Aufrufe
vor 5 Monaten

E_1933_Zeitung_Nr.043

E_1933_Zeitung_Nr.043

Ausgabe: Deutsche Schweiz BERN, Freitag, 19. Mai 1933 Gelbe Liste Nummer 20 Cts. 29. Jahrgang - N° 43 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUN Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Erscheint Jeden Dlenstan and Freltna Monatlich „Gelbe Liste" Halbjährlich Fr. 5.—, jährlich Fr. 10.—. Im Ausland unter Portozuschlag, totem nicht postamtlich bestellt. Zuschlag für postamtliche Bestellung 30 REDAKTION n. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern Rappen. Postcheck-Rechnuna III/414. Telephon 28.222 Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern INSERTIONS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundzeile oder deren Raum 45 Cts. für die Schweiz; für Anzeigen aus dem Ausland 60 Cts. Grössere Inserate nach Seltentarif. Inseratenschluss 4 Tage vor Erscheinen der Mummern Wo bleibt das Gesetz? An Hand des bündnerischen Entwurfes für die kantonale Vollziehungsverordnung zum eidg. Automobilgesetz haben wir nachgewiesen, wie verschiedenartig das Gesetz in seiner Auswirkung ist. Während vom Motorfahrzeugbesitzer konsequent die strikte Beachtung aller Vorschriften erwartet und auch verlangt wird, so glauben sich gerade einzelne Kantone ermächtigt, die Vorschriften nach ihrem eigenen Gutdünken auszulegen oder gar umzukrempeln. Ermuntert hiezu hat sie offenbar der Umstand, dass der Bundesrat einerseits mit gewissen ergänzenden Erlassen zurückgehalten hat, anderseits die Anpassung der kantonalen Vorschriften an das Bundesgesetz mehr auf dem* Wege der Freiwilligkeit erwartete und so von der Ausübung eines an und für sich berechtigten Druckes bisher absah. Es zeigt sich aber, dass auf diesem Wege nicht weiter zu kommen ist und mit dem längeren Zuwarten nur noch grössere Verwirrung anstatt Vereinheitlichung geschaffen wird. Eine im Interesse der Verkehrssicherheit notwendige Massnahme ist vorab die Bezeichnung der Hauptstrassen im Sinne von Art. 27, Abs. 2, damit für alle Strassenbenützer endlich wieder Klarheit darüber geschaffen wird, wer im Verkehr den Vortritt hat. Der jetzige Zustand ist auf die Dauer in doppelter Hinsicht unhaltbar. Einmal herrscht in weiten Kreisen vollständige Unklarheit darüber, was nunmehr eigentlich rechtens ist und zum zweiten bringt die starre Anwendung des Vortrittsrechtes von rechts kommenden Fahrzeugen, wie sie jetzt angewendet werden sollte, eine erhebliche Gefährdung und Störung vor allem des Ueberlandverkehrs. Nun scheint ja freilich die Angelegenheit in Behandlung zu sein und wird mit einer Liste resp. Karte der schweizerischen Hauptstrassen in absehbarer Zeit gerechnet werden können, auf Grund welcher die Markierung erfolgen kann. Wenn aber die Bezeichnung der Hauptstrassen, die den Kantonen übertragen ist, nicht zeitlich befristet wird, so mögen noch Jahre vergehen, bis endlich festliegt, was Haupt- und was Nebenstrassen sind. Wie erinnerlich, werden die ersteren so gekennzeichnet, dass auf den Nebenstrassen das auf der Spitze stehende Dreiecksignal aufgestellt wird. Es bleibt *) Siehe auch Nr. 42. Rufe aus dem Dunkel. Roman von Karl Strecker. noch zu prüfen, ob diese Bezeichnung nicht durch den Farbstreifen über die ganze Fahrbahn, wie man sie in Frankreich kennt, eventuell ergänzt werden sollte und ob nicht auch die Hauptstrassen selbst irgendwie als solche kenntlich zu machen wären, indem beispielsweise die Ortstafeln einen entsprechenden Vermerk tragen würden, soweit sie auf Hauptstrassen aufgestellt sind. Wenn auch im Interesse des demnächst einsetzenden Reiseverkehrs eine baldige Bereinigung dieser Liste der Hauptstrassen wünschenswert ist, so gilt das noch in vermehrtem Masse für die Durchgangsstrassen, welche der Bundesrat nach Art. 2, sofern sie für den allgemeinen Durchgangsverkehr notwendig sind, in vollem oder beschränktem Umfang für Motorfahrzeuge offen erklären kann. Nur der Umstand, dass der Bundesrat hier den