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- 4 - S 11 KA 5005/05 Z unter Heranziehung aller sächsischen Vertragszahnärzte sei zutreffend erfolgt. Die Gruppe der Zahnärzte zeichne sich allgemein durch eine große Homogenität aus. Die Grenze zum offensichtlichen Missverhältnis werde bei 50 % des Vergleichsgruppendurchschnitts ange- setzt. Nach der Rechtsprechung des BSG könne bei Arztgruppen mit engem Leistungs- spektrum eine Grenzziehung bereits bei Überschreitungen der Durchschnittswerte von 40 % angenommen werden. Nach den schriftlichen und mündlichen Ausführungen des Klä- gers liege bei ihm eine durchschnittliche Zahnarztpraxis vor. Praxisbesonderheiten seien nicht anzuerkennen gewesen. Den ihm obliegenden Nachweis der Wirtschaftlichkeit habe der Kläger nicht erbracht. Die Abrechnungsergebnisse und die Ursachen der erhöhten Aufwendungen würden sich nicht von dem teilweise unwirtschaftlichen Behandlungsver- halten in vorangegangenen Quartalen unterscheiden. Bei zahlreichen Leistungen lägen erhebliche Überschreitungen gegenüber dem Vergleichsgruppendurchschnitt vor. Die Ab- rechnungen der Nrn. Ä775, Ä935d, 12, 12c/d, 25/26, 28 und 49/50 bewegten sich mit Ab- weichungen zwischen 100 und 450 % im offensichtlichen Missverhältnis. Fragen in Zu- sammenhang mit der Endodontie/Wurzelbehandlung, VitE, WK, WF sowie notwendige Röntgenaufnahmen hätten mit dem Kläger in der Sitzung persönlich geklärt werden müs- sen. Die Behandlungsweise des Klägers sei nicht schlüssig. Neben umfangreichen Fül- lungstherapien und Begleitmaßnahmen sowie vitalerhaltenden Maßnahmen seien gleich- zeitig erhöhte Abrechnungswerte bei den Extraktionen ersichtlich. Zahlreiche Wurzelbe- handlungsmaßnahmen seien mit der Leistung nach der Nr. 28 BEMA-Z eingeleitet, jedoch nach WK oder Med beendet worden. Dadurch bestünde ein Missverhältnis zwischen der Anzahl der VitE und der WK. Trotz prothetischer Tätigkeit seien Röntgenleistungen nach der Nr. Ä925a BEMA-Z stark unterdurchschnittlich erbracht worden, obgleich insoweit bei endodontischen Behandlungsmaßnahmen Einzelaufnahmen dringend erforderlich seien. Der Kläger sei zur Ausschusssitzung des Beklagten nicht erschienen. Die Widerspruchsbe- gründung enthalte kein neues Vorbringen. Der Prüfungsausschuss habe auch in zutreffen- der Besetzung entschieden. Die Kürzung sei mit der Sitzung vom 15.10.2003 erfolgt, die Gesetzesänderung aber erst am 01.01.2004 in Kraft getreten. - 5 -
S 11 KA 5005/05 Z Mit der am 01.04.2005 erhobenen Klage hat der Kläger geltend gemacht, der Prüfungsaus- schuss sei nicht ordnungsgemäß besetzt gewesen. Nach dem ab 01.01.2004 geltenden § 106 Abs. 4 SGB V habe ein unparteiischer Vorsitzender nicht mitgewirkt. Die Zusammen- setzung des Beklagten bei der Beschlussfassung sei ebenso unklar. In der Niederschrift über die Sitzung vom 19.01.2005 sei der Name von Frau Zeitschel durchgestrichen. Im Protokoll sei ihre Anwesenheit festgestellt. Der Beklagte habe das ihm zustehende Ermessen nicht ausgeübt. Die Höhe des Regresses auf den I ,6fachen KZV-Durchschnitt habe bereits zwei Monate vor Erlass des Wider- spruchsbescheides festgestanden. Der Beklagte habe mit Fax vom 25.11.2004 im Rahmen des vom Kläger vorgenommenen Versuchs zu einer vergleichsweisen Beilegung der Aus- einandersetzung vorgeschlagen, die ebenfalls anstehende Wirtschaftlichkeitsprüfung für die Quartale III und IV/02 auf der gleichen Basis wie die vorangegangenen Quartale auf den 1,6fachen KZV-Durchschnitt zu kürzen. Wörtlich sei ausgeführt: "Grundlage dafür ist der Beschluss zu 1111102 mit 7.958,00 e sowie die zu erwartende Kürzung für die Quartale III/IV/02 auf der gleichen Basis in einer Höhe von etwa 12.200,00 e." Der Beklagte habe damit zum Ausdruck gebracht, dass es bei der Kürzung für die Quartale I und 11/02 verbleibe. Diese Feststellung sei weit vor Durchführung der Sitzung am 19.01.2005 erfolgt. Der Beklagte habe darnit von dem ihm zukommenden Ermessensspielraum keinen Gebrauch gemacht. Im Übrigen habe der Kläger das Wirtschaftlichkeitsgebot beachtet. Der Beklagte sei aufgrund einer Gegenüberstellung der Abrechnungswerte des Klägers mit den durchschnittli- chen Fallkosten angeblich vergleichbarer Zahnärzte von einem offensichtlichen Missver- hältnis ausgegangen. Im Rahmen der Prüfung nach § 106 Abs. 2 Nr. 2 SGB V seien die vorn Kläger angegebenen Diagnosen und die abgerechneten Leistungen im Einzelfall zu prüfen und damit der Krankheitszustand und der Behandlungsverlauf im Einzelnen nach- zuvollziehen und ggf. auch ergänzende Unterlagen zu würdigen gewesen. Diese notwendige Auseinandersetzung mit den vom Kläger aufgrund der Patientenlisten mitgeteihen Be- handlungsschritten habe der Beklagte nicht vorgenommen.
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