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E_1927_Zeitung_Nr.102

E_1927_Zeitung_Nr.102

Aasgabe: Deutsche Schweiz* BERU Freirao, 23. Dezember 1927. Nummer 20 Cts. 23 Jahrgang. — N° iO2 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrs-Interessen ABONNEMENTS-PREISE: H«tt>Jthrt1cn Fr. 6.—, jährlich Fr. 10.—. Im Ausland unter Portozuschlag, «•lern nicht postamUich bestellt Zusehlag für postamtliche Bestellung In In- und AuslandRO Rappen. Postcheck-Rechnuns IH'414 Der „verfassungslose" Benzinzoll. Letzten Dienstag befasste sieb der Ständerat wieder einmal mit dem Benzinzoll. Gut Ding will Weile haben, sagt ein altes und gutes Sprichwort und warum sollte die Langmut, die wir seit Jahr und Tag zu wahren wussten, gerade in der friedlichen Weihnachtszeit reissen ?... Oder fehlt es etwa an Gründen? In der Dienstagsitzung behandelte der Ständerat die Frage des Eintretens auf den Bundesratsbeschlussentwurf über die Regelung des Verteilungsmodusses des Benzinzollertrages an die Kantone. Bekanntlich war der Entwurf des Bundesrates durch die ständerätliche Kommission bereits «gesiebt» worden. Ständerat Bolll, Schaffhausen, der Präsident dieser Kommission, entwickelte ein klares Bild der bedeutsamsten, von der Kommission am bundesrätlichen Entwürfe — dem sie grundsätzlich zustimmt! — vorgenommenen Aenderungen, die nachfolgend kurz skizziert seien: In Artikel 1 wurde ein Passus aufgenommen, der definiert, dass es sich bei dem Durchgangsverkehr, für den die Strassen vom Bundesrat ganz oder teilweise offen erklärt •werden können, um den Automobil- und Fahrradverkehr handelt Die ausdrückliche Umschreibung des Benzinzolls im ersten Absatz von Art. 2 wurde gestrichen, um die gesetzliche Festlegung von Zolltarifbestimmungen zu vermeiden. Der Umfang des Zollviertels desselben Artikels war indessen Gegenstand einer näheren Umschreibung. Die von den Bergkantonen so erregt angegriffene, bei der Berechnung der Subvention in Aussicht genommene Verdoppelung der Anrechnung bei den Auslagen für moderne Fahrbahnen, die höheren Partien der wichtigsten Alpenpässe und die im Interesse der Verkehrssicherheit so vorbildliche Bestimmung der Beseitigung oder Sicherung der Niveauübergänge, wurde durch die ständerätliche Kommission bedauerlicherweise wieder ausgemerzt. Von grösster Wichtigkeit ist der Antrag 'der Kommission, in Berücksichtigung der Kantone, die schon seit längerer Zeit für ihre Strassen in aufopfernder Weise gesorgt haben, den Bundesbeitrag für die Jahre 1925, 1926 und 1927 auf Grund der Anwendungen schon ab 1920 zu berechnen. Da der Benzinzollviertel schon seit 1925 in Reserve gestellt wurde, kann er demnach auch rückwirkend verteilt werden. Die Auslagen der Gemeinden für die Staatsstrassen inner Onkel Krombachs Chauffeur. Heitere Erzählung von Max Böttcher. (Nachdruck verboten.) Ständerätliche Weihnachtsdebatte. Ausgerechnet dem guten, alten Onkel Krombach musste das passieren, ausgerechnet ihm! — Das heisst, alt war Onkel Krombach eigentlich gar nicht, höchstens siebenunddreissig bis achtunddreissig Jahre zählte er, und «Onkel» war er auch nicht, denn er hatte weder Neffen noch Nichten, er hatte überhaupt keine Verwandten und war selbst unbeweibt, aber wegen seiner sprichwörtlichen, unerhörten Gutmütigkeit und Hilfsbereitschaft, die ihn zum Freund und Helfer jeden Gebeins werden liess, machte ihn halt zum Allerweltsonkel und trug ihm den etwas anrüchigen Ehrennamen «Der alte Onkel» Krombach» ein. — Und nun muss ihm das passieren, und daran war aber nur der Chauffeur schuld, nur der Chauffeur. Die Sache war so: Am Stammtisch hub es an. Man sass im Kasino, so an die sechs oder Erscheint