Die Volkspartei – Team Pernitz wünscht Ihnen viel Gesundheit und ...

Gemeinderatssitzung vom 29. Dezember 2009
Die VP Pernitz steht für nachhaltiges
Wirtschaften!
In der letzten Gemeinderatssitzung konnte mit einigen positiven Beschlüssen die erfolgreiche Koalitionsarbeit der
drei Fraktionen VP – Pernitz, SBR und Wir Pernitzer unter Bürgermeister Rudolf Postl für das Jahr 2009
erfolgreich beendet werden.
• Die Subventionsanträge der Pernitzer Vereine konnten trotz Wirtschaftskrise beschlossen werden.
• Die Verträge für das Fernwärmeprojekt in Pernitz wurden eingehend durch die Rechtsanwaltskanzlei Schober
in Wr. Neustadt geprüft und für in Ordnung befunden. Sie werden demnächst vom Projektverantwortlichen
Bgm. Rudolf Postl unterschrieben.
• Der Budgetvoranschlag für das Jahr 2010 konnte beschlossen werden. Trotz Wirtschaftskrise
(Einnahmenrückgang von 235.000 €) konnte ein ausgeglichener Haushalt bilanziert werden.
Leider haben sich die vier anwesenden von eigentlich sieben SPÖ Gemeinderäten ihrer Stimme enthalten.
Als Grund nannten sie die angebliche Nichteinbindung in die Budgeterstellung. Laut Gemeindeordnung hat
jeder Gemeindebürger die Möglichkeit zum Budgetvorschlag des Bürgermeisters innerhalb einer
vierzehntägigen Frist schriftlich Stellung zu nehmen. Insbesondere als gewählter Vertreter im Gemeinderat
sollte man eigentlich von diesem Recht Gebrauch machen.
Aus diesem Grund ist die Vorgehensweise der SPÖ Gemeinderäte nicht nachvollziehbar, weil sie ja jederzeit
ihre Änderungswünsche einbringen konnten.
• Auffallend war bei dieser Gemeinderatssitzung, dass die SPÖ Pernitz kurz vor den Gemeinderatswahlen und
nachdem der Budgetvoranschlag bereits erstellt wurde, fünf Dringlichkeitsanträge stellte.
Alle Dringlichkeitsanträge wurden natürlich von den Gemeinderäten der VP – Pernitz, der Liste SBR
und der Liste Wir Pernitzer ernst genommen und auf die Tagesordnung genommen, um die Ideen und
Vorschläge der SPÖ Pernitz zu hören und zu diskutieren.
Die Anträge und Ideen wurden leider nicht im Vorfeld mit dem zuständigen Ressortverantwortlichen GGR
Manfred Postl (Liste Wir Pernitzer) besprochen. Dieser musste nach einer leider nur kurz möglichen Prüfung
feststellen, dass die Umsetzung dieser fünf Anträge der Gemeinde ca. 200.000 € kosten würde.
Projekte dieser Größenordnung sollte man im Sinne eines nachhaltigen Wirtschaftens im ordentlichen
Haushalt veranschlagen und nicht durch unausgereifte Dringlichkeitsanträge neun Wochen vor der
Gemeinderatswahl beantragen.
Auf Antrag des GGR Christian Kunstmann wurden die unausgereiften Anträge der SPÖ Pernitz an den
zuständigen GGR Manfred Postl zur genaueren Prüfung weitergeleitet. Manfred Postl wird einen
Finanzierungsplan erstellen, da die SPÖ Pernitz leider keine Finanzierungsmöglichkeit für diese Projekte
angedacht hatte.
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