertretung, der Ortsräte, der Ortsbeauftragten und Ortsvorsteher, Organisation des
Sitzungsdienstes und Abrechnung der Aufwandsentschädigungen, Verwaltung der Ortschaftsmittel, Repräsentationen, Ehrungen, Ehrenbürgerrecht, Glückwünsche, Empfänge, Städtepartnerschaften
Auftrag
Zielgruppe
Bundes- und Landesgesetze, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Ratsbeschlüsse
Ziele
Darstellung der Stadt Bockenem nach Außen, Schaffung von Akzeptanz bei Einwohnern, Unterstützung
bürgerschaftlichen Engagements, effiziente und effektive Arbeit der Verwaltung, nachhaltiges
Gestalten des Gemeinwohls und des Stadtbildes, ordnungsgemäße Abwicklung der Sitzungen der
politischen Gremien, Interessenvertretung der Stadt, Förderung interkommunaler Zusammenarbeit,
Sicherstellung rechtmäßigen Verwaltungshandelns
Rat, Ortsräte, Verwaltung, Einwohner
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 31 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.01 Gemeindeorgane, politische Gremien
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
11.1.01.40110000
Beamtenbezüge
11.1.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
11.1.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
11.1.01.40410000
Beihilfeumlage Beamte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
11.1.01.42710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen
16 Abschreibungen
11.1.01.47118000
Auflösung Sammelposten
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
11.1.01.44210000
Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
11.1.01.44290000
Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
11.1.01.44290001
Verfügungsmittel Bürgermeister
11.1.01.44310000
Zuschuss an Fraktionen
11.1.01.44310001
Ortschaftsmittel
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 0 0
0 0 0 0
162.666,01 168.600 186.700
0 168.100 171.300 174.500
102.178,01 104.900 118.400 0 103.000 104.500 106.000
20.754,29 23.700 23.100 0 23.500 24.000 24.500
30.971,87 33.000 38.700 0 35.000 36.000 37.000
1.686,98 2.200 1.900 0 1.900
2.000 2.100
4.171,94 4.800 4.600 0 4.700
4.800 4.900
2.902,92 0 0 0 0
0 0
3.919,15 5.000 5.000
0 5.000 5.000 5.000
3.919,15 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
177,60 0 0
0 0 0 0
177,60 0 0 0 0
0 0
115.635,23 118.400 115.100
0 114.600 114.600 115.100
78.617,24 79.000 79.000 0 79.000 79.000 79.000
8.898,04 9.300 6.000 0 6.000
6.000 6.000
731,89 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
1.398,70 2.600 2.600 0 2.600
2.600 2.600
25.989,36 25.500 25.500 0 25.000 25.000 25.500
282.397,99 292.000 306.800
0 287.700 290.900 294.600
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-282.397,99 -292.000 -306.800
0 -287.700 -290.900 -294.600
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-282.397,99 -292.000 -306.800
0 -287.700 -290.900 -294.600
-282.397,99 -292.000 -306.800
0 -287.700 -290.900 -294.600
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 32 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.01 Gemeindeorgane, politische Gremien
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
11.1.01.70110000
Beamtenbezüge
11.1.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
11.1.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.01.70320000
11.1.01.70410000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
11.1.01.72710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
11.1.01.74210000
Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
11.1.01.74290000
Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
11.1.01.74290001
Verfügungsmittel Bürgermeister
11.1.01.74310000
Geschäftsauszahlungen
11.1.01.74310001
Auszahlungen der Ortschaftsmittel
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
11.1.01/9800.78312000 Ausz f d Erwerb v Vermöggstn über 150 Euro bis
1.000 Euro (Sammelposten)
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
0,00 0 0
0 0 0 0
162.857,05 168.600 186.700
0 168.100 171.300 174.500
102.369,05 104.900 118.400 0 103.000 104.500 106.000
20.754,29 23.700 23.100 0 23.500 24.000 24.500
30.971,87 33.000 38.700 0 35.000 36.000 37.000
1.686,98 2.200 1.900 0 1.900
2.000 2.100
4.171,94 4.800 4.600 0 4.700
4.800 4.900
2.902,92 0 0 0 0
0 0
3.919,15 5.000 5.000
0 5.000 5.000 5.000
3.919,15 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
115.635,23 118.400 115.100
0 114.600 114.600 115.100
78.617,24 79.000 79.000 0 79.000 79.000 79.000
8.898,04 9.300 6.000 0 6.000
6.000 6.000
731,89 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
1.398,70 2.600 2.600 0 2.600
2.600 2.600
25.989,36 25.500 25.500 0 25.000 25.000 25.500
282.411,43 292.000 306.800
0 287.700 290.900 294.600
-282.411,43 -292.000 -306.800
0 -287.700 -290.900 -294.600
0,00 0 0
0 0 0 0
888,00 0 0
0 0 0 0
888,00 0 0 0 0
0 0
888,00 0 0
0 0 0 0
-888,00 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 33 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.01 Gemeindeorgane, politische Gremien
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
-283.299,43 -292.000 -306.800
0 -287.700 -290.900 -294.600
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-283.299,43 -292.000 -306.800
0 -287.700 -290.900 -294.600
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 34 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.02 Innere Verwaltungsangelegenheiten
Beschreibung
Organisation der Gemeindeverwaltung, Aufgaben- und Verwaltungsgliederung, Geschäftsverteilung, Maßnahmen zur Verwaltungsvereinfachung, Stellenplan, Stellenbewertung, Organisation der
Bewertungskommission, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Internet, Stadtplan und Bürgerbroschüre, allgemeine Rechtsangelegenheiten, Mitwirkung beim Erlass örtlicher Rechtsvorschriften, Führung von
Rechtsstreitigkeiten, Schadenersatzverfahren, Strafanzeigen, Gleichstellung von Mann und Frau, Wahl der Schöffen
Auftrag
Zielgruppe
Regelungen des Bundes, Landes und der Gemeinde
Ziele
Bürgernahe, umfassende und zukunftsorientierte Versorgung der Einwohner mit den erforderlichen
Dienstleistungen zu vertretbaren Kosten, Information der Medien und der Öffentlichkeit über
kommunale Themen, Sicherstellung rechtmäßigen Verwaltungshandelns sowie ordnungsgemäße
Abwicklung der rechtlichen Angelegenheiten der Stadt Bockenem, Verwirklichung der
Chancengleichheit von Frauen und Männern
Einwohner, Bedienstete der Stadt
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 35 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.02 Innere Verwaltungsangelegenheiten
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
11.1.02.40110000
Beamtenbezüge
11.1.02.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.02.40190000
Sonstige Beschäftigte
11.1.02.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
11.1.02.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.02.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
11.1.02.40410000
Beihilfeumlage Beamte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
11.1.02.42710000
Projektmittel Gleichstellungsbeauftragte
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
11.1.02.44210000
Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
11.1.02.44290000
11.1.02.44310000
Geschäftsaufwendungen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
0,00 0 0
0 0 0 0
78.658,85 106.500 130.800
0 125.500 128.000 130.700
25.596,65 31.700 49.600 0 44.600 45.500 46.500
34.076,12 50.600 53.500 0 54.600 55.600 56.800
978,74 0 0 0 0
0 0
7.849,53 10.000 14.700 0 13.000 13.300 13.600
2.657,41 4.100 2.400 0 2.500
2.600 2.600
6.764,69 10.100 10.600 0 10.800 11.000 11.200
735,71 0 0 0 0
0 0
1.858,80 3.000 3.000
0 3.000 3.000 3.000
1.858,80 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
11.177,95 15.600 15.600
0 15.600 15.600 15.600
3.000,00 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
950,00 7.800 7.800 0 7.800
7.800 7.800
7.227,95 4.800 4.800 0 4.800
4.800 4.800
91.695,60 125.100 149.400
0 144.100 146.600 149.300
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-91.695,60 -125.100 -149.400
0 -144.100 -146.600 -149.300
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-91.695,60 -125.100 -149.400
0 -144.100 -146.600 -149.300
-91.695,60 -125.100 -149.400
0 -144.100 -146.600 -149.300
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 36 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.02 Innere Verwaltungsangelegenheiten
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
11.1.02.70110000
Beamtenbezüge
11.1.02.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.02.70190000
Sonstige Beschäftigte
11.1.02.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
11.1.02.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.02.70320000
11.1.02.70410000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
11.1.02.72710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
11.1.02.74210000
Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
11.1.02.74290000
Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
11.1.02.74310000
Geschäftsauszahlungen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 0 0
0 0 0 0
79.159,05 106.500 130.800
0 125.500 128.000 130.700
26.096,85 31.700 49.600 0 44.600 45.500 46.500
34.076,12 50.600 53.500 0 54.600 55.600 56.800
978,74 0 0 0 0
0 0
7.849,53 10.000 14.700 0 13.000 13.300 13.600
2.657,41 4.100 2.400 0 2.500
2.600 2.600
6.764,69 10.100 10.600 0 10.800 11.000 11.200
735,71 0 0 0 0
0 0
1.858,80 3.000 3.000
0 3.000 3.000 3.000
1.858,80 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
11.177,95 15.600 15.600
0 15.600 15.600 15.600
3.000,00 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
950,00 7.800 7.800 0 7.800
7.800 7.800
7.227,95 4.800 4.800 0 4.800
4.800 4.800
92.195,80 125.100 149.400
0 144.100 146.600 149.300
-92.195,80 -125.100 -149.400
0 -144.100 -146.600 -149.300
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-92.195,80 -125.100 -149.400
0 -144.100 -146.600 -149.300
0,00 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 37 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.02 Innere Verwaltungsangelegenheiten
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-92.195,80 -125.100 -149.400
0 -144.100 -146.600 -149.300
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 38 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Rupprecht
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.06 Personaldienste
Beschreibung
Personalgewinnung und -einsatz, Bearbeitung der Personalangelegenheiten der Bediensteten, Beratung der Fachbereiche und der einzelnen Mitarbeiter, Personalkostenabrechnung, Kindergeld, Reisekosten,
Angelegenheiten der Versorgungskasse, Betreuung der Auszubildenden, Aus- und Fortbildung
Auftrag
Zielgruppe
Gesetzliche und tarifliche Vorschriften sowie Dienstanweisungen und -vereinbarungen
Ziele
Sicherstellung der für die Aufgabenerfüllung erforderlichen qualitativen und quantitativen
Personalkapazität, zeitnahe Erledigung aller personalrechtlichen Angelegenheiten der Beamten,
Beschäftigten, Versorgungsempfänger, Auszubildenden und Praktikanten
Bedienstete der Stadt Bockenem
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 39 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Rupprecht
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.06 Personaldienste
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
11.1.06.34840010
Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen -
Sonstiger öffentlicher Bereich
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
11.1.06.36990000
Zinsen aus der Anlage Versorgungsrücklage
11 sonstige ordentliche Erträge
11.1.06.35820001
Erträge aus der Auflösung Rückstellung f.
Überstunden
11.1.06.35820002
Erträge aus der Auflösung der Urlaubsrückstellung
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
11.1.06.40110000
Beamtenbezüge
11.1.06.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.06.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
11.1.06.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.06.40320000
11.1.06.40320001
11.1.06.40410000
11.1.06.40410002
11.1.06.40410010
11.1.06.40510000
11.1.06.40610000
11.1.06.40700001
11.1.06.40700003
14 Aufwendungen für Versorgung
11.1.06.41410000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Arbeitnehmer Unfallversicherung
Beihilfeumlage Beamte
Beihilfen
Beihilfeumlage Arbeitnehmer gesamt
Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Beamte
Zuführungen zu Beihilferückstellungen für Beamte
Zuführung zur Urlaubsrückstellung
Zuführung zur Rückstellung f. Überstunden
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für
Versorgungsempfänger
11.1.06.41410001
Beitr.Versorgungskasse; Versorgungsempfänger
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
11.1.06.42610000
Besondere Aufwendungen für Beschäftigte (Aus- und
Fortbildung)
18 Transferaufwendungen
11.1.06.43160010
Umlage Nieders. Studieninstitut
4.812,50 0 0
0 0 0 0
4.812,50 0 0 0 0
0 0
2.873,79 2.400 2.800
0 2.800 2.800 2.800
2.873,79 2.400 2.800 0 2.800
2.800 2.800
19.954,19 20.000 20.000
0 20.000 20.000 20.000
9.649,61 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
10.304,58 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
27.640,48 22.400 22.800
0 22.800 22.800 22.800
363.704,87 270.000 258.700
0 284.100 288.600 297.400
19.141,79 30.400 31.200 0 32.200 33.200 34.200
42.190,28 44.100 47.800 0 48.800 49.800 50.700
63.908,06 10.900 10.000 0 11.000 12.000 12.500
3.559,63 3.700 3.300 0 3.400
3.500 3.600
8.336,56 8.700 9.400 0 9.600
9.800 9.900
16.710,36 16.600 17.100 0 17.200 17.400 17.600
1.988,01 15.000 15.000 0 16.000 17.000 18.000
150,00 0 300 0 300
300 300
319,18 600 600 0 600
600 600
181.771,00 85.000 60.000 0 75.000 75.000 80.000
25.630,00 35.000 44.000 0 50.000 50.000 50.000
0,00 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
0,00 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
101.604,19 163.300 180.900
0 191.000 197.000 203.000
28.063,04 37.400 38.500 0 41.000 42.000 43.000
73.541,15 125.900 142.400 0 150.000 155.000 160.000
23.439,62 15.000 15.000
0 15.000 15.000 15.000
23.439,62 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000
3.948,19 6.000 6.000
0 6.000 6.000 6.000
3.948,19 6.000 6.000 0 6.000
6.000 6.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 40 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Rupprecht
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.06 Personaldienste
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
11.1.06.44110000
Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen
11.1.06.44310000
Reisekosten
11.1.06.44410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
5.021,60 5.000 5.500
0 5.500 5.500 5.500
0,00 0 500 0 500
500 500
5.021,60 4.500 4.500 0 4.500
4.500 4.500
0,00 500 500 0 500
500 500
497.718,47 459.300 466.100
0 501.600 512.100 526.900
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
11.1.06.50290000
Sonstige periodenfremde Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
11.1.06.51290000
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-470.077,99 -436.900 -443.300
0 -478.800 -489.300 -504.100
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-470.077,99 -436.900 -443.300
0 -478.800 -489.300 -504.100
-470.077,99 -436.900 -443.300
0 -478.800 -489.300 -504.100
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 41 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Rupprecht
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.06 Personaldienste
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
11.1.06.64840010
Einzahlungen a Kostenerstattungen, Kostenumlagen
- Sonst öffentlicher Bereich
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
11.1.06.66990000
Zinsen aus der Versorgungsrücklage
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
11.1.06.70110000
Beamtenbezüge
11.1.06.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.06.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
11.1.06.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.06.70320000
11.1.06.70320001
11.1.06.70410000
11.1.06.70410002
11.1.06.70410010
12 Auszahlungen für Versorgung
11.1.06.71410000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Arbeitnehmer Unfallversicherung
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
Beihilfen
Behilfeumlage Arbeitnehmer gesamt
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für
Versorgungsempfänger
11.1.06.71410001
Ausz. Vers.Kasse;passive Beamt
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
11.1.06.72610000
Besondere Auszahlungen für Beschäftigte
15 Transferauszahlungen
11.1.06.73160010
Umlage Nieders. Studieninstitut
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
11.1.06.74110000
Sonstige Personal- und Versorgungsauszahlungen
11.1.06.74310000
Geschäftsauszahlungen
11.1.06.74410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
4.812,50 0 0
0 0 0 0
4.812,50 0 0 0 0
0 0
2.873,79 2.400 2.800
0 2.800 2.800 5.200
2.873,79 2.400 2.800 0 2.800
2.800 5.200
7.686,29 2.400 2.800
0 2.800 2.800 5.200
156.978,31 130.000 134.700
0 139.100 143.600 147.400
20.071,91 30.400 31.200 0 32.200 33.200 34.200
42.190,28 44.100 47.800 0 48.800 49.800 50.700
55.222,73 10.900 10.000 0 11.000 12.000 12.500
3.559,63 3.700 3.300 0 3.400
3.500 3.600
8.336,56 8.700 9.400 0 9.600
9.800 9.900
16.339,68 16.600 17.100 0 17.200 17.400 17.600
10.673,34 15.000 15.000 0 16.000 17.000 18.000
150,00 0 300 0 300
300 300
434,18 600 600 0 600
600 600
114.526,13 163.300 180.900
0 191.000 197.000 203.000
40.984,98 37.400 38.500 0 41.000 42.000 43.000
73.541,15 125.900 142.400 0 150.000 155.000 160.000
23.439,62 15.000 15.000
0 15.000 15.000 15.000
23.439,62 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000
3.948,19 6.000 6.000
0 6.000 6.000 6.000
3.948,19 6.000 6.000 0 6.000
6.000 6.000
5.021,60 5.000 5.500
0 5.500 5.500 5.500
0,00 0 500 0 500
500 500
5.021,60 4.500 4.500 0 4.500
4.500 4.500
0,00 500 500 0 500
500 500
303.913,85 319.300 342.100
0 356.600 367.100 376.900
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Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Rupprecht
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.06 Personaldienste
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen
11.1.06/9500.78651000 Zuführungen an die Versorgungsrücklage für Beamte
(Aktive Bedienstete)
11.1.06/9500.78652000
Zuführungen an die Versorgungsrücklage für Beamte
(Versorgungsempfänger)
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
-296.227,56 -316.900 -339.300
0 -353.800 -364.300 -371.700
0,00 0 0
0 0 0 0
9.336,79 11.400 11.400
0 11.400 11.400 11.400
2.727,89 3.500 3.500 0 3.500
3.500 3.500
6.608,90 7.900 7.900 0 7.900
7.900 7.900
9.336,79 11.400 11.400
0 11.400 11.400 11.400
-9.336,79 -11.400 -11.400
0 -11.400 -11.400 -11.400
-305.564,35 -328.300 -350.700
0 -365.200 -375.700 -383.100
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-305.564,35 -328.300 -350.700
0 -365.200 -375.700 -383.100
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Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.08 Weitere zentrale Dienstleistungen
Beschreibung
Zentrale Beschaffungen, Kopier- und Druckereileistungen, Boten- und Postdienste, Telefonzentrale, Datenschutz, Arbeitsschutz, Archiv, Versicherungsangelegenheiten (soweit nicht den einzelnen Produkten
zuzuordnen), Personalrat
Auftrag
Zielgruppe
Vergabevorschriften, Daten- und Arbeitsschutzgesetze, Nds. Personalvertretungsgesetz, Tarifverträge,
Beamtengesetz, Dienstanweisungen
Ziele
Sicherstellung des allgemeinen Dienstbetriebes, wirtschaftliche Aufgabenerfüllung, Einhaltung der
daten- und arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen, Wahrung der Interessen der Bediensteten
Bedienstete der Stadtverwaltung, Einwohner
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Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.08 Weitere zentrale Dienstleistungen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
11.1.08.31470010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Private Unternehmen
6 privatrechtliche Entgelte
11.1.08.34610000
Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte
11.1.08.34610020
Schadensersatzleistungen
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
11.1.08.34810010
Zuw. f. Auf. gem. Nieders.
Behindertengleichstellung NBGG
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
11.1.08.40110000
Beamtenbezüge
11.1.08.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.08.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
11.1.08.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.08.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
11.1.08.40410001
Arbeitsschutz
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
11.1.08.42210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
11.1.08.42220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
11.1.08.42510000
Haltung von Fahrzeugen
16 Abschreibungen
11.1.08.47116000
Abschreibungen auf Fahrzeuge
11.1.08.47117000
Abschreibungen auf Betriebs- und
Geschäftsausstattung
11.1.08.47118000
Auflösung Sammelposten
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
11.1.08.44110000
Aufwendungen Personalrat
11.1.08.44310000
Geschäftsaufwendungen
11.1.08.44410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
2.250,00 3.000 3.000
0 0 0 0
2.250,00 3.000 3.000 0 0
0 0
6.378,41 100 100
0 100 100 100
56,96 100 100 0 100
100 100
6.321,45 0 0 0 0
0 0
848,00 800 800
0 800 800 800
848,00 800 800 0 800
800 800
9.476,41 3.900 3.900
0 900 900 900
12.085,33 12.500 24.800
0 25.300 25.900 26.500
0,00 0 900 0 900
1.000 1.000
7.319,05 7.300 14.700 0 15.000 15.300 15.600
0,00 0 200 0 200
200 300
603,38 700 1.000 0 1.100
1.200 1.300
1.480,28 1.500 3.000 0 3.100
3.200 3.300
2.682,62 3.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
6.174,63 11.500 11.500
0 8.500 8.500 8.500
204,92 4.000 4.000 0 4.000
4.000 4.000
226,53 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
5.743,18 6.500 6.500 0 3.500
3.500 3.500
12.055,89 10.900 11.100
0 11.100 11.100 11.100
769,87 1.400 1.400 0 1.400
1.400 1.400
2.726,73 2.800 3.000 0 3.000
3.000 3.000
8.559,29 6.700 6.700 0 6.700
6.700 6.700
69.544,23 72.600 72.600
0 73.600 73.600 73.600
364,50 600 600 0 600
600 600
41.790,90 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000
27.388,83 32.000 32.000 0 33.000 33.000 33.000
99.860,08 107.500 120.000
0 118.500 119.100 119.700
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
-90.383,67 -103.600 -116.100
0 -117.600 -118.200 -118.800
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 45 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.08 Weitere zentrale Dienstleistungen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
22 außerordentliche Erträge
11.1.08.50120000
11.1.08.50190010
23 außerordentliche Aufwendungen
11.1.08.51130000
11.1.08.51190010
24 außerordentliches Ergebnis
Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä.
Erst. Schaden(außergew.)
Geleisteter Schadensersatz u.ä.
Aufw. f. außergew. Schäden
0,00 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
0,00 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
0,00 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-90.383,67 -103.600 -116.100
0 -117.600 -118.200 -118.800
-90.383,67 -103.600 -116.100
0 -117.600 -118.200 -118.800
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 46 von 204

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Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.08 Weitere zentrale Dienstleistungen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
11.1.08.61470010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Private Unternehmen
5 privatrechtliche Entgelte
11.1.08.64610000
Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte
11.1.08.64610020
Schadensersatzleistungen
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
11.1.08.64810010
Zuw. f. Auf. gem. Nieders.
Behindertengleichstellung NBGG
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
11.1.08.70110000
Beamtenbezüge
11.1.08.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.08.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
11.1.08.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.08.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
11.1.08.70410001
Arbeitsschutz
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
11.1.08.72210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
11.1.08.72220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
11.1.08.72510000
Haltung von Fahrzeugen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
11.1.08.74110000
Sonstige Personal- und Versorgungsauszahlungen
11.1.08.74310000
Geschäftsauszahlungen
11.1.08.74410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
21 Veräußerung von Sachvermögen
11.1.08.68210000
Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä.
3.000,00 3.000 3.000
0 0 0 0
3.000,00 3.000 3.000 0 0
0 0
6.372,21 100 100
0 100 100 100
50,76 100 100 0 100
100 100
6.321,45 0 0 0 0
0 0
848,00 800 800
0 800 800 800
848,00 800 800 0 800
800 800
10.220,21 3.900 3.900
0 900 900 900
12.085,33 12.500 24.800
0 25.300 25.900 26.500
0,00 0 900 0 900
1.000 1.000
7.319,05 7.300 14.700 0 15.000 15.300 15.600
0,00 0 200 0 200
200 300
603,38 700 1.000 0 1.100
1.200 1.300
1.480,28 1.500 3.000 0 3.100
3.200 3.300
2.682,62 3.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
5.975,60 11.500 11.500
0 8.500 8.500 8.500
204,92 4.000 4.000 0 4.000
4.000 4.000
226,53 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
5.544,15 6.500 6.500 0 3.500
3.500 3.500
69.214,51 72.600 72.600
0 75.600 75.600 75.600
364,50 600 600 0 600
600 600
41.461,18 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000
27.388,83 32.000 32.000 0 35.000 35.000 35.000
87.275,44 96.600 108.900
0 109.400 110.000 110.600
-77.055,23 -92.700 -105.000
0 -108.500 -109.100 -109.700
0,00 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
0,00 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 47 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.08 Weitere zentrale Dienstleistungen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
11.1.08/6004.78310000 Beschaffung Dienstwagen (Verwaltung)
11.1.08/9800.78311000
11.1.08/9800.78312000
Ausz f d Erwerb v Vermögensgegenständen über
1.000 Euro u Sachgesamtheiten
Auszahlung für den Erwerb von Vermögensggst
zwischen 150 und 1000 EUR
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
25.198,52 8.000 8.000
0 9.000 8.000 8.000
11.987,91 0 0 0 0
0 0
0,00 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
13.210,61 3.000 3.000 0 4.000
3.000 3.000
25.198,52 8.000 8.000
0 9.000 8.000 8.000
-25.198,52 -6.000 -6.000
0 -7.000 -6.000 -6.000
-102.253,75 -98.700 -111.000
0 -115.500 -115.100 -115.700
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-102.253,75 -98.700 -111.000
0 -115.500 -115.100 -115.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 48 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Rupprecht
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
11.1.09 Freiwilligenagentur
Beschreibung
Betrieb einer Freiwilligenagentur
Auftrag
Ratsbeschluss
Ziele
Förderung des bürgerschaftlichen Engagements, Unterstützung gemeinnütziger Organisationen,
Vereine und kommunaler Einrichtungen, Koordinierung von Angebot und Nachfrage im Bereich der
Freiwilligenarbeit
Zielgruppe
Einwohner, gemeinnützige Organisationen, Vereine und kommunale Einrichtungen
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 49 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Rupprecht
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
11.1.09 Freiwilligenagentur
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
16 Abschreibungen
11.1.09.47118000
Auflösung Sammelposten
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 0 0
0 0 0 0
128,80 200 200
0 200 0 0
128,80 200 200 0 200
0 0
128,80 200 200
0 200 0 0
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-128,80 -200 -200
0 -200 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-128,80 -200 -200
0 -200 0 0
-128,80 -200 -200
0 -200 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 50 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Frau Rupprecht
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
11.1.09 Freiwilligenagentur
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
0,00 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 51 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Heckel
Produktgruppe 12.1 Statistik und Wahlen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.1.01 Statistik und Wahlen
Beschreibung
Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung der Europa-, Bundestags-, Landtags- und kommunaler Wahlen, Volksabstimmungen und Bürgerentscheide, Volkszählungen, Statistische
Daten (Erhebung, Prüfung, Sammlung, Bereitstellung und Weitergabe)
Auftrag
Zielgruppe
Wahlgesetze und -verordnungen, Statistikgesetze, Erlasse
Ziele
Schnelle Ermittlung anfechtungsfreier Wahlergebnisse, korrekte und zeitnahe Erhebung von
statistischen Daten
Wahlberechtigte, Kandidaten, Bevölkerung
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 52 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Heckel
Produktgruppe 12.1 Statistik und Wahlen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.1.01 Statistik und Wahlen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
12.1.01.34810010
Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen -
Land
12.1.01.34820010
Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen -
Gemeinden (GV)
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
12.1.01.40110000
Beamtenbezüge
12.1.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
12.1.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
12.1.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
12.1.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
12.1.01.40410000
Beihilfeumlage Beamte
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
12.1.01.44310000
Geschäftsaufwendungen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
6.140,40 6.000 5.000
0 14.000 5.000 5.000
3.216,30 0 5.000 0 14.000
5.000 5.000
2.924,10 6.000 0 0 0
0 0
6.140,40 6.000 5.000
0 14.000 5.000 5.000
18.262,54 15.300 14.800
0 15.200 15.700 16.200
9.956,46 8.400 8.200 0 8.400
8.500 8.600
3.990,04 3.500 3.200 0 3.300
3.400 3.500
3.006,11 2.400 2.500 0 2.500
2.600 2.700
297,14 300 200 0 200
300 400
731,03 700 700 0 800
900 1.000
281,76 0 0 0 0
0 0
6.405,54 18.000 8.000
0 8.000 8.000 8.000
6.405,54 18.000 8.000 0 8.000
8.000 8.000
24.668,08 33.300 22.800
0 23.200 23.700 24.200
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-18.527,68 -27.300 -17.800
0 -9.200 -18.700 -19.200
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-18.527,68 -27.300 -17.800
0 -9.200 -18.700 -19.200
-18.527,68 -27.300 -17.800
0 -9.200 -18.700 -19.200
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 53 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Heckel
Produktgruppe 12.1 Statistik und Wahlen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.1.01 Statistik und Wahlen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
12.1.01.64810010
Einzahlungen aus Kostenerstattungen,
Kostenumlagen - Land
12.1.01.64820010
Einzahlungen aus Kostenerstattungen,
Kostenumlagen - Gemeinden (GV)
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
12.1.01.70110000
Beamtenbezüge
12.1.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
12.1.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
12.1.01.70220000
12.1.01.70320000
12.1.01.70410000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
12.1.01.74310000
Geschäftsauszahlungen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
6.140,40 6.000 5.000
0 14.000 5.000 5.000
3.216,30 0 5.000 0 14.000
5.000 5.000
2.924,10 6.000 0 0 0
0 0
6.140,40 6.000 5.000
0 14.000 5.000 5.000
18.132,68 15.300 14.800
0 15.200 15.700 16.200
9.826,60 8.400 8.200 0 8.400
8.500 8.600
3.990,04 3.500 3.200 0 3.300
3.400 3.500
3.006,11 2.400 2.500 0 2.500
2.600 2.700
297,14 300 200 0 200
300 400
731,03 700 700 0 800
900 1.000
281,76 0 0 0 0
0 0
6.405,54 18.000 8.000
0 8.000 8.000 8.000
6.405,54 18.000 8.000 0 8.000
8.000 8.000
24.538,22 33.300 22.800
0 23.200 23.700 24.200
-18.397,82 -27.300 -17.800
0 -9.200 -18.700 -19.200
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-18.397,82 -27.300 -17.800
0 -9.200 -18.700 -19.200
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-18.397,82 -27.300 -17.800
0 -9.200 -18.700 -19.200
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 54 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Heckel
Produktgruppe 12.2 Ordnungsangelegenheiten
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.2.01 Ordnungsaufgaben
Beschreibung
Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (z.B. Fundwesen, Gaststättenrecht, Versammlungswesen, Waffen- und Sprengstoffangelegenheiten, Tierschutz, Schutz der Sonn- und Feiertage,
Obdachlosenangelegenheiten,ordnungsrechtliche Bestattungen, Feld- und Forstaufsicht, Gewerbeangelegenheiten, Straßenverkehrsaufsicht, Jugendschutz), Angelegenheiten der Schiedspersonen
Auftrag
Zielgruppe
Nds. Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung, Ordnungswidrigkeitengesetz, diverse
Spezialnormen, Straßenverkehrsordnung, Beschlüsse politischer Gremien, Satzungen, Verordnungen
Ziele
Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Gefahrenabwehr
Einwohner, Gewerbetreibende, Verkehrsteilnehmer, Behörden
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 55 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Heckel
Produktgruppe 12.2 Ordnungsangelegenheiten
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.2.01 Ordnungsaufgaben
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
12.2.01.33110000
Verwaltungsgebühren
6 privatrechtliche Entgelte
12.2.01.34210010
Verkauf von Müllsäcken
12.2.01.34610000
Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
12.2.01.34880010
Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen -
übrige Bereiche
11 sonstige ordentliche Erträge
12.2.01.35610000
Bußgelder
12.2.01.35910000
Andere sonstige ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
12.2.01.40110000
Beamtenbezüge
12.2.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
12.2.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
12.2.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
12.2.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
12.2.01.40410000
Beihilfeumlage Beamte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
12.2.01.42220010
Kauf von Müllsäcken
18 Transferaufwendungen
12.2.01.43180010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
12.2.01.44210000
Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
12.2.01.44290000
12.2.01.44310000
Geschäftsaufwendungen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
2.524,50 3.000 3.000
0 3.000 3.000 3.000
2.524,50 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
8.948,50 8.000 8.000
0 8.000 8.000 8.000
8.948,50 8.000 8.000 0 8.000
8.000 0
0,00 0 0 0 0
0 8.000
617,10 3.000 3.000
0 3.000 3.000 3.000
617,10 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
12.987,13 10.000 10.000
0 10.000 10.000 10.000
12.962,00 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
25,13 0 0 0 0
0 0
25.077,23 24.000 24.000
0 24.000 24.000 24.000
69.134,81 70.900 82.400
0 79.100 80.900 82.700
28.024,22 29.100 28.900 0 25.800 26.400 26.900
25.127,49 25.800 35.000 0 35.700 36.400 37.200
8.428,22 8.700 9.300 0 8.300
8.500 8.700
1.914,59 2.100 2.300 0 2.300
2.400 2.500
4.850,33 5.200 6.900 0 7.000
7.200 7.400
789,96 0 0 0 0
0 0
9.000,00 8.000 8.000
0 8.000 8.000 8.000
9.000,00 8.000 8.000 0 8.000
8.000 8.000
10.704,10 12.500 13.500
0 13.500 13.500 13.500
10.704,10 12.500 13.500 0 13.500 13.500 13.500
15.101,55 24.100 24.100
0 24.100 24.100 24.100
360,00 700 400 0 400
400 400
8.222,10 10.400 10.700 0 10.700 10.700 10.700
6.519,45 13.000 13.000 0 13.000 13.000 13.000
103.940,46 115.500 128.000
0 124.700 126.500 128.300
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
-78.863,23 -91.500 -104.000
0 -100.700 -102.500 -104.300
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Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Heckel
Produktgruppe 12.2 Ordnungsangelegenheiten
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.2.01 Ordnungsaufgaben
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
22 außerordentliche Erträge
12.2.01.50290000
23 außerordentliche Aufwendungen
12.2.01.51290000
24 außerordentliches Ergebnis
Sonstige periodenfremde Erträge
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-78.863,23 -91.500 -104.000
0 -100.700 -102.500 -104.300
-78.863,23 -91.500 -104.000
0 -100.700 -102.500 -104.300
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Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Heckel
Produktgruppe 12.2 Ordnungsangelegenheiten
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.2.01 Ordnungsaufgaben
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
12.2.01.63110000
Verwaltungsgebühren
5 privatrechtliche Entgelte
12.2.01.64210010
Verkauf von Müllsäcken
12.2.01.64610000
Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
12.2.01.64880010
Einzahlungen aus Kostenerstattungen,
Kostenumlagen - übrige Bereiche
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
12.2.01.65610000
Bußgelder
12.2.01.65910000
Sonstige Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
12.2.01.70110000
Beamtenbezüge
12.2.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
12.2.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
12.2.01.70220000
12.2.01.70320000
12.2.01.70410000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
12.2.01.72220010
Kauf von Müllsäcken
15 Transferauszahlungen
12.2.01.73180010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
12.2.01.74210000
Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
12.2.01.74290000
Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
2.401,95 3.000 3.000
0 3.000 3.000 3.000
2.401,95 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
7.733,00 8.000 8.000
0 8.000 8.000 8.000
7.733,00 8.000 8.000 0 8.000
8.000 0
0,00 0 0 0 0
0 8.000
617,10 3.000 3.000
0 3.000 3.000 3.000
617,10 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
11.964,13 10.000 10.000
0 10.000 10.000 10.000
11.939,00 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
25,13 0 0 0 0
0 0
22.716,18 24.000 24.000
0 24.000 24.000 24.000
69.236,10 70.900 82.400
0 79.100 80.900 82.700
28.125,51 29.100 28.900 0 25.800 26.400 26.900
25.127,49 25.800 35.000 0 35.700 36.400 37.200
8.428,22 8.700 9.300 0 8.300
8.500 8.700
1.914,59 2.100 2.300 0 2.300
2.400 2.500
4.850,33 5.200 6.900 0 7.000
7.200 7.400
789,96 0 0 0 0
0 0
9.000,00 8.000 8.000
0 8.000 8.000 8.000
9.000,00 8.000 8.000 0 8.000
8.000 8.000
10.704,10 12.500 13.500
0 13.500 13.500 13.500
10.704,10 12.500 13.500 0 13.500 13.500 13.500
15.092,57 24.100 24.100
0 24.100 24.100 24.100
360,00 700 400 0 400
400 400
8.222,10 10.400 10.700 0 10.700 10.700 10.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 58 von 204

