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E_1933_Zeitung_Nr.047

E_1933_Zeitung_Nr.047

Ausgabe: Deutsche Schweiz BERN, Freitag, 2. Juni 1933 Nummer 20 Cts. 29. Jahrgang - N° 47 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Ericheint Jeden Dienstag und Freitag Monatlich „Gelbe Liste" Halbjährlich Fr. 5.—, jahrlich Fr. 10.—. Im Ausland unter Portozuschlag, •ofern nicht postamtlich bestellt. Zuschlag für postamtliche Bestellung 30 REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern Rappen. Postcheck-Rechnung HI/414. Telephon 28.222 Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern INSERTIONS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundzeile oder deren Raum 45 Cts. für die Schweiz; für Anzeigen aus dem Au&land 60 Cts. Grössere Inserate nach Seitentaril. Inseratensehluss 4 Tage vor Erscheinen der Nummern Stellt die Benutzung eines Motorfahrzeuges eine „aussergewöhnliche Gefahr 4 ' dar? Der Leser wird sich wundern, dass heute, im Zeitalter des Motorfahrzeuges, eine solche, seiner Auffassung nach sicherlich «dumme» Frage gestellt werden kann. Jeder vernünftige Mensch ist doch heute mit Recht der Auffassung, dass die Benützung eines Kraftfahrzeuges, sofern es sich wenigstens um ein Automobil handelt, keine grössere Gefahr darstellt als die Benützung der Eisenbahn, eines Pferdefuhrwerkes oder gar eines Fahrrades. Wenn wir trotzdem zu der Fragestellung gelangen, so deshalb, weil die Schweiz. Unfallversicherungsanstalt anderer Ansicht ist und gestützt auf einen Verwaltungsratsbeschluss mit Wirkung ab 1. Januar 1932 die Benützung eines nicht dem öffentlichen Verkehr dienenden Kraftfahrzeuges, sei es als Führer oder Mitfahrer, als aussergewöhnliche Gefahr bezeichnet hat und damit kurzerhand alle daraus resultierenden Unfälle, soweit es sich nicht um Betriebsunfälle handelt, von der Versicherung ausschliesst! Es ist dies natürlich ein sehr einfaches Mittel, sich alle diejenigen Fälle, die der Versicherung unangenehm sind und die sie in vermehrtem Masse in Anspruch nehmen, vom Halse zu halten. Ob damit die.Schweiz.Unfallversicherungsanstalt ihrer Zweckbestimmung entspricht und ihrer sozialen Aufgabe nachkommt, scheint den Verwaltungsrat dieser Anstalt wenig zu kümmern. Art. 67, letztes Alinea des Unfallversichertmgsgesetzes bestimmt, dass die Anstalt befugt ist, aussergewöhnliche Gefahren und Wagnisse von der Versicherung auszuschliessen. Aus dem Text dieser Gesetzesbestimmung geht hervor, dass der Gesetzgeber ausdrücklich nur «aussergewöhnliche» Gefahren ausschliessen wollte, d. h. Ereignisse, die selten und nur unter ganz besonders aussergewöhnlichen Gefahrsmomenten und Verumständungen entstanden sind. Der Gesetzgeber wollte damit auf keinen Fall der Anstalt einen Freibrief dafür ausstellen, dass sie einfach kurzer Hand ihr unangenehme Risiken, durch die sie vielleicht mehr als ihr lieb ist, zu Leistungen herangezogen wird, ausschalten kann. Wenn nun in Verkennung dieser gesetzgeberischen Tendenzen der Verwaltungsrat ein modernes, im heutigen Wirtschaftsleben unentbehrliches Verkehrs- und Transportmittel als «aussergewöhnlich» gefährlich F E U B L L E T O N Rufe aus dem Dunkel. Roman von Karl Strecker. bezeichnet, so stellt dies eine Interpretation des Gesetzes dar, die weit über dessen Rahmen hinausgeht. Die Benützung eines Automobils als aussergewöhnliche Gefahr bezeichnen zu wollen — wir sprechen nicht von Flugzeugen, obwohl unserer Auffassung nach heute auch hier keine aussergewöhnliche Gefahr vorliegt — geht sicherlich ebenso fehl, als wenn plötzlich durch irgendein zoologisches Institut der Esel zu einem aussergewöhnlich gefährlichen Raubtier erklärt werden würde. In seiner Abhandlung «NichtVersicherte Unfallgefahren» (Praxis des sozialen