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E_1949_Zeitung_Nr.008

E_1949_Zeitung_Nr.008

Nr. 8 — BERN, Mittwoch, 23. Februar 1949 45. Jahrgang — Nummer: 40 Rp. ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBILZEITUNG ZENTRALBLATT FÜR DIE SCHWEIZERISCHEN AUTOMOBIL- UND VERKEHRSINTERESSEN ERSCHEINT JEDEN MITTWOCH - REDAKTION UND ADMINISTRATION: BREITENRAINSTRASSE »7, BERN, TELEPHON (031) 2 »2 12 _ GESCHÄFTSSTELLE ZÜRICH: STAMPFENBACHSTR. 40, ZÜRICH 2S, TELEPHON 26 96 77/7» Art. 37 des Bundesgesetzes über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr (MFG) bestimmt in seinem ersten Absatz, dass, wenn durch den Betrieb eines Motorfahrzeuges ein Mensch getötet oder verletzt oder Sachschaden verursacht wird, der Halter für diesen Schaden zu haften habe. Angenommen, ein nachts am Strassenrande mit stillstehendem Motor stationiertes unbeleuchtetes Motorfahrzeug sei Ursache eines Verkehrsunfalls. Die Haftpflicht aus Art. 37 MFG (Kausalhaftung) setzt voraus, dass sich das Motorfahrzeug im Betrieb befunden hat. Ist dies nicht der Fall, so machen für die Haftpflicht die Art. 41 und 55 des Schweiz. Obligationenrechtes (Verschuldenshaftung) Regel. Wie liegen die Dinge nun in bezug auf das obenerwähnte Motorfahrzeug? Befindet es sich im Betrieb oder nicht? Die Abklärung des Betriebsbegriffes ist keineswegs einfach. Vorerst ist in dieser Beziehung die Verschiedenheit des deutschen und französischen Gesetzestextes hervorzuheben. Während der erstere den Ausdruck « Betrieb » verwendet, benützt der letztere die erheblich weitergehende Formulierung « emploi • (Gebrauch). Ein Lastautomobil z. B., das bei einem festlichen Umzüge abseits der Strasse als Tribüne für Zuschauer benützt wird, steht im « Gebrauch », nicht aber im • Betrieb •. Dieses Beispiel zeigt, wie weit deutscher und französischer Text auseinandergehen. Aufgabe des Bundesgerichtes war es, hier für eine einheitliche Auffassung zu sorgen. Es hat — in konstanter, restriktiver Praxis — entschieden, dass der Betriebsbegriff, wie ihn der deutsche Gesetzestext enthält, massgebend ist und nicht der französische Gebrauchsbegriff. Irreführend wirkt bezüglich des Betriebsbegriffes auch der Wortlaut des Art. 48 MFG, der bestimmt, dass der Halter eine Haftpflichtversicherung abzuschliessen hat zur Deckung des • durch den Gebrauch • eines Motorfahrzeuges verursachten Schadens. Hier verwendet also das MFG — auch in seiner deutschen Fassung — den Ausdruck « Gebrauch >. Da jedoch die zu versichernde Gefahr in Art 37 MFG umschrieben ist und nicht in Art. 48 MFG, ist zweifellos auch für Art. 48 MFG der Ausdruck des Art. 37 MFG « durch den Betrieb > massgebend. Offensichtlich handelt es sich bei der Fassung des DAS PLAKAT DES DIESJÄHRIGEN GENFER AUTOMOBIL- SALONS toucht jetzt an den Plakatwänden und Säulen auf und wirbt in wirkungsvoller Weise für die grosse internationale Automobilschau in der Stadt am Leman. Art. 48 MFG um eine Unsorgfältigkeit in der Redaktion. Nach der neuesten'Praxis des Bundesgerichtes befindet sich ein Motorfahrzeug im Betrieb, wenn es sich sei es durch die motorische Kraft, sei es durch seine Schwerkraft, fortbewegt, nicht aber z. B. wenn es infolge einer Panne durch Pferde abgeschleppt wird. Ein Motorfahrzeug befindet sich ferner im Betrieb, wenn seine Einrichtungen maschineller Art, die dem Betriebe dienen und charakteristische Gefahrenquellen tür den Verkehr bilden, in Funktion sind. Hierunter fallen beispielsweise die Scheinwerfer, die nur im Betriebszustande brennen dürfen, nicht aber beim Parkieren oder Stationieren. Ein nachts am