Jahresbericht 2004 fertig.qxd - VAEB

Jahresberichte
2004
der
Versicherungsanstalt der österreichischen Eisenbahnen
und der
Versicherungsanstalt des österreichischen Bergbaues

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Impressum:
Medieninhaber und Herausgeber:
Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau
Linke Wienzeile 48-52
1061 Wien
Für den Inhalt verantwortlich:
Obmann Heinrich KNAPP
Redaktion:
Generaldirektor DI Kurt Völkl
Gestaltung Layout:
Beate M. Haberberger-Zöch
Druck:
KUBRA Werbegrafik GmbH, 1100 Wien

DI Kurt Völkl
Leitender Angestellter
Vorwort
der Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau
Die Versicherungsanstalt des Bergbaues und die
Versicherungsanstalt der österreichischen Eisenbahnen sind mit
Beschluss der Vorstände beider Häuser am 25.6.2003 übereingekommen,
die bis dahin unter Wahrung der Eigenständigkeit beider
Versicherungsträger bestehende Kooperation auf Basis der
Freiwilligkeit in eine Fusion mit Zeithorizont 1. Jänner 2005 überzuführen.
Fusionsziel
Heinrich Knapp
Obmann
Dieses sehr engagierte Vorhaben hatte von Beginn an zum Ziel, dass ein
gemeinsamer neuer,
modern organisierter und
berufsorientiert ausgerichteter
eigenständiger Versicherungsträger
entstehen soll. Mit dem Beschluss der Selbstverwaltung wurde somit ein erster Schritt auf
einem gemeinsamen neuen Weg gesetzt, der zukunftsorientiert die soziale Versorgung
eines gemeinsamen Versichertenkreises durch einen darauf spezialisierten und berufsorientiert
ausgerichteten Versicherungsträger sicherstellen soll.
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Viel Beachtung fand hier vor allem der Aspekt der Freiwilligkeit, mit dem die Vorstände
beider Häuser diesen für sie sicherlich nicht einfachen Schritt gesetzt haben. Natürlich
war es gerade diese Freiwilligkeit auf deren Basis eine eigenständige Ausrichtung und
Ausgestaltung des neuen Trägers ermöglicht wurde.
Denn nur unter der Voraussetzung eines durch die Selbstverwaltung gesteuerten und
eigenverantwortlich umgesetzten Fusionsprozesses ist es möglich, die im
Versichertenkreis zweier traditionsreicher Häuser stark verankerte Identität und
Zugehörigkeit mit der jeweiligen Versicherung zu erhalten und in die
Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau mit rd. 282.000
Anspruchsberechtigte überzuleiten.
Aus Sicht der Selbstverwaltung wurde mit diesem Schritt unter Beweis gestellt, dass
durch die Versicherungsvertreter - in Verantwortung gegenüber den Versicherten - politische
und wirtschaftliche Rahmenbedingungen richtig interpretiert wurden und darüber
hinausgehend eine im Bereich der Sozialversicherung bisher nicht gekannte
Beweglichkeit und Veränderungsbereitschaft in Strukturfragen unter Beweis gestellt
wurde.
Erkenntnisse der Kooperation
Die seit Jänner 2002 bestehende Kooperation in den Bereichen
Personalmanagement/Personalentwicklung , Finanz- und Wirtschaftwesen,
Gesundheitsmanagement und Gesundheitseinrichtungen (Gesundheitsförderung und
Prävention, Rehabilitation) beziehungsweise im Bereich des Gesundheits- und
Betreuungszentrums Villach (GBZ) waren natürlich ideale Vorläufer der Fusion, auch
wenn diese zu diesem Zeitpunkt (noch) nicht absehbar war.
In vielen Bereichen war es möglich, auf Basis der 4 gemeinsamen Kooperationsprojekte
die Effizienz in diesen Bereichen zu steigern, neue Entwicklungen im Gesundheitsbereich
voranzutreiben und einen gezielten Know-How Transfer im Bereich der
Personalentwicklung zu ermöglichen.
Trotzdem wurde gerade auf Basis dieser Ebene der Zusammenarbeit deutlich, dass ab
einem bestimmten Punkt - trotz enger Zusammenarbeit - zusätzliche
Synergiepotentiale nicht mehr erzielbar sind.
Darüber hinausgehend konnten bestehende und mit der Zeit gewachsene unterschiedliche
Kultur- und Strategieansätze im Rahmen einer Kooperation nie abgebaut werden.
Und mit diesen oft durchaus sehr unterschiedlichen Zugängen erfolgte natürlich stets
eine Abgrenzung zur Wahrung der jeweiligen Interessenslage des Trägers, was natürlich
zu Lasten der Dynamik und Effizienz innerhalb der Kooperationsprojekte ging.
Die gestarteten Kooperationsprojekte brachten beachtliche Ergebnisse hervor. Der
bedrohliche Rückgang des Versichertenstandes in der Krankenversicherung, die bestehenden
Bedrohungspotentiale im Bereich der Unfall - und Pensionsversicherung einerseits
und die berufsorientierte Ausrichtung beider Träger bzw. die große Übereinstimmung
im Belastungsbild der Tätigkeiten der Versicherten andererseits, haben die
Vorstände beider Träger dazu veranlasst, am 25.6.2003 den Beschluss zu fassen, die
erfolgreiche Kooperation in eine Fusion überzuleiten.
Nach Abstimmung mit den politischen Entscheidungsträgern und der legistischen
Umsetzung begannen im Jahr 2004 die Fusionsarbeiten um beginnend mit 1.1.2005 ein
zumindest gleichwertiges, wenn nicht verbessertes Kundenservice, durch den neuen

Träger Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau garantieren zu können.
6 Sitzungen der Überleitungsgremien wurden im Jahr 2004 abgehalten.
Die Beschlüsse wurden alle einstimmig gefasst und zeigen die Verbundenheit und die
Bereitschaft beider Träger in diesen neuen Träger zu investieren. Durch gezielte
Aufbereitung der Unterlagen und einer sorgfältigen Abstimmung mit den
Bundesministerien konnten aufsichtsbehördliche Einsprüche vermieden werden.
Die Fusionsarbeit selbst wurde in15 Großprojekten und in über 80 Teilprojekten abgewikkelt.
Koordinierende Stelle bzw. Schnittstelle zur Selbstverwaltung war das eingerichtete
Fusionsbüro an deren Spitze der Fusionsverantwortliche DI Kurt Völkl und sein
Stellvertreter Werner Bogendorfer stand.
Durch die Definition von Umsetzungsverantwortlichen in beiden Trägern wurde bei der
Fusionsarbeit die Berücksichtigung der Interessen beider Träger garantiert. Neben der
Fusionsarbeit wurde auch darauf Wert gelegt, durch gezielte Schulungen funktionierende
Teams zu formen. Der gemeinsame Aufbau von komplexen Kommunikationsschienen soll
eine qualitativ hochwertige und bedarfsgerechte Informationsweitergabe garantieren.
Kompetenzorientierung, Innovation
Neben den bereits angestrebten Effektivitätsvorteilen soll durch den innovativen Schritt
eines positiv besetzten Fusionsprozesses der kompetenzorientierte Ansatz, der in beiden
Häusern vorhanden ist, schrittweise ausgebaut und standardisiert vorangetrieben werden.
Gerade durch die Betreuung unserer Versicherten in allen sozialversicherungsrechtlichen
Angelegenheiten (also in Fragen der Kranken- , Unfall- und Pensionsversicherung)
und dem über Jahrzehnte erprobten Zusammenspiel der 3 Bereiche in einem Haus ergeben
sich optimale Ansätze,
auf Basis der gemeinsam erhobenen und definierten gesundheitsrelevanten Daten
� neue Behandlungs- und Betreuungsmethoden zu entwickeln und zu betreiben,
� bestehende Angebote weiter zu entwickeln und
somit mittelfristig die Gesundheitsausgaben für unsere Versicherten zu senken.
Sichtbares und innovatives Zeichen dieses kompetenzorientierten Ansatzes ist die u.a.
Gründung eines gemeinsamen Wissenschaftlichen Institutes, wo Gesundheitsprojekte auf
wissenschaftlich fundierter Basis umgesetzt werden können. Aber auch in anderen
Bereichen wie zum Beispiel der Heilbehelfe und Hilfsmittel werden bestehende
Kompetenzen gefördert und ausgebaut.
Durch die Gründung von Gesundheits- und Betreuungszentren setzt die VAEB (Beginn
bereits in der Kooperationsphase) in der Betreuungsqualität der Kunden der
Sozialversicherung einzigartige Schritte. Neben einer verbesserten und rascheren
Leistungserbringung in allen Verwaltungsangelegenheiten werden in diesen
Serviceeinrichtungen kundengerechte Beratungs- und Gesundheitsleistungen erbracht.
Durch die Beteiligung der VA an der Fa. Wellcon (Gesellschaft für Prävention und
Arbeitsmedizin) sollte es der VAEB gelingen, bestimmte Gesundheitsdienstleistungen -
wie zum Beispiel bei der Durchführung der berufsorientierten Gesundenuntersuchung
bereits teilweise auch umgesetzt - auszulagern und dadurch im Sinne unserer
Versicherten Kosten zu reduzieren.
Die dargestellten Rechnungsabschlüsse wurden für die beiden Träger letztmalig noch
separat erstellt. Ab dem Rechnungsabschluss 2005 wird ein einheitlicher
Rechnungsabschluss und darauf basierenden Jahresbericht vorgelegt.
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Jahresbericht
2004
der
Versicherungsanstalt der
österreichischen Eisenbahnen
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Inhaltsverzeichnis
1) Geschäftsbericht
Tätigkeit der Verwaltungskörper 15
Generalversammlung 15
Vorstand 17
Kontrollversammlung 20
Präsidium 21
Bauausschuss 21
Renten-, Pensions-, Rehabilitations- und Pflegegeldausschuss 22
Leistungs- und Unterstützungsausschuss 23
Präventionsbeirat 24
Beirat 25
Öffentlichkeitsarbeit 27
Vertragswesen 28
Ärzte 28
Zahnärzte, Dentisten 29
Krankenanstalten 29
Apotheker 30
Physikotherapeuten, Logopäden 30
Institute für Physikalische Medizin 30
Bandagisten, Orthopädietechniker, Orthopädieschuhmacher 30
Optiker 31
Hebammen 31
Krankentransporte 31
Elektronische Datenverarbeitung 32
Organisationskontrolle / Innenrevision 32
Personalentwicklung und -schulung 33
Entwicklung des Personalstandes 33
Personalschulung 34
Unfallversicherung
Versicherungsdaten 38
Beitragssatz 40
Unfälle und Berufskrankheiten 41
9

10
Versorgung mit Körperersatzstücken 44
Unfallheilbehandlung 44
Rehabilitation 44
Rentenstatistik und Barleistungen 45
Rentenaufwertung 46
Bundespflegegeld 47
Unfallverhütung 48
Durchführung der Unfallfürsorge auf Rechnung der
Österreichischen Bundesbahnen 50
Sozialgerichtliche Verfahren in der Unfallversicherung 51
Pensionsversicherung
Vorwort 57
Versichertenstand sowie Beiträge der Pflichtversicherten
und der freiwillig Weiterversicherten 58
Überweisungsbeträge des Dienstgebers aus Anlass des Ausscheidens
aus einem Beamtenverhältnis und sonstige Einnahmen 60
Pensionsstatistik 61
Pflegegeld 64
Ausgleichszulage 64
Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz 65
Leistungen für die in ein pensionsversicherungsfreies
Beamtendienstverhältnis aufgenommenen Versicherten 66
Pensionen aufgrund zwischenstaatlicher Sozialversicherungsabkommen 66
Pensionsanträge im Berichtsjahr 67
Rückwirkende Erfassung von Versicherungszeiten 68
Anträge auf Überprüfung von Pensionsanträgen 69
Rehabilitation / Gesundheitsvorsorge und
Krankenversicherung der Pensionisten 69
Zusätzliche Pensionsversicherung 71
Sozialgerichtliche Verfahren in der Pensionsversicherung 72
Gesundheitseinrichtungen und
Infrastruktur
Erweiterte Heilbehandlung 77
Eigene Einrichtungen 78
BOGU - Vorsorgecheck 79
Krankenversicherung
Allgemeine Übersicht über die finanzielle Lage der Krankenversicherung 85

Aufteilungsübersicht über die Gesamtausgaben
in der Krankenversicherung im Jahr 2004 86
Entwicklung des Versichertenstandes bis 2004 87
Ärztliche Hilfe - Vergleich bis 2004 89
Heilmittelkosten - Vergleich bis 2004 89
Heilbehelfe und Hilfsmittel - Vergleich 2004 90
Zahnbehandlung und Zahnersatz 91
Anstaltspflege 92
Krankengeld 93
Mutterschaftsleistungen 93
2) Finanzbericht
Erläuterungen zum Finanzbericht 97
Rechnungsabschluss 97
Schlussbilanz zum 31. Dezember 2004 98
Reinvermögen 100
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung der Unfallversicherung 102
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung für das Bundespflegegeld (UV) 103
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung der Pensionsversicherung 103
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung der zusätzlichen Pensionsversicherung 105
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung für das Bundespflegegeld (PV) 105
Erläuterungen zu den Erfolgsrechnungen der Krankenversicherung 105
Betriebsergebnisse der anstaltseigenen Einrichtungen 107
Schlussbilanz
Schlussbilanz 113
Erfolgsrechnung für die Zeit vom 1. Jänner 2004
bis 31. Dezember 2004 (UV) 117
Erfolgsrechnung für die Zeit vom 1. Jänner 2004
bis 31. Dezember 2004 (Bundespflegegeldgesetz) 123
Erfolgsrechnung für die Zeit vom 1. Jänner 2004
bis 31. Dezember 2004 (PV) 127
Erfolgsrechnung für die Zeit vom 1. Jänner 2004
bis 31. Dezember 2004 (zusätzliche PV) 133
Erfolgsrechnung für die Zeit vom 1. Jänner 2004
bis 31. Dezember 2004 (PV-BPGG) 137
Erfolgsrechnung für die Zeit vom 1. Jänner 2004
bis 31. Dezember 2004 (KV Abteilung A) 141
Erfolgsrechnung für die Zeit vom 1. Jänner 2004
bis 31. Dezember 2004 (KV Abteilung B) 151
11

1) Geschäftsbericht
13

Tätigkeiten der Verwaltungskörper
Generalversammlung
15

16
Im Berichtsjahr wurde keine Generalversammlung abgehalten.

Vorstand
Im Berichtsjahr trat der Vorstand zu 5 Sitzungen zusammen. Der Vorstand ist das
geschäftsführende Organ der VA. Aufgrund einer gesetzlichen Ermächtigung kann der
Vorstand einzelne seiner Obliegenheiten Ausschüssen, dem Obmann oder dem Büro
übertragen.
17

18
Wesentliche Beschlüsse des Vorstandes im Jahr 2004:
� Beschlussfassung über die Stellenpläne 2004
� Beschlussfassung über den Ankauf eines Wertpapieres
� Beschlussfassung über die Zielvereinbarungen 2004
� Beschlussfassung über die Neufestsetzung der Verpflegskostenersätze für die
eigenen Einrichtungen
� Beschlussfassung über die Pauschallizenzierung Microsoft
� Beschlussfassung über die Änderung der Büroordnung
� Beschlussfassung über die 1. Änderung der Richtlinien für die Verwendung der
Mittel des Unterstützungsfonds der Pensionsversicherung
� Beschlussfassung über die Kooperation mit der NÖGKK - Verlagerung des
Physikoambulatoriums St. Pölten in die Räumlichkeiten der NÖGKK
� Beschlussfassung über die Unternehmensentwicklung der VAEB
� Bericht über den Rechnungsabschluss 2003
� Beschlussfassung über die Endabrechnung 2003 und voraussichtlicher Aufwand
2004 der Standardprodukte
� Bericht über die endgültige Feststellung des Unfallversicherungsbeitrages für das
Jahr 2003
� Beschlussfassung über die Richtlinien für die Gewährung von Unterstützungen
aus dem Unterstützungsfonds der Krankenversicherung gemäß § 84 Abs. 6 ASVG
� Beschlussfassung über die Richtlinien für die Gewährung von Unterstützungen
aus dem Unterstützungsfonds der Unfallversicherung gemäß § 84 Abs. 6 ASVG
� Beschlussfassung über die Richtlinien für die Gewährung von Unterstützungen
aus dem Unterstützungsfonds der Pensionsversicherung gemäß § 84 Abs. 6
ASVG
� Beschlussfassung über die Einbindung zukünftiger GBZ´s in ein strategisches
Gesundheitsnetzwerk als Bestandteil einer zukünftigen Gesundheitsstrategie der
VAEB
� Beschlussfassung über die Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Fa.
Wellcon
� Beschlussfassung über die "ITSV" - Gründung der GmbH
� Beschlussfassung über den Verkauf von mehreren Liegenschaften in Vassach bei
Villach

� Beschlussfassung über den Abschluss eines "Letters of intent" zwischen der ÖBB
und der VAEB anlässlich der GBZ-Gründung in Graz
� Beschlussfassung über den Abschluss eines Untermietvertrages mit der Fa.
Wellcon für das GBZ Villach
� Beschlussfassung über den Abschluss eines Mietvertrages mit der Firma Wellcon
Wien 6.
� Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2003
� Beschlussfassung über die Richtlinien der Unfallversicherung für Unterstützungen
gemäß § 196 ASVG
� Beschlussfassung über die Richtlinien der Unfallversicherung für die Gewährung
einer Integritätsabgeltung gemäß § 213a ASVG
� Beschlussfassung über ein einheitliches Leistungsrecht in der
Krankenversicherung bei der Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau
� Beschlussfassung über die Richtlinien der Krankenversicherung über die Befreiung
von Kostenanteilen bei besonderer sozialer Schutzbedürftigkeit
� Beschlussfassung über die Richtlinien für die Gewährung der medizinischen,
sozialen und beruflichen Rehabilitation der Unfallversicherung
� Beschlussfassung über die Richtlinien für die Erbringung von Leistungen im
Rahmen der Rehabilitation sowie von Leistungen im Rahmen der Festigung der
Gesundheit und Gesundheitsvorsorge
� Beschlussfassung über die BSC Evaluierung 2003, BSC 2004 und Fusions-BSC
� Beschlussfassung über die Weiterentwicklung des "Elektronischen
Gesundheitsinformationssystems" EGIS
� Beschlussfassung über die Dienstpostenpläne bzw. den Stellenplan
� Beschlussfassung über den Sozialplan bzw. Bericht über die Vorschau
� Beschlussfassung über die Zielstruktur 2007
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20
Kontrollversammlung
Die Kontrollversammlung hat 2004 5 Sitzungen abgehalten. Ihr obliegt die
ständige Überwachung der Gebarung der VA. Der Kontrollversammlung wird über alle
Angelegenheiten ausführlich berichtet, die der Vorstand beschlossen hat. In einigen
gesetzlich vorgesehenen Angelegenheiten hat die Kontrollversammlung den Beschlüssen
des Vorstandes zu ihrer Wirksamkeit zuzustimmen.

Präsidium
Dem Präsidium obliegt die antragsmäßige Vorbereitung aller dem Vorstand vorbehaltenen
Geschäftsfälle. Darüber hinaus ist das Präsidium zur Beschlussfassung in allen
Angelegenheiten der Geschäftsführung berufen, soweit ihm diese vom Vorstand übertragen
wurden. Das Präsidium hat im Berichtsjahr 5 Sitzungen abgehalten.
Bauausschuss
Dem Bauausschuss obliegt die Durchführung und Überwachung der vom Vorstand und
erforderlichenfalls auch von der Kontrollversammlung beschlossenen Bauvorhaben sowie
die Vergabe der durchzuführenden Arbeiten und die Überwachung der ordnungsgemäßen
und zeitgerechten Fertigstellung dieser Arbeiten. Der Bauausschuss hat im
Berichtsjahr 4 Sitzungen abgehalten.
21

22
Renten, Pensions-,Rehabilitations- und
Pflegegeldausschuss
Dem Renten-, Pensions- und Rehabilitationsausschuss obliegt die Feststellung von
Leistungen, die ihm vom Vorstand übertragen wurde. Der Pflegegeldausschuss
beschließt über Leistungsansprüche nach dem Bundespflegegeldgesetz.
Im Berichtsjahr wurden 21 Sitzungen abgehalten.

