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E_1930_Zeitung_Nr.094

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Deutliche Schwert BERN, Freitagf, 7. November 1930 V Nummer 20 Cts. 26. Jährgang. - N° 94 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Erscheint Jeden Dienstag und Freitag Monatlich „Gelbe Liste" HatbJIhrneh Fr. 5.—, Jährlich Fr. 10.—. Im Ausland unter Portozaschlag, solern nicht postamtlich bestellt. Zuschlag lür postamtliche Bestellung 30 REDAKTION n. ADMINISTRATION: Breitenralnstr. 97, Bern Rappen. Postcheck-Rechnung II1/414. Telephon Bollwerk 39.84 Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern Neue Autohaftpflicht und Eisenbahnhaftpflicht Dr. R. v. Stürler, Advokat, Bern. I. Nachdem wir früher eingehend die der dern der Automobilist, resp. der Halter eines Kausalhaftung zugrunde liegenden Ideen auseinandergesetzt haben, veröffentlichen wir nun Motorfahrzeuges, haftet ohne Rücksicht auf eine Darstellung der Hafptpflicht des Automobilisten, so wie die vom Justiz- und Polizeisystem Culpa — oder Verschuldenshaftung Verschulden. Nach dem bisherigen Haftungsdepartement einberufene Expertenkommission, — hat der Automobilist — theoretisch — nur dex unser Mitarbeiter Dr. Robert von Stürler als Delegierter des A. G. S. angehörte, auf An- dann für den Schaden einzustehen, wenn ihm trag der schweizerischen Strassenverkehrsliga zur Aufnahme in das kommende Verkehrsgesetz vorgeschlagen hat. !Wie~ bereits bekannt, hat sich die Expertenkommission nahezu einstimmig für die Regelung der Automobilhaftpflicht auf der Grundlage der Eisenbahnhaftpflicht ausgesprochen. Allgemein herrschte die Auffassung, dass eine über die Eisenbahnhaftpflicht hinaus gehende Haftung nicht gerechtfertigt wäre. Ueberdies schien es jedermann einleuchtend, ein bereits bestehendes Haftpflichtsystem zu übernehmen, das sich bereits seit einer ganzen Anzahl von Jahren bewährt hat und über welches infolgedessen schon eine ziemlich ausgedehnte Gerichtspraxis besteht. Selbstverständlich handelt es sich nicht darum, dass einfach das Eisenbahnhaftpflichtgesetz tale quäle als für die Motorfahrzeughalter geltend erklärt wird. Es gilt dasselbe vielmehr nur als grundlegendes Prinzip, dem die Haftpflichtvorschriften für den Betrieb von Motorfahrzeugen anzupassen sind. Die Regelung der Automobilhaftpflicht in enger Anlehnung an die Eisenbahnhaftpflicht hat neben den soeben erwähnten Vorteilen noch den weiteren Vorzug, dass damit eine Haftplichtordnung geschaffen wird, die derjenigen in den uns umgebenden Ländern im allgemeinen entspricht. Es ist dies, gestützt auf den internationalen Motorfahrzeugverkehr, heute ein Erfordernis, das unerläßlich ist. Die Eisenbahnhaftpflichtsysteme. Um sich ein Bild über die im kommenden Automobilgesetz Aufnahme findenden Haftpflichtvorschriften machen zu können, ist es wohl am Platze, sich nachfolgend die wichtigsten Grundsätze des Eisenbahnhaftpflichtsystems vor Augen zu führen. TON Die blaue Wand Von Richard Washburn Child. Autorisierte Uebersetzung aus dem Amerikanischen von Läse Landau. (Engelhorns Romanbibliothek.) (49. Fortsetzung) Die Frage, was nach der furchtbaren Tat aus mir werden sollte, kam mir nicht in den Sinn. Ich hatte nur den einen Wunsch, Mary dort zu sehen, wo sie nicht mehr zu leiden brauchte, wo sie frei von Last und Sorge war, sicher vor langsamem Siechtum und vor meiner zügellosen Grausamkeit. Vor allem aber lag mir daran, den zweiten Mord zu vollbringen — der mir nur durch den ersten ermöglicht wurde. Ich war von einer fixen Idee besessen. Ich wollte der Fortdauer von meinem Fleisch und Blut ein Ende für immer machen, ehe es zu spät war, ehe es in dem Körper meiner kleinen Töchter weiter leben konnte. Mein Eifer glich dem eines religiösen Fanatikers. Aber er machte mich nicht blind gegen das Furchtbare meines Unternehmens. Ich schrie laut auf, wenn ich mir die traurigen, vorwurfsvollen Augen meiner armen ein Verschulden nachgewiesen worden ist. Ich sage absichtlich «theoretisch», denn praktisch sind die Gerichte — an der Spitze das