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E_1931_Zeitung_Nr.078

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Ausgabe: Deutsche Schweiz BERN, Dienstag. 22. September 1931 Nummer 20 Cts. 27. Jährgang. - N° 78 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Halbjährlich Ft. 5.-, jährlich Fr. 10.-. Im Ausland unter Portoansehlag, sotern nicht postamtlich bestellt. Zuschlag für postamtliche BMtellung 30 Rappen. Postcheck-Rechnung III/414. Das Schicksal des Automobilgesetzes im Ständerat Während die St. Moritzer Mehrheitsbeschlüsse der ständerätlichen Kommission, die in allen wesentlichen Punkten dem Nationalrate zustimmten, zur Hoffnung berechtigten, dass weitere Verschärfungen des Gesetzes den schwer belasteten Automobilhaltern erspart bleiben möchten, so haben die parlamentarischen Beschlüsse diese Illusion in grausamer Weise zerstört. Zum zweiten Male ist der stolze Phönix des bundesrätlichen Entwurfes von kurzsichtigen Gesetzesköchen gerupft und seiner besten Schwingfedern beraubt worden. Ich fürchte sehr, der arme Phönix wird sich der Gesellschaft der domestizierten Hühnervögel anschliessen müssen, die Schwingkraft weggeschnitten — um mit dem Dichter zu reden — wird ihn sich mühsam kaum vom Boden heben lassen: Die erste Feder, die der Rupfprozess dem Vogel raubte, war Art. 3, Alinea 2, zweiter Satz. Während im ersten Satz den Kantonen idas Recht zuerkannt ward, auf bestimmten Strassenstrecken, wo die Sicherheit des Verkehrs oder die Anlage der Strasse es notwendig macht, weitere beschränkende Massnahmen zu treffen, schränkt der zweite Satz diese Befugnis insofern ein, als dawermfe 1 Beschränkungen dem Bundesrat vorher zur Genehmigung zu unterbreiten sind. Die Motivierung der Streichung des erwähnten Satzes durch den Antragsteller ging kurz und bündig dahin, man könne die fragliche Massnahme ganz gut den Kantonen anheimstellen. Sekundierenderweise wurde sodann von anderer Seite behauptet, dass man schon wiederholt in der Praxis eines Gesetzes zum Schaden der Kantone vom Geist der Verfassung abgewichen sei. Auch im vorliegenden Falle verstosse die Fassung der Mehrheit gegen den Sinn des einschlägigen Verfassungsartikels, der kein derartiges Genehmigungsrecht des Bundesrates zulasse. Der Sprechende könne sich damit einverstanden erklären, dass die fraglichen kantonalen Massnahmen dem Bundesrat zur Kenntnis gebracht würden, ein bundesrätliches Genehmigungsrecht dagegen könne er nicht zugeben. Umsonst verteidigte Bundespräsident Dr. HäberMn sein Werk und gleichzeitig die Fassung der Mehrheit. Mit zwingender Logik «Typ Evelin» Autosportroman von Karl Schmidl. (13. Fortsetzung) «Also, da haben wir Paris: 9377 Wagen, Berlin fast 8000 Wagen, London 11,400 Wagen So kann ich die Liste noch lange fortsetzen bis Kennicot 3 Wagen Wissen Sie, wo das liegt — Kennicot, Herr Zeuge? Nein, das glaube ich Ihnen. Ich übergebe die Liste als Beleg für die Behauptungen des Zeugen dem Gericht. Herr Zeuge, liegen diese Ortschaften im Böhmerwald?» Schallendes Gelächter. Dann kamen einige Angestellte des Werks an die Reihe. Sie konnten die Anklage wenig stützen und brachten belanglose Dinge vor. Im Publikum verbreitete sich immer mehr der Eindruck vor, dass die Belastungszeugen mit Mühe und Not zusammengekratzt worden waren. Lebhafter wurde das Interesse wieder, als Evelin aufgerufen wurde. Aber auch sie wurde eine Enttäuschung. Dr. Löwenbrück griff ihre Zeugenschaft von vornherein als befangen an, und, vom Gericht aufmerksam gemacht, dass sie ihre Aussagen von persönlichen Gefühlen unbeeinflusst machen müsse, wusste sie nichts vorzubringen, als dass die Umstellung des Werks dessen Weltruf geschadet hätte. Löwenbrück hielt ihr entgegen, dass diese Umstellung von der kaufmännischen Leitung des Werks nicht allein verlangt wurde. Erscheint Jeden Dienstag und Freitag Monatlich „Gelbe Uste« REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breltenralnstr. 97, Bern Telephon Bollwerk S9.84 Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern wies er darauf hin, dass der Minderheitsantrag den Kantonen anheimstelle, dasßandesgesetz auf den Kopf zu stellen. Dieser Gedanke ist schon in der Botschaft prägnant ausgedrückt worden : « Dass man den Kantonen mit dem Rechte der Beschränkung auch die Befugnis habe erteilen wollen, funktioneil den Auto- oder Fahrradverkehr nach Belieben zu gestatten, würde im Widerspruch stehen mit der im ersten Absatz von Art. 37 bis dem Bunde verliehenen Bestimmungsfreiheit. Man würde, wenn man den Kantonen das voTaussetzungslose Bestimmungsrecht z. B. über Geschwindigkeit, Belastung, Beleuchtung einräumen wollte, mit der einen Hand nehmen, was man mit der andern gegeben hat. Und es würde damit der ganze Zweck der einheitlichen Regelung eines seinem Wesen nach die Kantonsgrenzen überschreitenden Verkehrs vereitelt.» Im übrigen wies unser Bundespräsident mit Recht die Befürchtung des Antragstellers zurück, das wegen jeden Einzelfalles eine Bundesdelegation in die Kantone reisen und die Bureaukratie vermehren würde. Unsere Bundesbehörden stehen wahrlich nicht im Geruch, sich unnützerweise in die Befugnisse der Kantone einzumischen. Auch der Rufer im Streit, Ständerat Dr. Bolli, vermochte das Verhängnis nicht abzuwenden. Vergeblich fragte er: «Woher nur das Misstrauen gegen den Bund? Doch nicht etwa wegen der Millionen, die er den Kantonen aus dem Benzinzoll verteilt hat?» Und anschliessend fügte eT bei: «Der Nationalrat hat den ganzen Artikel oppositionslos genehmigt. Er ist durchaus vernünftig und tritt den Kantonen in keiner Weise zu nahe.. Die Vorschriften müssen an irgendeiner Stelle zusammenlaufen und kontrolliert werden. Das sollten die Kantone hegrüssen, statt dagegen aufzustehen.» Die Abstimmung ergab mit der beschämenden Stimmenzahl von 20 gegen 8 Stimmen, dass der Ständerat das Verkehrsgesetz auf den Kopf zu stellen und den Sinn von Art. 37bis B. V. zu ignorieren gewillt ist. Dieses war der erste Streich — der zweite folgte hinsichtlich der Frage der Höchstgeschwindigkeiten. Hier wies Bundespräsident Dr. Häberlin darauf hin. dass die Frage ganz sachlich geprüft werden müsse. Auch die Minderheit habe sich als Anhängerin des Gesetzes erklärt; sie wolle die Ansetzung der Dann kam Friedstedt. Bei dem klaren, metallenen Klang seiner Stimme horchte alles auf. «Der Angeklagte hat sie auf die Tatsache aufmerksam gemacht, dass man die Vergitterung öffnen konnte?» wurde er gefragt. Ja, das heisst, er wies darauf hin, dass der Täter im Sprunge durch das Fenster gekommen sei, und da dies bei einer Vergitterung unmöglich sei, so behauptete er, sei die Lösung des Rätsels eben an diesem Fenster zu suchen.» «Kam Ihnen diese Aussage verdächtig vor?» «Anfangs nicht. Heute jedoch muss ich mich auf den Standpunkt des Zeugen Dunker stellen. Die rasche Entdeckung des Geheimnisses durch den Angeklagten, der, wie er zugibt, vorher noch nie auch nur einen Fuss in das Mauruswerk gesetzt hat, ist verdächtig. Die Kriminalistik kennt Beispiele genug, in welchen Verbrecher auf solche Weise den Verdacht von sich abzulenken versuchten.» Es wurde still im Saal. Endlich ein Zeuge, der greifbare Tatsachen brachte. «Sie haben festgestellt, dass der Angeklagte in intimen Beziehungen zu der russischen Studentin Sonja Alfieri stand?» «Der Angeklagte kannte sie seit mehr als drei Jahren.» «Was haben Sie über diese Dame weiter erfahren?» «Sie hat gegen Ende April auffällig plötzlich Berlin verlassen und ist nach Stockholm gereist. Sie arbeitet seitdem in den Sinnisfaerewerken.» «Sie vermuten, dass