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E_1929_Zeitung_Nr.008

E_1929_Zeitung_Nr.008

Ausgabe: Deutsche Schweiz, BERN. Dienstag 29. Januar 1929. Nummer 20 Cts. 25. Jahrgang. — N° 8 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralbiait für die schweizerischen Automobil- und Verkehrs-Interessen ABONNEMENTS-PRESSE: Erscheint Jeden Dienstag und Freltaa Monatlich „Galt* List«* Halbjährlich Fr. &,_, Jährlich Fr. 10.—. Im Ausland unter Portozusehlag, ADMINISTRATION: Brettenrainstrasse 97, Ben» •oiern nicht postamtlich bestellt Zuschlag für postamtliche Bestellung im In- und Ausland 30 Rappen. Postcheck-Rechnung UI'414 Telephon Bollwerk 39.84 Telegramm-Adresse: Autoren!«, Bern INSERTIONS-PREIS: Die aehtgespaltene 2 mm hohe Grundzeile ode» denn Raum 45 Cts. tür die Schweiz; für Anzeigen au» dem Ausland 60 CUb Grössere Inserate nach Seitentarif. bueratensehluss 4 Tage vor Erscheinen der betreffenden Nnmmer Zur Frage der Aufomobühaffpflitiif. Aus dem Referert gehalten anlässlich der Generalversammlung der Automobil-Sektion Basel des Touring-Club der Schweiz am 22. Januar 1929, im Hotel Metropol. Basel, von Herrn Polizeileutnant Sommer. Chef der kantonalen Automobilkontrollo. Die Erfahrung lehrt uns, dass sehr oft die Besitzer von Motorfahrzeugen irrtümliche Auffassungen über ihre Versicherungspflicht haben, sie vermengen gewisse Begriffe und nicht zuletzt können ihnen aus einer ungenügenden Orientierung Nachteile erwachsen. Die Haftpflichtige ist gegenwärtig besonders aktuell. In den Fachzeitschriften lesen wir heute von Bundesgerichtentscheiden, die die Schadenregelung in bestimmten Haftpflichtfällen auf Jahre hinaus präjudizieren. Ich erinnere ferner an die Abstimmungskampagne über das verworfene eidgenössische Automobilgesetz, wobei bekanntlich die Wogen besonders hinsichtlich der Haftpflichtbestimmugen sehr hoch gingen. Weiter sei erwähnt, dass im Gebiet des Kantons Basel-Stadt die Verordnungen des Regierungsrates vom 4. und 22. Dezember 1928 den Versicherungsschutz wesentlich erwei tert haben. Die Aktualität unseres Vortrags Stoffes wäre ferner zu suchen bei allen Vorkehrungen der beteiligten Automobil- und Motorradbesitzer, die in jüngster Zeit durch eine Interpellation im Grossen Rat, durch Eingaben der Verkehrsliga und durch Protestresolutionen gegen das Zuviel, das man ihnen vermeintlich zugemutet hat, Stellung genommen haben. Was wir unter dem Begriff Haftpflicht zu verstehen haben, ist in Artikel 41 des Schweiz. Obligationenrechtes festgelegt. Der Artikel lautet: «Wer einem andern widerrechtlich Schaden zufügt, sei es mit Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatz verpflichtet. Ebenso ist zum Ersätze zu verpflichten, wer einem andern in einer gegen die guten Sitten verstossenden Weise T O N Rekordfieber. Ein Sportroman von Alfred Nauck. (12 Fortsetzung) In dem niedrigen, nicht allzu grossen Raum sassen um einen zünden Tisch eine Gesellschaft von Damen und Herren beisammen und verfolgten mit brennenden Augen den Lauf der kleinen Roulettekugel. Es wurde hoch gespielt; viele Spieler hatten ganz ansehnliche Beträge vor sich liegen, von denen sie beträchtliche Summen zur Bank gaben. An den Wänden waren verschlossene Kojen vorhanden, in denen sich die Besucher dem Rauschgift ergaben. Und in einem kleinen, durch eine Portiere abgeteilten Nebenraum, wurden Tanzvorführungen, dem Geschmack der Lebewelt angepasst, veranstaltet. Bob Sagreve hatte nach einiger Zeit am Spieltisch Platz gefunden und begann mit dem Einsatz. Plötzlich fühlte er zwei Augen auf sich gerichtet. Er wendete langsam den Kopf und vermochte im Halbdunkel den ihn musternden Herrn nicht zu erkennen. Das Spiel nahm ihn auch bald so in Anspruch, dass er wenig auf seine Umgebung achten