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Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Heckel
Produktgruppe 12.2 Ordnungsangelegenheiten
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.2.01 Ordnungsaufgaben
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
12.2.01.74310000
Geschäftsauszahlungen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
6.510,47 13.000 13.000 0 13.000 13.000 13.000
104.032,77 115.500 128.000
0 124.700 126.500 128.300
-81.316,59 -91.500 -104.000
0 -100.700 -102.500 -104.300
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-81.316,59 -91.500 -104.000
0 -100.700 -102.500 -104.300
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-81.316,59 -91.500 -104.000
0 -100.700 -102.500 -104.300
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 59 von 204

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Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Heckel
Produktgruppe 12.2 Ordnungsangelegenheiten
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.2.02 Melde-, Ausweis- und Personenstandswesen
Beschreibung
Aufgaben des Meldewesens (Personalausweis- und Passangelegenheiten, Ausstellung Lebensbescheinigungen, Erfassung der Wehrpflichtigen u.a.) Aufgaben des Standesbeamten nach dem Personenstandsgesetz
(Beurkundungen und Beglaubigungen, Namens- und Vaterschaftsangelegenheiten), Aufgaben nach Archivrecht
Auftrag
Zielgruppe
Meldegesetz, Pass- und Personalausweisgesetz, BGB, Personenstandsgesetz, diverse Spezialgesetze
und -verordnungen
Ziele
Registrierung der Bevölkerung, Ausstattung der Einwohner mit Ausweisen sowie mit erforderlichen
personenstandsrechtlichen Nachweisen
Einwohner, Auskunftssuchende
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 60 von 204

