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E_1928_Zeitung_Nr.010

E_1928_Zeitung_Nr.010

Ausgabe: Deutsche Schweiz. BEBfi, Freirag, 3. FeDruar 1928. Mummer 20 Cts. 21 Jahrgang - N« 10 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrs-Interessen ABOMNEMfcNTS-PREISE: Halbjährlich Kr. 6—, t&hrllch Fr. 10.-. Im Ausland unter Portozuschlag, Eofem nicht postamtlich bestellt Zusehlag für Postamt liehe Bestellung ün In- und Ausland 30 Rappen. Vostcheck-Hechmms 111414 Phantasien Von Rechtsanwalt Dr. G. Brennwald, Zürich. „Ich weiss, wie es um diese Lehre steht." Die Divergenz in der Verhängung der Strafen bei fahrlässigen Tötungen zwischen der III. Kammer des zürcherischen Obergerichtes, welche im Falle eines Geständnisses des Angeklagten ihres Amtes waltet, und des Schwurgerichtes, das diejenigen Angeklagten beurteilt, die wesentliche Tatsachen der Anklage bestreiten, ist dem Laien nur einigermassen vertraut. In der Hauptsache handelt es sich um eine wesentlich schärfere Strafbemessung und insbesondere um die Verweigerung bedingter Verurteilung, welche Massregeln die III. Kammer für angebracht erachtet, und die mildere Auffassung des Schwurgerichtes, das nicht nur gnädigere Strafen verhängte, sondern auch ziemlich häufig den. Vollzug der Strafe bedingt aufschob. Dies war bis vor kurzem die Regel. Das zürcherische Schwurgericht besteht aus dem Schwurgerichtshof und der Geschwornenbank. Ersterer setzt sich zusammen aus dem Präsidenten und zwei Richtern, die durch da"s Obergericht ernannt werden und wobei alle Mitglieder des Obergerichtes und der Bezirksgerichte wählbar sind. In der Praxis wird nun die Zusammensetzung so gehandhabt, dass ein' Oberrichter präsidiert und zwei Bezirksrichter neben sich hat. Di'e" Entscheidung über die Höhe der Strafen, gleichwie über die bedingte Verurteilung richtet sich nach der Majorität der Stimmen. Die beiden Bezirksrichter sind somit in der Lage, das Votum des regelmässig die Traditionen des Obergerichtes, d. h. der III. Kammer, vertretenden Präsidenten zu paralysieren und damit die bedingte Verurteilung zu erzwingen. Dies ist anlässlich der letzten Schwurgerichtssession wiederholt vorgekommen, und es hat jeweilen der Präsident bei der Verkündigung des Urteils ausdrücklich beton't, dass der Spruch seine persönliche Billigung nicht finde. Ob ein solch präsidiales «Geständnis» dem Ansehen der Rechtspflege förderlich ist, mag dahingestellt sein, jedenfalls aber ist ein derartiger Herzenserguss unnötig, denn die Beratungen des Schwurgerichtes sind, wie diejenigen der Geschwornenbank, geheim, und es genügt, wenn im Urteil das nackte Resultat gemeldet wird. So kommt es, dass zwei einfache Bezirksrichter das Steigen der Wagschale Justitias veranlassen und damit eine von der III. Kammer geschaffene, an innerem Widerspruch krankende, Praxis vereiteln können. Die Strafkammer des Obergerichtes hat In der Kurve von Eva von Baadissm, (15. Fortsetznna) imrn «Bitte, machen Sie uns keine Ungelegenheiten», sagte Gertrud und rückte vor die Suppe. «Mitgesessen — mitgegessen! Ausserdem haben wir etwas Warmes nötig — unsere- Tagesärbeit ist noch nicht zu Ende und einen zweiten Aufenthalt gibt's nicht.» Sie wandte sich allen, den Löffel schon in der Hand, mit einem « Danke» zu und begann zu essen, während die ganze Familie bewundernd und glücklich sie umstand: ah! wie es ihr schmeckte, nicht wahr, wie sie die Tomaten pries und den Käse — und von dem wirklich appetitlichen Duit angezogen begann auch er behutsam seinen Teller leerzulöffeln. Aber er hatte verspielt — man nahm weder von seinem Appetit noch von seinem Gefallen an der Mahlzeit Notiz. «Sie haben sich recht populär