konnte. Das Glück war ihm heute günstiger als je und bald häuften sich an seinem Platz die Banknoten. Bei einer Spielpause, die durch den Aufbruch einer Spielergruppe entstand, hatte Bob Gelegenheit, seine Mitspieler näher anzusehen. Aber vergebens suchte er nach dem Herrn, von dem er sich bei Beginn seines absichtlich Schaden zufügt.» Dieser Haftpflicht begegnen wir in allen Gebieten des täglichen Lebens. Was hinsichtlich des Automobil- und Motorradverkehrs besonders hervorzuheben ist, ist die Vorschrift des Artikel 11 des Interkantonalen Automobilkonkordates, wonach der Besitzer für die Folgen eines Unfalles, verursacht durch das Motorfahrzeug, d. h. für die Schäden, die dabei zum Nachteil, eines Dritten entstehen, versichert sein muss. Wir haben also eine Versicherungspflicht vor uns. Der Gesetzgeber ist beim Erlass dieser Versicherungspflicht bestimmt von der Erwägung ausgegangen, dass das Motorfahrzeug, dem Kraft und Schnelligkeit innewohnen, in starkem Masse Anlass zu Häftpflichtfällen bieten kann. Rechnen wir noch dazu» dass das Motorfahrzeug den mehr oder weniger geschickten Händen und dem mehr oder weniger ausgeprägten Willen zur Rücksicht eines Fahrers anvertraut ist, so muss uns einleuchten, dass Haftpflichtschäden im Strassenverkehr kaum zu vermeiden sind. Wir müssen uns vergegenwärtigen, dass nicht jeder Ersatzpflichtige finanziell so gut gestellt ist, d. h. über genügend eigene Mittel verfügt, um die verursachten Schäden aus dem ebenen Geldbeute! wieder gutzumachen. Die Versicherungspflicht schafft hier einen wohltuenden Ausgleich und wir erkennen mehr und mehr, das.s unsere Gesetzgeber, die den Grundsatz der Versicherungspflicht im Verkehr mit Motorfahrzeugen hochhalten, auf dem rechten Wege sind. Das Beispiel, das uns das .Ausland da und dort bietet, das in vielen Ländern die Versicherungspflicht nicht kennt, .kann uns nicht irreführen, denn wir kennen die vielen sozialen Schäden, die im Ausland aus diesem Mangel entstehen, nicht. Die Versicherungspflicht bedeutet, dass die Wiedergutmachung eines Schadens unabhängig von der* ökonomischen Lage des Ersatzpflichtigen gesichert sein muss. So betrachtet, hat die Versicherungspflicht einen starken, sozialen Einschlag, sie ist ein Fortschritt. Nun einige Worte über die Haftungsarten. Der im Obligationenrecht umschriebene Begriff der Haftpflicht kommt der sogenannten Verschuldenshaftung gleich. Dem Geschädigten liegt dabei die Beweislast ob. Er mus;, dem Verursacher nachweisen, dass dieser das Unfallereignis absichtlich oder fahrlässig herbeigeführt hat. Im Gegensatz hierzu kennen wir den Begriff der Kausal-Haftung, wie sie beispielsweise der Entwurf zu einem eidg. Automobilgesetz umschrieben hat und Spieles beobachtet sah. Zwar hatte er ihn nur sehr undeutlich erblickt, doch waren ihm die tief dunkelglühenden Augen und das weit in die Stirn fallende, schwarze, lockige Haar wahrnehmbar gewesen. So musste er annehmen, dass der Betreffende inmitten der Spielergruppe den Salon verlassen hatte. Das Spiel begann von neuem. In seiner ausgeprägten Spielleidenschaft steigerte Bob die Einsätze, bis er endlich am Ende seiner Barmittel war. Ernüchtert und mit einem Gefühl der Beschämung stand er auf und verliess den Salon. Eine Aufforderung, zu bleiben, schlug er barsch ab. Ein feiner Regen rieselte in den grauen Morgen heinein. Bob schlug den Mantelkragen hoch und schritt die Oxfordstreet hinunter zum Autostand. Plötzlich trat ein hochgewachsener Mann aus einer Toreinfahrt und zog mit einer leichten Bewegung den Hut: «Gestatten Sie, Bob Sagreve, einige kurze Worte!» Der Angeredete blieb überrascht stehen und blickte dem Mann ins Gesicht. Betroffen fuhr er zurück. «Sie sind...» «Ganz recht, mein Herr, ich bin Anatol Etienne und