Unfallversicherungsrechtes der Schweiz, S. 333 ff) unterzieht Herr Dr. Lauber, Richter am eidg. Versicherungsgericht, in vortrefflicher Weise die unheilvollen Folgen des «unglückseligen» Institutes des Ausschlusses der aussergewöhnlichen Gefahren von der Versicherung einer kritischen Würdigung. Mit Recht macht er geltend, dass Art. 98 des Unfallversicherungsgesetzes, der eine Kürzung der Leistungen der Anstalt bei absichtlich oder grobfahrlässig herbeigeführten Unfällen vorsieht, vollauf genügt, und füglich auf die Befugnis des Art. 67, AI: 3, letzter Satz, verzichtet werden könnte — wenn-man wollte! Durch den Aüsschluss der durch die Benützung eines Kraftfahrzeuges entstandenen Unfälle von der Versicherung und durch Gleichstellung mit den übrigen Ausschlussgründen, wie Raufereien, Schlägereien, Widersetzlichkeit gegen öffentliche Organe, verstösst die Anstalt gegen das Empfinden weitester Volkskreise, um so mehr als der in einem Motorfahrzeug Mitfahrende in den meisten Fällen nicht «Automobilist», « Motorfahrzeugführer >, « Motorfahrzeughalter », oder wie diese «aussergewöhnlich gefährlichen» Personen heissen mögen, ist. Wohlverstanden sind die Gerichte an die Beschlüsse des Verwaltungsrates der Anstalt nicht gebunden. Sie sind befugt, in jedem einzelnen Falle, wenn sie angerufen werden, zu prüfen, ob der von der Anstalt von der Versicherung ausgeschlossene Tatbestand auch nach ihrer (der Gerichte) Auffassung wirklich eine aussergewöhnliche Gefahr darstellt. Dadurch kann die Anstalt gezwungen werden, ihre Beschlüsse gegebenenfalls in Anpassung an die Gerichtspraxis ändern zu müssen. Es bleibt nur zu hoffen, dass sich bald die (18. Fortsetzung) «So wird es wohl sein. Ob diese Richtlinien immer richtig waren, fragt sich. Jedenfalls —: jetzt sucht sich jeder seinen eigenen Weg. Der eine findet ihn in der Parteipolitik, der andere im Amüsement, der dritte als Maschinenmensch oder im Film, wieder andere wollen nur .Dollars' machen, oder Karriere —» .«Und Sie?» «loh erfuhr praktisch, dass wir nicht wollen, sondern wollen müssen und —» «Wieso praktisch?» «Ich hatte einen Einfall, eine Idee. Lachen Sie nicht: eine Erfindung. Sie ist schon patentiert. Und jetzt arbeite ich an einem ganz grossen Werk, dem die Zukunft gehört —» «Donnerwetter! Erfinder gibt es ja jetzt freilich mehr als Erfindungen.» Wermstedt zog die Augenbrauen zusammen. «Sie glauben mir nicht? Nun — ich kann es Ihnen ja sagen, die Frage selbst ist ja kein Geheimnis mehr, es fragt sich nur, wer zuerst die Lösung findet. Es ist der Vertikalpropeller.» Georg hatte in seinem buntbewegten Leben drüben zeitweise auch als Mechaniker sein Brot gesucht und wusste im Flugwesen genügend Bescheid, um zu verstehen, dass es sich um senkrechtes Landen des Flugzeuges mit abgestelltem Motor handelte. «Wenn Ihnen das gelingt — gelingen wird es ja einmal — dann darf man wirklich gratulieren.» «Soweit ist es leider noch nicht,» sagte Wermstedt nachdenklich und drehte an seinem Glase. «Nun, und da hilft Fräulein Anni — Fräulein Wegner mit?» «Sie hilft insofern mit, als sie — an mich glaubt.» Er warf den Kopf zurück, dass sein dunkler Haarsturz wie eine Welle emporschlug. Ein glückliches Lächeln verschönte sein knochiges Gesicht mit den tiefschwarzen Augen. Georg fühlte einen körperlichen Schmerz in der Herzgegend. Ein Atemzug drang aus tiefer Brust, er erstickte ihn durch Räuspern. «Da darf man also doppelt gratulieren?» sagte er und wartete, dass Wermstedt auch das als verfrüht ablehnen würde. Aber er antwortete einfach: «Danke!» Georg sah nachdenklich vor sich hin. Eine unbekannte Macht drängte ihn, sein Gegenüber zu ergründen. Ob er nicht ein Schaumschläger war, dieser Herr Wermstedt? Einer jener grossspurigen Phrasenwindmüller ohne