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Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Heckel
Produktgruppe 12.2 Ordnungsangelegenheiten
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.2.02 Melde-, Ausweis- und Personenstandswesen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
12.2.02.33110000
Verwaltungsgebühren
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
12.2.02.40110000
Beamtenbezüge
12.2.02.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
12.2.02.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
12.2.02.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
12.2.02.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
12.2.02.40410000
Beihilfeumlage Beamte
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
12.2.02.44290000
Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
12.2.02.44310000
12.2.02.44500010
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
Geschäftsaufwendungen
Erstattungen für Aufwendungen v Dritten a
laufender Verwaltungstätigkeit - Bund
58.282,53 60.000 60.000
0 60.000 60.000 60.000
58.282,53 60.000 60.000 0 60.000 60.000 60.000
58.282,53 60.000 60.000
0 60.000 60.000 60.000
139.816,78 126.100 123.900
0 126.400 129.000 131.500
7.007,54 7.300 7.200 0 7.300
7.400 7.500
102.440,90 90.800 90.200 0 92.000 93.900 95.800
2.104,28 2.200 2.300 0 2.400
2.500 2.500
8.025,59 7.400 5.800 0 5.900
6.000 6.100
20.041,24 18.400 18.400 0 18.800 19.200 19.600
197,23 0 0 0 0
0 0
33.740,97 38.200 38.200
0 38.200 38.200 38.200
125,00 200 200 0 200
200 200
30.998,45 35.000 35.000 0 35.000 35.000 35.000
2.617,52 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
173.557,75 164.300 162.100
0 164.600 167.200 169.700
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
12.2.02.51290000
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-115.275,22 -104.300 -102.100
0 -104.600 -107.200 -109.700
0,00 0 0
0 0 0 0
75,00 0 0
0 0 0 0
75,00 0 0 0 0
0 0
-75,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-115.350,22 -104.300 -102.100
0 -104.600 -107.200 -109.700
-115.350,22 -104.300 -102.100
0 -104.600 -107.200 -109.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 61 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Heckel
Produktgruppe 12.2 Ordnungsangelegenheiten
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.2.02 Melde-, Ausweis- und Personenstandswesen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
12.2.02.63110000
Verwaltungsgebühren
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
12.2.02.70110000
Beamtenbezüge
12.2.02.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
12.2.02.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
12.2.02.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
12.2.02.70320000
12.2.02.70410000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
12.2.02.74290000
Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
12.2.02.74310000
Geschäftsauszahlungen
12.2.02.74500010
Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen - Bund
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
52.980,93 60.000 60.000
0 60.000 60.000 60.000
52.980,93 60.000 60.000 0 60.000 60.000 60.000
52.980,93 60.000 60.000
0 60.000 60.000 60.000
139.843,54 126.100 123.900
0 126.400 129.000 131.500
7.034,30 7.300 7.200 0 7.300
7.400 7.500
102.440,90 90.800 90.200 0 92.000 93.900 95.800
2.104,28 2.200 2.300 0 2.400
2.500 2.500
8.025,59 7.400 5.800 0 5.900
6.000 6.100
20.041,24 18.400 18.400 0 18.800 19.200 19.600
197,23 0 0 0 0
0 0
33.800,97 38.200 38.200
0 38.200 38.200 38.200
125,00 200 200 0 200
200 200
31.058,45 35.000 35.000 0 35.000 35.000 35.000
2.617,52 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
173.644,51 164.300 162.100
0 164.600 167.200 169.700
-120.663,58 -104.300 -102.100
0 -104.600 -107.200 -109.700
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-120.663,58 -104.300 -102.100
0 -104.600 -107.200 -109.700
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-120.663,58 -104.300 -102.100
0 -104.600 -107.200 -109.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 62 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 12.2 Ordnungsangelegenheiten
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
12.2.03 KFZ-Zulassungen
Beschreibung
Außenstelle des Landkreises Hildesheim für die Zulassung und Abmeldung von Fahrzeugen, Änderungen von Halter- und Fahrzeugdaten, Außerbetriesbsetzungen von Fahrzeugen u.ä.
Auftrag
Zielgruppe
Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) in Verbindung mit dem Straßenverkehrsgesetz und
Fahrzeugregisterverordnung
Ziele
Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit im Straßenverkehr
Fahrzeughalter, Verkehrsteilnehmer
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 63 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 12.2 Ordnungsangelegenheiten
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
12.2.03 KFZ-Zulassungen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
12.2.03.33110010
Verwaltungsgebühren
12.2.03.33110020
Gebühren KFZ-Zulassung für KBA
12.2.03.33110030
Einnahmen Plaketten und Siegel
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
12.2.03.40110000
Beamtenbezüge
12.2.03.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
12.2.03.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
12.2.03.40220000
Beiträge an die Versorgungskassen tariflich
Beschäftigte
12.2.03.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
16 Abschreibungen
12.2.03.47118000
Auflösung Sammelposten
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
12.2.03.44310000
Geschäftsaufwendungen
12.2.03.44500011
Erst. KFZ-Zulassung an KBA
12.2.03.44520011
Erstattung Gebührenanteil an Landkreis
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 4.800 2.500
0 2.500 2.500 2.500
0,00 4.200 2.200 0 2.200
2.200 2.200
0,00 300 200 0 200
200 200
0,00 300 100 0 100
100 100
0,00 4.800 2.500
0 2.500 2.500 2.500
0,00 32.600 1.700
0 2.000 2.300 2.600
0,00 5.300 400 0 500
500 600
0,00 19.900 900 0 1.000
1.000 1.100
0,00 1.700 100 0 100
200 200
0,00 1.700 100 0 100
200 200
0,00 4.000 200 0 300
400 500
0,00 0 400
0 400 400 400
0,00 0 400 0 400
400 400
0,00 5.200 2.300
0 2.300 2.300 2.300
0,00 2.000 500 0 500
500 500
0,00 300 200 0 200
200 200
0,00 2.900 1.600 0 1.600
1.600 1.600
0,00 37.800 4.400
0 4.700 5.000 5.300
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
0,00 -33.000 -1.900
0 -2.200 -2.500 -2.800
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
0,00 -33.000 -1.900
0 -2.200 -2.500 -2.800
0,00 -33.000 -1.900
0 -2.200 -2.500 -2.800
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 64 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 12.2 Ordnungsangelegenheiten
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
12.2.03 KFZ-Zulassungen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
12.2.03.63110010
Einz. Geb. KFZ für LK
12.2.03.63110020
Einz. Geb. KFZ für KBA
12.2.03.63110030
Einz. Plaketten und Siegel
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
12.2.03.70110000
Beamtenbezüge
12.2.03.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
12.2.03.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
12.2.03.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tarfilchich
Beschäftigte
12.2.03.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
12.2.03.74310000
Geschäftsauszahlungen
12.2.03.74500011
Ausz. KFZ Stelle KBA
12.2.03.74520011
Ausz. KFZ Stelle LK
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
12.2.03/9999.78311000 Ausz f d Erwerb v Vermögensgegenständen über
1.000 Euro u Sachgesamtheiten
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 4.800 2.500
0 2.500 2.500 2.500
0,00 4.200 2.200 0 2.200
2.200 2.200
0,00 300 200 0 200
200 200
0,00 300 100 0 100
100 100
0,00 4.800 2.500
0 2.500 2.500 2.500
0,00 32.600 1.700
0 2.000 2.300 2.600
0,00 5.300 400 0 500
500 600
0,00 19.900 900 0 1.000
1.000 1.100
0,00 1.700 100 0 100
200 200
0,00 1.700 100 0 100
200 200
0,00 4.000 200 0 300
400 500
0,00 5.200 2.300
0 2.300 2.300 2.300
0,00 2.000 500 0 500
500 500
0,00 300 200 0 200
200 200
0,00 2.900 1.600 0 1.600
1.600 1.600
0,00 37.800 4.000
0 4.300 4.600 4.900
0,00 -33.000 -1.500
0 -1.800 -2.100 -2.400
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 7.000 0
0 0 0 0
0,00 7.000 0 0 0
0 0
0,00 7.000 0
0 0 0 0
0,00 -7.000 0
0 0 0 0
0,00 -40.000 -1.500
0 -1.800 -2.100 -2.400
0,00 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 65 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 12.2 Ordnungsangelegenheiten
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
12.2.03 KFZ-Zulassungen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
0,00 -40.000 -1.500
0 -1.800 -2.100 -2.400
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 66 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 12.6 Brand- und Katastrophenschutz
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.6.01 Feuerlöschwesen und Zivilschutz
Beschreibung
Personalverwaltung der für die freiwillige Feuerwehr tätigen ehrenamtlichen Personen, Bereitstellung von Feuerwehrhäusern und Löschwassereinrichtungen, Neubeschaffung und Unterhaltung der städtischen
Feuerwehrfahrzeuge, der Ausrüstung und des Materials, Organisation und Finanzierung der Ausbildung, Abrechnung der Einsätze, Aufgaben im Bereich der Katastrophenabwehr sowie des Zivil- und
Bevölkerungsschutzes
Auftrag
Zielgruppe
Nds. Brandschutzgesetz, Katastrophenschutzgesetz, Satzungen
Ziele
Schnellstmögliche, qualifizierte Hilfeleistung im Brand- oder Katastrophenfall durch Bereitstellung von
Feuerwehrhäusern und -fahrzeugen sowie von Material und Ausrüstung
Einwohner, Unfallopfer, von Notlagen betroffene Personen
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 67 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 12.6 Brand- und Katastrophenschutz
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.6.01 Feuerlöschwesen und Zivilschutz
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
12.6.01.31420010
Zuweisung aus der Feuerschutzsteuer
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
12.6.01.31610000
Erträge aus d Auflösung v Sonderposten aus
Investitionszuweisungen u -zuschüssen
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
12.6.01.33210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
6 privatrechtliche Entgelte
12.6.01.34610020
Schadensersatzleistungen f. Reparaturschäden
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
12.6.01.34800010
Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen -
Bund
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
12.6.01.40110000
Beamtenbezüge
12.6.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
12.6.01.40410000
Beihilfeumlage Beamte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
12.6.01.42210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
12.6.01.42220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
12.6.01.42510000
Haltung von Fahrzeugen
12.6.01.42610000
Besondere Aufwendungen für Beschäftigte
12.6.01.42710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen
12.6.01.42910000
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
16 Abschreibungen
12.6.01.47116000
Abschreibungen auf Fahrzeuge
12.6.01.47117000
Abschreibungen auf Betriebs- und
Geschäftsausstattung
12.6.01.47118000
18 Transferaufwendungen
12.6.01.43130010
12.6.01.43180010
Auflösung Sammelposten
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Zweckverbände und dergl.
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
26.982,04 23.500 23.500
0 23.500 23.500 23.500
26.982,04 23.500 23.500 0 23.500 23.500 23.500
23.561,70 23.500 23.500
0 23.500 23.500 23.500
23.561,70 23.500 23.500 0 23.500 23.500 23.500
10.941,90 15.000 15.000
0 15.000 15.000 15.000
10.941,90 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000
1.091,63 0 0
0 0 0 0
1.091,63 0 0 0 0
0 0
727,60 700 700
0 700 700 700
727,60 700 700 0 700
700 700
63.304,87 62.700 62.700
0 62.700 62.700 62.700
25.286,11 25.700 26.000
0 16.000 16.400 16.800
19.002,68 19.700 19.700 0 11.000 11.300 11.600
5.744,96 6.000 6.300 0 5.000
5.100 5.200
538,47 0 0 0 0
0 0
74.044,41 119.000 99.000
0 89.000 92.000 93.000
12.987,00 15.000 16.000 0 17.000 18.000 18.000
2.586,07 4.000 5.000 0 3.000
3.000 3.000
36.599,79 48.000 41.000 0 42.000 43.000 44.000
21.590,92 30.000 35.000 0 25.000 26.000 26.000
280,63 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
0,00 20.000 0 0 0
0 0
60.853,49 60.400 67.200
0 77.700 77.500 77.500
40.708,60 40.100 42.200 0 42.200 42.000 42.000
6.548,70 10.700 13.000 0 13.000 13.000 13.000
13.596,19 9.600 12.000 0 22.500 22.500 22.500
15.296,56 38.300 38.300
0 38.300 38.300 38.300
2.622,72 23.100 23.100 0 23.100 23.100 23.100
12.673,84 15.200 15.200 0 15.200 15.200 15.200
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 68 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 12.6 Brand- und Katastrophenschutz
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.6.01 Feuerlöschwesen und Zivilschutz
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
12.6.01.44210000
Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
12.6.01.44290000
Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
12.6.01.44310000
Geschäftsaufwendungen
12.6.01.44410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
40.998,32 52.900 52.900
0 52.900 52.900 52.900
36.736,61 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000
2.484,40 2.500 2.500 0 2.500
2.500 2.500
385,68 400 400 0 400
400 400
1.391,63 0 0 0 0
0 0
216.478,89 296.300 283.400
0 273.900 277.100 278.500
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
12.6.01.50120000
Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä.
12.6.01.50190010
Erst. Schaden(außergew.)
12.6.01.50290000
Sonstige periodenfremde Erträge
12.6.01.53120000
Erträge aus der Veräuß. von Vermögensgegenst.
über 150 € Anschaffungswert
23 außerordentliche Aufwendungen
12.6.01.51130000
Geleisteter Schadensersatz u.ä.
12.6.01.51190010
Aufw. f. außergew. Schäden
12.6.01.51290000
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-153.174,02 -233.600 -220.700
0 -211.200 -214.400 -215.800
12.643,67 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
11.043,67 0 0 0 0
0 0
1.600,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
12.643,67 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-140.530,35 -233.600 -220.700
0 -211.200 -214.400 -215.800
-140.530,35 -233.600 -220.700
0 -211.200 -214.400 -215.800
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 69 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 12.6 Brand- und Katastrophenschutz
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.6.01 Feuerlöschwesen und Zivilschutz
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
12.6.01.61420010
Feuerschutzsteuer
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
12.6.01.63210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
5 privatrechtliche Entgelte
12.6.01.64610020
Schadensersatzleistungen f. Reparaturschäden
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
12.6.01.64800010
Einzahlungen aus Kostenerstattungen,
Kostenumlagen - Bund
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
12.6.01.70110000
Beamtenbezüge
12.6.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
12.6.01.70410000
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
12.6.01.72210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
12.6.01.72220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
12.6.01.72510000
Haltung von Fahrzeugen
12.6.01.72610000
Besondere Auszahlungen für Beschäftigte
12.6.01.72710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen
12.6.01.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
15 Transferauszahlungen
12.6.01.73130010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Zweckverbände und dergl.
12.6.01.73180010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
12.6.01.74210000
Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
12.6.01.74290000
Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
50.641,74 23.500 23.500
0 23.500 23.500 23.500
50.641,74 23.500 23.500 0 23.500 23.500 23.500
9.645,00 15.000 15.000
0 15.000 15.000 15.000
9.645,00 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000
1.091,63 0 0
0 0 0 0
1.091,63 0 0 0 0
0 0
727,60 700 700
0 700 700 700
727,60 700 700 0 700
700 700
62.105,97 39.200 39.200
0 39.200 39.200 39.200
25.341,53 25.700 26.000
0 16.000 16.400 16.800
19.058,10 19.700 19.700 0 11.000 11.300 11.600
5.744,96 6.000 6.300 0 5.000
5.100 5.200
538,47 0 0 0 0
0 0
73.798,54 119.000 99.000
0 89.000 92.000 93.000
12.987,00 15.000 16.000 0 17.000 18.000 18.000
2.586,07 4.000 5.000 0 3.000
3.000 3.000
36.445,01 48.000 41.000 0 42.000 43.000 44.000
21.499,83 30.000 35.000 0 25.000 26.000 26.000
280,63 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
0,00 20.000 0 0 0
0 0
15.296,56 38.300 38.300
0 38.300 38.300 38.300
2.622,72 23.100 23.100 0 23.100 23.100 23.100
12.673,84 15.200 15.200 0 15.200 15.200 15.200
40.998,32 52.900 52.900
0 52.900 52.900 52.900
36.736,61 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000
2.484,40 2.500 2.500 0 2.500
2.500 2.500
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 70 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 12
Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 12.6 Brand- und Katastrophenschutz
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
12.6.01 Feuerlöschwesen und Zivilschutz
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
12.6.01.74310000
Geschäftsauszahlungen
12.6.01.74410000
Aufw. f. außergew. Schäden
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
21 Veräußerung von Sachvermögen
12.6.01.68312000
Erträge aus der Veräuß. von Vermögensgegenst.
über 150 € Anschaffungswert
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
26 Baumaßnahmen
12.6.01/0502.78730000 Bau Löschwasserzisterne Groß Ilde
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
12.6.01/0071.78312000 Neubeschaffung Stühle Feuerwehrhaus Bockenem
12.6.01/5019.78311000
Ausz f d Erwerb v Vermögensgegenständen über
1.000 Euro u Sachgesamtheiten
12.6.01/5034.78312000 Digitaler Sprechfunk
12.6.01/5036.78311000 Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
12.6.01/5041.78312000 Digitale Sirenenalarmierung
12.6.01/9800.78312000 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensggst
zwischen 150 und 1000 EUR
Beschaffungen lt. Prioritätenliste Feuerwehr.
12.6.01/9999.78311000 Ausz f d Erwerb v Vermögensgegenständen über
1.000 Euro u Sachgesamtheiten
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
385,68 400 400 0 400
400 400
1.391,63 0 0 0 0
0 0
155.434,95 235.900 216.200
0 196.200 199.600 201.000
-93.328,98 -196.700 -177.000
0 -157.000 -160.400 -161.800
1.600,00 0 0
0 0 0 0
1.600,00 0 0 0 0
0 0
1.600,00 0 0
0 0 0 0
0,00 75.000 0
0 0 0 0
0,00 75.000 0 0 0
0 0
64.580,82 92.000 98.700
0 319.000 109.000 109.000
0,00 0 10.800 0 0
0 0
0,00 3.000 0 0 3.000
3.000 3.000
5.445,03 0 0 0 0
0 0
47.483,16 58.000 0 0 310.000 100.000 100.000
0,00 0 18.900 0 0
0 0
11.652,63 19.000 66.000 0 3.000
3.000 3.000
0,00 12.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
64.580,82 167.000 98.700
0 319.000 109.000 109.000
-62.980,82 -167.000 -98.700
0 -319.000 -109.000 -109.000
-156.309,80 -363.700 -275.700
0 -476.000 -269.400 -270.800
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-156.309,80 -363.700 -275.700
0 -476.000 -269.400 -270.800
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 71 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 21
Schulträgeraufgaben
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 21.1 Grundschulen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
21.1.01 Grundschulen
Beschreibung
Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schulgrundstücke und der baulichen Anlagen, Mittelbereitstellung und Budgetüberwachung, Sicherstellung des Schulbetriebes durch Hausmeister und
Sekretärin, Schülerunfallversicherung, Vergabe von Schulräumen an Dritte
Auftrag
Zielgruppe
Nds. Schulgesetz
Ziele
Sicherstellung der sächlichen Voraussetzungen für ein bedarfsgerechtes Grundschulangebot, Stärkung
der Eigenverantwortlichkeit der Schulleitungen durch Budgetierung der Mittel, effektive Nutzung der
Bauten durch außerschulische Nutzung
Schüler und Schülerinnen, Eltern, Bedienstete der Schule
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 72 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 21
Schulträgeraufgaben
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 21.1 Grundschulen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
21.1.01 Grundschulen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
21.1.01.31410010
Zuweisungen- Land für Systembetreuung in Schulen
21.1.01.31410013
Leistung Land f. Inklusion
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
21.1.01.31610000
Erträge aus d Auflösung v Sonderposten aus
Investitionszuweisungen u -zuschüssen
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
21.1.01.40110000
Beamtenbezüge
21.1.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
21.1.01.40190000
Sonstige Beschäftigte
21.1.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
21.1.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
21.1.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
21.1.01.40410000
Beihilfeumlage Beamte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
21.1.01.42210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
21.1.01.42210010
Sporthallenrevision
21.1.01.42410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
21.1.01.42710000
21.1.01.42910000
16 Abschreibungen
21.1.01.47117000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
Abschreibungen auf Betriebs- und
Geschäftsausstattung
21.1.01.47118000
Auflösung Sammelposten
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
21.1.01.44310000
Geschäftsaufwendungen
21.1.01.44410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
6.736,00 10.600 10.600
0 10.600 10.600 10.600
1.511,00 1.500 1.500 0 1.500
1.500 1.500
5.225,00 9.100 9.100 0 9.100
9.100 9.100
4.198,33 1.000 1.000
0 1.000 1.000 1.000
4.198,33 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
10.934,33 11.600 11.600
0 11.600 11.600 11.600
162.286,73 168.400 183.000
0 182.600 185.600 189.100
5.994,72 6.200 6.200 0 3.000
3.100 3.200
120.543,49 125.600 133.300 0 135.800 138.500 141.200
0,00 0 6.400 0 6.400
6.400 6.400
1.825,90 1.900 2.000 0 1.500
1.600 1.600
9.872,74 10.000 8.600 0 8.800
9.000 9.100
23.878,74 24.700 26.500 0 27.100 27.000 27.600
171,14 0 0 0 0
0 0
22.989,16 38.900 37.700
0 28.300 26.300 26.700
1.651,43 9.900 9.900 0 9.900
9.900 9.900
1.480,83 1.200 1.200 0 1.200
1.200 1.200
6.120,11 11.200 11.200 0 11.200 11.200 11.200
6.751,79 4.400 4.400 0 4.000
4.000 4.400
6.985,00 12.200 11.000 0 2.000
0 0
17.793,79 10.800 14.000
0 14.000 14.000 14.000
8.906,00 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
8.887,79 5.800 9.000 0 9.000
9.000 9.000
23.941,02 23.500 25.000
0 25.000 25.000 19.500
6.279,54 5.500 5.500 0 5.500
5.500 0
17.661,48 18.000 19.500 0 19.500 19.500 19.500
227.010,70 241.600 259.700
0 249.900 250.900 249.300
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
-216.076,37 -230.000 -248.100
0 -238.300 -239.300 -237.700
0,00 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 73 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 21
Schulträgeraufgaben
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 21.1 Grundschulen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
21.1.01 Grundschulen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
21.1.01.50120000
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä.
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-216.076,37 -230.000 -248.100
0 -238.300 -239.300 -237.700
-216.076,37 -230.000 -248.100
0 -238.300 -239.300 -237.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 74 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 21
Schulträgeraufgaben
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 21.1 Grundschulen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
21.1.01 Grundschulen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
21.1.01.61410010
Zuweisungen Land für Systembetreuung in Schulen
21.1.01.61410013
Leistungen Land für Inklusion
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
21.1.01.70110000
Beamtenbezüge
21.1.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
21.1.01.70190000
Sonstige Beschäftigte
21.1.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
21.1.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
21.1.01.70320000
21.1.01.70410000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
21.1.01.72210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
21.1.01.72210010
Sporthallenrevision
21.1.01.72410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
21.1.01.72710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen
21.1.01.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
21.1.01.74310000
Geschäftsauszahlungen
21.1.01.74410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
6.736,00 10.600 10.600
0 10.600 10.600 10.600
1.511,00 1.500 1.500 0 1.500
1.500 1.500
5.225,00 9.100 9.100 0 9.100
9.100 9.100
6.736,00 10.600 10.600
0 10.600 10.600 10.600
162.298,19 168.400 183.000
0 182.600 185.600 189.100
6.006,18 6.200 6.200 0 3.000
3.100 3.200
120.543,49 125.600 133.300 0 135.800 138.500 141.200
0,00 0 6.400 0 6.400
6.400 6.400
1.825,90 1.900 2.000 0 1.500
1.600 1.600
9.872,74 10.000 8.600 0 8.800
9.000 9.100
23.878,74 24.700 26.500 0 27.100 27.000 27.600
171,14 0 0 0 0
0 0
24.089,16 38.900 37.700
0 28.300 26.300 26.700
1.651,43 9.900 9.900 0 9.900
9.900 9.900
1.480,83 1.200 1.200 0 1.200
1.200 1.200
6.120,11 11.200 11.200 0 11.200 11.200 11.200
6.751,79 4.400 4.400 0 4.000
4.000 4.400
8.085,00 12.200 11.000 0 2.000
0 0
23.941,02 23.500 25.000
0 25.000 25.000 19.500
6.279,54 5.500 5.500 0 5.500
5.500 0
17.661,48 18.000 19.500 0 19.500 19.500 19.500
210.328,37 230.800 245.700
0 235.900 236.900 235.300
-203.592,37 -220.200 -235.100
0 -225.300 -226.300 -224.700
0,00 0 0
0 0 0 0
78.005,98 31.500 6.500
0 6.500 6.500 6.500
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 75 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 21
Schulträgeraufgaben
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 21.1 Grundschulen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
21.1.01 Grundschulen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
21.1.01/5037.78312000
21.1.01/5040.78312000
21.1.01/9800.78312000
Erwerb von höhenverstellbaren Tischen und Stühlen
f. die GS Bockenem
Ausstattung Grundschule Bockenem
Auszahlung für den Erwerb von Vermögensggst
zwischen 150 und 1000 EUR
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
71.728,21 0 0 0 0
0 0
0,00 25.000 0 0 0
0 0
6.277,77 6.500 6.500 0 6.500
6.500 6.500
78.005,98 31.500 6.500
0 6.500 6.500 6.500
-78.005,98 -31.500 -6.500
0 -6.500 -6.500 -6.500
-281.598,35 -251.700 -241.600
0 -231.800 -232.800 -231.200
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-281.598,35 -251.700 -241.600
0 -231.800 -232.800 -231.200
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 76 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 25
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 25.2 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
25.2.01 Turmuhrenmuseum/Archiv
Beschreibung
Bereitstellung von Leistungen und Gegenständen zur Pflege der heimatlichen Kultur sowie der allgemeinen Bildung
Auftrag
Zielgruppe
Beschlüsse der politischen Gremien
Ziele
Förderung und Sicherung des Kulturlebens, Präsentation der Geschichte der Stadt
Einwohner, interessierte Öffentlichkeit
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 77 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 25
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 25.2 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
25.2.01 Turmuhrenmuseum/Archiv
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
25.2.01.31470010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Private Unternehmen
25.2.01.31480010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
25.2.01.31620000
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für
Sammelposten
6 privatrechtliche Entgelte
25.2.01.34210000
Erträge aus Verkauf
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
25.2.01.40110000
Beamtenbezüge
25.2.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
25.2.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
25.2.01.40320000
25.2.01.40410000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
25.2.01.42210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
25.2.01.42220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
25.2.01.42410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
25.2.01.42710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen
25.2.01.42910000
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
16 Abschreibungen
25.2.01.47118000
Auflösung Sammelposten
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
25.2.01.44210000
Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
25.2.01.44290000
25.2.01.44310000
Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
Geschäftsaufwendungen
692,88 1.500 1.500
0 1.500 1.500 1.500
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
692,88 500 500 0 500
500 500
178,50 200 200
0 200 200 200
178,50 200 200 0 200
200 200
412,00 200 200
0 200 200 200
412,00 200 200 0 200
200 200
1.283,38 1.900 1.900
0 1.900 1.900 1.900
654,18 700 700
0 1.000 1.200 1.300
489,78 300 300 0 400
400 400
150,31 100 100 0 100
200 200
0,00 100 100 0 200
200 300
0,00 200 200 0 300
400 400
14,09 0 0 0 0
0 0
832,07 5.400 2.800
0 3.300 3.300 3.300
12,15 2.100 1.000 0 1.000
1.000 1.000
620,00 500 0 0 500
500 500
0,00 400 400 0 400
400 400
199,92 2.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
0,00 400 400 0 400
400 400
218,50 300 300
0 300 300 300
218,50 300 300 0 300
300 300
6.686,75 9.700 10.000
0 10.000 10.000 10.000
6.238,20 8.600 8.600 0 8.600
8.600 8.600
20,00 0 0 0 0
0 0
428,55 500 1.000 0 1.000
1.000 1.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 78 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 25
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 25.2 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
25.2.01 Turmuhrenmuseum/Archiv
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
25.2.01.44410000
25.2.01.44910000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
Weitere sonstige Aufwendungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit
0,00 200 200 0 200
200 200
0,00 400 200 0 200
200 200
8.391,50 16.100 13.800
0 14.600 14.800 14.900
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
25.2.01.51290000
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-7.108,12 -14.200 -11.900
0 -12.700 -12.900 -13.000
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-7.108,12 -14.200 -11.900
0 -12.700 -12.900 -13.000
-7.108,12 -14.200 -11.900
0 -12.700 -12.900 -13.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 79 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 25
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 25.2 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
25.2.01 Turmuhrenmuseum/Archiv
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
25.2.01.61470010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Private Unternehmen
25.2.01.61480010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
5 privatrechtliche Entgelte
25.2.01.64210000
Einzahlungen aus Verkauf
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
25.2.01.70110000
Beamtenbezüge
25.2.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
25.2.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
25.2.01.70320000
25.2.01.70410000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
25.2.01.72210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
25.2.01.72220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
25.2.01.72410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
25.2.01.72710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen
25.2.01.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
25.2.01.74210000
Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
25.2.01.74290000
25.2.01.74310000
25.2.01.74410000
25.2.01.74910000
Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
Geschäftsauszahlungen
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
Weitere sonstige Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit
649,65 1.500 1.500
0 1.500 1.500 1.500
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
649,65 500 500 0 500
500 500
412,00 200 200
0 200 200 200
412,00 200 200 0 200
200 200
1.061,65 1.700 1.700
0 1.700 1.700 1.700
634,73 700 700
0 1.000 1.200 1.300
470,33 300 300 0 400
400 400
150,31 100 100 0 100
200 200
0,00 100 100 0 200
200 300
0,00 200 200 0 300
400 400
14,09 0 0 0 0
0 0
832,07 5.400 2.800
0 3.300 3.300 3.300
12,15 2.100 1.000 0 1.000
1.000 1.000
620,00 500 0 0 500
500 500
0,00 400 400 0 400
400 400
199,92 2.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
0,00 400 400 0 400
400 400
6.686,75 9.700 10.000
0 10.000 10.000 10.000
6.238,20 8.600 8.600 0 8.600
8.600 8.600
20,00 0 0 0 0
0 0
428,55 500 1.000 0 1.000
1.000 1.000
0,00 200 200 0 200
200 200
0,00 400 200 0 200
200 200
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 80 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 25
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 25.2 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
25.2.01 Turmuhrenmuseum/Archiv
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
25.2.01/9800.78312000 Ausz f d Erwerb v Vermöggstn über 150 Euro bis
1.000 Euro (Sammelposten)
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
8.153,55 15.800 13.500
0 14.300 14.500 14.600
-7.091,90 -14.100 -11.800
0 -12.600 -12.800 -12.900
0,00 0 0
0 0 0 0
200,00 0 0
0 0 0 0
200,00 0 0 0 0
0 0
200,00 0 0
0 0 0 0
-200,00 0 0
0 0 0 0
-7.291,90 -14.100 -11.800
0 -12.600 -12.800 -12.900
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-7.291,90 -14.100 -11.800
0 -12.600 -12.800 -12.900
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 81 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 26
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 26.2 Musikpflege
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
26.2.01 Musikförderung
Beschreibung
Förderung der Musikpflege und kulturellen Angeboten, Durchführung und Förderung von Einzelmaßnahmen
Auftrag
Beschlüsse der politischen Gremien
Ziele
Förderung und Sicherung des Kulturlebens in Bockenem, Steigerung der Wohnattraktivität
Zielgruppe
Einwohner, interressierte Öffentlichkeit, Kulturschaffende, Vereine
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 82 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 26
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 26.2 Musikpflege
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
26.2.01 Musikförderung
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
26.2.01.40110000
Beamtenbezüge
26.2.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
26.2.01.40410000
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
18 Transferaufwendungen
26.2.01.43180010
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
0,00 0 0
0 0 0 0
654,18 400 400
0 500 600 600
489,78 300 300 0 400
400 400
150,31 100 100 0 100
200 200
14,09 0 0 0 0
0 0
2.000,00 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
2.000,00 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
2.654,18 2.400 2.400
0 2.500 2.600 2.600
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-2.654,18 -2.400 -2.400
0 -2.500 -2.600 -2.600
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-2.654,18 -2.400 -2.400
0 -2.500 -2.600 -2.600
-2.654,18 -2.400 -2.400
0 -2.500 -2.600 -2.600
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 83 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 26
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 26.2 Musikpflege
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
26.2.01 Musikförderung
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
26.2.01.70110000
Beamtenbezüge
26.2.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
26.2.01.70410000
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
15 Transferauszahlungen
26.2.01.73180010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 0 0
0 0 0 0
634,73 400 400
0 500 600 600
470,33 300 300 0 400
400 400
150,31 100 100 0 100
200 200
14,09 0 0 0 0
0 0
2.000,00 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
2.000,00 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
2.634,73 2.400 2.400
0 2.500 2.600 2.600
-2.634,73 -2.400 -2.400
0 -2.500 -2.600 -2.600
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-2.634,73 -2.400 -2.400
0 -2.500 -2.600 -2.600
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-2.634,73 -2.400 -2.400
0 -2.500 -2.600 -2.600
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 84 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 26
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 26.3 Musikschulen
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
26.3.01 Förderung Musikschulen
Beschreibung
Unterstützung der Musikschulen bei der Ausbildung der Bockenemer Musikschüler
Auftrag
Beschlüsse der politischen Gremien
Ziele
Förderung der musikalischen Ausbildung
Zielgruppe
Kinder bis 18 Jahre
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 85 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 26
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 26.3 Musikschulen
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
26.3.01 Förderung Musikschulen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
26.3.01.40110000
Beamtenbezüge
26.3.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
26.3.01.40410000
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
18 Transferaufwendungen
26.3.01.43180010
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
0,00 0 0
0 0 0 0
654,18 400 0
0 0 0 0
489,78 300 0 0 0
0 0
150,31 100 0 0 0
0 0
14,09 0 0 0 0
0 0
1.250,00 1.300 1.300
0 1.300 1.300 1.300
1.250,00 1.300 1.300 0 1.300
1.300 1.300
1.904,18 1.700 1.300
0 1.300 1.300 1.300
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-1.904,18 -1.700 -1.300
0 -1.300 -1.300 -1.300
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-1.904,18 -1.700 -1.300
0 -1.300 -1.300 -1.300
-1.904,18 -1.700 -1.300
0 -1.300 -1.300 -1.300
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 86 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 26
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 26.3 Musikschulen
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
26.3.01 Förderung Musikschulen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
26.3.01.70110000
Beamtenbezüge
26.3.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
26.3.01.70410000
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
15 Transferauszahlungen
26.3.01.73180010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 0 0
0 0 0 0
634,73 400 0
0 0 0 0
470,33 300 0 0 0
0 0
150,31 100 0 0 0
0 0
14,09 0 0 0 0
0 0
1.250,00 1.300 1.300
0 1.300 1.300 1.300
1.250,00 1.300 1.300 0 1.300
1.300 1.300
1.884,73 1.700 1.300
0 1.300 1.300 1.300
-1.884,73 -1.700 -1.300
0 -1.300 -1.300 -1.300
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-1.884,73 -1.700 -1.300
0 -1.300 -1.300 -1.300
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-1.884,73 -1.700 -1.300
0 -1.300 -1.300 -1.300
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 87 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 27
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 27.2 Büchereien
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
27.2.01 Büchereien
Beschreibung
Bereitstellung und Ausleihe von Büchern und anderen Medien
Auftrag
Beschlüsse der politischen Gremien
Ziele
Bereitstellung eines aktuellen und nachfrageorientierten Bücher- und Medienangebotes, Lese-,
Sprach- und Literaturförderung, Aus- und Weiterbilldung, Informations- und Medienbildung,
Freizeitgestaltung
Zielgruppe
Einwohner, Schulen, Bildungseinrichtungen
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 88 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 27
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 27.2 Büchereien
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
27.2.01 Büchereien
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
27.2.01.31480010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
-übrige Bereiche
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
27.2.01.33210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
27.2.01.40110000
Beamtenbezüge
27.2.01.40190000
Sonstige Beschäftigte
27.2.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
27.2.01.40410000
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
27.2.01.42310000
Mieten und Pachten
27.2.01.42410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
27.2.01.42710020
18 Transferaufwendungen
27.2.01.43180010
Bes Verw.-Betr. Aufw Bücherei
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
27.2.01.44210000
Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
27.2.01.44310000
Geschäftsaufwendungen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
300,00 0 0
0 0 0 0
300,00 0 0 0 0
0 0
2.002,50 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
2.002,50 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
2.302,50 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
654,18 2.900 3.100
0 3.200 3.300 3.300
489,78 300 300 0 400
400 400
0,00 2.500 2.700 0 2.700
2.700 2.700
150,31 100 100 0 100
200 200
14,09 0 0 0 0
0 0
10.511,17 11.600 11.600
0 11.600 11.600 11.600
4.697,50 5.500 5.500 0 5.500
5.500 5.500
417,32 800 800 0 800
800 800
5.396,35 5.300 5.300 0 5.300
5.300 5.300
456,00 500 500
0 500 500 500
456,00 500 500 0 500
500 500
4.579,82 4.500 4.900
0 4.900 4.900 4.900
4.097,50 4.000 4.400 0 4.400
4.400 4.400
482,32 500 500 0 500
500 500
16.201,17 19.500 20.100
0 20.200 20.300 20.300
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
27.2.01.51290000
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-13.898,67 -17.500 -18.100
0 -18.200 -18.300 -18.300
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-13.898,67 -17.500 -18.100
0 -18.200 -18.300 -18.300
-13.898,67 -17.500 -18.100
0 -18.200 -18.300 -18.300
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 89 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 27
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 27.2 Büchereien
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
27.2.01 Büchereien
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 90 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 27
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 27.2 Büchereien
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
27.2.01 Büchereien
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
27.2.01.61480010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
?brige Bereiche
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
27.2.01.63210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
27.2.01.70110000
Beamtenbezüge
27.2.01.70190000
Sonstige Beschäftigte
27.2.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
27.2.01.70410000
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
27.2.01.72310000
Mieten und Pachten
27.2.01.72410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
27.2.01.72710020
15 Transferauszahlungen
27.2.01.73180010
Bes Verw- BetrAus
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
27.2.01.74210000
Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
27.2.01.74310000
Geschäftsauszahlungen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
300,00 0 0
0 0 0 0
300,00 0 0 0 0
0 0
2.002,50 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
2.002,50 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
2.302,50 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
634,72 2.900 3.100
0 3.200 3.300 3.300
470,32 300 300 0 400
400 400
0,00 2.500 2.700 0 2.700
2.700 2.700
150,31 100 100 0 100
200 200
14,09 0 0 0 0
0 0
10.511,17 11.600 11.600
0 11.600 11.600 11.600
4.697,50 5.500 5.500 0 5.500
5.500 5.500
417,32 800 800 0 800
800 800
5.396,35 5.300 5.300 0 5.300
5.300 5.300
456,00 500 500
0 500 500 500
456,00 500 500 0 500
500 500
4.560,60 4.500 4.900
0 4.900 4.900 4.900
4.097,50 4.000 4.400 0 4.400
4.400 4.400
463,10 500 500 0 500
500 500
16.162,49 19.500 20.100
0 20.200 20.300 20.300
-13.859,99 -17.500 -18.100
0 -18.200 -18.300 -18.300
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 91 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 27
Kultur und Wissenschaft
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 27.2 Büchereien
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
27.2.01 Büchereien
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 0 0
0 0 0 0
-13.859,99 -17.500 -18.100
0 -18.200 -18.300 -18.300
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-13.859,99 -17.500 -18.100
0 -18.200 -18.300 -18.300
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 92 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 28
Heimat- und sonstige Kulturpflege
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 28.1 Heimat- und Kulturpflege
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
28.1.01 Heimat- und Kulturpflege
Beschreibung
Vorhaltung, Durchführung und Förderung von kulturellen Angeboten (z.B. Heimatfeste und Ortsjubiläen, Chroniken)
Auftrag
Zielgruppe
Beschlüsse der politischen Gremien
Ziele
Förderung und Sicherung des Kulturlebens in Bockenem, Steigerung der Wohnattraktivität
Einwohner, interessierte Öffentlichkeit, Kulturschaffende, Vereine
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 93 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 28
Heimat- und sonstige Kulturpflege
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 28.1 Heimat- und Kulturpflege
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
28.1.01 Heimat- und Kulturpflege
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
28.1.01.31440010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Sonstiger öffentlicher Bereich
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
28.1.01.31620000
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für
Sammelposten
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
28.1.01.40110000
Beamtenbezüge
28.1.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
28.1.01.40190000
Sonstige Beschäftigte
28.1.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
28.1.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
28.1.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
28.1.01.40410000
Beihilfeumlage Beamte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
28.1.01.42910000
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
16 Abschreibungen
28.1.01.47110100
Abschreibungen a Immat Vermögensgegenstände a gel
Investitionszuwendungen
28.1.01.47118000
18 Transferaufwendungen
28.1.01.43180010
Auflösung Sammelposten
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
28.1.01.44210000
Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
28.1.01.44290000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
2.000,00 0 0
0 0 0 0
2.000,00 0 0 0 0
0 0
162,85 100 100
0 100 100 100
162,85 100 100 0 100
100 100
2.162,85 100 100
0 100 100 100
4.927,00 1.300 2.300
0 2.300 2.400 2.600
489,18 500 800 0 800
900 900
1.555,13 700 1.200 0 1.200
1.200 1.300
2.283,17 0 0 0 0
0 0
150,31 100 300 0 300
300 400
123,84 0 0 0 0
0 0
311,28 0 0 0 0
0 0
14,09 0 0 0 0
0 0
313,80 0 0
0 0 0 0
313,80 0 0 0 0
0 0
235,17 300 300
0 300 300 300
76,39 100 100 0 100
100 100
158,78 200 200 0 200
200 200
87,68 1.500 6.500
0 6.500 6.500 6.500
87,68 1.500 6.500 0 6.500
6.500 6.500
1.615,38 1.700 1.700
0 1.700 1.700 1.700
1.200,00 1.200 1.200 0 1.200
1.200 1.200
415,38 500 500 0 500
500 500
7.179,03 4.800 10.800
0 10.800 10.900 11.100
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
-5.016,18 -4.700 -10.700
0 -10.700 -10.800 -11.000
0,00 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 94 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 28
Heimat- und sonstige Kulturpflege
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 28.1 Heimat- und Kulturpflege
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
28.1.01 Heimat- und Kulturpflege
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
23 außerordentliche Aufwendungen
28.1.01.51290000
24 außerordentliches Ergebnis
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-5.016,18 -4.700 -10.700
0 -10.700 -10.800 -11.000
-5.016,18 -4.700 -10.700
0 -10.700 -10.800 -11.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 95 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 28
Heimat- und sonstige Kulturpflege
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 28.1 Heimat- und Kulturpflege
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
28.1.01 Heimat- und Kulturpflege
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
28.1.01.61440010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Sonstiger öffentlicher Bereich
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
28.1.01.70110000
Beamtenbezüge
28.1.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
28.1.01.70190000
Sonstige Beschäftigte
28.1.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
28.1.01.70220000
28.1.01.70320000
28.1.01.70410000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
28.1.01.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
15 Transferauszahlungen
28.1.01.73180010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
28.1.01.74210000
Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
28.1.01.74290000
Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
29 Aktivierbare Zuwendungen
28.1.01/0062.78180010 Zuschuss an die ev. Kirchengemeinde Bockenem
2.000,00 0 0
0 0 0 0
2.000,00 0 0 0 0
0 0
2.000,00 0 0
0 0 0 0
4.928,05 1.300 2.300
0 2.300 2.400 2.600
490,23 500 800 0 800
900 900
1.555,13 700 1.200 0 1.200
1.200 1.300
2.283,17 0 0 0 0
0 0
150,31 100 300 0 300
300 400
123,84 0 0 0 0
0 0
311,28 0 0 0 0
0 0
14,09 0 0 0 0
0 0
313,80 0 0
0 0 0 0
313,80 0 0 0 0
0 0
87,68 1.500 6.500
0 6.500 6.500 6.500
87,68 1.500 6.500 0 6.500
6.500 6.500
1.615,38 1.700 1.700
0 1.700 1.700 1.700
1.200,00 1.200 1.200 0 1.200
1.200 1.200
415,38 500 500 0 500
500 500
6.944,91 4.500 10.500
0 10.500 10.600 10.800
-4.944,91 -4.500 -10.500
0 -10.500 -10.600 -10.800
0,00 0 0
0 0 0 0
2.500,00 0 0
0 0 0 0
2.500,00 0 0 0 0
0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 96 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 28
Heimat- und sonstige Kulturpflege
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 28.1 Heimat- und Kulturpflege
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
28.1.01 Heimat- und Kulturpflege
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
2.500,00 0 0
0 0 0 0
-2.500,00 0 0
0 0 0 0
-7.444,91 -4.500 -10.500
0 -10.500 -10.600 -10.800
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-7.444,91 -4.500 -10.500
0 -10.500 -10.600 -10.800
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 97 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 31
Soziale Hilfen
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 31.1 Soziale Hilfen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
31.1.01 Soziale Hilfen und Leistungen
Beschreibung
Abwicklung der restlichen Sozialhilfe- und Asylbewerberangelegenheiten, Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten für Sozialleistungsempfänger, Förderung von sozialen Einrichtungen (für Ältere, für Menschen
mit Behinderungen, für Wohnungslose, für Aussiedler und Ausländer)
Auftrag
Zielgruppe
Sozialgesetzbuch, Asylbewerberleistungsgesetz, Beschlüsse der politischen Gremien
Ziele
Erhaltung und Verbesserung der Vermittlungschancen erwerbsloser Personen in den ersten
Arbeitsmarkt, Sicherstellung der Wohnraumversorgung für den betroffenen Personenkreis,
Unterstützung von Maßnahmen, die der Verbesserung der Lebensqualität von älteren, behinderten
oder kranken Menschen dienen
Hilfesuchende, Asylbewerber, Arbeitslose, ältere, behinderte und kranke Menschen, Aussiedler und
Ausländer
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 98 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 31
Soziale Hilfen
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 31.1 Soziale Hilfen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
31.1.01 Soziale Hilfen und Leistungen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
31.1.01.40110000
Beamtenbezüge
31.1.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
31.1.01.40410000
Beihilfeumlage Beamte
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
31.1.01.44290000
Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 0 0
0 0 0 0
799,32 0 0
0 0 0 0
599,64 0 0 0 0
0 0
182,58 0 0 0 0
0 0
17,10 0 0 0 0
0 0
0,00 100 100
0 100 100 100
0,00 100 100 0 100
100 100
799,32 100 100
0 100 100 100
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-799,32 -100 -100
0 -100 -100 -100
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-799,32 -100 -100
0 -100 -100 -100
-799,32 -100 -100
0 -100 -100 -100
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 99 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 31
Soziale Hilfen
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 31.1 Soziale Hilfen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
31.1.01 Soziale Hilfen und Leistungen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
31.1.01.70110000
Beamtenbezüge
31.1.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
31.1.01.70410000
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
31.1.01.74290000
Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 0 0
0 0 0 0
750,05 0 0