gemacht», neckte er sie etwas höhnisch beim Abschied. H«?mF»eJ uvxnei* Erscheint leden Ulenstag und FreHao } , Monatlich „Gelbe Liste* ADMIXISTHÄTIÜN: BreUenratnstrasse 97, Bern Telephon Mollwerk 39.811 Telegramm-Adresse: Autorevue, Eiern l'usliiz* die Verweigerung der bedingten Verurteilung bei durch Automobilisten begangenen*" Delikten der fahrlässigen Tötung und 'Körperverletzung stets mit Gründen der Generalprävention zu, stützen gesucht. Nichts' ist falscher, wie ich schon vor Jahren ausgeführt habe (vergl. « Automobil-Revue » Nr. 37,; 1924, « Neue Zürcher Zeitung » 1924, Nr. 163* .-^Forensische Autpmobilpraxis», Hallwag A.-G., Bern, 1925). Die neue zürcherische Strafprozessordnung hat, in ihrem X. Abschnitte die bedingte Verurteilung eigens eingeführt: .«Ist jemand zu einer Busse oder zu einer Freiheitsstrafe von weniger als einem Jahre-verurteilt worden, so kann der Richter den Vollzug der Strafe aufschieben, wenn, das ."Vorleben und der Charakter des Verurteilten erwarten lassender werde durch diese Massr nähme von . weitern "..Vergehen abgehaltefi, und wenn er den Schaden, soweit * es-'ihm möglich war, ersetzt hat.» (§ 456, Abs. f.) Dieses « kann » ist meines Erachtens kategorischer Imperativ, d.h. der Richter darf nieiit nach-Belieben «begnadigen» oder ; «yerdarnrmen », nein, er hat in jedem Fall die -Existenz der Gründe für die Verweigerung öäer.Ge* Währung der bedingten Verurteilung- ; zxr^rif* ,fen, und sich nach, dieser Prüfung zu richten, In den regulären Urteilen der BezirksgeriÄte und der' III. Kammer wird denn auch die^Stellungnahme, des Gerichtshofes begründet. Doch sollte dies, wie es leider geschieht, -rwill man dem Gesetze nicht Zwang antun — nicht in der Weise erfolgen, dass einfach gesagt wird, aus Gründen der Generalprävention verweigern wir für eine bestimmte Art von Delikten: die fahrlässige Tötung und Körperverletzung, wohlverstanden, wenn sie durch eine bestimmte Kategorie Tätern: die Automobilisten, verübt wurden, die bedingte Verurteilung! Was ist Generalprävention? Doch das Gegenteil der durch das Gesetz statuierten bedingten Verurteilung, die wesentlich erzieherischer Natur ist. Generalprävention bedeutet Abschreckung durch den Strafvollzug. Mit Recht hat der grosse Strafrechtslehrer Binding die alte Abschreckungstheorie die roheste in der Verfolgung ihres .Zieles genannt. Sie vollzieht die Strafe lediglich, zu dem Zwecke, um durch sie allen Nebenmenschen des Verbrechers Schrecken und Furcht vor ähnlichen Handlungen einzuflössen; sie greift deshalb zu augenfälligen.: und grausamen Strafen. Ihren Grundgedanken; hat «Gewiss,» gab sie zu, «gegen diese einfachen Leute hege ich auch nicht den geringsten Groll im Herzen.» Der Wirt beschrieb ihr eingehend den Weg, trotzdem er eigentlich nicht zu verfehlen war, und sie fragte so nebenher, ob in letzter Zeit viel Autos vorbeigekommen seien, wegen der ausgefahrenen Geleise bei dem schlechten Wetter. «Nicht viele, Signora» — dieser Pass war ja leider aus der Mode, trotz seiner Bequemlichkeit — «nur vor zwei oder drei Tagen ein schöner, grosser Wagen, auch mit hübscher Dame und jungem, elegantem, feinem Herrn besetzt» — ein Seitenblick voil Verachtung auf den unfreundlichen Doktor. Sie hatten nicht länger gehalten, es regnete ja nicht und ihr armes Dach war nur eine Zuflucht in der Not. «Bewahre,» versicherte Gertrud, «ich komme wieder.» Grosse, dankbare Verbeugung des Mannes; und die Dame habe nur ein Glas Land wein getrunken, der Herr ein paar Cigaretten gekauft. So? Die gab es auch bei ihm? Also das nächste Mal! Herzliches Händeschütteln — sie wusste nun, was sie wissen wollte und fuhr davon. ein- englischer Richter