Strassenrand mit abgestelltem Motor stationiertes unbeleuchtetes Motorfahrzeug steht somit nicht im Betrieb im Sinne des Art. 37 MFG. Wenn es Anlass zu einem Unfall gegeben hat, waren daran weder Bewegung noch maschinelle Einrichtungen schuld. Als Unfallursache können vielmehr z. B. wirken das Stationieren an einer hiefür ungeeigneten oder verbotenen Stelle, namentlich aber auch die Unterlassung der vorschriftsgemässen Beleuchtung des Fahrzeugs. Was speziell den letztern Fall anbelangt, so schreibt Art. 39, Absatz 1, lit. a, der Vollziehungsverordnung zum MFG (W) vor, dass ein Motorfahrzeug vom Beginn der Dämmerung an bis zum Eintritt der Tageshelle-oder bei dichtem Nebel beim Parkieren mit den Markierlichtern, dem Schlusslicht und dem Licht zur Beleuchtung des Kontrollschildes beleuchtet sein muss, es sei denn, es befinde sich im Bereiche genügender Strassenbeleuchtung. Die Unterlassung der Beleuchtung des nicht im Bereiche genügender Strassenbeleuchtung stationierten Motorfahrzeuges stellt wohl- eine «Erschreckende» Zunahme der Verkehrsunfälle ? Im Verhältnis zum Bestandeszuwachs haben sie, wie die Analyse kantonaler Unfallstatistiken lehrt, sogar eher abgenommen Im vergangenen Jahre gingen bei der Palizei von Baselstadt Meldungen von insgesamt 1362 Strassenverkehrsunfallen ein, 6 weniger als 1947 rapportiert wurden. Dabei erlitten 819 Personen Verletzungen, währenddem im vorhergehenden Jahr deren Zahl mit 861 ermittelt worden war. Offenbart sich darin, wohl entgegen allen Erwartungen oder, besser gesagt, Befürchtungen, ein Rückgang, so bringt es die Statistik an den Tag, dass sich der Tribut an Menschenleben, welche der Strassenverkehr forderte, relativ noch stärker gesenkt hat. Mit 28 Todesopfern hielt das Jahr 1947 einen traurigen Rekord; aber 1948 brachte eine Aufhellung des Bildes, verminderte sich doch deren Zahl um rund ein Drittel auf 17. Die Bemühungen von Behörden und Verbänden, der Steigerung der Verkehrsunfälle Einhalt zu gebieten, haben also zumindest in Basel einen Erfolg gezeitigt, dessen Bedeutung erst im richtigen Licht erscheint, wenn man sich vergegenwärtigt, dass während des vergangenen Jahres auch die Rheinstadt eine weitere Zunahme ihres Motorfahrzeugbestandes erlebte: von 7739 Einheiten, die Ende September 1947 gezählt wurden, ist er bis Ende September 1948 auf 9702 Einheiten emporgeschnellt, d.h. um 25 %, währenddem die Zahl der Unfälle praktisch unverändert geblieben ist Die soeben von der zuständigen Amtsstelle bekanntgegebene Statistik der Verkehrsunfälle des Kantons G e n f im Jahre 1948 verzeichnet insgesamt 2712 Unfälle solcher Art, das heisst 47 mehr als 1947 und 883 mehr als 1946. Da jedoch in den gleichen Zeiträumen der motorisierte Verkehr noch in stärkerem Verhältnis gestiegen ist, hat sich der Prozentsatz der Unfälle im Verhältnis zu den im Verkehr stehenden Motorfahrzeugen immerhin etwas gebessert. Er beträgt 1948 rund 25 %, gegenüber 32 % vor zehn Jahren. Von den 2712 Strassenunfällen hatten 2225 nur Sachschäden zur Folge und 457 Körperverletzungen; 30 verliefen tödlich (bei 32 Opfern). Bei den durch Zusammenstoss verursachten Unfällen stehen diejenigen infolge Kollision von Autos unter sich mit 571 an der Spitze; ihnen folgen die Zusammenstösse zwischen Autos und Radfahrern mit 484 Fällen. Auch im Kanton W a a d t verzeichnen die Verkehrsunfälle eine aufsteigende Linie. Es wurden dort 1948 insgesamt 2968 Strassenunfälle gezählt, verglichen mit 2564 im Jahre 1947. Von diesen hatten 1572 (gegen 1365 im Vorjahr) nur materielle Schäden zur Folge und 1318 (gegen 1135) Körperverletzungen; 