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E_1948_Zeitung_Nr.054

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Nr. 54 — BERN, Mittwoch, 22. Dezember 1948 Preisliste der neuen Personenwagen 44. Jahrgang — Nummer: 30 Bp. ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBILZEITUNG ZENTRALBLATT FÜR DIE SCHWEIZERISCHEN AUTOMOBIL- UND VERKEHRSINTERESSEN ERSCHEINT JEDEN MITTWOCH _ REDAKTION UND ADMINISTRATION: BREITENRAINSTRASSE »7. BERN, TELEPHON (031) 2 82 2J - GESCHÄFTSSTELLE ZÜRICH: STAMPFENBACHSTR. 40, ZÜRICH 23, TELEPHON 2* •« 77/7« Die Berücksichtigung des Erfolges im Automobilstrafrecht Von Bezirksanwalt Dr. D. v. Rechenberg, Zürich. Der Mensch ist leicht geneigt, die Bedeutung eines Fehlers nach dem eingetretenen Erfolg zu bemessen. Ja oft wird sogar von diesem auf das Vorhandensein eines Fehlers geschlossen. So habe ich die Erfahrung gemacht, dass bei Verkehrsunfällen die Zeugen häufig aus der Schwere der Verletzung des Opfers Rückschlüsse auf die Fahrweise des angeschuldigten Fahrers ziehen. Beispielsweise erklärte mir in einer Einvernahme ein Zeuge, der angeschuldigte Fahrer habe eine Geschwindigkeit von mindestens 65 km/h gehabt. Aus den übrigen Umständen ergab sich jedoch, dass dies kaum möglich war. Befragt, wann er denn überhaupt das am Unfall beteiligte Automobil bemerkt habe, antwortete der Zeuge, sein Blick sei zuerst auf das blutüberströmt und regungslos am Boden liegende Opfer gefallen; als er sich dann nach dem Wagen umgeschaut habe, sei dieser bereits am Strassenrand gestanden. Der Zeuge hatte das Auto also gar nicht fahren gesehen. Weil er aber einen Menschen bewusstlos am Boden liegen sah, folgerte er ohne weiteres auf ein übersetztes Tempo des Fahrers — ein Beispiel dafür, welche Vorsicht gegenüber Zeugenaussagen am Platze ist. Unser heutiges Strafrecht beruht auf dem Verschuldensprinzip. Nicht der Erfolg einer Handlung, sondern die Schwere des Verschuldens soll für die Bestrafung eines Täters massgebend sein. Dieser Grundsatz, der im heutigen Straf recht allgemeine Geltung beansprucht, muss auch für die Verkehrsdelikte gelten. Es scheint sich heute jedoch eine Praxis abzuzeichnen, die immer mehr vorwiegend auf den Erfolg abstellt. Man begeht damit einen ähnlichen Fehler wie der oben erwähnte Zeuge: aus dem Erfolg wird auf das Verschulden des Angeklagten geschlossen. Kommt bei einem Autounfall ein Mensch ums Leben, so kann der unglückliche Automobilist, wenn ihn auch nur ein geringes Verschulden trifft, ziemlich sicher mit einer Freiheitsstrafe rechnen, während der Rowdy, der in übersetztem Tempo durch eine Schar Schulkinder fährt und das Glück hat, niemanden zu verletzen, in der Regel straflos ausgeht, obwohl es wirklich nicht sein « Verdienst » war, wenn nichts passierte. Der Grund hierfür liegt in erster Linie in den Beweisschwierigkeiten. Ein Unfall, der zur Verletzung eines Menschen führt, wird meist zur Anzeige kommen, während ein verkehrswidriges Verhalten, das ohne Folgen blieb, meist gar nicht zur Kenntnis der Strafbehörden gelangt — und viel schwerer zu beweisen ist. Daneben bleibt aber noch etwas anderes festzustellen: die Presse hat in letzter Zeit — mit Recht — zahlreiche krasse Fälle publiziert, in denen Rowdies im öffentlichen Verkehr durch Missachtung der elementarsten Verkehrsregeln Leib und Leben ihrer Mitmenschen aufs Spiel setzten. Diese Fälle haben nun im Publikum offenbar teilweise zu dem unrichtigen Schluss geführt, dass jeder, der einen Verkehrsunfall verursacht, ein t Strassenpirat» sei. Ich habe als