Bundesgericht — in den letzten Jahren in der Annahme eines Verschuldens jeweils so weit gegangen, dass schon die heutige Automobilhaftpflichtpraxis dem Verursachungsprinzip eigentlich sehr nahe kommt. Bei der Eisenbahnhaftpflicht und nach Inkrafttreten des neuen Automobilgesetzes, dann auch bei der Automobilhaftpflicht, wird die Haftung durch die blosse Tatsache begründet, dass ein Schaden durch die Eisenbahn, resp. das Motorfahrzeug, verursacht worden ist. Der Schädigende hat also auch für einen von ihm nicht verschuldeten, sondern z. B. aus Zufall eingetretenen Schaden zu haften. Die Begründung dieses Haftpflichtsystems liegt in der Gefahrenquelle, die eben dem Betriebe einer Eisenbahn oder eines Motorfahrzeuges innewohnt. Am besten wird wohl der Unterschied zwischen den beiden Haftungssystemen wie folgt ausgedrückt: Wer einem andern ohne Absicht und ohne Fahrlässigkeit Schaden zufügt, haftet nach dem Verschuldensprinzip nicht, dagegen haftet er nach dem Verursachungsprinzip. Die voraussichtliche Autohaftpflicht. Gestützt auf die in der Expertenkommission mehrheitlich vertretenen Ansichten wird die Automobilhaftpflicht voraussichtlich folgenden Wortlaut haben : /. Wenn durch den Betrieb eines Motorfahrzeuges ein Mensch getötet oder körperlich verletzt wird, so haftet der Halter für den Schaden. 2. Er wird von der Ersatzpflicht beireit, wenn der Unfall herbeigeführt worden ist 'durch höhere Gewalt, durch Verschulden Dritter oder durch Verschulden des Getöteten oder Verletzten. 3. Trifft den Getöteten oder Verletzten ein Teil der Schuld an dem Unfall, so kann der Richter die Entschädigung unter Würdigung aller Umstände nach Verhältnis ermässigen. 4. Ist das Motorfahrzeug ohne Verschulden des Halters von einem Dritten eigenmächtig gebraucht worden, so haftet der Dritte an Stelle des Halters. 5. Als Dritte im Sinne dieser Vorschriften Frau vorstellte, wie sie im letzten Todesschauer auf mich gerichtet sein würden. Und ich wusste, dass ich es vollbringen musste, ohne dass sie bis zum letzten Augenblick ahnen durfte, was ich mit ihr vorhatte, selbst nicht in der flüchtigen Sekunde, die sie noch vom Tode trennte. Ich kann nicht weiter!... Gedulden Sie sich!... Es war geschehen. Ich flüchtete! Triefend lief ich vom Ufer fort. Ich hatte geplant, sofort danach das Kind zu holen. Jetzt hatte ich das vollkommen vergessen. Auf den Wiesen wurden Gestalten und Gesichter lebendig. Ich schwöre Ihnen, ich glaubte einen gespenstischen grünen Schein über dem Loch in dem schwarzen Wasser hängen zu sehen. Mir schien, als hätte das Wasser sich geteilt, um sie aufzunehmen und sich dann nicht wieder zusammengeschlossen. Das Loch war noch da, und sie lag da unten auf dem Boden und stiess furchtbare Schreie aus. Mir schien, dass das Gras des Abhangs angefüllt war mit Geschöpfen, die alles mit angesehen hatten. Mit unheimlicher Schnelligkeit stieg der Mond am Himmel höher. Seine Strahlen fielen herab wie ganze Schauer von Pfeilen. Jeder funkelnde Tautropfen wurde zu einem Auge, das mich auf meiner Flucht gelten nicht die Personen, denen sich der Halter zum Betriebe des Motorfahrzeuges bedient und die es mit seiner Einwilligung führen. 6. Art und Umfang des Schadenersatzes bestimmen sich nach den Grundsätzen des Obligationenrechtes über unerlaubte Handlungen. Das gleiche gilt für die Verteilung und den Rückgriff unter den Haftpflichtigen, wen das Verschulden mehrerer Personen oder verschiedene Haftungsgründe zusammentreffen. 7. In Fällen ungewöhnlich hohen Erwerbes des Getöteten oder Verletzten oder wenn der Getötete oder Verletzte gratis befördert worden ist, kann der Richter die Entschädigung unter Würdigung aller Umstände angemessen ermässigen. 8. Trifft den Halter ein Verschulden, so kann der Richter, unter Würdigung der besondern Umstände, namentlich in Fällen von Arglist oder grober Fahrlässigkeit, dem Verletzten, oder wenn dieser gestorben ist dessen Angehörigen, auch abgesehen von dem Ersatz nachweislichen Schadens, eine ange- INSERTTONS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundzeile od