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E_1931_Zeitung_Nr.075

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Ausgabe: Deutsche Schweiz BERN, Freitag. 11. September 1931 Gelbe Liste Nummer 20 Cts. 27. Jährgang. — N° 75 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Erscheint Jeden Dienstag und Freltaf Monatlich „Witt liste" flaibjlhrlfeh Ft. 5.-, jährlich Fr. 10.—. Im Ausland unter Portomschlag, Mlern nicht postamtlich bestellt. Zuschlag für postamtliche Bestellung 30 REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breftcnralnstr. 97, Bern Rappen. Postcheck-Reehnung 111/414. Telephon Bollwerk 39.84 Telegramm-Adrettes Autorevue, Bern Der Tatbestand der Eisenbahngefährdung in der Automobilpraxis Das schweizerische Bundesstrafrecht hat dem Tatbestand der Eisenbahngefährdung einen eigenen Artikel gewidmet, und es kann den Automobilisten nur empfohlen werden, mit demselben nach Möglichkeit nicht in Konflikt zu geraten, da er sich durch besondere Strenge auszeichnet. Es handelt sich um den Artikel 67, der von der Sicherheit des Eisenbahn-, Dampfschiffund Postwagenverkehrs ausgeht und mit Strafe bedroht, wer die Sicherheit dieses Verkehrs gefährdet. Dabei braucht ein tatsächliches Unfall- oder Schadenereignis gar nicht eingetreten zu sein. Eine Handlung ist schon dann als sogenanntes Gefährdungsdelikt im Sinne des Art. 67 strafbar, wenn in ihrem ursächlichen Zusammenhang ein solches Ereignis hätte eintreten können. Die Berufung auf den Artikel 67 pflegt nach heutiger Praxis namentlich dann regelmässig in Erscheinung zu treten, sobald es sich um eine Kollision zwischen Schienenbahn und Motorfahrzeug handelt, und es soll im folgenden die doppelte Frage aufgeworfen werden, ob diese Praxis dem ursprünglichen Sinn des Art. 67 gerecht wird und anderseits den praktischen Voraussetzungen und Bedürfnissen des modernen Verkehrs entspricht. Der gegenwärtige Artikel 67 des Bundesstrafrechts geht auf das Jahr 1853 zurück und lautete damals in etwas anderer - Fassung: Wer durch irgendeine Handlung absichtlich Personen oder Waren, die sich auf einem zur Beförderung der Post dienenden Wagen oder Schiffe oder auf einer Eisenbahn befinden, einer erheblichen Gefahr aussetzt, wird mit Gefängnis, und wenn ein Mensch bedeutend verletzt oder sonst ein beträchtlicher Schaden verursacht worden ist, mit Zuchthaus bestraft. Diese strenge Vorschrift war damals durchaus nicht überflüsig, wenn man sich die missgünstige, ja feindliche Aufnahme vergegenwärtigt, welche sich jedes neue Verkehrsmittel bei seinem ersten Auftreten in weiten Bevöikerungskreisen gefallen lassen musste. Die älteste Gilde unserer Radfahrer wird sich «Typ Evelin» Autosportroman von Karl Sdhmidl. (10. Fortsetzung) In San Bernardino war bereits reges Leben und Treiben. Viele Gäste schienen bereits angekommen zu sein. Als Evelin den Wagen in die Garage gebracht hatte und ausstieg, fand Frank sie auffallend blass. «Hat es Sie doch nicht zu sehr angestrengt? > fragte er erschrocken. «Ein bisschen schon. Wird aber gleich vorbei sein. Es ist einmal meine Leidenschaft, das Selbstfahren. Mein Chauffeur verdient sein Geld im Faulenzen. Na, ich habe euch wenigstens ganz herausgebrachte Nach dem Abendessen fragte Evelin Frank Hörn, ob er nicht Lust habe, mit ihr einen Abendspaziergang zur Moesabrücke zu unternehmen. Frank war mit Freuden einverstanden. «Bleibt nicht allzulange aus! Morgen heisst's bald aus den Federn kriechen!» rief ihnen Dr. Maurus noch nach. 1 Schweigend schritten sie auf der Strasse dahin. Ein Auto um das andere fuhr an ihnen vorbei. «Wir wollen auf den Fussweg gehen, es staubt hier zu sehr», sagte Evelin. Ein schmaler Pfad führte von der Strasse weg durch zerstreut stehende