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E_1936_Zeitung_Nr.032

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BERN, Freitag, 17. April 1936 Nummer 20 Rp. 32. Jahrgang - N° 32 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEIT Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verke ABONNEMENTS-PREISE: Ansgabe A (ohne Versichorung) halbjährlich Fr. 5.-, jahrlieh Fr. •».— Ausland mit Portozuschlag, wenn nicht postamtlich abonniert Ausgabe B (mit gew. ünfallversich.) vierteljahrlich Fr. 7.50 Aussähe C (mit Insasspnversicherune) vierteljährlich Fr. 7.50 Erscheint jeden Dlenstap and Freitag Wöchentliche Beilage „Auto-Magazin". Monatlich 1 mal ..Gelbe Uste" REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern Telephon 28.222 • Postcheck III 4X4 - Telegramm-Adresse: Autorerue, Bern Geschäftsstelle Zürich: Löwenstrasse 51, Telephon 39.743 IONS-PREIS: ohe Grundzeile oder serate. nach Spezialta Kann die Blutprobe erzwungen werden? Ihr Wert als Beweismittel nach bernischem Strafprozess Von Dr. W. Röthlisberger, Polizeikommissär, Bern I. Die Zunahme der Motorfahrzeuge aller Art hat den Verkehr in ungeahntem Ausmasse ansteigen lassen. Leider geht mit dieser Verkehrssteigerung auch eine Aufwärtsbewegung der Kurven in der Statistik der Verkehrsunfälle parallel. Und sie wird kaum eine absteigende Richtung einschlagen, wenn es nicht gelingt, die Unfälle auf ein erträgliches Mass zu reduzieren. Die Bedeutung der dem Autoverkehr innewohnenden Gefährdung und ihrer besorgniserregenden Zunahme erhellt aus den täglichen Erfahrungen, den Publikationen in der Presse und den Veröffentlichungen der statistischen Aemter. Bei den Verkehrsunfällen spielt sehr oft die Trunkenheit oder Angetrunkenheit des Führers eine Rolle. Entweder ist sie Hauptursache oder doch mitbestimmend für das Unfallereignis gewesen. Es verwundert daher nicht, wenn sich unsere Strafrichter heute vornehmlich mit der Behandlung von Verkehrsunfällen zu befassen haben. Weil nun der Alkohol hier wiederum, wie gesagt, die Hand im Spiel hat, wird -der- Frage des Alkoholnachweises vermehrte Aufmerksamkeit geschenkt Dies namentlich seit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr vom 15. März 1932. Vom Standpunkt des Strafprozesses aus interessiert hier vor allem die Frage des Nachweises der Angetrunkenheit oder Betrunkenheit bei einer Person (Art 13 MFG.). Nach dieser Gesetzesbestimmung ist dem Führer der Ausweis für einen Monat zwingend zu entziehen, wenn er in angetrunkenem Zustande ein Fahrzeug geführt hat, und für mindestens ein Jahr, wenn er in diesem Zustande einen erheblichen Unfall verursacht hat Der Entzug des Führerausweises stellt sich als eine administrative Massnahme dar, der überdies die gerichtliche Erledigung folgen muss, resp. vorangeht Und da erhebt sich denn sofort die wichtige Frage: Wie kann die Angetrunkenheit oder Betrunkenheit, die das Gesetz unter Strafe stellt, vom Richter oder von der Administrativjustizbehörde bewiesen werden? Welche Beweismittel stehen im konkreten Fall zur Verfügung? Gewöhnlich werden es bloss Zeugen sein, auf deren Aussagen allein man nicht ohne weiteres abstellen darf. Der Nachweis, dass ein Führer in einem gegebenen Falle angetrunken war, bietet, wenn es sich nicht um einen ausgesprochenen Rauschzustand mit seinen typischen Erscheinungen handelt, grosse Schwierigkeiten. Dabei fällt die « Beweislast» für die Angetrunkenheit der Behörde zu. So gross das verkehrspolitische