habe mit Ihnen dringend zu reden ! Wollen Sie mich anhören?» Mechanisch nickte Bob und winkte einer Droschke. Dem Chauffeur gab er Strasse und Nummer seines Hauses bekannt und lud mit einer Armbewegung Etienne ein, Platz zu nehmen. wie sie in zahlreichen Bundesgerichtsurteilen schon mehr oder weniger zum Grundsatz erhoben worden ist. Wir erkennen hieraus, dass die Entwicklung der Gesetzgebung im Sinne der Einführung der Kausalhaftung fortschreiten wird. Diese Entwicklung erscheint begründet und man darf bei objektiver Betrachtung der Kausalhaftung zustimmen. Versetzen wir uns in die Lage eines Verletzten! Dieser wird vielleicht bewusstlos von der Unfallstelle weggetragen, bleibt monatelang im Spital liegen, sein ganzes Fühlen und Denken ist auf seine Wiederherstellung und Genesung gerichtet, soweit er überhaupt noch fühlen und denken kann, denn ein Unfall kann früher oder später tödliche Folgen haben. Diesem Verletzten stehen keine Zeugen zur Verfügung und er selbst hat bei der Schnelligkeit, mit der sich das UnMlereignis abgespielt hat, die Möglichkeit nicht gehabt, sich die Tatbestandmerkmale einzuprägen, um sie dem Untersuchungsorgan wiederzugeben, abgesehen davon, dass sehr häufig das Erinnerungsvermögen dem Verletzten vollkommen verloren geht. Dem Verletzten gegenüber steht der Lenker des Motorfahrzeuges, der bei dem Unfallereignis möglicherweise gesund und heil davongekommen ist. Er kann sich ohne Schwierigkeiten Rechenschaft über den ganzen Vorfall geben, kann Zeugen anrufen, die unter Umständen zu seinen Gunsten aussagen, kurz, er hat es in der Hand, seine Lage vor den Untersuchungsbeamten in denkbar günstigem Lichte darzustellen. Ist es in einem solchen Falle gerecht, dem Verletzten die Beweislast aufzubürden? Oder kommen wir nicht auf Grund des angeführten Beispieles zur Ueberzeugung, dass es richtiger wäre, dem Verursacher den Beweis seiner Unschuld zuzumuten? Nicht nur menschliche Erwägungen, sondern auch Gründe tatsächlicher Natur sprechen entschieden hiefür. Die Lage eines Verletzten ist in der Regel nicht beneidenswert. Wir müssen deshalb Sinn für die Entwicklungen der Rechtsprechung und der Gesetzgebung aufbringen. Wenn damit ein behördlicher Zwang an den Verursacher herantritt, so müssen wir uns erinnern, dass nicht jeder Verursacher sich von menschlichen Rücksichten leiten lässt Das mag begreiflich erscheinen, denn die Wiedergutmachung eines grossen Schadens hat trotz der «Sie werden verwundert sein, Mr. Sagreve, dass Sie mich sehen und hier, in England sehen! Nun, mich führten wichtige Geschäfte her. Nach deren Erledigung gehe ich wieder nach den Staaten.» «Sie besitzen Mut, mein Herr», versetzte Bob und überlegte angestrengt, was das alles zu bedeuten habe. «Sie besitzen Mut, denn es wird Ihnen nicht unbekannt sein, wessen man Sie hier beschuldigt! Der Staatsanwalt interessiert sich für Ihre Person!» Etienne winkte ab. «Das alles ist mir bekannt, und ich muss Ihnen hierbei gleich sagen, dass der Verdacht gegen meine Person falsch, grundfalsch ist! Ich habe nie, Bob Sagreve, etwas gegen Ihre Person unternommen, gegen Sie nichts! Auch ich bin nur Objekt in dem Konkurrenzkampf der Henderson-Company gegen die World- Com pany gewesen. Der wahre Schuldige ist William Henderson, der in seinem Hass gegen die World- Werke und besonders gegen Clifferton selbst vor den unsaubersten Mitteln nicht zurückgeschreckt ist. Der Anschlag auf Ihren Wagen ging von ihm aus; er bediente sich meiner lediglich als Mittelsperson. Allerdings habe ich ihm Gefolgschaft geleistet, weil ich selbst aus ganz persönlichen Gründen gegen Clifferton eingestellt war!» Sagreve hatte mit wachsendem Erstaunen zugehört. Manches klang ihm nicht wahrscheinlich, doch spürte er, dass Etienne im grossen ganzen die Wahrheit sprach. War er doch längst davon überzeugt, dass letzten Endes der unselige Konkurrenzkampf zwischen Versicherungspflicht ihreweittragenden Nachwirkungen für den Ersatzpflichtigen. Möglicherweise langen die Deckungssummen eben nicht aus. Die Versicherungspflicht berührt vier Gruppen von Beteiligten: 1. Die Versicherungsnehmer. 