Untersuchungsrichter keinen Grund, verantwortungslosen Elementen das Wort zu reden. Wer in rücksichtsloser Weise andere in Gefahr bringt, verdient keine Milde. Der Verkehr auf der Strasse darf nicht zu einer Gemeingefahr werden. Nur eine strenge Strafe kann Fahrern den nötigen Eindruck machen, die von sich aus nicht das notwendige Verantwortungsgefühl besitzen. Aber — es bleibt in jedem einzelnen Fall m prüfen, ob wirklich ein verantwortungsloses Verhalten vorliegt. Niemand ist nämlich dagegen gefeit, dass nicht auch ihm einmal eine Fahrlässigkeit pasc iert, die ihn strafbar macht. Es kann jedermann vorkommen, dass er z. B. vergisst, den Tauchsieder abzustellen und damit fahrlässig eine Feuersbrunst verursacht. In einem solchen Fall wird — auch wenn der Schaden sehr gross ist — kein vernünftiger Richter eine Freiheitsstrafe ausfällen. Man darf eine solche unbewusste Fahrlässigkeit nicht kriminalisieren, wenn sie nicht der Ausdruck einer allgemeinen Oleinhgültiskeit eesenüber den Mitmenschen ist. Das scheint so klar, dass es keiner weiteren Beeründung bedarf. Trotzdem muss es im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Verfnld'ne von Verkehrsdelikten einmal eesagt werden. Es kann auch einem absolut pflichtbewussten Autofahren einmal zustossen, dass er einen Verkehrsunfall verschuldet; selbst der gewissenhafteste kann — durch irgendeinen Vorfall auf der Strasse ab- gelenkt — z.B. einmal vergessen, den Richtungszeiger herauszustellen und dadurch einen Unfall herbeiführen, bei dem ein Mensch ums Leben kommt. Solche Fälle sind tragisch, und es wäre falsch, wenn man unter diesen Umständen den unglücklichen Fahrer zu einer Freiheitsstrafe verurteilen wollte. Das Gesetz gibt dem Richter auch bei einer fahrlässigen Tötung die Möglichkeit, nur eine Busse auszufällen. Es muss daher auch bei der Beurteilunff von Verkehrsdelikten jedesmal untersucht werden, ob der Unfall auf einem charakterlichen Mangel des Fahrers oder auf ein unglückliches, einmaliges Versagen zuzuschreiben ist. Als Sünden, die auf einen Charakterdefekt zurückzuführen und daher unabhängig von der Schwere des Erfolges streng zu bestrafen sind, betrachte ich z. B. das Ueberholen in unübersichtlichen Kurven oder Kreuzungen, das Fahren mit übersetzter Geschwindigkeit und die vorsätzliche Missachtung des Vortrittsrechts. Ein derartiges Verhalten beruht in einem Mangel an Bereitschaft zur Rücksicht gegenüber den Mitmenschen. Selbst wenn dabei durch glückliche Umstände niemand Verletzungen erlitt,, kann in einem solchen Fall der Täter auf Grund" von Art. 237 StGB wegen fahrlässiger Störung des öffentlichen Verkehrs streng bestraft werden, wenn er durch sein Verhalten tatsächlich Leib und Leben von Menschen in Gefahr gebracht hat. Kam es zu keiner solchen konkreten Gefährdung, so besteht immer noch die Möglichkeit der Verhängung einer Busse wegen Uebertretung des MFG. Unrichtig wäre es auch, in jedem Fall, da wegen eines Verkehrsdeliktes eine Freiheitsstrafe ausgefällt wird, die Gewährung des bedingten Strafvollzuges zu verweigern. Auch hier gilt es wieder, in erster Linie auf die persönlichen Verhältnisse des Täters abzustellen. Nach dem Gesetz" muss der bedingte Strafvollzug gewährt werden, wenn Vorleben und Charakter des Täters erwarten lassen, er werde sich auch bei Gewährung dieser Rechtswohltat von weiteren Delikten abhalten lassen. Dabei darf bei einem Verkehrsdelikt natürlich in besonders starkem Masse auf den automobilistischen Leumund abgestellt werden. Einem Täter, der sich sonst tadellos gehalten