Ernst und Kern, die glauben, jung sein genüge schon als Leistung. Verdiente dieser Jung- i ling ein solches Menschenwunder wie Anni überhaupt? Das wollte er doch feststellen! Und laut: «Da müssen wir denn aber mit Das Ergebnis der glücklich abgeschlossenen Verhandlungen zwischen Eisenbahn- und Automobilinteressenten ist, wie wir in der letzten Nummer der «Automobil-Revue» bereits eingehend berichten konnten, der Entwurf zu einer Uebereinkunft und einem Bundesgesetz betreffend die Regelung der Beförderung von Gütern und Tieren mit Motorfahrzeugen auf öffentlichen Strassen. Der Gesetzesentwurf wurde in Nr. 46 der «Automobil-Revue» publiziert Natürlich können in diesem Text nur die grundlegenden Bestimmungen festgehalten werden, weshalb alsbald in Interessenkreisen eine Reihe von Fragen aufgetaucht sein dürften, wie die verschiedenen Vereinbarungen auszulegen seien und sich in der Praxis gestalten werden. Die nämlichen Fragen stellten sich auch ein, sobald das Automobilgesetz und seine Vollziehungsverordnung in Kraft getreten waren. Dies veranlasste das eidg. Justiz- und Polizeidepartement, seither in einer Reihe von Ktefsschreiben seine Auffassung und Auslegung der einzelnen Punkte und Begriffe bekannt zu geben. Bei dem neuen Gesetz über die Regelung des Gütertransportes auf Strassen möchte man offenbar und mit Recht diesen Weg nicht einschlagen wollen und über die Auslegung der verschiedenen Gesetzesartikel zum vorneherein Klarheit schaffen. Die Zentralstelle für die Verteidigung der Automobilinteressen hat es daher in verdankenswerter Weise übernommen, einen erläuternden Bericht zum Gesetzesentwurf auszuarbeiten, der das Werk von Herr Zipfel, dem Vorsteher der Zentralstelle, ist. Da wir wissen, welch grossem Interesse die bevorstehende Regelung des Eisenbahn—Autoproblems begegnet und vollständige Orientierung aller Beteiligten vor endgültiger Unterzeichnung und Sanktionierung der Verträge oder vor der parlamentarischen Beratung des Gesetzes nur von Nutzen sein kann, so lassen wir nachstehend die Erläuterungen folgen. In diesen ist klar und deutlich die Auffassung umschrieben, welche die Gruppe des Automobiltransportes einem besonders guten Tropfen drauf anstossen!» Er Hess sich die Weinkarte geben und bestellte einen «Zwanziger Forster Ungeheuer Spätlese», dessen Blume beim Eingiessen das kleine Zimmer mit lieblichem Duft füllte. «Also auf —» «Auf das, was wir lieben,» sagte Wermstedt anstossend. Georgs Hand zitterte leicht. Was sollte das heissen? Hatte er etwa gemerkt, dass...? Unmöglich! «Uebrigens dürfen Sie mich, was die Familie Wegner anbetrifft, nicht als Fremden betrachten, Herr Wermstedt. Ich kenne die jetzige Frau Wegner schon seit Jahrzehnten, als sie noch Fräulein Frank hiess und —» «Ich weiss, ich weiss.» lachte Wermstedt. «Wir haben nämlich,» fuhr er, schon etwas redselig von dem Wein, fort, «ich kann es ja ruhig sagen, wir haben vorhin von Ihnen gesprochen.» «Richtiger gesagt: über mich. Und gewiss nicht viel Gutes?» «0 nein, das stimmt nicht. Man könnte sogar sagen: Im Gegenteil!» «Sagen Sie es ruhig,» lachte Georg, «aber begründen Sie es bitte auch.» «Also ganz offen — meine künftige, übrigens reizende Schwiegermutter — die Krone aller Schwiegermütter, obwohl sie mich anfangs nicht leiden konnte und mich auch jetzt noch nicht sehr liebt, scheint Ihnen ja von früher her noch ein bisschen böse zu sein!» Richter finden werden, die, gestützt auf Vernunft, Zweckbestimmung des Gesetzes und Volksempfindens, den Beschluss des Verwaltungsrates, wonach die Benützung eines Kraftfahrzeuges, sei es als Führer oder Mitfahrer, als aussergewöhnliche Gefahr bezeichnet wird, aufheben, oder zum mindesten in, den tatsächlichen Verhältnissen entsprechende, vernünftige Bahnen lenken werden. Dr. R. v. Stürler. Zum kommenden Gesetz über die Verkehrsteilung von der Bedeutung und Tragweite der einzelnen Gesetzesbestimmungen hat, so dass in der Folge hierüber keine Diskussion oder juristische Haarspalterei mehr entstehen kann. Art. 1. 