18 08 27 - AfD-Rheingau-Taunus - Fakten statt Fake-News

© AfD Rheingau-Taunus-Kreis

• Das Programm der CDU stand vor der Bundestagswahl im September 2017 unter dem 

Motto „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“. 

• Da 33% der CDU/CSU-Wähler dies glaubten, wurden die Bereiche „Arbeit, Gesundheit, 

Rente und Soziales“, „Ausländer und Demographie“, „Bildung“, „Digitalisierung“, 

„Energie und Umwelt“, „Finanzen“, „Innere Sicherheit“ und „Verteidigung“ einem 

Faktencheck unterzogen. 

• Die Daten und Fakten stammen aus Statistiken und Studien bekannter Institute 

(u.a. Bundesbank, Destatis, Eurostat, iw Köln, OECD, Statista, Vereinte Nationen) sowie 

aus Veröffentlichungen der Bundesministerien. 

© AfD Rheingau-Taunus-Kreis 

2

1. Arbeit, Gesundheit, Rente und Soziales 3 

2. Ausländer und Demographie 17 

3. Bildung 25 

4. Digitalisierung 33 

5. Energie und Umwelt 38 

6. Finanzen 48 

7. Innere Sicherheit 59 

8. Verteidigung 75 

9. Fazit 84 

© AfD Rheingau-Taunus-Kreis 3

Der deutsche Staat besteuert die Arbeit so hoch wie fast kein anderer 

Einkommenssteuer und Sozialabgaben, in Prozent der Arbeitskosten von 

alleinstehenden Durchschnittsverdienern in ausgewählten Ländern, 2017 

(Deutschland 2018) 

Deutschland 

54,3% 

1 

• Der deutsche Staat belastet 

die Arbeitseinkommen am 

Höchsten. 

Belgien 

Italien 

Frankreich 

47,7% 

47,6% 

53,7% 

2 

• Bis zum 18. Juli arbeitet ein 

alleinstehender deutscher 

Durchschnittsverdiener rein für 

den Staat. (Irland: etwas über 

drei Monate.) 

Österreich 

OECD Ø 

USA 

31,7% 

35,9% 

47,4% 

3 

• Während die Steuer- und 

Sozialabgaben im OECD- 

Durchschnitt zurückgingen, 

stiegen sie in Deutschland. 

Kanada 

Großbritan. 

Irland 

30,9% 

30,9% 

27,2% 

4 

• Obwohl die Steuereinnahmen 

Deutschlands noch nie so hoch 

waren (2017: 674,6 Mrd. Euro), 

greift der Staat noch stärker in 

die Tasche der Arbeitnehmer! 

Schweiz 

Chile 

7,0% 

21,8% 

• Daher: Sofortige und 

deutliche 

Steuersenkungen! 

Quelle: www.oecd.org/newsroom/workers-in-oecd-countries-pay-one-quarter-of-wages-in-taxes.htm. www.dw.com/de/steuereinnahmen-sind-2017-indeutschland-gestiegen/a-42312949. 

https://www.steuerzahler.de/Von-1-Euro-bleiben-nur-457-Cent/95034c107238i1p637/index.html. 


Deutschland liegt bei der Rente in der EU weit zurück 

OECD-Studie: Männlicher Durchschnittsverdiener, der mit 65 Jahren in Rente geht, in % (Median) des individuellen 

Arbeitsentgelts (Nettoersatzquoten nach Verdienstniveau) 

Niederlande 

Ungarn 

Österreich 

Slowakei 

Italien 

Spanien 

Griechenland 

Tschechien 

Frankreich 

Luxemburg 

Portugal 

Belgien 

Finnland 

Polen 

Deutschland 

Schweden 

Großbritannien 

0 20 40 60 80 100 120 

Quelle: WSI/Hans-Böckler-Stiftung: www.boeckler.de/pdf/p_wsi_report_27_2016.pdf. OECD 2013; 

www.keepeek.com/Digital-Asset-Management/oecd/finance-and-investment/renten-auf-einen-blick-2013- 

oecd-und-g20-lander-indikatoren/nettoersatzquoten_pension_glance-2013-15-de#.WkNpTLaX9jQ#page1. 

Statista. 

1 

2 

3 

• Deutschland liegt beim 

Rentenniveau deutlich unter den 

vieler EU-Staaten, u.a. auch der 

Krisenstaaten Italien, Spanien. 

Griechenland, Portugal. 

• Im Durchschnitt wurden im Jahr 

2015 in Deutschland pro Monat 

1.050 Euro (Männer) bzw. 590 Euro 

(Frauen) ausgezahlt. 

• Wer weniger als 60% des mittleren 

Einkommens (Median) verdient, gilt 

in der EU als armutsgefährdet. Dies 

trifft auf knapp 20 Prozent (2016) 

aller Menschen in Deutschland zu! 

• Daher: Deutliche Erhöhung 

der Renten, damit nicht noch 

mehr Rentner nach Pfandflaschen 

in Abfalleimern 

suchen müssen. 


Österreicher erhalten eine fast doppelt so hohe Durchschnittsrente 

Durchschnittliche monatliche Altersrente 

für Neurentner nach langjähriger Beschäftigung, 

in Euro, 2013 

Fakten 

1 

• Österreich bietet sich als Vergleichsstaat sehr gut 

an, da sich die Strukturen ähneln. 

1.820 

2 

• Bereits heute erhalten männliche Durchschnittsrentner 

in Österreich knapp 800 Euro mehr pro 

Monat. Frauen sogar doppelt so viel!! 

1.050 

1.220 

3 

• Auch wenn der österreichische Beitragssatz (22,8%) 

höher ist als der deutsche (18,6%), gleichen sich die 

fehlenden 4% durch die (mögliche) Riesterrente aus. 

590 

4 

• In Österreich sollen Niedrigverdiener nach 40 

Berufsjahren durch die neue ÖVP/FPÖ-Regierung 

mindestens 1.200 Euro Rente monatlich erhalten. 

Mann 

Frau 

5 • In Deutschland gibt es keine Mindestrente. 

Quelle: WSI/Hans-Böckler-Stiftung: 

www.boeckler.de/pdf/v_2017_09_18_blank_zwiener.pdf 

Für Österreich ist die 13. und 14. Monatsrente einberechnet. 

• Daher: Angleichung der deutschen Renten an 

das österreichische Niveau. Denn die Arbeits- 

Lebensleistung muss anerkannt werden! 


Nur wenige „Flüchtlinge“ werden sich in den Arbeitsmarkt integrieren 

Fehlende berufliche Qualifikation der bei der 

Bundesagentur für Arbeit registrierten Erwerbslosen, 

in %, 2015 


1 

• Spätestens Ende 2015 war der Regierung und den 

Medien bekannt, dass sich nur wenige Akademiker 

unter den „Flüchtlingen“ befanden. 

77% 

80% 

87% 

2 

• Denn 80% der erwerbslosen Asylanten (und sogar 

87% der Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge) hatten 

keine abgeschlossene Berufsausbildung! 

43% 

3 

• Nach einer OECD-Studie gelten rund „zwei Drittel 

der jungen Syrer nach internationalen 

Bildungsstandards als funktionale Analphabeten“, 

das heißt sie verfügen nur über begrenzte Lese- und 

Schreibkenntnisse. 

4 

• Eine Integration in den Arbeitsmarkt wird für den 

größten Teil der Wirtschafts-„Flüchtlinge“ nicht 

möglich sein. Ein Leben mit Hartz IV ist 

vorprogrammiert. 

Deutsche 

Ausländer 

Asylanten 

Kriegs- und 

Bürgerkriegsflüchtlinge 

5 

• Die Wirtschafts-„Flüchtlinge“ werden die Probleme 

des demografischen Wandels in Deutschland nicht 

beheben können, sondern diesen verschlimmern. 

Quelle: OECD, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Nr. 14, 

September 2015. 

• Daher: Ziel muss es sein, Migranten in ihre 

Heimatländer wieder anzusiedeln, u.a. mittels 

finanzieller Anreize. 


Sozialausgaben machen fast ein Drittel der Wirtschaftsleistung aus 

Jährliche Ausgaben für Sozialausgaben, 

in Mrd. Euro 


1 

• Obwohl die Arbeitslosigkeit seit Jahren sinkt, 

steigen die Sozialausgaben ins Uferlose. 

888 

918 

961 

1.100 

2 

• So gab Deutschland 2016 fast ein Drittel seiner 

Wirtschaftsleistung für Sozialtransfers aus (u.a. 

Renten-, Krankenversicherung, Sozialhilfe, 

Grundsicherung/Hartz IV) 

3 

• Die Bundesregierung rechnet mit weiter steigenden 

Sozialausgaben. Im Jahr 2021 sollen diese auf bis zu 

1,1 Billionen Euro steigen! 

2015 2016 2017p 2021p 

4 

• Gerade der Zuzug von Millionen nichtqualifizierter 

und nicht-asylberechtigter Menschen hat zur 

Erhöhung der Sozialausgaben deutlich beigetragen. 

Quelle: Destatis, Statistisches Jahrbuch 2017. 

• Daher: Um zu verhindern, dass die Sozialausgaben 

explodieren, muss der Zuzug 

begrenzt und Mittel für Asylanten gekürzt 

werden. 


Bereits jeder Dritte Hartz-IV-Bezieher ist Ausländer 

1 

• Von mehr als sechs Millionen Hartz-IV-Empfängern kommt 

bereits jeder Dritte aus einem anderen Land (33,5%). 

Deutsche und Ausländer in der Grundsicherung 

für Arbeitssuchende im Vergleich, 

in Mio. 

2 

• Noch im Jahr 2011 lag der Ausländeranteil bei 19%. Es ist mit 

weiter steigenden ausländischen Hartz-IV-Empfängern zu 

rechnen. 

4,221 

3,969 

3 

• Um Flüchtlingen einen Einstieg in den Arbeitsmarkt zu 

verschaffen, führte Andrea Nahles ein Ein-Euro-Job-Programm 

ein. Doch das Interesse bei Flüchtlingen war gering. Nur ein 

Viertel der 100.000 Plätze konnte vergeben werden. 

1,669 

2,018 

Deutsche 

Ausländer 

• Daher: Wie in Österreich ist die Grundsicherung für 

Asylbewerber zu kürzen bzw. es sind anstelle von Geldnur 

noch Sachleistungen zu bewilligen. 

Sept. 

2016 

Sept. 

2017 

Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Migrations-Monitor 

Arbeitsmarkt, September 2017. 


Über 900.000 anerkannte Asylanten erhalten bereits Hartz IV 

Ausländer in der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Vergleich, in Tausend nach Herkunft, September 2017 

Syrien 

EU-Staaten 

414 

582 

1 

• Von den über 2 Millionen Ausländern erhalten 

bereits knapp 936.000 anerkannte 

Asylbewerber Grundsicherung, d. h. Hartz IV. 

Türkei 

261 

Sonst. Ausländer 

Irak 

136 

229 

2 

• Zum Vorjahr (Sept. 2016) ist ein Anstieg von 

20,9% (+349.025) zu verzeichnen. 

(Nichteuropäische Asylherkunftsländer: +66%) 

Balkan 

121 

Weitere Asylländer 

Afghanistan 

121 

96 

3 

• Die Syrer stellen bereits mit 28,8 Prozent die 

größte Gruppe unter den ausländischen Hartz- 

IV-Leistungsempfängern. 

Osteurop. Drittstaaten 

58 

0 100 200 300 400 500 600 700 

• Daher: Ziel muss es sein, Migranten in 

ihre Heimatländer wieder anzusiedeln, 

u.a. mittels finanzieller Anreize. 

Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Migrations-Monitor Arbeitsmarkt. 


Für (minderjährige) Flüchtlinge hat der Staat viel Geld übrig 

Kindergeld versus Kosten pro (unbegleiteten 

minderjährigen) Flüchtling, in Euro p.a., 2017 


1 

• Für einen unbegleiteten minderjährigen Flüchtling 

gibt der Staat das 2.500-fache dessen aus, was er 

für das „eigene Kind“ auszugeben bereit ist! 

ca. 60.000 

2 

• Etwa 60.000 Euro kostet die Unterbringung, 

Versorgung und Betreuung eines unbegleiteten 

minderjährigen Flüchtlings pro Jahr. (Stichtag 

9.2.2017: 61.893 minderjährige Flüchtlinge) 

3 

• Dagegen erhielt eine Familie für das erste Kind im 

Jahr 2017 pro Monat nur 192 Euro Kindergeld. 

(2018: 194 Euro) 

2.304 

4 

• Allein die Unterbringung minderjähriger, 

unbegleiteter Flüchtlinge kostete nach Schätzung 

des „Deutschen Städte- und Gemeindebundes“ 

2017 bis zu 4,8 Milliarden Euro. 

Kindergeld 

pro Kind 

Unbegleiteter 

minderjähriger 

Flüchtling 

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/kosten-fuerminderjaehrige-fluechtlinge-100.html. 

Deutscher Städte- und 

Gemeindebund, 2017. 

www.welt.de/wirtschaft/article149234485/Fluechtlingskrise-koenntefast-eine-Billion-Euro-kosten.html. 

5 

• Laut dem Freiburger Finanzwissenschaftler Bernd 

Raffelhüschen entstehen pro Flüchtling Kosten von 

450.000 Euro. „Langfristig belaufen sich die 

Zusatzkosten auf 900 Milliarden Euro“! 

• Daher: Gleichbehandlung von einheimischer 

und zugewanderter Bevölkerung; Rückführung 

minderjähriger Flüchtlinge zu ihren Eltern. 


343 Mio. Euro an Kindergeld geht jährlich ins Ausland – Der Sozialstaat wird geplündert 

Kindergeld an Konten im Ausland, in Millionen Euro 


1 

• Die Arbeitsagentur für Arbeit zahlte 2017 rund 

343 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland. Das 

ist eine fast Verzehnfachung des Betrages zum 

Jahr 2010! 

343 

2 

• Damit wird der Sozialstaat zur Plünderung 

freigegeben. Denn am Ende bleibt für den 

deutschen Rentner nicht mehr viel übrig. 

3 

• Die Zahlen wurden nur durch eine kleine 

Bundestags-Anfrage der AfD bekannt! 

35,8 

61.615 Kinder 

215.499 

Kinder 

2010 2017 

4 

• Die meisten Kinder, für die dieses Kindergeld 

gezahlt wurde, lebten in Polen (103 Tsd.), 

Kroatien (17 Tsd.), und Rumänien (17 Tsd.). 

• Daher: Sofortige Anpassung des Kindergeldes 

für EU-Bürger an das Niveau des Heimatlandes! 

Missbrauchsfälle statistisch erfassen. 

Quelle: Kleine Anfrage der AfD. 

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/012/1901275.pdf. 