Leistungs- und
Unterstützungsausschuss
Dem Leistungs- und Unterstützungsausschuss obliegt unter anderem die
Beschlussfassung über Maßnahmen der erweiterten Heilbehandlung, die Gewährung von
Unterstützungen aus den Unterstützungsfonds der Kranken-, Unfall- und
Pensionsversicherung, die Nachsicht von der Entrichtung von Behandlungsbeiträgen und
Rezeptgebühren sowie Zuzahlungen zu Kur- und Erholungsaufenthalten. Dieser
Ausschuss hält in einem Abstand von 14 Tagen seine Sitzungen ab.
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24
Präventionsbeirat

Pensionisten:
Beirat
Mitglieder: Stellvertreter:
Hermann KRAL Wilhelm HAGER
(Vorsitzender)
Karl WEINHAPPL (Stellvertreter) Erich F. ZERKOLD
Franz RIEGLER Horst ZIMMERHAKL
Franz SCHAUMLECHNER Josef RIEDER
Gerhard UNTERKÖFLER Walter KREISER
Franz BAUER Walter PLATTNER
Dienstnehmer:
Mitglieder: Stellvertreter:
Josef FRITSCHER Franz EDER
Josef SEEMANN Andreas SCHWAMMERLIN
Gabriele GAHMEL Renate SCHUSTER
Gerhard KOFLER Markus LUSCHIN
Peter PRECHTL Marco STUHL
Christian SCHWARZL Manfred LOIZENBAUER
Dienstgeber:
Mitglieder: Stellvertreter:
Franz GEMEINBÖCK, Dipl.Ing. Franz ILLE, Ing. Mag.
Karl PETER Heinz WEINWURM
Manfred LESACHER, Dr. Michael STABER, Dr.
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Pflegegeldbezieher:
Mitglieder: Stellvertreter:
Johann DAXBÖCK Wolfgang FREUDENTHALER
Herbert PICHLER Hartwig KORHAMMER, Mag.
Johannes RIEDL Herwig PELLOSCH
Der Beirat hat im Berichtsjahr 3 Sitzungen abgehalten. Vertreter der Selbstverwaltung
und des Büros der VA informierten den Beirat über wesentliche Tätigkeiten der
Verwaltung und beantworteten konkrete Anfragen. Der Beirat ist ein Bindeglied zwischen
den Versicherten und dem Versicherungsträger.

Öffentlichkeitsarbeit
Gesundheitsveranstaltungen
Eines der Unternehmensziele der VA/VAEB ist es, die Versicherten flächendeckend zu
betreuen und auf diesem Weg den engen Kontakt zwischen Versicherten,
Mitgliedsunternehmen und der VA/VAEB zu gewährleisten.
Den Versicherten wird die Möglichkeit geboten, Informationen zu aktuellen Fragen der
Gesundheitspolitik einzuholen und persönliche Gespräche zu Sozialversicherungsfragen
und Leistungsrecht zu führen. Darüber hinaus können die
von der VA/VAEB angebotene Gesundheitsleistungen vor Ort in Anspruch genommen
werden. (z. B. Raucherberatung, Zahnvideoanalyse, Körperfettmessung, Blutzucker- und
Cholesterintests, usw.)
Gesundheitsveranstaltungen 2004:
�In Zusammenarbeit mit den NÖ Krankenversicherungsträgern wurden 2
Gesundheitstage durchgeführt. Die Veranstaltungen finden jährlich in anderen niederösterreichischen
Bezirksstädten statt. 2004 waren das Gänserndorf und
St. Pölten.
�Im neu gegründeten GBZ Villach wurden Gesundheitstage für Aktive und Pensionisten
sowie für deren Angehörige durchgeführt. Es wurden Vorträge zu Gesundheitsthemen
angeboten und Bewegungsworkshops abgehalten. Es wurden Fragen zur
Sozialversicherung beantwortet; Informationsmaterial und Pflaster-Sets verteilt.
Angebotene Beratungsleistungen waren: Körperfettmessung, Blutwertbestimmung,
Blutdruckmessung und Raucherberatung.
�Im August 2004 fand der Pensionistentag der GDE in Siegmundsherberg statt. Die
VA/VAEB stand den Versicherten für Fragen und Anliegen zur Sozialversicherung zur
Verfügung und war mit dem VA/VAEB INFO-Stand vertreten. Es wurden Broschüren und
Pflaster-Sets verteilt.
�Erstmals wurde im Herbst 2004 ein Gesundheitstag an einer Hauptschule abgehalten.
Dieser Gesundheitstag war die Kick Off Veranstaltung für ein an der Rosegger
Hauptschule durchgeführtes Gesundheitsförderungsprojekt. Die Angebote der VA/VAEB
waren speziell für Kinder im Alter zwischen dem 10. und 14. Lebensjahr abgestimmt. Um
das Interesse der Kinder zu wecken wurden Workshops zu den Themen Ernährung und
Zahngesundheit abgehalten; Nordic Walking - Trainings durchgeführt und neben
Schnuppermassagen rundeten die Angebote Denk`ans G`lenk,
Halsschlagadersonografien, Preisausschreiben und das "Fit 4 the Future"
Gesundheitsbüffet mit Säften, Joghurt, Getränken, Brötchen und "Fitburger" das
Programm ab.
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Vertragswesen
Ärzte
Honorarordnung
Die für das Berichtsjahr 2004 gültigen Punktwerte lauten wie folgt: für die von Fachärzten
für Anästhesiologie, Innere Medizin, Lungenkrankheiten sowie Neurologie und Psychiatrie
erbrachten Grundleistungen € 0,9085; für die von Fachärzten für Kinderheilkunde
erbrachten Grundleistungen € 0,9459; der Punktwert für die von anderen Fachärzten
bzw. praktischen Ärzten erbrachten Grundleistungen € 0,7727.
Der Punktwert des Abschnittes E., Tarif für Röntgendiagnostik und Röntgentherapie durch
Fachärzte für Radiologie, betrug € 0,7032; der Punktwert des Abschnittes D., Tarif für
medizinisch-diagnostische Laboratoriumsuntersuchungen betrug € 0,0996.
Die Tarifsätze für die "Ausführlich diagnostisch therapeutische Aussprache" und das
"Psychosomatisch orientierte Diagnose- und Behandlungsgespräch" betragen seit
1.10.2003 unverändert € 11,11 bzw. € 19,47.
Die Sonderleistungshonorare der Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen bleiben im
Berichtsjahr unverändert.
Die Vereinbarungen mit den Gebietskrankenkassen über die Durchführung der
Jugendlichenuntersuchungen für die bei der VA versicherten Jugendlichen bestehen weiterhin.

ZAHNÄRZTE, DENTISTEN
Mit Gültigkeit ab 1. Jänner 1992 bzw. 1. Juli 1992 kam es zu einer Änderung der
Honorarordnung für die Zahnbehandler, die zwischen der Österreichischen Ärztekammer,
Bundesfachgruppe für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde und der Österreichischen
Dentistenkammer einerseits sowie dem Hauptverband der österreichischen
Sozialversicherungsträger im Namen aller Sozialversicherungsträger vereinbart wurde.
Die Bestimmungen über die Berechnung des Prozentsatzes gemäß § 2 Abs. 2 des
Gesamtvertrages vom 6.12.1973 über die Erhöhung der Honorarsätze jeweils zu
Jahresbeginn wurden für 1.1.1993 neu vereinbart und gemäß Punkt IV Z 1 der gesamtvertraglichen
Vereinbarungen vom 21. September 1992 berechnet. Insbesondere wird
der Zahnbehandlerfaktor aus der durchschnittlichen Erhöhung bei den Vertragsärzten der
§ 2 - Kassen (ausgenommen Vorarlberg) unter Außerachtlassung der Aufwendungen für
Laborfachärzte, Fachärzte für Radiologie, und abzüglich von 0,33 Prozentpunkten
errechnet.
Die Honorarsätze wurden ab 1. 1.2004 um 0,82 % durchschnittlich erhöht.
KRANKENANSTALTEN
Stationäre und ambulante Behandlungen
Ab 1. Jänner 1997 wurde die Finanzierung der bisherigen KRAZAF - bezuschussten
Krankenanstalten auf ein leistungsorientiertes Honorierungssystem über die in den einzelnen
Bundesländern eingerichteten Landesfonds umgestellt. Diese Vereinbarung
gemäß Artikel 15a B-VG wurde für den Zeitraum 1. Jänner 1997 bis 31. Dezember 2000
zwischen Bund und Ländern abgeschlossen und nunmehr bis 31.12.2004 verlängert.
29

30
Die Basis des Finanzierungsanteiles der Sozialversicherungsträger ist der gesamte
ambulante und stationäre Leistungsaufwand des Jahres 1994. Die sich daraus ergebenden
Pauschalzahlungen der Sozialversicherungsträger werden jährlich valorisiert.
Mit den Pauschalzahlungen der Sozialversicherungsträger sind alle Leistungen der
betreffenden Krankenanstalten abgegolten.
Zur Finanzierung der stationären Behandlung in Unfallkrankenhäusern der AUVA wurde
zwischen dem Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger (für die in
ihm zusammengefassten Krankenversicherungsträger) und der Allgemeinen
Unfallversicherungsanstalt ein Vertrag abgeschlossen. Die Verrechnung erfolgt auf Basis
von Pauschalbeträgen, die sich aus den valorisierten Verpflegskostenaufwänden des
Jahres 1996 ergeben.
All diese unterschiedlichen Finanzierungsformen sichern die Versorgung der
Anspruchsberechtigten in der bisherigen Qualität ab und sind ein entscheidender Schritt
zu einem modernen leistungsorientierten System der Krankenanstaltenfinanzierung .
APOTHEKER
Die Rechtsbeziehungen zwischen der VA und den Apothekern werden nach wie vor
durch den mit 1. Jänner 1988 in Kraft getretenen Apotheker-Gesamtvertrag geregelt, der
unbefristet abgeschlossen wurde.
PHYSIOTHERAPEUTEN, LOGOPÄDEN, ERGOTHERAPEUTEN
An Physiotherapeuten und Logopäden werden nach Bedarf Einzelverträge vergeben. Die
Leistungskataloge und Tarife sind länderweise unterschiedlich geregelt. Im Berichtsjahr
wurden praktisch keine linearen Tariferhöhungen vorgenommen. Es wurden vielmehr
strukturelle Maßnahmen mit dem Ziel vereinbart, die Qualität der Leistungen zu Lasten
der Quantität zu steigern.
Die Anzahl der Vertragsphysiotherapeuten betrug im Berichtsjahr 113, die der
Vertragslogopäden 68 und der Vertragsergotherapeuten 13.
INSTITUTE FÜR PHYSIKALISCHE MEDIZIN
Für eine flächendeckende Versorgung in diesem Bereich ist gesorgt. Die Anzahl der
Vertragsphysikoinstitute betrug im Berichtsjahr 120.
BANDAGISTEN, ORTHOPÄDIETECHNIKER,
ORTHOPÄDIESCHUHMACHER
Der mit Wirksamkeit ab 1.1.1997 mit der Bundesinnung der Bandagisten und
Orthopädietechniker abgeschlossene Vertrag ist derzeit für 19 Sozialversicherungsträger
gültig. Die Tarif- und Vertragsverhandlungen werden von der Versicherungsanstalt der
österreichischen Eisenbahnen federführend für alle Sozialversicherungsträger vorgenommen.
In den Tarifanlagen werden 4.621 Leistungspositionen geführt.

Da einige Leistungspositionen aus dem Vertrag der Bandagisten und
Orthopädietechniker auch im Leistungskatalog der Orthopädieschuhmacher geführt werden,
ist die VA in die Vertrags- und Tarifgestaltung der Orthopädieschuhmacher als koordinierende
Stelle eingebunden.
OPTIKER
Die Tarife für die bundeseinheitlichen Leistungen (Brillen, Fassung etc.) sind seit
1.10.1995 unverändert.
Die länderweise geregelten Kontaktlinsentarife wurden im Berichtsjahr nicht angehoben.
Um die Versorgung mit Kunststoffbrillen zu sichern gilt seit 1.11.1995 ein bundeseinheitlicher
Vertrag zwischen Versicherungsanstalt der österreichischen Eisenbahnen und
Bundesinnung der Augenoptiker. Die Anzahl der Vertragsoptiker betrug im Berichtsjahr
rund 1.000.
HEBAMMEN
Mit Wirksamkeit 1.10.2004 wurde zwischen dem Hauptverband der österreichischen
Sozialversicherungsträger und den österreichischen Hebammengremium ein neuer
Gesamtvertrag abgeschlossen. Der Abschluss von Einzelverträgen ist zwingend vorgesehen.
Derzeit gibt es bundesweit 196Vertragshebammen.
KRANKENTRANSPORTE
Mit den Landesverbänden der Rettungsorganisationen Österreichisches Rotes Kreuz und
Arbeiter-Samariterbund Österreich sowie einigen anderen Unternehmen bestehen
Verträge, die Abrechnung erfolgt gemäß höchst unterschiedlichen Tarifmodellen.
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Elektronische Datenverarbeitung -
EDV
Auf Grund der Fusion mit der VADÖB wurden sämtliche Applikationen und Datenspeicher
auf die Übernahme der Daten mit 1.1.2005 ausgerichtet.
Im Rechenzentrum wurde ein neuer Zentralrechner (z/890) installiert und die
Systemsoftware auf den aktuellen Stand der Technik gebracht.
Die eigenen Einrichtungen (Heime, Ambulatorien) wurden in das VA-eigen Netzwerk und
gleichzeitig auch in das gesamte Netzwerk der Sozialversicherung (CNA-Netz) eingebunden.
In den Zahnambulatorien wurde in Zusammenarbeit mit der Gebietskrankenkasse Tirol
die Abrechnung- und Dokumentationssoftware ClinicWare eingeführt.
In Zusammenarbeit mit der Gebietskrankenkasse Oberösterreich wurde das
Gesundheits- und Betreuungszentrum Linz realisiert.
Organisationskontrolle
Die Organisationskontrolle unterstützt unabhängig und objektiv die Unternehmensleitung.
Sie prüft und beurteilt im Auftrag der Unternehmensleitung die Strukturen und Aktivitäten
der VA nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit,
Ordnungsmäßigkeit und Sicherheit. Im Rahmen ihrer Beratungsfunktion wirkt die
Organisationskontrolle bei Problemlösungen bzw. arbeitet bei Projekten mit.
Im Zuge der Fusion mit der Versicherungsanstalt des österreichischen Bergbaues
wurden von der Organisationskontrolle ausgewählte Fusionsprojekte begleitet. Die begleitende
Kontrolle umfasste die Überwachung des Projektmanagements sowie die
Feststellung von etwaigen Planabweichungen bei der Zielerreichung.
Im Berichtsjahr 2004 wurden folgende Aufgabenstellungen erledigt:
�Überprüfung der ordnungsgemäßen Bearbeitung von Ausgabebelegen
�Überprüfung von Bildschirmabfragen der beim Hauptverband gespeicherten
Versicherungsdaten
�Auswertung von Mitarbeiterbefragungen
�Projekt VAmarkt
�Projekt Gesundheits- und Betreuungszentrum Linz
�Projekt Strategische Neuausrichtung der eigenen Einrichtungen
�Begleitende Kontrolle ausgewählter Fusionsprojekte
Über die Tätigkeit der Organisationskontrolle wird dem Vorstand und der
Kontrollversammlung jährlich Bericht erstattet.

Personalentwicklung und Schulung
Entwicklung des Personalstandes:
Verwaltungsbereich/Zentrale - Stellenplan Band 1
Im Berichtsjahr führte die Stellenplanrevisionenfür den Verwaltungsbereich zu einer
Reduzierung um 1 Stellenplanposten, sodass der Stellenplan 2004, Band 1, 300
Stellenplanposten aufweist.
Die nachstehende Grafik verdeutlicht die Entwicklung des Personalstandes der Zentrale
von 1975 bis 2004.
Kurheime, Ambulatorien - Stellenplan Band 2
Die Stellplanrevision für die Kurheime und Ambulatorien führte zu keiner Postenreduktion,
sodass in diesem Bereich weiterhin 298 Stellenposten aufscheinen.
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Tätigkeitsbereich der VA-Bediensteten:
Lehrlingsausbildung:
Im Berichtsjahr wurden 5 Lehrlinge aufgenommen. Somit standen zum Zeitpunkt
31.12.2004, 6 Jugendliche in einem Lehrverhältnis zur VA, davon
im 2. Lehrjahr 2 Lehrling
im 3. Lehrjahr 3 Lehrlinge
Personalschulung:
Die VA ist als Servicebetrieb um eine fachgerechte und versichertenfreundliche
Leistungserbringung bemüht. Dies bezieht sich sowohl auf den Verwaltungs- als auch auf
den Therapiebereich. Daher ist die Personalschulung eine wichtige Maßnahme, dieses
Ziel erreichen zu können.
Dienstprüfungen
besondere Fachprüfung 4 Teilnehmer
Fortbildungsseminare im Hauptverband
Seminare des Hauptverbandes 44 Teilnehmer
Fortbildungsseminare/Schulungen im Verwaltungsbereich
3 interne PC-Kurse 23 Teilnehmer
4 externe PC-Kurse 7 Teilnehmer
22 fachspezifische Seminare 45 Teilnehmer
Fortbildungsseminare - Ambulatorien/Heime
Seminare für den medizinischen Bereich 163 Teilnehmer
Gesamt 238 Kursteilnehmer

Aus den nachstehenden Tabellen ist der Gesamtpersonalstand im Jahre 2004 ersichtlich:
Verwaltungsangestellte:
Zentrale: EDO-Ang. DO.A Gesamt
Zentralverwaltung 69 24 93
Unfallversicherung 18 3 21
Pensionsversicherung 35 3 38
Krankenversicherung 110 15 125
Projekt 1 1
Außenstelle Linz 4 4
Außenstelle Salzburg 3 1 4
Außenstelle Villach 1 4 5
Außenstelle Graz 4 4
Außenstelle Innsbruck 3 2 5
Gesamt 248 52 300
Ärztlicher Dienst und eigene Einrichtungen:
Verwaltungsangestellte 12
Pflegepersonal 91
Zahntechnische Angestellte 19
Ärzte und Zahnärzte 47
Arbeiterpersonal 129
Gesamt 298
Zusammenfassung:
Verwaltung/Zentrale 300
Ärztlicher Dienst und eigene Einrichtungen 298
Gesamt 598
Der Gesamtpersonalstand der VA verringerte sich im Berichtsjahr um
14 Stellenplanposten, von 612 im Jahr 2003 auf 598.
35

Unfallversicherung
37

38
Im Jahre 2004 waren 332 Mitgliedsunternehmungen bei der Versicherungsanstalt unfallversichert.
Daraus ergibt sich ein Versichertenstand von 66.922 unfallversicherten Personen:

Dieser Versichertenstand verteilt sich folgendermaßen auf das Bundesgebiet:
Für die Berechnung des Unfallversicherungsbeitrages ist die Summe der Entgelte aller
bei den Mitgliedsunternehmungen beschäftigten Bediensteten heranzuziehen.
Diese betrug für das Jahr 2004 € 2.042.478.855,06
Davon entfielen auf die Österreichischen Bundesbahnen 72,82 % (im Jahr 2003
73,84 %) und auf alle anderen Mitgliedsunternehmungen 27,18 % (im Jahr 2003
26,16 %).
Der von allen Mitgliedsunternehmungen zusammen gemäß § 71 ASVG zu leistende
Beitrag zur Unfallversicherung beträgt im Jahr 2004 € 26.687.068,84.
Daraus ergibt sich für das Jahr 2004 ein Beitragssatz von 1,31 %.
Gegenüber dem Jahr 2003 hat sich der Beitragssatz um 0,03 % erhöht.
39

40
In den letzten zehn Jahren hat sich der Beitragssatz der Unfallversicherung folgendermaßen
entwickelt:
Im Jahr 2004 wurden 4.065 Arbeitsunfälle angezeigt.

Im Jahr 2004 wurden 38 Berufskrankheiten angezeigt.
Gliedert man diesen Bereich in Arbeitsunfälle im engeren Sinn und Wegunfälle auf, zeigt
sich folgende Verteilung:
Von den 3.568 anerkannten Arbeitsunfällen waren 5 tödlich.
41

42
Die anerkannten Versicherungsfälle des Jahres 2004 verteilen sich folgendermaßen auf
die Mitgliedsunternehmungen:
Die Unfallrate wird aus dem Verhältnis der Versicherungsfälle pro 1000 Versicherte
errechnet und lässt folgende Tendenz erkennen:

Die Betrachtung der anerkannten Arbeitsunfälle nach den Tätigkeiten und Ursachen zeigt
folgendes Bild:
43

44
Folgende Körperteile sind von den Verletzungen betroffen:
Unfallheilbehandlung
Im Jahr 2004 wurden € 4.428.562,09 für die Unfallheilbehandlung aufgewendet.
Rehabilitation
Die Rehabilitation gliedert sich in die medizinische, die soziale und die berufliche
Rehabilitation und dafür wurden im Jahr 2004 € 499.432,89 aufgewendet.