1. Als «Entgelt» gilt jede Art von Leistung, die der Auftraggeber dem Frachtführer zuwendet oder verspricht, bestehe sie in Geld, in Sachen, in der Einräumung von Rechten, im Verzicht auf solche, oder in der Gewährung von Vorteilen irgendwelcher Art. Der reine Gefälligkeitstransport, wie er z. B. bei den Transporten der Möbelgeschäfte üblich ist, wo neben der gekauften Ware gefälligkeitshalber auch dazu gehörendes anderes Gut, z. B. Wäsche, mitbefördert werden muss, ohne dass dadurch dem Verkäufer ein Vorteil entsteht, gilt nicht als Trans port gegen « Entgelt >. 2. Unter «Strassenlänge» ist der Transport des Gutes auf eine Entfernung von 10 km vom Aufladeort biß zum Abladeort verstanden. Der Wohnort des Fahrzeughalters oder der Standort des Fahrzeuges fallen dabei nicht in Betracht. Es kann also ohne Rücksicht auf die Länge der Leerfahrtstrecke in einer andern Ortschaft als in der, wo der Fährzeughalter wohnt oder das Fahrzeug stationiert ist, ein Transport über eine Entfernung von 10 km Strassenlänge ausgeführt werden. Als Strassenlänge gilt der kürzeste, für das betreffende Fahrzeug fahrbare Weg. Ist dieser kürzeste Weg vorübergehend für die Benutzung gesperrt, z. B. wegen Bauarbeiten, so wird der daduTch nötige Umweg in der « Strassenlänge » nicht eingerechnet. Es können auch beliebige Umwegfahrten gemacht werden, doch darf das vom Aufladeort des Gutes entfernteste Ziel nicht weiter als 10 km (auf der kürzesten Strasse gerechnet) von diesem entfernt sein. 3. Die Lebensfähigkeit einer Nebenbahn kann duTch die Konkurrenz des Automobils in der 10-km-Zone besonders dann gefährdet sein, wenn diese Nebenbahn infolge ihrer Anlage, z. B. als Bergbahn, mit sehr hohen Betriebskosten arbeitet und daher hohe Beförderungspreise verlangen muss. Dagegen hat die Vorschrift nicht den Sinn, dass bei Nebenbahnen mit sehr kurzer Streckenlänge, z. B. bei der Balsthal-Oensingenbahn, der Gütertransport mit Motorfahrzeugen in der 10-km- Zone vollständig unterbunden oder in unerträglicher Weise eingeschränkt werden soll. Der Bundesrat wird, bevor er die konzessionsfreie Streckenlänge einschränkt, die wirtschaftlichen Verhältnisse und Transportbedürfnißse der betreffenden Gegend zu prüfen haben. Art. 2. 1. Als Werkverkehr gilt die Beförderung «Leider wohl nicht nur ein bisschen.» «Es ist nicht so schlimm. Sie meinte, sie hätte Sie ganz anders in der Erinnerung. In ihrer guten Meinung wurde sie von Anni bestärkt. Bei der haben Sie nämlich einen Stein im Brett. Sie sagte: Das ist der, auf den du immer so geschimpft hast, Mama? Sie meinte, Ihnen könnte sie gar keine niedrige Handlungsweise zutrauen! Sie glaubt bestimmt, dass Ihr Bruder drüben im Unrecht sei.» Das ist ja allerliebst, dachte Georg, das also habe ich glücklich erreicht. «Und was meinen Sie?» «Ich? Darauf kommt es ja wohl nicht an.» «Es wäre mir aber doch lieb, zu wissen —» «Bei mir liegt die Sache ja wesentlich anders. Mich geht jene Vorgeschichte nichts an. Für mich sind natürlich nur die Eindrücke massgebend, die ich persönlich von Ihnen gehabt habe!» «Nun und?» «Herr Nicola, wohin käme man, wenn man jeder neuen Bekanntschaft gleich ins Gesicht sagen wollte, was man im Innersten von ihr denkt?» «Das klingt ja: nicht sehr verheissend. Wollen Sie mir nicht reinen Wein einschenken, wie ich Ihnen?» Er nahm die Flasche. «So klar,» erwiderte Wermstedt, auf das frisch gefüllte Glas blickend, «kann ich natürlich in meiner Ansicht über Sie noch nicht sein. Auch Meinungen müssen lagern. Zumal