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E_1949_Zeitung_Nr.024

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Nr, 24 — BERN, Mittwoch, 25. Mai 1949 45. Jahrgang — Nummer: 40 Rp. ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBILZEITUNG ZENTRALBLATT FÜR DIE SCHWEIZERISCHEN AUTOMOBIL- UND VERKEHRSINTERESSEN ERSCHEINT JEDEN MITTWOCH - REDAKTION UND ADMINISTRATIONi BREITENRAINSTRASSE »7, BERN, TELEPHON («31) 2 82 22 - GESCHÄFTSSTELLE ZÜRICH: STAMPFENBACHSTR. 40, ZÜRICH 23, TELEPHON 2« W 77/71 Vorsätzliche Verkehrsunfälle ? In letzter Zeit ist in verschiedenen Zeitungsartikeln die Frage erörtert worden, ob man nicht bei gewissen schweren Verkehrsunfällen das Vorliegen einer vorsätzlichen Körperverletzung oder einer vorsätzlichen Tötung annehmen müsse. Teilweise wird das ernsthaft befürwortet und dieser Standpunkt mit der Annahme des sogenannten «Eventualvorsatzes» begründet. Dabei zeigt sich meist eine völlige Verkennung dieses Begriffs. Er bedarf daher einer kurzen Erörterung. Der Vorsatzbegriff ergibt sich aus Art. 18, Abs. 2, des Schweiz. Strafgesetzbuches (StGB). Danach handelt vorsätzlich, wer « die Tat mit Wissen und Willen ausführt ». Der strafbare Erfolg muss. also vom Täter gewollt sein. Dagegen braucht er nicht etwa direkt das Ziel der Tat zu sein, wie das z. B. beim Dieb der Fall ist, der mit der Absicht, sich dadurch unrechtmässig zu bereichern, eine fremde Sache stiehlt. Auch wer kein direktes Interesse am Eintreten des strafbaren Erfolges hat, ihn aber für möglich hält und aus irgendeinem Grunde billigt, handelt vorsätzlich. Ein Beispiel soll das erläutern: Einem zu einer schweren Strafe verurteilten Verbrecher gelingt es, bei der Ueberführung vom Gerichtsgebäude in die Strafanstalt zu entfliehen. Er kann sich eines Autos bemächtigen und fährt, verfolgt von der Polizei, davon. Auf seiner Flucht muss er einon: Schulplatz- mit ; spielenden Kindern überqueren. Er sieht die Gefahr, vermindert aber seine Geschwindigkeit trotzdem flidtit. Die Hauptsache ist ihm, wenn seine Flucht gelingt. Alles ändere ist ihm gleichgültig. Er nimmt es selbst in Kauf, dabei ein Kind zu überfahren. Wird in einem solchen Falle ein Kind verletzt, so kann man sicher Vorsatz annehmen, und zwar handelt es sich dabei um den obenerwähnten « Eventualvorsatz ». Dieser liegt also vor, wenn der Täter mit dem Erfolg gerechnet hat und für den Fall seines Eintrittes damit einverstanden war. Kommt man dagegen zum Schluss, dass eine derartige Billigung des möglichen Erfolges durch den Täter nicht angenommen werden kann, so ist das Vorliegen des Vorsatzes zu verneinen. Weiter kann man nach der klaren Bestimmung von Art. 18, Abs. 2, StGB den Vorsatzbegriff jedenfalls nicht ausdehnen. Durch diese Definition wird zugleich der Vorsatz von der bewussten Fahrlässigkeit abgegrenzt. Auch im Falle der bewussten Fahrlässigkeit hielt der Täter den schädigenden Erfolg für möglich; er hoffte jedoch, er werde aus irgendeinem Grunde nicht eintreten («es wird schon gut gehen ») und hätte sich von seiner Handlungsweise abhalten lassen, wenn er gewusst hätte, dass letzteres nicht der Fall sein werde. Hieraus ergibt sich, dass bei Verkehrsdelikten normalerweise wohl kaum ein Fall denkbar ist, in welchem Eventualvorsatz in bezug auf die Verletzung oder Tötung eines Menschen angenommen werden kann. Ein Motorfahrzeugführer müsste ja nicht bei Sinnen sein, würde er einen derartigen Erfolg mit c Wissen und Willen > heroeiführen. Etwas anders liegen die Verhältnisse bei jenen Tatbeständen, welche bereits die Gefährdung eines Rechtsgutes unter Strafe stellen, wie das z. B. nach Art. 237 StGB beim Tatbestand der Störung des öffentlichen Veiikehrs zutrifft. Nach dieser Bestimmung ist bereits strafbar, wer vorsätzlich den öffentlichen Verkehr auf der Strasse gefährdet und dadurch wissentlich Leib und Leben von Menschen in Gefahr bringt, ohne dass es zu einer tatsächlichen Verletzung eines Menschen kommen muss. In Ziff. 