leden Dienstag und Freit«» • Monatlich „Gelbe LUta" ADMINISTRATION: Breitenrainstrasse 97, Bern Telephon Bollwerk 39.84 Telegramm-Adresse: Autorevue. Ben halb dieses Zeitabschnittes sollen ebenfalls mit verrechnet werden. Soweit die Abänderungen des bundesrätlichen Entwurfes. Ein Kapitel für sich bildet die konstitutionelle Frage. Schon die ständerätliche Kommission konnte darin keine Einigung erzielen. Wohl fiel von Seiten des Ständerats Bolli die Anregung inskünftig den Benzinzoll nicht im Gesetz zu erwähnen und eine bestimmte Subvention von 4, 5 oder 6 Millionen pro Jahr für die Zwecke des Gesetzes darin festzulegen, aber man trat nicht darauf ein. Die Verteilung des Zollanteils an die Kantone muss also erst noch ihre verfassungsmässige Grundlage finden und das dürfte nicht leicht fallen, denn Artikel 30 der Bundesverfassung bedingt ia die Zuweisung der Zölle an den Bundessäckel. Also wird des breiten und langen über den Gesetzesparagraphen debattiert... Die Eintretensdebatte. Für manchen Kanton ist der Bundesbeschluss über den Benzinzoll eine Existenzfrage. Die öffentliche Meinung ist nun einmal über die Angelegenheit der Verteilung des Benzinzolles aufgewühlt worden; die Kantone haben seit dem Erscheinen des Entwurfes zum Benzinzollbeschluss und besouders seit den Veröffentlichungen der Kommissionsverhandlungen energische Forderungen erhoben... aber nichts geschah! Vielseitig sind die Begehren. Laut und immer wieder ertönen die Wünsche der kantonalen Bauund Finanzdirektoren nach dem Ständeratssaal. Sie wollen endlich, endlich einmal die langersehnten, versprochenen Anteüe erhalten! «Bund, gib endlich das Benzingeld, das Kompetenz zürn Erlasse des Bundesbeschiusj ses durch Analogie abgeleitet. Interessant du uns schon seit Jahren versprochen hast! und für den Automobilisten von besonderer Wir brauchen es dringend, wir benötigen Bedeutung ist die Feststellung, dass man sich viel, viel Geld, denn wir haben unsere Ausgaben für die Durchgangsstrassen erhöht, im Ständerate vorstellt, der Bundesrat werde in seiner Verordnung zum Benzinzollbeschluss auch nähere Bestimmungen über weil der Verkehr enorm zugenommen hat. Wenn wir keinen Benzinzoll erhalten, so gerät unser Staatsbudget aus den Fugen.» So den automobilen Durchgangsverkehr aufstellen. Dieser Auffassung möchten wir entschieden entgegentreten, denn Bestimmungen über tönt es von Nord nach Süd und von Ost nach West! den Durchgangsverkehr gehören ihrer Wichtigkeit wegen in ein Gesetz hinein und nicht So lag die Situation, als der Ständerat zu seiner Dezembersession zusammentrat. Die in eine Verordnung. Dringlichkeit stand von Anfang an ganz ausser Zweifel. Ueberall spürte man das Drängen der kantonalen Regierungen. Auch der Bundesrat muss wissen, dass es hohe Zeit ist, in dieser Sache endlich einmal einen ersten, entscheidenden Schritt zu tun. sieben «Brüder», schimpfte über Regierung und Nationalrat, wie das jedem Schweizer Bürger von rechts wegen zusteht; man ass gut und trank noch besser, und als Onkel Krombach die dritte Flasche Burgunder so ziemlich niedergemacht hatte, schwatzte man ihm ein Automobil auf. Der Bruder des Herrn von L. war Vertreter einer erstklassigen Automobilfirma, und von ihm erstand Onkel Krombach den 45pferdigen Wagen. Unter viel Gelächter und mit mehr oder weniger Witz machte man dem guten Krombach klar, dass er ohne einen modernen Wagen überhaupt nicht mehr existieren könne. So wurde der Kauf perfekt, gehörig begossen, der Scheck wurde unterschrieben und wanderte aus Onkel Krombachs Scheckbuch in die Brieftasche des Autovertreters, und am nächsten Tage punkt fünf Uhr nachmittags sollte der Wagen startbereit