Tannen und noch lebhaft an die Steinwürfe und das Nagelstreuen der Dorfjugend und das «entgegenkommende » Verhalten der Fuhrleute erinnern. Der gleiche gastfreundliche Empfang wurde eine Generation später den ersten Automobilisten zuteil. Gegen eine solche Einstellung musste sich die Bahn vorsehen. Der ursprüngliche Wortlaut des Art.. 67 lässt jedoch keinen Zweifel darüber, dass nur Handlungen verfolgt werden sollen, die geeignet sind, die im Zuge beförderten Passagiere, bzw. die transportierten Post- und Frachtgüter einer erheblichen Gefahr auszusetzen. Dieser eindeutige Sinn der Vorschrift ist duTch die Revision im Jahre 1905 einigermassen verwischt worden. Der entsprechende Passus des neuen Art. 67 lautet: « Wer vorsätzlich die Sicherheit des Eisenbahnverkehrs gefährdet, wird mit Gefängnis etc.... > « Wer durch Fahrlässigkeit die Sicherheit des Eisenbahnverkehrs erheblich gefährdet, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahr, und wenn ein Mensch bedeutend verletzt oder getötet oder wenn sonst ein erheblicher Schaden verursacht worden ist, mit Gefängnis bis zu drei Jahren bestraft. Mit der Gefängnisstrafe kann auch Geldbusse verbunden werden. In leichtern Fällen kann der Richter auf Geldbusse allein erkennen. » Die Möglichkeit, sich in leichteren Fällen auf Busse zu beschränken, bedeutet allerdings eine Milderung. Nur ist die Grenze zwischen einem leichteren und einem schwereren Fall bekanntlich nicht immer leicht zu ziehen und wird von den Gerichten auch wirklich sehr verschieden gezogen. Anderseits bedeutet die stark verallgemei-' nerte Fassung: «Sicherheit des Eisenbahnverkehrs » einen Freibrief für die öffentlichen Transportanstalten, auch solche Fälle vor den Strafrichter zu bringen, die mit einer wirklichen Gefährdung von Passagieren oder Gütern in keinem unmittelbaren oder mittelbaren Zusammenhang mehr stehen und als einfache Haftpflichtfälle durch die Versicherungen oder den Zivilrichter aussehliesslich erledigt werden könnten. Ein Automobilist, der in unübersichtlicher Kurve eine Eisenbahnschranke anfährt oder irgendeine Umzäunung beschädigt, die zum Bahnkörper gehört, hat bereits ein Strafverfahren wegen Eisenbahngefährdung zu gewärtigen. Auf denselben Spuren bewegt sich vielfach die kantonale Gesetzgebung in bezug auf den Betrieb der Tram- und Strassenbahnen. Die eine Gruppe von Verkehrsmitteln geniesst dergestalt eine durchaus privilegierte Rechtsstellung, insbesondere gegenüber dem privaten Automoiblverkehr. Nachdem indessen dieser private Automobilverkehr im letzten Jahrzehnt an wirtschaftlicher Bedeutung den öffentlichen Transportanstalten immer weniger nachsteht und immer weitere Kreise der Allgemeinheit an dem modernen Verkehrsinstrument partizipieren, lässt sich die einseitige Gefährdungsjustiz zugunsten der Schienenbahn in der Tat nicht mehr rechtfertigen. Es sei in diesem Zusammenhang nur an einen Fall erinnert, der kürzlich das Basler Strafgericht beschäftigte. Die Anklage lautete auf «fahrlässige Gefährdung der Sicherheit des Strassenbahnverkehrs > : «Ein mit mehreren Personen beladenes Lieferungsauto streift im Vorbeifahren einen Tramzug; die Ladebrücke wird komplett weggerissen und mitsamt dem darauf sitzenden Passagier aufsTfottoir geschleudert Der Autofahrer hat entweder nichts bemerkt oder will nichts bemerkt haben. Jedenfalls drückt er auf den Gashebel und jagt mit seinem klappernden Chassis auf und davon. In scharfem Tempo will der Führer in die St. Johannvorstadt einbiegen — und rast dabei über die Trottoirinsel.» Moral der Geschichte: Hat es einen Sinn, einen Fahrer, der sich auf der ganzen Strassenstrecke verkehrsgefährlich benahm, speziell wegen Gefährdung einer Schienenbahn zu bestrafen ? Der Mann, der