Burnet in seiner Anrede an einen verurteilten Dieb drastisch so ausgedrückt: Kerl, du wirst nicht gehängt, weil-'da ein Pferd gestohlen hast, sondern auf dass keine Pferde mehr gestohlen werden. Genau so ergeht es dem Automobilisten, er wird mit der schwersten Strafe, d. h. mit Gefängnis belegt, mit einer Strafe, die vollzogen wird, nicht weil er unvorsichtig war, sondern damit andere künftig besser aufpassen;-sollen. Und diese Theorie, die wir Juristen als traurige Verirruug längst vergangener Zeiten, als Reliquien unseligen Angedenkens betrachten, soll durch die Rechtssprechung bei Automobildelikten im 20. Jahrhundert galvanisiert werden. Es gehört eine seltsame Auffassung dazu, bedingte Verurteilung mit Abschreckung, Wasser mit Feuer zu mengen, bis zum Himmel, brauset der dampfende Gischt! Wohl in unterbewusster Erkenntnis ist versucht worden, die Anwendung der kläglichen Abschreckungstheorie dadurch zu verbrämen, dass sie mit einer formalprozessualen Einfassung garniert wurde. Man sagte, die bedingte Verurteilung kommt bei Automobildelikten praktisch einem unbedingten Straferlässe gleich, denn nach §461 der Strafprozessdrdnung wird die erkannte Strafe nur vollzögen, wenn der Verurteilte während der Probezeit ein "neues, vorsätzliches Vergehen Daniün die'Automobilisten ihre Mity^hschen j$ch> jabsiehjlich töten oder vernetzen, da sie auch regelmässig keine silbernen Löffel stehlen etc., ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass ein Automobilist die Probezeit nicht besteht, denn wenn er in gleicher Weise zum zweiten Male sündigt, so ist dies eben wieder Fahrlässigkeit und kein vorsätzliches Delikt. Man kann die Fassung des Gesetzes technisch als unzulänglich betrachten, selbst als fehlerhaft ansehen, doch darf niemals aus einem Fehler, den der Gesetzgeber begangen — die saloppe Redaktion der neuen Strafprozeßordnung ist längst kein Geheimnis mehr — ein Scliluss in der Weise gezogen werden, dass dem Angeklagten ein gesetzlich zustehender Anspruch entzogen wird. In der Praxis aber wollen wir uns freuen, wenn im Schwurgerichtshofe so oft als möglich solche Bezirksrichter mitrichten, deren Sinn richtig auf das Wesen der bedingten Verurteilung eingestellt ist. Fehlt es aber •dauernd an solcher Einsicht, so wird eben Tatsache, dass — wie mir unlängst ein Geschworner mitgeteilt hat — die Geschwornenbank die Scluiidfrage widerwillig verneint, weil sie zwar Verurteilung mit bedingtem Strafaufschub wünscht, jedoch weiss, dass dieser nach der Praxis des Gerichtshofes ausgeschlossen ist. Ob die arme Marie ebenso erbarmungslos durch die Lande gejagt wurde wie er? Wahrscheinlich hielt dieser Feldt auch nur, wo es ihm passte! Hätte er nur selbst bessere geographische Kenntnisse; aber die Karte zu studieren war ihm immer das langweiligste gewesen. Nun konnte er keinen von Gertruds Befehlen widersprechen. Hans hielt sich unverändert auf ihrer alten Linie. Wollte er ihr damit bedeuten, dass er sie nicht fürchte, dass es ihm einerlei wäre, käme es zu einer abermaligen Begegnung, oder war es ihm ein Triumph, sie hinter sich her zu ziehen? Pah, nur um ihre Kette handelte es sich für sie; aber sie musste es anders anfangen, ihn überlisten, sich Eingang in sein Zimmer verschaffen, selbst auf die Gefahr hin, dort seine neue Freundin zu finden. Als läse er ihre Gedanken, fragte ihr Begleiter plötzlich: «Was ist es eigentlich mit der Kette, Gertrud? Sie wollten doch neulich von dem Feldt durchaus wissen...» Sie fühlte, dass sie rot wurde : oh nein, das war ihr Geheimnis allein mit Hans, das ging niemand etwas an... «Kette —habe ich etwas von einer Kette gesagt? Ach, ich war in Verwirrung