geliefert werden. : Leider aber handelt es sich derzeit noch nicht um die Verteilung des gesamten Benzinzolles zur nötigen Förderung des Verkehrs und zum Ausbau der Durchgangsstrassen. Aber dieses erste Viertel muss jetzt der Bundeskasse entlockt und dahin abgeführt werden, wo es sihngemäss hingehört: in die kantonalen Kassen, zur Verwendung für die Durchgangsstrassen. Der Benzinzoli soll restlos dem Strassenverkehr zugute kommen, denn der Automobilist zahlt die Benzinmillionen und niemand anders! Soweit war die Dringlichkeit der Verteilung des Benzirizölles gegeben und die Art seiner Verwendung vollständig klar. Ist der Benzinzoll verfassungsmässig? Die ausserordentlichen Vollmachten, die in der Kriegszeit dem Bundesrat und der Bundesversammlung verliehen wurden, finden heute keinen Anklang mehr im Rate. Heute will man jedes Gesetz und jede Verordnung auf einem Verfassungsartikel so fundieren, dass die Verfassungsmässigkeit immer und für alle Fälle eindeutig festgelegt ist. So hat die sogenannte konstitutionelle Frage die Verteilung des Benzinzolles beinahe wieder um ein halbes Jahr verzögert. Welcher Verfassungssatz kann als Deckung dienen?.... In Artikel 30 der Bundesverfassung heisst es klipp und klar: Der Ertrag der Zölle fällt in die Bundeskasse. Und nun will man sie den Kantonen verteilen? Das wäre ein Widerspruch!'.... Doch den Benzin- -zoll will man verteilen, geht es nicht so, so muss es anders gehen! In letzter Stunde hat die Kommission den Automobilartikel der Verfassung als Deckung herangezogen und beim Rate damit Gnade gefunden. Der Artikel 37 bis gibt dem Bunde die Befugnis, Vorschriften über die Automobile und über die Durchgangsstrassen aufzustellen. Aus diesen Bestimmungen wird die Durchgangsgebühren sind verfassungswidrig! Es ist bezeichnend, dass die Frage der kantonalen Durchgangsgebühren die Verteilung des Benzinzolles in erhebliche Gefahr I gebracht hat. Denn der Kanton Graubünden Als Krombach am andern Morgen mit einem ansehnlichen Haarwurzelkatharrh im Hotel erwachte, war er glücklicher Besitzer eines stattlichen 45pferdigen! Das war ja nun an sich kein Malheur, denn der Onkel war sehr, sehr begütert und die 16 Mille machten ihn nicht arm; ausserdem konnte er auf seinem abgelegenen Landsitz, der drei Wegstunden von der nächsten Bahnstation entfernt lag, ein modernes, flinkes Benzinkütschlein recht wohl gebrauchen. Aber wer sollte den Wagen fahren? Woher sollte Krombach nun gleich einen guten, passenden Chauffeur bekommen, der ihn und den Wagen heimbrachte? Aber man besorgte ihm einen Chauffeur, und das war derselbe, der entscheidend wurde für Onkel Krombachs Schicksal! Da war unter den Freunden Krombachs, die am Abend mit ihm gezecht hatten, auch der lebenslustige Heinrich Lindt gewesen. Und jener zechfrohe und frauenholde Lindt teilte die Herrschaft auf seinem Gut mit seiner jungen Schwester Lore Lindt. Besagte Lore wäre der wackere Lindt nun für sein Leben gern losgeworden, denn sie hielt den oft überschäumenden Lebensmut des Bruders mit starker Hand im Zaume, sie betreute und bewachte Herrn Lindt, dass er nicht allzu oft und nicht gar zu bedenklich und folgenschwer über den Strang schlug. INSERTIONS-PREIS: Die ae&tgespaltene 2mm hohe Grundzeile odei deren Raum 45 CU. tür die Schweiz; für Anzeigen aus dem Ausland 60 Ctf Grfissere Inserate nach Seiteutaril. Inseratensehlns« 4 Tone vor Enebelnen der betreffenden Smnm« behauptete z. B. spontan, es würden ihm durch die Streichung der Durchgangszölle Fr. 230,000 genommen und aus dem Benzinzoll nur etwa Fr. 80,000 als Ersatz gegeben. Andere Kantone äusserten sich in ähnlicher Weise. Zur Begründung der