0 0 0 0
550,37 0 0 0 0
0 0
182,58 0 0 0 0
0 0
17,10 0 0 0 0
0 0
0,00 100 100
0 100 100 100
0,00 100 100 0 100
100 100
750,05 100 100
0 100 100 100
-750,05 -100 -100
0 -100 -100 -100
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-750,05 -100 -100
0 -100 -100 -100
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-750,05 -100 -100
0 -100 -100 -100
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 100 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 31
Soziale Hilfen
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 31.1 Soziale Hilfen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
31.1.09 Verwaltung der Sozialhilfe
Beschreibung
Verwaltung der Sozialhilfe und Verwaltungsaufgaben
Auftrag
Sozialgesetzbuch, Beschlüsse der politischen Gremien
Ziele
Abwicklung der Sozialhilfe.
Zielgruppe
Träger der Aufgabe
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 101 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 31
Soziale Hilfen
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 31.1 Soziale Hilfen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
31.1.09 Verwaltung der Sozialhilfe
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
31.1.09.34860010
Erträge a Kostenerstattungen, Kostenumlagen -
Sonst öffentliche Sonderrechnungen
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
31.1.09.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
31.1.09.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
31.1.09.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
153.416,79 0 0
0 0 0 0
153.416,79 0 0 0 0
0 0
153.416,79 0 0
0 0 0 0
151.098,84 0 0
0 0 0 0
118.877,41 0 0 0 0
0 0
9.902,41 0 0 0 0
0 0
22.319,02 0 0 0 0
0 0
151.098,84 0 0
0 0 0 0
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
2.317,95 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
2.317,95 0 0
0 0 0 0
2.317,95 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 102 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 31
Soziale Hilfen
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 31.1 Soziale Hilfen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
31.1.09 Verwaltung der Sozialhilfe
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
31.1.09.64860010
Einzahlungen a Kostenerstattungen, Kostenumlagen
- Sonst Öffentl Sonderr
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
31.1.09.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
31.1.09.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
31.1.09.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
153.416,79 0 0
0 0 0 0
153.416,79 0 0 0 0
0 0
153.416,79 0 0
0 0 0 0
151.098,84 0 0
0 0 0 0
118.877,41 0 0 0 0
0 0
9.902,41 0 0 0 0
0 0
22.319,02 0 0 0 0
0 0
151.098,84 0 0
0 0 0 0
2.317,95 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
2.317,95 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
2.317,95 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 103 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 31
Soziale Hilfen
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 31.2 Grundsicherung f. Arbeitssuchende nach dem SGB II
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
31.2.05 Eingliederungsleistungen/Optionsgemeinden
Beschreibung
Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten für Sozialleistungsempfänger
Auftrag
Sozialgesetzbuch
Ziele
Erhaltung und Verbesserung der Vermittlungschancen erwerbsloser Personen in den ersten
Arbeitsmarkt
Zielgruppe
Arbeitslose
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 104 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 31
Soziale Hilfen
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 31.2 Grundsicherung f. Arbeitssuchende nach dem SGB II
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
31.2.05 Eingliederungsleistungen/Optionsgemeinden
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
31.2.05.40110000
Beamtenbezüge
31.2.05.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
31.2.05.40410000
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
18 Transferaufwendungen
31.2.05.43180010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
31.2.05.44290000
Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 0 0
0 0 0 0
257,20 800 700
0 800 900 900
191,41 600 500 0 600
600 600
60,15 200 200 0 200
300 300
5,64 0 0 0 0
0 0
1.500,00 1.500 1.500
0 1.500 1.500 1.500
1.500,00 1.500 1.500 0 1.500
1.500 1.500
25,00 0 0
0 0 0 0
25,00 0 0 0 0
0 0
1.782,20 2.300 2.200
0 2.300 2.400 2.400
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-1.782,20 -2.300 -2.200
0 -2.300 -2.400 -2.400
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-1.782,20 -2.300 -2.200
0 -2.300 -2.400 -2.400
-1.782,20 -2.300 -2.200
0 -2.300 -2.400 -2.400
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 105 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 31
Soziale Hilfen
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 31.2 Grundsicherung f. Arbeitssuchende nach dem SGB II
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
31.2.05 Eingliederungsleistungen/Optionsgemeinden
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
31.2.05.70110000
Beamtenbezüge
31.2.05.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
31.2.05.70410000
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
15 Transferauszahlungen
31.2.05.73180010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
31.2.05.74290000
Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 0 0
0 0 0 0
241,57 800 700
0 800 900 900
175,78 600 500 0 600
600 600
60,15 200 200 0 200
300 300
5,64 0 0 0 0
0 0
1.500,00 1.500 1.500
0 1.500 1.500 1.500
1.500,00 1.500 1.500 0 1.500
1.500 1.500
25,00 0 0
0 0 0 0
25,00 0 0 0 0
0 0
1.766,57 2.300 2.200
0 2.300 2.400 2.400
-1.766,57 -2.300 -2.200
0 -2.300 -2.400 -2.400
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-1.766,57 -2.300 -2.200
0 -2.300 -2.400 -2.400
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-1.766,57 -2.300 -2.200
0 -2.300 -2.400 -2.400
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 106 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 31
Soziale Hilfen
verantwortlich: Frau Rupprecht
Produktgruppe 31.5 Soziale Einrichtungen
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
31.5.06 Andere soziale Einrichtungen
Beschreibung
Materielle Förderung sozialer Einrichtungen in der Stadt
Auftrag
Beschlüsse der politischen Gremien
Ziele
Förderung und Unterstützung des sozialen und bürgerschaftlichen Engagements
Zielgruppe
Einwohner, Vereine, Verbände
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 107 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 31
Soziale Hilfen
verantwortlich: Frau Rupprecht
Produktgruppe 31.5 Soziale Einrichtungen
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
31.5.06 Andere soziale Einrichtungen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
31.5.06.40110000
Beamtenbezüge
31.5.06.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
31.5.06.40410000
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
31.5.06.42310000
Miete/Betriebskosten Büro Freiwilligenagentur
18 Transferaufwendungen
31.5.06.43180010
Zuschuss für Betrieb Freiwilligenagentur
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 0 0
0 0 0 0
256,93 900 1.500
0 900 1.000 1.200
191,14 700 1.300 0 700
800 900
60,15 200 200 0 200
200 300
5,64 0 0 0 0
0 0
3.747,63 5.000 5.000
0 5.000 5.000 5.000
3.747,63 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
5.000,00 8.000 8.000
0 8.000 8.000 8.000
5.000,00 8.000 8.000 0 8.000
8.000 8.000
9.004,56 13.900 14.500
0 13.900 14.000 14.200
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-9.004,56 -13.900 -14.500
0 -13.900 -14.000 -14.200
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-9.004,56 -13.900 -14.500
0 -13.900 -14.000 -14.200
-9.004,56 -13.900 -14.500
0 -13.900 -14.000 -14.200
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 108 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 31
Soziale Hilfen
verantwortlich: Frau Rupprecht
Produktgruppe 31.5 Soziale Einrichtungen
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
31.5.06 Andere soziale Einrichtungen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
31.5.06.70110000
Beamtenbezüge
31.5.06.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
31.5.06.70410000
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
31.5.06.72310000
Miete und Betriebskosten Freiwilligenagentur
15 Transferauszahlungen
31.5.06.73180010
Zuschuss für Betrieb Freiwilligenagentur
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
0,00 0 0
0 0 0 0
406,38 900 1.500
0 900 1.000 1.200
340,59 700 1.300 0 700
800 900
60,15 200 200 0 200
200 300
5,64 0 0 0 0
0 0
3.747,63 5.000 5.000
0 5.000 5.000 5.000
3.747,63 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
5.000,00 8.000 8.000
0 8.000 8.000 8.000
5.000,00 8.000 8.000 0 8.000
8.000 8.000
9.154,01 13.900 14.500
0 13.900 14.000 14.200
-9.154,01 -13.900 -14.500
0 -13.900 -14.000 -14.200
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-9.154,01 -13.900 -14.500
0 -13.900 -14.000 -14.200
0,00 0 0
0 0 0 0
-9.154,01 -13.900 -14.500
0 -13.900 -14.000 -14.200
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 109 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 36.1 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
36.1.01 Kinder- und Familienvervicebüro
Beschreibung
Kindertagsstättenplanung für unterschiedliche Angebotsformen (Krippen, Regelkindergärten, Ganztagskindergärten, Hortbeteuung, gemischte Betriebsformen und integrative Gruppen mit und ohne Verpflegung),
Tagesbetreuungen, Vertetung städtischer Interessen gegenüber den Trägern der Einrichtungen, Verwaltungsleistungen (Entgegennahme von An- und Abmeldungen, sozialgerechte Platzvergabe,
Beitragskalkulation, Berechnung und Abrechnung der Elternbeiträge, Abrechnungen mir Drittträgern, Selbsthilfegruppen und Tagespflegepersonen), Übernahme der Elternbeiträge für den Besuch von
Kindertagesstätten, Tagesbetreuungspersonen und Jugenderholungsmaßnahmen, Vermittlung von Tagespflegepersonen
Auftrag
Zielgruppe
Kindertagesstättengesetz, Sozialgesetzbuch, Richtlinien des Landkreises Hildesheim, Beschlüsse der
politischen Gremien
Ziele
Kindgerechte und bedarfsorientierte Sicherstellung des Anspruchs auf einen Betreuungsplatz unter
Berücksichtigung einer sozialverträglichen Anteilsfinanzierung durch Elternbeiträge; Förderung des
Kindes zu einer eigenverantwortlichen und gesellschaftsfähigen Persönlichkeit, Familienuntersützung
und -entlastung, Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Kinder bis einschl. 13 Jahre (für Jugenderholungsmaßnahmen auch darüber hinaus)
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 110 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 36.1 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
36.1.01 Kinder- und Familienvervicebüro
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
36.1.01.31610000
Erträge aus d Auflösung v Sonderposten aus
Investitionszuweisungen u -zuschüssen
12 = Summe ordentliche Erträge
16 Abschreibungen
36.1.01.47117000
Abschreibungen auf Betriebs- und
Geschäftsausstattung
36.1.01.47118000
Auflösung Sammelposten
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
4.737,85 0 0
0 0 0 0
4.737,85 0 0 0 0
0 0
4.737,85 0 0
0 0 0 0
2.805,81 0 0
0 0 0 0
2.718,01 0 0 0 0
0 0
87,80 0 0 0 0
0 0
2.805,81 0 0
0 0 0 0
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
36.1.01.50290000
Sonstige periodenfremde Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
1.932,04 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
1.932,04 0 0
0 0 0 0
1.932,04 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 111 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 36.1 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
36.1.01 Kinder- und Familienvervicebüro
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
0,00 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 112 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 36.2 Jugendarbeit
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
36.2.01 Jugendpflege
Beschreibung
Offene Kinder- und Jugendarbeit durch die Stadt Bockenem und freie Träger (z.B. Offener Treff, Kinder- und Jugendkulturarbeit, außerschulische Kinder- und Jugendbildung, internationale Jugendbegegnung,
Ferienmaßnahmen, Medienarbeit, erlebnisorientierte Projekte und Sport, mobile spielpädagogische Angebote, Jugendberatung, interkulturelle Arbeit, geschlechtsspezifische Angebote), Jugend- und Sporthaus,
sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe nach Bundes- und Landesrecht, insbesondere Mitwirkung in familienrechtlichen Angelegenheiten
Auftrag
Zielgruppe
Sozialgesetzbuch, Beschlüsse politischer Gremien
Ziele
Bereitstellung eines attraktiven Angebotes zur Freizeitgestaltung, Schaffung eines sozialen
Bezugspunktes neben der Familie
Kinder und Jugendliche ab 6 Jahre, Eltern, andere Träger, Vereine
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 113 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 36.2 Jugendarbeit
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
36.2.01 Jugendpflege
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
36.2.01.31400010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Bund
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
36.2.01.31610000
Erträge aus d Auflösung v Sonderposten aus
Investitionszuweisungen u -zuschüssen
6 privatrechtliche Entgelte
36.2.01.34610000
Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte
36.2.01.34610020
Schadensersatzleistungen f. Reparaturschäden
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
36.2.01.40110000
Beamtenbezüge
36.2.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
36.2.01.40190000
Sonstige Beschäftigte
36.2.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
36.2.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
36.2.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
36.2.01.40410000
Beihilfeumlage Beamte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
36.2.01.42210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
36.2.01.42220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
36.2.01.42510000
Haltung von Fahrzeugen
36.2.01.42710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen
36.2.01.42710030
Ferienpass
16 Abschreibungen
36.2.01.47116000
Abschreibungen auf Fahrzeuge
36.2.01.47117000
Abschreibungen auf Betriebs- und
Geschäftsausstattung
36.2.01.47118000
18 Transferaufwendungen
36.2.01.43180010
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
Auflösung Sammelposten
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
2.750,00 3.000 3.000
0 3.000 3.000 3.000
2.750,00 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
2.840,11 2.900 2.900
0 2.900 2.900 2.900
2.840,11 2.900 2.900 0 2.900
2.900 2.900
4.180,71 1.000 1.000
0 1.000 1.000 1.000
3.911,50 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
269,21 0 0 0 0
0 0
9.770,82 6.900 6.900
0 6.900 6.900 6.900
77.317,70 73.300 82.200
0 82.500 84.100 85.500
2.997,26 3.000 3.100 0 2.400
2.500 2.500
53.854,96 54.200 58.300 0 59.500 60.700 61.800
4.198,48 0 4.400 0 4.400
4.400 4.400
912,95 900 1.000 0 600
600 700
4.526,60 4.500 4.000 0 4.100
4.200 4.300
10.741,88 10.700 11.400 0 11.500 11.700 11.800
85,57 0 0 0 0
0 0
14.775,33 15.600 15.200
0 15.200 15.200 15.100
0,00 1.400 1.000 0 1.000
1.000 1.000
0,00 100 100 0 100
100 3.000
1.947,14 3.000 3.000 0 3.000
3.000 0
5.400,57 8.600 8.600 0 8.600
8.600 8.600
7.427,62 2.500 2.500 0 2.500
2.500 2.500
4.264,64 4.400 4.600
0 4.800 5.000 5.000
2.685,50 2.700 2.700 0 2.700
2.700 2.700
1.247,37 1.300 1.300 0 1.300
1.300 1.300
331,77 400 600 0 800
1.000 1.000
3.755,00 5.500 5.500
0 5.500 5.500 5.500
3.755,00 5.500 5.500 0 5.500
5.500 5.500
12.080,80 12.600 12.600
0 12.600 12.600 12.600
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 114 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 36.2 Jugendarbeit
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
36.2.01 Jugendpflege
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
36.2.01.44210000
Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
36.2.01.44310000
Geschäftsaufwendungen
36.2.01.44410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
10.559,00 11.200 11.200 0 11.200 11.200 11.200
1.102,59 1.300 1.300 0 1.300
1.300 1.300
419,21 100 100 0 100
100 100
112.193,47 111.400 120.100
0 120.600 122.400 123.700
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
36.2.01.50120000
Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä.
36.2.01.50190010
Erst. Schaden(außergew.)
36.2.01.53120000
Erträge aus der Veräuß. von Vermögensgegenst.
über 150 € Anschaffungswert
23 außerordentliche Aufwendungen
36.2.01.51130000
Geleisteter Schadensersatz u.ä.
36.2.01.51190010
Aufw. f. außergew. Schäden
36.2.01.51290000
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-102.422,65 -104.500 -113.200
0 -113.700 -115.500 -116.800
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
149,50 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
149,50 0 0 0 0
0 0
-149,50 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-102.572,15 -104.500 -113.200
0 -113.700 -115.500 -116.800
-102.572,15 -104.500 -113.200
0 -113.700 -115.500 -116.800
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 115 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 36.2 Jugendarbeit
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
36.2.01 Jugendpflege
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
36.2.01.61400010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Bund
5 privatrechtliche Entgelte
36.2.01.64610000
Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte
36.2.01.64610020
Schadensersatzleist "Verm.Sch.
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
36.2.01.70110000
Beamtenbezüge
36.2.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
36.2.01.70190000
Sonstige Beschäftigte
36.2.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
36.2.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
36.2.01.70320000
36.2.01.70410000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
36.2.01.72210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
36.2.01.72220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
36.2.01.72510000
Haltung von Fahrzeugen
36.2.01.72710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen
36.2.01.72710030
Ferienpass
15 Transferauszahlungen
36.2.01.73180010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
36.2.01.74210000
Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
36.2.01.74310000
Geschäftsauszahlungen
36.2.01.74410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2.750,00 3.000 3.000
0 3.000 3.000 3.000
2.750,00 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
4.180,71 1.000 1.000
0 1.000 1.000 1.000
3.911,50 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
269,21 0 0 0 0
0 0
6.930,71 4.000 4.000
0 4.000 4.000 4.000
77.323,42 73.300 82.200
0 82.500 84.100 85.500
3.002,98 3.000 3.100 0 2.400
2.500 2.500
53.854,96 54.200 58.300 0 59.500 60.700 61.800
4.198,48 0 4.400 0 4.400
4.400 4.400
912,95 900 1.000 0 600
600 700
4.526,60 4.500 4.000 0 4.100
4.200 4.300
10.741,88 10.700 11.400 0 11.500 11.700 11.800
85,57 0 0 0 0
0 0
14.775,33 15.600 15.200
0 15.200 15.200 15.100
0,00 1.400 1.000 0 1.000
1.000 1.000
0,00 100 100 0 100
100 3.000
1.947,14 3.000 3.000 0 3.000
3.000 0
5.400,57 8.600 8.600 0 8.600
8.600 8.600
7.427,62 2.500 2.500 0 2.500
2.500 2.500
3.755,00 5.500 5.500
0 5.500 5.500 5.500
3.755,00 5.500 5.500 0 5.500
5.500 5.500
12.630,30 12.600 12.600
0 12.600 12.600 12.600
11.108,50 11.200 11.200 0 11.200 11.200 11.200
1.102,59 1.300 1.300 0 1.300
1.300 1.300
419,21 100 100 0 100
100 100
108.484,05 107.000 115.500
0 115.800 117.400 118.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 116 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 36.2 Jugendarbeit
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
36.2.01 Jugendpflege
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
36.2.01/9800.78312000 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensggst
zwischen 150 und 1000 €
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
-101.553,34 -103.000 -111.500
0 -111.800 -113.400 -114.700
0,00 0 0
0 0 0 0
560,89 0 0
0 0 0 0
560,89 0 0 0 0
0 0
560,89 0 0
0 0 0 0
-560,89 0 0
0 0 0 0
-102.114,23 -103.000 -111.500
0 -111.800 -113.400 -114.700
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-102.114,23 -103.000 -111.500
0 -111.800 -113.400 -114.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 117 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 36.5 Tageseinrichtungen für Kinder
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
36.5.01 Kinder- und Familienservicebüro
Beschreibung
Kindertagesstättenplanung für unterschiedliche Angebotsformen (Krippen, Regelkindergärten, Ganztagskindergärten, Hortbetreuung, gemischte Betriebsformen und integrative Gruppen mit und ohne
Verpflegung), Tagesbetreuungen, Vertetung städtischer Interessen gegenüber den Trägern der Einrichtungen, Verwaltungsleistungen (Entgegennahme von An- und Abmeldungen, sozialgerechte Platzvergabe,
Beitragskalkulation, Berechnung und Abrechnung der Elternbeiträge, Abrechnungen mir Drittträgern, Selbsthilfegruppen und Tagespflegepersonen), Übernahme der Elternbeiträge für den Besuch von
Kindertagesstätten, Tagesbetreuungspersonen und Jugenderholungsmaßnahmen, Vermittlung von Tagespflegepersonen
Auftrag
Zielgruppe
Kindertagesstättengesetz, Sozialgesetzbuch, Richtlinien des Landkreises Hildesheim, Beschlüsse der
politischen Gremien
Ziele
Kindgerechte und bedarfsorientierte Sicherstellung des Anspruchs auf einen Betreuungsplatz unter
Berücksichtigung einer sozialverträglichen Anteilsfinanzierung durch Elternbeiträge; Förderung des
Kindes zu einer eigenverantwortlichen und gesellschaftsfähigen Persönlichkeit, Familienuntersützung
und -entlastung, Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Kinder und Sorgeberechtigte
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 118 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 36.5 Tageseinrichtungen für Kinder
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
36.5.01 Kinder- und Familienservicebüro
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
36.5.01.31410010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Land
36.5.01.31410011
36.5.01.31420011
36.5.01.31420012
36.5.01.31420013
Zuweisung Land für beitragsfreies KIGA-Jahr
Zuweisung Landkreis für Tagespflege
Erstattung Betriebskosten für auswärtige Kinder
Erstattung Betriebskosten für Kindertagesstätten
(LK)
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
36.5.01.31610000
Erträge aus d Auflösung v Sonderposten aus
Investitionszuweisungen u -zuschüssen
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
36.5.01.33210001
Erstattung Elternbeiträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
36.5.01.40110000
Beamtenbezüge
36.5.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
36.5.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
36.5.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
36.5.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
36.5.01.40410000
Beihilfeumlage Beamte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
36.5.01.42310000
Mieten und Pachten
36.5.01.42910000
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
16 Abschreibungen
36.5.01.47110100
Abschreibungen a Immat Vermögensgegenstände a gel
Investitionszuwendungen
36.5.01.47117000
36.5.01.47118000
18 Transferaufwendungen
36.5.01.43180010
Abschreibungen auf Betriebs- und
Geschäftsausstattung
Auflösung Sammelposten
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
958.604,80 911.900 815.900
0 815.900 815.900 815.900
3.900,00 3.900 3.900 0 3.900
3.900 3.900
106.750,00 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
26.609,69 12.000 12.000 0 12.000 12.000 12.000
3.995,00 2.000 0 0 0
0 0
817.350,11 794.000 700.000 0 700.000 700.000 700.000
0,00 2.400 2.400
0 2.400 2.400 2.400
0,00 2.400 2.400 0 2.400
2.400 2.400
20.615,82 31.000 20.000
0 20.000 20.000 20.000
20.615,82 31.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
979.220,62 945.300 838.300
0 838.300 838.300 838.300
72.629,31 44.800 44.900
0 43.200 44.100 45.000
21.474,13 4.800 4.600 0 2.500
2.600 2.700
34.039,81 30.000 30.500 0 31.200 31.800 32.400
6.696,13 1.500 1.600 0 1.000
1.100 1.100
2.934,18 2.500 2.100 0 2.200
2.200 2.300
6.857,45 6.000 6.100 0 6.300
6.400 6.500
627,61 0 0 0 0
0 0
3.092,50 8.500 8.500
0 8.500 8.500 8.500
3.092,50 7.500 7.500 0 7.500
7.500 7.500
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
0,00 14.000 14.000
0 14.000 14.000 14.000
0,00 11.100 11.100 0 11.100 11.100 11.100
0,00 2.800 2.800 0 2.800
2.800 2.800
0,00 100 100 0 100
100 100
1.202.677,12 1.267.500 1.427.500
0 1.427.500 1.427.500 1.427.500
1.153.625,41 1.180.000 1.340.000 0 1.340.000 1.340.000 1.340.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 119 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 36.5 Tageseinrichtungen für Kinder
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
36.5.01 Kinder- und Familienservicebüro
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
36.5.01.43180011
Zusch. Saisonkarten Schwimmbad
36.5.01.43180012
Übernahme von Elternbeiträgen
36.5.01.43310000
Übernahme von Elternbeiträgen
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
36.5.01.44310000
Geschäftsaufwendungen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
580,00 2.500 2.500 0 2.500
2.500 2.500
0,00 85.000 85.000 0 85.000 85.000 85.000
48.471,71 0 0 0 0
0 0
146,03 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
146,03 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
1.278.544,96 1.336.800 1.496.900
0 1.495.200 1.496.100 1.497.000
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
36.5.01.50290000
Sonstige periodenfremde Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
36.5.01.51290000
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-299.324,34 -391.500 -658.600
0 -656.900 -657.800 -658.700
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-299.324,34 -391.500 -658.600
0 -656.900 -657.800 -658.700
-299.324,34 -391.500 -658.600
0 -656.900 -657.800 -658.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 120 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 36.5 Tageseinrichtungen für Kinder
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
36.5.01 Kinder- und Familienservicebüro
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
36.5.01.61410010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Land
36.5.01.61410011
36.5.01.61420011
36.5.01.61420012
36.5.01.61420013
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
36.5.01.63210001
ZuwLandbeitragsfKIGAJahr
ZuwLKf.Kindertagespfl
ErstBetriebkostenzusch
BertriebskostenKindertagespfl
ElternbeiträgeKindertagesst
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
36.5.01.70110000
Beamtenbezüge
36.5.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
36.5.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
36.5.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
36.5.01.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
36.5.01.70410000
Beihilfeumlage Beamte
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
36.5.01.72310000
Mieten und Pachten
36.5.01.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
15 Transferauszahlungen
36.5.01.73180010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
36.5.01.73180011
36.5.01.73180012
36.5.01.73310000
Zuschuss für Saisonkarten
Übernnahme von Elternbeiträgen
Soziale Leistungen an natürliche Personen
außerhalb von Einrichtungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
36.5.01.74310000
Geschäftsauszahlungen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
969.354,80 911.900 815.900
0 815.900 815.900 815.900
3.900,00 3.900 3.900 0 3.900
3.900 3.900
115.470,00 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
26.609,69 12.000 12.000 0 12.000 12.000 12.000
6.025,00 2.000 0 0 0
0 0
817.350,11 794.000 700.000 0 700.000 700.000 700.000
20.114,93 31.000 20.000
0 20.000 20.000 20.000
20.114,93 31.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
989.469,73 942.900 835.900
0 835.900 835.900 835.900
71.275,84 44.800 44.900
0 43.200 44.100 45.000
20.120,66 4.800 4.600 0 2.500
2.600 2.700
34.039,81 30.000 30.500 0 31.200 31.800 32.400
6.696,13 1.500 1.600 0 1.000
1.100 1.100
2.934,18 2.500 2.100 0 2.200
2.200 2.300
6.857,45 6.000 6.100 0 6.300
6.400 6.500
627,61 0 0 0 0
0 0
7.422,00 8.500 8.500
0 8.500 8.500 8.500
7.422,00 7.500 7.500 0 7.500
7.500 7.500
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
1.252.677,12 1.267.500 1.427.500
0 1.427.500 1.427.500 1.427.500
1.203.625,41 1.180.000 1.340.000 0 1.340.000 1.340.000 1.340.000
580,00 2.500 2.500 0 2.500
2.500 2.500
0,00 85.000 85.000 0 85.000 85.000 85.000
48.471,71 0 0 0 0
0 0
146,03 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
146,03 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
1.331.520,99 1.322.800 1.482.900
0 1.481.200 1.482.100 1.483.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 121 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 36.5 Tageseinrichtungen für Kinder
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
36.5.01 Kinder- und Familienservicebüro
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
36.5.01/0011.78311000 Ausz f d Erwerb v Vermögensgegenständen über
1.000 Euro u Sachgesamtheiten
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
-342.051,26 -379.900 -647.000
0 -645.300 -646.200 -647.100
0,00 0 0
0 0 0 0
3.141,85 0 0
0 0 0 0
3.141,85 0 0 0 0
0 0
3.141,85 0 0
0 0 0 0
-3.141,85 0 0
0 0 0 0
-345.193,11 -379.900 -647.000
0 -645.300 -646.200 -647.100
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-345.193,11 -379.900 -647.000
0 -645.300 -646.200 -647.100
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 122 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 42
Sportförderung
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 42.1 Förderung des Sports
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
42.1.01 Förderung des Sports
Beschreibung
Ideelle, materielle und finanzielle Förderung des organisierten und nichtorganisierten Sports
Auftrag
Beschlüsse der politischen Gremien
Ziele
Unterstützung des Vereinssports und der Sporttreibenden, Förderung des Errichtung von
vereinseigenen Sportanlagen
Zielgruppe
Sportvereine, Sporttreibende
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 123 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 42
Sportförderung
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 42.1 Förderung des Sports
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
42.1.01 Förderung des Sports
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
6 privatrechtliche Entgelte
42.1.01.34110000
Mieten und Pachten
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
42.1.01.40110000
Beamtenbezüge
42.1.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
42.1.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
42.1.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
42.1.01.40320000
42.1.01.40410000
16 Abschreibungen
42.1.01.47110100
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfeumlage Beamte
Abschreibungen a Immat Vermögensgegenstände a gel
Investitionszuwendungen
18 Transferaufwendungen
42.1.01.43180010
Zuschüsse an Vereine und Verbände
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
42.1.01.44520010
Mietkosten für kreiseigene Sporthallen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
3.296,30 4.000 4.000
0 4.000 4.000 4.000
3.296,30 4.000 4.000 0 4.000
4.000 4.000
3.296,30 4.000 4.000
0 4.000 4.000 4.000
6.136,65 6.100 6.400
0 5.200 5.400 5.700
2.997,26 3.000 3.100 0 2.000
2.100 2.200
1.663,03 1.700 1.700 0 1.800
1.800 1.900
912,95 900 1.000 0 600
600 700
144,37 200 200 0 300
400 300
333,47 300 400 0 500
500 600
85,57 0 0 0 0
0 0
60,00 200 200
0 200 200 200
60,00 200 200 0 200
200 200
2.000,00 10.000 10.000
0 10.000 10.000 10.000
2.000,00 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
18.238,58 20.000 20.000
0 20.000 20.000 20.000
18.238,58 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
26.435,23 36.300 36.600
0 35.400 35.600 35.900
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-23.138,93 -32.300 -32.600
0 -31.400 -31.600 -31.900
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-23.138,93 -32.300 -32.600
0 -31.400 -31.600 -31.900
-23.138,93 -32.300 -32.600
0 -31.400 -31.600 -31.900
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 124 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 42
Sportförderung
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 42.1 Förderung des Sports
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
42.1.01 Förderung des Sports
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
5 privatrechtliche Entgelte
42.1.01.64110000
Mieten und Pachten
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
42.1.01.70110000
Beamtenbezüge
42.1.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
42.1.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
42.1.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
42.1.01.70320000
42.1.01.70410000
15 Transferauszahlungen
42.1.01.73180010
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
42.1.01.74520010
Mietkosten für kreiseigene Sporthallen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
3.404,45 4.000 4.000
0 4.000 4.000 4.000
3.404,45 4.000 4.000 0 4.000
4.000 4.000
3.404,45 4.000 4.000
0 4.000 4.000 4.000
6.142,37 6.100 6.400
0 5.200 5.400 5.700
3.002,98 3.000 3.100 0 2.000
2.100 2.200
1.663,03 1.700 1.700 0 1.800
1.800 1.900
912,95 900 1.000 0 600
600 700
144,37 200 200 0 300
400 300
333,47 300 400 0 500
500 600
85,57 0 0 0 0
0 0
2.000,00 10.000 10.000
0 10.000 10.000 10.000
2.000,00 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
18.238,58 20.000 20.000
0 20.000 20.000 20.000
18.238,58 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
26.380,95 36.100 36.400
0 35.200 35.400 35.700
-22.976,50 -32.100 -32.400
0 -31.200 -31.400 -31.700
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-22.976,50 -32.100 -32.400
0 -31.200 -31.400 -31.700
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-22.976,50 -32.100 -32.400
0 -31.200 -31.400 -31.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 125 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 42
Sportförderung
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 42.4 Sportstätten und Bäder
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
42.4.01 Eigene Sportstätten
Beschreibung
Bereitstellung und Unterhaltung städtischer Sporthäuser und Sportplätze, Vergabe von Hallenzeiten an Dritte, Erhebung von Benutzungsgebühren
Auftrag
Zielgruppe
Beschlüsse der politischen Gremien
Ziele
Förderung des Sports und der Volksgesundheit durch Bereitstellung von Sportanlagen
Sporttreibende, Schulen, Vereine
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 126 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 42
Sportförderung
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 42.4 Sportstätten und Bäder
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
42.4.01 Eigene Sportstätten
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
42.4.01.40110000
Beamtenbezüge
42.4.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
42.4.01.40410000
Beihilfeumlage Beamte
18 Transferaufwendungen
42.4.01.43180010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
-übrige Bereiche
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 0 0
0 0 0 0
3.995,47 3.900 4.100
0 2.600 2.700 2.900
2.996,95 3.000 3.100 0 2.000
2.100 2.200
912,95 900 1.000 0 600
600 700
85,57 0 0 0 0
0 0
8.550,00 8.600 8.600
0 8.600 8.600 8.600
8.550,00 8.600 8.600 0 8.600
8.600 8.600
12.545,47 12.500 12.700
0 11.200 11.300 11.500
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-12.545,47 -12.500 -12.700
0 -11.200 -11.300 -11.500
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-12.545,47 -12.500 -12.700
0 -11.200 -11.300 -11.500
-12.545,47 -12.500 -12.700
0 -11.200 -11.300 -11.500
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 127 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 42
Sportförderung
verantwortlich: Herr Loske
Produktgruppe 42.4 Sportstätten und Bäder
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
42.4.01 Eigene Sportstätten
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
42.4.01.70110000
Beamtenbezüge
42.4.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
42.4.01.70410000
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
15 Transferauszahlungen
42.4.01.73180010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 0 0
0 0 0 0
4.001,23 3.900 4.100
0 2.600 2.700 2.900
3.002,71 3.000 3.100 0 2.000
2.100 2.200
912,95 900 1.000 0 600
600 700
85,57 0 0 0 0
0 0
8.550,00 8.600 8.600
0 8.600 8.600 8.600
8.550,00 8.600 8.600 0 8.600
8.600 8.600
12.551,23 12.500 12.700
0 11.200 11.300 11.500
-12.551,23 -12.500 -12.700
0 -11.200 -11.300 -11.500
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-12.551,23 -12.500 -12.700
0 -11.200 -11.300 -11.500
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-12.551,23 -12.500 -12.700
0 -11.200 -11.300 -11.500
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 128 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 57
Wirtschaft und Tourismus
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 57.1 Wirtschaftsförderung
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
57.1.01 Wirtschaftsförderung und Tourismus
Beschreibung
Förderung der Niederlassung und Betreuung der ansässigen Industrie- und Gewerbebetriebe, Angelegenheiten der HI-REG, Ausstellungen und Messen, Märkte (Jahres- und Wochenmärkte, Weihnachtsmärkte,
sonstige Märkte), Förderungen des Fremdenverkehrs, Stadtwerbung, Zusammenarbeit mit der örtlichen Werbegemeinschaft, Angelegenheit der Vereinigung der Hansestädte und der "Deutschen Fachwerkstraße".
Auftrag
Zielgruppe
Beschlüsse der politischen Gremien
Ziele
Ansiedlung neuer und Förderung vorhandener Betriebe, Schaffung und Erhalt von Arbeits- und
Ausbildungsplätzen, Verbesserung der Fremdenverkehrssituation, Steigerung der Übernachtungs- und
Besucherzahlen, Stadtwerbung)
Gewerbetreibende, Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe, Urlauber, Besucher
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 129 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 57
Wirtschaft und Tourismus
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 57.1 Wirtschaftsförderung
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
57.1.01 Wirtschaftsförderung und Tourismus
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
6 privatrechtliche Entgelte
57.1.01.34110000
Mieten und Pachten
57.1.01.34210000
Erträge aus Verkauf
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
57.1.01.40110000
Beamtenbezüge
57.1.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
57.1.01.40410000
Beihilfeumlage Beamte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
57.1.01.42220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
57.1.01.42410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
57.1.01.42710000
16 Abschreibungen
57.1.01.47118000
18 Transferaufwendungen
57.1.01.43160010
57.1.01.43180010
Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen
Auflösung Sammelposten
Zuschuss an Wirtschaftsförderungsgesellschaft
HiReg
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
57.1.01.44290000
Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
57.1.01.44310000
Geschäftsaufwendungen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
5.438,30 5.400 5.400
0 5.400 5.400 5.400
5.419,80 5.200 5.200 0 5.200
5.200 5.200
18,50 200 200 0 200
200 200
5.438,30 5.400 5.400
0 5.400 5.400 5.400
32.703,84 22.900 23.600
0 24.100 24.500 24.900
24.484,18 17.400 17.800 0 18.200 18.600 18.900
7.515,27 5.500 5.800 0 5.900
5.900 6.000
704,39 0 0 0 0
0 0
21.304,37 9.500 10.000
0 9.000 16.500 9.000
1.932,63 500 0 0 0
0 0
15,07 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
19.356,67 8.000 9.000 0 8.000 15.500 8.000
2.400,00 2.400 2.400
0 2.400 2.400 2.400
2.400,00 2.400 2.400 0 2.400
2.400 2.400
5.500,00 6.500 7.400
0 7.400 7.400 7.400
5.500,00 5.500 6.400 0 6.400
6.400 6.400
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
5.078,77 5.900 2.500
0 2.500 2.500 2.500
4.798,77 4.900 1.500 0 1.500
1.500 1.500
280,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
66.986,98 47.200 45.900
0 45.400 53.300 46.200
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
57.1.01.50290000
Sonstige periodenfremde Erträge
57.1.01.53110000
Erträge aus der Veräußerung v. Grundst.,Gebäuden
u.a. unbewegl. Vermögen
23 außerordentliche Aufwendungen
57.1.01.53210000
Aufwendungen aus der Veräußerung von Grundstücken
und Gebäuden
-61.548,68 -41.800 -40.500
0 -40.000 -47.900 -40.800
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 130 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 57
Wirtschaft und Tourismus
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 57.1 Wirtschaftsförderung
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
57.1.01 Wirtschaftsförderung und Tourismus
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
24 außerordentliches Ergebnis
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-61.548,68 -41.800 -40.500
0 -40.000 -47.900 -40.800
-61.548,68 -41.800 -40.500
0 -40.000 -47.900 -40.800
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 131 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 57
Wirtschaft und Tourismus
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 57.1 Wirtschaftsförderung
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
57.1.01 Wirtschaftsförderung und Tourismus
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
5 privatrechtliche Entgelte
57.1.01.64110000
Mieten und Pachten
57.1.01.64210000
Einzahlungen aus Verkauf
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
57.1.01.70110000
Beamtenbezüge
57.1.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
57.1.01.70410000
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
57.1.01.72220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
57.1.01.72410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
57.1.01.72710000
15 Transferauszahlungen
57.1.01.73160010
57.1.01.73180010
Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen
Zuschuss an Wirtschaftsförderungsgesellschaft
HiReg
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
57.1.01.74290000
Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
57.1.01.74310000
Geschäftsauszahlungen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
21 Veräußerung von Sachvermögen
57.1.01/5023.68210000 Einz a d Veräußerung v Grundstn u Gebäuden u a
unbeweglichen Vermöggstn
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
5.163,70 5.400 5.400
0 5.400 5.400 5.400
5.145,20 5.200 5.200 0 5.200
5.200 5.200
18,50 200 200 0 200
200 200
5.163,70 5.400 5.400
0 5.400 5.400 5.400
32.590,17 22.900 23.600
0 24.100 24.500 24.900
24.370,51 17.400 17.800 0 18.200 18.600 18.900
7.515,27 5.500 5.800 0 5.900
5.900 6.000
704,39 0 0 0 0
0 0
7.271,42 9.500 10.000
0 9.000 16.500 9.000
1.932,63 500 0 0 0
0 0
15,07 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
5.323,72 8.000 9.000 0 8.000 15.500 8.000
5.500,00 6.500 7.400
0 7.400 7.400 7.400
5.500,00 5.500 6.400 0 6.400
6.400 6.400
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
5.078,77 5.900 2.500
0 2.500 2.500 2.500
4.798,77 4.900 1.500 0 1.500
1.500 1.500
280,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
50.440,36 44.800 43.500
0 43.000 50.900 43.800
-45.276,66 -39.400 -38.100
0 -37.600 -45.500 -38.400
0,00 100.000 100.000
0 100.000 100.000 100.000
0,00 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
0,00 100.000 100.000
0 100.000 100.000 100.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 132 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 30
Bürgerangelegenheiten, Inneres verantwortlich: Herr Loske
Produktbereich 57
Wirtschaft und Tourismus
verantwortlich: Herr Pieper
Produktgruppe 57.1 Wirtschaftsförderung
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
57.1.01 Wirtschaftsförderung und Tourismus
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
57.1.01/5023.78210000 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden
57.1.01/5023.78219000 Auszahlungen Restkaufgelder
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
57.1.01/9999.78311000 Ausz f d Erwerb v Vermögensgegenständen über
1.000 Euro u Sachgesamtheiten
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
149.352,89 0 0
0 0 0 123.500
574,24 0 0 0 0
0 0
148.778,65 0 0 0 0
0 123.500
0,00 0 2.000
0 0 0 0
0,00 0 2.000 0 0
0 0
149.352,89 0 2.000
0 0 0 123.500
-149.352,89 100.000 98.000
0 100.000 100.000 -23.500
-194.629,55 60.600 59.900
0 62.400 54.500 -61.900
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-194.629,55 60.600 59.900
0 62.400 54.500 -61.900
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 133 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
6 privatrechtliche Entgelte
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
11 sonstige ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
16 Abschreibungen
18 Transferaufwendungen
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
1.266,67 0 9.600
0 0 0 0
677.776,39 677.600 688.100
0 687.100 676.900 676.900
2.267.824,01 2.312.000 2.328.000
0 2.328.000 2.328.000 2.328.000
109.083,22 85.300 84.500
0 84.500 84.500 84.500
2.696,04 1.200 1.200
0 1.200 1.200 1.200
6.998,23 5.200 5.200
0 5.200 5.200 5.200
1.516,51 0 0
0 0 0 0
3.067.161,07 3.081.300 3.116.600
0 3.106.000 3.095.800 3.095.800
1.281.374,81 1.364.900 1.385.200
0 1.414.200 1.446.000 1.473.100
1.511.412,13 1.521.000 1.522.800
0 1.468.300 1.468.300 1.468.300
1.677.405,11 1.596.300 1.650.000
0 1.651.200 1.654.200 1.644.600
107.181,17 112.000 112.000
0 112.000 112.000 112.000
124.373,53 92.600 101.400
0 101.400 101.400 101.400
4.701.746,75 4.686.800 4.771.400
0 4.747.100 4.781.900 4.799.400
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-1.634.585,68 -1.605.500 -1.654.800
0 -1.641.100 -1.686.100 -1.703.600
5.563,50 6.000 6.000
0 6.000 6.000 6.000
-1.522,70 6.000 6.000
0 6.000 6.000 6.000
7.086,20 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-1.627.499,48 -1.605.500 -1.654.800
0 -1.641.100 -1.686.100 -1.703.600
0,00 330.000 330.000
0 330.000 330.000 330.000
0,00 330.000 330.000
0 330.000 330.000 330.000
-1.627.499,48 -1.605.500 -1.654.800
0 -1.641.100 -1.686.100 -1.703.600
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 134 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
5 privatrechtliche Entgelte
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
15 Transferauszahlungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit
21 Veräußerung von Sachvermögen
23 sonstige Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
26 Baumaßnahmen
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
1.266,67 0 9.600
0 0 0 0
2.256.834,73 2.312.000 2.328.000
0 2.328.000 2.328.000 2.328.000
106.559,94 85.300 84.500
0 84.500 84.500 84.500
2.696,04 1.200 1.200
0 1.200 1.200 1.200
6.465,09 5.000 5.000
0 5.000 5.000 5.000
26.232,78 0 0
0 0 0 0
2.400.055,25 2.403.500 2.428.300
0 2.418.700 2.418.700 2.418.700
1.283.047,88 1.364.900 1.385.200
0 1.414.200 1.446.000 1.473.100
1.407.941,10 1.521.000 1.522.800
0 1.468.300 1.468.300 1.468.300
107.181,17 112.000 112.000
0 112.000 112.000 112.000
144.329,67 92.600 101.400
0 107.400 107.400 107.400
2.942.499,82 3.090.500 3.121.400
0 3.101.900 3.133.700 3.160.800
-542.444,57 -687.000 -693.100
0 -683.200 -715.000 -742.100
10.402,63 1.025.300 689.900
0 501.200 501.200 501.200
87.550,72 57.000 52.000
0 42.000 42.000 42.000
68.468,11 30.000 28.000
0 26.000 26.000 26.000
4.936,37 4.400 3.400
0 3.400 3.300 3.200
171.357,83 1.116.700 773.300
0 572.600 572.500 572.400
24.293,08 20.000 20.000
0 20.000 20.000 20.000
1.783.794,90 3.082.600 2.367.000 300.000 1.283.000 983.000 983.000
474.512,31 61.000 203.400
0 26.000 26.000 26.000
2.282.600,29 3.163.600 2.590.400 300.000 1.329.000 1.029.000 1.029.000
-2.111.242,46 -2.046.900 -1.817.100 -300.000 -756.400 -456.500 -456.600
-2.653.687,03 -2.733.900 -2.510.200 -300.000 -1.439.600 -1.171.500 -1.198.700
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-2.653.687,03 -2.733.900 -2.510.200 -300.000 -1.439.600 -1.171.500 -1.198.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 135 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.07 Liegenschaftsmanagement
Beschreibung
Bewirtschaftung der städtischen Gebäude und Grundstücke einschl. Miet- und Pachtverträge, Vorkaufs- und Nutzungsrechte, Entwurf und Ausführung gemeindeeigener Hochbauten, Überprüfung und technische
Durchführung der Unterhaltung von Gebäuden, Denkmälern, öffentlichen Brunnen usw.
Auftrag
Zielgruppe
BGB, Bundesbaugesetz, Nds. Bauordnung, Kleingartengesetz, Ratsbeschlüsse, Dienstanweisungen
Ziele
Wirtschaftliche Nutzung des bebauten und unbebauten Grundbesitzes, Erhaltung der baulichen
Substanz, Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten für kommunale Aufgaben, Reduzierung des
Engergiebedarfs bzw. der -kosten, Sicherstellung der Verkehrssicherheit
Einwohner, Nutzer der städtischen Gebäude, Mieter und Vermieter, Pächter und Verpächter
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 136 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.07 Liegenschaftsmanagement
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
11.1.07.31610000
Erträge aus d Auflösung v Sonderposten aus
Investitionszuweisungen u -zuschüssen
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
11.1.07.33210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
6 privatrechtliche Entgelte
11.1.07.34110000
Mieten und Pachten
11.1.07.34110001
Nebenkosten Kindergärten
11.1.07.34610020
Schadensersatzleistungen f. Reparaturschäden
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
11.1.07.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.07.40190000
Sonstige Beschäftigte
11.1.07.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.07.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
11.1.07.42110000
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
11.1.07.42120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
11.1.07.42210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
11.1.07.42220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
11.1.07.42310000
Mieten und Pachten
11.1.07.42410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
11.1.07.42910000
16 Abschreibungen
11.1.07.47113000
11.1.07.47114000
11.1.07.47115000
11.1.07.47117000
11.1.07.47118000
11.1.07.47119000
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
Abschreibungen auf Gebäude
Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen
Abschreibungen auf Maschinen und technische
Anlagen
Abschreibungen auf Betriebs- und
Geschäftsausstattung
Auflösung Sammelposten
Abschreibungen auf sonstiges Sachanlagevermögen
58.409,74 46.500 65.000
0 65.000 65.000 65.000
58.409,74 46.500 65.000 0 65.000 65.000 65.000
429,20 200 200
0 200 200 200
429,20 200 200 0 200
200 200
94.319,44 72.500 72.500
0 72.500 72.500 72.500
72.657,90 70.000 70.000 0 70.000 70.000 70.000
21.193,03 0 0 0 0
0 0
468,51 2.500 2.500 0 2.500
2.500 2.500
153.158,38 119.200 137.700
0 137.700 137.700 137.700
90.404,28 115.600 102.400
0 104.300 106.200 108.300
70.132,91 83.800 75.500 0 77.000 78.500 80.200
0,00 7.500 6.800 0 6.800
6.800 6.800
5.905,07 6.900 5.000 0 5.100
5.200 5.300
14.366,30 17.400 15.100 0 15.400 15.700 16.000
378.334,01 403.200 417.500
0 380.000 380.000 385.000
153.214,69 158.600 172.400 0 130.000 130.000 130.000
4.511,79 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
58,19 500 500 0 500
500 500
47,60 500 500 0 500
500 500
2.817,94 3.100 3.100 0 3.000
3.000 3.000
214.476,03 230.000 230.000 0 235.000 235.000 240.000
3.207,77 500 1.000 0 1.000
1.000 1.000
149.167,70 143.700 157.700
0 172.200 187.200 187.200
128.000,71 122.900 130.500 0 145.000 160.000 160.000
13.126,27 13.200 19.000 0 19.000 19.000 19.000
220,35 300 300 0 300
300 300
4.795,55 4.800 5.000 0 5.000
5.000 5.000
2.928,29 2.500 2.900 0 2.900
2.900 2.900
96,53 0 0 0 0
0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 137 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.07 Liegenschaftsmanagement
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
11.1.07.44210000
Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
11.1.07.44310000
Geschäftsaufwendungen
11.1.07.44410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
17.346,96 12.500 19.800
0 19.800 19.800 19.800
5.445,04 0 5.600 0 5.600
5.600 5.600
0,00 500 200 0 200
200 200
11.901,92 12.000 14.000 0 14.000 14.000 14.000
635.252,95 675.000 697.400
0 676.300 693.200 700.300
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
11.1.07.50120000
Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä.
11.1.07.50190010
Erst. Schaden(außergew.)
11.1.07.50290000
Sonstige periodenfremde Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
11.1.07.51130000
Geleisteter Schadensersatz u.ä.
11.1.07.51190010
Aufw. f. außergew. Schäden
11.1.07.51290000
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
11.1.07.53210000
Aufwendungen aus der Veräußerung von Grundstücken
und Gebäuden
11.1.07.53220000
24 außerordentliches Ergebnis
Aufwand Veräußerung v. bewegl. Vermögen über der
Wertgrenze v. 1.000 EUR
-482.094,57 -555.800 -559.700
0 -538.600 -555.500 -562.600
0,00 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
0,00 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
-1.401,55 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
0,00 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
0,00 0 0 0 0