Kantonen vorläufig vollständig freie Hand liess, machte es möglich, dass beispielsweise der Kanton Graubünden nunmehr eine Verkehrsregelung treffen will, die dem Lastwagen keine einzige durchgehende Strasse im Kanton öffnen würde. Auf den gleichen Mangel ist auch der Umstand zurückzuführen, dass die Berner Regierung im Februar sich wider alles Erwarten auf den Standpunkt stellte, das seinerzeit erlassene Nachtfahrverbot stehe mit den neuen eidgen. Vorschriften nicht in Widerspruch. Da sich über die Auslegung von Art. 2 und 3 des Automobilgesetzes, welche sich mit den Fragen der Strassenhoheit befassen, in den einzelnen Kantonen je nach der Einstellung zum Motorfahrzeugverkehr verschiedene Meinungen gebildet haben, sah sich der Rechtsdienst des A. C. S. veranlasst, das eidgen. Justizdepartement um seine Auffassung zu ersuchen, die der Departementschef persönlich wie folgt umschrieb: Nach Artikel 2 des Automobilgesetzes ist der Bund berechtigt, für den allgemeinen Durchgangsverkehr notwendige Strassen in vollem oder beschränktem Umfang für Motorfahrzeuge und Fahrräder offen zu erklären. Wenn der Bund einmal solche Strassen bestimmt hat — was heute noch nicht geschehen ist —, so entscheidet nur er, in welcher Weise sie dem Motorfahrzeugverkehr geöffnet sein sollen. Nur er ist berechtigt, für sie eine bestimmte Höchstgeschwindigkeit vorzuschreiben. Die Kantone könnten dies nicht. Vor der Bezeichnung von Durchgangsstrassen ist der Bundesrat verpflichtet, die Kantone anzuhören. Diese Anhörung hat konsultativen Charakter. (14. Fortsetzung) *Weiss ich, Dvorak, weiss ich,» sagte Georg, immer den Blick fest auf ihn gerichtet. «Ich meine, Steinitz kann ruhig sein.» Er beugte sich vor und flüsterte: «Ich weiss von nichts!» «Wieso?» Unwillkürlich hatte Dvorak sich aufgerichtet und sah ihn überrascht an. «Ich habe an jenem Nachmittag nichts gesehen, oder vielmehr, ich habe mich geirrt.» «Geirrt?» «Geirrt! Abends im Bett überlegte ich mir die Sache noch mal. Und da kamen mir doch Bedenken. Nachdem ich die Photographie von dem Ermordeten in der Zeitung gesehen hatte, schien es mir doch ein anderer zu sein. Und dann kam noch etwas hinzu. Am nächsten Tage sah ich die beiden wieder. Wenigstens glaube ich ganz bestimmt, dass sie es waren. Sie fuhren vom Kanal nach Nemitz hinüber.» Dvorak hatte in grösster Spannung zugehört. «Und da wollen Sie Ihre Aussagen dem Gendarm gegenüber — die wollen Sie bei der Voruntersuchung widerrufen?» «Das will ich, Dvorak, ich werde erklären, dass ich den Mann, den die Photographie darstellt, nicht gesehen habe. Dass ich es jedenfalls nicht beschwören kann.» «Das wollen Sie wirklich tun, Herr Direktor?» «Mein Ehrenwort drauf, ich kann es mit gutem Gewissen!» Wenngleich die letzte Beteuerung bei Dvorak nicht sonderlich ins Gewicht zu fallen schien, war er doch auf einmal munterer als zuvor. «Herr Direktor,» sagte er, und die winzigen beiden Wangenfleckchen, die der wirre Backenbart unter den Augen frei liess, zuckten leise. «Mich geht ja die ganze Geschichte nichts an: Schwamm drüber! Es ist woll sehr unbescheiden von mir — aber ich meine — wir könnten wohl noch zum Abgewöhnen 'nen Kleinen zwitschern.» Er griff mit der krebsroten behaarten Hand, deren riesige Finger ebenholzschwarze Nägel verbrämten, nach der Flasche. «Selbstverständlich! Aller guten Dinge sind drei. Geben Sie her, ich werde eingiessen.» «Dann kann ja die Anklage gar nicht erhoben werden,» sagte Dvorak, das Glas absetzend. «Wissen Sie, Herr Direktor, der Steinitz, der is wirklich unschuldig, da liegt bei Nollet entweder Selbstmord oder 'n Unglücksfall vor. Steinitz is doch 'n nobler Mann — und wenn das mit seinen Klamotten auch nich mehr geht wie früher —» In diesem Augenblick hörte man ein Ge- Die kantonalen Befugnisse werden in Art. 3 des Automobilgesetzes umschrieben. Sie können sich nur auf Strassen beziehen, die nicht vom Bund als Durchgangsstrassen bestimmt worden sind. Die einzelnen Befugnisse