2 der genannten Bestimmung wird daneben auch die fahrlässige Handlungsweise als strafbar erklärt. Eine vorsätzliche Gefährdung ist nun viel eher denkbar als die vorsätzliche Verletzung eines Menschen durch einen Motorfahrzeugführer. Immerhin kann keineswegs jede Leichtfertigkeit im Verkehr als vorsätzliche Verkehrsgefährdung behandelt werden, vielmehr muss der Täter ganz bewusst Leib und Leben von Menschen in Gefahr gebracht haben. Die Gerichtspraxis ist mit der Annahme einer vorsätzlichen Gefährdung des Verkehrs ausserordenthch vorsichtig. Weder aus meiner eigenen Praxis noch aus der Fachliteratur ist mir ein Fall bekannt, wo ein Motorfahrzeugführer wegen vorsätzlicher Gefährdung des öffentlichen Verkehrs verurteilt wurde. Es wurde immer blösse Fahrlässigkeit angenommen. 'Das hat seinen Grund wohl vor allem in Beweisschwierigkeiten. Die Anklagebehörde muss dem Beschuldigten nämlich den Vorsatz beweisen; eine blosse Vermutung genügt hierfür nicht. Die Abklärung dieser Frage gestaltet sich sehr heikel. Wenn z. B. ein Motorfahrzeugführer mit übersetzter Geschwindigkeit über eine völlig vereiste und stark befahrene Strassenkreuzung fährt und dabei andere Strassenbenützer gefährdet, so kann diese Handlungsweise sowohl^auf Vorsatz als auch auf Fahrlässigkeit zurückgehen. Das hängt ganz von den Umständen ab. Hatte der Fahrer rechtzeitig erkannt, dass die Kreuzung vereist ist und fuhr er trotzdem unbekümmert drauf los, so kann man vorsätzliche Gefährdung annehmen. Bemerkt er aber nur aus schuldhafter Unaufmerksamkeit die Vereisung der Strasse nicht und vermochte er dann wegen des Zustandes der Fahrbahn nicht mehr bremsen, so kann darin nur eine fahrlässige Gefährdung erblickt werden. Vor genau zwanzig Jahren hatte das Eidg. Statistische Amt die bisher einzige detaillierte Automobilstatistik herausgegeben, welche über die regionale Verteilung der Fahrzeuge auf die Gemeinden, die Herkunft nach Ländern und Marken, über das Alter der Vehikel und- über ihre Motorstärke Aufschluss erteilte. Leider ist eine solche differenzierte Ausscheidung für die ganze Schweiz seither nicht mehr erfolgt. Im Laufe von zwei Dezennien vollzogen sich jedoch in der Struktur der Bestände wesentliche Veränderungen, die periodisch eine Verbreiterung der statistischen Basis als wünschenswert erscheinen lassen. Darum wird man dem Statistischen Büro des Kantons Zürich dafür Dank wissen, dass es in Zusammenarbeit mit dem Strassenverkehrsamt letzten Herbst eingehende Erhebungen anstellte, deren Ergebnisse in der Serie «Zürcher Wirtschaftsbilder» (Ausgabe Nr. 3/4, Mai 1949) erläutert werden. Da im Kanton Zürich nahezu ein Fünftel des Motorfahrzeugbestandes der ganzen Schweiz konzentriert ist, dürfen die Daten wohl als weitgehend repräsentativ betrachtet werden. Ein kurzer historischer Rückblick bringt in Erinnerung, dass im Kanton Zürich 1905 noch Dieses Beispiel zeigt, wie schwierig es ist, die Frage abzuklären, ob Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorliege. Es handelt sich ja um die Beurteilung eines Willensentschlüsses des Täters, also von Vorgängen, die sich in seinem Innern abspielen. Auf Grund von Indizien muss versucht werden, abzuklären, was der Täter sich vorstellte. Der eingetretene Erfolg bildet gerade hiefür absolut kein Indiz. Es kann auch bei einer leichten Fahrlässigkeit zu einer schweren Schädigung kommen. Auf keinen Fall lässt sich die Frage, ob Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorliegt, auf Grund einer kurzen Agenturmeldung über den Tatbestand beantworten. Man sollte sich daher hüten, ein vorschnelles Urteil über einen Fahrer zu fällen, der das Unglück hatte, einen Unfall zu verursachen. In dieser Beziehung kann uns England als 'Vorbild dienen. Dort ist es streng verpönt, einen bestimmten Fall, der noch nicht gerichtlich beurteilt ist, in der Presse bereits zu kommentieren, weil man dies als unzulässige Einmischung in die Unabhängigkeit der Rechtspflege empfindet. Die