dadurch, IN5ERT1ONS-PRE1S: Die aentgespaltene 2 mm hoho Grundzeile oder deren Raum 45 Cts. (ür die Schweiz; für Anzeigen aus dem Ausland G0 Cts. Grosserp Inserate nach Seltentarif, tnsernleasetitns« 4 Ta«e vor Erseheinen der betrettenden Nummer Die Dekretskomödie. Das famose Berner Dekret ist immer noch nicht praktisch in Kraft getreten. Wohl sind da und dort Gewichtskontrollen vorgenommen worden, aber selbst in Fällen, in denen die Lasten die nach den neuen Bestimmungen zulässigen Grenzen überschritten haben, sind keine Bussen ausgesprochen worden. In den «dekretsgemäss» dem Verkehr gesperrten Nachsstunden ziehen die Lastwagen friedlich und ungehindert ihres Weges. Die meisten Fahrer tun es ohne sich grosse Skrupeln zu machen; andere haben sich vorerst mit den Behörden ins Einvernehmen gesetzt und die für das Dekret vorgesehene Spezialerlaubnis einverlangt, die ihnen dann auch ohne irgend welche .Schwierigsten gegen eine Taxe von zehn Franken ausgehändigt wurde. Es scheint also, dass sich.der ganze grandiose Apparat in der Praxis auf die zehn guten Schweizerfranken beschränkt! Ja — und die Dekretsbahnen? Die behördliche Vorstellung findet, ie länger je mehr, ungeteilten Applaus. xi. Urner Finanzsorgen und Benzinzoll. Der kantonale Voranschlag pro 1928 des Kantons :Uri stellt 1606 478 Franken an-Einnähmen 1635216 Franken--an''Ausgäben gegenüber,'woraus fein Defizit von 28738 Franken resulti-ert. Zieht man irt Betracht, däsr die ht diesem Jahresbudget wiederum 230000 Franken ausmachenden Aütodurchgangsgebühren in absehbarer Zeit fallen müssen und addiert den- Ausfall, so kann man begreifen, was sich in einem Urner Kopf für Zukunftsgedanken wälzen müssen! Uri ist aber nur ein Schulbeispiel für das Schicksal der Bergkantone. Würde man aus dem Voranschlag alle Bundesbeiträge und die Autodurchgangsgebühren streichen, so käme das Defizit auf 543 438 Franken zu stehen. Diese Zahl spricht genug. Sie zeigt, dass der Kanton Uri, der jährlich für den ordentlichen Strassenunterhalt, die Wege und Schneebrucharbeiten die Summe von rund 235 000 Franken ausgibt — und dies neben der beträchtlichen, den Löwenanteil verschlingenden Schuldentilgung und Verzinsung — der dringenden Unterstützung bedarf, wenn er nicht einer finanziellen Katastrophe entgegentreiben soll. Wie die Dinge heute liegen, scheint die Streichung der Autodurchgangsgebühren für Uri eine Unmöglichkeit. Wir Automobilisten dürfen aber, was wir nach langem Kampfe im Interesse des Fremdenverkehrs und der ganzen Wirtschaft unseres Landes erreicht, nicht wieder angesichts besonderer Verhältnisse dass mein Wagen unbeweglich war — oder ich habe an den Kettenantrieb gedacht —» Sie wich ihm aus; so töricht war er denn doch nicht, wie sie voraussetzte. «Sie werden gerade mit einem Museumsstück fahren, das noch Kettenantrieb hat, Gertrud — haben Sie schon mal etwas vom Kardanantrieb gehört?» Sie sah sich ertappt und lachte. «Nun ja, wir haben noch eine besondere kleine Diiferenz und die möchte ich auf gutem Wege, nicht beim letzten Scheidungstermin, beigelegt haben. Ich habe übrigens gar nicht das Gefühl, als läge Ihnen soviel an einem schnellen Ende meines Prozesses, Alois.» fügte sie hinzu, «nie fragen Sie danach, wie es damit steht. Schmeichelhaft ist es nicht für mich!» Was hiess nun das wieder? «Es ist doch alles abgesprochen und abgemacht, Gertrud: sobald Ihr Prozess beendet ist, lassen wir uns trauen — und dann machen wir eine schöne Reise, diesmal mit Chauffeur.» «Das täte ich niemals,» versicherte sie ungerührt, «das wäre nicht das geringste Vergnügen für mich.» «Gut! Dann lassen wir den Wagen fort und, nehmen Bahn oder Schiff, wie andere normale Menschen.»