0 0
-1.401,55 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
1.401,55 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-480.693,02 -555.800 -559.700
0 -538.600 -555.500 -562.600
-480.693,02 -555.800 -559.700
0 -538.600 -555.500 -562.600
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 138 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.07 Liegenschaftsmanagement
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
11.1.07.63210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
5 privatrechtliche Entgelte
11.1.07.64110000
Mieten und Pachten
11.1.07.64610020
Schadensersatzleistungen f. Reparaturschäden
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
11.1.07.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
11.1.07.70190000
Sonstige Beschäftigte
11.1.07.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
11.1.07.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
11.1.07.72110000
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
11.1.07.72120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
11.1.07.72210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
11.1.07.72220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
11.1.07.72310000
Mieten und Pachten
11.1.07.72410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
11.1.07.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
11.1.07.74210000
Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
11.1.07.74310000
Geschäftsauszahlungen
11.1.07.74410000
Aufw. f. außergew. Schäden
11.1.07.74410001
Steuern, Versicherungen. Schadensfälle
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
429,20 200 200
0 200 200 200
429,20 200 200 0 200
200 200
92.803,14 72.500 72.500
0 72.500 72.500 72.500
92.334,63 70.000 70.000 0 70.000 70.000 70.000
468,51 2.500 2.500 0 2.500
2.500 2.500
93.232,34 72.700 72.700
0 72.700 72.700 72.700
90.404,28 115.600 102.400
0 104.300 106.200 108.300
70.132,91 83.800 75.500 0 77.000 78.500 80.200
0,00 7.500 6.800 0 6.800
6.800 6.800
5.905,07 6.900 5.000 0 5.100
5.200 5.300
14.366,30 17.400 15.100 0 15.400 15.700 16.000
369.000,69 403.200 417.500
0 380.000 380.000 385.000
147.409,61 158.600 172.400 0 130.000 130.000 130.000
4.511,79 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
58,19 500 500 0 500
500 500
47,60 500 500 0 500
500 500
2.817,94 3.100 3.100 0 3.000
3.000 3.000
210.947,79 230.000 230.000 0 235.000 235.000 240.000
3.207,77 500 1.000 0 1.000
1.000 1.000
17.346,92 12.500 19.800
0 21.800 21.800 21.800
5.445,00 0 5.600 0 5.600
5.600 5.600
0,00 500 200 0 200
200 200
11.901,92 0 0 0 2.000 16.000 16.000
0,00 12.000 14.000 0 14.000
0 0
476.751,89 531.300 539.700
0 506.100 508.000 515.100
-383.519,55 -458.600 -467.000
0 -433.400 -435.300 -442.400
0,00 384.100 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 139 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 11
Innere Verwaltung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
11.1.07 Liegenschaftsmanagement
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
11.1.07/0068.68110010
11.1.07/0205.68110010
21 Veräußerung von Sachvermögen
11.1.07.68210000
11.1.07/5024.68210000
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
11.1.07/5024.78210000
26 Baumaßnahmen
11.1.07/0048.78710000
11.1.07/0052.78710000
Zuweisung Land für Kommunalinvestitionsförderung
(KIP)
Zuweisung Land f. Bau Dorfgemeinschaftshaus
Bönnien (DE)
Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä.
Einz a d Veräußerung v Grundstn u Gebäuden u a
unbeweglichen Vermöggstn
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden
Baumaßnahme Krippengruppe Kindergarten Bornum a.H.
Sanierungsmaßnahme Grundschule Bockenem
(Inklusion/Brandschutz/Ganztagsschule)
11.1.07/0067.78710000 Bau Parkplätze Grundschule Bockenem
11.1.07/0068.78710000 Sanierung Infrastrukturvermögen (KIP)
Die Mittel aus dem Förderprogramm werden in 2017 für
die energetische Sanierung des Rathauses eingesetzt.
11.1.07/0205.78710000 Bau Dorfgemeinschaftshaus Bönnien (DE)
11.1.07/0312.78710000 Sanierungsmaßnahme Grundschule Bornum a.H.
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
11.1.07/9800.78312000 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensggst
zwischen 150 und 1000 EUR
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 146.100 0 0 0
0 0
0,00 238.000 0 0 0
0 0
4.679,30 7.000 4.000
0 2.000 2.000 2.000
0,00 2.000 4.000 0 2.000
2.000 2.000
4.679,30 5.000 0 0 0
0 0
4.679,30 391.100 4.000
0 2.000 2.000 2.000
24.293,08 20.000 20.000
0 20.000 20.000 20.000
24.293,08 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
1.173.254,48 1.630.800 1.100.000 300.000 300.000 0 0
3.401,13 0 0 0 0
0 0
1.169.853,35 1.000.000 700.000 0 0
0 0
0,00 50.000 0 0 0
0 0
0,00 157.800 0 0 0
0 0
0,00 343.000 0 0 0
0 0
0,00 80.000 400.000 300.000 300.000
0 0
499,00 2.000 2.500
0 2.000 2.000 2.000
499,00 2.000 2.500 0 2.000
2.000 2.000
1.198.046,56 1.652.800 1.122.500 300.000 322.000 22.000 22.000
-1.193.367,26 -1.261.700 -1.118.500 -300.000 -320.000 -20.000 -20.000
-1.576.886,81 -1.720.300 -1.585.500 -300.000 -753.400 -455.300 -462.400
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-1.576.886,81 -1.720.300 -1.585.500 -300.000 -753.400 -455.300 -462.400
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 140 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 36.6 Einrichtung der Jugendarbeit
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe und freiwillige Aufgabe
Produkt
36.6.01 Spiel- und Bolzplätze
Beschreibung
Planung, Bau und Unterhaltung von Spiel- und Bolzplätzen, Ausgestaltung der Plätze, Benutzungsordnung, Sicherheitsprüfungen
Auftrag
Zielgruppe
Bauordnungsrecht, politische Beschlüsse
Ziele
Optimierung der Lebensqualität von Kindern, Jugendlichen und Eltern im Stadtgebiet
Kinder, Jugendliche und Eltern
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 141 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 36.6 Einrichtung der Jugendarbeit
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe und freiwillige Aufgabe
Produkt
36.6.01 Spiel- und Bolzplätze
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
36.6.01.31610000
Erträge aus d Auflösung v Sonderposten aus
Investitionszuweisungen u -zuschüssen
36.6.01.31620000
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für
Sammelposten
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
36.6.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
36.6.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
36.6.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
36.6.01.42110000
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
36.6.01.42120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
36.6.01.42210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
36.6.01.42310000
Mieten und Pachten
36.6.01.42410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
36.6.01.42910000
16 Abschreibungen
36.6.01.47117000
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
Abschreibungen auf Betriebs- und
Geschäftsausstattung
36.6.01.47118000
Auflösung Sammelposten
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
36.6.01.44410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
1.597,36 1.800 1.800
0 1.800 1.800 1.800
1.502,94 1.700 1.700 0 1.700
1.700 1.700
94,42 100 100 0 100
100 100
1.597,36 1.800 1.800
0 1.800 1.800 1.800
2.665,54 2.700 2.900
0 3.200 3.300 3.500
2.065,89 2.100 2.200 0 2.300
2.400 2.400
175,49 200 200 0 300
300 400
424,16 400 500 0 600
600 700
12.846,61 19.200 19.700
0 19.700 19.700 19.700
4.361,39 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
151,71 200 200 0 200
200 200
87,54 1.500 1.000 0 1.000
1.000 1.000
414,14 500 500 0 500
500 500
7.831,83 7.000 8.000 0 8.000
8.000 8.000
0,00 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
3.051,97 3.300 3.300
0 3.300 3.300 3.300
1.385,65 1.800 1.800 0 1.800
1.800 1.800
1.666,32 1.500 1.500 0 1.500
1.500 1.500
0,00 300 300
0 300 300 300
0,00 300 300 0 300
300 300
18.564,12 25.500 26.200
0 26.500 26.600 26.800
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-16.966,76 -23.700 -24.400
0 -24.700 -24.800 -25.000
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-16.966,76 -23.700 -24.400
0 -24.700 -24.800 -25.000
-16.966,76 -23.700 -24.400
0 -24.700 -24.800 -25.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 142 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 36.6 Einrichtung der Jugendarbeit
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe und freiwillige Aufgabe
Produkt
36.6.01 Spiel- und Bolzplätze
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 143 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 36.6 Einrichtung der Jugendarbeit
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe und freiwillige Aufgabe
Produkt
36.6.01 Spiel- und Bolzplätze
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
36.6.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
36.6.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
36.6.01.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
36.6.01.72110000
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
36.6.01.72120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
36.6.01.72210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
36.6.01.72310000
Mieten und Pachten
36.6.01.72410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
36.6.01.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
36.6.01.74410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
36.6.01/0913.68180010 Zuschüsse Spielgerät Königsdahlum
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
36.6.01/0070.78311000 Neuanlegung Spielplatz Günterstraße, Bockenem
36.6.01/0402.78310000 Ballfangzaun Bolzplatz Bültum
36.6.01/0913.78311000 Spielgerät Königsdahlum
36.6.01/1303.78311000 Spielgerät Schlewecke
36.6.01/9800.78312000 Auszahlung für den Erwerb v.Vermögensggst
zwischen 150 und 1.000 EUR
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0
0 0 0 0
2.665,54 2.700 2.900
0 3.200 3.300 3.500
2.065,89 2.100 2.200 0 2.300
2.400 2.400
175,49 200 200 0 300
300 400
424,16 400 500 0 600
600 700
12.846,61 19.200 19.700
0 19.700 19.700 19.700
4.361,39 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
151,71 200 200 0 200
200 200
87,54 1.500 1.000 0 1.000
1.000 1.000
414,14 500 500 0 500
500 500
7.831,83 7.000 8.000 0 8.000
8.000 8.000
0,00 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
0,00 300 300
0 300 300 300
0,00 300 300 0 300
300 300
15.512,15 22.200 22.900
0 23.200 23.300 23.500
-15.512,15 -22.200 -22.900
0 -23.200 -23.300 -23.500
2.895,00 0 0
0 0 0 0
2.895,00 0 0 0 0
0 0
2.895,00 0 0
0 0 0 0
5.980,67 5.000 17.900
0 5.000 5.000 5.000
0,00 0 7.900 0 0
0 0
0,00 0 5.000 0 0
0 0
2.807,26 0 0 0 0
0 0
762,03 0 0 0 0
0 0
2.411,38 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
5.980,67 5.000 17.900
0 5.000 5.000 5.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 144 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 36.6 Einrichtung der Jugendarbeit
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe und freiwillige Aufgabe
Produkt
36.6.01 Spiel- und Bolzplätze
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
-3.085,67 -5.000 -17.900
0 -5.000 -5.000 -5.000
-18.597,82 -27.200 -40.800
0 -28.200 -28.300 -28.500
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-18.597,82 -27.200 -40.800
0 -28.200 -28.300 -28.500
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 145 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 42
Sportförderung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 42.4 Sportstätten und Bäder
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
42.4.02 Schwimmbad
Beschreibung
Bereitstellung und Unterhaltung des städtischen Schwimmbades
Auftrag
Beschlüsse der politischen Gremien
Ziele
Förderung des Sports sowie der Erholungs- und Freizeitmöglichkeiten, Steigerung der Attraktivität der
Stadt unter Beachtung der wirtschaftlichen Möglichkeiten
Zielgruppe
Benutzer des Schwimmbades, Schulen, Vereine
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 146 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 42
Sportförderung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 42.4 Sportstätten und Bäder
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
42.4.02 Schwimmbad
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
42.4.02.31440010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Sonstiger öffentlicher Bereich
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
42.4.02.31610000
Erträge aus d Auflösung v Sonderposten aus
Investitionszuweisungen u -zuschüssen
42.4.02.31620000
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für
Sammelposten
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
42.4.02.33210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
6 privatrechtliche Entgelte
42.4.02.34110000
Mieten und Pachten
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
42.4.02.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
42.4.02.40190000
Sonstige Beschäftigte
42.4.02.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
42.4.02.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
42.4.02.42110000
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
42.4.02.42120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
42.4.02.42210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
42.4.02.42220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
42.4.02.42410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
42.4.02.42610000
42.4.02.42710000
42.4.02.42910000
16 Abschreibungen
42.4.02.47110000
42.4.02.47113000
Besondere Aufwendungen für Beschäftigte
Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
Abschreibungen auf immaterielles Vermögen und
Sachvermögen
Abschreibungen auf Gebäude
1.266,67 0 0
0 0 0 0
1.266,67 0 0 0 0
0 0
11.424,10 12.100 12.600
0 11.600 11.400 11.400
9.907,42 10.500 10.800 0 10.000
9.800 9.800
1.516,68 1.600 1.800 0 1.600
1.600 1.600
100.320,11 95.000 110.000
0 110.000 110.000 110.000
100.320,11 95.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
4.417,04 4.100 3.300
0 3.300 3.300 3.300
4.417,04 4.100 3.300 0 3.300
3.300 3.300
117.427,92 111.200 125.900
0 124.900 124.700 124.700
125.006,23 145.800 119.800
0 122.200 124.700 127.200
96.548,42 114.200 94.400 0 96.300 98.200 100.200
1.381,08 0 0 0 0
0 0
7.807,77 9.200 6.400 0 6.500
6.700 6.800
19.268,96 22.400 19.000 0 19.400 19.800 20.200
149.280,55 153.200 154.200
0 152.200 152.200 152.200
19.005,05 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000
2.357,08 5.000 7.000 0 5.000
5.000 5.000
7.123,74 9.000 9.000 0 9.000
9.000 9.000
3.904,97 2.500 1.500 0 1.500
1.500 1.500
13.950,55 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
3.147,71 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
99.279,35 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
512,10 700 700 0 700
700 700
121.662,57 136.500 122.000
0 122.000 122.000 122.000
500,00 500 500 0 500
500 500
27.387,95 37.800 27.400 0 27.400 27.400 27.400
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 147 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 42
Sportförderung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 42.4 Sportstätten und Bäder
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
42.4.02 Schwimmbad
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
42.4.02.47115000
42.4.02.47117000
Abschreibungen auf Maschinen und technische
Anlagen
Abschreibungen auf Betriebs- und
Geschäftsausstattung
42.4.02.47118000
Auflösung Sammelposten
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
42.4.02.44210000
Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
42.4.02.44290000
Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
42.4.02.44310000
Geschäftsaufwendungen
42.4.02.44410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
320,12 400 400 0 400
400 400
89.627,05 94.500 90.400 0 90.400 90.400 90.400
3.827,45 3.300 3.300 0 3.300
3.300 3.300
9.825,57 9.400 8.700
0 8.700 8.700 8.700
3.597,00 4.000 3.300 0 3.300
3.300 3.300
410,00 300 300 0 300
300 300
2.267,05 2.500 2.500 0 2.500
2.500 2.500
3.551,52 2.600 2.600 0 2.600
2.600 2.600
405.774,92 444.900 404.700
0 405.100 407.600 410.100
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
42.4.02.50120000
Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä.
42.4.02.50190010
Erst. Schaden(außergew.)
42.4.02.53110000
Erträge a d Veräußerung v Grundstn u Gebäuden u a
unbeweglichen Vermöggstn
23 außerordentliche Aufwendungen
42.4.02.51130000
Geleisteter Schadensersatz u.ä.
42.4.02.51190010
Aufw. f. außergew. Schäden
24 außerordentliches Ergebnis
-288.347,00 -333.700 -278.800
0 -280.200 -282.900 -285.400
0,00 1.000 1.000
0 1.000 1.000 1.000
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 1.000 1.000
0 1.000 1.000 1.000
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-288.347,00 -333.700 -278.800
0 -280.200 -282.900 -285.400
-288.347,00 -333.700 -278.800
0 -280.200 -282.900 -285.400
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 148 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 42
Sportförderung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 42.4 Sportstätten und Bäder
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
42.4.02 Schwimmbad
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
42.4.02.61440010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Sonstiger öffentlicher Bereich
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
42.4.02.63210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
5 privatrechtliche Entgelte
42.4.02.64110000
Mieten und Pachten
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
42.4.02.65220010
Einz erh. USt.
42.4.02.65230000
Einzahlungen aus der Erstattung von Vorsteuern
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
42.4.02.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
42.4.02.70190000
Sonstige Beschäftigte
42.4.02.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
42.4.02.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
42.4.02.72110000
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
42.4.02.72120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
42.4.02.72210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
42.4.02.72220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
42.4.02.72410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
42.4.02.72610000
Besondere Auszahlungen für Beschäftigte
42.4.02.72710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen
42.4.02.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
42.4.02.74210000
Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
42.4.02.74290000
Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
1.266,67 0 0
0 0 0 0
1.266,67 0 0 0 0
0 0
100.174,32 95.000 110.000
0 110.000 110.000 110.000
100.174,32 95.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
4.417,04 4.100 3.300
0 3.300 3.300 3.300
4.417,04 4.100 3.300 0 3.300
3.300 3.300
26.232,78 0 0
0 0 0 0
7.851,48 0 0 0 0
0 0
18.381,30 0 0 0 0
0 0
132.090,81 99.100 113.300
0 113.300 113.300 113.300
126.530,23 145.800 119.800
0 122.200 124.700 127.200
96.548,42 114.200 94.400 0 96.300 98.200 100.200
2.905,08 0 0 0 0
0 0
7.807,77 9.200 6.400 0 6.500
6.700 6.800
19.268,96 22.400 19.000 0 19.400 19.800 20.200
123.198,39 153.200 154.200
0 152.200 152.200 152.200
19.178,20 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000
3.037,08 5.000 7.000 0 5.000
5.000 5.000
7.123,74 9.000 9.000 0 9.000
9.000 9.000
3.904,97 2.500 1.500 0 1.500
1.500 1.500
13.950,55 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
3.147,71 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
72.344,04 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
512,10 700 700 0 700
700 700
29.852,77 9.400 8.700
0 9.700 9.700 9.700
3.597,00 4.000 3.300 0 3.300
3.300 3.300
410,00 300 300 0 300
300 300
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 149 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 42
Sportförderung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 42.4 Sportstätten und Bäder
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
42.4.02 Schwimmbad
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
42.4.02.74310000
Geschäftsauszahlungen
42.4.02.74410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
42.4.02.74420010
abzugsf. VSt.
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
42.4.02/0017.68180010 Investitionszuwendungen - ?brige Bereiche
42.4.02/0063.68180010 Spende Stadtbadförderverein Spielgeräte Stadtbad
42.4.02/9800.68180010 Investitionszuwendungen - übrige Bereiche
21 Veräußerung von Sachvermögen
42.4.02.68210000
Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä.
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
26 Baumaßnahmen
42.4.02/0041.78720000 Sanierung Schwimmbad Bockenem
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
42.4.02/0017.78311000 Ausz f d Erwerb v Vermögensgegenständen über
1.000 Euro u Sachgesamtheiten
42.4.02/0063.78311000
42.4.02/0069.78311000
42.4.02/9800.78312000
42.4.02/9999.78311000
Spielgeräte Stadtbad
Erneuerung Eingangskontrolle (Kassenautomat)
Schwimmbad
Auszahlung für den Erwerb von Vermögensggst
zwischen 150 und 1000 €
Ausz f d Erwerb v Vermögensgegenständen über
1.000 Euro u Sachgesamtheiten
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
2.234,64 2.500 2.500 0 2.500
2.500 2.500
3.551,52 2.600 2.600 0 3.600
3.600 3.600
20.059,61 0 0 0 0
0 0
279.581,39 308.400 282.700
0 284.100 286.600 289.100
-147.490,58 -209.300 -169.400
0 -170.800 -173.300 -175.800
7.140,97 0 0
0 0 0 0
1.680,67 0 0 0 0
0 0
1.274,64 0 0 0 0
0 0
4.185,66 0 0 0 0
0 0
0,00 1.000 1.000
0 1.000 1.000 1.000
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
7.140,97 1.000 1.000
0 1.000 1.000 1.000
3.518,68 0 0
0 0 0 0
3.518,68 0 0 0 0
0 0
10.009,05 4.000 46.000
0 2.000 2.000 2.000
1.680,67 0 0 0 0
0 0
806,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 42.000 0 0
0 0
4.936,13 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
2.586,25 2.000 2.000 0 0
0 0
13.527,73 4.000 46.000
0 2.000 2.000 2.000
-6.386,76 -3.000 -45.000
0 -1.000 -1.000 -1.000
-153.877,34 -212.300 -214.400
0 -171.800 -174.300 -176.800
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-153.877,34 -212.300 -214.400
0 -171.800 -174.300 -176.800
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 150 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 42
Sportförderung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 42.4 Sportstätten und Bäder
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
42.4.02 Schwimmbad
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 151 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 51
Räumliche Planung und Entwicklung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 51.1 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
51.1.01 Orts- und Regionalplanung
Beschreibung
Allgemeine Aufgaben der Ortsplanung und Mitwirkung an der Regionalplanung, Aufstellung der Bauleitpläne und Sicherung der Bauleitplanung, Veränderungssperre, Vorkaufsrecht, Stadtentwicklung,
Verkehrsplanung, Aufgaben der Stadtsanierung und -erneuerung, Dorferneuerung, Vermessungs- und Katasteraufgaben, Stadtpläne, Grundstücks- und Bodenordnung, Planungs- und Gestaltungsberatung,
Stellungnahmen zu Planungen und Vorhaben Dritter
Auftrag
Zielgruppe
Baugesetzbuch, Nds. Bauordnung, Fachgesetze, Vorgaben der Verwaltungsleitung, Ratsbeschlüsse
Ziele
Städtebauliche Gestaltung des Lebensraumes der Einwohner unter den Aspekten einer nachhaltigen
Entwicklung, eines dem Wohl der Allgemeinheit entsprechenden Ausgleiches zwischen öffentlichen
und privaten Belangen, bedarfsgerechte Bereitstellung von Bau- und Freiflächen, Sicherung einer
menschenwürdigen Umwelt sowie Schutz der natürlichen Lebensgrundlage
Einwohner, Bauwillige, Fachbehörden, Nachbargemeinden
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 152 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 51
Räumliche Planung und Entwicklung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 51.1 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
51.1.01 Orts- und Regionalplanung
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
51.1.01.40110000
Beamtenbezüge
51.1.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
51.1.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
51.1.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
51.1.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
51.1.01.40410000
Beihilfeumlage Beamte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
51.1.01.42910000
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
51.1.01.42910001
Planung Stadtsanierung
51.1.01.42910002
Planung ILEK "nette innerste"
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
51.1.01.44310000
Geschäftsaufwendungen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 0 0
0 0 0 0
44.590,23 44.800 43.700
0 44.500 45.400 46.000
22.209,20 22.600 22.800 0 23.300 23.800 24.200
11.892,42 12.100 10.800 0 11.000 11.100 11.300
6.763,74 7.000 7.500 0 7.500
7.600 7.600
987,41 1.000 700 0 700
800 800
2.103,51 2.100 1.900 0 2.000
2.100 2.100
633,95 0 0 0 0
0 0
78.565,11 25.000 25.000
0 25.000 25.000 20.000
76.419,94 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
2.145,17 0 0 0 0
0 0
0,00 5.000 5.000 0 5.000
5.000 0
0,00 100 100
0 100 100 100
0,00 100 100 0 100
100 100
123.155,34 69.900 68.800
0 69.600 70.500 66.100
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-123.155,34 -69.900 -68.800
0 -69.600 -70.500 -66.100
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-123.155,34 -69.900 -68.800
0 -69.600 -70.500 -66.100
-123.155,34 -69.900 -68.800
0 -69.600 -70.500 -66.100
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 153 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 51
Räumliche Planung und Entwicklung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 51.1 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
51.1.01 Orts- und Regionalplanung
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
51.1.01.70110000
Beamtenbezüge
51.1.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
51.1.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
51.1.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
51.1.01.70320000
51.1.01.70410000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
51.1.01.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
51.1.01.72910001
Planung Stadtsanierung
51.1.01.72910002
Planung ILEK "nette innerste"
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
51.1.01.74310000
Geschäftsauszahlungen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
51.1.01/0064.68110010 Investitionszuwendungen für Stadtsanierung -
Bockenem Kernstadt
51.1.01/0065.68110010
51.1.01/5002.68110010
51.1.01/5039.68110010
Investitionszuwendungen ILEK "nette innerste"
Zuweisung Land Beratung Dorferneuerung
Zuweisung Land für Beratung Dorferneuerung
Ambergau-Süd
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
26 Baumaßnahmen
51.1.01/0064.78730000 Stadtsanierung - Bockenem Kernstadt
0,00 0 0
0 0 0 0
44.635,55 44.800 43.700
0 44.500 45.400 46.000
22.254,52 22.600 22.800 0 23.300 23.800 24.200
11.892,42 12.100 10.800 0 11.000 11.100 11.300
6.763,74 7.000 7.500 0 7.500
7.600 7.600
987,41 1.000 700 0 700
800 800
2.103,51 2.100 1.900 0 2.000
2.100 2.100
633,95 0 0 0 0
0 0
25.365,11 25.000 25.000
0 25.000 25.000 20.000
17.719,94 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
2.145,17 0 0 0 0
0 0
5.500,00 5.000 5.000 0 5.000
5.000 0
0,00 100 100
0 100 100 100
0,00 100 100 0 100
100 100
70.000,66 69.900 68.800
0 69.600 70.500 66.100
-70.000,66 -69.900 -68.800
0 -69.600 -70.500 -66.100
366,66 641.200 531.200
0 501.200 501.200 501.200
0,00 500.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000
0,00 140.000 0 0 0
0 0
366,66 1.200 1.200 0 1.200
1.200 1.200
0,00 0 30.000 0 0
0 0
366,66 641.200 531.200
0 501.200 501.200 501.200
7.599,39 1.083.000 953.000
0 953.000 953.000 953.000
0,00 750.000 750.000 0 750.000 750.000 750.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 154 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 51
Räumliche Planung und Entwicklung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 51.1 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
51.1.01 Orts- und Regionalplanung
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
51.1.01/0065.78730000
Integriertes ländliches Entwicklungskonzept
(ILEK) - "nette innerste"
51.1.01/5002.78730000 Beratung Dorferneuerung
51.1.01/5039.78730000 Planung Dorferneuerung Ambergau-Süd
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
7.293,51 290.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000
305,88 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
0,00 40.000 0 0 0
0 0
7.599,39 1.083.000 953.000
0 953.000 953.000 953.000
-7.232,73 -441.800 -421.800
0 -451.800 -451.800 -451.800
-77.233,39 -511.700 -490.600
0 -521.400 -522.300 -517.900
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-77.233,39 -511.700 -490.600
0 -521.400 -522.300 -517.900
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 155 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 52
Bauen und Wohnen
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 52.1 Bau- und Grundstücksordnung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
52.1.01 Bauverwaltung
Beschreibung
Allgemeine Aufgaben der Bauordnung ( z.B. Beteiligung am Baugenehmigungsverfahren), allgemeine Katasterangelegenheiten, Benennung von Straßen und Plätzen, Grundstücksnummerierung, Bauberatung,
Führung des Baulastenverzeichnisses, Aufgaben des Wohnungswesens, Grunderwerb zur Weiterveräußerung (Bereitstellung von Bauland), Denkmalschutz und -pflege
Auftrag
Zielgruppe
Baugesetzbuch, Katastergesetze
Ziele
Wahrung der bauordnungs- und bauplanungsrechtlichen Bestimmungen, Vorhaltung von Bauland,
Erhaltung denkmalgeschützter Bauten
Einwohner, Bauwillige
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 156 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 52
Bauen und Wohnen
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 52.1 Bau- und Grundstücksordnung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
52.1.01 Bauverwaltung
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
52.1.01.33110000
Verwaltungsgebühren
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
52.1.01.40110000
Beamtenbezüge
52.1.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
52.1.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
52.1.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
52.1.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
52.1.01.40410000
Beihilfeumlage Beamte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
52.1.01.42220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
52.1.01.42910000
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
52.1.01.44310000
Geschäftsaufwendungen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
2.354,00 2.200 2.200
0 2.200 2.200 2.200
2.354,00 2.200 2.200 0 2.200
2.200 2.200
2.354,00 2.200 2.200
0 2.200 2.200 2.200
83.363,61 85.200 56.300
0 57.700 59.100 60.100
12.338,50 12.600 12.800 0 13.100 13.400 13.600
52.301,02 53.500 31.100 0 31.800 32.400 33.000
3.757,63 3.900 4.200 0 4.200
4.300 4.400
4.394,57 4.400 2.200 0 2.400
2.600 2.500
10.219,70 10.800 6.000 0 6.200
6.400 6.600
352,19 0 0 0 0
0 0
15,00 1.200 2.200
0 2.200 2.200 2.200
0,00 200 200 0 200
200 200
15,00 1.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
1.103,02 1.200 1.200
0 1.200 1.200 1.200
1.103,02 1.200 1.200 0 1.200
1.200 1.200
84.481,63 87.600 59.700
0 61.100 62.500 63.500
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
52.1.01.50290000
Sonstige periodenfremde Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
52.1.01.51191000
Rückzahlung Verkaufspreis (Ratsbeschluss)
24 außerordentliches Ergebnis
-82.127,63 -85.400 -57.500
0 -58.900 -60.300 -61.300
15,00 0 0
0 0 0 0
15,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
15,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-82.112,63 -85.400 -57.500
0 -58.900 -60.300 -61.300
-82.112,63 -85.400 -57.500
0 -58.900 -60.300 -61.300
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 157 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 52
Bauen und Wohnen
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 52.1 Bau- und Grundstücksordnung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
52.1.01 Bauverwaltung
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
52.1.01.63110000
Verwaltungsgebühren
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
52.1.01.70110000
Beamtenbezüge
52.1.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
52.1.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
52.1.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
52.1.01.70320000
52.1.01.70410000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
52.1.01.72220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
52.1.01.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
52.1.01.74310000
Geschäftsauszahlungen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
21 Veräußerung von Sachvermögen
52.1.01/5031.68210000 Einz a d Veräußerung v Grundstn u Gebäuden u a
unbeweglichen Vermöggstn
23 sonstige Investitionstätigkeit
52.1.01/9998.68850011 Wohnungsbaudarl. Südwall 8
52.1.01/9998.68850012 Wohnungsbaudarl. Südwall 14
52.1.01/9998.68850013 Wohnungsbaudarl. Ulmenweg 53
52.1.01/9998.68850014 Wohnungsbaudarl. Ulmenweg 47
52.1.01/9998.68880010 Wohnungsbaudarlehen 1 privat
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
2.399,00 2.200 2.200
0 2.200 2.200 2.200
2.399,00 2.200 2.200 0 2.200
2.200 2.200
2.399,00 2.200 2.200
0 2.200 2.200 2.200
83.388,79 85.200 56.300
0 57.700 59.100 60.100
12.363,68 12.600 12.800 0 13.100 13.400 13.600
52.301,02 53.500 31.100 0 31.800 32.400 33.000
3.757,63 3.900 4.200 0 4.200
4.300 4.400
4.394,57 4.400 2.200 0 2.400
2.600 2.500
10.219,70 10.800 6.000 0 6.200
6.400 6.600
352,19 0 0 0 0
0 0
15,00 1.200 2.200
0 2.200 2.200 2.200
0,00 200 200 0 200
200 200
15,00 1.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
1.103,02 1.200 1.200
0 1.200 1.200 1.200
1.103,02 1.200 1.200 0 1.200
1.200 1.200
84.506,81 87.600 59.700
0 61.100 62.500 63.500
-82.107,81 -85.400 -57.500
0 -58.900 -60.300 -61.300
58.288,81 20.000 20.000
0 20.000 20.000 20.000
58.288,81 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
4.936,37 4.400 3.400
0 3.400 3.300 3.200
372,64 400 300 0 300
300 300
1.122,12 1.200 1.100 0 1.100
1.000 1.000
1.734,80 1.700 1.600 0 1.600
1.600 1.600
430,68 500 400 0 400
400 300
1.276,13 600 0 0 0
0 0
63.225,18 24.400 23.400
0 23.400 23.300 23.200
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 158 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 52
Bauen und Wohnen
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 52.1 Bau- und Grundstücksordnung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
52.1.01 Bauverwaltung
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 0 0
0 0 0 0
63.225,18 24.400 23.400
0 23.400 23.300 23.200
-18.882,63 -61.000 -34.100
0 -35.500 -37.000 -38.100
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-18.882,63 -61.000 -34.100
0 -35.500 -37.000 -38.100
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 159 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 53
Ver- und Entsorgung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 53.8 Abwasserbeseitigung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
53.8.01 Schmutzwasserkanalisation
Beschreibung
Entsorgung der häuslichen und gewerblichen Abwässer sowie deren Reinigung, Bau, Unterhaltung und Betrieb von Abwasserkanälen, Pumpstationen und der zentralen Kläranlage, Führung des Kanalkatasters,
Fäkalschlammentleerung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Sammelgruben, Behandlung und Beseitigung des Klärschlamms, Bau und Unterhaltung von Bedürfnisanstalten, Gebührenkalkulation, Erhebung der
Kanalbenutzungsgebühren
Auftrag
Zielgruppe
NKomVG, Nds. Wassergesetz, DIN-Vorschriften, Nds. Kommunalabgabengesetz, Abwasserbeseitigungsund
Entwässerungsabgabensatzung der Stadt Bockenem
Ziele
Ordnungsgemäße, umweltschonende und wirtschaftliche Abwasserentsorgung; kostengerechte
Gebührenkalkulation
Grundstückseigentümer, Allgemeinheit
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 160 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 53
Ver- und Entsorgung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 53.8 Abwasserbeseitigung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
53.8.01 Schmutzwasserkanalisation
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
53.8.01.31610000
Erträge aus d Auflösung v Sonderposten aus
Investitionszuweisungen u -zuschüssen
53.8.01.33710000
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für
Beiträge und ähnliche Entgelte
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
53.8.01.33110000
Verwaltungsgebühren
53.8.01.33210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
6 privatrechtliche Entgelte
53.8.01.34610000
Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte
53.8.01.34610020
Schadensersatzleistungen f. Reparaturschäden
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
53.8.01.34830010
Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen -
Zweckverbände und dergl.
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
53.8.01.36990010
Zinsen Klärschlammfonds
11 sonstige ordentliche Erträge
53.8.01.35831100
Wiederauflebungen
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
53.8.01.40110000
Beamtenbezüge
53.8.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
53.8.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
53.8.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
53.8.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
53.8.01.40410000
Beihilfeumlage Beamte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
53.8.01.42110000
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
53.8.01.42120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
53.8.01.42210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
53.8.01.42220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
53.8.01.42410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
267.004,21 271.400 268.100
0 268.100 268.100 268.100
117.034,12 117.600 117.600 0 117.600 117.600 117.600
149.970,09 153.800 150.500 0 150.500 150.500 150.500
1.589.245,63 1.648.000 1.648.000
0 1.648.000 1.648.000 1.648.000
5.127,00 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
1.584.118,63 1.643.000 1.643.000 0 1.643.000 1.643.000 1.643.000
2.275,79 1.500 1.500
0 1.500 1.500 1.500
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
2.275,79 500 500 0 500
500 500
1.718,00 800 800
0 800 800 800
1.718,00 800 800 0 800
800 800
533,14 200 200
0 200 200 200
533,14 200 200 0 200
200 200
724,64 0 0
0 0 0 0
724,64 0 0 0 0
0 0
1.861.501,41 1.921.900 1.918.600
0 1.918.600 1.918.600 1.918.600
267.296,45 276.700 280.100
0 285.800 291.500 297.300
2.467,66 2.500 2.500 0 2.600
2.600 2.700
206.541,95 213.900 219.000 0 223.400 227.800 232.400
751,53 800 800 0 800
900 900
17.227,05 17.800 14.800 0 15.100 15.400 15.600
40.237,82 41.700 43.000 0 43.900 44.800 45.700
70,44 0 0 0 0
0 0
346.320,36 404.100 399.100
0 393.100 393.100 393.100
9.249,56 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
62.644,75 90.000 80.000 0 80.000 80.000 80.000
42.547,62 55.000 55.000 0 55.000 55.000 55.000
555,46 2.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
118.657,43 141.600 141.600 0 141.600 141.600 141.600
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 161 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 53
Ver- und Entsorgung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 53.8 Abwasserbeseitigung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
53.8.01 Schmutzwasserkanalisation
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
53.8.01.42510000
53.8.01.42610000
53.8.01.42710000
53.8.01.42910000
16 Abschreibungen
53.8.01.47110000
53.8.01.47113000
53.8.01.47114000
53.8.01.47115000
53.8.01.47117000
Haltung von Fahrzeugen
Besondere Aufwendungen für Beschäftigte
Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
Abschreibungen auf immaterielles Vermögen und
Sachvermögen
Abschreibungen auf Gebäude
Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen
Abschreibungen auf Maschinen und technische
Anlagen
Abschreibungen auf Betriebs- und
Geschäftsausstattung
53.8.01.47118000
Auflösung Sammelposten
53.8.01.47211110
Einzelwertberichtigung
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
53.8.01.44290000
Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
53.8.01.44310000
53.8.01.44410000
53.8.01.44520010
53.8.01.44530010
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
Geschäftsaufwendungen
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
Erstattungen f Aufw v Dritten a laufender
Verwaltungstätigkeit - Gemeinden (GV)
Erstattungen f Aufw v Dritten a laufender
Verwaltungstätigkeit - ZwVerb u dergl.
14.415,02 8.000 8.000 0 8.000
8.000 8.000
3.183,57 3.500 3.500 0 3.500
3.500 3.500
74.208,84 93.000 93.000 0 93.000 93.000 93.000
20.858,11 1.000 7.000 0 1.000
1.000 1.000
512.212,39 468.100 485.800
0 484.700 474.300 469.600
5.915,24 3.700 3.700 0 3.700
3.700 3.700
15,96 100 100 0 100
100 100
486.968,29 458.500 476.200 0 475.100 464.700 460.000
2.828,46 2.900 2.900 0 2.900
2.900 2.900
359,22 400 400 0 400
400 400
2.767,34 2.500 2.500 0 2.500
2.500 2.500
13.357,88 0 0 0 0
0 0
56.545,26 42.500 44.500
0 44.500 44.500 44.500
518,00 500 500 0 500
500 500
1.308,89 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
54.438,37 40.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
280,00 0 0 0 0
0 0
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
1.182.374,46 1.191.400 1.209.500
0 1.208.100 1.203.400 1.204.500
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
53.8.01.50120000
Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä.
53.8.01.50190010
Erst. Schaden(außergew.)
53.8.01.50290000
Sonstige periodenfremde Erträge
53.8.01.53120000
Ertr a d Veräuß v bewegl Vermöggstn oberh d
Wertgr i.H.v. 150 € Anschaffung
23 außerordentliche Aufwendungen
53.8.01.51130000
Geleisteter Schadensersatz u.ä.
679.126,95 730.500 709.100
0 710.500 715.200 714.100
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
-121,15 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 162 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 53
Ver- und Entsorgung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 53.8 Abwasserbeseitigung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
53.8.01 Schmutzwasserkanalisation
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
53.8.01.51190010
53.8.01.51290000
53.8.01.51320000
24 außerordentliches Ergebnis
Aufw. f. außergew. Schäden
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
Außerplanmäßige Abschreibungen auf Finanzvermögen
0,00 0 0 0 0
0 0
-120,13 0 0 0 0
0 0
-1,02 0 0 0 0
0 0
121,15 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
679.248,10 730.500 709.100
0 710.500 715.200 714.100
679.248,10 730.500 709.100
0 710.500 715.200 714.100
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 163 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 53
Ver- und Entsorgung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 53.8 Abwasserbeseitigung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
53.8.01 Schmutzwasserkanalisation
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
53.8.01.63110000
Verwaltungsgebühren
53.8.01.63210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
5 privatrechtliche Entgelte
53.8.01.64610000
Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte
53.8.01.64610020
Schadensersatzleist "Verm.Sch.
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
53.8.01.64830010
Einzahlungen aus Kostenerstattungen,
Kostenumlagen - Zweckverbände und dergl.
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
53.8.01.70110000
Beamtenbezüge
53.8.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
53.8.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
53.8.01.70220000
53.8.01.70320000
53.8.01.70410000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
53.8.01.72110000
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
53.8.01.72120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
53.8.01.72210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
53.8.01.72220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
53.8.01.72410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
53.8.01.72510000
Haltung von Fahrzeugen
53.8.01.72610000
Besondere Auszahlungen für Beschäftigte
53.8.01.72710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen
53.8.01.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
1.582.496,70 1.648.000 1.648.000
0 1.648.000 1.648.000 1.648.000
5.136,13 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
1.577.360,57 1.643.000 1.643.000 0 1.643.000 1.643.000 1.643.000
1.268,81 1.500 1.500
0 1.500 1.500 1.500
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
1.268,81 500 500 0 500
500 500
1.718,00 800 800
0 800 800 800
1.718,00 800 800 0 800
800 800
1.585.483,51 1.650.300 1.650.300
0 1.650.300 1.650.300 1.650.300
267.301,47 276.700 280.100
0 285.800 291.500 297.300
2.472,68 2.500 2.500 0 2.600
2.600 2.700
206.541,95 213.900 219.000 0 223.400 227.800 232.400
751,53 800 800 0 800
900 900
17.227,05 17.800 14.800 0 15.100 15.400 15.600
40.237,82 41.700 43.000 0 43.900 44.800 45.700
70,44 0 0 0 0
0 0
357.898,64 404.100 399.100
0 393.100 393.100 393.100
9.249,56 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
74.219,88 90.000 80.000 0 80.000 80.000 80.000
39.917,46 55.000 55.000 0 55.000 55.000 55.000
555,46 2.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
118.537,30 141.600 141.600 0 141.600 141.600 141.600
14.538,30 8.000 8.000 0 8.000
8.000 8.000
3.183,57 3.500 3.500 0 3.500
3.500 3.500
76.839,00 93.000 93.000 0 93.000 93.000 93.000
20.858,11 1.000 7.000 0 1.000
1.000 1.000
56.535,74 42.500 44.500
0 44.500 44.500 44.500
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 164 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 53
Ver- und Entsorgung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 53.8 Abwasserbeseitigung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
53.8.01 Schmutzwasserkanalisation
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
53.8.01.74290000
53.8.01.74310000
53.8.01.74410000
53.8.01.74520010
53.8.01.74530010
Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
Geschäftsaufwendungen
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen -
Gemeinden (GV)
Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen -
Zweckverbände und dergl.
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit
53.8.01/0036.68910000 Kanalbaubeiträge Wohnpark Ost - SW
53.8.01/5014.68910000 Beiträge und ähnliche Entgelte
53.8.01/5015.68910000 Beitrag für Hausanschluss
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
26 Baumaßnahmen
53.8.01/0038.78720000 Erschließung Gewerbepark Süd (SW-Kanal)
53.8.01/5015.78720000 Hausanschlusskosten
53.8.01/5021.78710000 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
53.8.01/1705.78311000 Erneuerung Prozessleittechnik
Kläranlage/Sanierung Belebungsbecken
53.8.01/1706.78311000
53.8.01/5021.78311000
53.8.01/5035.78311000
53.8.01/5042.78311000
53.8.01/9800.78312000
53.8.01/9999.78311000
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
Sanierung Schlammentwässerung Kläranlage
Ausz f d Erwerb v Vermögensgegenständen über
1.000 Euro u Sachgesamtheiten
Erneuerung v. Pumpen in Pumpstationen
Neubau Rechenanlage
Auszahlung für den Erwerb von Vermögensggst
zwischen 150 und 1000 EUR
Ausz f d Erwerb v Vermögensgegenständen über
1.000 Euro u Sachgesamtheiten
518,00 500 500 0 500
500 500
1.299,37 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
54.438,37 40.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
280,00 0 0 0 0
0 0
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
681.735,85 723.300 723.700
0 723.400 729.100 734.900
903.747,66 927.000 926.600
0 926.900 921.200 915.400
10.373,85 25.000 20.000
0 20.000 20.000 20.000
1.481,85 0 0 0 0
0 0
8.892,00 15.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
0,00 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
10.373,85 25.000 20.000
0 20.000 20.000 20.000
16.300,00 20.000 22.000
0 20.000 20.000 20.000
16.300,00 0 0 0 0
0 0
0,00 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
0,00 0 2.000 0 0
0 0
358.813,44 12.000 78.000
0 8.000 8.000 8.000
356.427,27 0 0 0 0
0 0
112,00 0 0 0 0
0 0
0,00 4.000 0 0 0
0 0
0,00 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
0,00 0 68.000 0 0
0 0
2.274,17 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
0,00 0 2.000 0 0
0 0
375.113,44 32.000 100.000
0 28.000 28.000 28.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 165 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 53
Ver- und Entsorgung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 53.8 Abwasserbeseitigung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
53.8.01 Schmutzwasserkanalisation
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
-364.739,59 -7.000 -80.000
0 -8.000 -8.000 -8.000
539.008,07 920.000 846.600
0 918.900 913.200 907.400
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
539.008,07 920.000 846.600
0 918.900 913.200 907.400
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 166 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 53
Ver- und Entsorgung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 53.8 Abwasserbeseitigung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
53.8.02 Niederschlagswasserkanalisation
Beschreibung
Bereitstellung, Unterhaltung und Betrieb von Niederschlagswasserkanälen und Regenrückhaltebecken, Führung des Kanalkatasters, Gebührenkalkulation, Erhebung der Niederschlagswassergebühren
Auftrag
Zielgruppe
NKomVG, Wasserhaushaltsgesetz, Nds. Wassergesetz, DIN-Vorschriften, Nds. Kommunalabgabengesetz,
Abwasserbeseitigungs- und Entwässerungsabgabensatzung der Stadt Bockenem
Ziele
Ordnungsgemäße, umweltschonende und wirtschaftliche Ableitung des Oberflächenwassers
Grundstückseigentümer, Allgemeinheit
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 167 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 53
Ver- und Entsorgung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 53.8 Abwasserbeseitigung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
53.8.02 Niederschlagswasserkanalisation
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
53.8.02.31610000
Erträge aus d Auflösung v Sonderposten aus
Investitionszuweisungen u -zuschüssen
53.8.02.33710000
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für
Beiträge und ähnliche Entgelte
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
53.8.02.33110000
Verwaltungsgebühren
53.8.02.33210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
11 sonstige ordentliche Erträge
53.8.02.35831100
Wiederauflebungen
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
53.8.02.40110000
Beamtenbezüge
53.8.02.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
53.8.02.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
53.8.02.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
53.8.02.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
53.8.02.40410000
Beihilfeumlage Beamte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
53.8.02.42120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
53.8.02.42410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
53.8.02.42910000
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
16 Abschreibungen
53.8.02.47114000
Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen
53.8.02.47211110
Einzelwertberichtigung
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
48.615,28 47.300 47.300
0 47.300 47.300 47.300
27.752,55 26.400 26.400 0 26.400 26.400 26.400
20.862,73 20.900 20.900 0 20.900 20.900 20.900
531.185,96 536.400 537.400
0 537.400 537.400 537.400
2.150,00 1.400 1.400 0 1.400
1.400 1.400
529.035,96 535.000 536.000 0 536.000 536.000 536.000
791,87 0 0
0 0 0 0
791,87 0 0 0 0
0 0
580.593,11 583.700 584.700
0 584.700 584.700 584.700
47.078,23 47.600 45.100
0 46.200 47.600 49.000
2.467,66 2.500 2.500 0 2.600
2.600 2.700
34.209,36 34.800 33.100 0 33.700 34.400 35.200
751,53 800 800 0 800
900 900
2.895,20 2.800 2.300 0 2.500
2.700 2.800
6.684,04 6.700 6.400 0 6.600
7.000 7.400
70,44 0 0 0 0
0 0
47.122,39 41.000 47.000
0 41.000 41.000 41.000
41.136,58 35.000 35.000 0 35.000 35.000 35.000
2.985,82 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
2.999,99 1.000 7.000 0 1.000
1.000 1.000
279.635,91 276.700 276.700
0 276.700 276.700 276.700
273.267,71 276.700 276.700 0 276.700 276.700 276.700
6.368,20 0 0 0 0
0 0
373.836,53 365.300 368.800
0 363.900 365.300 366.700
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
206.756,58 218.400 215.900
0 220.800 219.400 218.000
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 168 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 53
Ver- und Entsorgung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 53.8 Abwasserbeseitigung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
53.8.02 Niederschlagswasserkanalisation
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
53.8.02.38110000
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
28 Saldo aus Internen Leistungsbeziehungen
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
206.756,58 218.400 215.900
0 220.800 219.400 218.000
0,00 330.000 330.000
0 330.000 330.000 330.000
0,00 330.000 330.000 0 330.000 330.000 330.000
0,00 330.000 330.000
0 330.000 330.000 330.000
206.756,58 -111.600 -114.100
0 -109.200 -110.600 -112.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 169 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 53
