Kreisel_Estebruegger_Strasse_AntragAfD_2016-10-31

Kopien an alle Ratsfrauen und Ratsherren
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zur weiteren Veranlassung
Zur Sitzung des:
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Alternative
für
Deutschland
AfD-Fraktion Buxtehude
AfD-Fraktion Buxtehu e. Am Klöterbusch 30 - 21614 Buxtehude
An die
Bürgermeisterin der Hansestadt Buxtehude
Bahnhofstraße 7
21614 Buxtehude HANSESTADT BUXTEHUDE
31. OW, 2016
Fachbereiehi ach ij •3 7/3\U
Buxtehude, 31.10.16
Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,
beim Bau des Kreisels an der Estebrügger Straße ist eine erhebliche Bauverzögerung mit Mehr¬
kosten durch „unerwartet angetroffene Moorschichten aufgetreten. Hier scheint etwas gründlich
schief gelaufen zu sein. Den Ursachen sollte nachgegangen werden, damit sich ein solcher Vorfall
nicht wiederholen kann.
Deshalb beantrage ich, das Thema „Kreisel Estebrügger Straße“ auf die Tagesordnung der nächs¬
ten Ratssitzung nach dem 07.11.16 zu setzen.
Weiter bitte ich dazu um die Beantwortung nachstehender Fragen, möglichst im Voraus, als
Grundlage für die Diskussion im Rat der Hansestadt Buxtehude.
1. Wer war für die planerische Vorbereitung der Ausschreibung für den Bau des Kreisels ver¬
antwortlich?
a. Intern
b. Extern
2. Wem oblag die die Ausführungsplanung?
a. Intern
b. extern
3. Hat es im Vorfeld der Planung und Ausschreibung dieser Baumaßnahme ausreichende
Bodenerkundungen gegeben?
4. Wenn nein, weshalb wurde darauf verzichtet?
5. Wenn ja, wurden die Erkenntnisse aus dem Bodengutachten im Ausschreibungstext be¬
rücksichtigt?
6. Wie konnte es passieren, dass Moorschichten „überraschend festgestellt wurden?
7. Wie hoch werden die Mehrkosten des Projektes durch die „überraschend angetroffenen
Moorschichten sein?
8. Um wie viele Tage hat sich die Bauzeit durch die „Moorschichten verlängert?
9. Gibt es eine Grobschätzung der Stunden, die Bürger dadurch zusätzlich im Stau gestanden
haben?
Alternative für Deutschland Vorsitzende:
Kreis erband Stade Astri zum Fel e
Steinweg 12 INFO@AfD-STD.de
21720 Grünendelch
Stell ertr. Vorsitzende: Bankverbindung: Kontakt:
JensDa mann Vblksbank Geest T: 04162 254889
Lars Seemann IBAN: DE82 2006 9782 0051 9111 00 F: 04142 / 812002
BIG: GENODEF1APE ww .afd-Landkreis-Stade. e

10. Wenn ja zu 9., wie viel vermeidbare zusätzliche Abgasimmissionen (CO2), Stichwort Klima¬
schutz, sind dadurch grob geschätzt entstanden?
11. Liegt ein Standsicherheitsnachweis für die in dem Zusammenhang errichtete Hochwasser¬
schutzwand vor und ist ein Nachweis der hydraulischen Grundbruchsicherheit geführt wor¬
den?
Helmut Wiegers, Fraktionsvorsitzender der AfD im Rat der Hansestadt Buxtehude
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