Dieser Betrag gliedert sich wie folgt:
Rentenleistungen
Im Jahr 2004 wurden 89 Versehrtenrenten und 8 Hinterbliebenenrenten neu zuerkannt.
Die Anzahl der Renten hat sich in den letzten 5 Jahren folgendermaßen entwickelt:
45

46
Gemäß § 209 Abs. 2 ASVG kann eine vorläufige Rente unter bestimmten
Voraussetzungen mit einem Betrag in Form einer Gesamtvergütung ausbezahlt werden.
Zu Jahresbeginn 2004 wurden die Versehrtenrenten gemäß § 108g ASVG mit dem
Faktor 1,015 aufgewertet.
Der Rentenaufwand stellt sich folgendermaßen dar:

Betrachtet man die Versehrtenrente nach der Schwere der Verletzungsfolgen, ergibt sich
folgendes Bild:
Bundespflegegeld
Bezieher einer Vollrente, bei denen ein unfallkausaler Pflegebedarf besteht, erhalten ein
Pflegegeld. Die Beträge sind gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben.
Die Höhe des Pflegegeldes beträgt in
Stufe 1 € 145,40
Stufe 2 € 268,00
Stufe 3 € 413,50
Stufe 4 € 620,30
Stufe 5 € 842,40
Stufe 6 € 1.148,70
Stufe 7 € 1.531,50
47

48
Von den Beziehern einer Vollrente bezogen zum Stand 12/2004 74 Rentner ein
Pflegegeld in folgenden Stufen:
Unfallverhütung
Über die Tätigkeiten des Präventionsbeirates und seiner Arbeitsausschüsse im Jahre
2004 wurde bereits im Kapitel "Tätigkeit der Verwaltungskörper" berichtet. Hervorzuheben
ist der Bericht über die "präventivdienstliche Betreuung von Kleinbetrieben" gemäß
ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, aus dem hier einige Daten auszugsweise präsentiert
werden:

50
Weiters wurde die Aufklärungstätigkeit in Zusammenarbeit mit dem
Arbeitnehmerschutzdienst der ÖBB, dem Zentralausschuss der Bediensteten der ÖBB,
der Gewerkschaft der Eisenbahner sowie dem Verkehrs-Arbeitsinspektorat auch 2004
fortgesetzt.
Für den Bereich der Schienenbahnen wurden von der VA insgesamt 15 Aus- bzw.
Weiterbildungskurse für Sicherheitsvertrauenspersonen und ein Seminar für
Präventivfachkräfte der ÖBB veranstaltet. Das Mitteilungsblatt "Sicherheit Zuerst"
erschien auch 2004 in vier Ausgaben. Eine neuer Folder "Verhalten im Gleisbereich"
wurde produziert und das Merkheft R8 (ÖBB 40) wurde überarbeitet und steht als
Broschüre sowie in elektronischer Form zur Verfügung.
Die VA ist - vertreten durch den Unfallverhütungsdienst - Mitglied im
Arbeitnehmerschutzbeirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit. In dieser
Eigenschaft werden die Interessen der Versicherten bei der Begutachtung und Beratung
von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen auf dem Gebiet des
ArbeitnehmerInnenschutzes wahrgenommen.
Zur Verhinderung von Berufskrankheiten wurden laufend Aufwendungen für
Untersuchungskosten gemäß ArbeitnehmerInnenschutzgesetz und Strahlenschutzgesetz
erbracht. Ebenso wurden im Berichtsjahr wieder FSME-, Tetanus- und
Hepatitisschutzimpfungen in Zusammenarbeit mit WELLCON und ÖBB durchgeführt.
Als Werbemaßnahmen für den Gedanken der Unfallverhütung wurden im Jahre 2004
T-Shirts mit Werbeaufdruck sowie Blattkalender und Jahresplaner an die versicherten
Arbeitnehmer verteilt.
Weiters wurde durch die Finanzierung der Ausbildung von Ersthelfern durch das Österreichische
Rote Kreuz und den Arbeiter-Samariter-Bund zur Erhöhung der Anzahl ausgebildeter
Laienhelfer bei den österreichischen Eisenbahnunternehmungen beigetragen.
Der Aufwand für Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten
und für die Vorsorge von Erste-Hilfe-Leistungen belief sich im Jahre 2004 auf rund
€ 789.551,95 (2003: € 836.083,93).
Durchführung der Unfallfürsorge auf Rechnung der Österreichischen
Bundesbahnen
Gemäß § 541 RVO waren die ehemaligen Beamten der Deutschen Reichsbahn in Österreich
in der Zeit vom 1.1.1939 bis 9.4.1945 in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherungsfrei.
Für diesen Personenkreis bestand daher bei Eintritt eines Dienstunfalles
auf Grund der Bestimmungen des Deutschen Beamtengesetzes lediglich Anspruch auf
Durchführung eines Heilverfahrens und auf Versorgung mit Körperersatzstücken, aber
kein Anspruch auf Gewährung einer Unfallrente. Eine indirekte finanzielle Entschädigung
in Form der Erhöhung des Pensionsbezuges wurde nur dann gewährt, wenn die
Ruhestandsversetzung wegen der Folgen eines Dienstunfalles durchgeführt werden
musste.
Durch § 5 des Bundesgesetzes vom 8.7.1948, BGBl,Nr. 177/48 wurde den ehemaligen
Reichsbeamten, die in der Zeit vom 1.1.1939 bis 9.4.1945 einen Dienstunfall erlitten hatten,
zwar nachträglich kein unfallrechtlicher Anspruch gegen die Anstalt eingeräumt, es
wurde aber für die zur Leistung der Unfallfürsorge verpflichteten Österreichischen

Bundesbahnen die Möglichkeit geschaffen, der VA die Durchführung der Unfallfürsorge
zu übertragen, wobei die Bestimmungen der gesetzlichen Unfallversicherung über
Bestand und Ausmaß der Leistungen sinngemäß anzuwenden sind. Die Österreichischen
Bundesbahnen haben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und der Anstalt die
Durchführung der Unfallfürsorge übertragen.
Sozialgerichtliche Verfahren der Unfallversicherung
Der Rentenausschuss hat in den von der Unfallversicherung durchzuführenden
Leistungsangelegenheiten im Berichtsjahr insgesamt 785 Beschlüsse gefasst.
Dagegen wurde bei den Arbeits- und Sozialgerichten im gesamten Bundesgebiet 98
Klagen eingebracht.
Das bedeutet, dass gegen 12,5 % der gefällten Rentenausschussentscheidungen ein
Rechtsmittel eingebracht wurde. 2003: 789 Beschlüsse, 107 Klagen (13,6 %).
51

52
Im Jahr 2003 wurden von den Arbeits- und Sozialgerichten insgesamt 106
Entscheidungen getroffen:

Pensionsversicherung
55

Vorwort zum Jahresbericht
Pensionsversicherung
Das Geschäftsjahr 2004 war vor allem von der mit 1.1.2005 bevorstehenden Fusion mit
der Versicherungsanstalt des österreichischen Bergbaues gekennzeichnet.
Durch die im Vorjahr erfolgte EDV-Umstellung (Migration auf PABILD) wurde diese
Angelegenheit insofern erleichtert, als nunmehr auf ein gemeinsames EDV -
Standardprodukt für die Pensionskontenpflege (PABILD wird auch von der Pensionsversicherung
des Bergbaues verwendet) aufgesetzt wurde und somit nur mehr geringfügige
Anpassungen erforderlich waren.
Die Herausforderung bestand an sich daran, den Bereich der Pensionsversicherung für
einen berufsorientiert ausgerichteten Versichertenkreis (Eisenbahner und Bergarbeiter) in
personeller und organisatorischer Hinsicht derart auszurichten, dass an beiden
Standorten (Wien und Graz) die gesetzliche Pensionsversicherung ordnungsgemäß und
in für unsere Kunden gewohnter Qualität durchgeführt werden kann.
Die Planungen und Prozesserhebungen wurden - wie die gesamte Fusion - in
Projektform abgewickelt. Durch gezielte Personalmaßnahmen war bereits Ende 2004
absehbar, dass es bei der Startorganisation der neuen OE Pensionsversicherung zu
deutlichen Posten- und damit einhergehend auch zu Verwaltungskosteneinsparungen im
Sinne des Fusionszieles kommen wird.
Zu den zu erwartenden fusionsbedingten Veränderungen kamen noch die im Laufe des
Jahres 2004 anstehenden Pensionierungen einzelner Entscheidungsträger und langjähriger
Kenner des im Bereich der Pensionsversicherung nicht gerade einfachen
Sozialversicherungsrechtes. Dieser Umstand war bei der Ausrichtung der neuen Sektion
Pensionsversicherung besonders zu berücksichtigen.
Einhergehend mit der Vereinheitlichung der Organisationsabläufe beider Träger kam es
beim Ablauf des Pensions-, Pflegegeld- und Rehabilitationsausschusses zu
Veränderungen, im Bereich des Leistungs- und Unterstützungsausschusses kam es
ebenfalls zu einigen Vereinheitlichungen.
57

58
Versichertenstand sowie Beiträge der Pflichtversicherten und der
freiwillig Weiterversicherten
Die Versicherung der Eisenbahner führt die gesetzliche Pensionsversicherung
nach dem ASVG für die der Pensionsversicherung der Arbeiter und Angestellten
Zugehörigen und bei ihr oder der Betriebskrankenkasse der Wiener Verkehrsbetriebe
in der Krankenversicherung Pflichtversicherten durch. Im Jahre 2004
belief sich die Durchschnittszahl der bei der VA in der gesetzlichen Pensionsversicherung
Pflichtversicherten somit auf 24.112 Personen.
Die Zahl der Versicherten in der von der VA durchgeführten gesetzlichen
Pensionsversicherung hat sich gegenüber dem Jahr 2003 um 166 erhöht.

60
An Beiträgen für die Pflichtversicherten sind im Berichtsjahr € 130.147.765,26 eingegangen
(2003: € 123.297.046,18), die Beitragssumme hat sich demnach um 5,56 %
erhöht. Die durchschnittliche Jahresbeitragsleistung pro Versicherten (Dienstnehmer- und
Dienstgeberbeitrag) beträgt 2004 rund € 5.397,63 im Vergleich zu rund € 5.148,96 für
2003, was einer Erhöhung um rund 4,83 % entspricht.
Der über den Ausgleichsfonds der Pensionsversicherungsträger vom Hauptverband
der österreichischen Sozialversicherungsträger überwiesene Anteil vom
Gesamtaufkommen an Zusatzbeiträgen belief sich im Jahre 2004 auf
€ 63.985.057,67 (im Vorjahr waren es € 69.110.633,56).
Die Zahl der in der Pensionsversicherung freiwillig Weiterversicherten hat sich
im Berichtsjahr auf 65 Personen erhöht. Davon waren 40 weibliche Versicherte
(2003: 38) und 25 männliche Versicherte (2003: 18). Die freiwillig
Weiterversicherten entrichteten im Jahre 2004 Beiträge in Höhe von € 113.064,92,
im Jahr 2003 belief sich die Summe dieser Beiträge auf € 98.471,68. Im
Berichtsjahr waren ferner 5 Fälle der Selbstversicherung für die Zeit der Pflege
eines behinderten Kindes sowie 38 Fälle der Selbstversicherung wegen geringfügiger
Beschäftigung gem. § 19 a ASVG zu verzeichnen.
An Beiträgen für Selbstversicherung sind 2004 € 33.636,86 eingegangen.
Überweisungsbeträge des Dienstgebers aus Anlass des
Ausscheidens aus einem Beamtenverhältnis (§ 311 ASVG)
und sonstige Einnahmen
Für einen aus einem pensionsversicherungsfreien Dienstverhältnis ohne
Anspruch auf einen laufenden Ruhegenuss ausscheidenden Beamten hat der
Dienstgeber an den zuständigen Pensionsversicherungsträger einen einmaligen
Überweisungsbetrag zu leisten, wodurch die entsprechenden Zeiten in der gesetzlichen
Pensionsversicherung als Versicherungszeiten gewertet werden können.
Im Jahre 2004 wurden aus diesem Titel von den ÖBB und den Wr. Verkehrsbetrieben
insgesamt € 4.651.794,12 gegenüber € 4.109.233,51 im Vorjahr überwiesen.

Pensionsstatistik
Zugang und Abgang bei den einzelnen Pensionsarten sowie die Gesamtzahl der
Pensionen im Vergleich von 2003 auf 2004 sind aus der nachfolgenden Aufstellung zu
entnehmen:
Die Zahl der insgesamt gezahlten Pensionen hat sich im Jahre 2004 um 20 Pensionen
verringert. Im Einzelnen haben sich die Invaliditäts- und Berufsunfähigkeitspensionen um
153 und die Waisenpensionen um 20 erhöht, während die Alterspensionen um 65, die
Witwenpensionen um 119 und die Witwerpensionen um 9 gesunken sind.
Nachstehendes Diagramm zeigt die Veränderung des Pensionsstandes von 2003 auf
2004:
61

Im Jahre 2004 betrug der Pensionsaufwand in der gesetzlichen Pensionsversicherung
€ 217.502.201,29 und ist im Vergleich zum Vorjahr (€ 211.978.860,66) um
€ 5.523.340,63 gestiegen.
Die Entwicklung der durchschnittlichen Pensionshöhe wird aus der nachstehenden
Grafik deutlich, in der die Vergleichswerte aus 2003 und 2004 gegenübergestellt
werden:
63

64
Pflegegeld
Die 2.829 Pflegegeldbezieher teilen sich auf die Pflegegeldstufen wie folgt auf:
*) bei Antragstellung vor dem 1.5.1996
Der Gesamtstand der pflegegeldbeziehenden Personen betrug 2003: 2.746 und
änderte sich 2004 auf 2.829. Die Anzahl der Pflegegeldbezieher ist demnach um
83 gestiegen.
Der Aufwand betrug im Berichtsjahr insgesamt € 14.254.309,79 gegenüber
€ 13.989.568,89 im Jahr 2003.
Ausgleichszulage
Im Jahr 2004 wurden die Richtsätze für Ausgleichszulagen erhöht. Die Zahl der
Ausgleichszulagenbezieher ist gegenüber dem Vorjahr von 1.165 auf 1.149
gesunken.
Die Differenzierung der Ausgleichszulagenbezieher in Bezug auf Pensionsart und
Geschlecht zeigt folgende Darstellung:

Die folgende Tabelle zeigt das Prozentausmaß an Ausgleichszulagenbeziehern in den
einzelnen Bundesländern.
Im Jahr 2004 waren für Ausgleichszulagen insgesamt € 3.595.480,08 aufzuwenden
(Vergleichswert 2003 € 3.374.376,29).
Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz
Mit 1.1.2002 ist das Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz dahingehend abgeändert
worden, sodass nunmehr grundsätzlich alle österreichischen Staatsbürger, die im Zuge
des Ersten und des Zweiten Weltkrieges in Kriegsgefangenschaft gerieten oder im
Zweiten Weltkrieg als Zivilinternierte angehalten wurden, von diesem Gesetz erfasst werden.
Abhängig von der Dauer der Gefangenschaft oder Anhaltung gebührt eine monatliche
Entschädigung, und zwar wenn die Gefangenschaft oder Anhaltung
mindestens 3 Monate gedauert hat .............................€ 14,53
mindestens 2 Jahre gedauert hat .............................€ 21,80
mindestens 4 Jahre gedauert hat .............................€ 29,07
mindestens 6 Jahre gedauert hat .............................€ 36,34
Von den im Jahr 2004 insgesamt 4 eingelangten Anträgen auf Kriegsgefangenenentschädigung
konnten alle Fälle positiv erledigt werden. Für 2004 hat die VA
Kriegsgefangenenentschädigungen im Ausmaß von € 119.222,80 zur Anweisung
gebracht (2003: € 128.363,18).
Die Zahl der Bezieher einer Kriegsgefangenenentschädigung belief sich im
Jahr 2004 auf 576 (2003: 612) und ist somit gegenüber dem Vorjahr um 36
gesunken.
65

66
Nachstehende Grafik veranschaulicht die Entwicklung in der Anzahl der
laufenden Fälle von 2003 auf 2004.
Leistungen für die in ein pensionsversicherungsfreies
Beamtendienstverhältnis aufgenommenen Versicherten
(§ 308 ASVG)
Im Jahre 2004 wurden 77 Anträge gemäß § 308 ASVG bei der Anstalt eingebracht,
im Jahre 2003 waren es 200 Anträge. Die Zahl der Erledigungen betrug im Jahr 2004
196 Fälle gegenüber 220 im Jahre 2003 und die Zahl der in Bearbeitung stehenden Fälle
zum Jahresende 2004 133 gegenüber 252 im Vorjahr. Für 2004 hat die VA Überweisungs-
und Erstattungsbeträge gemäß § 308 ASVG im Ausmaß von € 1.634.135,35 zur
Anweisung gebracht (2003: € 2.033.927,27).
Pensionen aufgrund zwischenstaatlicher
Sozialversicherungsabkommen
Die Zahl der laufenden Abkommens-Pensionsfälle - ohne Hinterbliebenenpensionen -
beträgt zum 31.12.2004 insgesamt 2.185, zum 31.12.2003 waren es 2.132.

Pensionsanträge im Berichtsjahr
Die Zahl der Pensionsanträge im Jahre 2004 betrug 1.441 gegenüber von 1.605
Anträgen im Vorjahr. Von den 1.441 Anträgen betrafen 1.084 (-152 gegenüber
dem Vorjahr) Anträge rein innerstaatliche Fälle und 357 (- 12) zwischenstaatliche
Pensionsanträge.
Im Jahre 2004 wurden 1.591 Anträge erledigt (2003: 1.428), davon 1.210 Inlandsfälle
und 381 Fälle aufgrund zwischenstaatlicher Abkommen.
Über die Art der Erledigung der Pensionsanträge im Berichtsjahr gibt die nachstehende
Tabelle Aufschluss.
67

68
Rückwirkende Erfassung von Versicherungszeiten
(REV-Verfahren)
Im Jahre 2004 sind 119 Anträge auf REV bei der Anstalt eingelangt und 112 Fälle konnten
erledigt werden. Insgesamt beträgt die Erledigungszahl bis 31.12.2004
14.211 Anträge. Unerledigt am 31.12.2004 waren 13 Fälle (2003: 4 Fälle).

Anträge auf Überprüfung von Pensionsansprüchen
Als Serviceleistung für die Versicherten werden deren Pensionsansprüche auf Antrag hinsichtlich
des Vorliegens der erforderlichen Versicherungszeiten bzw. der voraussichtlichen
Pensionshöhe (gegebenenfalls mit und ohne Rückzahlung eines Ausstattungsbeitrages)
überprüft.
Im Jahre 2004 wurden 748 Überprüfungsanträge bei der Anstalt eingebracht,
im Jahre 2003 waren es 1.085 Anträge. Die Zahl der Erledigungen betrug
768 im Jahre 2004 gegenüber 1.041 im Jahre 2003 und die Zahl der in Bearbeitung
stehenden Fälle zum Jahresende 2004 betrug 59 gegenüber 79 im Vorjahr.
Rehabilitation/Gesundheitsvorsorge
und Krankenversicherung der Pensionisten
A) Rehabilitation und Gesundheitsvorsorge
Im Jahre 2004 wurden in 550 Fällen Rehabilitationsmaßnahmen durchgeführt,
wobei in 4 Fällen Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation gewährt wurden.
Von den insgesamt 546 Fällen medizinischer Rehabilitation entfielen 296 Fälle
auf einen stationären Aufenthalt in entsprechenden Einrichtungen. Von den
restlichen 250 Fällen medizinischer Rehabilitation und den 4 Fällen beruflicher
Rehabilitation entfielen 205 Fälle auf männliche Versicherte und 49 auf weibliche
Versicherte.
Soziale Rehabilitationsmaßnahmen wurden im Berichtsjahr 2 mal gewährt.
69

70
Im Jahre 2004 wurden in 1.497 Fällen Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge als stationärer
Aufenthalt in einer entsprechenden Einrichtung gewährt.
Nähere Daten über die
Fälle medizinischer
Rehabilitation in Form
eines stationären
Aufenthaltes und der
Gesundheitsvorsorge in
einschlägigen
Einrichtungen zeigt die
nebenstehende
Aufstellung:
Der finanzielle Aufwand für Rehabilitation und Gesundheitsvorsorge belief sich
im Jahr 2004 auf insgesamt € 3.118.186,20 (2003: € 2.176.307,42).
B) Krankenversicherung der Pensionisten
Der von den Pensionen einzubehaltende Krankenversicherungsbeitrag der Pensionisten
belief sich im Jahre 2004 (inkl. des einzubehaltenden Krankenversicherungsbeitrages der
Angestellten der Betriebskrankenkasse der Wiener Verkehrsbetriebe von € 96.200,36,
[2003: € 80.881,78] ) auf insgesamt € 9.121.900,89 (2003: € 7.955.274,94).
Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr beträgt € 1.166.625,95 oder 14,66 %.

Der Gesamtaufwand der Krankenversicherung der Pensionisten wird, soweit er nicht aus
den von den Pensionen einzubehaltenden Beiträgen gedeckt wird, von der
Pensionsversicherung der Anstalt getragen. Der Gesamtaufwand wurde für 2004 mit
€ 32.390.532,12 (Arbeiter: € 26.425.101,39, Angestellte incl. der bei der
Betriebskrankenkasse der Wiener Verkehrsbetriebe versicherten Pensionisten:
€ 5.965.430,73) ermittelt. Abzüglich der Beitragsanteile der Pensionisten von
€ 9.158.881,53 (Arbeiter: € 6.019.385,27, Angestellte: € 3.139.496,26) beträgt somit der
Erstattungsbetrag der Pensionsversicherung an die Krankenversicherung für 2004
€ 23.231.650,59
(Arbeiter: € 20.405.716,12, Angestellte: € 2.825.934,47). Dies stellt gegenüber
dem Vorjahr eine Erhöhung um € 233.642,88 bzw. um 1,02 % dar.
Zusätzliche Pensionsversicherung
Infolge der mit 31.12.1972 erfolgten Einstellung der zusätzlichen Pensionsversicherung
können nur mehr Hinterbliebenenzusatzpensionen nach einer bereits vor dem 1.1.1973
zuerkannten Direktpension anfallen.
Die erste der beiden nachfolgenden Tabellen informiert über Zugang und Abgang der
Pensionen aus der zusätzlichen Pensionsversicherung im Jahre 2004 und die zweite
über die Entwicklung der Pensionsstände in der zusätzlichen Pensionsversicherung in
den Jahren 2000 bis 2004.
Das Verhältnis von Direktpensionen zu Witwenpensionen in der zusätzlichen
Pensionsversicherung beträgt 1:14 (im Vorjahr 1:11). Die Zahl der Bezieher einer zusätzlichen
Pension ist naturgemäß im Jahre 2004 weiter zurückgegangen, und zwar auf 629
gegenüber 706 im Jahre 2003. Dementsprechend hat sich auch der Gesamtaufwand in
der zusätzlichen Pensionsversicherung neuerlich von € 36.215,31 im Jahre 2003 auf
€ 32.102,24 im Jahre 2004 vermindert.
71

72
Sozialgerichtliches Verfahren
Von der Pensionsversicherung ergingen im Jahr 2004
1. wegen Pensionsleistungen (ohne AZ-Fälle) 1.872 Bescheide
und dagegen wurden 229 Klagen
eingebracht,
2. wegen des Bundespflegegeldes 1.369 Bescheide
und dagegen wurden 53 Klagen
eingebracht.
3. wegen der Kriegsgefangenenentschädigung
4 Bescheide
und dagegen wurden 0 Klagen
eingebracht
Somit langten insgesamt 282 Klagen ein. Gegenüber dem Vorjahr (211 Klagen) hat sich
die Klagszahl geringfügig erhöht.
Von den im Berichtsjahr eingelangten Klagen wurden 101 einer Erledigung zugeführt.
Von den offenen Klagen aus den Vorjahren konnten 121 abgeschlossen werden, sodass
insgesamt 222 Klagen erledigt wurden.

Gesundheits-
einrichtungen und
Infrastruktur
75

Erweiterte Heilbehandlung
Die Leistungen der erweiterten Heilbehandlung umfassen einerseits Maßnahmen zur
Festigung der Gesundheit, wie insbesondere die Kur- und Erholungsfürsorge. Auch die
Präventivmedizin, die dem Eintritt einer Krankheit vorbeugen soll, gehört zu diesen
Aufgaben. Andererseits enthalten die genannten Leistungen auch die Maßnahmen der
erweiterten Rehabilitation, durch die im Anschluss an eine Krankheit der Heilerfolg gebessert
und die Gesundheit gefestigt werden soll.
Im Jahr 2004 wurden im Bereich der erweiterten Heilbehandlung u.a. folgende Aktivitäten
gesetzt, um den Versicherten und deren Angehörigen eine optimale Betreuung zu
gewährleisten:
� Weiterführung des Raucherentwöhnungsprogrammes für stark nikotinabhängige
Raucher in Kooperation mit der Versicherungsanstalt des österreichischen Bergbaues mit
entsprechendem bundesweiten Nachbetreuungsprogramm.
� Im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung "Fit4ever" im Bereich der ÖBB-
Technische Services die Abhaltung von "BGF-Gesundheitswochen" mit den
Schwerpunktprogrammen Herzkreislauftraining, Gesunde Ernährung, Gesunder Rücken
und Stressmanagement.
� Betreuungsprogramm für Personen mit psychischen Folgeproblemen nach schweren
Herzerkrankungen (wie Depressionen oder allgemeine Erschöpfungs-, Hilf- oder
Hoffnungslosigkeit) und anlassbezogene psychotherapeutische Hilfe für Menschen, die
besonders belastende Lebenssituationen (schwere Unfälle, Ereignisse mit Selbstmörder
oder Todesfälle) zu verkraften haben sowie Pilotprojekt "Stressmanagement" in Bad
Gleichenberg.
� Bundesweites Adipositas-Nachbetreuungsprogramm, um Versicherten Unterstützung
bei der Umsetzung der während eines Aufenthaltes in der Gesundheitseinrichtung "Karl
Hiesmayr" in Breitenstein erlernten Verhaltensänderungen anzubieten.
� Laufend Erweiterung des Therapieangebotes in den Gesundheitseinrichtungen Bad
Hofgastein und Bad Schallerbach, um den Versicherten der heutigen
Rehabilitationsmedizin entsprechende Aufenthalte nach gelenksersetzenden
Operationen, Wirbelsäuleneingriffen, etc, zu ermöglichen. Dieses medizinisch hochwertige
Angebot soll die Patienten für den täglichen bzw. beruflichen Alltag mobilisieren.
Im Berichtsjahr standen für die Erbringung der Leistungen der Präventivmedizin, der
Rehabilitation, der Kurfürsorge und der Erholungsfürsorge folgende VAE-eigene
Institutionen zur Verfügung:
77

78
Im Jahr 2004 umfasste der Gesamtbettenstand 376 Plätze. Insgesamt wurden 5628
Patienten betreut.
Darüber hinaus wurden Leistungen der Kur- und Erholungsfürsorge sowie Aufenthalte in
Heilstätten und Sonderkrankenanstalten der Rehabilitation auch in Einrichtungen anderer
Versicherungsträger oder in Vertragsheimen gewährt. In den Fällen, in denen eigene
oder vertragliche Einrichtungen in geeigneter und zweckentsprechender Form nicht vorhanden
waren, wurden Kostenbeiträge zu Kur- und Erholungsaufenthalten geleistet.
Die finanziellen Aufwendungen im Leistungsbereich der Gesundheitsheitsfestigung waren
im Berichtsjahr mit rund 8,2 Millionen € um 9 % niedriger als im vorangegangenen Jahr.
Von diesen Aufwendungen entfielen rund 5,5 Millionen € oder 67 % auf Leistungen, die in
eigenen Einrichtungen erbracht wurden.
Für Aufenthalte in Vertragseinrichtungen wurden rund € 459.000 oder 5,6 % aufgewendet.
Die Kostenbeiträge zu Kuraufenthalten sowie zu Erholungs- und Landaufenthalten
beliefen sich auf rund € 117.000 oder auf rund 1,4 % der Ausgaben. Auf Maßnahmen der
Prävention entfielen rund € 142.000 oder 1,7 % des Aufwandes.
Für Aufenthalte im Leistungsbereich der medizinischen Rehabilitation wurden in
Vertragseinrichtungen rund 5,7 Millionen € aufgewendet.

BOGU-VORSORGECHECK
Die VAE führt seit Jahren für aktive Versicherte ab dem 19. Lebensjahr eine
berufsorientierte Gesundenuntersuchung "BOGU - Vorsorgecheck"
mit spezieller Abstimmung des Untersuchungsplanes auf die Risken des
Eisenbahnerberufes durch.
Während des eintägigen BOGU - Vorsorgechecks wird ein umfangreicheres
Untersuchungsprogramm zur Früherkennung von Krankheiten abgewickelt als bei der allgemeinen
Vorsorge(Gesunden)untersuchung, die einmal jährlich beim Hausarzt durchgeführt
werden kann.
Aufgrund des Umstandes, dass die VAE ein bundesweiter Sozialversicherungsträger ist,
wurde daher bei der Auswahl der Untersuchungsstellen darauf Wert gelegt, dass hier
geographische und flächendeckende Einrichtungen für die Versicherten zur Verfügung
stehen.
Der BOGU - Vorsorgecheck kann in folgenden Untersuchungsstellen durchgeführt
werden:
WIEN / Ärztezentrum der VAE
BRUCK/MUR / Arbeitsmedizinisches Zentrum WELLCON
VILLACH / Gesundheitsbetreuungszentrum (GBZ) Villach
INNSBRUCK / Arbeitsmedizinisches Zentrum WELLCON
LINZ / Arbeitsmedizinisches Zentrum WELLCON
ST. PÖLTEN / Arbeitsmedizinisches Zentrum St. Pölten
In diesen Einrichtungen wurden im Berichtsjahr 2004 folgende Anzahl an Probanden
untersucht:
VA-Wien 1623 Probanden
AMZ St.Pölten 683 Probanden
WELLCON-Bereich 3263 Probanden
Insgesamt unterzogen sich im Jahr 2004, 5569 Versicherte
einem BOGU - Vorsorgecheck.
79

80
Baubericht
In den Ambulatorien Wien 4 und Feldkirch wurden EDV-Netzwerke errichtet bzw. erweitert,
um ein neues standardisiertes Abrechnungsprogramm verwenden zu können.
Im Zahnambulatorium Salzburg wurde der Behandlungsraum saniert und ein neuer
Empfang errichtet.
Das Ambulatorium Knittelfeld wurde neu ausgemalen.
Im Zahnambulatorium Linz wurde der Warteraum und das WC saniert.
Im Bürogebäude Wien 6 wurde eine undichte Terrasse saniert, diverse Zimmer neu ausgemalen
und die Kantine saniert.
Das Gesundheits- und Betreuungszentrum Linz (GBZ Linz) wurde errichtet und eröffnet.

Krankenversicherung
83

Allgemeine Übersicht
über die finanzielle Lage der Krankenversicherung
Die Versicherung der Eisenbahner ist aufgrund der einschlägigen gesetzlichen
Vorschriften verpflichtet, die Erfolgsrechnungen für die Abteilungen "A" und "B" der
Krankenversicherung getrennt zu erstellen. Genauen Aufschluss geben die
Erfolgsrechnungen und Einzelnachweisungen. Die folgenden Erläuterungen der
finanziellen Entwicklung der Krankenversicherung beziehen sich auf die Gesamtgebarung
der beiden Abteilungen der Krankenversicherung.
Die Entwicklung der Einnahmen und der Ausgaben der Krankenversicherung in den letzten
6 Jahren kann aus den folgenden Aufstellungen ersehen werden.
85

Bedingt durch die wirtschaftliche Lage werden in unseren Mitgliedsunternehmungen
immer weniger Neuaufnahmen durchgeführt. Dadurch ergibt sich eine laufende
Verringerung unseres Versichertenstandes. Dies hat sich auch 2004 fortgesetzt.
Aufteilung der krankenversicherten Personen nach Kategorien bzw. Aktive und
Pensionisten für 2003 und 2004.
87

Ärztliche Hilfe und Heilmittelkosten - Vergleich 1999 bis 2004
Trotz sinkender Versichertenanzahl ergibt sich eine ständige Steigerung der Ausgaben,
dies wird besonders bei den durchschnittlichen Ausgaben je Versichertem sichtbar. Erklärbar
wird dies durch ein ständiges Ansteigen des Durchschnittsalters unserer Versicherten
bzw. durch immer bessere, aber auch teurere, Medikamente.
89

90
Heilbehelfe und Hilfsmittel - Vergleich 1999 bis 2004

Zahnbehandlung und Zahnersatz
Aus den nachfolgenden Tabellen kann die Entwicklung der Ausgaben für
Zahnbehandlung und Zahnersatz in den letzten Jahren 1999 bis 2004 ersehen werden.
91

92
Anstaltspflege
Über die Entwicklung der Ausgaben für Krankenanstaltspflege (inkl. KRAZAF) in den
Jahren 1999 bis 2004 gibt die nachfolgende Tabelle Aufschluss.
Anzahl der Tage/Verpflegsfälle

Krankengeld
Der Gewährung von Krankenunterstützung, zu der das Krankengeld zu zählen ist, kommt
bis Ende 2004 nur im Rahmen der Leistungen der Allgemeinen Krankenversicherung
(Abteilung "A") zum Tragen.
Für das Leistungsgebiet der Krankenunterstützung wurden im Berichtsjahr rund
3.181.133,--EURO aufgewendet, das ist um rund 223.429,-- EURO oder um rund 6,6 %
weniger als im Vorjahr.
Die Anzahl der erwerbstätigen Versicherten, die im Erkrankungsfall dem Grunde nach
Anspruch auf Geldleistungen der Krankenversicherung haben, betrug im Berichtsjahr
21.323 Versicherte gegenüber 20.452 Versicherten im Vorjahr.
Im Berichtsjahr wurden 24.850 Krankenstandsfälle mit insgesamt 357.366 Krankenstandstagen
gezählt. Die durchschnittliche Dauer eines Krankheitsfalles während des
Berichtsjahres ist mit 14,38 gegenüber dem Vorjahr um 0,6 Tage gesunken.
Mutterschaftsleistungen
Die finanziellen Aufwendungen für die Leistungen aus dem Versicherungsfall der
Mutterschaft betrugen im Berichtsjahr rund 1.427.810,-- EURO. Gegenüber dem Vorjahr
war eine Erhöhung um rund 107.845,-- EURO zu verzeichnen.
Von den Gesamtaufwendungen für Mutterschaftsleistungen entfielen rund 678.671,--
EURO auf Sachleistungen, zu denen insbesondere Arzthilfe und Hebammenhilfe sowie
die stationäre Pflege in Entbindungsheimen und in Krankenanstalten zu zählen sind.
Der Anteil der mutterschaftsbedingten Geldleistungen (Wochengeld) an den Gesamtkosten
für dieses Leistungsgebiet betrug rund 47,50%.
93

2) Finanzbericht
95

Erläuterungen zum Finanzbericht
Rechnungsabschluss
Für die Form und den Umfang des Rechnungsabschlusses sind die §§ 444 Abs. 3, § 473
Abs. 2 ASVG, der Art. XII, Abs. 3 der 29. Nov. zum ASVG und die gemäß § 444 Abs. 6
ASVG vom Bundesministerium für Soziale Sicherheit und Generationen erlassenen
Weisungen maßgebend. Der Rechnungsabschluss besteht aus folgenden Teilen:
Einer Schlussbilanz mit mehreren Einzelnachweisungen. Sie gibt Aufschluss über den
Stand des Vermögens der Anstalt zum 31.12.2004.
Fünf Erfolgsrechnungen mit Einzelnachweisungen, in denen die Gebarung der einzelnen
Versicherungszweige dargestellt wird.
Je einer Erfolgsrechnung in der Unfall- und Pensionsversicherung nach dem BPGG.
Einer Erfolgsrechnung der UV nach dem EFZG.
Neunzehn Abrechnungen über das Jahresergebnis der eigenen Einrichtungen.
Vierzehn Rentabilitätsberechnungen für die eigenen Ambulatorien.
Einem Bericht und den Betriebsabrechnungen der Kostenrechnung.
Einem Bericht über den freiwilligen Sozialaufwand der Anstalt.
Für alle drei Versicherungszweige gilt: Die im Jahr 1994 begonnenen
Personaleinsparungen bei den ÖBB wurden auch 2004 fortgesetzt und wirkten sich in
unterschiedlichem Ausmaß sowohl beim Versichertenstand der Unfallversicherung
(- 1,37 %), der Pensionsversicherung (+ 0,72 %) und der Krankenversicherung (- 1,17 %)
als auch auf der Beitragsseite aus.
Der Personalstand in der Verwaltung sank von 307,2 im Jahr 2003 auf 297,5 im
Berichtsjahr; dies entspricht einem Rückgang von 3,2 %. Im Vergleich zum Jahr 1999 mit
363,4 Bediensteten beträgt der Rückgang 18,1 %. Der Gesamtpersonalstand der VA
reduzierte sich von 587,8 im Jahr 2003 um 1,0 % auf 582,1 Bedienstete, im Vergleich
zum Jahr 1999 mit 723,9 beträgt der Rückgang 19,6 %.
Zum Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand ist zu bemerken, dass die VA in allen drei
Versicherungszweigen den gesetzlichen Vorgaben des § 609 Abs. 7 und 8 ASVG entsprochen
hat.
Der Nettoaufwand und die Abschreibungen der Heime und Ambulatorien wurden im
Verhältnis ihrer Inanspruchnahme den beteiligten Versicherungszweigen angelastet.
Die Abschreibungen vom Anlagevermögen für Verwaltungszwecke wurden mittels von
der Kostenrechnung erstellter Aufteilungsschlüssel den drei Zweigen zugeordnet.
Die Aufteilung gemeinsamer Aufwendungen und Erträge der VA wurde gemäß den
Bestimmungen des § 23 Abs. 7 der Rechnungsvorschriften nach den Ergebnissen der
Kostenrechnung durchgeführt, wobei die Aufteilung der Erträgnisse unter
Außerachtlassung des Reinvermögens der zusätzlichen Pensionsversicherung zu erfolgen
hatte.
97

98
Schlussbilanz zum 31. Dezember 2004
Die Schlussbilanz besteht aus der Bilanzübersicht und 21 Einzelnachweisungen. Die
wesentlichen Posten werden im nachfolgenden Text erwähnt. Zahlenvergleiche beziehen
sich, wenn nicht anders angeführt, auf Ergebnisse des Vorjahres.
Das Anlagevermögen sank um rund € 16,383 Millionen auf € 67.195.478,99.Dies ist primär
auf abgereifte Wertpapiere ( 13,120 Mio), sowie auf Rückzahlungen aus den
Ausgleichsfonds der KV Träger ( 3,3 Mio) zurückzuführen. Bezüglich der Immobilien,
sowie der Mobilien wird auf die unten angeführte Tabelle verwiesen.

Die Ersatzforderungen waren mit € 1.255.552,09 gegenüber dem Vorjahr praktisch
unverändert. Diese Position setzt sich im Wesentlichen aus den Kostenersätzen für eigene
Ambulatorien in Höhe von ca. € 620.000,-- sowie den Verpflegskostenersätzen in
Höhe von ca. € 200.000,-- zusammen.
Die sonstigen Forderungen erreichten mit € 38.466.896,36 einen um ca. € 2,9 Millionen
niedrigeren Wert als im Vorjahr.
Die sich aus den Vorschusszahlungen für Pensionen und Renten für Jänner 1997 ergebenden
Forderungen betrugen ca. € 9,7 Millionen bzw. € 876.000,--.
Für bereits ausbezahlte Bezüge und Pensionsvorschusszahlungen sowie für
Gehaltsvorschüsse stehen Forderungen in Höhe von rd. € 1,297 Millionen
(2003: € 1,357 Mio.) zu Buche.
Die Forderungen an Behandlungskostenbeiträgen erreichten € 7,141 Millionen und waren
damit gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert.
Eine Forderung in Höhe von € 6.961.869,68 (Vorjahr € 8,206 Millionen) ist aufgrund der
Spitzabrechnung des PV-Ausgleichsfonds beim Hauptverband auszuweisen.
Die gebundenen Einlagen, die kurzfristigen Einlagen bei Geldinstituten und die
Barbestände betrugen zusammen ca. € 79,860 Millionen, was einen Anstieg von ca.
€ 15,175 Millionen entspricht.
Unter der Post "Aktive Rechnungsabgrenzung" werden im Wesentlichen die das
Berichtsjahr betreffenden Lizenzgebühren ausgewiesen.
Die langfristigen Verbindlichkeiten beinhalten insbesondere die auf die
Pensionsvorschusszahlungen entfallenden Krankenversicherungsbeiträge für
Pensionisten (Arbeiter und Angestellte).
Die kurzfristigen Verbindlichkeiten erreichten zusammen € 101.987.979,30 und lagen
somit um rd. € 2 Millionen über dem Wert des Vorjahres.
Die Schulden an Beiträgen für fremde Rechnung bestehen aus den Treuhandschulden in
Höhe von € 2.723.817,32 und den ausstehenden fremden Beiträgen (€ 6.363.893,22),
die die Gegenpost für die auf der Aktiv-Seite der Bilanz ausgewiesenen
Beitragsforderungen für fremde Rechnung darstellen.
Die Entwicklung der unberichtigten Versicherungsleistungen kann aus der betreffenden
Einzelnachweisung entnommen werden. In Summe gesehen war diese Bilanzposition mit
einem Wert von € 66.774.858,89 um ca. € 2,9 Millionen niedriger auszuweisen als im
Vorjahr.
Die sonstigen Verbindlichkeiten waren mit € 26.125.409,87 um ca. € 5,775 Millionen niedriger
als im Vorjahr. Veränderungen waren im Wesentlichen bei der Verbindlichkeit der
Bundesbeitragsspitzabrechnung (€ 16,110 Mio., d.h. - € 4,96 Mio.), zu verzeichnen.
99

100
Reinvermögen
Unter dem Reinvermögen (Passiva I) ist der Unterschied zwischen den aktiven und passiven
Beständen zu verstehen. In der Schlussbilanz ist es gegliedert in die allgemeine
Rücklage und die Leistungssicherungsrücklage sowie in besondere Rücklagen für die
Unterstützungsfonds und für Investitionen der erweiterten Heilbehandlung.
Über die Entwicklung der Rücklagen der einzelnen Versicherungszweige wird auch bei
den jeweiligen Erfolgsrechnungen ausgeführt. Eine Aufgliederung aller Rücklagen auf die
einzelnen Versicherungszweige befindet sich am Ende dieses Kapitels.
Für die Unterstützungsfonds liegen dem Rechnungsabschluss 3 Einzelnachweisungen
bei, die in die Gebarung Einblick geben. In den einzelnen Versicherungszweigen wurden
2004 nachstehende Leistungen gewährt.
Durch die Fusion mit der VADÖB wurden die Unterstützungsfonds im Jahr 2004 nicht
dotiert.
Es ergab sich somit ein Endstand für alle Versicherungszweige in Höhe von € 314.216,58
(€ 484.956,69 im Vorjahr).
Im Jahr 2004 flossen der erweiterten Heilbehandlung zweckgebundene Beiträge in Form
des 0,5%igen Dienstgeberzuschlages (€ 15.004.000,--) zu. Es konnten damit die laufenden
Aufwendungen des Geschäftsjahres (€ 18.127.000,--) bei weitem nicht abgedeckt
werden, sodass ca. € 3.123.000,-- zu Lasten der allgemeinen Gebarung gingen.
Der Stand der Rücklage verringerte sich durch die Auflösung für Investitionen um
€ 79.267,33 auf € 55.866,75.

101

102
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung der Unfallversicherung
Zur Erfolgsrechnung darf zunächst darauf verwiesen werden, dass sich der Aufwand für
Rentenleistungen gegenüber 2003 um rund € 0,3 Millionen oder 1,93 % auf € 17,7
Millionen erhöhte. Die Sachleistungen erhöhten sich um € 283.565,85 oder 4,5 % auf
€ 6,6 Millionen.
Der Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand stieg um 0,8 % von € 2.510.221,16 auf
€ 2.531.537,05. Der auf den Personalaufwand entfallende Anteil betrug € 2.712.322,54
und stieg damit um 0,14 % gegenüber dem Vorjahreswert, die Aufwendungen für Aktive
gingen um 1,16 % auf € 1.664.160,49 zurück. Die Abfertigungen stiegen um
rd. € 32.800,-- oder um 69,95 %, ebenso die Pensionsaufwendungen um rd. € 28.600,-oder
um 3,05 %.
Die Sachaufwendungen stiegen insbesondere wegen der Entwicklung in den Bereichen
Miete und Hausaufwendungen, Büroaufwand, Fahrt und Reiseaufwand, laufende
Nachschaffungen, Aufwand für Anwendersoftware und Mietmaschinen - vor allem wegen
der Entwicklungskosten für das Standardprodukt EFEU - um 15,06 %. Ein Rückgang war
lediglich bei den Gerichtsaufwendungen zu verzeichnen.
Die aus der Vergütung für die Durchführung der ÖBB-Fürsorgeleistungen resultierenden
Ersätze sanken um € 1.055,43 auf € 4.636,47, die DN-Pensionsbeiträge betrugen rund
€ 192.265,12 (Vorjahr € 196.688,94). Für die Mitarbeit bei dem Standardprodukt EFEU
wurden rd. € 97.000,-- vom Hauptverband ersetzt.
Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen stiegen um 4,8 % auf € 736.556,--. Die mit
Abstand größten Positionen stellen der Mehraufwand (Fehlbetrag) in Höhe von ca.
€ 478.192,-- aus den Erfolgsrechnungen für das Bundespflegegeld und für die
Entgeltfortzahlung € 84.445,53 dar. Darüber hinaus sind noch der Verbandsbeitrag
(€ 43.830,--) und die Sozialgerichtskosten
(€ 62.250,66) von Bedeutung.
Die Zuweisung an Rücklagen beinhaltet für das Jahr 2004 lediglich die Dotierung der
Leistungssicherungsrücklage.
Die Ersätze für Leistungsaufwendungen setzen sich vor allem aus den
Schadenersatzansprüchen in Höhe von € 554.243,85 (Vorjahr: € 458.915,25) und der
Beihilfe für NAV für Versicherungsleistungen ( € 198.232,55) zusammen und erhöhten
sich um 6, 0 %.
Die sonstigen betrieblichen Erträge sind in einer Einzelnachweisung aufgegliedert und
erreichten € 31.434,22.
Der Bilanzgewinn der Unfallversicherung stellt jenen Betrag dar, der erforderlich ist, die
allgemeine Rücklage auf den gemäß § 71 Abs. 2 ASVG notwendigen Stand anzugleichen.
Das Jahresviertel des Gesamtaufwandes 2004 beträgt € 6.916.060,50 (Vorjahr
€ 6.746.625,97). Zur Erreichung des bereits erwähnten Jahresviertels war daher eine
Aufstockung um € 169.434,53 notwendig.
Die im Umlageverfahren aufzubringenden Beiträge werden mit rund € 26,7 Millionen ausgewiesen,
dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr ein Plus um rund € 899.783,16 oder
3,5 %.
Der von den Dienstgebern zu leistende Unfallversicherungsbeitrag beträgt daher 1,31 %
der versicherungspflichtigen Entgeltsummen. Der UV-Beitragssatz bedeutet für alle
Bahnunternehmungen eine Ersparnis von € 1,8 Millionen - davon für die ÖBB € 1,3

Millionen im Vergleich zum Beitragssatz der AUVA (1,4 %).
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung für das Bundespflegegeld (UV)
Die Aufwendungen für das Pflegegeld betrugen rund € 469.000,-(+1,2 %) , der
Verwaltungsaufwand stieg von ca. € 9.303,-- auf € 10.222,--, sodass die
Gesamtaufwendungen rd. € 481.000,-- erreichten.
Lediglich die ausbezahlten akausalen Leistungen, für die die Unfallversicherung nicht
zuständig ist, und der aliquote Anteil des Verwaltungsaufwandes werden vom Bund
ersetzt. Der verbleibende Mehraufwand ist weiterhin von der Unfallversicherung zu tragen
und dort in der Position "Sonstige betrieblichen Aufwendungen" auszuweisen.
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung der Pensionsversicherung
Der Anstieg der Beitragseinnahmen in der Höhe von € 7,5 Millionen (5,8 %) auf € 135,1
Millionen und der Rückgang der Beiträge aus dem Ausgleichsfonds der PV-Träger führte
zu einem Bundesbeitrag von € 53,8 Millionen; der Vorjahreswert betrug € 48,9 Millionen.
Der Anteil des Bundesbeitrages an den Gesamtaufwendungen stieg damit von 19,4 %
auf 21 % im Berichtsjahr.
Durch die 32. Novelle zum ASVG wurde zur Entlastung des Bundes ein Ausgleichsfonds
der Pensionsversicherungsträger eingerichtet. An den Einnahmen (vor allem dem
Zusatzbeitrag der Pensionsversicherung) dieses Fonds partizipierte die Anstalt 2004 mit
1,67 % (Vorjahr 1,85%), weshalb die Erträge einen Wert von € 63.985.057,67 (€ 5,1
Millionen oder 7,4 % unter dem Vorjahreswert) erreichten.
103

104
Die unter den Ertragspositionen Ausgleichszulagen, Wertausgleich und Entschädigungen
nach dem KGEG ausgewiesenen Werte stellen den vollen Ersatz für die unter den entsprechenden
Aufwandspositionen getätigten Aufwendungen dar.
In der Position Ersätze für Leistungsaufwendungen ist unter anderem die Beihilfe für die
NAV für Versicherungsleistungen in Höhe von € 93.873,32 (Vorjahr 73.543,23) ausgewiesen.
Die sonstigen betrieblichen Erträge erreichten € 43.775,99. Die größten Positionen sind
die Beihilfe für die NAV in Höhe von € 43.190,94.
Im Bereich der Aufwendungen ist bei der Summe der Pensionen gegenüber dem Vorjahr
eine Steigerung um rund 2,6 % auf € 217,5 Millionen eingetreten. Darüber hinaus waren
Anstiege bei der Gesundheitsvorsorge und Rehabilitation (43,3 %) und die
Aufwendungen für Ausgleichszulagen (6,6 %) zu verzeichnen. Die Beitragserstattungen
(- 19,7 %) und die Entschädigung für Kriegsgefangene (-7,1 %) gingen zurück.
Die Gesamtaufwendungen stiegen auf € 256,5 Millionen. Davon entfielen € 250 Millionen
oder 97,31 % auf die Summe der Versicherungsleistungen und 2,69 % auf den
Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand, die Abschreibungen sowie die sonstigen
betrieblichen Aufwendungen.
Der Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand betrug € 5.911.038,23 und war damit um ca.
€ 514.300,-- oder um 9,5 % höher als im Vorjahr.
Der auf den Personalaufwand entfallende Anteil betrug € 5.914.298,37 und stieg damit
um 6,7 % oder rd. € 373.000,-- gegenüber dem Vorjahreswert. Die Aufwendungen für
Aktive stiegen um 7,60 % auf € 3,6 Millionen, die Abfertigungen stiegen um rd.
€ 71.000,-- oder um 70,60 %. Die Pensionsaufwendungen erhöhten sich um € 45.400,-oder
um 2,23 % auf € 2,08 Millionen.
Die Sachaufwendungen erreichten € 692.731,21 ( +27,45 % zum Vorjahr). Sie stiegen
insbesondere bei den Miet- und Hausaufwendungen, laufenden Nachschaffungen, Büro-,
Reinigungs- und dem Nachrichtenaufwand, sowie - fusionsbedingt - beim sonstigen
Sachaufwand. Ein Rückgang war lediglich bei den Gerichtsaufwendungen zu verzeichnen.

Die DN-Pensionsbeiträge in der Position "Ersätze und Pensionsbeiträge der
Dienstnehmer" erreichten € 468.531,13, die Beihilfe für die NAV € 53.905,56. Die
Einhebungsvergütung stieg um € 7.735,62 oder 4,85 %.
Der Verwaltungsaufwand erreichte 2004 einen Anteil von 2,30 % (Vorjahr 2,14 %) der
Gesamtaufwendungen.
Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen erreichten € 782.414,91, wobei der
Verbandsbeitrag mit € 363.160, -- und die Sozialgerichtskosten mit € 247.088,74 die
größten Positionen darstellen.
Die Zuweisung an Rücklagen beinhaltet für das Jahr 2004 die Dotierung des
Unterstützungsfonds für die Einmalzahlungen gem. § 612 ASVG.
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung der zusätzlichen PV
Gemäß einer Änderung der Rechnungsvorschriften bleibt die zusätzliche
Pensionsversicherung bei der Verteilung der gemeinsamen Erträgnisse ab 1986 außer
Betracht. Die dadurch entstehenden jährlichen Mehraufwendungen (2004 € 32.102,24)
gehen zu Lasten der allgemeinen Rücklage dieses Versicherungszweiges.
Der Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand erreichte mit € 844,64 2,6 % der
Gesamtaufwendungen.
Die Auflösung von Rücklagen bedeutet eine Reduktion der Leistungssicherungsrücklage
auf 1/12 der Summe der Versicherungsleistungen.
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung für das Bundespflegegeld (PV)
Ingesamt fielen Aufwendungen für Pflegegeld von rd. € 14,3 Mio. an. Der Anteil des
Verwaltungsaufwandes (€ 318.338,73) an den Gesamtaufwendungen (€ 14.782.896,22)
betrug damit 2,2 %.
Die Aufwendungen abzüglich der Leistungsersätze und der sonstigen Erträge
(Vermögenserträgnisse) werden durch einen eigenen Bundesbeitrag gedeckt.
Erläuterungen zu den Erfolgsrechnungen der
Krankenversicherung
In der Krankenversicherung stiegen im Jahr 2004 die Aufwendungen für
Versicherungsleistungen mit 1,9 % geringer als die Beitragseinnahmen (2,9 %). Grund
dafür waren die Anhebung der Beitragssätze für Pensionisten sowie die Einführung des
0,1%igen Beitrages für freizeitbedingte Unfälle.
Die Beitragseinnahmen (ohne Zusatzbeitrag und Beitragszuschlag für die E.H.), die mit
rund € 316,2 Millionen ausgewiesen werden, haben sich um rund € 9,9 Millionen oder
3,2 % erhöht.
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Bei den Beitragszuschlägen für Erweiterte Heilbehandlung, die lediglich für die
Versicherten der Abteilung "B" entrichtet werden, ist eine Erhöhung um rund 0,1 % eingetreten.
Diese Zuschläge in Höhe von rund € 15,0 Millionen decken den laufenden
Aufwand aus diesem Titel nicht ab, € 3,1 Millionen gingen zu Lasten der laufenden
Gebarung. Ohne Einrechnung der Mehraufwendungen für die BOGU und der nicht
abziehbaren Vorsteuer ergäbe sich ein Minus von rd. € 0,5 Millionen.
Die Ersätze für Leistungsaufwendungen werden in einer Einzelnachweisung dargestellt.
Sie sanken von € 21,5 Millionen auf € 20,6 Millionen (Hauptgrund dafür ist die niedrigere
NAVBeihilfe).
In der Position Gebühren und Behandlungsbeiträge, die insgesamt von € 28,23 Millionen
auf € 28,59 Millionen (1,28%) gestiegen ist, sind zunächst die Rezeptgebühren ausgewiesen,
die um rd. € 198.000,-- auf € 13,02 Millionen stiegen. Bei den
Behandlungsbeiträgen war ebenfalls ein leichter Anstieg von ca. € 164.000,-- auf
€ 15,57 Millionen (1,06 %) zu beobachten.
Die Summe der Erträge stieg damit von € 389,2 Millionen um 2,4 % oder € 9,5 Millionen
auf € 398,7 Millionen.
Die Summe der Versicherungsleistungen lag in der Abt. B um 2,1 % und in der Abt. A um
1,4 % über dem Vorjahr, insgesamt stiegen die Versicherungsleistungen um 1,9 % oder
€ 7,3 Millionen. Überdurchschnittliche Zuwächse gab es vor allem bei den Heilbehelfen
(+ 5,1 % oder € 0,3 Mio.), den Überweisungen an den Krankenanstaltenfonds (+ 6,6 %
oder € 6,8 Mio.) und den Verpflegskosten (+ 3,4 % oder € 0,2 Mio.).
Der Anstieg der Heilmittel fiel prozentuell mit 1,1 % im Vergleich zu den Vorjahren
äußerst moderat aus. Grund dafür waren eine Reihe von aufwandssenkenden
Maßnahmen (Senkung der Handelsspannen, Erhöhung des Generikaanteiles,
Finanzierungssicherungsbeitrag). In absoluten Zahlen bedeutet dies aber immer noch
einen Anstieg von € 0,9 Millionen. Rückgänge gab es bei der
Gesundheitsfestigung/Erweiterte Heilbehandlung wegen des Umbaues von Bad
Hofgastein im Jahr 2003 (- € 1,4 Mio. oder 14,4 %), bei den Aufwendungen für
Fahrtspesen und Transportkosten (€ 0,2 Mio. oder 2,7 %) und beim vertrauensärztlichen
Dienst (€ 0,3 Mio. oder 10,2 %).
Der Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand hat sich im Berichtsjahr um € 1,6 Mio. oder
9,7 % auf € 18,4 Millionen erhöht. Die Personalaufwendungen stiegen um € 793.200,-oder
4,6 % auf € 18.026 Millionen. Weitere Gründe dafür sind die Entwicklung bei den
Sachaufwendungen (teilweise im Zusammenhang mit der Fusion, mit Innovationsprojekten
und Standardprodukten), sowie die gesunkenen Verwaltungskostenersätze.
Bezogen auf die Gesamtaufwendungen betrug der Verwaltungskostenanteil 4,56 %
(Vorjahr 4,16 %).
Die Abschreibungen betrugen ca. € 1,052 Millionen. Hievon waren € 115.831,-- uneinbringliche
Forderungen, die sich aus Behandlungsbeiträgen und Forderungen im
Zusammenhang mit der Leistungsinanspruchnahme von Personen, die nicht mehr bei der
VA versichert sind, zusammensetzen. Die Abschreibungen für Immobilien und Mobilien
waren mit € 0,936 Millionen um 13,0 % höher als im Vorjahr.
Bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen kam es im Vergleich zum Vorjahr zu
einem Rückgang um 4,8 % bzw. um € 66.500,-- auf € 1,318 Millionen.

Die Zuweisungen an Rücklagen beinhaltet die Dotierung der Leistungssicherungsrücklage
in der Abt. A mit € 91.937,24 und in der Abt. B mit € 512.269,70.
Im Jahr 2004 betrugen die Gesamtaufwendungen der Krankenversicherung
€ 403,1 Millionen. Davon entfielen € 381,7 Millionen oder 94,7 % auf die Summe der
Versicherungsleistungen, 4,6 % auf den Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand, der
Rest auf die Abschreibungen, den sonstigen betrieblichen Aufwand, und die Dotierung
von Rücklagen.
In der Krankenversicherung war in der Abt. B ein Bilanzverlust von € 950.000,-- und in
der Abt. A ein Bilanzgewinn von € 2,7 Millionen, somit insgesamt ein Bilanzgewinn von
€ 1,77 Millionen zu verzeichnen. Im Vorjahr betrug der Bilanzverlust € 3,57 Millionen.
Betriebsergebnisse der anstaltseigenen Einrichtungen
a) Einrichtungen für den Bereich Gesundheitsfestigung und Gesundheitsvorsorge.
Der gesamte Nettoaufwand dieser 5 Einrichtungen betrug € 7.058.127,42.
Die Entwicklung der Verpflegstage zeigen die nachstehenden Aufstellungen:
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1. Diät-Genesungsheim Breitenstein
Die Zahl der gesamten Verpflegstage stieg von 34.473 auf 34.721.
Die Personalaufwendungen stiegen um € 149.289,77 oder 6,69 % auf € 2.379.463,77.
Die Sachaufwendungen stiegen ebenfalls um 15,42 % auf insgesamt € 587.796,27.
Dieser Anstieg ist vor allem auf die Installierung neuer Anwendersoftware (Medicus 4.00)
zurückzuführen.
Die medizinischen Aufwendungen stiegen um 12,88 % von ca. € 77.900 auf ca. € 88.000
und die Verpflegskosten erreichten € 125.036,70 und waren damit um € 1.628,22 oder
1,32 % höher als im Vorjahr.
Die Erträge stiegen um € 90.650,75 oder 12,22 % auf € 832.648,38. Der verbleibende
Nettoaufwand verteilt sich wie folgt auf die Versicherungszweige:

Die Abschreibungen erreichten € 77.925,93 und stiegen damit um 7,61 % oder ca.
€ 5.500,--. An Investitionen wurden € 58.809,76 getätigt.
2. Kurheime
Die annähernd gleichartige Entwicklung der Gebarung der 4 Kurheime ermöglicht es, diesen
Teil der eigenen Einrichtungen gemeinsam zu beschreiben. Der Anstieg bei den
Verpflegstagen ist auf die Schließung des Kurheimes Hohe Tauern, Bad Hofgastein,
wegen Umbauarbeiten in der Zeit von Juni bis Oktober 2003, zurückzuführen.
Die Personalaufwendungen stiegen um € 229.751,95 oder 6,01 % auf € 4.051.421,65.
Bei den Sachaufwendungen kam es zu einem Rückgang um € 927.867,05 auf
€ 997.869,07.
Dieser Rückgang liegt vor allem an den Umbaumaßnahmen im Kurheim Hohe Tauern,
Bad Hofgastein, im Jahre 2003.
Die Aufwendungen für medizinische Betreuung stiegen um € 81.134,53 oder 9,05 % auf
€ 977.573,42, die für Verpflegung erfuhren einen Anstieg um ca. € 74.000,-- bzw.
23,07 % auf € 394.383,56.
Nach Berücksichtigung der Einnahmen (Zuzahlungen, Verpflegskostenersätze, Beihilfe
für NAV, usw.) in Höhe von € 1,846 Millionen (Vorjahr: € 1,712 Millionen) verbleibt ein
Nettoaufwand, der wie folgt aufzuteilen war:
109

110
Die Abschreibungen von Immobilien und Mobilien betrugen € 270.035,84.
An Investitionen wurden € 49.775,63 getätigt.
b) Zahnambulatorien
Über die Gebarung der 9 Zahnambulatorien geben die Abrechnungen 6 - 14 Aufschluss.
Der Nettoaufwand erreichte insgesamt € 3.275.570,85 und lag damit um rund
€ 323.000,-- oder 10,95 % über der Ziffer des Vorjahres.
Der Personalaufwand lag mit € 4.937.521,75 um € 218.505,02 oder 4,63 % über dem
Vorjahreswert.
Der Sachaufwand stieg um 36,81 % oder € 130.883,45 auf € 486.434,64.
Die medizinischen Aufwendungen lagen rund € 24.800,-- oder 2,80 % unter dem
Vorjahreswert und beliefen sich auf € 860.057,33.
Die Behandlungsbeiträge, Ersätze, Beihilfe für NAV und sonstigen Einnahmen blieben mit
€ 3.008.442,87 fast unverändert.
Die Abschreibungen für Abnutzung erreichten € 195.720,20 (Vorjahr € 159.282,69).
Für die Anschaffung neuer Geräte und Einrichtungen wurden € 236.133,59 (Vorjahr
€ 147.676,65) benötigt.
c) Ambulatorien für physikalische Therapie
Die Abrechnungen 15 - 18 zeigen das Ergebnis der Ambulatorien für physikalische
Medizin.
Der Nettoaufwand sank um € 58.435,03 oder 11,53 % auf € 448.162,27.
Der Personalaufwand fiel im Vergleichszeitraum um € 14.576,65 oder 1,45 % auf
€ 991.790,56.
Der Sachaufwand lag mit € 151.515,18 um ca. € 30.000,-- oder 16,50 % unter dem
Vorjahreswert. Der medizinische Aufwand stieg um 0,60 % oder € 283,60 auf
€ 47.514,24.
Die Erträge - Behandlungsbeiträge, Kostenersätze, Beihilfe für NAV und sonstige
Einnahmen - waren um 1,95 % oder € 14.200,70 höher als im Vorjahr und erreichten
€ 742.657,71.
Die Abschreibungen lagen mit € 36.308,92 um € 3.594,59 über dem Vorjahreswert.
Investitionen wurden im Gesamtbetrag von € 28.858,20 getätigt.
d) Röntgenambulatorium
Der Nettoaufwand dieser Behandlungsstelle (Abrechnung 19) war mit € 200.216,88 um
€ 25.977,69 bzw. 11,48 % niederer als im Vorjahr.
Der Personalaufwand sank um € 21.845,05 oder 9,01 % auf € 220.558,01.
Der Sachaufwand stieg um € 869,91 oder 5,11 % auf € 17.893,84.
Der medizinische Aufwand stieg um € 1.564,03 oder 15,95 % auf € 11.372,33.
Die Gesamteinnahmen stiegen um 15,26 % auf € 49.607,30.

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Versicherungsanstalt der
österreichischen Eisenbahnen
Schlussbilanz
zum 31. Dezember 2004
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Versicherungsanstalt der
österreichischen Eisenbahnen
Unfallversicherung
Erfolgsrechnung
für die Zeit vom 1.Jänner 2004 bis 31. Dezember 2004
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Versicherungsanstalt der
österreichischen Eisenbahnen
Unfallversicherung-Bundespflegegeld
Erfolgsrechnung
für die Zeit vom 1.Jänner 2004 bis 31. Dezember 2004
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Versicherungsanstalt der
österreichischen Eisenbahnen
Pensionsversicherung
Erfolgsrechnung
für die Zeit vom 1.Jänner 2004 bis 31. Dezember 2004
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Versicherungsanstalt der
österreichischen Eisenbahnen
Zusätzliche Pensionsversicherung
Erfolgsrechnung
für die Zeit vom 1.Jänner 2004 bis 31. Dezember 2004
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Versicherungsanstalt der
österreichischen Eisenbahnen
Pensionsversicherung - Bundespflegegeld
Erfolgsrechnung
für die Zeit vom 1.Jänner 2004 bis 31. Dezember 2004
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Versicherungsanstalt der
österreichischen Eisenbahnen
Krankenversicherung Abt. A
Erfolgsrechnung
für die Zeit vom 1.Jänner 2004 bis 31. Dezember 2004
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Versicherungsanstalt der
österreichischen Eisenbahnen
Krankenversicherung Abt.B
Erfolgsrechnung
für die Zeit vom 1.Jänner 2004 bis 31. Dezember 2004
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Jahresbericht
2004
der
Versicherungsanstalt
des österreichischen Bergbaues
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164
Selbstverwaltung / Büro
Selbstverwaltung 168
Generalversammlung 168
Vorstand 170
Kontrollversammlung 171
Vertreter der Aufsichtsbehörde 171
Beirat 172
Tätigkeit der Selbstverwaltungskörper 172
Das Büro 174
Direktion 175
Systemisierte Dienstposten zum 1.1. 176
Gesundheitsein richtungen 177
Allgemeines
Führen heißt für uns 181
Öffentlichkeitsarbeit 182
Personalmanagement 183
Qualitätsmanagement 186
Benchmarking 189
Innenrevision 192
Elektronische Datenverarbeitung 194
Versicherungs- und Beitragswesen
Versicherungswesen 199
Beitragswesen 202
Beitragsaufk ommen 2004 205
Gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben 206
Krankenversicherung
Wichtige gesetzliche Änderungen 211
Satzungsmäßige Änderungen 211
Änderungen der Krankenordnung 211
Zwischenstaatliche Sozialversicherungsabkommen 211
Versicherungsleistungen 212
Ärztliche Hilfe und gleichgestellte Leistungen 213
Heilmittel (Arzneien) 214
Heilbehelfe und Hilfsmittel 215
Zahnbehandlung, Zahnersatz und 216
kieferorthopädische Behandlungen 217
Anstaltspflege und medizinische Hauskrankenpflege 218
Krankengeld 220
Mutterschaftsleistungen 221
Medizinische Rehabilitation 222
Gesundheitsfestigung und Krankheitsverhütung 223
Früherkennung von Krankheiten und Gesundheitsförderung 225
Bestattungskostenzuschuss 227
Fahrtspesen und Transportkosten 228

Pensionsversicherung
Pensionsanpassung
BGBl. I Nr. 45/2003, ausgegeben am 25. Juli 2003
BGBl. I Nr. 71/2003, ausgegeben am 20. August 2003
231
Novelle zum Bundespflegegeldgesetz
BGBl. I Nr. 145/2003, ausgegeben am 30. Dezember 2003
BGBl. I Nr. 78/2004, ausgegeben am 14. Juli 2004
BGBl. I Nr. 142/2004, ausgegeben am 15. Dezember 2004
240
Zwischenstaatliche Sozialversicherung 241
Anzahl der Pensionen und Pensionsaufwand 243
Durchschnittspensionen 244
Erledigungen 244
Erstmalige Pensionszuerkennungen 245
Pensionsabgänge 246
Leistungsausschuss - Senat I 247
Sozialgerichtsverfahren 248
Gesundheitsvorsorge und Rehabilitation 249
Bundespflegegeld 250
Nachtschwerarbeit 251
Sonderunterstützung 252
Aus den eigenen Einrichtungen
Gesundheitsvorsorgeeinrichtung – physikalisches
Ambulatorium – Josefhof / Wissenschaftszentrum 255
Rheumastation Köflach 256
Zahnambulatorie n Eisenerz und Trieben 257
Erläuterungen zum Rechnungsabschluss
Bemerkungen zur Erfolgsrechnung Krankenversicherung 261
Bemerkungen zur Erfolgsrechnung Pensionsversicherung 265
Bemerkungen zur Erfolgsrechnung Bundespflegegeld 267
Bemerkungen zur Vermögensrechnung 268
Rechnungsabschluss
Rechnungsabschluss 271
Erfolgsrechnung Krankenversicherung 273
Erfolgsrechnung Pensionsversicherung 277
Schlussbilanz 281
Erfolgsrechnung Nachtschwerarbeiter 285
Erfolgsrechnung Bundespflegegeldgesetz 287
Erfolgsrechnung Sonderunterstützungsgesetz 289
165

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167

168
Selbstverwaltung
Die österreichischen Sozialversicherungsträger werden seit ihrem B estehen
(von einer kurzen Unterbrechung in den Jahren 1934 - 1947
abgesehen) in Form der Selbstverwaltung geführt. Die Organe der
Selbstverwaltung sind
� die Generalversam mlung,
� der Vorstand und
� die Kontrollversam mlung.
Die Generalversammlung der VADÖB umfasst 36 Mitglieder, der Ko ntrollversammlung
gehören 6 Mitglieder an; der Vo rstand besteht aus 12
Mitgliedern.
Die Selbstverwaltung als Teil der öffentlichen Verwaltung hat den Vo rteil,
dass
� die betroffenen Personen (Beitragszahler) ihre Sozialvers icherung
und die sie betreffenden Angelegenheiten selbst
verwalten,
� in dieser Form wesentlich mehr Versichertennähe und E igenständigkeit
garantiert wird und
� dies wesentlich kostengün stiger als bei privaten Versich erungen
geschieht.
Nachstehend eine kurze Übersicht über die Zusammensetzung der Ver -
waltungskörper (Stand Ende 2004):
GENERALVERSAMMLUNG
Vorsitzender: Obmann ELAND Ludwig
M i t g l i e d e r S t e l l v e r t r e t e r
DEXL Erich KRISTANDL Werner
DOSCHEK Walter STÖGER Alois
ELAND Ludwig BERNSTEINER Johann
EBNER Willibald …..… dzt. unbesetzt ........
FRANZEL Reinhard SCHEURER Karl
FRIEDRICH Johann SINDLGRUBER Anton
HAAS Ewald, Ing. …..… dzt. unbesetzt ........

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174
Das Büro
Stand 1.1.2004
VERWALTUNGSGRUPPE I
DI VÖLKL
beurlaubt
MAG. LEITGEB
(§ 50 DO.A)
STABSSTELLEN
OE
DIREKTIONSSEKRETARIAT /
ELEKTRONISCHE
DATENVERARBEITUNG
OE
ÄRZTLICHER DIENST
OE
ALLGEMEINE VERWALTUNG
OE
INNENREVISION
OE
FINANZ - und
WIRTSCHAFTSWESEN
VERWALTUNGSGRUPPE II
MAG. ALMER
OE
LEISTUNGSWESEN
EINRICHTUNGEN DES
GESUNDHEITSDIENSTES
GVE / physikalisches Ambulatorium
Josefhof
Rheumastation Köflach
Zahnambulatorium
Trieben
Zahnambulatorium
Eisenerz

Direktion
175

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Systemisierte Dienstposten

Gesundheitseinrichtungen
Stand 1.1.2004
RHEUMASTATION KÖFLACH
8580 Köflach, Kärntner Straße 9
medizinischer Bereich: Chefarzt Dr. Doris KALTENEGGER
Betreuungsstelle / Leiter: Günther KIENLEITNER
GESUNDHEITSVORSORGEEINRICHTUNG -
PHYSIKALISCHES AMBULATORIUM - JOSEFHOF
8044 Graz-Mariatrost, Haideggerweg 1
Ärztliche Leiter in: Dr. Ursula PÜRINGER
Verwaltungsleitung: Ing. Klaus TRÖSTL
Irmgard PLESCHBERGER
ZAHNAMBULATORIUM TRIEBEN
8784 Trieben, Hauptplatz 13
Ärztlicher Leiter: Primarius Dr. Franz HOFER
ZAHNAMBULATORIUM EISENERZ
8790 Eisenerz, Hammerplatz 1
Ärztlicher Leiter: Primarius Dr. Franz HOFER
Außenstelle / Leiter: Gerhard SCHRANZ
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178

179

180

FÜHREN heißt für UNS
Arbeiten mit klar definierten und messbaren Zi elen
*
Evaluieren der vorgegebenen Ziele
*
Fördern der Persönlichkeit,
des Verantwortungsbewusstseins und Teamgeda nkens
*
Stärken der Eigenverantwortung durch Delegat ion und
Mitbestimmung
*
Fördern der Kreativität durch Wer tschätzung
eingebrachter Ideen
*
Offene Kommunikation und Informat ion
*
Ehrlichkeit in der Beurteilung als Grundlage
für eine effektive Förderung
*
Kontinuierliches Streben nach Ve rbesserung
181

182
Öffentlichkeitsarbeit

Personalmanagement
183

184

ArbeitnehmerIn nenschutz
Alle Aktivitäten der Präventivkräfte sowie des kleinen
Arbeitsschutzausschusses basierten auf den Bestimmungen des
ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes und trugen wesentlich dazu bei,
dass die Arbeitsbedingungen für die MitarbeiterInnen weiter
verbessert werden konnten und in manchen Bereichen bereits über
den gesetzlichen Vorgaben ang esiedelt sind.
185

186
Qualitätsmanagement
Die VADÖB war immer bestrebt, innerhalb der österreichischen So -
zialversicherung auf dem Gesundheitssektor eine führende Position
einzunehmen und sich grundsätzlich als innovativer Träger zu präse ntieren.
Als kleiner Versicherungsträger fiel es natürlich l eichter, den
geänderten Bedürfnissen der Kunden zu entsprechen und sich dem
Wandel des Umfeldes anzupassen.
Das Streben nach Innovation, die Steigerung der Zufriedenheit der
MitarbeiterInnen bzw. der Kunden sowie das Ziel, ökonomisch zu a rbeiten,
finden s ich in Vision, Leitbild und Führungsgrundsätzen wieder.
Dass der Ende 1997 begonnene Weg in der Personalentwicklung der
richtige war, ist einerseits durch die Verleihung des Speyerer Qual itätspreises
im Jahre 2002 und andererseits durch die Zertifizierung
der Bereiche Personalentwicklung, Kundenplattform und Benchma rking
(Kompetenzzentrum für die österreichische Sozialversicherung)
nach der Norm EN ISO 9001 : 2000 belegt.
Die bevorstehende Fusion mit der VAdöE bedeutete für das Qual itätsmanagement
in der VADÖB, dass künftig mehr MitarbeiterInnen in
diesem Bereich tätig sein werden. Aus diesem Grund absolvierten
zwei weitere MitarbeiterInnen die Ausbildung zum Qualitätsmanager,
um die zunehmenden Aufgabengebiete bestens betreuen zu können.
Mit diesem erwei terten Team wurden im Jahr 2004 die drei zertifizie rten
Bereiche einer genauen Prüfung im internen Audit unterzogen,
wobei besonders die Kennzahlen und Messwerte berücksichtigt wu rden.
Kennzahlen erlauben eine verlässliche Aussage über die Wirksamkei t
des Qualitätsmanagementsystems und der einzelnen Prozesse. In
weiterer Folge sind diese gewonnenen Messwerte ein Instrumentar ium
zur Lenkung der Prozesse bzw. des Organisationsgeschehens.
Sie ermöglichen das Erkennen von Schwachstellen und sind somit der
Anstoß zur Einleitung von Verbesserungsmaßnahmen. Dabei muss
berücksichtigt werden, dass die Zielsetzungen der Qualitätspolitik und
jedes einzelnen Prozesses mess - und bewertbar sind.
Ein Beispiel dazu: ein wichtiges Qualitätsziel ist die Zufriedenheit u nserer
Kunden. Als Unterziel wurde definiert, dass unsere Versicherten
und ihre Angehörigen über die Leistungen der VADÖB gut informiert
sein sollen. Man kann nun verschiedene Wege einschlagen, um di eses
Ziel messen zu können.
Ein möglicher Weg wäre die Durchf ührung einer Kundenbefragung u nter
unseren Versicherten. Bei einer Kundenbefragung können viele

Faktoren abgefragt werden, allerdings bedeutet es einen sehr
großen Zeit- und Personalaufwand .
Um aber als Unternehmen schon frühzeitig auf ein
augenscheinliches Wissensdefizit reagieren zu können, müssen
zusätzlich and ere interne Messgrö ßen gefunden werden. Deshalb
ist in der Kundenplattform, wo alle telefonischen Anfragen unserer
Versicherten einlangen, auch die Kennzahl „Anzahl der Anfragen zu
einem bestimmten Arbeitsgebiet“ definiert worden. Es handelt sich
hierbei nicht um eine Kennza hl, die direkt die Prozesse in der
Kundenplattform misst, sondern um eine interpretierbare Kennzahl
für die Öffentlichkeitsarbeit. Wenn also – im Verhältnis zu anderen
Gebieten – auffällig viele Anfragen z.B. zum Thema Bewilligungen
vorliegen, bedeutet das für die Öffentlichkeitsarbeit, in der nächsten
Aussendung des VADÖB-Folders das Thema Bewilligungen zu
berücksichtigen.
Weiters wurde in der Personalentwicklung im Jahr 2004 ein neuer
Prozess hinzugefügt: Umgang mit Mobbing. Dieses Thema gewann
in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung in den
Unternehmen, da festgestellt wurde, dass es nicht nur enorme
Kosten verursacht, sondern auch das Betriebsklima des
Unternehmens stört und den Erfolg des Unternehmens gefährden
kann.
Denn die Folgen des Mobbin gs sind unter anderem:
� geringe Leistungsmotivation
� geringe Produktivität
� schlechte Produktqualität
� geringe Flexibilität
� erhöhte Fehlzeiten
Mit Schulungen der Führungskräfte wurde auf dieses Thema
aufmerksam gemacht und die Sensibilität dafür er höht. Zusätzlich
wurde ein Mitarbeiter der VADÖB zum Mobbing -Beauftragten
ausgebildet, dieser fungiert als diskrete Anlaufstelle für diese
Probleme.
Die VADÖB ist der einzige Sozialversicherungsträger
(ausgenommen Ambulatorien und Eigene Einrichtungen) in
Österreich, der ein ISO -Zertifikat besitzt. Ein langfristiges Ziel für
die kommenden Ja hre ist es, den Umfang der zertifizierten
Bereiche auszuweiten.
187

188
Der Schwerpunkt liegt dabei nicht auf den Kerngeschäften eines
Sozialversicherungsträge rs (z.B. Antragsbearbeitung), sondern auf
innovativen Geschäftsfeldern wie etwa Casemanagement in der
Kundenbetreuung, denn wir wollen die von uns selbst auferlegten
Standards nicht nur bestmöglich erfüllen, sondern diese auch täglich
aufs Neue im Dienste unserer Kunden verbessern .

Center of Competence - Benchmarking (CCBM) 2004
189

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191

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Innenrevision

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Elektronische Datenverarbeitung
Auf der Hardwareseite wurde es notwendig, eine Umrüstung auf
modernere Technologie mit schnellerem Prozessor sowie schnelleren
Magnetplatten durchzuführen. Mit Beschluss der
Selbstverwaltung skörper im dritten Quartal des Jahres wurde somit
die Anschaffung e ines I5-Power 5-Servers als Ablösung des
bestehenden 9406/820 -Modells ermögli cht. Dadurch ergibt sich eine
höhere Interaktivitätslei stung, eine Erhöhung der Prozessorleistung
von 600 CPW auf 1000 CPW sowie eine Leistungssteigerung von 2
auf 3 Gigabyte.
Als Reaktion auf die vermehrt auftretende Virusproblematik im IT -
Bereich wurde auch ein update im „virusscan“ -Bereich durchgeführt.
Softwareseitig ein Auszug aus verschiedenen Arbeitsgebieten:
Neuprogrammierung
� Lohnverrechnung VAEB
� Datenübergabe an EDV Hauptstelle Wien
� Programmanpassungen für VAEB
� Neuentwicklung für Stand ardprodukt BBKK (Statistikarchiv,
HB/HM-Abrechnung, Word -Serienbrief, Transportkosten,
Zahnbehandlerabrechnung)
Weiterentwicklung
� Anpassungen für STP BBKK (Beitragsgrundlagenmeldung,
Beitragsbuchhaltung, FOKO -Meldung, Kurabrechnung)
In Vorbereitung d er mit 1.1.2005 bevorstehenden Fusion von VAdöE
und VADÖB ergaben sich naturgemäß hohe Anpassungs - bzw.
Änderungsarbeiten in den IT -Abteilungen beider Häuser.
Einen Überblick über die Hardware -Aufstellung der VADÖB vermittelt
die Grafik auf der nächsten S eite.

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Versicherungswesen
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201

202
Beitragswesen
� Erhöhung der Höchstbeitragsgrundlage für allgemeine Beitr äge
in der Kranken-, Arbeitslosen -, Unfall- und
Pensionsversich erung von € 3.360, -- auf € 3.450,-- monatlich
und Anhebung der jährlichen Höchstbeitragsgrundlage für
Sonderbeiträge von € 6.720, -- auf € 6.900,--.
� Anhebung des Pauschalbetrages, der vom Bund gemäß § 56 a
ASVG für jeden anspruchsberechtigten Famil ienangehörigen
eines den ordentlichen oder außerordentlichen Präsenzdienst
leistenden Versicherten zu tragen ist, von € 1,81 auf € 1,85
täglich.
� Anhebung der Geringfügigkeitsgrenze von € 23,76 auf € 24,28
täglich und von € 309,38 auf € 316,19 mona tlich.
� Die für die Kranken -, Arbeitslosen -, Unfall- und
Pensionsversicherung maßgebliche Höchstbe itragsgrundlage
gilt auch für die Entrichtung des Insolvenz -
Entgeltsicherungszuschlages (IESG -Zuschlages), des
Schlechtwetteren tschädigungsbeitrages und des
Nachtschwerarbeitsbeitrages, weiters für die Entrichtung der
Kammerumlage und des Wohnba uförderungsbeitrages.
Im 2. Abgabenänderungsgesetz 2002 (BGBl. I Nr. 132/2002) wurde
festgelegt, dass ab dem Lohnzeitraum 2003 die ehemaligen
Meldungen „Lohnzettel“ (Fina nz) und
„Beitragsgrundlagennachweis“ (Sozialversicherung) zum
„Lohnzettel für Finanz und Sozialvers icherung“ zusammengefasst
werden.
Lohnzettel SV = ehemaliger Beitragsgrundlagennachweis
Es gibt künftig nur mehr einen Lohnzettel und keinen gesonde rten
Beitragsgrundlagennachweis mehr. Der Lohnzettel besteht ab
2003 aus einem lohnsteuerrechtlichen und einem
sozialversicherungsrechtlichen Teil.
Seit 1. Dezember 2003 ist über ELDA zusätzlich zum Lohnzettel
(L16) auch die Übermittlung von Mitteilungen gemäß § 109 a EStG
1988 (E18) möglich.
Das Betriebliche Mitarbeitervorsorgegesetz (BMVG) – BGBl. I Nr.
100/2002 – bringt mit der „Abfertigung Neu“ anstelle des bisherigen
leistungsorientierten Abfertigungssystems ein beitragsorientiertes
System im Rahmen ein es Kapitaldeckungsverfahrens.
Die Finanzierung der Abfertigung erfolgt dabei durch regelmäßige
Beitragsleistungen der Arbeitgeber.

Die Abfertigungsansprüche werden in die neu errichteten
Mitarbeitervorsorgekassen ( MV-Kassen) ausgelagert. Jeder
Arbeitgeber hat durch (Betriebs -)Vereinbarung mit seinen
Arbeitnehmern eine MV -Kasse vertraglich zu wählen.
Der Anspruch des Arbeitnehmers auf Abfertigung richtet sich im neuen
System nicht mehr gegen seinen Arbeitgeber, sondern gegen die
jeweilige MV-Kasse. Ein Anspruch auf Abfertigung soll grundsätzlich
bei allen Beendigungsarten von Arbeitsverhältnissen zustehen. Eine
Verfügung (z.B. Auszahlung) über einen Abfertigungsbetrag gibt es
grundsätzlich nur bei den bisher anspruchsbegründenden
Beendigungsarten und bei Vorliegen von drei Einzahlungsjahren
(ausgenommen bei Pensionierung und Tod).
Der regelmäßige (monatlic he) Melde- und Beitragsweg vom
Arbeitgeber zur MV-Kasse läuft – sowie bei allen anderen Beiträgen
und Umlagen auch – über den gesetzlichen
Krankenversicherungsträger, der auch die Einhaltung der Melde - und
Beitragspflichten durch den A rbeitgeber im Zuge de r
Sozialversicherungsprüfung kontrolliert.
Die Regelungen des BMVG gelten
� für Arbeitsverhältnisse, die auf einem privatrechtlichen Ve rtrag
beruhen und ab dem 1. Jänner 2003 beginnen (neue
Dienstverhältnisse);
� für Arbeitsverhältnisse, die auf einem privatrechtlichen Ve rtrag
beruhen und vor dem 1. Jänner 2003 begonnen haben
(bestehende alte Dienstverhältnisse), wenn der Arbeitgeber
und der Arbeitnehmer auf individueller Basis schriftlich den
Übertritt in das neue Abfertigungssystem nach dem BMVG
vereinbaren, ab diesem Zeitpunkt (fr ühestens ab 1. Jänner
2003).
Die Regelungen des BMVG sind auch auf Lehrlinge und geringfügig
Beschäftigte anzuwenden.
Ausgenommen vom BMVG sind Arbeitsverhältnisse
⌦ zu Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden,
⌦ zum Bund, auf die dienstrechtliche Vorschriften anzuwenden
sind,
⌦ zu Stiftungen, Anstalten, Fonds oder sonstigen Einric htungen,
auf die das Vertragsbedienstetengesetz 1948 anz uwenden ist,
⌦ die dem Kollektivvertrag des Bundesforstgesetzes 1996 unter -
liegen,
203

204
⌦ von land- und forstwirtschaftlichen Arbeitern im Sinne des
Landarbeitsgesetzes 1984. Im Landarbeitsgesetz wurde
eine dem BMVG entsprechende Regelung geschaffen. Für
Landarbeiter gilt die in weiterer Folge dargestellte
Regelung:
Auf Dienstverhältnisse, die vor dem 1. Jänner 2003
begonnen haben (bestehende Dienstverhältnisse) und für
die ein Übertritt in das neue Abfertigungssystem nicht
vereinbart wird, findet das BMVG keine Anwendung.
Das BMVG ist in den vorerwähnten Fällen trotzdem anzu wenden,
wenn eine Übertragung von Altabfertigungsanwartschaften erfolgt
ist. Die Beitragspflicht beginnt dann ab dem ersten Monat (kein
beitragsfreier Monat).
Dienstgeberabgabe bei mehreren geringfügig Beschäftigten
Werden für einen Dienstgeber mehrere geringfügig Beschäftigte
tätig, so ist die Summe der monatlichen allgemeinen
Beitragsgrundlagen (ohne Sonderzahlungen) dieser Dienstnehmer
und freien Dienstnehmer im Kalendermonat zu ermitteln.
Übersteigt die sich ergebende Summe das Eineinhalbfache der
monatlichen Geringfügigkeitsgrenze (2004 : € 474,29), hat der
Dienstgeber an Stelle des Unfallversicherungsbeitrages eine
Dienstgeberabgabe zu entrichten.
Diese Dienstgeberabgabe ist einheitlich mit 17,8 % der
Beitragsgrundlage festgelegt.
Die Versicherun gsanstalt des österreichischen Bergbaues hebt
diese Abgabe im übertragenen Wirkungsbereich für den Bund ein.
Sie ist zweckgewidmet und dient der Finanzierung der
Pensionsversicherung (zu 76,5 %) und der Krankenversicherung
der geringfügig Beschäftigten (zu 23,5 %).

Beitragsaufkommen 2004
205

206
Gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben
Im Rahmen der GPLA kommt nur
mehr ein Prüforgan, um alle
lohnabhängigen Abgaben zu prüfen
(bei größeren Dienstgebern und
somit umfangreicheren Prüfungen
können es auch zwei Prüfer sein).
Die Gemeinsame Prüfung erfasst im
Bereich der Sozialversicherung die
Kranken-, Unfall- und
Pensionsversicherungsbeiträge, die
Arbeitslosen-
versicherungsbeiträge sowie alle Umlagen und Beiträge, die vom
Krankenversicherungsträger treuhändisch eingehoben werden.
Dass sind die Arbeiterkammerumlage, die
Landarbeiterkammeru mlage, der Wohnbauförderungsbeitrag, der
Schlechtwetterentschäd igungsbeitrag, der Zuschlag nach dem
Insolvenzentgeltsicherung sgesetz und der
Nachtschwerarbeitsbeitrag.
Im Bereich der Finanz betrifft es die Lohnsteuer, den
Dienstgeberbeitrag zum Familienlastenausgle ichsfonds sowie den
Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag. Für die Gemeinden und die
Städte wird die korrekte Berechnung und Abfuhr der
Kommunalsteuer geprüft.
Für den Dienstgeber bedeutet dies eine administrative
Erleichterung. Der Vorteil davon ist sicherli ch, dass es nur mehr
einen Prüfvorgang gibt und die prüfungsrelevanten Unterlagen nur
mehr einmal zur Verfügung g estellt werden müssen.
Alle Dienstgeber werden mit dem Ziel einer flächendeckenden
Prüfung in regelmäßigen zeitlichen Abständen (drei bis ma ximal
fünf Jahre) geprüft. Im Anlassfall ist auch eine Prüfung in kürzeren
Zeitabständen möglich.
Grundlage für die Auswahl der Dienstgeber ist der
Dienstgeberstock bei der Versicherungsanstalt des
österreichischen Bergba ues. Dienstgeber, die drei Jahre oder
länger nicht geprüft worden sind, kommen auf den aktuellen
Prüfplan. Daneben gibt es aber auch Prüfungen, die nicht vorher
geplant sind, sondern im Anlas sfall notwendig werden.
Bei Bergbaubetrieben wird die GPLA ausschließlich von der
Versicherungsanstalt des österreichischen Bergbaues durchgeführt.
Bei Betrieben mit mehr als 100 Dienstnehmern ist das Finanzamt

der Betriebsstätte vor Prüfungsbeginn zu verständigen.
Erforderlichenfalls kann eine gemischte Teamprüfung durchgeführt
werden.
Geprüft werden die Einhaltung der Versicherungs -, Melde- und
Beitragsbestimmungen der Sozialversicherung sowie die richtige
Abfuhr von Lohnsteuer und Kommunalsteuer. Die Feststellungen des
Prüfers, welche die jeweils anderen Bereiche betreffen, werden den
beteiligten Institutionen zur Weiterverarbeitung übermittelt. Dies
bedeutet, dass z.B. Feststellungen des Sozialversicherungsprüfers
bezüglich der Lohnsteuer und der Kommunalsteuer an das zuständige
Finanzamt sowie an die betroffenen Kommunen w eitergeleitet werden.
Zur Prüfung gehört auch die Beratung des Dienstgebers in Fragen
von Melde-, Versicherungs - und Beitragsangelegenheiten.
Für die Abwicklung der GPLA gelten als einheitliches Verfahrensrecht
die einschlägigen Bestimmungen der Bundes abgabenordnung (BAO).
Unverändert bleiben die Regelungen über die Einhebung von
Abgaben und Beiträgen sowie das jeweilige Rechtsmittelverfahren.
Hier gibt es keine gemeinsame Vorgangsweise.
Jede Institution hat gesetzlich weiterhin die Möglichkeit, s o genannte
„Nachschauen“ (Erhebungen) durchzuführen. In solchen Fällen
werden Prüfer der jeweiligen Institution (auch einer Gemeinde oder
einer Stadt) nur in ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich tätig (z.B.
erfolgt die Nachschau bezüglich der Kommunalsteuer durch einen
Bevollmächtigten der Gemeinde ausschließlich für den Bereich der
Kommunalsteuer).
Im Zuge der GPLA, Erhebungen, Feststellungen u.ä. wurde im
Berichtsjahr im Bereich der Sozialversicherung ein Mehrergebnis in
Höhe von € 71.559,64 erzielt und im Bereich der Finanz ergab sich
eine Nachforderung in Höhe von € 14.489,14.
207

208

209

210

Unsere Krankenversicherung im Detail . . . .
� Jährliche Anhebung diverser Grenzwerte, Höchstbeträge und
Kostenanteile im Lei stungsrecht.
� Anhebung der Rezeptgebühr von € 4,25 auf € 4,35 ab 1. Jänner
2004.
2. Änderung der Satzung 2002 - Inkrafttreten der B estimmungen mit
6. Juli 2004.
� der ärztlichen Hilfe gleichgestellte Leistungen:
Die aufgrund einer ärztlichen Verschreibung erf orderliche Tätigkeit
der Heilmasseure wurde im Bereich der Krankenversicherung der
ärztlichen Hilfe gleichgestellt.
Die Krankenordnung 2004 wurde als Neufassung am 5. Juli 2004
verlautbart und ist ab 6. Juli 2004 wirksam.
Zwischenstaatliche Abk ommen betreffend den Anspruch auf
Sachleistungen der Krankenversicherung während eines
vorübergehenden Aufenthaltes wurden mit Estland, Lettland, Litauen,
Malta, Polen, Sl owakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern
(griech. Teil) a bgeschlossen.
Ab 1.5. 2004 gelten die Bestimmungen der Europäischen Union.
211

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Ärztliche Hilfe und gleichgestellte Leistungen
213

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Heilmittel (Arzneien)

Heilbehelfe und hilfsmittel
215

216
Zahnbehandlung, Zahnersatz und kieferorthopädische
Behandlungen
6,00
5,00
4,00
3,00
2,00
1,00
0,00
Aufwand 2003 € 4,577.467,95 = 6,1 % der B.E.
Aufwand 2004 € 5,453.058,31 = 7,1 % der B.E.
Steigerung € + 875.590,36 = + 19,1 %
4,80
Zahnbehandlung
4,62
2 0 0 0 - 2 0 0 4
Aufwand insgesamt
- 3,5%
2000 2001 2002 2003 2004
Aufwand rund € 2,54 Mio. € 2,54 Mio. € 2,47 Mio. € 2,61 Mio. € 3,06 Mio.
Zahl der
Behandlungsfälle 32.735 31.816 31.188 31.181 38.559
Zahl der
Leistungen 140.584 137.387 135.374 137.197 167.099
4,37
- 5,4%
4,58
+ 4,8%
5,45 € Mio.
2000 2001 2002 2003 2004
+19,1%

Zahnersatz und kieferorthopädische Behandlungen
2000 2001 2002 2003 2004
Aufwand rund € 2,25 Mio. € 2,11 Mio. € 1,90 Mio. € 1,97 Mio. € 2,39 Mio.
Zahnersatz
2000 2001 2002 2003 2004
Zahl der
Behandlungsfälle 8.619 7.999 7.497 7.555 9.444
Zahl der
Leistungen 11.742 10.748 10.179 10.191 12.936
Kieferorthopädische Behandlungen
2000 2001 2002 2003 2004
Zahl der
Behandlungsfälle 673 673 652 645 717
217

218
Anstaltspflege und medizinische Hauskrankenpflege

219

220
Krankengeld

Mutterschaftsleistungen
221

222
Medizinische Rehabilitation

Gesundheitsfestigung und Krankheitsverhütung
223

224

Früherkennung von Krankheiten und Gesundheitsförderung
1,00
0,80
0,60
0,40
0,20
0,00
Aufwand 2003 € 923.534,23 = 1,2 % der B.E.
Aufwand 2004 € 764.804,55 = 1, 0 % der B.E.
Abnahme € - 158.729,68 = - 17,2 %
0,70 0,70
2 0 0 0 - 2 0 0 4
Aufwand insgesamt
+ 1,1%
a) JUGENDLICHENUNTERSUCHUNG
Die Träger der Krankenversicherung haben die bei ihnen
pflichtversicherten Jugendlichen im Alter zwischen 15 und 19
Jahren zwecks Überwachung ihres Gesundheitszustandes jährlich
mindestens einmal unter Beachtung der vom Hauptverband der
österreichischen Sozialversicherungsträger erstellten Richtlinien
einer ärztlichen Untersuchung zu unte rziehen.
b) VORSORGEUNTERSUCHUNG (Gesundenunters uchung)
0,80
+ 13,6%
Die Vorsorgeuntersuchungen werden nicht nur von Vert ragsärzten
der Krankenversicherungsträger, sondern auch in speziellen
Untersuchungsstellen (z.B. Ambulanzen von Krankenanstalten)
und in den Ambulatorien der Krankenversicherungsträger
durchgeführt.
0,92
+ 15,3%
0,76 € Mio.
2000 2001 2002 2003 2004
- 17,2%
225

226
Ab dem 19. Lebensjahr haben Versicherte und ihre Angehör igen
das Recht, sich einmal jährlich kostenlos dieser Unters uchung
zu unterziehen.
Nachstehend der Kostenaufwand für Vorsorgeuntersuchungen in
den letzten fünf Jahren:
2000 2001 2002 2003 2004
Aufwand
in € 405.527,90 432.564,58 454.041, 34 472.433,52 486.107,67
c) Sonstige Maßnahmen
Im Berichtsjahr wurden bei insgesamt 27 Personen
humangenetische Untersuchungen bzw. Beratungen
durchgeführt, welche einen Kostenaufwand von € 8.681,50
verursachten.
Die Anstalt leistete zu den Impfkosten (Frühsommermeningo -
encephalitis) einen Zuschuss von € 7,27 pro Teilimpfung.
Insgesamt betrug der Aufwand für die aktive Immunisierung im
Berichtsjahr € 39.029,92.
Betriebe, welche eine FSME-Impfaktion durchführten, konnten
sich den Impfstoff über die VADÖB zu einem vergünsti gten
Preis besorgen.
VADÖB-Versicherte und deren Angehörige konnten bei
Impfaktionen der Gebietskrankenkassen in deren Haupt - und
Außenstellen FSME-Impfungen erhalten.
Im Rahmen der Gesundheitsförderung standen die Projekte
PRO-FIT mit Lifestyle -Workshops, „Nichtrauchen in 20 Tag en“
sowie „Gesunder Rücken“ im Mittelpunkt. Die genannten
Projekte wurden auch im Rahmen einer Studie eval uiert.
Der Aufwand für die Gesundheitsförderungsmaßnahmen betrug
im Berichtsjahr € 229.540,16.
Die Gesundheitsförderungsprojekte werden auch in den
kommenden Jahren fortgesetzt.

Bestattungskostenzuschuss
227

228
Fahrspesen und Transportkosten

229

230

Für das Kalenderjahr 2004 wurden
� die Aufwertungszahl (§ 108 a ASVG) mit 1,022 und
� der Anpassungsfaktor (§ 108 f ASVG) mit 1,010
festgesetzt.
Für das Kalenderjahr 2004 war die Pensionsanpassung so
vorzunehmen, dass anstelle der Vervielfachung mit dem
Anpassungsfaktor die Pensionen bis zur Höhe der Medianpension von
€ 667,80 mit dem Faktor für die Erhöhung der Verbraucherpreise
1,015 anzupassen waren.
Pensionen, welche die Höhe der Medianpension überschritten,
wurden mit einem Fixbetrag von monatlich € 10,02 erhöht.
Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 27. Juni 2003 die
in § 264 Abs. 2 bis 5 ASVG enthaltenen Bestimmun gen über die
Berechnungsweise der Witwen -/Witwerpension als verfassungswidrig
aufgehoben.
Die Aufhebung trat mit Ablauf 30. Juni 2004 in Kraft.
Im Zuge der Beschlussfassung des Budgetbegleitgesetzes bzw. des
2. Sozialversicherungs -Änderungsgesetzes 200 3 wurden auch
Änderungen im Versicherungs - und Leistungsrecht der
Pensionsversich erung (Artikel 73, Teil 2) beschlossen.
Schwerpunkte dieser Änderungen waren:
1. Erstattung von Beiträgen für Schul -, Studien- und
Ausbildungszeiten (§ 70 b ASVG / § 60 7 Abs. 3 ASVG)
Für den Nachkauf von Schul - und Studienzeiten oder für eine
vorgeschriebene Ausbildung im Anschluss an ein
Hochschulstudium entrichtete Beiträge, die sich weder
anspruchsbegründend noch leistungssteigernd auswirken, werden
von Amts wegen de m Versicherten oder seinen Hinterbliebenen
erstattet. Die Erstattung hat innerhalb eines Jahres nach
Rechtskraft der Entscheidung über die Zuerkennung der Leistung
zu erfolgen. Die Beiträge sind mit dem für das Jahr der
Entrichtung geltenden Aufwertungsfak tor (§ 108 c ASVG) zu
erhöhen.
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24. Hacklerregelung (§ 607 Abs. 12 ASVG)
Die bestehende (alte) Hacklerregelung wird ab 01.01.2004 auf
männliche Versicherte, die vor dem 1. Jänner 1947 und auf
weibliche Versicherte, die vor dem 1. Jänner 1952 geboren
sind, ausgedehnt. Die ab 01.01.2004 geltenden Bestimmungen
über die Pensionsberechnung sind anzuwenden.
Folgende Besonderheiten sind zu beac hten:
� Für das Erfordernis der 480/540 Beitragsmonate können bis
zu 30 Ersatzmonate der Präsenz -/Zivildienstleistung
angerechnet werden.
� An Stelle des Prozentsatzes 1,955 (PVA 1,78) gelten 2,175
(PVA 2) Prozent.
� Für die Ermittlung des Abschlages tritt an die Stelle des
Regelpensionsalters das jeweils in Betracht kommende
erhöhte Anfallsalter.
� Der Abschlag beträgt 4,45 (PVA 4,2) Prozent pro Jahr der
früheren Inanspruchnahme, höchstens jedoch 15,575 (PVA
15) Prozent des Steigerungsbetrages.
� Die Leistung dar f 87 (PVA 80) Prozent der höchsten
Bemessungsgrundlage nicht übersteigen, es sei denn, das s
mehr als 540 Versicherungsmonate erworben wurden. In
diesem Fall ist die Leistung unter Zugrundelegung des
Prozentsatzes 1,955 (PVA 1,78) ohne Begrenzung zu
ermitteln.
25. Hacklerregelung (§ 607 Abs. 13 ASVG )
Für männliche Versicherte, die nach dem 31 .12.1946 und vor
dem 01.07.1948 und für weibliche Versicherte, die nach dem
31.12.1951 und vor dem 01.07.1953 geboren sind, gilt
abweichend von Abs. 12 Folgendes:
� Anfallsalter ist die Vollendung des 738. bzw. 678.
Lebensmonates.
� An Stelle des Prozent satzes 1,955 (PVA 1,78) gelten im
Kalenderjahr
VADÖB PVA
2008 2,125 1,95
2009 2,075 1,90
2010 2,025 1,85

26. Hacklerregelung (§ 607 Abs. 14 ASVG)
Männliche Versicherte, die nach dem 31.12.1946 und vor dem
01.01.1959 und weibliche Ve rsicherte, die nach dem 31.12.1951
und vor dem 01.01.1964 geb oren sind und die in mehr als der
Hälfte der Beitragsmonate Tätigkeiten unter kö rperlich besonders
belastenden Bedingungen ausgeübt haben, können unter den in
Abs. 13 genannten Bedingungen die vo rzeitige (Knappschafts -)
Alterspension gemäß § 253 b bereits nach Vollendung des 60.
bzw. 55. Lebensjahres in Anspruch nehmen.
Welche Tätigkeiten von dieser Bestimmung erfasst sind, ist vom
BM für soziale Sicherheit, Generationen und Konsume ntenschutz
durch Verordnung bis längstens 31.12.2006 festzul egen.
27. Deckelung des Anspruchsverlustes (§ 607 Abs. 23 ASVG)
Bei Personen mit einem Stichtag nach dem 31.12.2003 ist eine
Vergleichsberechnung nach den am 31.12.2003 in Geltung
gestandenen Rechtsvorschrif ten durchzuführen. Die
Vergleichspension ist der nach den neuen Bestimmungen
ermittelten Leistung gegenüber zu stellen. Ist die neue Leistung
um mehr als 10 Pr ozent niedriger als die Vergleichspension, so
gebühren 90 Prozent der Vergleichspens ion.
28. Härteausgleichsfonds (§ 291 a ASVG)
Beim BM für soziale Sicherheit, Generationen und
Konsumentenschutz wurde ein Härteausgleichsfonds eingerichtet,
der Zuwendungen für Pensionsbezieher gewähren kann, die von
den Änderungen der pensionsrechtlichen Vorschrift en betroffen
sind.
Der Fonds ist im Jahr 2004 mit 10 Mio. Euro, 2005 mit 16 Mio.
Euro und 2006 mit 18 Mio. Euro dotiert.
29. Anspruchsschutz bei langer Versicherungsdauer
(§ 607 Abs. 20 ASVG)
Versicherte, die Anspruch auf vorzeitige (Knappschafts -)Alterspension
gemäß § 253 b zu einem Stichtag 01.07.2004 bis
01.11.2004 gehabt und die das Arbeitsverhältnis nachweislich bis
zum 30. Juni 2003 zu einem Termin in der Zeit vom 30.06.2004
bis 31.08.2004 wegen Inanspruchnahme der vorzeitigen
(Knappschafts-)Alterspension aufgelöst haben, können die
Leistung mit dem zum 31.12.2003 in Geltung gestandenen
Anfallsalter in A nspruch nehmen.
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30. Anspruchsschutz bei Altersteilzeit (§ 607 Abs. 22 ASVG)
ArbeitnehmerInnen, die eine Altersteilzeitvereinbaru ng
geschlossen haben, können die vorzeitige (Knappschafts -
)Alters-pension gemäß § 253 b auch ab 01.01.2004 zu dem am
31.12.2003 geltenden frühestmöglichen Anfallsalter in
Anspruch nehmen.
Voraussetzung dafür ist, dass die Hera bsetzung der Arbeitszeit
bereits vor dem 01.04.2003 wirksam geworden ist.
– ï – ï – ï – ï – ï –
Neben den das Versicherungs - und Leistungsrecht der
Pensionsversicherung betreffenden wurden noch folgende
maßgebliche sonstige Änderungen vorgenommen:
31. Besonderer Beitrag der Mitgli eder der Selbstverwaltung
(§ 553 Abs. 7a ASVG)
Von Mitgliedern der Selbstverwaltung, die nach dieser
Bestimmung Anspruch auf Anwartschaft auf eine Pension
gemäß § 420 Abs. 5 ASVG haben, ist ab 01.01.2004 von
der Funk-tionsgebühr ein Beitrag von 8 Prozent zu leisten.
32. Pensionssicherungsbeitrag ausgeschiedener Funktionäre
(§ 553 Abs. 7a ASVG )
Ab 01.01.2004 haben auch die im § 420 Abs. 5 ASVG
genannten Bezieher von Pensionen und deren Hinterbliebene
einen Pensionssicherungsbeitrag von 3,3 Pro zent der Leistung
zu entrichten.
Novelle zum Bundespflegegeldgesetz
Mit dieser Novelle wurde die Möglichkeit geschaffen, dass ein
naher Angehöriger, der eine pflegebedürftige Person, die im Bezug
eines Pflegegeldes zumindest der Stufe 4 nach dem
Bundespflegegeldgesetz steht, seit mindestens einem Jahr
überwiegend pflegt und an der Erbringung der Pflegeleistung
verhindert ist, bei Vorli egen einer sozialen Härte eine finanzielle
Zuwendung aus dem U nterstützungsfonds für Menschen mit
Behinderung erhalten ka nn.
Die Entscheidung über die Gewährung von Zuwendungen aus dem
Unterstützungsfonds für Menschen mit Behinderung obliegt dem
Bundessozialamt.

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Leistungsausschuss - Senat I
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Sozialgerichtsverfahren

Gesundheitsvorsorge und Rehabilitation
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Bundespflegegeld

Nachtschwerarbeit
251

252
Sonderunterstützung
Seit 1. Mai 1996 ist die Versicherungsanstalt des österreich ischen
Bergbaues für die gesamte Abwic klung der Sonderunterstützung
(SU) zuständig.
Von der Anstalt wurden im Berichtsjahr € 38,667.433,17 an
Sonderunterstützung aus gezahlt.
Die in einer gesonderten Erfolgsrechnung nachgewiesenen
Aufwendungen - u.a. für die Sonderunterstützung, die Be iträge zur
Krankenversicherung der Sonderunterstützungsbezieher und der
entsprechende Anteil an den Verwaltungskosten - werden der
Anstalt vom Bund e rsetzt.
Die Zahl der Sonderunterstützungen war im Berichtsjahr weiter
rückläufig.
Sonderunterstützungsbezieher Männer Frauen Gesamt
Stand Jänner 2004 1.788 62 1.850
Stand Dezember 2004 1.706 54 1.760
Zugänge von Jänner bis Dezember 2004 119 8 127
Abgänge von Jänner bis Dezember 2004 205 12 217

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Wissenschaftszentrum Josefhof
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Rheumastation Köflach

Zahnambulatorien Eisenerz und Trieben
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Bemerkung Erfolgsrechnung Krankenversicherung
ERTRÄGE
Erfolgsrechnung 2004
Im Geschäftsjahr 2004 betrugen
die Erträge (Einnahmen) € 88.757.898,68
die Aufwendungen (Ausgaben) € 92.422.636,38
daraus ergab sich ein Bilanzverlust von € - 3.664.737,70
Die Gesamteinnahmen erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um € 3.046.60 2,75 (3,55 %) von
€ 85.711.295,93 auf € 88.757.898,68.
Beiträge
Im Jahresvergleich erhöhten sich die Beitragseinnahmen um € 1.909. 073,06 (2,54 %).
Gegenüber der Erfolgsrechnung 200 3 kam es in der Beitragsstruktur zu folgenden
Veränderungen:
Rezeptgebühren
In dieser Position wurden im Berichtsjahr € 3.333.726,28 (2003 : € 3.286.363,78) ausgewi esen.
Die Rezeptgebühr wurde von € 4,25 auf € 4,35 erhöht.
Vermögenserträgnisse
Gebarungsergebnisse 2000 - 2004
€
2000: Bilanzverlust - 411.713,24
2001: Bilanzverlust - 162.571,97
2002: Bilanzverlust - 2.075.896,54
2003: Bilanzverlust - 1.147.636,29
2004: Bilanzverlust - 3.664.737,70
2004 Diff. in € Diff. in %
Pflichtversicherte Erwerbstätige 22.208.560,12 773.963,06 3,61
Freiwillig Versicherte 878.792,97 120.296,53 15,86
Arbeitslose 2.901.397,94 - 77.224,22 - 2,59
pflichtvers.Sozialvers. -Pens.(Rentner) 48.530.462,95 1.269.087,31 2,69
sonstige pflichtversicherte Pens. (Rentner) 779.033,59 - 190.946,34 - 19,69
Familienangehörige der Wehrpflichtigen 615,21 - 1.340,55 - 68,54
Zusatzbeitrag für Angehörige 157.375,85 - 26.984,07 - 14,64
Zusatzbeitrag 1.689.673,55 42.221,34 2,56
Summe 77.145.912,18 1.909.073,06 2,54
Die Vermögenserträgnisse aus Wertpapieren, Darlehen und Geldeinlagen erhöhten sich im
Jahre 2004 um € 8.200,67 (0,88 %).
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Bemerkung Erfolgsrechnung Pensionsversicherung
ERTRÄGE
Erfolgsrechnung 2004
Im Geschäftsjahr 2004 betrugen
die Erträge (Einnahmen) € 383.669.431,51
die Aufwendungen (Au sgaben) € 383.669.431,51
daraus ergab sich ein Bilanzergebnis von € - 0
Die Gesamteinnahmen verminderten sich gegenüber dem Vorjahr um € 6.585.762,47 (1,69 %)
von € 390.255.193,98 auf € 383.669.431,51.
Beiträge
Im Jahresvergleich erhöhten sich die Beitragseinnahmen um € 1.103.160,56 oder 1,68 % auf
€ 66.927.878,30.
Gegenüber der Erfolgsrechnung 2003 kam es in der Beitragsstruktur zu folgenden
Veränderungen:
Beiträge aus dem Ausgleichsfonds
Die Beiträge aus dem Ausgleichsfonds der Pensionsversicherungsträger verringerten sich
gegenüber 2003 um € 2.090.692,66 (1,21 %).
Der Anteil der Gesamtüberweisungen aus dem beim Hauptverband der österreichischen Sozial -
versicherungsträger eingerichteten Ausgleich sfonds betrug für die Anstalt 4,45 %.
Beiträge des Bundes
Die Berechnung des Bundesbeitrages ge mäß § 80 Abs. 1 ASVG ergab für das Berichtsjahr
einen Betrag von € 138.391.184,18.
Sonstige betrieblich e Erträge
2004 Diff. in € Diff. in %
Pflichtversicherte 62.161.983,06 591.145,35 0,96
Weiterversicherte 4.225.200,83 378.908,34 9,85
Selbstversicherte 24.805,82 1.494,73 6,41
Höherversicherte 443.170,08 167.090,66 60,52
Nachversicherungen 2.565,90 2.565,90 -
Einkauf von Schulzeiten § 227 Abs.3 Z.1 ASVG 27.872,07 - 3.440,69 - 10,99
Einkauf von Schulzeiten § 227 Abs.3 Z.2 ASVG 40.470,02 2.822,98 7,50
Überweisungsbeträge 1.810,52 - 37.426,71 - 95,39
Summe 66.927.878,30 1.103.160,56 1,68
Die sonstigen betrieblichen Erträge beinhalten im abgelaufenen Rechnungsjahr neben
kleineren Positionen, wie Gewinne aus dem Verkauf von Anl agevermögen, Skonti,
Kursgewinne und die Beihilfen für nicht abziehbare Vorsteuern auch den anteiligen Betrag des
Verkaufs des Ku rheimes Villa Barbara mit € 651.840,00 und die Auflösung der
Ersatzbeschaffungsrücklage mit € 122.405,80.
Insgesamt beliefen s ich die „Sonstigen betrieblichen Erträge“ daher auf € 866.435,85.
Die Ersätze für Leistungsaufwendungen mit € 1.789.401,93 betrafen Schadenersätze aus
Regressen mit € 1.720.565,07 und die aliquote Beihilfe für NAV im Leistungsbereich in Höhe
von € 68.836,86.
265

266
AUFWENDUNGEN
Die Gesamtaufwendungen verminderten sich gegenüber dem Vorjahr um € 6.637.519,86 (1,70
%) von € 390.306.951,37 auf € 383.669.431,51.
Von dieser Summe entfielen 2004 auf die Versicherungsleistungen insgesamt € 376.731.308,92
(98,19 %) und auf die übrigen Aufwendungen (Verwaltungs - und Verrechnungsaufwand,
Abschreibungen, Finanzaufwendungen) € 6.938.122,59 (1,81 %).
Verwaltungs- und Verrechnungsau fwand
Die Zuordnung des Verwaltungs - und Verrechnungsaufwandes war in den zwei
Versicherung szweigen wie auch in den Bereichen des Bundespflegegeldes und der
Sonderunterstü tzung nach den Erkenntnissen der Kostenrechnung vorzunehmen. (Anteil der
Pensionsversicherung 38,47 v.H.; BPGG 9,49 v.H.; SUG 0,89 v.H.).
Der Verwaltungs - und Verrechnungsaufwand bet rug insgesamt € 5.379.927,81 und war damit um
€ 178.822,57 oder um 3,22 % niedriger als im Vergleichsjahr 2003.
Entwicklung des Verwaltungs - und Verrechnungsaufwandes gegenüber dem Vo rjahr:
Sonstige betriebliche Aufwendungen
Unter dieser Position wurden u.a. der Fehlbetrag gem. Art. XI Abs. 2 NSchG (€ 39.172,19), der
Fehlbetrag für Verwaltungsaufwendungen SUG (€ 42.201,67), der Verbandsbeitrag in Höhe von
€ 619.990,00 sowie die Sozialgerichtskosten (€ 63.994,88) au sgewiesen.
Zuweisung an Rücklagen
Unterstützungsfonds
2004 Diff. in € Diff. in %
Personalaufwand 4.885.441,99 - 109.274,72 - 2,19
Sachaufwand 706.960,26 - 60.274,87 - 7,86
Aufwand der Verwaltungskörper 79.649,11 - 10.359,57 - 11,51
Aufwand der Beiräte 300,99 - 529,31 - 63,75
Brutto-Verwaltungsaufwand 5.672.352,35 - 180.438,47 - 3,08
Abzüglich Ersätze 292.424,54 - 1.615,90 - 0,55
Tatsächlicher Verwaltungsaufwand 5.379.927,81 - 178.822,57 - 3,22
Die Rücklage für den Unterstützungsfonds im Umfang von rd. € 354.000,00 dient zur Abfederung
sozialer Härtefälle, eine Dotierung wurde nicht vorgenommen.
Im Berichtsjahr wurde über den Unterstützungsfonds die Einmalzahlung gemäß § 612 ASVG
ausgezahlt, die Aufwend ungen dafür in der Höhe von € 276.654,03 vom Bundesministerium für
soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz abgegolten.

Bemerkung zur Erfolgsrechnung Bundespflegegeld
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Bemerkung zur Vermögensrechnung
Die Versicherungsanstalt des österreichischen Bergbaues hat gemäß § 444 Abs. 3 ASVG und den
gemäß § 444 Abs . 6 ASVG vom Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und
Konsumentenschutz erlassenen Weisungen einen Rechnungsabschluss zu erstellen.
Dieser besteht aus folgenden Teilen:
Einer Schlussbilanz mit mehreren Einzelnachweisungen. Sie gibt Aufs chluss über den Stand des
Vermögens der Anstalt zum 31.12.2004.
Zwei Erfolgsrechnungen mit Einzelnachweisungen, in denen die Gebarung der einzelnen
Versicherungszweige dargestellt wird.
Je einer Erfolgsrechnung in der Pensionsversicherung nach dem BPGG, de m NSCHG und dem
SUG.
Vier Abrechnungen über das Jahresergebnis der eigenen Einrichtungen des Gesundheitsdienstes.
Drei Rentabilitätsberechnungen für die eigenen Ambulatorien.
Einem Bericht über den freiwilligen Sozialaufwand der Anstalt.
SCHLUSSBILANZ
AKTIVA
Anlagevermögen
Immobilien:
Buchwert
zum 31.12.200 3
Anschaffungen,
Wertberichtigungen
Zinsen
Abschreibungen,
Ausb.wegen
Verkauf, Tilgung
Buchwert
zum 31.12.200 4
a) unbebaute Grundstücke 7.261,69 0,00 0,00 7.261,69
b) bebaute Grundstücke 1.732.071,23 0,00 77.808,75 1.654.262,48
Summe Immobilien 1.739.332,92 0,00 77.808,75 1.661.524,17
Mobilien:
a) Einrichtungen und Geräte 139.971,05 15.677,44 27.515,14 128.133,35
b) Maschinen und Appar ate 111.544,55 30.451,51 53.478,28 88.517,78
c) Fahrzeuge 32.053,18 831,67 17.913,21 14.971,64
d) EDV-Hardware und
Betriebssystemsoftware 224.731,04 178.296,26 115.576,09 287.451,21
Summe Mobilien 508.299,82 225.256,88 214.482,72 519.073,98
Darlehen 7.812.026,55 54.124,49 1.738.450,61 6.127.700,43
Wertpapiere 38.656.750,98 0,00 254.354,92 38.402.396,06
ITSV-GmbH;
Stammeinlage 0,00 6.620,00 0,00 6.620,00
Die Bewertung von Grundstücken, Gebäuden sowie der Betriebsausstattung erfolgte zu
Anschaffungs- bzw. Herstellungskoste n abzüglich der Abschreibungen.
Die Abschreibungssätze werden bei den unbeweglichen Anlagen in der Höhe von 2 % bis 5 %,
bei den bewegl ichen Anlagen in der Höhe von 10 % bis 25 % angesetzt.
In der Position „Darlehen “ sind das Darlehen an den Ausgleichsfon ds der KV-Träger mit
€ 4.863.255,98, das Darlehen an die Johann Pengg Holding GmbH mit € 1.264.080,90 sowie die
Rehabilitationsdarlehen ausg ewiesen.
Das sonstige Anlagevermögen bildet die Stammeinlage der ITSV -GmbH mit € 6.620,00.

Gegenüber der Schlussbilanz 2003 kam es beim Umlaufvermögen zu folgenden
Veränderungen:
2004 Diff. in € Diff. in %
PASSIVA
Vorräte 121.414,29 28.765,64 31,05
Beitragsforderungen 1.328.935,05 - 10.415.223,96 - 88,68
Ersatzforderungen 684.578,74 - 161.192,22 - 19,06
Sonstige Forderungen 40.163.817,71 - 12.591.831,30 - 23,87
Kurzfristige Einlagen 3.233.684,07 - 3.685.158,95 - 53,26
Barbestände 2.642,99 - 1.369,19 - 34,13
Summe 45.535.072,85 - 26.826.009,98 - 37,07
Reinvermögen
Unter Reinvermögen ist der Unterschied zwischen den aktiven und passiven Beständen zu
verstehen.
Zum 31. Dezember 2004 betrug das Reinverm ögen € 62.460.805,74.
Es setzte sich zusammen aus:
Allgemeine Rücklagen € 23.772.432,14
Leistungssicherungsrücklagen € 37.355.268,23
Besondere Rücklagen - Unterstützungsfonds € 1.333.105,37
Der Anteil der einzelnen Versicherungszweige am Reinvermögen stellte sich wie folgt dar:
Allgemeine Rücklagen
Kranken- Pensions-
versicherung versicherung
Stand zum 31.12.2003 27.437.169,84 0,00
+ Mehrertrag 0,00 0,00
- Mehraufwand 3.664.737,70 0,00
+ Überleitung aus LSR 0,00 0,00
Stand zum 31.12.2004 23.772.432,14 0,00
Leistungssicherungsrücklagen
Stand zum 31.12.2003 6.669.975,48 30.334.761,53
+ Dotierung 350.531,22 0,00
- Auflösung der LS R 0,00 0,00
- Überleitung an ALR 0,00 0,00
Stand zum 31.12.2004 7.020.506,70 30.334.761,53
Besondere Rücklagen
Unterstützungsfonds
Stand zum 31.12.2003 1.162.541,7 6 394.948,30
+ Dotierung 0,00 276.654,03
- Einmalzahlung gem. § 612 ASVG 0,00 276.654,03
- Leistungen 183.482,30 40.902,39
Stand zum 31.12.200 4 979.059,46 354.045,91
Die Ersatzbeschaffungsrücklage (Stand 31.12.2003: € 262.899,05) war zugunsten der
Krankenversicherung in der Höhe von € 140.493,25 und der Pensionsversicherung in der Höhe
von € 122.405,80 aufzulösen.
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Langfristige Verbindlic hkeiten
Unter dieser Position werden ab 1997 die Krankenversicherungsbeiträge der Pensionisten
betreffend die Vorschusszahlungen gemäß § 563 Abs. 3 und 4 in der Höhe von € 2.275.782,82
(2003 :
€ 2.386.131,92) ausgewiesen.
Kurzfristige Verbindlichkeiten
Die kurzfristige n Verbindlichkeiten, d.s. Treuhandschulden, ausstehende fremde Beiträge, un -
berichtigte Versicherungsleistungen und sonstige Verbindlichkeiten, erreichten zusammen
€ 27.515.798,93 und lagen somit um € 24.970.511,53 (47,58 %) unter dem Wert des Vorja hres.
Die unberichtigten Versicherungsleistungen stellen in erster Linie transitorisch erfasste
Leistungsaufwendungen dar; insgesamt wurden in dieser Position € 7.742.469,53 au sgewiesen.

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für die Zeit vom 1. Jänner 2004 bis 31. Dezember 2004

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für die Zeit vom 1. Jänner 2004 bis 31. Dezember 2004

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zum 31. Dezember 2004

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