Interesse an der Bekämpfung des Alkoholismus auch sein mag, mit dem Beweis darf es nicht leicht genommen werden." Alkoholgeruch allein genügt noch nicht, weil er subjektiv sehr verschieden ist Auch andere auffällige Erscheinungen, wie schwankender Gang, unsichere Bewegungen, verwirrtes oder auffälliges Reden, die der Laie als Symptome der Trunkenheit kennt, sind keineswegs sichere Zeichen dieses Zustandes, da sie auch durch andere Ursachen hervorgerufen werden können. Dazu kommt noch, dass diese auffälligen Merkmale nur bei erheblichem Mass der Beraüschtheit auftreten, während gerade-bei- dem für die Verkehrsunfälle gefährlichsten und häufigsten Stadium der leichten Angetrunkenheit deren KennzeU chen nicht so in die Augen springen oder durch straffe Selbstbeherrschung, plötzliche Ernüchterung infolge des Unfalles leicht verdeckt werden können. Trotzdem aber ist die Alkoholwirkung im Momente des Unfalles vorhanden gewesen, und trotz der äusserlichen Ernüchterung Iässt sich der Alkoholgehalt noch immer feststellen. Wie kann das geschehen? Offenbar nur auf wissenschaftlichem Wege. Das klassische Beweismittel für den Nachweis der Alkoholkonzentration im Blute bildet die sogenannte Blutprobe. Vorläufig steht uns als einzige wissenschaftlich einwandfreie Methode zum Nachweis der Trunkenheit und deren Grad der quantitative Nachweis des Alkohols aus dem Blute bei Ueberlebenden, aus Blut und Hirn bei tödlich Verunfallten zur Verfügung. Dabei wird nach verschiedenen Verfahren vorgegangen, deren Darstellung jedoch ins Gebiet der Medizin gehört. Der'Kernpunkt der Blutprobe liegt nun darin, dass die Alkoholkonzentration im Blute, ausgedrückt in Promille, bestimmt wird. Gewöhnlich nimmt man bei 1 Promille leichte Betrunkenheit (Angetrunkenheit), bei 2,5 Promille Betrunkenheit und bei 3 Promille schwere Betrunkenheit (Rausch) an. Freilich wird nun gegen die Blutprobe vor allem der Einwand erhoben, sie verletze die Persönlichkeitsrechte. Die verfassungsmässige Garantie des Persönlichkeitsschutzes umfasse vor allem unbedingt auch die körperliche Integrität, und der Schutz dieses Rechtsgutes sei so aufzufassen, dass nur ein ausdrücklicher Verzicht des Betroffenen eine Verletzungsbefugnis, wie sie die Anordnung und Durchführung der Blutprobe erforderlich mache, begründen könne. II. Kantonales Recht entscheidet. Vorerst sei einmal festgehalten, dass die Ermittlung des Tatbestandes in das Gebiet der Strafverfolgung gehört, für welches die Kantone zuständig sind. Die Frage, ob ein Führer gezwungen werden könne, sich der Blutprobe zu unterziehen, beurteilt sich somit nach kantonalem Recht. Diese Tatsache dürfte unbestritten sein. Und nun: Wie verhält sich die Sache nach bernischem Recht? Aus der Fassung des Art. 159 Str. V. geht mit genügender Deutlichkeit hervor, dass der Untersuchungsrichter nach Einleitung eines Strafverfahrens als UntersüchUngsmassnahme die Vornahme einer Blutprobe anordnen kann. Soweit der Angeschuldigte also in Frage kommt, dürfte sich hinsichtlich der Zulässigkeit der Blutprobe wohl eine Bejahung aus dem Gesetz herauslesen lassen. Der bernische Richter wird also, wenn die Voraussetzungen vorhanden sind (Hauptfall: Verkehrsunfälle mit angetrunkenem Fahrer), die Blutprobe anordnen können, ohne durch, das Gesetz daran gehindert zu sein, ebenso wie er Fingerabdrücke nehmen lassen kann. Darf die Blutprobe auch von den Organen der gerichtlichen Polizei im Ermittlungsverfahren angeordnet werden, also in