sind folgende: Nach Abs. 1 von Art. 3 können die Kantone die Benützung aller oder einzelner Nichtdurchgangsstrassen durch Motorfahrzeuge und Fahrräder ganz untersagen oder zeitlich beschränken. Die Bestimmung will sagen, dass die Kantone den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr auf Nichtdurchgangsstraesen räumlich und zeitlich beschränken können. Räumlich beschränken heisst, den Motorfahrzeugund Fahrradverkehr für alle oder einzelne Strassen untersägen; zeitlich beschränken heisst, ihn für bestimmte Zeiten beschränken. Dagegen will die Vorschrift dem Kanton nicht das Recht .einräumen, auch Beschränkungen funktioneller Art, wie z. B. Geschwindigkeitsbeschränkungen, aufzustellen. Dies kann nur gestützt auf Abs. 2 und 3 erfolgen. Vor der Aufstellung dauernder oder periodisch wiederkehrender zeitlicher Beschränkungen haben die Kantone den Bundesrat anzuhören. Die Anhörung ist ebenfalls konsultativer Art. Gemäss Art. 3, Abs. 2, können die Kantone für bestimmte" Strassenstrecken Beschränkungen erlassen, sofern die Sicherheit des Verkehrs oder die Anlage der Strasse es erfordert. Unter diesen Beschränkungen sind auch ziffernmäßige Höchstgeschwindigkeitsbestimmungen zu verstehen. Die kantonale Kompetenz ist jedoch begrenzt: die Kantone können Beschränkungen nur erlassen, wenn die Sicherheit des Verkehrs oder die Anlage der Strasse sie erfordert. Sie haben deshalb nicht mehr das Recht, für ihr ganzes Gebiet oder für einen Teil desselben eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Motorfahrzeuge vorzuschreiben. Wenn dem nicht so wäre, so würde das Recht des Bundes, Vorschriften für den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr aufzustellen, praktisch beinahe illusorisch gemacht. Gemäss Absatz 3 des oberwähnten Artikels bleibt cfen Gemeinden das Recht vorbehalten, für besondere Strassenverhältnisse polizeiliche Verkehrsvorschriften aufzustellen. Bei der Ausarbeitung dieser Bestimmung dachte der Gesetzgeber vor allem an die für Städte und andere verkehrsreiche Ortschaften notwendigen Vorschriften (siehe Botschaft des Bundesrates zum Entwurf eines Bundesgesetzes über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr vom 12. Dezember 1930, Seite 8). Auch hier sind die Gemeinden nur dann berechtigt, Verkehrsvorschriften zu erlassen, wenn besondere Strassenverhältnisse es erfordern. Die Gemeinden haben daher auch nicht das Recht, für die auf ihrem Gebiet verkehrenden Motorfahrzeuge allgemein eine Höchstgeschwindigkeit vorzuschreiben. Sie können die Geschwindigkeit nur dort einschränken, wo besondere Strassenverhältnisse, z. B. die Anlage der Strasse, es rechtfertigen. Der Gesetzgeber wollte offensichtlich den Gemeinden nicht mehr Rechte einräumen als den Kantonen. Die nach Abs. 3 zu erlassenden Vorschriften bedürfen zudem der Genehmigung der kantonalen Behörde. Dagegen ist eine vorherige Anhörung des Bundesrates nicht erforderlich. räusch an der Tür, die gleich darauf leise geöffnet wurde. Friedrich stand, nur mit Hose und Hemd bekleidet, auf der Schwelle. Als er die beiden Männer sah, riss er vor Ueberraschung Mund und Augen auf. «Was wünschen Sie denn?» fragte Georg in scharfem Ton. «Oh, Herr Direktor, entschuldigen Sie bloss! Fräulein Tölsch die jammert ja so, sie könnte nich schlafen. Und hat geklingelt und gefragt, ob der Herr Direktor weggegangen wäre. Und ich habe gesagt, nein, der Herr Direktor schliefen. Und da hat sie gesagt, sie hätte aber gehört, dass die Hintertür ganz leise gegangen wäre. Da habe ich gesagt, das stimmt nicht, das müsse ein Irrtum sein. Und da hat sie mich himmelhoch gebeten, ihr doch einen Kognak zu bringen, damit sie sich beruhigen und wieder einschlafen könnte.» «Dann bringen Sie ihr den,» sagte Georg, ihm die Flasche, die noch zu einem Viertel gefüllt war, reichend. Währenddessen stand er, wie ein angefangenes Gespräch abschliessend, auf: «Also weiter haben Sie auch nichts bemerkt, Dvorak? Vergiftet ist der