In der Verhandlung erklärte, er habe auf der offenen, übersichtlichen Strecke einen ihm entgegenkommenden Tram- |?ag nicht gesehen, war jedenfalls jedem an- TdenuStrassenbenützer, der, sich zufällig auf jener "Strecke befand,, viel gefährlicher als ausgerechnet dem Tramzug, der mit geringen Schürfungen davonkam und an dem er selber in die Brüche ging. Nach diesem Rezept des Art. 67 wäre es also erlaubt, jeden andern Strassenbenützer der grössten Gefahr auszusetzen. Aber wer* sich selber an einer Schienenbahn oder nur an einem Leitungsmast zuschandenfährt, wird wegen Eisenbahngefährdung bestraft. Indessen auch in anderer Hinsicht lässt sich die bisherige Gefährdungspraxis in bezug auf die Bahn nicht mehr rechtfertigen. Auch der Eisenbahnbetrieb ist verkehrstechnisch nicht mehr ausschliesslich Schienenverkehr. An al- EVSEBT1ONS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundzelle ode* deren Raum 45 Cts. Mir die Schweiz; für Anzeigen aus dem Ausland 00 CU. Grauere Inserate nach Seitentarit. tnieratensehluss 4 Tage vor Erscheinen der Nummern len Niveauübergängen tangiert die Bahn den zung des Rechtsempfindens Stellung genommen. Strassenverkehr und bedeutet gerade in diesen Stellen eine viel grössere Gefahrenquelle Wir schrieben damals (« A.-R. » Nr. 52) : für den übrigen, speziell den Automobilverkehr, als umgekehrt. Das gleiche gilt insmals im gesitteten Rechte der Grundsatz der « Bei den Haftpflichtbestimmungen wird erstbesondere auch für den Trambahnverkehr, Haftung für fremdes Verschulden aufgestellt. der in den Hauptstrassenzügen der Welt- Wohl den meisten Volksvertretern kam gar städte vielfach bereits dem beweglichen, nicht an Schienen gebundenen motorisierten Strassenverkehr hat weichen müssen. Die Allgemeinheit nimmt heute an diesem modernen Strassenverkehr mindestens das gleiche Interesse, wie am Schienenverkehr, Unter diesen Umständen lässt sich aber eine einseitige Begünstigung der einen Verkehrs" gruppe, welche die andern schutzlos lässt, nicht mehr rechtfertigen. Der Tatbestand der Eisenbahngefährdung im Sinne des Artikels 67 ist für den modernen Verkehr überholt und wäre entsprechend auf alle Verkehrsarten zu erweitern, wenn man nicht überhaupt auf spezielle Gefährdungsbestände verzichten und sich mit den ordentlicheti Vorschriften behelfen will. 4» Haftpflicht Strolchenfahrten. Neuer Antrag in der ständerätlichen Kommission. Wie erinnerlich, hat die Kommission des Ständerates in ihrer Sitzung vom 22. August die Frage der Haftpflicht bei Strolchenfahrten so zu lösen versucht, dass eine Versicherung vorgeschlagen wurde, die aber durch den Halter des Motorfahrzeuges zahlbar gewesen wäre. Der Artikel 52bis hatte demnach folgende Fassung: «Der Bund schliesst hei den zam Geschäftsbetrieb in der Schweiz zugelassenen Versicherung», gesellschaften eine Versicherung zu Gunsten. voü Personen ab, die ohne eigenes grobes Verschulden durch den Betrieb eines Motorfahrzeuges geschädigt worden sind, jedoch wegen Nichtfeststellbarkeit oder Mittellosigkeit des Urhebers oder •wegien de» Fehlens einer Haftpflichtversicherung für das be> treffende Motorfahrzeug keine Entschädigung e*-» langen können. Die Ansprüche der Versicherten be-, messen sich nach der eidgenössischen Gesetzgebunf; über die Unfallversicherung. Die Prämien für diese Versicherung sind durch! die haftpflichtversicherten Halter von MotorfahiM zeugen aufzubringen. Der Bundesrat bestimmt die Grenzen dieser Versicherung und erlässt die Vollziehungsvorschriften.» Wir haben schon bei der Behandlung der nämlichen Frage im Nationalrat, wo einzig mit einer Stimme Mehrheit der Motorfahrzeughalter nicht ohne weiteres für fremdes Verschulden haftbar gemacht wurde, energisch gegen die beabsichtigte