12

Die Flüchtlingskrise hat die Wohnungsnot deutlich verschlimmert 


1 

• Von 2014 bis 2016 hat sich die Zahl der Wohnungslosen 

(vor allem durch die Flüchtlingskrise) um 

150% erhöht. 

Wohnungslose in Deutschland, 

in Tausend 

2 

• Durch den weiterer Zuzug wird sich die Lage bis 

2018 voraussichtlich noch weiter zuspitzen. Die 

BAG Wohnungslosenhilfe geht von 1,2 Millionen 

Wohnungslosen aus. 

1.200 

3 

• Bereits heute leben 52.000 Menschen auf der 

Straße, das sind 13.000 mehr als 2014. 

860 

436 

4 

• 50 Prozent der Obdachlosen stammen aus der EU, 

vornehmlich aus Rumänien und Bulgarien. 

345 

422 

5 

• Die Suche nach Wohnraum betrifft alle Gesellschaftsschichten, 

da knapper Wohnraum den 

Mietzins nach oben treibt. 

• Daher: Förderung des sozialen Wohnungsbaus. 

Zudem muss es Aufgabe sein, Migranten 

wieder in ihre Heimatländer anzusiedeln. 

2014 2016 

anerkannte 

Flüchtlinge 

2018p 

Quelle: BAG Wohnungslosenhilfe, 11/2017. Institut der deutschen 

Wirtschaft, 21.12.2017. 


Die Sozialindustrie hat sich zum größten Arbeitgeber entwickelt 

Ausgewählte deutsche Unternehmern nach Mitarbeitern (nur Deutschland), in Tausend 

Caritas 

Diakonie 

526 

620 

1 

• Nicht Unternehmen aus der Realwirtschaft, 

sondern aus der Sozialindustrie beschäftigen in 

Deutschland die meisten Mitarbeiter. 

Bosch 

351 

Edeka 

Volkswagen 

Rewe 

290 

281 

232 

2 

• Grund ist u.a. die Flüchtlingskrise. Sie hat dazu 

geführt, dass Caritas und Diakonie zu den 

Hauptprofiteuren gehören und ihren Einfluss 

dadurch stetig ausbauen! 

Deutsche Post 

211 

Deutsche Bahn 

195 

Daimler Benz 

Siemens 

170 

114 

3 

• Dabei trägt gerade die Sozialindustrie nur wenig 

zur Wertschöpfung bei. 

Deutsche Telekom 

105 

Metro 

71 

0 100 200 300 400 500 600 700 

• Daher: Der Sozialindustrie müssen die 

staatlichen Subventionen gestrichen 

werden! 

Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Migrations-Monitor Arbeitsmarkt, September 2017. 

Geschäftsberichte der Unternehmen. 


Die Migration führt zu einem deutlichen Anstieg bei der Tuberkulose 

Anzahl und prozentualer Anteil der Tuberkulose-Fälle 

von Einheimischen und Ausländern in Deutschland, 

2012–2016 


1 

• Die Migrationskrise hat dazu geführt, dass immer 

mehr Zuwanderer mit Tuberkuloseerkrankungen 

nach Deutschland kommen. 

4.212 

4.526 

5.915 

2 

• So entfielen mindestens 70 Prozent aller neuen 

TBC-Fälle auf Ausländer, insbesondere 

Asylbewerber (2012: 48%). 

48% 

48% 

4% 

2012 

60% 

36% 

5% 

2014 

70% 

24% 

6% 

2016 

3 

• Die Gefahr einer TBC-Ausbreitung hat sich dadurch 

deutlich erhöht. Einige Kindergärten (u.a. Bisingen, 

Bünsdorf, Forchheim, Mörlenbach) und Schulen 

(u.a. Bonn, Dresden, München) mussten bereits 

zeitweise schließen. 

Ausländer 

Einheimische 

unbekannt 

4 

• Die Bevölkerung ist nicht nur einem erheblichen 

Gesundheitsrisiko ausgesetzt, sondern auch einer 

gewaltigen finanziellen Belastung. Denn die 

medizinischen Kosten können sich pro Patient auf 

bis zu 168.000 Euro belaufen. 

Quelle: Robert Koch-Institut. http://stop-tb.de/tuberkulose-kostet-dieeu-5-9-mrd-e-im-jahr/. 

• Daher: Alle Migranten sind auf TBC zu 

untersuchen . Nur so lässt sich das 

Ansteckungsrisiko reduzieren. 


15

Viele Asylbewerber reisen mit einer TBC-Erkrankung nach Deutschland 

Anzahl und prozentualer Anteil der Tuberkulose-Fälle 

nach ausländischem Geburtsland, in Prozent 2016 

Somalia 

Eritea 

Afghanistan 

Syrien 

4,2% 

7,7% 

6,8% 

5,8% 


1 

2 

• Im Jahr 2016 waren 4.125 Ausländer in Deutschland 

an Tuberkulose (TBC) erkrankt. Das waren 70 

Prozent aller TBC-Fälle. 

• Fast 25 Prozent aller ausländischen TBC-Fälle 

entfallen auf Somalier, Eritreer, Afghanen und 

Syrer. 2012 machten sie nur 2,8 Prozent der TBC- 

Erkrankten aus. 

Rumänien 

Pakistan 

3,5% 

2,9% 

3 

• Gerade Migranten aus Ostafrika (Eritrea, Somalia) 

schleppen viele multiresistente Tuberkuloseerreger 

ein. (Deutsches Ärzteblatt) 

Indien 

Türkei 

Äthiopien 

Russische Föderation 

Andere 

2,9% 

2,9% 

2,8% 

2,2% 

28% 

4 

5 

• Durch die Masseneinwanderung wird neben 

Analphabetismus, Antisemitismus, Islamismus und 

Gewalt gegen Frauen auch TBC nach Deutschland 

importiert. 

• Noch vor wenigen Jahren galt TBC in Deutschland 

als so gut wie besiegt. Deutschland hat sich neben 

anderen Bereichen auch bei gesundheitlichen 

Standards zurückentwickelt. 

Quelle: Destatis. www.deutschlandfunk.de/religionsstatistik-zahl-dermuslime-in-deutschland.886.de.html?dram:article_id=408677. 

https://www.tagesschau.de/inland/studie-zahl-der-muslime-indeutschland-101.html. 

Ärzteblatt, 09.01.2018. 


• Daher: Sollten unter Asylbewerbern TBC-Fälle 

nachgewiesen werden, dürfen diese Personen 

nicht weiter verteilt werden. 

16



3. Bildung 25 






9. Fazit 84 


In wenigen Jahrzehnten werden Deutsche im eigenen Land zur Minderheit 

Bevölkerung nach Geschlecht, Migrationsstatus und 

Alter 2016, Ergebnisse des Mikrozensus 


1 

• Bei den Kohorten der 30- bis 60-Jährigen ist 

der Ausländeranteil der Bevölkerung 

vergleichsweise noch gering. Das sind aber 

die Jahrgänge der Netto-Steuerzahler, die alle 

anderen überwiegend mitfinanzieren! 

2 

• Der überwältigende Anteil der Steuerzahler 

sind Deutsche, die für die Transferleistungen, 

Infrastruktur, soziale Dienste usw. des Staates 

aufkommen. 

3 

• Problematisch sind die Alterskohorten 

von 0 bis 25 Jahre. Dort stellen die Personen 

mit Migrationshintergrund bereits rund 

30 Prozent der Bevölkerung. 

4 

• Durch die weitere Migration und die hohe 

Fertilitätsrate v.a. muslemischer Frauen 

werden die Deutschen in wenigen 

Jahrzehnten zur Minderheit im eigenen Land. 

• Daher: Sofortige Beendigung der Migration 

nach Deutschland. Jede Familie erhält für 

jedes Kind einen Steuervorteil von 100.000 

Euro, bei Abschaffung des Kindergeldes! 

Quelle: Destatis, 2017. 

http://www.pi-news.net/2018/04/akif-pirincci-ins-grauen/ 


18

Seit der Kanzlerschaft Merkels sind fast 500.000 Deutsche netto ausgewandert! 

Fort- und Zuzüge Deutscher aus Deutschland, 

nach Jahren und Personen insgesamt 

185.679 

Zuzüge 

1 

2 

• Seit Merkel Kanzlerin ist, 

wanderten bis 2016 fast 

500.000 Deutsche aus 

(Fortzüge abzüglich Zuzüge). 

• Vor ihrer Kanzlerschaft gab 

es noch eine Nettozuwanderung 

von Deutschen, v.a. 

Spätaussiedler. 

3 

• Es sind v.a. Fachkräfte die 

aus Deutschland aufgrund 

der schlechten Bedingungen 

auswandern. 

Quelle: Destatis. 

Fortzüge 

-135.364 

Jahr 

1991 1996 2001 2006 2011 2016 

4 

• Am liebsten ziehen 

Deutsche in die Schweiz, 

USA, Österreich und nach 

Großbritannien. 

• Daher: Um die 

Auswanderungswelle zu 

stoppen, müssen Steuern 

gesenkt und die Sicherheit 

erhöht werden. 


19

Über 60% der positiven Asylanträge entfielen EU-weit auf Deutschland 

Positive Entscheidungen über Asylanträge im Jahr 

2017, nach einzelnen ausgewählten Staaten 

Deutschland 

Frankreich 

Italien 

Österreich 

Schweden 


Belgien 

Griechenland 

Niederlande 

Spanien 

Finnland 

Dänemark 

Bulgarien 

Rumänien 

Ungarn 

Irland 

Polen 

Portugal 

Tschechische Rep. 

Slowakei 

40.575 

35.130 

33.925 

31.235 

15.645 

12.895 

12.015 

9.090 

4.700 

4.255 

2.750 

1.705 

1.330 

1.290 

720 

560 

500 

145 

60 

Quelle: Eurostat, 19.04.2018. Statista. 

www.welt.de/politik/deutschland/article175625575/Gemessen-an- 

Bevoelkerungsgroesse-Bei-positiven-Asylentscheidungen-ist- 

Deutschland-Spitzenreiter.html. 

325.370 



1 

2 

3 

4 

5 

• Von über 538.000 positiven Asylentscheidungen im 

Jahr 2017 entfielen allein 60 Prozent auf 

Deutschland! 

• Nicht nur die osteuropäischen EU-Staaten 

verhielten sich restriktiv gegenüber Asylanten, 

sondern insbesondere Großbritannien, Niederlande, 

Spanien, Dänemark, Portugal und Irland! 

• Aber was machen die Medien aus diesen Zahlen? 

Nach „Die Welt“ sei die Anerkennungsquote in 

Irland mit 89% am Höchsten. Dabei gab es nur 820 

Entscheidungen. So kann man auch Statistiken 

lesen und die Leser im Unklaren lassen … 

• Erhalten jedes Jahr in etwa so viele Asylanten eine 

positive Entscheidung, müsste jeweils eine neue 

Stadt in der Größe von Bonn, Bielefeld oder 

Wuppertal in Deutschland errichtet werden. 

• Dabei ist gerade die Bevölkerungsdichte (Einwohner 

pro qkm) in Frankreich (105), Spanien (92), Irland 

(68), Bulgarien (66) im Vergleich zu Deutschland 

(229) gering. Diese könnten also mehr aufnehmen! 

• Daher: Das deutsche Asylrecht muss – wie es 

der Staatsrechtler Rupert Scholz gefordert hat – 

sofort und grundlegend geändert werden! 

20

Deutschland trägt die Hauptlast an Wirtschaftsmigranten in Europa 

Aufnahme von Migranten, Stand 31.12.2017 


1.410.000 

1 

2 

3 

• Deutschland hat laut UNHCR über 1,4 Millionen 

Migranten aufgenommen. Abgelehnte 

Asylbewerber sind darin nicht enthalten, obwohl 

diese meist noch in Deutschland leben! 

• Dagegen hat das flächenmäßig nur wenig kleinere 

Italien nur 355.000, das deutlich größere Frankreich 

nur 402.000 aufgenommen. Und Griechenland 

sogar nur 83.000 Migranten. 

• Allein in Berlin leben mehr Wirtschaftsmigranten 

(83.222) als in Griechenland. Nordrhein-Westfalen 

hat sogar mit über 433.000 deutlich mehr als Italien 

aufgenommen! 

355.000 

402.000 

4 

• Hinzu kommt, dass die Südländer gegen die 

unerlaubte Weiterreise der Migranten nach 

Deutschland nichts unternehmen! 

83.000 

5 

• Die Wirtschaftsmigranten können ungehindert nach 

Deutschland kommen, da die deutschen Grenzen 

nicht geschützt werden. 

Quelle: Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), Die Welt, 

25.06.2018. 

• Daher: Sofortige Grenzschließung! 


21

Seit Merkels Amtsübernahme kamen fast 4 Mio. weitere Ausländer 

Entwicklung der ausländischen Bevölkerung, 

Stand 31.12.2017, in Mio. 


1 

• Ende 2017 waren rund 10,6 Millionen Personen mit 

ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit in 

Deutschland gemeldet. 

6,751 6,754 

8.153 

10,624 

2 

3 

• Seit der von Merkel selbstherrlich verfügten 

Grenzöffnung 2015 stieg die Ausländerzahl um 30 

Prozent und seit ihrer Amtsübernahme um über 57 

Prozent! 

• Damit leben in Deutschland so viele Ausländer wie 

noch nie! Hinzu kommen weitere acht Millionen, 

die einen Migrationshintergrund aufweisen und die 

zum Großteil die deutsche Staatsangehörigkeit 

besitzen (Stand 31.12.2016). 

2006 2010 2014 2017 

4 

• Der Bundesregierung ist eine aktuelle Gesamtzahl 

der Doppelstaatler in Deutschland nicht bekannt. 

Es liegt nur eine Zensus-Zahl von 2011 vor (BpB). 

2011 gab es 4,3 Millionen Doppelstaatler. 

Quelle: Destatis. Bundeszentrale für politische Bildung (BpB). 

• Daher: Das Argument, dass es keine 

Umvolkung gibt, hat sich als Lüge 

herausgestellt. Sofortige Grenzschließung! 


22

Insbesondere Muslime und Afrikaner wandern in Deutschland ein 

Ausländische Bevölkerung nach ausgewählten 

Staaten, Stand 31.12.2017, in Tausend 

Türken 

Syrer 

Rumänen 

Bulgaren 

Iraker 

Serben 

Kosovaren 

Bosnier 

Nordafrikaner 

Afghanen 

Westafrikaner 

Ostafrikaner 

Inder 

Iraner 

Mazedonier 

Pakistaner 

Zentralafrikaner 

698.950 

622.780 

310.415 

237.365 

225.535 

208.505 

180.950 

174.010 

166.015 

160.500 

145.175 


102.760 

99.435 

73.000 

42.690 

Religion: 

vorwiegend 

muslemisch 

Quelle: Destatis. www.deutschlandfunk.de/religionsstatistik-zahl-dermuslime-in-deutschland.886.de.html?dram:article_id=408677. 

https://www.tagesschau.de/inland/studie-zahl-der-muslime-indeutschland-101.html. 