der Angeklagte weiter mit der Spionin korrespondiert hat?» Höchstgeschwindigkeit durch bundesrätliche Verordnung auf alle Motorfahrzeuge ausdehnen. Die Mehrheit wolle die Höchstgeschwindigkeit nur für schwere Motorwagen vorschreiben, womit der Bundesrat einverstanden sei. Für die anderen Motorfahrzeuge, so sage ihr Antrag weiter, könne der Bundesrat Vorschriften erlassen. Nach dem Gesetz könnten schon jetzt lokale Höchstgeschwindigkeiten verfügt werden, aber nicht generelle. Eine generelle Regelung wäre nicht klug. Der Automobilist möge von sich aus langsam fahren. Es müsse anerkannt werden, dass in den letzten Jahren eine Erziehung der Fahrer durch die Verbände stattgefunden habe; auch das Publikum sei erzogen worden durch die Popularisierung des Autos. Das Auto selbst sei verbessert worden; es sei heute leichter zu lenken und auch die Bremsvorrichtungen seien wirksamer. Mit dem bisherigen System der fixierten Höchstgeschwindigkeit hätten wir schlechte Erfahrungen gemacht. Die Regelung in den uns umgebenden Staaten nähere sich dem Grundsatz des Mehrheitsantrages. Die praktischen Engländer hätten die Höchstgeschwindigkeitsformel abgeschafft; bei uns sei das gleiche in Basel- Stadt ohne Schaden geschehen. Sollte sich die von der Mehrheit vorgeschlagene Lösung nicht bewähren, so würden wir sie sofort wieder ändern. Wir wollten in der Gesetzesberatung eine Differenz mit dem Nationalrat vermeiden. Die Sache sei dringlich. Die heutige Lage sei unhaltbar. Das Konkordat bestehe nicht mehr. Von allen Seiten werden wir gedrängt zu einer Lösung. Der Antrag der Mehrheit entspreche der heutigen Lage. Die Opposition argumentiert in folgender Weise: Ohne Geschwindigkeitsvorschrift würden wir nicht auskommen; der Schutz des Lebens verlange sie. Die Mehrzahl der Automobilunfälle würde durch zu rasches Fahren verursacht... Man könne nicht England und Amerika zum Vorbild nehmen, dort befänden sich breite Strassenzüge. Beide Länder hätten ein ausgezeichnetes Strassennetz. Auch ein psychologisches Moment spreche für den Minderheitsantrag. Man könnte nicht wissen, ob nicht das Gesetz einen allfälligen Referendumskampf bestehen müsse. Es wäre darum gut, dem Volksempfinden entgegenzukommen und der Auffassung der Minderheit zuzustimmen. Abgesehen von den Gemeinplätzen, auf denen sich die Minderheit gütlich tut und die «Ja, wir fingen Briefe nach Stockholm auf, die der Angeklagte als die seinen erkannte.» «Ist dies wahr, Herr Hörn?» «Ja,» antwortete Frank kurz. Im Publikum stieg die Spannung. «An wen sind diese Briefe adressiert?» «An einen gewissen Wolters. Ich halte das für einen Decknamen.» «Haben Sie sonst noch etwas vorzubringen?» «Ja, der Angeklagte hätte in der Mordnacht die Pflicht gehabt, das von ihm beobachtete, so sehr auffallende Tun des Fremden unverzüglich der Polizei zu melden. Die nächste Polizeistation war zehn Minuten entfernt.» «Was sagen Sie dazu, Angeklagter?» «Das wusste ich nicht. Ausserdem war ich total durchnässt und legte der Sache keine grosse Bedeutung bei. Wenn ich selbst der Schuldige.gewesen wäre, so würde ich mich jedenfalls gehütet haben, mich in den nächsten Tagen als Zeuge anzubieten und damit meine Person, die bis dahin vollständig ausserhalb der Geschehnisse stand, in Gefahr zu bringen.» «Sie hatten Interesse daran, ins Mauruswerk Eingang zu finden,» entgegnete Friedstedt. «Jawohl, aber nicht deshalb, um es auszuspionieren, sondern um endlich den Weg ins bürgerliche Leben zurückzufinden.» Damit war die Reihe der Belastungszeugen schon erschöpft. Der Präsident hatte dem Staatsanwalt gegenüber schon vor der Verhandlung sein Befremden über ihre geringe Zahl Ausdruck gegeben. Der Staatsanwalt hatte mit den Achseln gezuckt. Man hatte eben nicht mehr