krasse Verlet- Felsblöcke. Die Sonne leuchtete in mattem Abendglanze. «Woran denken Sie?» fragte die junge Frau plötzlich. Frank strich sich die Haare zurück. «Ich denke — an Schillers Ballade vom « Ring des Polykrates. » «Wie? Wieso?» «Ja, mein Fräulein, ich schaue heute mit vergnügten Sinnen auf einen raschen Erfolg — wie jener griechische König. Doch auch mir graut vor der Götter Neide. «Was haben Sie zu fürchten? Sie sind ja wohl rasch vorwärtsgekommen, Herr Hörn, doch niemand hat das mehr gefreut als mich. Es ist doch gar nichts Unnatürliches dabei ! Als Akademiker, als ehemaliger Offizier, als Mensch von Energie bedeutet das für Sie doch nicht mehr als eine Rehabilitation, die einmal kommen musste!» «Und der Ihre und Direktor Möllers Liebenswürdigkeit ein wenig nachgeholfen hat!» Evelin errötete. «Nun, was ist dabei? Direktor Möller empfahl Sie dringend, und ich habe Sie weiter empfohlen an Papa, eben weil es Herr Möller wollte. Seit Soerners Tod sind wir mehr als je auf den Rat dieses Mannes angewiesen.» «So darf ich hoffen, dass es mir, nachdem es mir gelungen ist, Ihr Interesse zu erregen, auch gelingen wird, Ihre Freundschaft zu erwerben?» «Arbeiten Sie, damit wir Sinnisfaere endlich unterkriegen. Das verlange ich von meinen Freunden.» Frank seufzte. «Ich wollte, ich dürfte morgen den Wagen fahren!» Evelin sah erstaunt auf. In Franks Augen leuchtete es. «Stellen Sie sich das nicht einfach vor, Herr Hörn, es gehören gewaltige Nerven dazu.» In Frank Hörn war es längst beschlossene Tatsache, dass seine Karriere ihn auf die Rennbahn führen müsse. Dort geschahen heute noch Taten — und Taten wollte auch er vollbringen. Der Pfad wurde immer enger; schliesslich mussten sie hintereinander gehen. Evelin ging voran. Franks Augen sahen nur mehr den harmonischen Adel in Linie und Bewegung des vor ihm gehenden jungen Weibes. Evelin trug keinen Hut und die blonden Lokken flogen leicht im leisen Winde. Hie und da wandte sie den Kopf leicht zurück und ihr Mund zeigte ein verführerisches Lächeln. Frank konnte sich kaum zurückhalten, diesen schlanken Mädchenleib in seine Anne zu schliessen, diesen herrlichen Lockenkopf in seine Hände zu nehmen und diese roten, lokkenden Lippen ... Der Weg führte wieder auf die Strasse hinaus. Einzelne Spaziergänger strebten in schlenderndem Gange der Moesabrücke zu. Als er über die Brücke in das Spiel der schäumenden Wasser starrte, wurde es ihm bei klar, dass es für ihn kein höchstes Glück ohne den Besitz Evelins gab. Eine halbe Stunde später kehrten sie auf der Strasse nach San Bernardino zurück. Auf dem Wege traf während der angeregten Unterhaltung über den morgigen Tag Frank manchmal ein merkwürdig forschender Blick aus den blauen Märchenaugen Evelins. Ein klarer Morgen stieg über den Bergen auf. Das Rennen konnte .wie vorgesehen beginnen. Die Strasse war in ihrer ganzen Länge von Mannschaften bewacht, alle 25- Meter war ein Abwinker mit leuchtend roter Fahne postiert. Auf dem niedrigen, flachen Dach der Garagen des Hotels, hatten sich Dr. Maurus, Evelin und Frank ihren Beobachtungsposten eingerichtet. Da sowohl der Start als auch das Ergebnis des Rennens durch Radio tibertragen wurde, hatte sich Frank einen Radioapparat beschafft und aufmontiert. Evelin sah, am Geländer lehnend, auf die Menschen hinab, die wie Ameisen hin- und herhastend, aufgeregt lärmend die besten Beobachtungsplätze suchten. Illustrierte Zeitschriften und Automobil-Zeitungen mit den Bildern der Wagen und ihren Führern wurden den Verkäufern aus den Händen gerissen. Gerade in der Nähe der gefährdet-" sten Stellen setzten sich dicke Menschenknäuel •fest und die Absperrungsmannschaften hatten Mühe, sie zurückzudrängen. «Das Rennen beginnt!» rief Frank, der