78 (gegen 64) verliefen tödlich. Die meisten Unfälle ereigneten sich in der Kantonshauptstadt Lausanne; an zweiter und dritter Stelle folgen Vevey und Morges, das heisst zwei Orte, die an der grossen Durchgangsstrasse dem Genfersee entlang gelegen sind. Aehnlich verlief, absolut gesehen, auch im Kanton Thurgau die Unfallkurve weiter in ansteigender Richtung, denn rein zahlenmässig betrachtet haben die Unfälle von strafbare Widerhandlung gegen Art. 39 W dar, nicht aber eine speziell dem motorisierten Fahrzeug innewohnende Gefahr, zumal auch jedes andere nicht motorisierte Fahrzeug die gleiche Gefahrenquelle bieten kann. Nicht jede Widerhandlung gegen die Verkehrsvorschriften macht den Halter im Sinne von Art. 37 MFG haftbar, sondern ausschliesslich nur jene, die die Voraussetzung des « Betriebs » erfüllt, d. h. nur diejenige, welche den maschinentechnischen Betriebsbegriff — Fortbewegung durch motorische Kraft oder Schwerkraft oder in Funktion befindliche Einrichtungen Immer noch Glatteis! maschineller Art, die dem Betriebe dienen und Auch im Mittelland, in den schneearmen Gegenden, besteht so lange Vereisungsgefahr, bis charakteristische Gefahrenquellen für den Verkehr bieten — erfüllt. Diese Betriebsvoraussetzung ist nicht gegeben, wenn ein Motorfahr- endgültig jegliche Kälte verbannt hat. Leider die Sonne mit ihren warmen Frühlingsstrahlen zeug nachts mit stillstehendem Motor, ohne vorschriftsgemäss beleuchtet zu sein, am Strassen- deshalb, weil trockene, schneefreie Strassen wird diese Tatsache oft vergessen, besonders rande stationiert wird. Die Widerhandlung gegen Art. 39 W vermag, wie oben dargetan, das wecken, sofern sie nicht — was gar selten ge- einen sehr vertrauenswürdigen Eindruck er- nicht im Betrieb befindliche Motorfahrzeug nicht schieht — mit der Tafel « Achtung Vereisungsgefahr! ' bedacht worden sind Es ist freilich «in Betrieb > zu setzen! Entsteht aus dieser Widerhandlung ein Schaden, dann regelt sich die nicht gesagt, dass jedes vereiste Strassenstück Ersatzpflicht nicht nach dem Grundsatz der Verursachungs( Kausal) haftung des Art. 37 MFG, Bad führt, wie es unsere Photo beweist. Die Fol- nur zu einem ungemütlichen, unerwünschten sondern vielmehr nach dem Prinzip der Verschuldenshaftung der Art. 41 und 55 OR. S. jeden Fall ist grösste Vorsicht am Platze! So gen können leicht noch schlimmer sein; auf meldet eine Tageszeitung mnert Monatsfrist folgende Unfälle wegen Glatteis: « Glatteis und Nebel verursachten ein schwe- Wann ist ein Motorfahrzeug im Betrieb? DENKEN , 583. im Jahre 1947 auf 632 zugenommen. Anderseits. ergibt sich aus der Tatsache, dass die Zahl der Todesopfer von 34 auf 17, also um genau die Hälfte zurückgegangen ist, die Folgerung, dass die Schwere der Unfälle in dieser Hinsicht abgenommen hat. Allerdings wird dieser Lichtblick insofern gedämpft, als im vergangenen Jahre 124 Personen schwere Verletzungen davontrugen, gegenüber 92 im Jahre 1947. Nahezu stationär geblieben ist dagegen mit 336 gegen 333 die Zahl der Leichtverletzten, währenddem die Sachschadensumme von 342 000 Fr. auf 459 000 Fr. angewachsen ist (wobei man allerdings nicht umhin kann, die Problematik solcher Angaben hervorzuheben, weil die Schäden ja unmöglich sofort beim Unfall restlos festgestellt werden können. Und wo verläuft — um den Finger einmal auch auf dieses Kapitel zu legen — die Grenzlinie zwischen «leichten » und «schweren» Verletzungen? Uns scheint, dass solche Zahlen ebenfalls mit Vorsicht genossen sein wollen). Im Kanton St. Gallen liefen bei der Polizei Meldungen über 1112 Verkehrsunfälle