gefunden. INSERTTONS-PREISt Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundwslle od« deren Raum 45 Cti. für die Schweiz; für Anzeigen aus dem Ausland 00 US» GrOssere Inserate nach Seitentarif, tnseratenschlnss 4 Tage vor Erseheinen der Nnmmcrn zum tausendsten Male zu widerlegen sich erübrigt, glaube ich darauf hinweisen zu dürfen, dass in casu ein Referendumskampf von der Minderheit geradezu provoziert wird. Soll das Gesetz nach allen Regeln der Kunst kastriert werden, dann dürften sich wohl auch jene Kreise in die Opposition begeben, die sich nicht von einem Wechselbalg tyrannisieren lassen wollen und das sind die Automobilhalter und die zugewandten Orte selbst. Dass die Bestimmungen über die Haftpflicht nicht gemildert und der Ständerat in Uebereinstimmung mit seinen Kommissionsbeschlüssen mit dem Nationalrat einig gehen würde, war vorauszusehen. Artikel 36—43 sind in der Fassung des Nationalrates genehmigt, damit auch die in einer gesitteten Rechtssprechung einzig dastehende Haftung für fremdes Verschulden bei eigenem Nichtverschulden. Ich möchte nicht wiederholt Betontes (vergl. «Automobil-Revue» Nr. 52 und Nr. 69) neuerdings aufrollen: «Lasciate ogni speranza voi ch'entrate! » Zum dummen August, sit venia verbo, scheint sich nachgerade Art. 52bis, der den Schaden aus Strolchenfahrten regeln soll, auszuwachsen. In dieser Richtung lag ein an sich ganz akzeptabler Antrag Klöti vor, der den Lesern der «Automobil-Revue» ja bereits bekannt ist. Der Antrag, ein Unikum insofern, als er eine Intervention des Bundes für gemeine Verbrechen von Privatpersonen schaffen will, wurde vom Antragsteller wie folgt begründet: Die Autounfälle mehren sich stetig; besonders erbitterten diejenigen aus Strolchenfahrten. Die Bevölkerung verlange Entschädigung ihrer Opfer; nachdem sich eine freiwillige Versicherung solcher Schäden als unmöglich erwiesen habe, müsse sie obligatorisch gemacht werden. Der vorliegende Antrag weiche vom Kommissionsentwurf materiell nur in Alinea 5 ab. Die Automobilisten seien heute schon durch den Benzinzoll, durch die Autosteuer und die Versicherung belastet und wollen keine weiteren Opfer mehr übernehmen. Es rechtfertige sich, dass die Eidgenossenschaft die Prämien der Versicherung gegen Schäden aus Strolchenfahrten in der Höhe von 250 000 Fr. aus dem Ertrag des Benzinzolles übernehme. Es würden mit einer solchen Bestimmung keine neuen Gegner des Gesetzes geschaffen, wohl aber ihm neue Freunde werden. Es ist nicht zu leugnen, dass diese Lö- Dr. Maurus eröffnete die Reihe der Entlastungszeugen. «Der Angeklagte machte bei Ihnen eine ungewöhnlich rasche Karriere?» «Ja.» «Wie kommt das?» «Er war mir sympathisch und arbeitete sehr erfolgreich.» «Welchen Eindruck hatten Sie von ihm, als er Ihnen seine Beobachtungen in der Mordnacht erzählte?» «Herr Hörn machte seine Aussagen in ruhiger, sachlicher Weise.» «Ist es nach Ihrer Ansicht möglich, dass er Werkspionage getrieben hat?» «Möglich ist alles. Aber ich glaube es nicht. Ich halte diese Behauptung für Unsinn. Der Werkspion konnte nur im Werk selbst sitzen. Es ist undenkbar, dass ein Aussenstehender in den Besitz unserer Geheimnisse gelangen kann.» Möller und Sealson, die als nächste aufgerufen wurden, stellten ihrem Freund in jeder Hinsicht ein glänzendes Zeugnis aus. Dann kam Franks ehemaliger Chef, ein dicker, kleiner Kaffeehauswirt. «Wann verliess der Angeklagte in der fraglichen Nacht Ihr Lokal?» «Einige Minuten nach halb 3 Uhr nachts.» «Wissen Sie das genau?» «Jawohl, unser Skatclub Concordia feierte damals sein 25jähriges Jubiläum und ich erinnere mich deshalb so genau daran, weil um 2 Uhr die Polizei kam und das Musizieren verbot. Aber als sie fort war, wollten die Herren weiter Musik und kaum war der erste MarscA, verklungen, war die Polizei schon wieder da.