1.483.515 

christlich, muslemisch 

bzw. indigene 

vorwiegend 

christlich 



1 

2 

3 

4 

5 

• Nach Türken und Polen (867.000) sind die Syrer 

bereits die drittgrößte Ausländergruppe in 

Deutschland. 

• Fast sechs Millionen Ausländer stammen aus 

Drittstaaten, d.h. aus Nicht-EU-Staaten, 

vornehmlich aus arabischen und afrikanischen 

Staaten. 

• Die fast eine Million Rumänen und Bulgaren stellen 

vornehmlich Sinti und Roma. 

• Stephan Mayer (CSU-MdB) teilte dem BR5 

(01.03.2018) mit, dass weiterhin täglich 

„annähernd 500“ Migranten illegal über die offenen 

Grenzen einreisen. Das sind 182.500 im Jahr! 

• Hinzu kommen durch die 

Familienzusammenführung weitere 

Hundertausende dazu. 

• Daher: Sofortige Grenzschließung. 

23

In Deutschland leben bereits heute mindestens 7 Millionen Muslime 

Muslimische Bevölkerung in Deutschland nach 

Regionen und prozentualer religiöser Aufteilung, 

konservative Schätzung 

Türken 1) 

3.500.000 


1 

• Da die Bundesregierung nicht willens ist, 

statistische Daten über die Anzahl der Muslime in 

Deutschland zu veröffentlichen, tun wir es! 

Vorderasiaten (u.a. Syrer) 

Europäer (u.a. Kosovaren) 

Ost- u. Zentralasiaten 

Nordafrikaner 

Süd- u. Südostasiaten 

Ostafrikaner 

Westafrikaner 

Deutsche Konvertiten 

Zentralafrikaner 

307.734 

172.234 

114.287 

87.003 

81.399 

60.000 

10.629 

933.256 

480.837 

Quelle: Statista. Destatis. Eigene Berechnungen. 

https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Bevoelkerung/Mig 

rationIntegration/AuslaendBevoelkerung2010200177004.pdf?__blob=publ 

icationFile. 1) Inkl. Eingebürgerte Türken. 


2 

3 

4 

5 

• Laut dem Pew Research Center lebten angeblich Ende 

2016 etwa 5 Mio. Muslime in Deutschland. Statista 

belegt aber für das Jahr 2009 bereits 4,3 Mio.! Da von 

2010–2017 fast 4 Mio. – v.a. Muslime – einwanderten 

(s. Folie 2), können die Zahlen nicht stimmen. 

• Österreich bietet sich als Vergleichsstaat gut an. 

Dort leben derzeit etwa 700.000 Muslime, das sind 

knapp 8 Prozent der Bevölkerung. Im Umkehrschluss 

müssten auch in Deutschland etwa 7 Mio. 

Muslime leben. 

• Nach konservativer Schätzung (siehe links) lebten 2016 

mind. 5,8 Mio. Muslime in Deutschland. In der Auflistung 

fehlen aber die Ausländer, die einen deutschen 

Pass haben (Ausnahme Türken). Es ist daher von mind. 

7 Mio. Muslimen auszugehen! 

• Die Migration geht aber täglich weiter. Die 

Familienzusammenführung und die hohe 

Fertilitätsrate muslimischer Frauen wird die Zahl 

der Muslime in Deutschland schnell erhöhen. 

• Daher: Sofortige Volkszählung durchführen, 

inklusive der Frage nach der 

Religionszugehörigkeit. 

24



3. Bildung 25 






9. Fazit 84 


Deutschland investiert unterdurchschnittlich in Bildung 

Ländervergleich Europa, Öffentliche Ausgaben für Bildung (Primar- bis Tertiärbereich) in Relation zum 

Bruttoinlandsprodukt, im Jahr 2014 in % 1) 

Schweden 

Island 

Finnland 

Norwegen 

Belgien 

Zypern 


Niederlande 

Frankreich 

Österreich 

Portugal 

Polen 

Deutschland 

Bulgarien 

Italien 

Durchschnitt = 5,1 

0 1 2 3 4 5 6 7 8 

Quelle: Eurostat, Statistisches Bundesamt, Bildungsfinanzbericht 2017. 

1) Finnland (2013); Ohne die frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung für Kinder unter drei Jahren. 

1 

2 

3 

• Im europäischen Vergleich liegt 

Deutschland am unteren Ende bei 

den Bildungsausgaben. 

• Sogar Belgien und Zypern – beide 

hoch verschuldet – investieren 

prozentual mehr als Deutschland. 

• Da Bildung der einzige „Rohstoff“ 

Deutschlands ist, verspielen wir 

langfristig unsere Zukunft! 

• Daher: Deutschland muss 

seine Staatsausgaben für 

Bildung drastisch erhöhen! 


Deutschland bildet vermehrt Sozial- und nicht Diplom-Ingenieure aus 

Ausgaben der deutschen Hochschulen für Lehre 

und Forschung, in Mrd. Euro 


1 

• Anstatt Ingenieur- und Naturwissenschaften zu 

fördern, fließt ein Großteil in die Ausbildung von 

Sozial-Ingenieuren. 

8 

7 

6 

5 

4 

3 

2 

1 

0 

Ingenieurwissenschaften 

Naturwissenschaften 

2012 2013 2014 

Geistes- u. Sozialwissenschaften 

2 

3 

4 

5 

• Deutschland leistet sich derzeit rund 250 Lehrstühle 

und Zentren für „Gender-Studies“. Die Errichtung 

eines wissenschaftlich mehr als fragwürdigen, aber 

totalitären Studienganges wird damit gefördert. 

• An den Hochschulen wird die Forschungs- und 

Meinungsfreiheit zunehmend eingeschränkt. (Bsp. 

Jörg Baberowski, Thomas Rauscher, Rainer Wendt) 

• Die Vermassung der Hochschulen (2016: 2,8 Mio.; 

1980: 1,0 Mio.) lässt das Qualitätsniveau sinken. 

(siehe folgende Seite: Nobelpreise) 

• Der Wirtschaft fehlen immer mehr qualifizierte 

Auszubildende. Befanden sich 1980 noch 1,7 Mio. in 

einer Ausbildung, sind es heute nur noch 1,3 Mio. 

Quelle: www.bmbf.de/pub/Bildung_und_Forschung_in_Zahlen_2017.pdf; 

Statista . 

• Daher: Mehr Investitionen in Ingenieurfächer, 

Abschaffung der Gender-Studien, Freiheit von 

Lehre und Wissenschaft, Stärkung der dualen 

Bildung. 

© AfD Rheingau-Taunus-Kreis 27

Vermassung der Hochschulen steigert nicht die Qualität 

Frequenz 1860–2017, Studenten (in Tsd.) versus Nobelpreise 1) 

64 

Nobelpreise 

(1901–1969) 

1.700 

1.800 

2.200 

2.800 

1.000 

12 12 22 

28 

34 

55 

87 

100 

100 

120 

200 

410 

36 2) 

Nobelpreise 

(1970–2017) 

1860 1870 1880 1890 1900 1910 1920 1930 1940 1950 1960 1970 1980 1990 2000 2017 

Quelle: Graven, Gliederung, S. 318f. Titze, Datenhandbuch, S. 28ff., Destatis. 

1) Nobelpreise: 31 Chemie, 28 Physik, 24 Physiologie/Medizin, 1 Wirtschaftswissenschaften, 6 Frieden, 9 Literatur), Zeitraum 1901–2017. 

2) Nicht wenige Nobelpreisträger forsch(t)en in den USA und besitzen auch die US-Staatsbürgerschaft. 


Der Verlust des „Dipl.-Ing.“ mindert die Wettbewerbsfähigkeit 

Das deutsche Gütesiegel „Diplom-Ingenieur“ steht seit 1899 für … 


1 

• Der Titel Dipl.-Ing. steht für deutsche 

Ingenieurskunst, für höchste Qualität, 

Präzision und Verlässlichkeit. 

einen weltweit anerkannten Studienabschluss 

hohe Reputation 

im In- und Ausland 

fundierte wissenschaftliche 

Ingenieurausbildung 

2 

• Die globalen Titel „Bachelor“ und 

„Master“ reichen nicht an das bewährte 

Qualitäts-Produkt „Dipl.-Ing.“ heran. 

Tradition und 

Fortschritt 

Kompetenz 

Diplom- 

Ingenieur 

Innovationen 

Wettbewerbsfähigkeit 

des Standorts 

Deutschland 

3 

4 

• Vom Ansehen und vom Erfindungsgeist 

des Diplom-Ingenieurs hängt auch die 

deutsche Wettbewerbsfähigkeit ab. 

• Da komplexe Sachverhalte nur in der 

Muttersprache wiedergegeben werden 

können, muss Deutsch als Hochschulsprache 

erhalten bleiben. 

Qualität 

• Daher: Wiedereinführung des 

Titels „Diplom-Ingenieur“ und 

Verwendung der deutschen 

Sprache in den Hochschulen. 


Deutschland verspielt seine Zukunft: Zu wenig Lehrer, marode Schulen 

Lehrer und Schüler 1 , in Mio. 


1 

• Bedingt durch die Zuwanderung nehmen die 

Schülerzahlen weiter zu. Dagegen werden bis 2030 

mindestens 194.000 Lehrer fehlen. 

0,76 

0,56 

8,3 8,6 

2 

3 

• Nicht einberechnet ist, dass gerade die Beschulung 

von Zuwandererkindern zu einem erhöhten Lehrerund 

Finanzbedarf führt. In Großstädten haben über 

50% der Kinder einen Migrationshintergrund. 

• Bereits heute gelten rund 7,5 Millionen Menschen 

als funktionale Analphabeten. Die Mehrheit dieser 

entstammt dem arabisch-afrikanischen Raum. Im II. 

Deutschen Kaiserreich gab es keine Analphabeten! 

Lehrer 

Schüler 

4 

• Da das Bildungsniveau der ausländischen Kinder 

meist niedriger ist, wird das der Deutschen bewusst 

nach unten nivelliert. Denn nur so können Politiker 

einen Integrationserfolg vermelden. 

2016/17 2030p 

Quelle: Destatis, PricewaterhouseCoopers (PWC), Bertelsmann. 

1) Schüler an allgemeinbildenden Schulen. 

5 

• Viele Schulen gleichen Bauruinen. Nach Schätzung 

des Deutschen Instituts für Urbanistik fehlen für 

Sanierung und Ausbau der Schulen bundesweit 

mindestens 34 Mrd. Euro. 

• Daher: Sofortige Sanierung der Schulen. 

Kosten können durch Steuereinnahmen 

(2017p: 732 Mrd. Euro) leicht gedeckt werden. 


Legasthenisierung und Sprachverfall nehmen deutlich zu 

• Obwohl die Kultusminister wussten, dass die Rechtschreibereform falsch war, haben sie diese aus 

Staatsräson durchgezogen. Mit Staatsräson ist die ideologische Hinwendung zum gleichmachenden 

„neuen“ Menschen gemeint, die die „Frankfurter Schule“ bereits in den 1920er Jahren propagierte. 

Damit soll der Sozialismus in der Gesellschaft verankert werden. 

• „Die sogenannte Rechtschreibreform ist ein Kniefall vor der fortschreitenden Legasthenisierung der 

Gesellschaft“ (Josef Kraus, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes). Bereits heute macht jeder 

Grundschüler im Durchschnitt 17 Rechtschreibfehler auf 100 Wörter (1972: 7) 

• Mit der ungebremsten Zuwanderung haben sich zudem Sprach-Parallelgesellschaften gebildet. 

Allein in Hamburg unterhalten sich 23 Prozent der Grundschüler nicht mehr auf Deutsch. 

• Mit der „Frühsexualisierung“ und der Umdeutung bedeutsamer sprachlicher Begriffe versuchen die 

etablierten Parteien den Genderwahn voranzutreiben. Indem Kindern die naturgewachsene Rolle von 

Mann und Frau ausgetrieben werden soll, versucht man die Familie als letzte Bastion des 

Konservatismus zu Fall zu bringen. 


Pisa-Studie belegt den Niedergang der deutschen Schulausbildung 

• Das dreigliedrige Schulsystem fördert die unterschiedlichen 

Begabungen und schützt Kinder vor 

„Gleichmacherei“. Gleichzeitig werden die unterschiedlichen 

Lernbedürfnisse und Geschwindigkeiten 

kindgerecht abgedeckt. 

• Über Jahrhunderte hat sich das dreigliedrige Schulsystem 

bewährt und für die Wirtschaftssektoren 

ausgebildet. Ein Ende dieses Schulsystems würde das 

Schulniveau weiter senken. Dies zeigt sich an den Pisa- 

Ergebnissen. Deutschland ist fast nur noch Mittelmaß. 

• Mit der Inklusion wird der Rückbau der Bildung weiter 

vorangetrieben. Dies geht nicht nur zu Lasten 

leistungsstärkerer, sondern auch der Inklusions-Kinder. 

Denn letztere benötigen eine zusätzliche persönliche 

Betreuung, wie sie nur in Sonderschulen möglich sind. 

• Eine Gesellschaft wie die Deutsche, benötigt gut 

ausgebildete Kinder. Dies gilt im akademischen wie im 

handwerklichen Bereich. Daher ist auch das duale 

Ausbildungssystem – welches international hoch 

geschätzt wird – weiter zu stärken. 

Pisa-Studie, Naturwissenschaften, 

Mittelwert in 2015, Ø = 493 

Singapur 

Japan 

Estland 

Taiwan 

Finnland 

Macau (China) 

Kanada 

Vietnam 

Hong-Kong 

China 

Korea 

Neuseeland 

Slowenien 

Australien 


Deutschland 

Quelle: OECD, Pisa-Studie 2015. 

480 500 520 540 560 




3. Bildung 25 






9. Fazit 84 


Auf globaler Ebene verliert Deutschland bei der Digitalisierung den Anschluss 

Rang der 13 Unternehmen mit den höchsten Ausgaben für Forschung und Entwicklung (2016/17), 

in Mrd. US-Dollar bzw. Anteil der Ausgaben am Umsatz in % 

Quelle: Statista. 

Amazon 

Alphabet 

Intel 

Samsung 

Volkswagen 

Microsoft 

Roche 

Merck & Co. 

Apple 

Novartis 

Toyota 

Johnson & Johnson 

General Motors 

3.8 

5.3 

4.7 

4.9 

7.6 

8.1 

10 

9.9 

9.3 

9.1 

10.1 

11.8 

16.1 

15.5 

13.9 

12.7 

12.1 

12 

11.4 

12.7 

12.7 

14.1 

19.4 

21.5 

21.9 

25.4 

Ausgaben in Mrd. US-Dollar 

Anteil der Ausgaben am Umsatz in % 

1 

2 

3 

4 

• Gerade US-Firmen investieren 

Milliarden in Forschung + Entwicklung 

(F+E) und somit in die Zukunft. 