Gefahr, dass sich ein Gericht durch eine Stimmungsmache in der Presse doch irgendwie beeinflussen lässt, ist jedenfalls , vorhanden. Eine verantwortungsbewusste Presse sollte daher derartige «Vorurteile » vermeiden. Damit ist selbstverständlich nichts gegen die nachträgliche Kommentierung eines Gerichtsentscheides gesagt, denn auch die Rechtspflege braucht eine gesunde Kritik. Dr. D. von Rechenberg, Bezirksanwalt, Zürich. Analyse des Zürcher Motprfahrzeugbestandes Warum nicht immer so? keine 400 Motorfahrzeuge zirkulierten; fünf Jahre später waren es bereits mehr als : 1000. Die relativ stärkste Vermehrung brachte die Zeit zwischen 1910 und 1925, wuchs doch in diesen 15 Jahren der Bestand um nahezu das Zehnfache auf 9700 Einheiten an. Die günstige Wirtschaftskonjunktur in der zweiten Hälfte der zwanziger Jahre hatte nochmals eine Verdoppelung im Gefolge, so dass Ende 1930 über 20 000 Vehikel im Verkehr standen. Dann aber brachte der Konjunkturumschwuhg anfangs der dreissiger Jahre das Wachstum fast völlig zum Stillstand. Auch die letzten Vorkriegs jähre ergaben nur noch geringe Zunahmen; bei Ausbruch der Feindseligkeiten waren 23 400 Fahrzeuge oder 15 % mehr als 1930 zugelassen. Während der Benzin- und Reifenrationierung schrumpfte die Zahl der verkehrsberechtigten Fahrzeuge auf 8000 Stück zusammen. Um so eindrücklicher ist der durch die wirtschaftliche Prosperität begünstigte Wiederaufschwung in den Nachkriegsjahren. Ende September 1948 belief sich der Bestand der im Kanton Zürich verkehrsberechtigten Fahrzeuge auf rund 34 500. Schluss Seite 2 Wir wollen auch einmal ein «treuliches Bild vom Parkieren zeigen, lob, wem lob gebühret) Hier, vor dem Claridenhof in Zürich, im Angesicht des schwebenden Hermes, parkieren sie alle rkhti». (Photo: Horst Ammann) DENKEN . Unerfreuliche Odyssee Für Ortsfremde ist es nicht immer einfach, sich in grösseren Städten zurechtzufinden. Name'ntlich dann, wenn man sich nicht an die mit Wegweisern noch einigermassen markierten Strecken halten kann und mühselig den rechten Weg oder gar ein bestimmtes Haus suchen muss, ist die Gefahr gross, dass man es an der nötigen Konzentration auf das Geschehen auf der Strasse fehlen lässt. Und dann kann sich ereignen, was unsere Photo festhält. Mit der erforderlichen Aufmerksamkeit hätte der Lastwagen* führer das herannahende Tram rechtzeitig.senen können, und der Zusammenstoss wäre unterblieben. : Wie kann man sich vor derartigen Ereignissen schützen? In erster Linie darf man besonders in einer Ortschaft, die man nicht genau kennt, nicht vergessen, dass hinter jeder Kreu^ zung, hinter jeder Strassenbiegung und hüfeter^ jedem Hindernis Gefahr lauert. Konsequenz daraus: Besonders langsam fahren. Dann aber empfiehlt es sich, wenn möglich an Hand eines Stadtplans oder einer geeigneten Karte den Weg zu studieren, bevor man die Fahrt nach einer unbekannten Ortschaft antritt. Das ist nicht nur eine Massnahme der Vorsicht, sondern eine Gewohnheit, die viel Zeit ersparen kann. Erhöhte Vorsicht ist überall dort am Platze, wo Tramgeleise vorhanden sind. Die Strassenbahnen, die auf ihr absolutes Vortrittsrecht pochen und es überall durchsetzen, kümmern sich normalerweise nicht darum, ob sie eine unübersichtliche Stelle befahren. Im besten Fall lassen sie ein Klingelzeichen ertönen, um nachher um so schneller loszufahren. Und wenn dann irgendein Unfall passiert, ist bestimmt immer der andere schuld! Monitor. AUS DEM INHALT 1. BLATT: Nach der Ungültigerklärung der bernischen Initiative gegen übersetzte Autosteuern Grosser Preis der Ostschweiz in Erlen Vor den 500 Meilen von Indianapolis 2. BLATT : Die Hydramatic-Kraftübertragung Kampf dem Autodiebstahl Gute Ratschläge Lenkgeometrie und Fahrzeugstabilität Lenkradsplitter 3. BLATT: Um den 1000-Dollar-Wagen Richtige oder falsche Preispolitik in der Tschechoslowakei ? Schönheitsklinik für Automobile in Paris Reportage : 1. Schweiz. Radio-Peil-Fuchsjagd 4. BLATT: «Friedliche Kriegsbemalung»