hat, der ehrliche Reue zeigt und hauptsächlich auch alles m seinen Kräften stehende getan hat, um den Schaden zu decken, wird auch dann, wenn er sich im Einzelfall schwer gegen die Verkehrsregeln vergangen hat, der bedingte Strafvollzug gewährt werden können, ebenso wie seiner z. B. Leute teilhaftig werden, die auf andere Weise, ev. sogar vorsätzlich, eine Körperverletzung verursacht haben. Anders liegen die Dinge dagegen, wenn Während der letzten Wochen sind in der Tagespresse teilweise ungenaue Meldungen über die Bestrebungen der Bundesbehörden in die Oeffentlichkeit hinausgedrungen, angesichts der unsicheren politischen Weltlage auch die Vorratshaltung auf dem Gebiet der Treibstoffe zu erhöhen. Die Angelegenheit beschäftigte, wie an dieser Stelle bereits angetönt wurde, auch den Schweiz. Strassenverkehrsverband (FRS), der kürzlich an einer Pressekonferenz durch Zentralsekretär Dr. Raaflaub eine Erklärung verlesen Hess, deren Inhalt der Zentralvorstand der Spitzenorganisation unseres Strassenverkehrs in einer auf den gleichen Tag einberufenen Sitzung einstimmig genehmigt hatte und die wie folgt lautet: « Die Erfahrungen des letzten Krieges haben die Notwendigkeit möglichst grosser Treibstoffvorräte in unserem Lande in eindrücklichster Weise gezeigt. Da der Konsum an Benzin und Dieselöl im Vergleich zu den Vorkriegsjahren ganz bedeutend zugenommen hat, ist ein wesentlicher Ausbau der Lagerhaltung, die vor wenigen Jahren noch als genügend erschien, unerlässlich. Die zuständigen Behörden haben deshalb Pläne für den Bau neuer, meist bombensicherer Lagerräume ausgearbeitet Die Stro»se über den Ofenberg wird gegenwärtig oberhalb damit geht eine Säuberung des Geländes oberhalb der Sirasse gespannter Miene verfolgen auf unserem Bild die es sich beim Täter um einen sogenannten «Schnellfahrer > handelt, wenn er sonst allgemein als rücksichtslos bekannt ist. Endlich muss es auffallen, dass sich die allgemeine Aufklärung über die Notwendigkeit der Einhaltung einer strengen Verkehrsdisziplin fast ausschliesslich an die motorisierten Strassenbenützer wendet, als ob ausschliesslich bei ihnen die Verantwortung für das Ansteigen der Unfallziffern gesucht werden müsse. Auch hier wird wieder vom Erfolg auf die Schuld geschlossen. Weil der nichtmotorisierte Strassenbenützer bei einer Kollision meist schwerer verletzt wird, schiebt das Publikum die Schuld daran leicht unbesehen und allgemein den Automobilisten zu. Dabei ist dies keineswegs richtig. Wie oft kann man z. B. Radfahrer beobachten, die durch rücksichtsloses Nebeneinanderfahren auf der Strassenmitte den überholenden Automobilisten zwingen, sich ganz auf die linke Strassenseite zu begeben. Auf Durchgangsstrassen finden sich landwirtschaftliche Fuhrwerke mitunter zu Dutzenden in verkehrsgefährdender Weise aufgestellt. Ich bin überzeugt, dass diese Leute gar nicht wissen, wie sehr sie sich und vor allem auch die anderen auf der Strasse gefährden. Aufklärung auch in dieser Richtung tut not. Auch bei diesen Kategorien von Strassenbenützern sollte das Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Allgemeinheit geschärft werden. Vermehrte Lagerhaltung von Treibstoffen und deren Auswirkungen für den motorisierten Strassenverkehr Sicherung des Geländes an der Ofenbergstrasse Dabei stellte sich zunächst die Frage, innerhalb welcher Frist diese Bauten fertig erstellt sein können. Aus der Diskussion ergab sich, dass das zuerst vorgelegte Programm erst in ungefähr sechs Jahren beendigt sein würde, ein Zeitraum, der angesichts