• Die US-amerikanischen Technologieunternehmen 

forschen in allen 

Zukunftsfeldern (u.a. künstl. Intelligenz, 

autonomes Fahren, Batterietechnik). 

• In den digitalen Zukunftsbranchen ist 

Deutschland nicht präsent. 

• Die fünf Software- und Internetfirmen 

(Amazon, Apple, Alphabet, Facebook, 

Microsoft) verdienten 2017 fast 100 

Mrd. Euro – deutlich mehr als alle 30 

DAX-unternehmen zusammen! 

• Daher: Stärkung des Technologie- 

Standortes Deutschland – insbesondere 

durch den Staat! Aufbau einer 

Elite-Universität (wie MIT, Stanford). 


Beim Glasfaserausbau hat Deutschland Entwicklungsland-Niveau erreicht 

Anteil von Glasfaseranschlüssen an allen stationären Breitbandanschlüssen 

in den Ländern der OECD im Dezember 2016), in % 

Japan 

Südkorea 

Lettland 

Schweden 

Spanien 

Portugal 

Slowakei 

OECD 

Schweiz 

Türkei 

USA 

Frankreich 

Italien 

Deutschland 

Belgien 

Griechenland 


3 

1.8 

0.3 

0.25 

7.9 

11.2 

21.2 

19.1 

18.3 

28.6 

35 

32.3 

55 

62.7 

74.9 

74.2 

1 

2 

3 

4 

• Fast nirgendwo ist der Ausbau der 

Glasfaseranschlüsse so niedrig wie in 

Deutschland – hier ist Deutschland zu 

einem Entwicklungsland geworden. 

• Die Bundesregierung machte den 

Fehler, neben dem Glasfaserausbau 

auch auf die Aufrüstung durch alte 

Kupferkabel zu setzen. 

• Die Digitalisierung der Behörden wurde 

von der Merkel-Regierung nicht 

angegangen. Laut der EU-Kommission 

gehört Deutschland zu den Ländern mit 

der geringsten Online-Interaktion. 

• Damit entstehen Unternehmen und 

Bürgern hohe zusätzliche Milliarden- 

Kosten und viel Zeitaufwand. 

• Daher: Weg mit der sozialistischen 

Planwirtschaft im Bereich der 

Digitalisierung. Es besteht hoher 

Investitionsbedarf! 


Deutschland belegt nur Rang 25 bei der Internet-Datenübermittlung 

Internet-Übertragungsgeschwindigkeiten (Downstream-Geschwindigkeit), 

nach ausgewählten Ländern in Mbit/s (1. Quartal 2017) 

Südkorea 

Norwegen 

Schweden 

Hongkong (China) 

Schweiz 

Fnnland 

Singapur 

Japan 

Dänemark 

USA 

Niederlande 

Rumänien 


Bulgarien 

Deutschland 

Quelle: Akamai Technologies, Statista. 

17 

16.9 

15.5 

15.3 


17.4 

21.7 

20.5 

20.3 

20.2 

20.1 

23.5 

22.5 

21.9 

28.6 

1 

2 

3 

4 

• Im Vergleich zu anderen 

Industriestaaten ist Deutschland bei 

der Datenübertragung im Internet 

extrem langsam unterwegs. 

• Vor allem in ländlichen Gegenden 

müssen Nutzer oft auf einen schnellen 

Zugang verzichten. Sie gehören zu den 

digital Abgehängten! 

• So haben nur 36 % der Haushalte in 

ländlichen Regionen Zugang zu 

Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 

Megabit pro Sekunde (Mbit/s). 

• International liegt Deutschland nur auf 

Rang 25. Vor Deutschland liegen 

Staaten wie Bulgarien, Lettland, oder 

Rumänien. 

• Daher: Da nur Glasfaseranschlüsse in 

der Lage sind die gigantischen 

Datenmengen zu transportieren, 

müssen diese sofort installiert werden. 


Die Deutschen blicken nur bedingt optimistisch in die Zukunft – das hat Gründe 

Wie optimistisch blicken die Menschen auf 2018, nach Ländern in % 

Kolumbien 

Peru 

93 

93 

1 

• Die Merkel-Regierungen haben nichts 

für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands 

getan. 

China 

Russland 

Ungarn 

88 

85 

83 

2 

• Die Digitalisierung Deutschlands wurde 

verschlafen und die Bildung wurde 

nach unten nivelliert. 

USA 

Polen 

Spanien 

80 

77 

74 

3 

• Anstatt, dass man auf hochqualifizierte 

Zuwanderer setzte, holte man sich 

Millionen funktionaler Analphabeten 

aus archaischen Kulturen ins Land. 

Deutschland 


Italien 

60 

67 

66 

4 

• Durch diese absichtlich 

herbeigeführten Fehlentscheidungen 

ist der Abstieg der deutschen Nation 

eingeleitet worden. 

Frankreich 

Japan 

44 

55 

• Daher: Sofortiger Rücktritt von Merkel 

und ihrer Regierung. 

Schadensersatzansprüche gegen die 

Blockparteien prüfen. 

Quelle: Ipsos. 




3. Bildung 25 






9. Fazit 84 


Ab 2023 drohen Stromausfälle und „kalte Dunkelflauten“ in Deutschland 

Kraftwerksstilllegungen und -neubau, 

in Megawatt bis Ende 2022 

Stromerzeugungsleistung in Deutschland, 

in Megawatt 2017 zu 2023 (Prognose) 


4.400 

90.000 

75.300 

Stilllegung 

Neubau 

2017 2023p 

1 

• Laut dem Bundesverband der 

Energie- und Wasserwirtschaft 

ist ab 2023 mit einer 

Unterdeckung der 

Energieversorgung zu rechnen. 

Die Netzstabilität ist dann nicht 

mehr gewährleistet. Die 

Abhängigkeit aus dem Ausland 

(v.a. Atomstrom) erhöht sich! 

2 

• Deutschland hat sich zur 

Energiesicherheit bislang 

ein doppeltes Stromsystem 

geleistet. Ab 2022 fehlen 

aber konventionelle 

Kraftwerke. So werden 

2023 die Kraftwerke 14.200 

Megawatt-Leistung weniger 

produzieren. 

3 

• Durch die Merkel‘sche 

Energiewende kann die 

Jahreshöchstlast von 

geschätzten 81.800 

Megawatt nicht mehr 

gedeckt werden. Denn die 

Stromerzeugungsleistung 

wird dann voraussichtlich nur 

noch 75.300 Megawatt 

betragen. 

• Daher: Da die Energiewende 

unverantwortlich für 

Bevölkerung und 

Unternehmen war, müssen 

sofort neue Kraftwerke 

gebaut werden. Denn für 

neue Kraftwerksprojekte 

benötigt man mindestens 

fünf Jahre Planungszeit. 

Quelle: www.welt.de/wirtschaft/article175737140/Zu-viel-Oekostrom-Die-deutsche-Energiewende-verliert-ihren-Risikopuffer.html. 


CO 2 macht die Erde grüner – und die Regierung will das verhindern … 

Zusammensetzung der Erdatmosphäre, in Prozent 

Stickstoff 

Sauerstoff 

Argon 

CO 2 

0,93 % 

0,04 % 

20,95 % 

Die Regierung reduziert letztlich mit Milliarden- 

Subventionen CO 2 um 0,016 % 

Quelle: www.spiegel.de/wissenschaft/natur/co2-macht-die-welt-gruener-a-1089850.html. 

www.wiwo.de/technologie/umwelt/erderwaermung-was-kostet-uns-der-klimaschutz/8055512-6.html. 

78,08 % 

1 

2 

3 

4 

• Die Bundesregierung will 

den CO 2 -Ausstoß bis 2020 

um 40% reduzieren. Das 

entspricht 0,016% der 

Zusammensetzung der Luft. 

• Um den Temperaturanstieg zu 

begrenzen, müsste Deutschland 

jährlich 2% der Wirtschaftsleistung 

für Klimaschutz ausgeben. Das wären 

rund 53 Mrd. Euro, 20 Mrd. mehr als 

der Verteidigungshaushalt. 

• Dabei regt C0 2 , welches durch Autos 

und Fabriken erzeugt wird, das 

Pflanzenwachstum an (u.a. in der 

Sahel-Zone). Seit 1982 hat sich die 

Grünfläche der Erde um das Doppelte 

der USA vergrößert. (Der Spiegel). 

• Klimawandel gab es immer 

schon und wird es immer geben. 

Ein menschengemachter 

Klimawandel lässt sich bislang 

wissenschaftlich nicht beweisen. 

• Daher: Um die Deindustrialisierung 

Deutschlands aufzuhalten, 

muss Deutschlands sofort aus 

dem Klimaschutzprogramm 

aussteigen. 


Deutschland stößt vergleichsweise wenig Treibhausgasemissionen aus 

Treibhausgasemissionen im internationalen Vergleich, 

in Mio. t CO2-Äquivalenten 2013 (Tansania 2012) 

China 

USA 

Indien 

Brasilien 

Russland 

Japan 

Deutschland 

Großbritan. 

Australien 

Frankreich 

Polen 

Spanien 

Tansania 

576 

542 

497 

395 

322 

235 

945 

1.479 

3.003 

2.989 

2.799 

6.344 

Quelle: www.bmu.de/fileadmin/Daten_BMU/Pools/Broschueren/klimaschutz_in_zahlen_2017_bf.pdf. 

12.455 

1 

2 

3 

4 

• Die fünf größten Emittenten 

(China, USA, Indien, Brasilien, 

Russland) sind für fast 50% 

des Treibhausgasausstoßes 

verantwortlich. 

• Der Anteil Deutschlands an den 

weltweiten Treibhausgasemissionen 

beträgt nur 1,75%. 

(China 23%, USA 12%, Indien 

6%, Brasilien 5%). 

• Obwohl Deutschland 2017 die 

viertgrößte Volkswirtschaft 

nach USA, China und Japan ist, 

stößt es vergleichsweise wenig 

Treibhausgasemissionen aus! 

• Dagegen stößt Tansania als 

eines der ärmsten Ländern der 

Welt fast ein Viertel der 

Treibhausgasemissionen 

Deutschlands aus. Ein Irrsinn! 

• Daher: Die Regierung 

versucht der Bevölkerung 

absichtlich ein schlechtes 

Gewissen zu machen und 

schürt irrationale Ängste. 


41

Merkels Energiewende ist ein Märchen – die Deutschen zahlen den höchsten Preis 

Strompreise in Europa 2017, Stromkosten pro Land inklusive 

aller Steuern und Abgaben, in Cent/kwh 

Dänemark 

Deutschland 

Belgien 

Irland 

Spanien 

Portugal 

Italien 

EU-Durchschnitt 

Österreich 

Griechenland 

Schweden 


Frankreich 

Luxemburg 

Niederlande 

Polen 

Ungarn 

Bulgarien 

11.3 

9.6 

23.1 

23 

22.8 

21.4 

20.4 

19.5 

19.4 

19.4 

17.7 

16.9 

16.2 

15.6 

14.6 

28 

30.5 

30.5 

1 

2 

3 

4 

• In Deutschland und Dänemark zahlen 

die Verbraucher mit 30,5 Cent pro Kilowattstunde 

die höchsten Stromkosten. 

Der Durchschnitt liegt bei 20,4 Cent. 

• Der Preisabstand zum europäischen 

Durchschnitt hat sich nahezu 

verdoppelt! 

• Allein in den letzten zehn Jahren ist der 

Strom in Deutschland um 39 % 

gestiegen! Grund ist die Energiewende 

Merkels. 

• Dagegen ist in Italien der Strompreis im 

Vergleichszeitraum um 4 %, in Zypern 

um 9 %, in den Niederlanden um 13 % 

und in Ungarn um 28 % gesunken. 

• Daher: Strom muss wieder 

bezahlbar werden. Sofortiger Stopp 

der Energiewende. 

Quelle: Eurostat 2018, 1-stromvergleich.com/strompreise-in-europa, Strom-Report. 


Auch die deutschen Unternehmen leiden unter der Misswirtschaft Merkels 

Strompreise für Industriekunden in ausgewählten Ländern nach Verbrauchsmenge 

im Jahr 2016, Stromkosten pro Land, in Cent/kwh 

Italien 

Deutschland 


Griechenland 

Slowakei 

Spanien 

Österreich 

Frankreich 

Dänemark 

Polen 

Ungarn 

Norwegen 

Tschechische Republik 

Schweden 

6.4 

8 

7.8 

7.3 

8.1 

9.4 

9.4 

11 

10.7 

10.2 

11.4 

13.3 

15.4 

Quelle: Destatis. Industriekunden mit einem jährlichen Stromverbrauch von 500 MWh bis 2.000 MWh). 

15 

1 

2 

3 

4 

• Nach italienischen Unternehmen 

zahlten deutsche mit 15 Cent pro 

Kilowattstunde im Jahr 2016 die 

höchsten Stromkosten. 

• Damit haben deutsche Unternehmen 

gegenüber der ausländischen 

Konkurrenz einen Wettbewerbsnachteil. 

• Steigende Stromkosten bedrohen die 

Existenz vieler Unternehmen, 

vornehmlich des kleinen Mittelstandes. 

• Bei der Energie herrscht keine 

Marktwirtschaft mehr. Nicht mehr 

Angebot und Nachfrage bestimmen 

den Preis einer Ware, sondern die EEG- 

Umlage. Das ist Sozialismus! 

• Daher: Deutliche Senkung des 

Strompreises für deutsche Firmen 

und sofortige Beendigung der 

Energiewende! 


Die Energiewende kostet eine vierköpfige Familie bis 2025 über 25.000 Euro 

Kosten für das „neue Energiezeitalter von 2000 bis 2025, in Mrd. Euro 

1 

• Bis zum Jahr 2025 müssen rund 520 

Milliarden Euro in Deutschland für die 

Energiewende aufgewandt werden. 

27.6 12.2 18 23 

32.3 

2 

• Das bedeutet, dass auf jeden 

Einwohner bis 2025 über 6.300 Euro 

als Kosten entfallen. 

407.5 

Sonstiges 

3 

• Für die Forscher des Instituts für Wettbewerbsökonomik 

ist „die 

Energiewende außer Kontrolle“ 

geraten. „Das Chaos zahlt am Ende der 

Stromverbraucher“. 

Forschungsausbau 

KWK-Gesamtumlage 

Verteilungsnetzausbau 

4 

• Sie kommen zu dem Ergebnis, dass die 

deutsche Energiewende-Politik „null 

Tonnen CO2 gespart habe – für sehr 

viel Geld“. 