einem Zeitpunkt, wo noch keine Strafanzeige beim Untersuchungsrichter rechtshängig ist? Nicht nur der Richter, auch die Kriminalpolizei kann die Blutprobe anordnen. Weil den ersten Massnahmen nach einer Straftat erfahrungsgemäss immer die grösste Wichtigkeit für die Ermittlung des Tatbestandes und zur Sicherung des Erfolges einer Strafverfolgung zukommt, müssen die Beam- rtizitäre Alkoholverwaltung. Rückblick auf Monte Carlo. Zwischen «Turbie» und «Grossem Preis». Technisches Allerlei. Tolle Jagd in Monte. (Bilder Seite 10.) ten der gerichtlichen Polizei ähnliche Massnahmen treffen können wie der Untersuchungsrichter. Wir halten deshalb dafür, dass bereits die Funktionäre der Kriminalpolizei die Vornahme der Blutprobe verfügen können. In der Vornahme der Blutprobe darf u. E. keine Gefährdung der persönlichen Geltung erblickt werden, obwohl dies subjektiv gelegentlich, in der letzten Zeit sogar sehr häufig so empfunden wird. Etwas Entwürdigendes liegt in der Blutentnahme sicher nicht. (Ganz abgesehen davon, dass sie sehr oft als Entlastungsbeweis dient. Red.) Wer sich ihr widersetzt und damit der Behörde verunmöglicht, sich dieses wichtigen Beweismittels zur Feststellung des wahren Sachverhaltes zu bedienen, wird sich nicht beklagen können, wenn aus ändern Indizien auf Angetrunkenheit im kritischen Moment geschlossen wird. Damit kommen wir zur Frage, ob die Blutentnahme erzwungen werden kann oder nicht. Den Entscheid darüber,, ob der Motorfahrzeugführer verpflichtet sei, sich der Blutprobe zu unterziehen, überlässt das MfG. den Kantonen. Für Bern scheint die Zulässigkeit unbedingt bejaht werden zu müssen. Ohne Not freilich soll der Bürger mit der Blutprobe nicht behelligt werden. Sie soll nur dann zur Anwendung gelangen, wenn sie objektiv, erforderlich, wenn ein Verkehrsunfall mit Personen- oder Sachschaden entstanden ist. Es genügt aber auch, wenn begründeter Verdacht auf Trunkenheit des Fahrers • besteht In erster Linie ist die Blutprobe ein Beweismittel, das in einem folgenden Strafverfahren eine Rolle zu spielen -berufen ist Sie wird nur immer dann gegenüber den Beteiligten an einem Unfall (meist ist es der F E U I L L E T O N Der Seewolf. Von Jack London. 23. Fortsetzung. Ich bahnte mir meinen Weg nach vorn, aber es war kein grosser Unterschied, welche Seite ich benutzte, da die Luvreling genau wie die Leeseite unter Wasser begraben wurde. Nachdem ich Thomas Mugridge angewiesen hatte, was er tun sollte, kletterte ich einige Fuss hoch in die vordere Takelung. Das Boot war jetzt ganz nahe, und ich konnte genau sehen, wie es mit dem Bug gerade -im Winde lag und Mast und Segel über Bord geworfen hatte und treiben liess, um sie als Seeanker zu «benutzen. Die drei Männer schöpften das Wasser aus. Jede Woge entzog sie dem Blick, und ich wartete erregt und von der Furcht gepackt, sie nie wieder auftauchen zu sehen. Das Boot konnte plötzlich auf einem schäumenden Wellenkamm in die Luft schiessen, dass der Bug himmelwärts zeigte und ich den ganzen Boden sah, bis es auf dem Heck zu stehen schien. Dann sah ich einen Augenblick die mit wahnsinniger Hast schöpfenden Männer. In der nächsten Sekunde stürzte das Boot vornüber in das gähnende Tal. und die ganze Seite mit dem Achterende stand senkrecht in die Luft Jedesmal, wenn es wieder zum Vorschein kam, erschien es mir wie ein Wunder. Die ,Ohost' änderte plötzlich ihren Kurs und hielt ab, und mich durchfuhr der Gedanke, Wolf Larsen könne die Rettung als