der unsichern Weltlage als zu lang erschien. Die ersten Pläne hätten überdies eine Belastung der Automobilwirtschaft zur Folge gehabt, welche für die Verbände unannehmbar war. Tatsächlich hätte danach der Bund nur rund % der Baukosten übernommen, obgleich auf diesem Gebiet die militärischen Interessen mindestens so stark berührt werden wie die zivilen Bedürfnisse. Zernez verbreitert und die Kurven korrigiert, durch das Wegsprengen faulen oder losen Strassenarbeiter eine dieser Sprengungen. Hand *n I Gesteins. Mit Man einigte sich schliesslich im Verlaufe weiterer Unterhandlungen auf ein reduziertes Dringlichkeitsprogramm für den Bau neuer Treibstofflager, dessen Kosten auf rund 40 Millionen Franken veranschlagt werden. Die Hälfte dieses Betrages wird zum vornherein vom Bund übernommen. Diese Beteiligung des Bundes rechtfertigt sich daraus, dass die Lager im Interesse der Landesverteidigung zur Hauptsache im Fels gebaut werden müssen und zudem bestimmte Warenkategorien ausschliesslich für die Armee reserviert sein werden. Diese neuen Lager sollen innerhalb 2}4 Jahren fertig erstellt und gefüllt sein. Da die Haltung von Pflichtigem im allgemeinen dem Handel Überbunden wird* der die Kosten in allen Wirtschaftszweigen schliesslich auf die Verbraucher überwälzt, wurde die Frage geprüft, ob es nicht zweckmässig sei, diese Kosten möglichst rasch zu tilgen. Diese innerhalb kürzester Frist herbeigeführte Tilgung hat den Vorteil, den Treibstoffpreis nicht auf lange Dauer zu belasten. In Anbetracht der Möglichkeit, dass die gegenwärtige Wirtschaftslage sich eines Tages verschlechtern könnte, wurde die Frage bejaht und vereinbart, den Importpreis, der die Grundlage des Verkaufspreises ist, so zu gestalten, dass der Anteil des Handels an diesen Baukosten in absehbarer Zeit gedeckt sein soll. Dank diesem System steht eine Herabsetzung der Preise für Benzin und Dieselöl im Verlaufe des nächsten Jahres in Aussicht. Diese Erwartung könnte höchstens dann enttäuscht werden, wenn die Weltmarktpreise und die Transportkosten steigen sollten. Die Einigung zwischen den Behörden und Verbänden der Automobilwirtschaft bezüglich der Schaffung zusätzlicher Lager wurde dadurch erleichtert, dass der Vorsteher des Eidg. Finanzund Zolldepartementes nach einer eingehenden Besprechung mit dem Direktionsausschuss der FRS unter ausdrücklicher Zustimmung des G«- samtbundesrates schriftlich die (in der letzten Nummer der « AR » wörtlich abgedruckte) Erklärung abgab, dass in absehbarer Zeit, weder direkt noch indirekt, eine Erhöhung der Zölle, Warenumsatzsteuer oder anderer fiskalischer Belastungen des Motorfahrzeugverkehrs durch den Bund beabsichtigt sei. Da die Botschaft des Bundesrates zur Finanzreform diesbezüglich vorher noch gewisse Zweifel offen Hess, ist dieser Erklärung grösste Bedeutung beizumessen. » In welchem Umfang über die bereits bestehenden Pflichtlager der Importeure und des Handels hinaus noch zusätzliche Lager an Treibund Brennstoffen angelegt werden sollen? Man spricht von 132 000 t, wovon ungefähr 112 000 t auf die Treibstoffe entfallen sollen". Mit dieser Gesamtmenge könnte eine künftige Rationie- AUS DEM INHALT Künftige internat. Strassensignalisierung Eine Offensive der Rhät. Bahnen gegen den Julier Sportnachrichten Die Aiitomobilindustrie hinter dem Eisernen Vorhang Autos um die UNO. Heeresmotorisierung: Neue amerikanische Armeefahrzeuge Lenkrad-Splitter Neue Wagen: Kaiser-Frazer, Hudson, Ford- Marmon-Lastwagen Einheitliche Schätzung von Occasionsfahrzeugen in der ganzen Schweiz