Übertragungsnetzausbau 

EEG-Gesamtumlage 

Quelle: Institut für Wettbewerbsökonomik an der Universität Düsseldorf, 2016. Die Welt, 10.10.2016. 

• Daher: Um einen effektiven 

Klimaschutz betreiben zu können, 

müssen marktwirtschaftliche 

Instrumente ergriffen werden. 


Nur Deutschland zog die falschen Konsequenzen aus dem japanischen Tsunami 

Kernenergie international, Anzahl der Kernkraftwerke, ausgewählte Staaten 

19 5 

99 5 22 

4 

2 1 4 

3 1 4 

15 13 

58 1 

Weltweit: 

Quelle: Institut der Deutschen Wirtschaft, 03.03.2016. 

1 

9 

6 

4 1 2 

15 13 

4 

8 

2 

16 

2 8 

1 9 

439 66 488 

35 8 48 

30 24 176 

3 2 2 

21 6 60 

4 10 

Ver. Arabische 

Emirate 

Jan. 2016 im Bau geplant 

befindlich 

4 

5 

10 

5 

3 3 12 

24 4 8 

Südkorea 

Sonstige Staaten mit Atomkraftwerke 

1 

2 

3 

4 

• Im Gegensatz zu Deutschland setzen 

fast alle Industriestaaten und 

Schwellenländer weiter auf die 

kostengünstige Atomkraft. China 

plant den Bau von weiteren 200 

Atommeilern. 

• Derzeit befinden sich 66 

Atomkraftwerke im Bau und 488 

weitere in Planung. In wenigen 

Jahren werden dann fast 1.000 

Atomkraftwerke auf der Erde 

betrieben werden. 

• Auch viele EU-Staaten setzen weiter 

auf die Atomkraft. So plant Großbritannien 

den Bau von 13, Frankreich, 

Bulgarien, Slowenien und Litauen je 

1, Finnland, Ungarn je 2, Tschechien 

und Rumänien je 3 und Polen 6. 

• Gerade in arabischen Staaten mit 

besonders viel Sonnenenergie wird 

auf Atomkraft gesetzt (insgesamt 74) 

(grün hinterlegte Länder). Die Gefahr, 

dass Islamisten an Atombomben 

kommen, erhöht sich dadurch enorm. 

• Daher: Die Laufzeit der noch in 

Betrieb befindlichen Kernkraftwerke 

verlängern. Die 

Forschung zur Kernenergie 

wieder erlauben. 


Vogelkiller Windkraft – Hundertausende Vögel und Fledermäuse sterben pro Jahr 

Vogel- und Fledermaussterben durch Windkraftanlagen, in Tsd. pro Jahr 

240 

1 

• Mäusebussarde und Rotmilane 

sterben in großer Zahl durch 

Windräder. 

Rotmilane 

Mäusebussarde 

100 

12 

1.5 

2 

3 

• Insgesamt kollidieren jedes Jahr etwa 

6 % der Mäusebussard- und 3 % bei 

der Rotmilan-Populationen mit 

Rotoren. 

• Damit bewegen sich die Verluste an 

der Grenze zur Beeinträchtigung der 

Population. 

Sonstige Vögel 

86.5 

Vögel 

Fledermäuse 

4 

• Durch Verwirbelungen und dem 

Druckabfall hinter den Rotorblättern 

platzen bei den Fledermäusen die 

Lungen und inneren Organe. 

Quelle: Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung. 

http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/w-wie-wissen/artensterben-116.html. NABU. 

http://www.bioconsult-sh.de/site/assets/files/1561/1561-1.pdf. 

https://www.rotmilan.org/windenergie/. 

https://www.deutschewildtierstiftung.de/naturschutz/windenergie-und-artenschutz. 

• Daher: Damit Kollisionen mit Greifvögel- 

und Fledermäusen verringert 

werden, ist der Bau von Windenergieanlagen 

in deren Lebensräumen 

soweit als möglich zu vermeiden. 


Die 15 größten Kreuzfahrtschiffe verursachen mehr Dreck als die Hälfte aller KFZ 

Vergleich Ausstoß von Schwefeloxide, Schadstoffe pro Tag 

1 

• "Die 15 größten Seeschiffe der Welt 

stoßen jährlich mehr schädliche 

Schwefeloxide aus als 760 Millionen 

Autos weltweit.“ (NABU 2012) 

15 

Kreuzfahrtschiffe 

= 

760 Millionen 

Autos 

2 

• Der Schwefelausstoß dieser 760 Mio. 

Autos (knapp 90.000 Tonnen) wird von 

nur 24 Containerschiffen egalisiert. 

• Daher: Um einen effektiven 

Klimaschutz betreiben zu können, 

müssen marktwirtschaftliche 

Instrumente ergriffen werden. 

Quelle: NABU. DK-Group Marine Industry Innovators. 




3. Bildung 25 






9. Fazit 84 


Der große Profiteur der Niedrigzinsen ist der Staat – v.a. Deutschland 

Zinsersparnisse gegenüber dem Zinsniveau von 2007 (ausgewählte Euro-Staaten), 

in Mrd. Euro kumuliert 2008–2017 

Deutschland 

Frankreich 

Italien 

Niederlande 

Spanien 

Belgien 

Griechenland 

Österreich 

Finnland 

Irland 

Portugal 

17,5 

15,2 

14,0 

50,5 

45,9 

42,6 

83,8 

80,5 

216,0 

Zinsersparnis der 

Euro-Länder 

insgesamt seit 

2007: 

1,15 Billionen 

Euro 

275,3 

294,1 

Quelle: www.oecd.org/newsroom/workers-in-oecd-countries-pay-one-quarter-of-wages-in-taxes.htm. www.dw.com/de/steuereinnahmen-sind-2017-indeutschland-gestiegen/a-42312949. 

1 

2 

3 

4 

• Durch das Niedrigzins- 

Geschenk der EZB konnten sich 

die Staaten entschulden, 

neben Deutschland v.a. auch 

die Südländer! 

• Allein der Bund und die 

Bundesländer haben seit der 

Finanzkrise 2007 über 294 

Mrd. Euro an Zinsen gespart. 

• Hierbei handelt es sich aber 

nur um eine 

Beruhigungspille für den 

deutschen Michel. 

• Denn die Kehrseite der Medaille 

ist, dass durch die Nullzinspolitik 

Draghis der deutsche Sparer um 

über 436 Mrd. Euro an Zinsen 

gebracht wurde. 

• Daher: Die Zinsersparnisse 

müssen vom Staat wieder 

investiert werden und nicht für 

falsche Projekte (Migration) 

ausgegeben werden. 


Die Staatsverschuldung der Südländer ist nur gering zurückgegangen 

Staatsverschuldung, in Prozent des Bruttoinlandsprodukts 

179 

177 

181 

179 

132 132 132 132 

131 129 130 126 

100 99 99 99 

2014 2015 2016 2017 

2014 2015 2016 2017 

2014 2015 2016 2017 

2014 2015 2016 2017 

1 

• Trotz guter Konjunktur und niedriger 

Zinsen (Entschuldung der 

Haushalte!) konnte fast keiner der 

PIGS-Staaten (Portugal, Italien, 

Griechenland, Spanien) seine 

Schuldenquote spürbar senken. 

2 

• Und das, obwohl Italien 216 Mrd. 

Euro, Spanien 80,5 Mrd. Euro, 

Griechenland fast 46 Mrd. Euro und 

Portugal 14 Mrd. Euro (2008 bis 

2017) an Zinsersparnissen durch die 

EZB-Niedrigzinspolitik hatte. 

• Daher: Keine weiteren 

Schuldenerleichterungen für die 

PIGS-Staaten. Denn diese sind 

nicht gewillt, ihre Staatsschulden 

abzubauen! 

Quelle: www.welt.de/wirtschaft/article175737140/Zu-viel-Oekostrom-Die-deutsche-Energiewende-verliert-ihren-Risikopuffer.html. 


EZB-Niedrigzinsen kosteten deutsche Sparer bislang 436 Mrd. Euro 

Zinseinbußen privater Haushalte 

2010 bis 2016 sowie Prognose 2017, in Mrd. Euro 


1 

• Nach Schätzung der DZ-Bank sind durch die 

Niedrigzinspolitik der EZB den Bundesbürgern seit 

2010 Einnahmen in Höhe von 436 Mrd. Euro 

entgangen. 

-23 

-26 

-35 

-48 

-58 

-71 

2 

3 

• Nach Auffassung von BCG kann die Staatsverschuldung 

der EU-Staaten (12/2017: 10,2 Billionen Euro) nur durch 

„Abschreibungen und Enteignungen“ abgetragen 

werden. (Studie: „Back to Mesopotamia“, 2011) 

• Der IWF forderte 2014, eine Schuldensteuer von „bis zu 10% 

der Vermögen in Form von Bankguthaben, Wertpapieren oder 

Immobilien“. Dies „würde in der Euro-Zone rund 3,9 Billionen 

Euro einbringen und die Schuldenlast auf 5,2 Billionen Euro 

reduzieren. Die Schuldenquote würde auf 55% reduziert.“ 

-83 

-92 

4 

• Auch die Bundesbank forderte analog eine 

Vermögensabgabe. 

2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 

Quelle: 

https://www.dzbank.de/content/dam/dzbank_de/de/library/presselibrar 

y/pdf_dokumente/Konjunktur_Niedrigzins2017.pdf. 

5 

• Für den normalen Steuerzahler bedeutet dies einen 

Totalangriff auf sein hart erarbeitetes Vermögen. 

Hat er beispielsweise ein Haus, müsste er sich für 

die Abgabe verschulden. 

• Daher: Ende mit der Nullzinspolitik Draghis. 

Zudem keine weitere eigenmächtige EZB- 

Staatsfinanzierung. Denn diese ist verboten! 


Deutschland ist größter Nettozahler – doch das reicht der EU nicht 

• Nur zehn von 28 EU-Staaten überweisen mehr Geld 

nach Brüssel, als sie empfangen. Insgesamt erhielt die 

EU 136 Mrd. Euro im Jahr 2016. Deutschland zahlt 

jährlich 25,4 Mrd. Euro ein. 

• Wenn Großbritannien die EU verlässt, ist mit steigenden 

Finanzlasten zu rechnen, da dem EU-Haushalt dann 

10,2 Mrd. Euro fehlen werden. 

Nettozahler der Europäischen Union, 

2016, in Mrd. Euro 

Deutschland 

Frankreich 


Italien 

Niederlande 

Schweden 

• Die jährlichen Beitragszahlungen Deutschlands werden 

dadurch um 16% steigen. D.h. ab 2019 muss 

Deutschland etwa 4,1 Mrd. Euro mehr bezahlen. 

Belgien 

Österreich 

• EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani fordert bereits 

den EU-Haushalt auf 280 Mrd. Euro jährlich zu 

verdoppeln! Deutschland müsste dann über 50 Mrd. 

Euro p.a. an die EU entrichten. 

Dänemark 

Finnland 

0 5 10 15 

Quelle: EU-Kommission, November 2017. 


Die Deutschen liegen beim Nettovermögen am unteren Ende 

EZB-Studie des durchschnittlichen Nettovermögens der Euroländer pro Haushalt, 

in Euro (Median) 

Luxemburg 

Belgien 

Malta 

Zypern 

Spanien 

Italien 

Frankreich 

Finnland 

Irland 

Österreich 

Niederlande 

Slowenien 

Portugal 

Griechenland 

Deutschland 

Polen 

0 100000 200000 300000 400000 500000 

Quelle: EZB, 2016, "The Household Finance and Consumption Survey", "Überblick über Finanzen und 

Konsumverhalten der Haushalte". Datenbasis 2013 bzw. 2016. 

1 

2 

3 

• Die Veröffentlichung wurde zum 

Politikum. Denn sie zeigt, dass die 

südeuropäischen Pleitestaaten ein 

sehr hohes durchschnittliches 

Nettovermögen haben. 

• Der „Durchschnitts-Deutsche“ liegt 

im unteren Mittelfeld. Dahinter 

liegen nur noch Polen, Slowaken, 

Esten, Ungarn und Letten. 

• Seit der letzten Untersuchung der 

EZB sind die Europäer der 

Eurostaaten statistisch ärmer 

geworden. 

• Daher: Keine weitere 

finanzielle Rettung mittels 

deutscher Staatshilfen! 


Die Staatsverschuldung vieler EU-Staaten hat weiter zugenommen 

Europäische Union: Staatsverschuldung in den Mitgliedsstaaten 

im 2. Quartal 2017 in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) in % 

Griechenland 

Italien 

Portugal 

Zypern 

Belgien 

Spanien 

Frankreich 


EU Durchschnitt 

Deutschland 

Niederlande 

Polen 

Schweden 

Dänemark 

Luxemburg 

0 50 100 150 200 

Quelle: Eurostat, Statista. 

1 

2 

3 

• Die Staatsschulden aller Euro- 

Staaten liegen seit Ausbruch der 

Finanzkrise im Jahr 2007 um 27 

Prozentpunkte hoḧer. 

• Die Staatsverschuldung hat in 

Italien und Frankreich drastisch 

zugenommen. Derzeit beträgt sie in 

in Frankreich 99% (2007: 64%) und 

in Italien 135% (2007: 98%) des BIP. 

• Bis 2060 könnte das deutsche BIP 

laut dem Bundesfinanzministerium 

„auf rund 220 Prozent“ steigen, u.a. 

durch die „Flüchtlingskrise“. 

• Daher: Zurück zu den 

Maastricht-Kriterien! 

(Gesamtverschuldung max. 

60% des BIP; Neuverschuldung 

max. 3% des BIP) 


906 Mrd. Euro an Target-Salden werden uns teuer zu stehen kommen 

• „Die Target-Salden zeigen die Forderungen und 

Verbindlichkeiten zwischen den nationalen 

Notenbanken im Euro-System“ an. Diese stehen für die 

Subventionierung der Euro-Krisenländer durch die EZB 

auf Kosten der Euro-Länder, die einen Target-2-Saldo 

ausweisen. Einfach ausgedrückt: Man kauft auf Pump. 

• Die derzeitigen Target-II-Salden Deutschlands liegen mit 

906 Mrd. Euro deutlich über dem Höhepunkt der Euro- 

Krise (Mitte 2012). Dort erreichte der Target-Saldo in 

der Spitze 751 Mrd. Euro. 

• Gegenüber Anfang 2015 ist der deutsche Saldo um 

388 Mrd. Euro gestiegen. Umgekehrt sind die Salden 

der südeuropäischen Länder auf ein Rekordtief 

gefallen. 

• Bei einer Krise kann das für Deutschland katastrophale 

Auswirkungen haben. Denn die Forderungen würden 

vermutlich wertlos verfallen. Die Bundesbank müsste 

sie abschreiben. Die Rechnung trägt letztlich der 

deutsche Steuerzahler. 

