Rede Dieter Beig - Grüne Fraktion im Rathaus Kassel

Stadtverordnetenversammlung am 07.12.2009
Dieter Beig – Stadtentwicklungspolitischer Sprecher von BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN
Rede zur Besetzung der Stelle des Stadtbaurates (Dr. Joachim Lohse)
(es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren und interessierte Zuschauer,
Als Stadtverordneter habe ich vier – am Rande fünf – Stadtbaurätinnen bzw. –räte erlebt.
Waren diese eher architektonisch ausgerichtet haben die Planer gemosert, waren sie
Planer haben die Architekten geschimpft. Waren Sie Bauingenieure sah man eine
Katastrophe auf Kassel zukommen.
So wie diese alle keine Eier-legenden-Wollmichsäue waren, so wenig wird dies Dr.
Lohse sein können.
Unser heute zu wählender Stadtbaurat soll ein Visionär sein, so jedenfalls wünscht ihn
sich Herr Oberbrunner von der FPD, der sich da ganz in den Gegensatz zu
Altbundeskanzler Schmidt bringt, der dazu ja eine gänzlich andere Meinung vertrat. Sie
kennen diese alle: Er empfahl einen Klinikaufenthalt. Zum Visionären später mehr.
Bezüglich der formalen Qualifikationen, die Joachim Lohse von interessierter Seite
abgesprochen werden, habe ich wenig Bedenken.
Eine Bewerberin für dieses Amt, die sich dem Wahlvorbereitungsausschuss vorstellte,
hat es auf den Punkt gebracht. Ein Stadtbaurat braucht heute vor allem kommunikative
und vermittelnde, d.h. meditative Qualifikationen. Dies merkte sie als Zusammenfassung
Ihrer Vorstellung an.
Diese Fähigkeit zu besitzen wird Joachim Lohse von unterschiedlichsten Seiten - über
alle Parteigrenzen hinweg - attestiert.
Eine weitere Eigenschaft bringt Joachim Lohse mit, die für die Stadt ein besonderer
Gewinn sein kann: Die Verinnerlichung des Nachhaltigkeitsgedankens.
Wenn jemand in den letzten zwanzig Jahren diesen Gedanken in seinen Berufsalltag
integrieren musste, dann Joachim Lohse.
Warum, werden Sie fragen, hat das eine so hohe Bedeutung für die Stadt Kassel? - Jede
Ausgabe, die wir als Stadtverordnete im Haushalt freigeben, muss nachweisen, dass sie
die Stadt langfristig überlebensfähig macht. Ich vermute, dass mir der Kämmerer
zustimmt!
Da wären der schonende Umgang mit den natürlichen Ressourcen, der Erhalt und
Ausbau zukunftsfähiger Arbeitsplätzen, der Erhalt von Wohnsubstanz, die
Weiterentwicklung der Stadt der kurzen Wege ….. – Nur am Rande: Der ehemalige
FDP Abgeordnete Bernd Doose hat mit seiner Bemerkung heute in der HNA wenig
Visionäres als Kreishandwerkermeister geäußert. Ist es doch gerade sein Berufsstand,
der von ökologischen Auflagen in der Bauwirtschaft am meisten profitiert!!! Sei’s drum.
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Ich will den Nachhaltigkeitsgedanken an wenigen Beispielen deutlich machen. Kassel
hat im Konkurrenzkampf der Städte nur dann eine Chance zu bestehen, wenn sie die
Bedeutung der Universität gebührend würdigt und alle Maßnahmen zur Stabilisierung
von ansässigen Unternehmen unterstützt. Dabei gilt es die weichen Standtortfaktoren
weiterhin auszubauen.
Dazu zählen ein gutes Angebot an Kinderbetreuung, ein breites schulisches Angebot,
günstige verkehrliche Infrastrukturen, ein breites kulturelles Angebot, die Verbesserung
von Luft- und Lärmemissionen und nicht zuletzt ein Wohnungsangebot, das die
zukünftig steigenden Nebenkosten durch energetische Sanierungen im Grenzen hält.
Bei all diesen Zielen wird es eine besondere Aufgabe der Stadtplanung sein, den
sozialen Zusammenhalt der Stadt im Auge zu behalten.
Ich zähle dies auf, weil der Stadtbaurat an der Umsetzung der meisten dieser
Zielsetzungen beteiligt ist. Und hierbei sind wiederum kommunikative und vermittelnde
Eigenschaften gefordert. Das ist meine Erkenntnis einiger Jahre Tätigkeit als
Kommunalpolitiker.
Eine weitere Erkenntnis für mich: Stadtplanung ist nicht die Addition von
Einzelprojekten! Aufgabe ist, die Stadt als Ganzes in ihrer demographischen
Entwicklung im Blick zu haben, eben die Verfolgung des Nachhaltigkeitsgedanken.
Dies erfordert neben den soeben beschriebenen Eigenschaften besonders strategischen
Entscheidungswillen und - kompetenz.
Dies, Herr Oberbrunner, wird das Visionäre an der neuen Aufgabe des Dezernenten sein.
Das wird Aufgabe von Joachim Lohse sein, und genau das trauen wir ihm zu.
Komme ich zum Schluss. Wir haben hier in der Verwaltung einen kompetenten
Mitarbeiterstab. Mit der Universität, den Fachverbänden, ich nenne hier stellvertretend
den Bund Deutscher Architekten und die Vereinigung für Stadt-, Regional- und
Landesplanung, gibt es kompetente Gesprächspartner, die mit viel Professionalität und
bürgerschaftlichem Engagement, Interesse an der Weiterentwicklung Kassels haben. Sie
boten und bieten hoffentlich dem neuen Stadtbaurat weiter ihre Unterstützung an.
Herr Lohse hat in seinen ersten Äußerungen über Kassel angemerkt, dass der den
Eindruck gewonnen habe, Kassel habe eigentlich viele Ideen, es mangele nur an
Umsetzungsstrategien und an ausreichendem Selbstbewusstsein.
Da kann ich, ganz im Schiller’schen Sinne, sagen:
„Dem Manne kann geholfen werden.“
Tragen Sie als die politischen Entscheider mit dazu bei, dass wir Beschlüsse zum Wohle
der Stadt fassen, uns nicht in kleingeistigem Streit verheddern und helfen sie mit bei der
Umsetzung der getroffenen Beschlüsse.
Sie habe heute die Chance, durch ihre Wahl von Joachim Lohse, dazu beizutragen.
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