Ver- und Entsorgung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 53.8 Abwasserbeseitigung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
53.8.02 Niederschlagswasserkanalisation
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
53.8.02.63110000
Verwaltungsgebühren
53.8.02.63210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
53.8.02.70110000
Beamtenbezüge
53.8.02.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
53.8.02.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
53.8.02.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
53.8.02.70320000
53.8.02.70410000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
53.8.02.72120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
53.8.02.72410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
53.8.02.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit
53.8.02/0059.68910000 Kanalbaubeiträge Wohnpark Ost - RW
53.8.02/5015.68910000 Beiträge Hausanschlusskosten
53.8.02/5028.68910000 Beiträge und ähnliche Entgelte
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
26 Baumaßnahmen
53.8.02/0034.78720000 Erschließung Gewerbepark Süd (RW-Kanal)
53.8.02/5015.78720000 Hausanschlusskosten
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
527.839,31 536.400 537.400
0 537.400 537.400 537.400
2.325,00 1.400 1.400 0 1.400
1.400 1.400
525.514,31 535.000 536.000 0 536.000 536.000 536.000
527.839,31 536.400 537.400
0 537.400 537.400 537.400
47.083,25 47.600 45.100
0 46.200 47.600 49.000
2.472,68 2.500 2.500 0 2.600
2.600 2.700
34.209,36 34.800 33.100 0 33.700 34.400 35.200
751,53 800 800 0 800
900 900
2.895,20 2.800 2.300 0 2.500
2.700 2.800
6.684,04 6.700 6.400 0 6.600
7.000 7.400
70,44 0 0 0 0
0 0
47.122,39 41.000 47.000
0 41.000 41.000 41.000
41.136,58 35.000 35.000 0 35.000 35.000 35.000
2.985,82 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
2.999,99 1.000 7.000 0 1.000
1.000 1.000
94.205,64 88.600 92.100
0 87.200 88.600 90.000
433.633,67 447.800 445.300
0 450.200 448.800 447.400
6.269,31 22.000 22.000
0 12.000 12.000 12.000
1.049,31 0 0 0 0
0 0
0,00 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
5.220,00 20.000 20.000 0 10.000 10.000 10.000
6.269,31 22.000 22.000
0 12.000 12.000 12.000
12.723,72 10.000 10.000
0 10.000 10.000 10.000
12.723,72 0 0 0 0
0 0
0,00 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
12.723,72 10.000 10.000
0 10.000 10.000 10.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 170 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 53
Ver- und Entsorgung
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 53.8 Abwasserbeseitigung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
53.8.02 Niederschlagswasserkanalisation
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
-6.454,41 12.000 12.000
0 2.000 2.000 2.000
427.179,26 459.800 457.300
0 452.200 450.800 449.400
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
427.179,26 459.800 457.300
0 452.200 450.800 449.400
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 171 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 54
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 54.1 Gemeindestraßen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
54.1.01 Gemeindestraßen
Beschreibung
Planung und Neubau von Straßen, Wegen und Plätzen (auch Parkplätze), Straßenunterhaltungs- und -instandsetzungsarbeiten, Widmungen, Straßenkataster, Planung, Bau und Unterhaltung von
Verkehrseinrichtungen sowie der Straßen- und Verkehrsbeschilderung, Brückenbau und -unterhaltung, sonstige Anlagen des Tiefbaus, Abrechnung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen
Auftrag
Zielgruppe
NKomVG, Nds. Straßengesetz, Nds. Kommunalabgabengesetz, Erschließungsbeitrags- und
Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Bockenem, Ratsbeschlüsse
Ziele
Schaffung, Erhaltung und Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, Aufrechterhaltung der
Verkehrssicherheit
Allgemeinheit, Verkehrsteilnehmer
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 172 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 54
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 54.1 Gemeindestraßen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
54.1.01 Gemeindestraßen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
54.1.01.31610000
Erträge aus d Auflösung v Sonderposten aus
Investitionszuweisungen u -zuschüssen
54.1.01.33710000
54.1.01.35710000
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für
Beiträge und ähnliche Entgelte
Erträge aus der Auflösung von sonstigen
Sonderposten
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
54.1.01.33210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
6 privatrechtliche Entgelte
54.1.01.34110000
Mieten und Pachten
54.1.01.34610000
Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
54.1.01.40110000
Beamtenbezüge
54.1.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
54.1.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
54.1.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
54.1.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
54.1.01.40410000
Beihilfeumlage Beamte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
54.1.01.42120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
54.1.01.42210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
54.1.01.42220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
54.1.01.42410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
16 Abschreibungen
54.1.01.47110100
54.1.01.47113000
54.1.01.47114000
54.1.01.47117000
Abschreibungen a Immat Vermögensgegenstände a gel
Investitionszuwendungen
Abschreibungen auf Gebäude
Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen
Abschreibungen auf Betriebs- und
Geschäftsausstattung
286.831,64 295.500 290.300
0 290.300 280.300 280.300
136.962,29 145.200 140.000 0 140.000 130.000 130.000
149.869,35 150.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000
0,00 300 300 0 300
300 300
18,91 100 100
0 100 100 100
18,91 100 100 0 100
100 100
3.140,94 3.600 3.600
0 3.600 3.600 3.600
3.133,87 2.600 2.600 0 2.600
2.600 2.600
7,07 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
289.991,49 299.200 294.000
0 294.000 284.000 284.000
65.238,00 70.700 87.400
0 89.100 91.200 93.100
8.883,72 9.000 9.200 0 9.400
9.600 9.800
41.687,16 45.900 59.600 0 60.700 62.000 63.300
2.705,50 2.800 2.900 0 2.900
3.000 3.100
3.500,71 4.000 4.000 0 4.100
4.200 4.300
8.207,33 9.000 11.700 0 12.000 12.400 12.600
253,58 0 0 0 0
0 0
214.622,68 187.000 197.000
0 197.000 197.000 197.000
162.371,38 140.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000
110,04 0 0 0 0
0 0
4.679,01 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
47.462,25 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
537.496,42 493.500 522.100
0 509.900 508.300 503.700
50,07 100 100 0 100
100 100
12.173,49 7.700 12.200 0 12.200 12.200 12.200
524.748,34 485.300 509.000 0 496.800 495.200 490.600
0,00 0 400 0 400
400 400
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 173 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 54
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 54.1 Gemeindestraßen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
54.1.01 Gemeindestraßen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
54.1.01.47118000
Auflösung Sammelposten
54.1.01.47211110
Einzelwertberichtigung
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
54.1.01.44290000
Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
54.1.01.44310000
Geschäftsaufwendungen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
522,99 400 400 0 400
400 400
1,53 0 0 0 0
0 0
7.721,95 900 900
0 900 900 900
85,00 400 400 0 400
400 400
7.636,95 500 500 0 500
500 500
825.079,05 752.100 807.400
0 796.900 797.400 794.700
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
54.1.01.50120000
Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä.
54.1.01.53110000
Erträge a d Veräußerung v Grundstn u Gebäuden u a
unbeweglichen Vermöggstn
23 außerordentliche Aufwendungen
54.1.01.51130000
Geleisteter Schadensersatz u.ä.
54.1.01.51290000
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
54.1.01.53210000
Aufwendungen aus der Veräußerung von Grundstücken
und Gebäuden
24 außerordentliches Ergebnis
-535.087,56 -452.900 -513.400
0 -502.900 -513.400 -510.700
49,50 1.000 1.000
0 1.000 1.000 1.000
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
49,50 0 0 0 0
0 0
0,00 1.000 1.000
0 1.000 1.000 1.000
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
49,50 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
54.1.01.48110000
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
28 Saldo aus Internen Leistungsbeziehungen
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-535.038,06 -452.900 -513.400
0 -502.900 -513.400 -510.700
0,00 330.000 330.000
0 330.000 330.000 330.000
0,00 330.000 330.000 0 330.000 330.000 330.000
0,00 -330.000 -330.000
0 -330.000 -330.000 -330.000
-535.038,06 -122.900 -183.400
0 -172.900 -183.400 -180.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 174 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 54
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 54.1 Gemeindestraßen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
54.1.01 Gemeindestraßen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
54.1.01.63210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
5 privatrechtliche Entgelte
54.1.01.64110000
Mieten und Pachten
54.1.01.64610000
Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
54.1.01.70110000
Beamtenbezüge
54.1.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
54.1.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
54.1.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
54.1.01.70320000
54.1.01.70410000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beamte
und Arbeitnehmer
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
54.1.01.72120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
54.1.01.72210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
54.1.01.72220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
54.1.01.72410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
54.1.01.74290000
Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
54.1.01.74310000
Geschäftsauszahlungen
54.1.01.74410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit
54.1.01/0027.68910000 Erschließungsbeiträge Wohnpark Ost
18,40 100 100
0 100 100 100
18,40 100 100 0 100
100 100
3.140,94 3.600 3.600
0 3.600 3.600 3.600
3.133,87 2.600 2.600 0 2.600
2.600 2.600
7,07 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
3.159,34 3.700 3.700
0 3.700 3.700 3.700
65.256,12 70.700 87.400
0 89.100 91.200 93.100
8.901,84 9.000 9.200 0 9.400
9.600 9.800
41.687,16 45.900 59.600 0 60.700 62.000 63.300
2.705,50 2.800 2.900 0 2.900
3.000 3.100
3.500,71 4.000 4.000 0 4.100
4.200 4.300
8.207,33 9.000 11.700 0 12.000 12.400 12.600
253,58 0 0 0 0
0 0
212.747,35 187.000 197.000
0 197.000 197.000 197.000
160.496,05 140.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000
110,04 0 0 0 0
0 0
4.679,01 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
47.462,25 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
7.721,95 900 900
0 1.900 1.900 1.900
85,00 400 400 0 400
400 400
7.636,95 500 500 0 500
500 500
0,00 0 0 0 1.000
1.000 1.000
285.725,42 258.600 285.300
0 288.000 290.100 292.000
-282.566,08 -254.900 -281.600
0 -284.300 -286.400 -288.300
70.907,56 10.000 10.000
0 10.000 10.000 10.000
22.051,53 0 0 0 0
0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 175 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 54
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 54.1 Gemeindestraßen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
54.1.01 Gemeindestraßen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
54.1.01/0201.68910000
54.1.01/0903.68910000
54.1.01/5006.68910000
21 Veräußerung von Sachvermögen
54.1.01.68210000
Beiträge und ähnliche Entgelte Oberes Sufeld,
Bönnien
Beiträge und ähnliche Entgelte-Ausbau Kirchtorweg
Beiträge und ähnliche Entgelte
Einz a d Veräußerung v Grundstn u Gebäuden u a
unbeweglichen Vermöggstn
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
26 Baumaßnahmen
54.1.01/0023.78720000 Erschließung Gewerbepark Süd (Straße)
54.1.01/0046.78730000
Erschließung Gewerbepark Süd; Vereinbarung mit
NLStbV
54.1.01/0051.78720000 Sanierung Hindenburgstraße (teilw.)
54.1.01/0201.78720000 Erschließung Baugebiet Oberes Sufeld, Bönnien
54.1.01/0202.78720000 Ausbau Störyer Straße (DE), Bönnien
54.1.01/0305.78720000 Erschließung Baugebiet "Blockswinkel", Bornum a.H.
54.1.01/0901.78720000 Sanierung Brücke An der Kaiserpfalz, Königsdahlum
54.1.01/0909.78720000 Neubau Brücke Mühlengraben, Königsdahlum
54.1.01/0912.78720000 Sanierung Bahnbrücke, Königsdahlum
54.1.01/1002.78720000 Erschließung Baugebiet "Übernweg", Mahlum
54.1.01/1004.78720000 Sanierung Brücke Hochstedt, Mahlum
54.1.01/1603.78720000 Erschließung Baugebiet Söhleke, Volkersheim
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
54.1.01/6006.78311000 Beschaffung von Verkehrsmessgeräten
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
10.055,62 0 0 0 0
0 0
364,41 0 0 0 0
0 0
38.436,00 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
0,00 0 1.000
0 1.000 1.000 1.000
0,00 0 1.000 0 1.000
1.000 1.000
70.907,56 10.000 11.000
0 11.000 11.000 11.000
556.144,93 318.800 95.000
0 0 0 0
89.208,64 0 0 0 0
0 0
38.815,14 0 0 0 0
0 0
68.894,19 0 0 0 0
0 0
107.606,13 0 0 0 0
0 0
3.277,71 0 0 0 0
0 0
2.313,17 0 0 0 0
0 0
206.749,89 0 0 0 0
0 0
435,35 0 0 0 0
0 0
32.699,97 305.000 0 0 0
0 0
0,00 8.800 0 0 0
0 0
6.144,74 0 0 0 0
0 0
0,00 5.000 95.000 0 0
0 0
12.724,32 0 0
0 0 0 0
12.724,32 0 0 0 0
0 0
568.869,25 318.800 95.000
0 0 0 0
-497.961,69 -308.800 -84.000
0 11.000 11.000 11.000
-780.527,77 -563.700 -365.600
0 -273.300 -275.400 -277.300
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-780.527,77 -563.700 -365.600
0 -273.300 -275.400 -277.300
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 176 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 54
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 54.5 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
54.5.01 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
Beschreibung
Manuelle und maschinelle Reinigung von städtischen Verkehrsflächen, Geh- und Radwegen und öffentlichen Plätzen einschliesslich Winterdienst, Aufstellen und Leeren von Abfallbehältern, Beseitigung von
Farbschmierereien und wilden Plakatierungen etc., Entwurf, Bau und Unterhaltung der öffentlichen Straßenbeleuchtung
Auftrag
Zielgruppe
NKomVG, Nds. Straßengesetz, Straßenreinigungssatzung und -verordnung der Stadt Bockenem
Ziele
Ordnungsgemäße Reinigung der städtischen Verkehrsflächen zur Wahrung eines ansprechenden
Stadtbildes, Gewährleistung der Verkehrssicherheit, ausreichende Beleuchtung der öffentlichen
Bereiche unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit
Einwohner der Stadt Bockenem
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 177 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 54
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 54.5 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
54.5.01 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
6 privatrechtliche Entgelte
54.5.01.34610010
Erstattung Weihnachtsbeleuchtung
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
54.5.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
54.5.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
54.5.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
54.5.01.42120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
54.5.01.42210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
54.5.01.42220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
54.5.01.42410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
54.5.01.42710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen
54.5.01.42710010
Weihnachtsbeleuchtung
54.5.01.42810000
Erwerb von Vorräten
54.5.01.42910000
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
16 Abschreibungen
54.5.01.47114000
Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
54.5.01.44510010
Erstattungen für Aufwendungen v Dritten a
laufender Verwaltungstätigkeit - Land
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
1.087,51 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
1.087,51 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
1.087,51 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
19.276,85 19.800 19.500
0 20.100 20.700 21.200
15.030,20 15.500 15.500 0 15.800 16.200 16.500
1.264,24 1.300 1.000 0 1.100
1.200 1.300
2.982,41 3.000 3.000 0 3.200
3.300 3.400
115.457,60 132.500 132.500
0 132.500 132.500 132.500
21.483,45 18.000 18.000 0 18.000 18.000 18.000
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
1.653,52 500 500 0 500
500 500
7.265,66 8.000 8.000 0 8.000
8.000 8.000
78.765,56 80.000 80.000 0 80.000 80.000 80.000
1.175,38 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
0,00 8.000 8.000 0 8.000
8.000 8.000
5.114,03 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000
24.645,05 21.600 21.600
0 21.600 21.600 21.600
24.645,05 21.600 21.600 0 21.600 21.600 21.600
11.724,86 5.000 5.000
0 5.000 5.000 5.000
11.724,86 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
171.104,36 178.900 178.600
0 179.200 179.800 180.300
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
54.5.01.51290000
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-170.016,85 -176.900 -176.600
0 -177.200 -177.800 -178.300
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-170.016,85 -176.900 -176.600
0 -177.200 -177.800 -178.300
-170.016,85 -176.900 -176.600
0 -177.200 -177.800 -178.300
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 178 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 54
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 54.5 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
54.5.01 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 179 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 54
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 54.5 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
54.5.01 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
5 privatrechtliche Entgelte
54.5.01.64610010
Erstattung Weihnachtsbeleuchtung
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
54.5.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
54.5.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
54.5.01.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
54.5.01.72120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
54.5.01.72210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
54.5.01.72220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
54.5.01.72410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
54.5.01.72710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen
54.5.01.72710010
Weihnachsbeleuchtung
54.5.01.72810000
Erwerb von Vorräten
54.5.01.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
54.5.01.74510010
Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen - Land
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
26 Baumaßnahmen
54.5.01/5013.78730000 Erweiterung und Erneuerung der Straßenbeleuchtung
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
1.087,51 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
1.087,51 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
1.087,51 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
19.276,85 19.800 19.500
0 20.100 20.700 21.200
15.030,20 15.500 15.500 0 15.800 16.200 16.500
1.264,24 1.300 1.000 0 1.100
1.200 1.300
2.982,41 3.000 3.000 0 3.200
3.300 3.400
114.614,92 132.500 132.500
0 132.500 132.500 132.500
21.483,45 18.000 18.000 0 18.000 18.000 18.000
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
1.653,52 500 500 0 500
500 500
7.265,66 8.000 8.000 0 8.000
8.000 8.000
78.874,88 80.000 80.000 0 80.000 80.000 80.000
1.175,38 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
0,00 8.000 8.000 0 8.000
8.000 8.000
4.162,03 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000
11.724,86 5.000 5.000
0 5.000 5.000 5.000
11.724,86 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
145.616,63 157.300 157.000
0 157.600 158.200 158.700
-144.529,12 -155.300 -155.000
0 -155.600 -156.200 -156.700
0,00 0 0
0 0 0 0
2.855,70 0 0
0 0 0 0
2.855,70 0 0 0 0
0 0
2.855,70 0 0
0 0 0 0
-2.855,70 0 0
0 0 0 0
-147.384,82 -155.300 -155.000
0 -155.600 -156.200 -156.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 180 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 54
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 54.5 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
54.5.01 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-147.384,82 -155.300 -155.000
0 -155.600 -156.200 -156.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 181 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 54
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe
54.7 ÖPNV
Produkt
54.7.01 ÖPNV
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Beschreibung
Angelegenheiten des öffentlichen Nahverkehrs, Bau und Unterhaltung von Buswartehallen und Busbahnhöfen
Auftrag
Zielgruppe
NKomVG, Beschlüsse der politischen Gremien
Ziele
Förderung und Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs
Einwohner, Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 182 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 54
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe
54.7 ÖPNV
Produkt
54.7.01 ÖPNV
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
54.7.01.31610000
Erträge aus d Auflösung v Sonderposten aus
Investitionszuweisungen u -zuschüssen
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
54.7.01.40110000
Beamtenbezüge
54.7.01.40210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
54.7.01.42110000
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
16 Abschreibungen
54.7.01.47113000
Abschreibungen auf Gebäude
54.7.01.47114000
Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
3.894,06 3.000 3.000
0 3.000 3.000 3.000
3.894,06 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
3.894,06 3.000 3.000
0 3.000 3.000 3.000
0,00 800 500
0 500 700 700
0,00 600 300 0 300
400 400
0,00 200 200 0 200
300 300
1.809,16 3.000 3.000
0 3.000 3.000 3.000
1.809,16 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
6.334,31 6.400 6.400
0 6.400 6.400 6.400
964,80 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
5.369,51 5.400 5.400 0 5.400
5.400 5.400
8.143,47 10.200 9.900
0 9.900 10.100 10.100
-4.249,41 -7.200 -6.900
0 -6.900 -7.100 -7.100
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-4.249,41 -7.200 -6.900
0 -6.900 -7.100 -7.100
-4.249,41 -7.200 -6.900
0 -6.900 -7.100 -7.100
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 183 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 54
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe
54.7 ÖPNV
Produkt
54.7.01 ÖPNV
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
54.7.01.70110000
Beamtenbezüge
54.7.01.70210000
Beiträge an die Versorgungskasse Beamte
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
54.7.01.72110000
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
54.7.01/0072.68110010 Zuweisung Land f. Umbau Bushaltestelle
`Grundschule/Alter Friedhof´, Bockenem
54.7.01/0072.68120010
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
26 Baumaßnahmen
54.7.01/0072.78710000
Zuweisung Landkreis für Umbau Bushaltest.
`Grundschule/Alter Friedhof´, Bockenem
Umbau Bushaltestelle `Grundschule/Alter
Friedhof´, Bockenem
54.7.01/5009.78710000 Bau vom Buswartehallen
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
0,00 0 0
0 0 0 0
50,41 800 500
0 500 700 700
50,41 600 300 0 300
400 400
0,00 200 200 0 200
300 300
1.809,16 3.000 3.000
0 3.000 3.000 3.000
1.809,16 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
1.859,57 3.800 3.500
0 3.500 3.700 3.700
-1.859,57 -3.800 -3.500
0 -3.500 -3.700 -3.700
0,00 0 158.700
0 0 0 0
0,00 0 140.000 0 0
0 0
0,00 0 18.700 0 0
0 0
0,00 0 158.700
0 0 0 0
11.398,00 20.000 187.000
0 0 0 0
0,00 0 187.000 0 0
0 0
11.398,00 20.000 0 0 0
0 0
11.398,00 20.000 187.000
0 0 0 0
-11.398,00 -20.000 -28.300
0 0 0 0
-13.257,57 -23.800 -31.800
0 -3.500 -3.700 -3.700
0,00 0 0
0 0 0 0
-13.257,57 -23.800 -31.800
0 -3.500 -3.700 -3.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 184 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 55
Natur- und Landschaftspflege / Umweltschutz
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 55.1 Öffentliches Grün / Landschaftsbau
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
55.1.01 Park- und Gartenanlagen
Beschreibung
Bereitstellung und Unterhaltung von Grün- und Parkanlagen, Baumanpflanzungen, Planung und Durchführung landschaftspflegerischer Maßnahmen, Mitwirkung beim Natur- und Landschaftsschutz, Pflege des
Orts- und Landschaftsbildes, Maßnahmen und Einrichtungen, die der Erholung und Freizeitgestaltung dienen ( z.B. Kleingärten, Anlage und Unterhaltung von Wanderwegen)
Auftrag
Zielgruppe
NKomVG, Beschlüsse der politischen Gremien
Ziele
Bereitstellung von Erholungsflächen, Leisten eines Beitrages zur Klima- und Umweltverbesserung
Einwohner, Erholungssuchende
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 185 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 55
Natur- und Landschaftspflege / Umweltschutz
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 55.1 Öffentliches Grün / Landschaftsbau
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
55.1.01 Park- und Gartenanlagen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
55.1.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
55.1.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
55.1.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
55.1.01.42120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
55.1.01.42220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
55.1.01.42410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
16 Abschreibungen
55.1.01.47118000
Auflösung Sammelposten
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 0 0
0 0 0 0
2.665,77 2.800 2.900
0 3.200 3.300 3.600
2.065,87 2.200 2.200 0 2.300
2.400 2.500
175,64 200 200 0 300
300 400
424,26 400 500 0 600
600 700
34.579,96 9.000 9.000
0 9.000 9.000 9.000
33.570,81 7.000 7.000 0 7.000
7.000 7.000
0,00 500 500 0 500
500 500
1.009,15 1.500 1.500 0 1.500
1.500 1.500
115,78 200 200
0 200 200 200
115,78 200 200 0 200
200 200
37.361,51 12.000 12.100
0 12.400 12.500 12.800
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
55.1.01.53120000
Erträge aus der Veräuß. von Vermögensgegenst.
über 150 € Anschaffungswert
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-37.361,51 -12.000 -12.100
0 -12.400 -12.500 -12.800
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-37.361,51 -12.000 -12.100
0 -12.400 -12.500 -12.800
-37.361,51 -12.000 -12.100
0 -12.400 -12.500 -12.800
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 186 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 55
Natur- und Landschaftspflege / Umweltschutz
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 55.1 Öffentliches Grün / Landschaftsbau
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
55.1.01 Park- und Gartenanlagen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
55.1.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
55.1.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
55.1.01.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
55.1.01.72120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
55.1.01.72220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
55.1.01.72410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
0,00 0 0
0 0 0 0
2.665,77 2.800 2.900
0 3.200 3.300 3.600
2.065,87 2.200 2.200 0 2.300
2.400 2.500
175,64 200 200 0 300
300 400
424,26 400 500 0 600
600 700
8.337,27 9.000 9.000
0 9.000 9.000 9.000
7.533,40 7.000 7.000 0 7.000
7.000 7.000
0,00 500 500 0 500
500 500
803,87 1.500 1.500 0 1.500
1.500 1.500
11.003,04 11.800 11.900
0 12.200 12.300 12.600
-11.003,04 -11.800 -11.900
0 -12.200 -12.300 -12.600
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-11.003,04 -11.800 -11.900
0 -12.200 -12.300 -12.600
0,00 0 0
0 0 0 0
-11.003,04 -11.800 -11.900
0 -12.200 -12.300 -12.600
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 187 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 55
Natur- und Landschaftspflege / Umweltschutz
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 55.2 Öffentliche Gewässer / Wasserbauliche Anlagen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
55.2.01 Wasserläufe / Hochwasserschutz
Beschreibung
Ausbau und Unterhaltung der öffentlichen Wasserläufe, eigene wasserwirtschaftliche Anlagen (Entwurf, Bau und Unterhaltung), Hochwasserschutz, Angelegenheiten der Wasser- und Bodenverbände
Auftrag
Zielgruppe
NKomVG, Nds. Wassergesetz
Ziele
Erhaltung eines naturnahen Wasserabflusses, Verbesserung der Gewässerqualität, des Naturhaushaltes
und des Landschaftsbildes, Hochwasserschutz
Einwohner, Anlieger
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 188 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 55
Natur- und Landschaftspflege / Umweltschutz
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 55.2 Öffentliche Gewässer / Wasserbauliche Anlagen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
55.2.01 Wasserläufe / Hochwasserschutz
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
55.2.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
55.2.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
55.2.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
55.2.01.42120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
18 Transferaufwendungen
55.2.01.43180010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 0 0
0 0 0 0
9.363,04 9.500 11.500
0 11.900 12.300 12.600
7.341,64 7.500 9.100 0 9.300
9.500 9.700
614,95 600 600 0 700
800 800
1.406,45 1.400 1.800 0 1.900
2.000 2.100
8.657,09 5.000 5.000
0 5.000 5.000 5.000
8.657,09 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
107.181,17 112.000 112.000
0 112.000 112.000 112.000
107.181,17 112.000 112.000 0 112.000 112.000 112.000
125.201,30 126.500 128.500
0 128.900 129.300 129.600
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
55.2.01.53110000
Erträge a d Veräußerung v Grundstn u Gebäuden u a
unbeweglichen Vermöggstn
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-125.201,30 -126.500 -128.500
0 -128.900 -129.300 -129.600
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-125.201,30 -126.500 -128.500
0 -128.900 -129.300 -129.600
-125.201,30 -126.500 -128.500
0 -128.900 -129.300 -129.600
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 189 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 55
Natur- und Landschaftspflege / Umweltschutz
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 55.2 Öffentliche Gewässer / Wasserbauliche Anlagen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
55.2.01 Wasserläufe / Hochwasserschutz
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
55.2.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
55.2.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
55.2.01.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
55.2.01.72120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
15 Transferauszahlungen
55.2.01.73180010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
übrige Bereiche
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
0,00 0 0
0 0 0 0
9.363,04 9.500 11.500
0 11.900 12.300 12.600
7.341,64 7.500 9.100 0 9.300
9.500 9.700
614,95 600 600 0 700
800 800
1.406,45 1.400 1.800 0 1.900
2.000 2.100
8.657,09 5.000 5.000
0 5.000 5.000 5.000
8.657,09 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
107.181,17 112.000 112.000
0 112.000 112.000 112.000
107.181,17 112.000 112.000 0 112.000 112.000 112.000
125.201,30 126.500 128.500
0 128.900 129.300 129.600
-125.201,30 -126.500 -128.500
0 -128.900 -129.300 -129.600
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-125.201,30 -126.500 -128.500
0 -128.900 -129.300 -129.600
0,00 0 0
0 0 0 0
-125.201,30 -126.500 -128.500
0 -128.900 -129.300 -129.600
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 190 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 55
Natur- und Landschaftspflege / Umweltschutz
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 55.3 Friedhofs- und Bestattungswesen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
55.3.01 Bestattungswesen
Beschreibung
Planung, Bau und Unterhaltung der städtischen Friedhöfe, Friedhofskapellen und Nebenanlagen, Zuweisung von Grabstellen, Öffnen und Schließen von Grabstellen, Grabmalgenehmigungen, Aufgaben nach dem
Gesetz über die Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft (Gräbergesetz), Gebührenkalkulation und -erhebung
Auftrag
Zielgruppe
Nds. Bestattungsgesetz, Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bockenem
Ziele
Bereitstellung von angemessenen Begräbnisplätzen, Abwicklung eines ordnungsgemäßen
Friedhofbetriebes
Hinterbliebene von Verstorbenen, Einwohner
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 191 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 55
Natur- und Landschaftspflege / Umweltschutz
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 55.3 Friedhofs- und Bestattungswesen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
55.3.01 Bestattungswesen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
5 öffentlich-rechtliche Entgelte
55.3.01.33110000
Verwaltungsgebühren
55.3.01.33210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
55.3.01.34810010
Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen -
Land
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
55.3.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
55.3.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
55.3.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
55.3.01.42120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
55.3.01.42210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
55.3.01.42220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
55.3.01.42410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
55.3.01.42710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen
55.3.01.42910000
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
16 Abschreibungen
55.3.01.47113000
Abschreibungen auf Gebäude
55.3.01.47114000
Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen
55.3.01.47118000
Auflösung Sammelposten
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
55.3.01.44210000
Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
55.3.01.44290000
Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
55.3.01.44410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
44.270,20 30.100 30.100
0 30.100 30.100 30.100
0,00 100 100 0 100
100 100
44.270,20 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000
310,65 300 300
0 300 300 300
310,65 300 300 0 300
300 300
44.580,85 30.400 30.400
0 30.400 30.400 30.400
13.588,61 14.500 13.900
0 14.400 16.800 15.100
10.538,67 11.200 10.900 0 11.200 13.400 11.600
895,03 900 700 0 800
900 1.000
2.154,91 2.400 2.300 0 2.400
2.500 2.500
27.779,68 28.600 24.100
0 20.600 20.600 20.600
8.953,20 12.000 7.500 0 4.000
4.000 4.000
30,48 300 300 0 300
300 300
251,75 300 300 0 300
300 300
3.567,95 6.000 6.000 0 6.000
6.000 6.000
14.976,30 10.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
0,00 0 7.000 0 7.000
7.000 7.000
1.576,17 1.700 1.900
0 2.100 2.100 2.100
275,20 300 300 0 300
300 300
1.183,09 1.200 1.400 0 1.600
1.600 1.600
117,88 200 200 0 200
200 200
781,51 1.200 1.100
0 1.100 1.100 1.100
720,00 900 800 0 800
800 800
0,00 200 200 0 200
200 200
61,51 100 100 0 100
100 100
43.725,97 46.000 41.000
0 38.200 40.600 38.900
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
854,88 -15.600 -10.600
0 -7.800 -10.200 -8.500
0,00 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 192 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 55
Natur- und Landschaftspflege / Umweltschutz
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 55.3 Friedhofs- und Bestattungswesen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
55.3.01 Bestattungswesen
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
55.3.01.50290000
23 außerordentliche Aufwendungen
55.3.01.51290000
24 außerordentliches Ergebnis
Sonstige periodenfremde Erträge
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
854,88 -15.600 -10.600
0 -7.800 -10.200 -8.500
854,88 -15.600 -10.600
0 -7.800 -10.200 -8.500
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 193 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 55
Natur- und Landschaftspflege / Umweltschutz
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 55.3 Friedhofs- und Bestattungswesen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
55.3.01 Bestattungswesen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
55.3.01.63110000
Verwaltungsgebühren
55.3.01.63210000
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
55.3.01.64810010
Einzahlungen aus Kostenerstattungen,
Kostenumlagen - Land
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
55.3.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
55.3.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
55.3.01.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
55.3.01.72120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
55.3.01.72210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
55.3.01.72220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
55.3.01.72410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
55.3.01.72710000
Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen
55.3.01.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
55.3.01.74210000
Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
55.3.01.74290000
Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
55.3.01.74410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
43.477,80 30.100 30.100
0 30.100 30.100 30.100
0,00 100 100 0 100
100 100
43.477,80 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000
310,65 300 300
0 300 300 300
310,65 300 300 0 300
300 300
43.788,45 30.400 30.400
0 30.400 30.400 30.400
13.588,61 14.500 13.900
0 14.400 16.800 15.100
10.538,67 11.200 10.900 0 11.200 13.400 11.600
895,03 900 700 0 800
900 1.000
2.154,91 2.400 2.300 0 2.400
2.500 2.500
30.151,24 28.600 24.100
0 20.600 20.600 20.600
8.953,20 12.000 7.500 0 4.000
4.000 4.000
30,48 300 300 0 300
300 300
251,75 300 300 0 300
300 300
3.567,95 6.000 6.000 0 6.000
6.000 6.000
17.347,86 10.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
0,00 0 7.000 0 7.000
7.000 7.000
781,51 1.200 1.100
0 1.100 1.100 1.100
720,00 900 800 0 800
800 800
0,00 200 200 0 200
200 200
61,51 100 100 0 100
100 100
44.521,36 44.300 39.100
0 36.100 38.500 36.800
-732,91 -13.900 -8.700
0 -5.700 -8.100 -6.400
0,00 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 194 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 55
Natur- und Landschaftspflege / Umweltschutz
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 55.3 Friedhofs- und Bestattungswesen
Rechtsbindung: Pflichtaufgabe
Produkt
55.3.01 Bestattungswesen
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
-732,91 -13.900 -8.700
0 -5.700 -8.100 -6.400
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-732,91 -13.900 -8.700
0 -5.700 -8.100 -6.400
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 195 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 55
Natur- und Landschaftspflege / Umweltschutz
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 55.5 Land- und Forstwirtschaft
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
55.5.01 Land- und Forstwirtschaft
Beschreibung
Verwaltung, Bewirtschaftung und Unterhaltung der städtischen Wälder, Kultur- und Aufforstungsarbeiten, Holzverkauf, Erholungsmaßnahmen im Wald, allgemeine Landwirtschaftsangelegenheiten,
Angelegenheiten der Realverbände und Genossenschaften
Auftrag
Zielgruppe
NKomVG, Nds. Naturschutzgesetz
Ziele
Planmäßige Bewirtschaftung des städtischen Waldes, Erhaltung der Waldflächen
Einwohner, Realverbände und Genossenschaften
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 196 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 55
Natur- und Landschaftspflege / Umweltschutz
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 55.5 Land- und Forstwirtschaft
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
55.5.01 Land- und Forstwirtschaft
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
6 privatrechtliche Entgelte
55.5.01.34110000
Mieten und Pachten
55.5.01.34210000
Erträge aus Verkauf
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
55.5.01.36510000
Gewinne aus Forst- und Jagdgenossenschaften
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
55.5.01.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
55.5.01.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
55.5.01.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
55.5.01.42120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
55.5.01.42210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
55.5.01.42410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
55.5.01.42910000
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
16 Abschreibungen
55.5.01.47118000
Auflösung Sammelposten
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
55.5.01.44410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
1.293,00 1.100 1.100
0 1.100 1.100 1.100
0,00 100 100 0 100
100 100
1.293,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
6.465,09 5.000 5.000
0 5.000 5.000 5.000
6.465,09 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
7.758,09 6.100 6.100
0 6.100 6.100 6.100
1.376,61 1.600 1.500
0 1.800 2.100 2.200
1.083,93 1.100 1.000 0 1.100
1.200 1.300
90,33 200 200 0 300
400 400
202,35 300 300 0 400
500 500
3.378,55 6.000 7.000
0 7.000 7.000 7.000
1.942,99 500 500 0 500
500 500
0,00 500 500 0 500
500 500
1.435,56 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
0,00 2.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
59,99 100 100
0 100 100 100
59,99 100 100 0 100
100 100
59,03 100 100
0 100 100 100
59,03 100 100 0 100
100 100
4.874,18 7.800 8.700
0 9.000 9.300 9.400
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
23 außerordentliche Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
2.883,91 -1.700 -2.600
0 -2.900 -3.200 -3.300
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
2.883,91 -1.700 -2.600
0 -2.900 -3.200 -3.300
2.883,91 -1.700 -2.600
0 -2.900 -3.200 -3.300
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 197 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 55
Natur- und Landschaftspflege / Umweltschutz
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 55.5 Land- und Forstwirtschaft
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
55.5.01 Land- und Forstwirtschaft
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
5 privatrechtliche Entgelte
55.5.01.64110000
Mieten und Pachten
55.5.01.64210000
Einzahlungen aus Verkauf
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
55.5.01.66510000
Gewinne aus Forst- und Jagdgenossenschaften
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
55.5.01.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
55.5.01.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
55.5.01.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
55.5.01.72120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
55.5.01.72210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
55.5.01.72410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
55.5.01.72910000
Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
55.5.01.74410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
1.293,00 1.100 1.100
0 1.100 1.100 1.100
0,00 100 100 0 100
100 100
1.293,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
6.465,09 5.000 5.000
0 5.000 5.000 5.000
6.465,09 5.000 5.000 0 5.000
5.000 5.000
7.758,09 6.100 6.100
0 6.100 6.100 6.100
1.376,61 1.600 1.500
0 1.800 2.100 2.200
1.083,93 1.100 1.000 0 1.100
1.200 1.300
90,33 200 200 0 300
400 400
202,35 300 300 0 400
500 500
3.378,55 6.000 7.000
0 7.000 7.000 7.000
1.942,99 500 500 0 500
500 500
0,00 500 500 0 500
500 500
1.435,56 3.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
0,00 2.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
59,03 100 100
0 100 100 100
59,03 100 100 0 100
100 100
4.814,19 7.700 8.600
0 8.900 9.200 9.300
2.943,90 -1.600 -2.500
0 -2.800 -3.100 -3.200
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
0,00 0 0
0 0 0 0
2.943,90 -1.600 -2.500
0 -2.800 -3.100 -3.200
0,00 0 0
0 0 0 0
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 198 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 55
Natur- und Landschaftspflege / Umweltschutz
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 55.5 Land- und Forstwirtschaft
Rechtsbindung: freiwillige Aufgabe
Produkt
55.5.01 Land- und Forstwirtschaft
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
2.943,90 -1.600 -2.500
0 -2.800 -3.100 -3.200
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 199 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 57
Wirtschaft und Tourismus
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 57.3 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Rechtsbindung: funktional
Produkt
57.3.02 Betriebshof
Beschreibung
Unterhaltung und Betrieb der eigenen Kraftfahrzeuge, Maschinen und Geräte, Serviceleistungen für städtische Einrichtungen und für Dritte, Lagerhaltung von Baustoffen und sonstigen Materialien, Aufgaben im
Bereich der Verkehrssicherungspflicht
Auftrag
Zielgruppe
Dienstanweisungen
Ziele
Bereitstellung von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten, Gewährleistung der Verkehrssicherheit der
städtischen Einrichtungen
Städtische Einrichtungen, Einwohner
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 200 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 57
Wirtschaft und Tourismus
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 57.3 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Rechtsbindung: funktional
Produkt
57.3.02 Betriebshof
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
ordentliche Erträge
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
57.3.02.31440010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Sonstiger öffentlicher Bereich
6 privatrechtliche Entgelte
57.3.02.34610020
Schadensersatzleistungen
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
57.3.02.34880010
Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen -
übrige Bereiche
12 = Summe ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für aktives Personal
57.3.02.40120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
57.3.02.40190000
Sonstige Beschäftigte
57.3.02.40220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
57.3.02.40320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
57.3.02.42110000
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
57.3.02.42120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
57.3.02.42210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
57.3.02.42220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
57.3.02.42410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
57.3.02.42510000
57.3.02.42610000
16 Abschreibungen
57.3.02.47113000
57.3.02.47115000
57.3.02.47116000
57.3.02.47117000
Haltung von Fahrzeugen
Besondere Aufwendungen für Beschäftigte
Abschreibungen auf Gebäude
Abschreibungen auf Maschinen und technische
Anlagen
Abschreibungen auf Fahrzeuge
Abschreibungen auf Betriebs- und
Geschäftsausstattung
57.3.02.47118000
Auflösung Sammelposten
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
0,00 0 9.600
0 0 0 0
0,00 0 9.600 0 0
0 0
2.549,50 500 500
0 500 500 500
2.549,50 500 500 0 500
500 500
667,39 100 100
0 100 100 100
667,39 100 100 0 100
100 100
3.216,89 600 10.200
0 600 600 600
509.461,36 526.800 597.700
0 609.300 621.100 633.200
386.596,29 409.800 457.400 0 466.500 475.800 485.400
11.195,32 0 16.500 0 16.500 16.500 16.500
33.337,73 34.100 31.100 0 31.700 32.400 32.900
78.332,02 82.900 92.700 0 94.600 96.400 98.400
92.643,38 103.000 80.500
0 81.000 81.000 81.000
1.911,39 25.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
20.215,69 17.500 18.000 0 18.500 18.500 18.500
1.584,33 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
14.612,82 8.500 8.500 0 8.500
8.500 8.500
49.767,42 45.000 45.000 0 45.000 45.000 45.000
4.551,73 4.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
41.446,85 44.500 52.200
0 52.000 52.000 51.700
3.387,12 3.400 3.400 0 3.400
3.400 3.400
3.938,47 3.500 4.500 0 4.300
4.300 4.000
30.965,13 35.300 42.000 0 42.000 42.000 42.000
443,85 500 500 0 500
500 500
2.712,28 1.800 1.800 0 1.800
1.800 1.800
19.265,37 19.400 19.700
0 19.700 19.700 19.700
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 201 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 57
Wirtschaft und Tourismus
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 57.3 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Rechtsbindung: funktional
Produkt
57.3.02 Betriebshof
Teilergebnishaushalt (Niedersachsen) RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
57.3.02.44210000
Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
57.3.02.44310000
Geschäftsaufwendungen
57.3.02.44410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
13.994,00 16.000 16.300 0 16.300 16.300 16.300
1.173,80 1.400 1.400 0 1.400
1.400 1.400
4.097,57 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
662.816,96 693.700 750.100
0 762.000 773.800 785.600
21 = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-)
22 außerordentliche Erträge
57.3.02.50120000
Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä.
57.3.02.50190010
Erst. Schaden(außergew.)
57.3.02.53120000
Erträge aus der Veräuß. von Vermögensgegenst.
über 150 € Anschaffungswert
23 außerordentliche Aufwendungen
57.3.02.51130000
Geleisteter Schadensersatz u.ä.
57.3.02.51190010
Aufw. f. außergew. Schäden
57.3.02.51290000
Sonstige periodenfremde Aufwendungen
24 außerordentliches Ergebnis
-659.600,07 -693.100 -739.900
0 -761.400 -773.200 -785.000
5.499,00 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
0,00 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
0,00 0 0 0 0
0 0
5.499,00 0 0 0 0
0 0
0,00 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
0,00 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
0,00 0 0 0 0
0 0
0,00 0 0 0 0
0 0
5.499,00 0 0
0 0 0 0
25 Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-654.101,07 -693.100 -739.900
0 -761.400 -773.200 -785.000
-654.101,07 -693.100 -739.900
0 -761.400 -773.200 -785.000
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 202 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 57
Wirtschaft und Tourismus
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 57.3 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Rechtsbindung: funktional
Produkt
57.3.02 Betriebshof
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
57.3.02.61440010
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -
Sonstiger öffentlicher Bereich
5 privatrechtliche Entgelte
57.3.02.64610020
Schadensersatzleist "Verm.Sch.
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
57.3.02.64880010
Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen -
übrige Bereiche
10 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
57.3.02.70120000
Entgelte tariflich Beschäftigte
57.3.02.70190000
Sonstige Beschäftigte
57.3.02.70220000
Beiträge an die Versorgungskasse tariflich
Beschäftigte
57.3.02.70320000
Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis. u. für geringwertige
Vermögensgegenstände
57.3.02.72110000
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
57.3.02.72120000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
57.3.02.72210000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
57.3.02.72220000
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
57.3.02.72410000
Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen
Anlagen
57.3.02.72510000
Haltung von Fahrzeugen
57.3.02.72610000
Besondere Auszahlungen für Beschäftigte
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
57.3.02.74210000
Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
57.3.02.74310000
Geschäftsaufwendungen
57.3.02.74410000
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
17 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen
abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
0,00 0 9.600
0 0 0 0
0,00 0 9.600 0 0
0 0
2.549,50 500 500
0 500 500 500
2.549,50 500 500 0 500
500 500
667,39 100 100
0 100 100 100
667,39 100 100 0 100
100 100
3.216,89 600 10.200
0 600 600 600
509.461,36 526.800 597.700
0 609.300 621.100 633.200
386.596,29 409.800 457.400 0 466.500 475.800 485.400
11.195,32 0 16.500 0 16.500 16.500 16.500
33.337,73 34.100 31.100 0 31.700 32.400 32.900
78.332,02 82.900 92.700 0 94.600 96.400 98.400
92.798,69 103.000 80.500
0 81.000 81.000 81.000
1.911,39 25.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
0,00 1.000 1.000 0 1.000
1.000 1.000
20.371,00 17.500 18.000 0 18.500 18.500 18.500
1.584,33 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
14.612,82 8.500 8.500 0 8.500
8.500 8.500
49.767,42 45.000 45.000 0 45.000 45.000 45.000
4.551,73 4.000 3.000 0 3.000
3.000 3.000
19.203,87 19.400 19.700
0 21.700 21.700 21.700
13.994,00 16.000 16.300 0 16.300 16.300 16.300
1.112,30 1.400 1.400 0 1.400
1.400 1.400
4.097,57 2.000 2.000 0 4.000
4.000 4.000
621.463,92 649.200 697.900
0 712.000 723.800 735.900
-618.247,03 -648.600 -687.700
0 -711.400 -723.200 -735.300
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 203 von 204

Stadt Bockenem
Doppischer Budgetplan 2017
Teilhaushalt 40
Umwelt, Bauen, Wohnen verantwortlich: Herr Arndt
Produktbereich 57
Wirtschaft und Tourismus
verantwortlich: Herr Arndt
Produktgruppe 57.3 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Rechtsbindung: funktional
Produkt
57.3.02 Betriebshof
Stand.-Kontensch. Teilfinanzplan RE 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020
(Bundesland 03)
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
21 Veräußerung von Sachvermögen
57.3.02.68210000
Einz a d Veräußerung v Grundstn u Gebäuden u a
unbeweglichen Vermöggstn
57.3.02/9999.68310000
24 Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
57.3.02/0039.78311000
57.3.02/0608.78311000
57.3.02/0609.78311000
57.3.02/6002.78311000
57.3.02/6003.78310000
57.3.02/9800.78312000
Einz a d Veräußerung Vermögensgegenständen
oberhalb d Wertgrenze v 150 Euro
Ausz f d Erwerb v Vermögensgegenständen über
1.000 Euro u Sachgesamtheiten
Ersatzbeschaffung Aufsitzmäher Enduro
Ersatzbeschaffung Anbaugerät Schlegelmäher
Ersatzbeschaffung Fahrzeug Betriebshof
Ersatzbeschaffung Geräteträger
Auszahlung für den Erwerb von Vermögensggst
zwischen 150 und 1000 EUR
31 Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzügl. Summe
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 18+32)
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
5.500,00 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
0,00 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
5.500,00 0 0 0 0
0 0
5.500,00 2.000 2.000
0 2.000 2.000 2.000
86.485,83 38.000 59.000
0 9.000 9.000 9.000
6.721,89 7.000 7.000 0 7.000
7.000 7.000
0,00 0 10.000 0 0
0 0
0,00 0 40.000 0 0
0 0
0,00 29.000 0 0 0
0 0
74.938,50 0 0 0 0
0 0
4.825,44 2.000 2.000 0 2.000
2.000 2.000
86.485,83 38.000 59.000
0 9.000 9.000 9.000
-80.985,83 -36.000 -57.000
0 -7.000 -7.000 -7.000
-699.232,86 -684.600 -744.700
0 -718.400 -730.200 -742.300
0,00 0 0
0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36)
-699.232,86 -684.600 -744.700
0 -718.400 -730.200 -742.300
Gemeinde: 1 Stadt Bockenem Seite 204 von 204

Bilanz

vorläufige Bilanz der Stadt Bockenem zum 31.12.2015
Aktiva
2014
‐EUR‐
2015
‐EUR‐ Passiva
2014
‐EUR‐
2015
‐EUR‐
1. Immaterielles Vermögen 49.489,59 36.808,00 1. Nettoposition 46.364.608,28 46.254.648,80
1.1 Konzessionen 0,00 0,00 1.1 Basis‐Reinvermögen 26.382.919,76 26.408.735,33
1.2 Lizenzen 43.484,71 28.489,58 1.1.1 Reinvermögen 26.382.919,76 26.408.735,33
1.3 Ähnliche Rechte 0,00 0,00 1.1.2 Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss (Minusbetrag) 0,00 0,00
1.4 Geleistete Investitionszuweisungen und ‐zuschüsse 6.004,88 8.318,42
1.5 Aktivierter Umstellungsaufwand 0,00 0,00 1.2 Rücklagen 1.237.341,08 1.237.341,08
1.6 Sonstiges immaterielles Vermögen 0,00 0,00 1.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 983.403,55 983.403,55
1.2.2 Rücklagen aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses 253.937,53 253.937,53
2. Sachvermögen 66.260.000,55 66.946.344,85 1.2.3 Bewertungsrücklage 0,00 0,00
2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 6.454.139,99 6.449.960,77 1.2.4 Zweckgebundene Rücklagen 0,00 0,00
Grünflächen 2.060.226,37 2.059.566,43 1.2.5 Sonstige Rücklagen 0,00 0,00
Ackerland 1.625.652,25 1.647.223,54
Wald, Forsten 0,00 12.975,47 1.3 Jahresergebnis 250.693,37 802.431,98
sonst. Unbebaute Grundstücke 2.768.261,37 2.730.195,33 1.3.1 Fehlbeträge aus Vorjahren 0,00 0,00
2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 8.295.500,38 8.136.708,64 1.3.2 Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag mit Angaben des Betrages 250.693,37 802.431,98
Grundstücke mit Wohnbauten 87.418,68 86.498,60 der Vorbelastung aus Haushaltsresten für Aufwendungen 0,00 0,00
Grundstücke mit sozialen Einrichtungen 1.505.071,38 1.470.649,46
Grundstücke mit Schulen 2.052.024,27 2.003.318,69 1.4 Sonderposten 18.493.654,07 17.806.140,41
Grdst. mit Kultur‐, Sport‐, Freizeit‐ u. Gartenanlagen 2.531.196,08 2.488.274,27 1.4.1 Investitionszuweisungen und ‐zuschüsse 10.274.204,77 9.857.120,85
Grdt. für Brandschutz, Rettungsdienst u. Katastrophenschutz 1.417.229,46 1.395.566,32 1.4.2 Beiträge und ähnliche Entgelte 7.826.548,26 7.580.288,83
Grdst. mit sonst. Dienst‐, Geschäfts‐ u. and Gebäuden 702.560,51 692.401,30 1.4.3 Gebührenausgleich 193.274,61 193.274,61
2.3 Infrastrukturvermögen 47.499.353,50 46.454.057,41 1.4.4 Bewertungsausgleich 0,00 0,00
Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 6.834.018,37 6.839.464,88 1.4.5 erhaltene Anzahlungen auf Sonderposten 199.626,43 175.456,12
Brücken und Tunnel 1.006.272,09 999.105,97 1.4.6 Sonstige Sonderposten 0,00 0,00
Entwässerungs‐ und Abwasserbeseitigungsanlagen 30.677.196,05 29.921.075,37
Grund und Boden f. Entwässerungs‐ u. Abwasserbeseitigungsanlagen 95.402,96 95.402,96
Gebäude u. Aufbauten f. Entwässerungs‐ u. Abwasserbeseitigungsanl. 30.581.173,09 29.825.672,41
Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsanlagen 7.934.349,53 7.665.992,14
Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen 82.833,63 81.650,54 2. Schulden 19.276.855,97 20.443.385,28
Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 964.683,83 946.768,51 2.1 Geldschulden 18.933.759,26 20.199.848,65
2.4 Bauten auf fremden Grundstücken 242.436,68 229.023,19 2.1.1 Anleihen 0,00 0,00
2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 3.006,00 3.006,00 2.1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 18.933.759,26 20.199.848,65
2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 642.404,30 704.838,25 2.1.3 Liquiditätskredite 0,00 0,00
Fahrzeuge 592.599,36 651.878,83 2.1.4 Sonstige Geldschulden 0,00 0,00
Maschinen und technische Anlagen 49.804,94 52.959,42
2.7 Betriebs‐ und Geschäftsausstattung, Pflanzen und Tiere 1.766.520,83 1.741.011,06 2.2 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 271.906,40 123.127,75
Betriebsvorrichtungen 1.401.719,69 1.320.031,04
Betriebs‐und Geschäftsausstattung 253.523,64 308.352,95 2.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 2.371,56 41.684,85
Nutzpflanzungen und Nutztiere 0,00 0,00
Sammelposten 111.277,50 112.627,07 2.4 Transferverbindlichkeiten 5.500,00 3.145,85
2.8 Vorräte 0,00 0,00 2.4.1 Finanzausgleichverbindlichkeiten 0,00 0,00
2.9 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 1.356.638,87 3.227.739,53 2.4.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke 0,00 3.141,85
2.4.3 Verbindlichkeiten aus Schuldendiensthilfen 0,00 0,00
3. Finanzvermögen 1.920.561,10 1.958.986,85 2.4.4 Soziale Leistungsverbindlichkeiten 0,00 0,00
3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 0,00 0,00 2.4.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen 0,00 0,00
3.2 Beteiligungen 679.840,72 679.840,72 2.4.6 Steuerverbindlichkeiten 0,00 0,00
3.3 Sondervermögen mit Sonderrechnung 0,00 0,00 2.4.7 Andere Transferverbindlichkeiten 5.500,00 4,00

3.4 Ausleihungen 782.453,86 777.991,21
3.5 Wertpapiere 121.350,00 121.350,00
3.6 Öffentlich‐rechtliche Forderungen 154.451,70 164.027,95
3.7 Forderungen aus Transferleistungen 14.919,03 316,23 2.5 Sonstige Verbindlichkeiten 63.318,75 75.578,18
3.8 Sonstige privatrechtliche Forderungen 15.414,55 17.534,01 2.5.1 Durchlaufende Posten 42.254,91 48.479,76
3.9 Sonstige Vermögensgegenstände 152.131,24 197.926,73 2.5.1.1 Verrechnete Mehrwertsteuer 0,00 0,00
2.5.1.2 Abzuführende Lohn‐ und Kirchesteuer 0,00 0,00
4. Liquide Mittel 3.506.019,39 4.055.297,92 2.5.1.3 Sonstige durchlaufende Posten 42.254,91 48.479,76
2.5.2 Abzuführende Gewerbesteuer 0,00 0,00
5. Aktive Rechnungsabgrenzung 26.663,95 51.984,90 2.5.3 Empfangene Anzahlungen 0,00 0,00
2.5.4 Andere Verbindlichkeiten 21.063,84 27.098,42
3. Rückstellungen 6.120.872,83 6.349.501,92
3.1 Pensionsrückstellungen und ähnliche Verpflichtungen 5.819.620,00 6.027.021,00
3.2 Rückstellungen für Altersteilzeitarbeit und ähnliche Maßnahmen 130.973,70 111.019,51
3.3 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 0,00 0,00
3.4 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge geschlossener Abfalldeponien 0,00 0,00
3.5 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 0,00 0,00
3.6 Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhätnissen 0,00 0,00
3.7 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen 0,00 0,00
und anhängigen Gerichtsverfahren
3.8 Andere Rückstellungen 170.279,13 211.461,41
4. Passive Rechnungsabgrenzung 397,50 1.886,52
Bilanzsumme (Aktiva) 71.762.734,58 73.049.422,52 Bilanzsumme (Passiva) 71.762.734,58 73.049.422,52
Bockenem,
Bürgermeister
Vermerke unter der Bilanz
Haushaltsreste für Investitionen aus dem Vorjahr 838.967,37 1.560.265,02
HAR 2.087.585,21 1.755.343,24
HER 1.248.617,84 195.078,22
Bürgschaften 0,00 0,00
Gewährleistungsverträge 0,00 0,00
in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00
Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0,00 0,00
über das Haushaltsjahr hinaus gestundete Beträge 0,00 0,00
Eventualverbindlichkeiten (z.B. Haftungsverhältnisse aus Bürgschaften) 1.738.650,00 1.738.650,00

Stellenplan

Lfd. Nr.
Laufbahngruppen und Amtsbezeichnungen
Besoldungsgruppe
Teil A: Beamte
Zahl der Stellen im Hhj. 2017
davon aus d. Berechn. des
insges. Stellenanteils n. § 26
BBesG herausgen.
Zahl der Stellen im Vorjahr
davon am 30.06.2016 tatsächlich besetzt
mit Beamten
mit Angest. nicht besetzt
Beamte auf Zeit
1 Bürgermeister B 1 1,0 1,0 1,0 1,0 - - - -
Gehobener Dienst
2 Allgemeiner Vertreter A 13 1,0 - - 1,0 1,0 - - - -
3 Stadtamtfrau / Stadtamtmann A 11 4,0 - - 4,0 3,7 - - 0,3 1 pers. mit 0,7
4 Stadtoberinspektor/in A 10 1,0 - - 0,0 0,0 - - - -
insgesamt 7,0 1,0 6,0 5,7 - - 0,3
insges.
Vermerke, Erläuterungen
Lfd.Nr.
Funktionsbezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen
im Hhj. 2017
Teil B: Beschäftigte
Zahl der Stellen im Vorjahr
davon am 30.06.2016
insgesamt
tatsächlich
nicht
besetzt
besetzt
1 Bauingenieur, Bereichsleiter 12 1,0 1,0 1,0 - -
2 Bereichsleiterin 11 1,0 1,0 1,0 - -
3 Jugendpfleger S 11b 1,0 1,0 1,0 - -
4 Leiter Kläranlage 9 1,0 1,0 1,0 - -
5 Hauptsachbearbeiterin/Hauptsachbearbeiter 9 2,0 2,0 2,0 - -
6 Hauptsachbearbeiterin/Hauptsachbearbeiter 8 10,8 9,8 9,5 0,3
7 Stellv. Leiter Kläranlage 6 1,0 1,0 1,0 - -
8 Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter 6 1,0 2,0 1,8 0,2
9 Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter 5 3,4 3,2 2,4 - -
10 Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter 3 1,5 1,0 1,0 - -
11 Grundstücks- und Gebäudewart 6 1,0 1,0 1,0 - -
12 Handwerker 5 10,0 7,5 8,0 - -
13 Handwerkliche Hilfskräfte 4 2,0 4,0 4,0 - -
14 Hilfskräfte 2Ü 1,3 2,0 1,3 - -
15 Reinigungskräfte 2 1,1 1,1 1,1 - -
16 Reinigungskräfte/Grünpflege 1 3,5 1,8 2,8 - -
insgesamt 42,6 40,4 39,9 0,5
Vermerke, Erläuterungen
1 pers. mit 0,7, 1 pers. mit 0,5
1 pers. mit 0,5
ku nach EG 1
Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte
Lfd. Nr.
Bezeichnung
Art der Vergütung
vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr am
Haushaltsjahr 2017
01.10.2016
1 Beamtenanwärter Anwärterbesoldung 1
0
2 Auszubildende (Verwaltung) Ausbildungsvergütung 3
3
3 Auszubildende (Abwassertechnik) Ausbildungsvergütung 1
1
insgesamt 5,0
4,0
Vermerke, Erläuterungen

Stellenübersichten
Teil A: Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung
Glied. -
nummer Organisationseinheit
I. Beamte
Beamte
gehobener Dienst
auf Zeit
B 1 A 13 A 12 A 11 A 10 A 9
Vermerke, Erläuterungen
Gemeindeorgane 1,0
Teilhaushalt 20
Teilhaushalt 30 1,0 3,0 1,0
1 pers. mit 0,7
Teilhaushalt 40 1,0
insgesamt 1,0 1,0 0,0 4,0 1,0 0,0
7,0
II. Beschäftigte
Glied.-
nummer Organisationseinheit
Entgeltgruppen
12 11 S 11b 9 8 6 5 4 3 2Ü 2 1
Vermerke,
Erläuterungen
Teilhaushalt 20 1,0 1,0 3,0 0,5 1 pers. 0,7
Teilhaushalt 30 1,0 1,0 1,8 1,0 2,4 1,5 0,8 1,1 1 pers. 0,8 (E8)
1 pers. 0,5 (E6)
Teilhaushalt 40 1,0 1,0 6,0 2,0 10,5 2,0 0,5 3,5
insgesamt 1,0 1,0 1,0 3,0 10,8 3,0 13,4 2,0 1,5 1,3 1,1 3,5 42,6

Teil B: Sonderübersichten
Anteil der Planstellen für Beförderungsämter (oberhalb des ersten Beförderungsamtes) an der Gesamtzahl der Planstellen im Bereich der den
Obergrenzen unterliegenden Laufbahnbeamten
1. Gesamtzahl der Planstellen der den Obergrenzenregelungen unterliegenden Laufbahnbeamten im gehobenen Dienst
6 Stellen (davon besetzt mit Angestellten --, nicht besetzt --)
2. Von den Stellen zu 1. sind
a) als Funktionsgruppen nach der VO zu § 5 Abs. 6 Satz 3 BBesG a.F. herausgenommen im gehobenen Dienst
-- Stellen
b) mithin im Rahmen der allgemeinen Obergrenzen (§ 26 Abs. 2 BBesG) zu bewerten im gehobenen Dienst
6 Stellen
3. An Beförderungsämtern oberhalb des ersten Beförderungsamtes sind
a) zulässig b) in Anspruch genommen von den Stellen
in
Besoldungsgruppe
im Bereich
der Funktionsgruppen
im Bereich
der allgemeinen
Obergrenzen
Zwischensumme
(Spalten 2
und 3)
nach der
NStOV-Kom
abzgl. der
Stellen in der
Spalte 4
insgesamt
(Summe der
Spalten 4
und 5)
nach Spalte 2
in Spalte 7
ggf. zu
Lasten der
Stellen in
Spalten 3
und 5
nach
Spalte 3
nach
Spalte 5
nach
Spalte 6
(Summen
der
Spalten 7,
9 und 10)
Bemerkungen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12
Gehobener Dienst
A 11 - - 2 2 unbegrenzt unbegrenzt - - - - 2 2 4
A 12 - - 1 1 unbegrenzt unbegrenzt - - - - - - - - - -
A 13 - - 1 1 unbegrenzt unbegrenzt - - - - 1 - - 1

Bericht
gemäß § 151 NKomVG
über die
Beteiligung der Stadt Bockenem
an Unternehmen und Einrichtungen
(Anlage zum Haushaltsplan gemäß § 1 Absatz 2 Nr. 10 GemHKVO)
1

Ziele des Beteiligungsberichtes
Aufgrund des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat die Stadt Bockenem die Verpflichtung, einen Bericht über ihre
Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts und die Beteiligung daran zu erstellen und jährlich fortzuschreiben.
Durch die Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes sowie die Abwicklung der Kassengeschäfte der Gemeinden
(Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung - GemHKVO), ist dieser Bericht dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen.
Mindestbestandteile des Berichtes sind gemäß § 151 NKomVG Angaben über die
- Erfüllung des öffentlichen Zwecks,
- Beteiligungsverhältnisse,
- Zusammensetzung der Organe der Gesellschaft.
Diese rechtliche Anforderung berücksichtigt, dass Unternehmen und Einrichtungen, an denen Kommunen (auch minderheitlich) beteiligt sind,
mit teilweise erheblichen Vermögenswerten ausgestattet sind.
Angesichts der Verantwortung für diese Vermögenswerte besteht die Verpflichtung, sämtliche Beteiligungen hinsichtlich des öffentlichen
Zwecks zu überprüfen. Aus diesem Grund ist der Beteiligungsbericht auch als Informationsquelle zu verstehen.
2

Kreiswohnbau Hildesheim GmbH
Gegenstand des Unternehmens und Erfüllung des öffentlichen Zweckes
Der Zweck der Gesellschaft ist vorrangig eine sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung der Bevölkerung.
Die Kreiswohnbau Hildesheim GmbH versorgt breite Schichten der Bevölkerung mit Wohnraum, ohne diejenigen auszugrenzen, die sich nicht
aus eigener Kraft auf dem freien Wohnungsmarkt behaupten können. Als kommunales Unternehmen in privatrechtlicher Form verfügt die
Kreiswohnbau über unternehmerische Handlungsmöglichkeiten, die eine Kommune nicht hat.
Weiterhin unterstützt die Kreiswohnbau Hildesheim GmbH das Siedlungsgeschehen in den strukturbenachteiligten ländlichen Räumen.
Die Kreiswohnbau Hildesheim GmbH übernimmt große finanzielle Anstrengungen, um den vorhandenen Wohnungsbestand zu erhalten und
den ständig steigenden ökologischen, technischen und steigenden Ansprüchen der Kunden gerecht zu werden.
Die Kreiswohnbau Hildesheim GmbH nimmt zusammen mit anderen kommunalen Wohnungsunternehmen als Bindeglied zwischen der staatlichen
bzw. kommunalen Wohnungsversorgung und der rein privaten Wohnungswirtschaft wichtige Wohnraumversorgungsaufgaben mit sozialer
Verantwortung wahr. Die Härten einer freien Marktwirtschaft werden damit abgefedert und somit ein wichtiger Beitrag zur gewählten sozialen
Marktwirtschaft geleistet.
Nach dem II. Wohnungsbaugesetz haben Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände die Wohnungsbauförderung als öffentliche Aufgabe
wahrzunehmen. Es ist eine Pflichtaufgabe, bei der Art und Umfang freigestellt sind.
Beteiligungsverhältnisse
Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt 6.657.480,00 €.
Die Stadt Bockenem ist mit 349.220,00 € beteiligt. Das entspricht einem Beteiligungsverhältnis von 5,25 %. Das verbleibende Kapital entfällt
auf den Landkreis Hildesheim sowie auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinden als die übrigen Gesellschafter.
Organe der Gesellschaft
Geschäftsführer
Gemäß § 8 des Gesellschaftervertrages werden der/die Geschäftsführerin vom Aufsichtsrat bestellt, angestellt und abberufen. Der derzeitige
Geschäftsführer ist Herr Matthias Kaufmann.
3

Aufsichtsrat
Nach § 11 Absatz 1 des Gesellschaftervertrages besteht der Aufsichtsrat aus siebzehn Mitgliedern, und zwar
• der/dem jeweiligen Landrat/Landrätin oder ihrer/ihres Vertreterin/Vertreter im Amt,
• neun Mitgliedern des Kreistages, die vom Kreistag des Landkreises Hildesheim bestellt werden,
• sieben von der Gesellschafterversammlung zu wählenden Mitgliedern. Diese müssen hauptamtliche Bürgermeisterinnen/Bürgermeister
eines Gesellschafters oder dessen allgemeine Vertreterin/Vertreter im Amt sein, und zwar jeweils eine/einer aus den Städten Bad Salzdetfurth,
Bockenem und Sarstedt und jeweils eine/einer aus zwei Gemeinden, die bei der Verschmelzung mit der Kreiswohnungsbaugesellschaft
mbH Alfeld bereits Gesellschafter letztgenannter Gesellschaft waren sowie jeweils eine/einer aus zwei weiteren Gemeinden
des Landkreises Hildesheim, die bereits bei der Verschmelzung Gesellschafter-Gemeinden der Kreiswohnbau Hildesheim GmbH waren.
Die Stadt Bockenem wird durch Herrn Bürgermeister Rainer Block vertreten.
Gesellschafterversammlung
Gemäß § 16 Absatz 1 des Gesellschaftervertrages üben die Gesellschafter die ihnen in der Angelegenheit der Gesellschaft zustehenden Rechte
gemeinschaftlich in der Gesellschafterversammlung durch Beschlussfassung aus.
Als Vertreterin der Stadt Bockenem wurde die Ratsfrau Christina Philipps mit Beschluss der Rates vom 07.11.2016 benannt.
4

Volksbank eG Seesen
Zweck der Genossenschaft
Zweck der Genossenschaft ist die wirtschaftliche Förderung und Betreuung der Mitglieder.
Beteiligungsverhältnisse
Die Stadt Bockenem ist mit 9 Anteilen (1.350 €) beteiligt.
Organe der Genossenschaft
Die Organe der Genossenschaft sind der Vorstand, der Aufsichtsrat und die Generalversammlung.
Vorstand
Er besteht aus mindestens zwei Mitgliedern. Die Vorstandsmitglieder werden vom Aufsichtsrat bestellt und angestellt.
Aufsichtsrat
Er besteht aus mindestens drei Mitgliedern, die von der Vertreterversammlung für drei Jahre gewählt werden.
Vertreterversammlung
Jedes Mitglied hat eine Stimme.
Die Vertreter werden von den Mitgliedern gewählt, jedes Mitglied hat eine Stimme.
Die Stadt Bockenem ist in keinem Organ der Volksbank eG Seesen vertreten.
5

Gemeinsame kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts „Energieversorgung Hildesheimer Land“
Gegenstand der gemeinsamen kommunalen Anstalt
Die gemeinsame kommunale Anstalt dient dem öffentlichen Zweck „Versorgung der Einwohner/innen der Trägergemeinden mit Energie“ (§ 3
Abs. 2 NkomZG).
Die gemeinsame kommunale Anstalt wurde von den Gemeinden Giesen, Algermissen, Nordstemmen, Harsum, Schellerten, Söhlde, Holle und
der Stadt Bockenem am 10.11.2010 errichtet.
Beteiligungsverhältnisse
Das Stammkapital der gemeinsamen kommunalen Anstalt beträgt 190.000,00 EUR.
Die Stadt Bockenem ist mit 38.190,00 € beteiligt. Das entspricht einem Beteiligungsverhältnis von 20,1 %. Das verbleibende Kapital entfällt auf
die übrigen Trägergemeinden der gemeinsamen kommunalen Anstalt.
Organe der Gesellschaft
Die Organe der gemeinsamen kommunalen Anstalt sind der Vorstand und der Verwaltungsrat.
Vorstand
Der Vorstand besteht aus zwei alleinvertretungsberechtigten Mitgliedern, die sich gegenseitig vertreten. Der Vorstand wird vom Verwaltungsrat
für die Dauer von höchstens fünf Jahren bestellt. Die derzeitigen Mitglieder des Vorstandes sind Bürgermeister Andreas Lücke, Giesen, und
Bürgermeister Klaus Huchthausen, Holle.
Verwaltungsrat
Der Verwaltungsrat besteht aus dem Vorsitzenden und sieben übrigen Mitgliedern. Die Trägergemeinden entsenden jeweils ihren Hauptverwaltungsbeamten
in den Verwaltungsrat. Für den Fall, dass einer der Hauptverwaltungsbeamten dem Vorstand angehören sollte, hat der Hauptverwaltungsbeamte
an seiner Stelle einen anderen Gemeindebediensteten zu benennen oder vorzuschlagen, der anstelle des Hauptverwaltungsbeamten
von dem jeweiligen Gemeinde- bzw. Stadtrat für die Dauer von fünf Jahren als Verwaltungsratsmitglied in den Verwaltungsrat
entsandt wird.
6

Mit Beschluss vom 10.08.2015 hat der Rat der Stadt Bockenem Herrn Bürgermeister Rainer Block in den Verwaltungsrat entsandt, als Vertreter
wurde der allgemeine Vertreter des Bürgermeisters, Herr Michael Loske, bestellt.
Solargenossenschaft Holle und Ambergau eG
Gegenstand der Genossenschaft
Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung und Unterhaltung von Anlagen zur Erzeugung regenerativer Energien, insbesondere Solaranlagen,
der Absatz der gewonnenen Energie in Form von Strom und/oder Wärme und die Unterstützung und Beratung in Fragen der regenerativen
Energiegewinnung einschließlich einer Information von Mitgliedern und Dritten sowie einer Öffentlichkeitsarbeit.
Beteiligungsverhältnisse
Die Stadt Bockenem ist mit 10 Anteilen zu je 100 EUR, insgesamt 1.000 EUR, an der Solargenossenschaft beteiligt.
Organe der Genossenschaft
Die Organe der Genossenschaft sind der Vorstand, der Aufsichtsrat und die Generalversammlung.
Vorstand
Er besteht aus mindestens zwei Mitgliedern. Er wird vom Aufsichtsrat für maximal fünf Jahre bestellt. Dieser kann einen Vorsitzenden bestimmen.
Aufsichtsrat
Der Aufsichtsrat besteht aus mindestens drei Mitgliedern, die von der Generalversammlung gewählt werden.
Generalversammlung
Die Mitglieder üben ihre Rechte in den Angelegenheiten der Genossenschaft in der Generalversammlung aus.
Jedes Mitglied hat eine Stimme.
Die Stadt Bockenem ist in keinem Organ der Solargenossenschaft Holle und Ambergau eG vertreten.
7