Target II-Salden der Länder des Eurosystems, 

Stand Dezember 2017, in Mrd. Euro 

-60 

Deutschland 

-46 Österreich 

-81 Portugal 

-374 

-439 

Luxemburg 

Niederlande 

Finnland 

Frankreich 

Slowakei 

Griechenland 

Spanien 

Italien 

30 

9 

71 

40 

192 

906 

-1000 -500 0 500 1000 

Quelle: Deutsche Bundesbank, Statista 2017, Neue 

Zürcher Zeitung. 


Gesamthaftung Deutschlands: Tickende Zeitbombe 

Deutsche Haftungsrisiken, in Mrd. Euro, Ende 2017p 


3.613 

1 

• Die EZB-Anleihekaufprogramme haben derzeit ein 

Volumen von 2.300 Mrd. Euro. Die EZB geht aber 

davon aus, dass eventuell „nur“ 380 Mrd. Euro 

abgeschrieben werden müssten. 

2.000 

648 

2 

• Deutschland haftet mit 25 Prozent, so dass laut EZB 

angeblich nur ein Haftungsrisiko von 95 Mrd. Euro 

besteht. 

848 

575 

3 

• Doch wer haftet für die 1.920 Mrd. Euro? Sie liegen 

in den Büchern der nationalen Notenbanken. 

Deutschland hat somit ein theoretisches Risiko von 

einer Summe X. 

Target II- 

Salden 

480 

Staatsschulden 

EZB- 

Anleihen 

190 

168 

ESM 

Gesamtschulden 

4 

• Zusammen mit den Target-II-Salden, dem ESM- 

Betrag und der Staatsverschuldung käme 

Deutschland auf eine Haftung von mindestens 

2.965 Mrd. Euro (möglich sogar: 3.613 Mrd. Euro). 

Summe X 

5 

• Zum Vergleich: Der Bundeshaushalt beläuft sich 

2017 auf nur 329 Mrd. Euro. 

Quelle: EZB, Destatis, Die Welt, Stand: 31.12.2017; Statista 2017: Stand: 

Oktober 2017; ESM = Europäischer Stabilitätsmechanismus; GIIPS- 

Staaten = Griechenland, Irland, Italien, Portugal, Spanien). 

• Die EU möchte mit der Europäischen 

Einlagensicherung evtl. Bankenpleiten der GIIPS- 

Staaten durch deutsche Spargelder retten. 

Daher: Keine Europäische Einlagensicherung 


581 Millionen Euro gehen jährlich an parteinahe Stiftungen – viel zu viel! 

Politische Stiftungen, staatliche Zuschüsse in Millionen Euro 

SPD – Friedrich-Ebert-Stiftung 

CDU – Konrad-Adenauer-Stiftung 

Linkspartei – Rosa-Luxemburg-S. 

Grüne – Heinrich-Böll-Stiftung 

64.1 

63,6 

170.7 

167.1 

1 

2 

3 

• Im Jahr 2017 erhielten die 

sechs Stiftungen – ohne AfD 

– den Rekordbetrag von 581 

Millionen Euro (+ 27 Mio.). 

• Seit dem Amtsantritt 

Merkels 2005 haben diese 

Stiftungen 5,6 Milliarden 

Euro erhalten. Das ist ein 

Plus von 30 Prozent! 

• Mit den Stiftungsgeldern 

werden fast 4.000 

Angestellte im In- und 

Ausland beschäftigt. 

CSU – Hanns-Seidel-Stiftung 

FDP – Friedrich-Naumann-Stift. 

58,4 

57,6 

4 

• Es gibt weder ein Stiftungsgesetz, 

noch einen Titel im 

Bundeshaushalt! Stiftungen 

werden mit Steuergeld in einem 

rechtsfreien Raum finanziert. 

AfD – Desiderius-Erasmus-Stift. 

0,5 

Voraussichtlich für das 2. Halbjahr 2018 

• Daher: Stiftungen müssen 

detailliert Rechenschaft 

ablegen. Ein Stiftungsgesetz 

ist zu erlassen. 

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article173425205/Bundestag-581-Millionen-Euro-fuer-parteinahe-Stiftungen-bewilligt.html. 


57

Die größten deutschen Unternehmen gehören mehrheitlich ausländischen Anlegern 

Wem gehören die DAX-Unternehmen?, 

Anteil ausländischer Investoren am Aktienbestand in Prozent 

Deutsche Börse 

Adidas 

Bayer 

Infineon 

Linde 

Siemens 

Allianz 

Daimler 

Eon 

Commerzbank 

Munich Re 

RWE 

Merck 

Deutsche Post 

BASF 

ThyssenKrupp 

Fresenius Medical Care 

Fresenius 

Heidelberg Cement 

SAP 

Vonovia 

Deutsche Bank 

Deutsche Telekom 

Volkswagen 

Continental 

BMW 

Lufthansa 

Beiersdorf 

Covestro 

Henkel 

39 

35 

35 

32 

32 

29 

26 

66 

66 

66 

65 

60 

59 

57 

57 

56 

54 

52 

52 

51 

51 

49 

47 

47 

46 

77 

74 

74 

72 

86 

Mittelwert: 

54 % 

Quelle: Handelsblatt. 


1 

2 

3 

4 

• Die meisten DAX- 

Unternehmen befinden sich 

überwiegend in Händen 

ausländischer Investoren. 

• Kursgewinne und Dividenden 

fließen ins Ausland. Ausländische 

Investoren nutzen ihren 

Einfluss, um die Strategien der 

Unternehmen zu beeinflussen. 

• Die Auflösung der „Deutschland 

AG“ im Jahr 2000 hat dazu 

geführt, dass es nur noch 

wenige typisch deutsche DAX- 

Unternehmen gibt. 

• Damit schwindet auch das 

Interesse der Unternehmen 

an Deutschland, da sie nur 

noch global denken. 

• Daher: Wiederaufbau der 

„Deutschland AG“. 

Beteiligungsverkäufe sind 

wieder zu versteuern! 

58



3. Bildung 25 






9. Fazit 84 


• Dass die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik (PKS) auf dem ersten Blick im Jahr 2017 zum 

Vorjahr sinkende Straftaten aufweist, hat fast ausschließlich mit dem Anzeigeverhalten 

der Opfer zu tun. Gerade beim Delikt Diebstahl sind die Straftaten angeblich rückläufig. 

• Denn die Bereitschaft – v.a. beim Handel – ist gering, Anzeige zu erstatten. Denn 

einfacher Diebstahl bleibt meist ohne Folgen für die Täter, führt aber zu einem hohen 

Arbeits- und Kostenaufwand sowie einem evtl. Reputationsverlust. Das Kölner 

Handelsforschungsinstituts EHI kommt zum Ergebnis, dass nicht 356.000, sondern etwa 

26 Millionen Ladendiebstähle begangen wurden! 

• Die Medien feierten euphorisch, dass die Zahl der Tatverdächtigen unter den 

Nichtdeutschen um 23 Prozent zurückgegangen sei (Nicht-Deutsche Tatverdächtige 

2017: 736.265; 2016: 953.744). Dies lag daran, dass auch ausländerrechtliche Verstöße 

wie das Erschleichen eines Aufenthaltstitels eingerechnet waren. Diese Verstöße 

forderten Medien und Gutmenschen früher immer aus Statistiken herauszurechnen. 

Denn diese Verstöße können v.a. nur Ausländer begehen – Deutsche nur zum Teil. 

Rechnet man die ausländerrechtlichen Verstöße heraus, ergibt sich ein anderes Bild: 

Danach ging in absoluten Zahlen die Zahl Nicht-Deutscher Tatverdächtiger nur um 2,7% 

zum Vorjahr zurück (Nicht-Deutsche Tatverdächtige 2017: 599.357; 2016: 616.230). 


60

• Betrachtet man die Kriminalitätsraten von Tatverdächtigen nach ihren Herkunftsländern, 

zeigt sich, dass einige gering straffällig werden (Japan: 0,4%; Korea: 0,9; China: 1,2%; 

Finnland: 1,6% Kroatien: 2,7%). Dagegen weisen Migranten aus afrikanischen und 

arabischen Staaten eine hohe Kriminalitätsrate auf. So sind Personen aus Guinea-Bissau 

zu 42% straffällig geworden; Republik Kongo: 42%; Algerien: 40%; Georgien: 26%; 

Gambia: 25,5%; Liberia 24%; Mali 24%; Guinea: 23%; Sudan: 23% Albanien: 19%). 

• Bundesinnenminister Seehofer teilte bei der Vorstellung der Polizeilichen 

Kriminalitätsstatistik vollmundig mit, dass 2017 die Zahl der Straftaten seit 1992 die 

niedrigsten seien (-8,4%). Doch dies stimmt nur eingeschränkt. Denn rechnet man 

Diebstahl heraus (siehe S. 2), sieht es ganz anders aus: Denn ohne Diebstahl stieg die 

Kriminalität von 1992 bis 2017 um 59 Prozent an. Bei den Rauschgiftdelikten stiegen sie 

um 167%; bei Vermögens- und Fälschungsdelikten um 91%, bei den Rohheitsdelikten 

um 85%; bei den bei Straftaten gegen die „sexuelle Selbstbestimmung“ um 26%; bei der 

Gewaltkriminalität um 25%. 

• Michael Wolting (Leipziger Amtsgerichts-Präsident) sagte: Die Regeln zur Führung der 

PKS hat das Bundeskriminalamt „in den letzten zehn Jahren 245 Mal geändert“. Eine 

hohe Zahl von Ermittlungsverfahren seien „nicht in die Statistik eingegangen, weil sie 

noch gar nicht bearbeitet waren“. Allein bei der Leipziger Behörde seien zum 31.12.2017 

noch 21.596 Verfahren anhängig gewesen! (Leipziger Volkszeitung, 16.05.2018) 


61

Seit 2015: 61prozentige Steigerung bei Vergewaltigung/sex. Nötigung 

Straftaten insgesamt, nach ausgewählten Kriminalitätsbereichen und Jahren 

Jahr 2017 

gefährliche u. schwere Körperverletzung 

Raubdelikte 

Vergewaltigung u. sexuelle Nötigung 

Mord und Totschlag 

Jahr 2016 


Raubdelikte 



Jahr 2015 


Raubdelikte 



Jahr 2014 


Raubdelikte 



1) 

1) 

1) 

1) 

11.282 

2.379 

7.919 

2.418 

7.022 

2.116 

7.345 

2.179 

38,849 

43.003 

44.666 

45.475 

137,058 

Quelle: Bundeskriminalamt. Berichte zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2014, 2015, 2016, 2017, 

Version 2.0. 

1) Inkl. Tötung auf Verlangen. 


140.033 


125.752 

1 

2 

3 

• Mit Merkels Grenzöffnung ist beim 

Delikt „Vergewaltigung und sexuelle 

Nötigung“ eine Steigerung von 61 

Prozent zu verzeichnen. 

• Bei Mord und Totschlag hat sich im 

Vergleichszeitraum eine Steigerung 

von 12,4 % ergeben. 

• Auch die gefährliche und schwere 

Körperverletzung nahm seit Ende 

2015 um fast 8% zu. 

• Daher: Die Migrationskrise 

führte zu einer Zunahme an 

schweren Straftaten! 

62

Straftaten bei „Flüchtlingen“ in vier Jahren um 179 Prozent gestiegen 

Tatverdächtige Zuwanderer („Flüchtlinge“) insgesamt 

ohne ausländerrechtliche Verstöße, nach Jahren 


1 

• Vergleicht man die Gesamtzahl der Tatverdächtigen der Jahre 

2014 (2,15 Mio.) und 2017 (2,11 Mio.), sind diese fast konstant 

geblieben. Dagegen ist sie aber bei Ausländern in diesem 

Zeitraum um 19 Prozent angestiegen (2014: 617 Tsd.; 2017: 

736 Tsd.). 

2 

• Insgesamt nahm die Zahl der nichtdeutschen 

Tatverdächtigen (ohne ausländerrechtliche Verstöße) 

von 2014 (493 Tsd.) zu 2017 (599 Tsd.) um 21 Prozent 

zu. (Höchstzahl 2016: 616 Tsd.) 

174.438 167,268 

3 

59.912 

114.238 

4 

• Unter den nichtdeutschen Tatverdächtigen (ohne 

ausländerrechtliche Verstöße) waren es besonders 

Zuwanderer, die maßgeblich zur Steigerung 

beigetragen haben (+ 179%) 

• Dagegen ist unter den Tatverdächtigen mit 

deutschem Pass in dieser Zeit insgesamt ein 

Rückgang von 10 Prozent zu verzeichnen 

(- 156 Tsd.)! 

2014 2015 2016 

2017 

Quelle: Bundeskriminalamt. Berichte zur Polizeilichen Kriminalstatistik 

(PKS) 2014, 2015, 2016, 2017, Version 2.0. 

Unter ausländerrechtliche Verstöße sind u.a. die unerlaubte Einreise, das 

Erschleichen eines Aufenthaltstitels, oder die Täuschung im 

Rechtsverkehr zu verstehen. Diese Verstöße sind in der obigen Statistik 

nicht eingerechnet. 

5 

• Merkel hat mit ihrer widerrechtlichen Grenzöffnung 

die Tür für ausländische Kriminelle geöffnet. 

• Daher: Sofortige Abschiebung krimineller 

Ausländer und Schließung der Grenzen. 


63

35 Prozent der Tatverdächtigen sind nichtdeutscher Herkunft 

Nichtdeutsche Tatverdächtige bei Straftaten 

insgesamt, nach Jahren 1) 


736.265 

1 

• Unter der Merkel-Regierung hat die Kriminalität 

nichtdeutscher Tatverdächtiger um 56 Prozent 

zugenommen (Zeitraum 2008 bis 2017). 

471.067 

502.390 

2 

• Waren im Jahr 2008 „erst“ 21 Prozent der Täter 

nichtdeutscher Herkunft, waren es 2017 bereits 35 

Prozent! 

2008 2012 2017 

3 

• Insgesamt wurden 2,1 Mio. Tatverdächtige erfasst. 

Darunter 1,4 Millionen Deutsche bzw. Personen mit 

deutscher Staatsbürgerschaft und 736 Tausend 

Nichtdeutsche. 


(PKS) 2014, 2015, 2016, 2017, Version 2.0. Destatis. 

1) Inkl. ausländerrechtliche Verstöße. 

• Daher: Sofortige Abschiebung krimineller 

Ausländer und Schließung der Grenzen. 


64

Ausländer begingen über ein Drittel aller Straftaten gegen das Leben 

Anteil der Tatverdächtigen bei ausgewählten 

Straftaten/-gruppen, im Jahr 2017 


Insgesamt 

Nichtdeutsche 

1 

• Der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen an 

„Straftaten gegen das Leben“ lag insgesamt bei 

34,7 Prozent (1.288). 