Hund, das ist schon festgestellt. Jedenfalls wäre ich Jhnen dankbar, wenn Sie weiter hier in der Gegend herumhören wollten, auf die Polizei ist ja kein Verlass — Friedrich, sagen Sie jetzt Fräulein noch nichts davon, dass Sie uns hier getroffen haben, die ängstigt sich Aus dieser sehr wichtigen Orientierung ist in unserem Zusammenhange vor allem die Feststellung bemerkenswert, wonach die kantonalen Befugnisse sich nur auf Strassen beziehen können, welche vom Bund nicht als Durchgangsstrassen bezeichnet worden sind. Um nun den kantonalen Extratouren die Spitze abzubrechen, wird der Bundesrat um diese Bestimmung von Durchgangsstrassen nicht herumkommen. Es liegt übrigens bereits ein Urteil vom Amtsgericht Wangen vom 1. März 1933 vor, demzufolge ein Chauffeur von der Anklage wegen Nichtbeachtung des Nachtfahrverbotes mit der Begründung freigesprochen wurde, dass nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes dahingehende kantonale Erlasse als bundesrechtswidrig und nicht verbindlich angesehen werden müssten. Diesem Urteil, auf welches wir in nächster Nummer noch eingehender zurückkommen werden, folgen voraussichtlich in nächster Zeit weitere Entscheide vor dem Obergericht in ähnlichen Streitsachen. Wie die Auffassung hierüber in massgebenden juristischen Kreisen lautet, ergibt sich aus der nachstehenden Untersuchung aus der geschätzten Feder eines juristischen Mitarbeiters, der auch seinerseits die Notwendigkeit aufweist, die sinngemässe Anwendung des Automobilgesetzes nicht auf bestimmte Kreise von Strassenbenützern zu beschränken. Besteht das bernische Nachtfahrverbot auch unter der Herrschaft des neuen Automobilgesetzes weiter? Diese Frage beschäftigt heute in hohem Masse alle am Motorfahrzeugverkehr interessierten Kreise und — die Gerichte. Erstinstanzlich liegen bereits widersprechende Entscheidungen vor. Während in^ einem Amtsbezirk das Nachtfahrverbot von einem Richter als bundesrechtswidrig bezeichnet worden ist, wird dasselbe in einem andern Amtsbezirk, von einem andern Richter, als in die Befugnis der kantonalen Regierung fallend, anerkannt. Entgegen verschiedentlich in der Fachpresse erschienenen Einsendungen der letzten Zeit steht eine oberinstanzliche oder gar bundesgerichtliche Entscheidung dieser Frage heute noch aus. Die Strafkammer des bernischen Obergerichtes wird demnächst dazu Stellung zu nehmen und zu entscheiden haben, ob Bundesrecht durch einen Beschluss des Regierungsrates abgeändert werden kann. Art. 2 des Automobilgesetzes gibt dem Bundesrate das Recht, die für den allgemeinen Durchgangsverkehr notwendigen Strassen für den Motorfahrzeugverkehr in vollem oder beschränktem Umfange oder unter beschränkenden Bedingungen offen zu erklären. Durchgangsstrassen sind diejenigen Strassen, die den durchgehenden Strassenverkehr von sonst ganz unnötig. Es handelt sich um den vergifteten Hund. Morgen bei Tage werde ich ihr erzählen, dass ich Herr Dvorak beauftragt hatte, hier 'n bisschen den Detektiv zu spielen. Es passiert ja in letzter Zeit Unglaubliches in der Gegend. «Det is richtig,» bestätigte Dvorak, «So, dann auf Wiedersehen Dvorak, ich gehe wieder zu Bett; Friedrich, schliessen Sie nachher die Haustür hinter Dvorak ab. Guten Morgen!» Damit humpelte er hinaus und die Treppe hinauf. Es dämmerte schon. Georg knirschte mit den Zähnen. Und wozu habe ich so viel geredet? schalt er sich. Habe ich mir nicht eine Blösse gegeben? Aber vielleicht war es doch besser so. Was blieb mir anderes übrig. Verdammte Scherereien! Wäre ich doch bloss erst aus diesem verfluchten Bau heraus! «Moment mal, Friedrich,» sagte Dvorak, während er sich noch eine Zigarre aus der Kiste nahm, «sagen Sie, der Herr Direktor geht jetzt wieder auf Jagd?» «Ach ihwo! Gestern nahm er mal wieder seit vielen Monaten zum erstenmal die Flinte mit auf den See, hat aber gar nicht geschossen.» «So, mir war doch, als hätte ich ihn neulich aufm Anstand am gelben Berg gesehen...» «Ausgeschlossen.»