unmöglich aufgegeben haben. Dann aber sah ich, dass er sich fertig machte, beizudrehen, und sprang aufs Deck, um bereit zu sein. Wir lagen jetzt gerade vor dem Wind, und das Boot befand sich in der gleichen Höhe wie wir. Ich fühlte, wie wir plötzlich stillstanden, eine schnelle, drehende Bewegung, und wir fuhren gerade in den Wind hinein. Als wir im rechten Winkel lagen, packte uns der Wind' (dem wir bisher weggelaufen waren) mit voller Gewalt Unglücklicherweise kehrte ich ihm zufällig das Gesicht zu. Wie eine Mauer prallte er gegen mich an und füllte mir die Lunge mit Luft, die ich nicht imstande war auszuatmen. Ich wollte ersticken — da krengte die ,Ghost' nach vorn über, und in diesem Augenblick sah ich, wie eine ungeheure See sich hoch über meinem Kopfe erhob. Ich wandte mich seitwärts, schöpfte tief Atem und blickte wieder hin. Die Woge überragte die ,Ghost', und ich blickte gerade zu ihr empor. Ein _ Sonnenstrahl streifte den brechenden Rand, und ich sah einen halb durchsichtigen grünen Schimmer mit milchiger Schaumkante. Dann kam sie herab. Die Hölle brach los — alles geschah auf einmal. Ich erhielt einen zermalmenden, betäubenden Schlag, der mich jedoch nicht an .einer bestimmten Stelle, sondern am ganzen Körper traf. Ich verlor den- Halt, ich war unter Wasser, und mir fuhr der Gedanke durch den Kopf, dass ieizt das Furchtbare kam : ich sollte über Bord gespült werden ! Mein Körper wurde hilflos hin und her, um und um geschleudert,' gestossen und zerhämmert, und als ich den Atem nicht länger anhalten konnte, drang mir das beissende Salzwasser in die Lunge. Aber in allem hatte ich nur einen Gedanken : den Klüver nach Luv bringen. Ich hatte keine Furcht vor dem Tode. Ich zweifelte nicht, dass ich irgendwie durchkommen musste. Und während der Gedanke, Wolf Larsens Befehl auszuführen, ununterbrochen meinem betäubten Bewusstsein vorschwebte, schien mir, als könnte ich ihn mitten in dem wilden Chaos am Rade stehen'sehen, wie er seinen Willen dem Sturm entgegenstemmte und ihm Trotz bot Ich stiess hart gegen etwas, das ich für die Reling hielt, und atmete wieder frische Luft. Ich versuchte, mich zu erheben, stiess mir aber heftig den Kopf und wurde auf Hände und Füsse zurüekgeschleudert. Durch einen glücklichen Zufall war ich unter den Backkopf und in eine Tauschlinge gefegt worden. Als ich auf allen vieren herauskroch, stiess ich auf Thomas Mugridge, der als ein stöhnendes Häufchen Elend dalag. Aber ich hatte keine Zeit zu verlieren, ich musste den Klüver nach Luv bringen. Als ich wieder nach vorn kam, schien das Ende gekommen. Auf allen Seiten tönte Knirschen und Krachen von Holz, Eisen und Leinwand. Die ,Ghosf wurde zerrissen und zerfetzt. Fock und Toppsegel, die bei dem Manöver aus dem Wind gekommen waren und aus Mangel an Leuten nicht rechtzeitig geborgen werden konnten, rissen mit Donnerkrachen in Fetzen, während der schwere Baum von Reling zu Reling schlug und zersplitterte. Die Luft war schwarz von Schiffstrümmern; losgerissene Taue und. Stags zischten und wanden sich wie Schlangen, und mitten in das Gewirr krachte die. Fockgaffel. Der Baum konnte mich nur um wenige Zoll verfehlt haben, und das brachte mich wieder zur Besinnung. Vielleicht war die Lage doch noch nicht hoffnungslos. Ich erinnerte mich der Worte Wolf Larsens. Er hatte erwartet, dass die Hölle, losbrechen würde, und nun war es. so Weit Aber Wo war er ? Ich erblickte ihn, wie er das Grosssege] mit seinen entsetzlichen Muskeln ein-