39.829 

2 

• „Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung“ 

wurden 2017 fast 11.500 von Ausländern begangen. 

11.439 

3.713 

1.288 

Straftaten gegen 

das Leben 

Straftaten gegen die 

sexuelle 

Selbstbestimmung 

3 

• Obwohl Nichtdeutsche im Jahr 2017 nur 13 Prozent 

aller Einwohner in Deutschland ausmachen, waren 

sie überproportional kriminell. 


(PKS) 2014, 2015, 2016, 2017, Version 2.0. 


Daher • : Harte Gerichtsurteile, damit kriminelle 

Ausländer leichter abgeschoben werden 

können. 

65

Nichtdeutsche begehen überproportional viele Verbrechen 

Anteil der deutschen und nichtdeutschen Tatverdächtigen bei ausgewählten Straftaten/-gruppen insgesamt 

ohne ausländerrechtliche Verstöße, im Jahr 2017 in % 

%-Anteil an der 

Gesamtbevölkerung 

13,0 

87,0 

%-Anteil an der 


Ausländer 

(10,7 Mio.) 

Deutsche 

(72 Mio. 1) ) 

Straftaten 

gegen 

das Leben 

Quelle: Destatis. Bundeskriminalamt. Berichte zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2014, 2015, 2016, 2017, Version 2.0. 

Der Focus, 27.04.2015. 1) Inkl. 7,9 Mio. Pass-Deutsche. 

34.7 37,0 37.8 40.3 42.9 45.2 

65.3 63,0 62.2 59.7 57.1 54.8 

Vergewaltigung 

und sexuelle 

Nötigung 

Gefährliche 

und schwere 

Körperverletzung 

Raubdelikte 

Diebstahl unter 

erschwerenden 

Umständen 

Erschleichen 

von Leistungen 


Urkundenfälschung 

55.4 

44.6 

74.4 

25.6 

1 

2 

Taschendiebstahl 

insgesamt 

• Laut dem Statistischen 

Bundesamt lebten im 

Jahr 2017 82,7 Mio. 

Menschen in Deutschland, 

darunter 10,7 Mio. 

Ausländer. Insgesamt 

hatten 18,6 Mio. 

Menschen einen 

Migrationshintergrund. 

• Ausländer sind im 

Vergleich zu ihrem 

Anteil an der 


überproportional 

kriminell. 

• Daher: Härtere 

Bestrafung für 

Ausländer, da sie 

unser Rechtssystem 

nicht 

anerkennen. 

66

Gerade unter den „Zuwanderern“ (Flüchtlingen) gibt es viele Mörder 

Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen und 

Zuwanderer an den „Straftaten gegen das Leben“, 

nach Jahren 

1.276 

1.288 


1 

• Unter den Ausländer begingen besonders die 

Zuwanderer auffallend viele „Straftaten gegen das 

Leben“. Unter Zuwanderer sind die so genannten 

„Flüchtlinge“ zu verstehen. Der Staat versucht 

damit die Täterherkunft zu verschleiern! 

1.023 

286 

453 532 

2 

• Nahm allgemein der Anteil nichtdeutscher 

Tatverdächtiger von 2015 bis 2017 um 26 Prozent 

zu, waren es unter den Zuwanderern sogar 86 

Prozent! 

737 

823 756 

3 

• Merkels „Gäste“ bedanken sich für die Wohltaten, 

die ihnen die Deutschen täglich bereiten, mit Mord 

und Totschlag. Anders kann es nicht ausgedrückt 

werden. 

2015 2016 2017 

Nichtdeutsche 

Tatverdächtige ohne 

Zuwanderer 

Darunter 

Zuwanderer 

Quelle: Bundeskriminalamt. Berichte zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 

2014, 2015, 2016, 2017, Version 2.0. 


• Daher: Untersuchungsausschuss im Bundestag 

einrichten, Merkel absetzen und vor Gericht 

stellen! 

67

Bei Vergewaltigungen sind „Zuwanderer“ überproportional vertreten 

Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen und 

Zuwanderer an den „Straftaten gegen die sexuelle 

Selbstbestimmung“, nach Jahren 


1 

• Auch bei den „Straftaten gegen die sexuelle 

Selbstbestimmung“ waren es v.a. Zuwanderer, die 

diese verübten. 

11.439 

6.592 

1.548 

8.698 

3.329 

4.852 

2 

• Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger nahm von 

2015 bis 2017 um sagenhafte 74 Prozent zu. Unter 

den Zuwanderern waren es mehr als 213 Prozent! 

5.044 5.369 

6.587 

2015 2016 2017 

3 

• Viele von Merkels „Gästen“ vergewaltigen Frauen 

und betatschen diese unsittlich. „Kandel“ ist überall 

und nimmt täglich zu! 

Nichtdeutsche 

Tatverdächtige ohne 

Zuwanderer 

Darunter 

Zuwanderer 

Quelle: Bundeskriminalamt. Berichte zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 

2014, 2015, 2016, 2017, Version 2.0. 


• Daher: Untersuchungsausschuss im Bundestag 

einrichten, Merkel absetzen und vor Gericht 

stellen! 

68

Syrer, Afghanen und Iraker führen die Vergewaltigungsrangfolge an 

Nichtdeutsche Tatverdächtige bei „Vergewaltigung und sexuelle Nötigung/Übergriffe“, 

nach Staatsangehörigkeit im Jahr 2017 

Syrien 

Afghanistan 

Irak 

156 

191 

315 

330 

383 

371 

1 

• Auffällig kommen viele Vergewaltiger aus 

muslimischen Krisengebieten wie Syrien, 

Afghanistan, Irak, Iran, Nigeria, Eritrea, 

Kosovo und Nordafrika. 

Iran 

64 

94 

Pakistan 

81 

60 

Nigeria 

Eritrea 

76 

56 

56 

49 

insgesamt 

davon 

Zuwanderer 

2 

• Darunter waren v.a. die “Flüchtlinge“ 

(Zuwanderer) überproportional vertreten. 

Marokko 

Kosovo 

34 

33 

75 

104 

• Daher: Ziel muss es sein, nichtdeutsche 

Tatverdächtige in ihre Heimatländer 

abzuschieben. Asylrecht nur in 

Ausnahmefällen gewähren. 

Quelle: Bundeskriminalamt. Berichte zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2014, 

2015, 2016, 2017, Version 2.0. 


69

Weiterhin nur geringe Aufklärungsquote bei Sachbeschädigungen 

Aufklärungsquoten einzelner Straftaten, Bundesgebiet insgesamt 2017 in % 

1) 

Mord, Totschlag 

95.6 

Gefährliche u. schwere Körperverletzung 

82.8 

1 

• Von den 577.000 

Sachbeschädigungen im Jahr 2017 

wurde nur ein Viertel aufgeklärt. 


82.6 

Betrug 

Raubdelikte 

Diebstahl ohne erschwerte Umstände 

Sachbeschädigung 

Diebstahl unter erschwerten Umständen 

15.1 

25.3 

39.3 

55.1 

73.7 

Quelle: Bundeskriminalamt. Berichte zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2014, 2015, 2016, 

2017, Version 2.0. 

1) Inkl. Tötung auf Verlangen. 

niedrige 

Aufklärungsquote 


2 

• Obwohl der Wohnungseinbruch 

2017 angeblich um 23 Prozent auf 

116.540 zurückging, erhöhte sich 

die Aufklärungsquote wie im 

Vorjahr nicht. Sie blieb bei 17 

Prozent. Aufgeklärt heißt, dass ein 

Täter ermittelt wurde! Nur etwa 2,6 

Prozent werden verurteilt. 

• Daher: Mehr Polizisten 

einstellen, bessere Ausrüstung 

und Bezahlung! 

70

Türken, Rumänen, Polen und Syrer sind am häufigsten kriminell 

Nichtdeutsche Tatverdächtige bei Straftaten insgesamt ohne ausländerrechtliche Verstöße, 

nach Staatsangehörigkeit im Jahr 2017 

Türkei 

67.202 

1 

• Die Türken belegen mit 11 Prozent aller 

nichtdeutschen Tatverdächtigen den ersten 

Rang unter den Tatverdächtigen. 

Rumänien 

Polen 

44.330 

52.368 

2 

• Unter den Rumänen und Bulgaren sind die 

Tatverdächtigen vielfach Sinti und Roma. 

Syrien 

41.652 

Afghan. 

Italien 

23.653 

22.499 

3 

• Auffällig kommen viele Gewalttäter aus 

muslimischen Staaten wie Syrien, Afghanistan, 

Irak, Kosovo und Nordafrika. 

Serbien 

Bulgarien 

22.747 

19.816 

4 

• Rechnet man bei den nichtdeutschen Tatverdächtigen 

auch die ausländerrechtlichen Straftaten dazu, 

begehen Türken (73.130), Syrer (54.662), Rumänen 

(52.575), Polen (44.450) und Afghanen (33.298) die 

meisten Verbrechen. 

Irak 


Quelle: Bundeskriminalamt. Berichte zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2014, 

2015, 2016, 2017, Version 2.0. 

• Daher: Ziel muss es sein, nichtdeutsche 

Tatverdächtige in ihre Heimatländer 

abzuschieben. Einbürgerungen müssen 

die Ausnahme bleiben. 


71

Immer noch viel zu hohe Zahlen an Gruppenvergewaltigungen 

Vergewaltigung durch Gruppen gemäß § 177 

Abs. 6 Nr. 2, Abs. 7 und 8 StGB insgesamt, 

nach Jahren 


1 

• Das Thema Gruppenvergewaltigung ist erst durch 

das Kölner Sylvester-Pogrom 2015/16 ins 

Bewusstsein der Öffentlichkeit gelangt. Trotz 

deutlichem Rückgang wurden 2017 immer noch 

258 Vergewaltigungen durch Gruppen angezeigt. 

524 

2 

• „Bei den polizeilich bekannt gewordenen Tätern 

handelt es sich bisher mehrheitlich um junge 

nordafrikanische Männer.“ (Holger Münch, BKA) 

254 

258 

3 

• Das BKA sieht die gemeinschaftlich begangenen 

sexuellen Übergriffe auf Frauen als eine in vielen 

arabischen Ländern normale Erscheinung an 

(„Taharrusch gamea“). 

2015 

2016 

2017 

4 

• In Deutschland existierte früher kein vergleichbares 

Phänomen. 


(PKS) 2014, 2015, 2016, 2017, Version 2.0. Die Welt, 10,01.2016. 

• Daher: Harte Bestrafung und sofortige 

Abschiebung. Denn Täter aus diesen 

Kulturräumen verstehen nur dies. 


72

Die Gewalt gegen Lehrkräfte nimmt immer mehr zu 

Körperliche Gewalt gegen Lehrkräfte in den letzten fünf Jahren, in % 

insgesamt 

26 % 

Grundschule 

32 % 

Haupt-, Real-, Gesamtschule 

12 % 

1 

2 

3 

4 

• Lehrer werden immer mehr von 

Schülern und Eltern körperlich 

angegriffen, beschimpft und 

bedroht. 

• So wurden in den letzten fünf 

Jahren über ein Viertel aller 

Lehrer körperlich angegriffen, v.a. 

auf Grundschulen! 

• Aus politischen und ideologischen 

Gründen wird keine Statistik über 

die Gewalt gegen Lehrkräfte 

geführt. 

• Aber nur mittels einer Statistik lässt 

sich feststellen, von welchen 

Gruppen (Deutsche, Ausländer) 

vermehrt Gewalt ausgeht. 

Gymnasium 

Quelle: Verband Bildung und Erziehung. 

4 % 

• Daher: Gewalt gegen Lehrer 

bestrafen. Gewalttätige Schüler 

und Eltern sofort sanktionieren! 

Aufbau von Statistiken. 


73

Vornehmlich in muslimischen Staaten werden Christen verfolgt 

Weltverfolgungsindex 2018, Wo Christen am stärksten verfolgt werden 

1. Nordkorea 

2. Afghanistan 

3. Somalia 

4. Sudan 

5. Pakistan 

6. Eritrea 

7. Libyen 

8. Irak 

9. Jemen 

10. Iran 

11. Indien 

12. Saudi-Arabien 

13. Malediven 

14. Nigeria 

15. Syrien 

rot = Staaten mit hoher 

islamischer Bevölkerung 

Rang 1-10 Rang 11-30 Rang 31-50 

Quelle: Open Doors. Berichtszeitraum: 1. November 2016 – 31. Oktober 2017 . 

1 

2 

3 

4 

• Neben den beiden 

kommunistischen Staaten 

Nordkorea und China sind es 

v.a. muslimische Staaten, 

die Christen verfolgen. 

• Nach Schätzung von Open 

Doors werden derzeit mehr 

als 200 Millionen Christen 

verfolgt. 

• „Durch das Totalversagen der 

Regierung Merkel sind Hunderttausende 

von Juden- und 

Christenhassern in unser Land 

geströmt.“ (Jürgen Braun, AfD- 

Fraktion, MdB) 

• Bislang haben sich weder 

CDU/CSU noch SPD, Grüne 

und Linke gegen die 

Christenverfolgung in der 

Welt gewandt! 

• Daher: Christenverfolgung 

stoppen. Anstelle von 

Muslimen sind Christen 

aufzunehmen! 




3. Bildung 25 






9. Fazit 84 


Deutschlands Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet 

Anteil der Militärausgaben ausgesuchter Staaten am jeweiligen Bruttoinlandsprodukt (BIP), 2016 in % 

Saudi-Arabien 

Israel 

1 

• Deutschland investiert prozentual 

nur wenig in die eigene Armee. 

(2017: 37 Mrd. Euro) 

Vereinigte Arabische Emirate 

Russland 

USA 

Südkorea 

Indien 

Griechenland 

Frankreich 

Weltweit 

Polen 

China 


2 

3 

4 

• Das von der NATO geforderte Zwei- 

Prozent-Ziel (des Bruttoinlandsprodukts) 

wird nicht eingehalten. 

• Bei einem angenommenen jährlichen 

Wirtschaftswachstum von 2 % müsste 

Deutschland das Verteidigungsbudget 

im Jahr 2024 auf 75 Mrd. Euro 

erhöhen. 

• Bereits heute kann die Bundeswehr 

mit ihrem geringen Etat die 

Sicherheit des Staates und der 

Soldaten nicht mehr gewährleisten. 


Italien 

Deutschland 

0 2 4 6 8 10 12 

• Daher: Deutschland muss 

deutlich mehr in die 

Landesverteidigung 

investieren. Zudem müssen 

wir unseren internationalen 

Verpflichtungen nachkommen. 