ein, eine Zahl, worin sich ein kleiner Rückgang gegenüber den 1146 Unfällen im Jahre 1947 widerspiegelt. Ist die Gesamtziffer der Verunfallten mit 751 um ein geringes zurückgegangen (sie betrug im Vorjahr 760), so hat sich der Anteil der tödlich Verletzten von 35 auf 23 Personen, d.h. um 34 %, vermindert. Betrachtet man diese Zahlen im Zusammenhang mit der Entwicklung des Motorfahrzeugbestandes, dann stellt sich heraus, dass sich im vergangenen Jahr das Total der Verkehrsunfälle um 3 % vermindert hat, währenddem gleichzeitig 20 % mehr Automobile und Motorräder im Verkehr standen. . Im Kanton Zürich gelangten während des verflossenen Jahres, wenn man auf die monatlichen Communiques des Strassenverkehrsamtes abstellt, insgesamt 6212 Verkehrsunfälle zur Kenntnis der Polizei. Steht man damit, im Vergleich mit dem Jahr 1947, vor einer weiteren Zunahme um 566 (d.h. 10,2%), so hat sich deren Tempo immerhin erheblich verlangsamt. Das geht daraus hervor, dass die TJnfallbilanE 1947 gegenüber 1946 eine Vermehrung um nahezu 1500 Unfälle erkennen liess. Aehnlich liegen die Dinge auch bei der Zahl der Verletzten, die mit 2805 zwar jene des Vorjahres um 310 (12,4%) übersteigt, aber doch nicht mehr das Ausmass der 1947 eingetretenen Erhöhung (um 420) erreicht. Anders ausgedrückt heisst das: das Jahr 1948 schneidet auch in dieser Hinsicht besser ab als sein Vorgänger, die Kurve hat sich hier ebenfalls verflacht. Düsterer dagegen präsentiert sich das Bild bei den Toten des Verkehrs, denn ist sie um rund 27 % auf ein Total von 87 angestiegen, so hatte sie sich von 1946 auf 1947 praktisch nicht verändert. In vollem Ausmass gerecht wird man den Dingen jedoch erst bei der Herstellung einer Relation zwischen Unfallzahlen und Bestandesziffern. Schluss Seite 2 MIM«—« res Verkehrsunglück. Zunächst stiessen zwei Lastwagen zusammen, wodurch die Strasse völlig blockiert wurde. In wenigen Augenblicken prallten weitere dreizehn Autos, die aus beiden Richtungen heranfuhren und nicht rechtzeitig stoppen konnten, gegen den sich immer vergrössernden Trümmerhaufen. Die Bilanz dieses Zusammenstosses lautet: ein Toter, zwei Schwerverletzte, ein Leichtverletzter und fünfzehn Autos mit Materialschäden von mehreren Millionen Francs. » «Ein Genfer Auto geriet auf der vereisten Strasse ins Schleudern und kippte um. Augenzeugen des Vorgangs sahen sogleich aus dem Fahrzeug Flammen aufsteigen. Als man sich um die Rettung der Insassen bemühte, konnten der Wagenlenker und eine Begleiterin nur noch als verkohlte Leichen geborgen werden. Ein dritter Insasse lebte noch, erlag aber kurz nach seiner Bergung seinen schweren Verletzungen und Verbrennungen. » «Der Mittwochmorgen brachte ebenfalls an der ... strasse einen wuchtigen Zusammenstoss. Vor dem Hause Nr war, ein Kübelwagen der Kehrichtabfuhr parkiert. Der Lenker eines andern Lastwagens, dem dadurch die Sicht verdeckt war, wollte vorfahren. Im letzten Augenblick sah er ein entgegenkommendes Fahrzeug. Als beide Lenker bremsten, glitten die Wagen auf der vereisten Strasse weiter, so dass sie aufeinanderprallten. Der Lenker des Personenautos musste mit Rippenverletzungen und ausgeschlagenen Zähnen ins Spital verbracht werden. » Monitor. AUS DEM INHALT Nochmals: Bodenmarkierungen im Strassenverkehr Sportnachrichten Eine Tagung der Verkehrsinstruktoren für die Jugend Internat. Automobilausstellung New York Motorisierungsprobleme Spaniens «AR»-Prüfungsbericht: Vauxhall-6-Zylinder Der MAP-Dieselrennmotor Neue Wagen aus aller Welt Wagenheizungsversuche englischer Firme« Die Klein-Schneeräumungsmaschine Snow-Boy