Verfassungswidrigkeit wurde von den Kantonen ein Gutachten von Prof. Blumenstein, der als Autorität des Verwaltungsrechtes gilt, vorgewiesen. Derselbe erklärte darin die Durchgangszölle als verfassungsmässige Vorzugslasten, da der Automobilverkehr eine U eberbenutzung der Strassen hervorgerufen habe. Wir werden an anderer Stelle auf dieses Gutachten noch zu sprechen kommen, möchten aber kurz darauf hinweisen, dass die geringe Mehrbenutzung der Strassen durch die Erhebung von Automobilsteuern und Automobilzöllen mehr als wettgemacht wird! Darum die bestimmte Forderung: weg mit den Durchgangsgebühren! Die Kantone, die durch die Aufhebung der verfassungswidrigen Durchgangs - Gebühren grössere Einnahmen verlieren, können durch einen gut angepassten Verteilungsmodus auf andere Weise schadlos gehalten werden. In erfreulicher Weise hat Herr Bundesrat: Häberlin den Durchgangsgebühren die Berechtigung abgesprochen und seine; Auffassung mit zwei derartigen Entscheiden des Bundesrates begründet. Fort mit den Weggeldern, die den Verkehr hemmen, den Tourismus lähmen und den Automobilisten verärgern. Schon vor 80 Jahren wurden die Weggebühren aufgehoben, gerade um den Verkehr zu fördern. Will man heute dem Verkehr die Fesseln weiter belassen, die man ihm damals in einsichtiger Weise genommen hat? Der Ständerat tritt auf die Einzelberatung ein. Nach einer recht ausführlichen Debatte wurde die Verfassungsmässigkeit des Entwurfes bejaht und die Detailberatung begonnen. So sehr wir das Eintreten auf die Vorlage begrüssen können, so unerhört berühren uns die Ergebnisse der Einzelberatung. Nehmen wir es vorweg: Die Verdoppelung der Subventionen für die Hersteilung moderner Fahrbahnen, für den Unterhalt und die Verbesserungen der höhern Teile wichtiger Alpenpässe sowie für die Beseitigung oder Sicherung der Niveauübergänge wurden fallen gelassen. Damit wurden der Vorlage im voraus die wertvollsten Punkte weggenommen. Die Förderung des Verkehrs durch den Bau von zweckmässigen Durchgangsstrassen, die Hebung der Verkehrssicherheit durch die Sicherung oder Be- Nun stelle man sich aber ums Himmelswillen die Lore Lindt nicht als abstossenden, hässlichen Hausdrachen vor! O, weit gefehlt, wer das vermutet! Lore Lindt war ein fesches, sehr modern eingestelltes Persönchen von knapp 22 Jahren, schlank, rassig, gewandt, sportgestählt, trug den schicksten Herrenschnitt-Bubikopf, und vor allem: die hatte den Autofimmel, wie selten ein Frauenzimmer. Zwei Wagen hatte sie schon zu Trümmern gefahren, ohne selbst nennenswerten Schaden davonzutragen, und nun hatte sie seit einigen Wochen einen neuen, 45pferdigen, mit dem sie die nähere Umgebung ihres Wohnortes im Umkreise von 200 Kilometern unsicher machte. Diese burschikose Art der jünglingsschlanken Lore war wohl die Ursache, dass von den etwas altmodischen Herren der Nachbargüter und sonstigen Bekanntschaften bisher noch keiner den Mut gefunden hatte, um die autobändigende Hand Lores anzuhalten, zumal Fräulein Lindt durchaus nicht als «Goldfisch» anzusprechen war, denn was das schöne Gut einbrachte, verschleisste Lore mit Benzin und Autoersatzteilen und Heinz Lindt in Bern in lustiger Gesellschaft. So war Lore Lindt auf ihrem Gute meist recht verlassen und einsam und tröstete sich nur mit tollen, wilden Autofahrten. Sie hätte für ihr Leben gerne geheiratet, um in eine andere, belebtere Atmosphäre zu kommen. Da traf frühmorgens, just zur selben Zeit, als Onkel Krombach im Hotel schwer verkatert erwachte, eine Depesche bei Lore ein, die lautete lakonisch: «Sofort nach Bern kommen! Erwarte Dich 3 Uhr 27 Bahnhof! Elegantesten Autodress mitbringen! Heinz Lindt •» Pnrtsetznng folgt.