SJ Mülheim-Kärlich Juli 2018

STADTJournal Vereine
RECHTSANWALT §
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als
Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess
(Ein Bericht von RA Horst Nikenich, Mülheim-Kärlich)
OH!
Vereine STADTJournal
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HORST NIKENICH
Tätigkeitsschwerpunkte:
Familienrecht
Erbrecht
Bau- und Immobilienrecht
Interessensschwerpunkte:
Mietrecht
Straf- und Verkehrsrecht
Arbeitsrecht
Kurfürstenstr. 13-19
56218 Mülheim-Kärlich
Postfach 1434
56210 Mülheim-Kärlich
Telefon 0 26 30/ 20 50
Telefax 0 26 30/ 33 05
RAe_Nikenich@t-online.de
Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
hat in seinem Urteil vom
04.05.2018, Az.: 5 Sa 3/17 darüber zu
entscheiden gehabt, ob die Klägerin,
welche in einem Baumarkt beschäftigt
ist, auch an geraden Kalenderwochen
samstags zur Arbeit eingeteilt werden
darf. Hintergrund ist, dass in dem für
den Fall gültigen Arbeitsvertrag bzw.
Tarifvertrag zwischen den Parteien des
Rechtsstreits vereinbart worden ist, dass
die Klägerin lediglich 15 freie Samstage
im Jahr erhält vor dem Hintergrund,
dass es sich bei den Samstagen regelmäßig
um die umsatzstärksten Tage bei
einem Baumarkt handelt.
Im vorliegenden Fall war es so, dass die
alleinstehende Kassiererin entgegen der
arbeitsvertraglichen Vereinbarung nur
jeden 2. Samstag arbeiten musste, obwohl
im Arbeitsvertrag lediglich 15 feie Samstage
vereinbart waren.
An diesen Samstagen wurde das Kind vom
getrenntlebenden Vater betreut. In der Folgezeit
bestand jedoch der Arbeitgeber auf die laut
Arbeitsvertrag lediglich 15 freien Samstage im
Kalenderjahr sodass die Klägerin nun noch an
Samstagen arbeiten musste, an denen das Kind
nicht vom Vater betreut wurde. Im Ergebnis
hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
die Revision der Klägerin abgelehnt mit der
Folge, dass sie auch an anderen Samstagen für
den Arbeitgeber zu arbeiten hatte. Begründet
hat das Gericht seine Entscheidung damit, dass
weder der Manteltarifvertrag noch der geltende
Arbeitsvertrag oder auch der Gleichbehandlungsgrundsatz
einen Anspruch der Klägerin
begründet, nur jeden 2. Samstag arbeiten zu
müssen. Das Gericht hat hierbei abgewägt,
dass der Baumarkt ein berechtigtes betriebliches
Interesse daran hat, Arbeitnehmern
nicht mehr als 15 freie Samstage zu gewähren.
Zudem haben auch die weiteren Mitarbeiter
ein gleich großes Interesse an freien Samstagen.
Im Ergebnis hat das Gericht zu Gunsten
der Arbeitgeberseite entschieden wobei
jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen
werden muss, dass dies auch so zwischen
den Parteien im Rahmen des Arbeitsvertrage
sowie auf Grundlage des bestehenden
Manteltarifvertrages so wirksam
vereinbart worden ist.
Anzuraten ist in solchen Fällen daher
möglicherweise eine einvernehmliche
verbindliche Regelung zu erzielen um
solche Probleme möglicherweise im
Vorfeld bereits abwenden zu können.
Da arbeitsvertragliches Fehlverhalten
auch zu erheblichen arbeitsrechtlichen
Konsequenzen wie Abmahnung,
Kündigung etc. führen kann,
ist es daher immer angeraten, bei
arbeitsrechtlichen Problemen rechtzeitig
fachkundigen, anwaltlichen Rat
einzuholen, für den ich Ihnen gerne
zur Verfügung stehe.
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22 Jahre: Akkordeonfreunde ,,So sind wir“
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Emission, kombiniert: 126-124 g/km (gemäß VO (EG) Nr. 715/2007). Effizienzklasse D
Schrecklich, wie doch die Zeit vergeht!
Jetzt sind es doch schon fast 22 Jahre
seit Gründung von den Akkordeonfreunden
,,So sind wir" Mülheim Kärlich.
,,Wenn auch die Jahre ... so bleibt die Erinnerung
doch ..."
Ja, wir erinnern uns noch sehr gerne an Georg
Vogt, Karl Rönz, Rudi Nitsche, Oscar
Zäck, Dieter Mellwig, Heinrich Erbar, die
einige Jahre mit uns musizierten.
Das Ensemble Akkordeonfreunde ,,So sind
wir“, steht unter der Leitung von Arno
Kress, Koblenz-Pfaffendorf. Organisiert
wird das Ganze von Hans Sturm. Die heutigen
Musikanten kommen aus Mülheim,
Karthause, Weißenthurm, Koblenz, Kettig,
Urmitz, Kaltenengers und erfreuen mit beliebten
und bekannten Melodien unter dem
Motto: „Musik macht Freude“, die Zuhörerinnen
und Zuhörer.
Die Gruppe besteht nun seit fast 22 Jahren.
Gegründet 1997 von Georg Vogt,
Hans Sturm, Helmut Baltes. Um den
Zeitraum zu erwähnen: In diesen 22 Jahren
wurden ca. 1700 Stunden Proben
durchgeführt. Also etwa 1700 Stunden
Musik. Das sind doch schon viele Stunden
gemeinsamer Musik.
Unser Repertoire umfasst mittlerweile so
ca. 180 Melodien plus 35 Weihnachtslieder.
Bekanntlich haben wir bei vielen
Veranstaltungen im Raum Koblenz durch
unser Spielen mitgewirkt,
und jedem
der Zuhörenden hat
unsere Musik sehr gut
gefallen. Es wurde zum
Beispiel beim vorweihnachtlichen
,,Seniorentag
der Stadt“, beim
Deutschen Roten Kreuz
in Ochtendung und
Mülheim-Kärlich, 30 Jahre IG Bergbau,
Chemie, Energie Urmitz-Bahnhof, beim
1. Seniorentag der Verbandsgemeinde
Weißenthurm Musik gemacht, um nur einige
Veranstaltungen zu nennen.
Es werden immer noch die altbekannten
und beliebten Melodien (Evergreens)
nach dem Motto:
,,Ohne Musig
gieht nix“ oder
noch besser ,,Es ist
so schön, ein Musikant
zu sein“ gespielt.
Es sind jetzt eine junge
Dame und ca. 12 männliche
Senioren (alle Ü50),
die ihrem schönen Hobby, der
Musik, nachgehen. Und immer noch suchen
wir ganz dringend Musikbegeisterte
jeden Alters, die sich uns anschließen
möchten. Gesucht und angesprochen
werden besonders die ehemaligen Schülerinnen
und Schüler von Musiklehrer Georg
Schäfer, Koblenz, und die Mitglieder
vom Koblenzer Akkordeonspielring. Es
werden Melodien in leichter Bearbeitung
gespielt und es werden bestimmt keine
Höchstleistungen am Instrument erwartet.
Also, nur Mut, und die Instrumente
(Akkordeon, Saxophon, Klarinette, Gitarre
usw.) aus dem Keller oder Speicher
hervorgeholt. Auch ein Schlagzeug ist bei
uns vorhanden. Wir sind reine Amateure,
die sich einmal donnerstags in der Woche
von 17.00 bis 19.30 Uhr in der Rheinlandhalle
(Kellerraum) zum gemeinsamen
Musizieren treffen. Also kommt doch bitte
einmal vorbei und hört euch unsere
Musik an und macht mit. Oder Anruf
unter Tel. 02630/3027, Hans Sturm.
Gotthard Simon, Markusstraße 4,
56218 Mülheim-Kärlich
gotthard.simon@t-online.de
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