2. Die Versicherer. 3. Die Anspruchsberechtigten. 4. Die Behörden. Die Einstellung jeder einzelnen Gruppe der Versicherungspflicht gegenüber ist ganz verschieden und es mag infolgedessen erklärlich erscheinen, dass die verschiedenartige Einstellung da und dort zu Auseinandersetzungen zwischen den Gruppen führen kann. Der Versicherungspflichtige wird die ' obligatorische Versicherung als einen Zwang empfinden, für den Versicherer ist sie ein Geschäft und ich erwähne bloss nebenbei, dass ein Versicherungsagent mir gelegentlich auf einen Vorhalt hin in vorwurfsvollem Tone gesagt hat: «Wir sind kein Wohltätigkeitsinstitut, sondern ein Geschäft.» Der Geschädigt© hat überall da, wo die Ersatzpflicht des Verursachers nachgewiesen ist, Anspruch auf vollen Ersatz der ihm zugefügten Schäden. Die Behörden, bei denen wir zu unterscheiden haben zwischen der eigentlichen Aufsichtsinstanz, das ist das eidg. Versicherungsamt und den kantonalen Zulassungsfoehörden, sorgen einerseits für die genaue Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen beim Abschluss der Verträge sowie dafür, dass der Versicherungspflichtige seiner Pflicht nachkommt. Gesetzlich ist die Vertragsfreiheit gewährleistet. In diese Vertragsfreiheit kann der Staat durch eine ganze Reihe von Bedingungen dispositiver Natur eingreifen. Er bestimmt zum Beispiel die minimale Höhe der Deckungssummen, setzt eine Selbsthaftung fest und bedingt den Einschluss der beauftragten Lenker eines Motorfahrzeuges. Ferner kann der Umfang, den ein Versicherungsvertrag anzunehmen hat, umschrieben werden; ich nenne dabei die Ausdehnung des Versicherungsschutzes über das Konkordat hinaus auf Kollektiv-Unfälle und Sachschaden. Verwei'en wir einen Augenblick bei der Frage der Selbsthaftung oder des Selbstbehaltes. Die Ansichten hierüber gehen auseinander. Die einen sagen, es wohne der Selbsthaftung ein erzieherischer Wert inne, den beiden grossen Finnen der Hintergrund der Geschehnisse gewesen war. Sie waren vor dem Hause angelangt. Mit einem Ruck hielt der Wagen. Bob lohnte den Chauffeur ab und sagte zu Etienne: «Ich bin der Ansicht, dass wir uns noch viel zu sagen haben, mein Herr, und ich bitte Sie, mich in mein Haus zu begleiten.» Etienne nickte zustimmend und Hess Boib vorausgehen. «Ich bitte Sie, in Ihrer Erzählung fortzufahren», begann Bob, nachdem sie Platz genommen und die Zigaretten entzündet hatten. «Ich bin dem Zufall dankbar, dass ich Sie in Hestortown getroffen; das erleichterte mir den Zweck meiner Reise, Sie aufzusuchen und zu sprechen. Ich sagte schon, dass ich dem Anschlag auf Ihre Person fernstehe! Sie dürfen mir diese Versicherung glauben; denn ich bin gewöhnt, mit fairen Waffen zu kämpfen!» «Jules Gambon, der jetzt sein Verbrechen im Zuchthaus büsst, hat nachdrücklich darauf hingewiesen, dass Sie ihn zu seiner verbrecherischen Tat angehalten hätten», warf Bob ein und fühlte wieder sein Misstrauen bei der Erinnerung an jene Zeit aufkeimen. Etienne war erregt aufgesprungen und hob beteuernd den Arm empor : «Diese Behauptung ist falsch, mein Herr; ich bin nicht frei von Schuld; denn...» er zögerte und konnte eine Verlegenheit nicht verbergen, «ich bin nicht frei von Schuld, das muss ich gestehen. Denn Sie werden wissen, dass wir die Pläne Ihres Motors in unseren Besitz gebracht haben durch Mlle Claudine Bartheel; Sie erinnern sich des Stars des «Palace-Theaters», nicht wahr?»