Abschaffung der Wehrpflicht hat zur Destabilisierung beigetragen 

Personalstärke der Bundeswehr, 

nach Jahr, in Tausend 


1 

• Durch die Abschaffung der Wehrpflicht ist 

Deutschland nur noch bedingt abwehrbereit. 

487 

2 

• Zudem ist der Soldat in der Öffentlichkeit nicht mehr 

wahrnehmbar. Der „Staatsbürger in Uniform“ hat 

ausgedient. Angriffe auf Soldaten durch 

Linksextreme nehmen zu. 

361 

246 

180 

3 

4 

• Von der Leyens Aufgabe besteht darin, die 

Bundeswehr gendergerecht und pazifistisch 

auszurichten. Ziel ist die „geschlechtslose 

Gesellschaft mit gut steuerbaren und identitäts- und 

bindungslosen Menschen.“ (Christian Günther) 

• Mit der homosexuellen und linksstehenden Katrin 

Suder hat von der Leyen eine Staatssekretärin 

installiert, die die Bundeswehr entsprechend 

umkrempelt. 

1989 1994 2010 2017 

5 

• Kinderkrippen, Stöckelschuhe für Soldatinnen, 

Lebensarbeitszeitkonten und Teilzeitarbeit sollen die 

Bundeswehr angeblich attraktiver machen. 

Ein Trugschluss! 

Quelle: Bundeswehr.de, Statista. 

• Daher: Ziel muss es sein, die Wehrpflicht 

wieder einzuführen. 


Bereits jeder vierte einfache Soldat hat einen Migrationshintergrund 

Migrationshintergrund in der Bundeswehr, 

nach Rang, in Prozent 


1 

• Bereits 2016 hatten 26% der Bundeswehrsoldaten 

im einfachen Dienst einen Migrationshintergrund. 

7 10 14 26 

2 • Von der Leyen will diesen Anteil weiter erhöhen. 

93 90 86 74 

ab Major 

Leutnant 

bis 

Hauptmann 

Migrationshintergrund 

Unteroffiziere 

Mannschaftsdienstgrade 

Quelle: FAZ, 3.7.2016. Stuttgarter Zeitung, 29.02.2016. Der Spiegel, 

31.08.2014. 

3 

4 

5 

• Allein im Landeskommando Baden-Württemberg 

dienten 2016 bereits fast ein Viertel Muslime. 

• „Der Spiegel“ berichtete im Jahr 2014, dass „die 

Bundeswehr für Islamisten immer attraktiver wird“ 

und das Ex-Bundeswehrsoldaten für den IS 

kämpfen. 

• Das Römische Reich ist nicht nur wegen der 

Dekadenz, sondern auch wegen der Hereinnahme 

germanischer Söldner untergegangen. 

• Daher: Wiedereinführung der Wehrpflicht, 

damit mehr Deutsche dienen und den Umgang 

an der Waffe zur Verteidigung erlernen. 


3.542 Soldaten befinden sich derzeit im Auslandseinsatz 

Stärke der deutschen Einsatzkontingente im Ausland, 

nach Anzahl, Stand: Januar 2017 

Senegal/Mali 

987 


1 

• Über 3.500 gut ausgebildete Soldaten befinden sich 

derzeit im Auslandseinsatz. Diese fehlen in 

Deutschland. 

Afghanistan 

Kosovo 

435 

931 

2 

• Derzeit nimmt die Bundeswehr an 15 Auslandseinsätzen 

teil. Es ist mit weiteren zu rechnen. 

Mittelmeer 

Nahost 

379 


3 

• So möchte die künftige Bundesregierung in 

Afghanistan die Soldaten um fast 50 % auf 1.400 

erhöhen. Dafür bedarf es eines neuen Mandates 

des Bundestages. 

Mali 

Nordirak 

147 

131 

4 

• In den islamischen Staaten wird die Bundeswehr als 

Aggressor und nicht als Friedensstifter 

wahrgenommen. 

Libanon 

Sonstige 


96 

Quelle: Bundeswehr.de. Die Welt, 08.11.2017. 

5 

• Weder die humanitären Hilfsmaßnahmen der 

Bundeswehr, noch ihre militärische Präsenz 

konnten in den Krisenstaaten eine politische 

Veränderung zum Guten herbeiführen. 

• Daher: Es wird Zeit, die Soldaten nach 

Deutschland zurückzuholen. 

Keine Ausweitung von Auslandseinsätzen! 


Bislang sind 108 Soldaten bei Auslandseinsätzen gefallen/gestorben 

Todesfälle nach Einsatzgebieten, 

Stand Juli 2017 


1 

• Von den 108 Soldaten sind 37 durch 

Fremdeinwirkung gefallen und 71 unter sonstigen 

Umständen ums Leben gekommen (22 durch 

Suizid). 

56 

2 

• Vielfach müssen die Soldaten auf eine veraltete und 

technisch anfällige Ausrüstung zurückgreifen. 

19 

27 

3 • Dies erhöht die Gefahr weiterer Todesfälle. 

6 

Sonstige 

Bosnien und 

Herzegowina 

Kosovo 

Afghanistan 

4 

• Tausende Bundeswehr-Soldaten und Veteranen 

leiden unter einer posttraumatischen 

Belastungsstörung, die auf Auslandseinsätze 

zurückzuführen ist. 

Quelle: Bundeswehr.de. 

• Daher: Es wird Zeit, die Soldaten nach 

Deutschland zurückzuholen. 

Keine Ausweitung von Auslandseinsätzen. 


Weit über 17 Milliarden Euro kosteten bislang die Auslandseinsätze 

Kosten der deutschen Auslandseinsätze, 

in Mrd. Euro, Zeitraum 1992 bis 2015, Auswahl 

Afghanistan 

8.9 


1 

• Allein von 1992 bis 2015 wurden 17,2 Mrd. Euro für 

Auslandseinsätze ausgegeben. 

Kosovo 

3.4 

2 

• Afghanistan ist ein Fass ohne Boden. Sollte die 

Bundeswehr dort weiter aufgestockt werden, 

werden weitere Milliarden Euro verbrannt. 

Kuwait, Horn von Afrika 

1.5 

3 

• Eine Befriedung ist in Afghanistan nicht möglich. 

Vielmehr werden durch die Präsenz der 

Bundeswehr die Fluchtursachen noch vergrößert. 

Bosnien, Herzegowina, 

Kroatien 

1.2 

4 

• Denn auch die afghanischen Zivilangestellten 

erhoffen sich langfristig eine Weiterreise nach 

Deutschland. Diese werden ihre Tätigkeit bei der 

Bundeswehr als Asylgrund angeben. 

Sonstige 

2.2 

5 

• Das eingesparte Geld für Auslandseinsätze könnte 

besser in die Ausrüstung der Soldaten investiert 

werden. 

Quelle: Der Spiegel. 

• Daher: Sofortige Beendigung des Auslandseinsatzes 

in Afghanistan. 


Sensible Rüstungsindustrie wurde entwertet oder ins Ausland verkauft 

• Die Bundesregierung entwerte in den letzten Jahren die veritable und hochmoderne deutsche Rüstungsindustrie. 

1 

• So wurde die Leopard-II-Panzerschmiede Krauss-Maffai-Wegmann mit dem französischen Rüstungsunternehmen 

Nexter fusioniert. Nexter untersteht dem französischen Verteidigungsministerium! 

2 

• Man ließ zu, dass das europäische (!) Unternehmen Airbus die sensible Rüstungselektroniksparte (Sensoren, 

Radar, Grenzsicherung) an zwei amerikanische „Heuschrecken“ (Kohlberg Kravis Roberts, Carlyle) verkaufte. 

Dabei benötigen gerade Deutschland und die EU funktionierende Grenzsicherungssysteme! 

3 

• Von der Leyen zerstörte den guten Ruf von Heckler & Koch, indem sie wider besseres Wissen eines der besten 

Sturmgewehre („G36“) als „Pannengewehr“ hinstellte und die 170.000 Bundeswehr-Gewehre ausmusterte. 

4 

• Da der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Gabriel das deutsche Rüstungsunternehmen ThyssenKrupp Marine 

Systems (TKMS) nicht tatkräftig unterstützte, unterlag TKMS 2016 im Auswahlverfahren zum Bau von zwölf neuen 

U-Booten für Australien dem französischen – aber nicht gleichwertigen – Konkurrenten DCNS. Damit ging das 

Auftragsvolumen von 34 Milliarden Euro verloren. Der französische Präsident hatte sich durchgesetzt. 

5 

• Indem künftig der Bau von Kriegsschiffen europaweit ausgeschrieben werden soll, werden die noch existierenden 

heimischen Marinewerften (Blohm + Voss, Lürssen) bald trockengelegt. 


Bundeswehr ist nur noch bedingt abwehrbereit 

Materiallage Bundeswehr (Auswahl), 

nach Anzahl 

149 


1 

2 

• Alle vier neuen Fregatten des Typs F125, alle sechs 

U-Boote und über 60% aller Leopard-II-Panzer sind 

derzeit nicht einsatzbereit. Die Materiallage von 

Marine, Heer und Luftwaffe ist mehr als desolat. 

• Derzeit werden die Hubschrauberpiloten auf Miet- 

Hubschrauber des ADAC ausgebildet! Zudem gibt es nur 

18 Piloten, die den Kampfhubschrauber „Tiger“ fliegen 

können. Das heißt 41 der 59 Tiger bleiben auf dem 

Boden (Stand: März 2017). 

95 

Leopard 2- 

Panzer 

4 

Fregatte 

F125 

U-Boote Eurofighter A400 M 

Nicht einsatzbereit 

Quelle: Der Stern, 17.11.2017; 22.12.2017. augengeradeaus.net, 

29.11.2016. n-tv.de, 10.7.2017. 

59 

6 64 

14 

3 

4 

5 

• Der früher hochgelobte „Jäger 90“ wurde zu einem 

„Eurofighter“ abgespeckt und der A400 M bleibt ein 

Pannen-Transportflugzeug. 

• Der teuerste Schützenpanzer der Welt ist der 

„Puma“, von denen die Bundeswehr 89 hat. Dieser 

ist angeblich „ein nicht einsatzreifes Waffensystem“. 

• Da sich ein Großteil der noch funktionsfähigen 

Panzer und Fluggeräte im Auslandseinsatz befindet, 

ist Deutschland nicht mehr abwehrbereit. 

• Daher: Sofortiger Rücktritt der Verteidigungsministerin 

und ihrer für das Beschaffungswesen 

zuständigen Staatssekretärin Suder. 




3. Bildung 25 






9. Fazit 84 


Die Merkel-Regierung hat Deutschland in den Abgrund gestürzt 

• Deutschland liegt bei der Rente in der EU weit zurück. Nur wenige „Flüchtlinge“ werden sich in den 

Arbeitsmarkt integrieren. Die Flüchtlingskrise hat die Wohnungsnot deutlich verschlimmert. 

• Die Pisa-Studie belegt den Niedergang der deutschen Schulausbildung. Deutschland investiert 

unterdurchschnittlich in Bildung und verspielt seine Zukunft. Zu wenig Lehrer, marode Schulen. 

• Beim Glasfaserausbau hat Deutschland Entwicklungsland-Niveau erreicht. Auf globaler Ebene 

verliert Deutschland bei der Digitalisierung den Anschluss. 

• Die Energiewende hat dazu geführt, dass die Deutschen den höchsten Strompreis zahlen. Die 

Unternehmen sind nicht mehr wettbewerbsfähig. Nur Deutschland steigt aus der Atomkraft aus. 

• EZB-Niedrigzinsen kosteten deutsche Sparer bislang 436 Mrd. Euro. Gleichzeitig liegen wir beim 

Nettovermögen am unteren Ende. Die Gesamthaftung Dtl. liegt derzeit bei über 3.600 Mrd. Euro! 

• Über 35% der Tatverdächtigen sind nichtdeutscher Herkunft. Straftaten bei Zuwanderern sind in vier 

Jahren um 179% gestiegen. Ausländer begingen über ein Drittel aller Straftaten gegen das Leben. 

• Deutschlands Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet. Bereits jeder vierte einfache Soldat hat einen 

Migrationshintergrund. Die Bundeswehr ist nur noch bedingt einsatz- und abwehrbereit. 


Die Merkel-Regierung führt Deutschland weiter in den Abgrund 

• 343 Mio. Euro an Kindergeld fließt jährlich ins Ausland – Der Sozialstaat wird geplündert. 

Zudem führt die Migration zu einem deutlichen Anstieg bei der Tuberkulose. 

• Seit Merkels Amtsübernahme (2006) kamen fast 4 Mio. weitere Ausländer. Bereits heute leben 7 

Mio. Muslime in Deutschland. Und es geht weiter, da Deutschland am Umsiedlungsplan festhält. 

• Seit 2006 sind fast 500.000 Deutsche netto ausgewandert. In wenigen Jahrzehnten werden Deutsche 

im eigenen Land zur Minderheit, da überwiegend Muslime gleichzeitig einwandern. 

• Ab 2023 drohen Stromausfälle und „kalte Dunkelflauten“ in Deutschland. CO 2 macht die Erde grüner 

– und die Regierung will das mit Milliardensummen verhindern. Zudem stößt Deutschland 

verhältnismäßig wenig Treibhausgasemissionen aus. 

• 581 Millionen Euro gehen jährlich an parteinahe Stiftungen der Blockparteien – und das ohne 

Transparenz! Der deutsche Staat besteuert die Arbeit so hoch wie fast kein anderer Staat. 

• Die meisten der auszuweisenden kriminellen Zuwanderer bleiben im Land. In den Schulen nimmt die 

Gewalt gegen Lehrkräfte zu. Vornehmlich in muslimischen Staaten werden Christen verfolgt. 


Merkel-Regierung schönt Statistiken – Straftaten nehmen weiter zu 

• Der hohe Anstieg bei Straftaten „gegen das Leben“ und „gegen die sexuelle Selbstbestimmung“ 

stimmt bedenklich. Viele Staatsangehörige v.a. ausmuslimischen Flüchtlingsländern neigen häufiger 

zu Gewalt. 

• Es handelt sich nicht um eine von Medienberichten und „rechten Hetzern“ geschürte Angst und 

Verunsicherung der Bevölkerung, die mit der Realität nichts zu tun haben. Es ist vielmehr die 

Wahrheit. 

• Anhaltender Vertrauensverlust in den Staat und der weitere Rückgang der eigenen Sicherheit ist 

vorprogrammiert. Der angeblich starke Rückgang der registrierten Straftaten beruht auf geschönten 

Statistiken. 

• Die erfasste Kriminalität ist in den meisten Straftatskategorien höher als früher. Die Sorgen der 

Bürger sind mehr als berechtigt und sollten von den Kartellparteien ernst genommen werden. 

Es gibt keine rückläufige Kriminalität. Das Ignorieren des wahren Ausmaßes der Kriminalität ist 

kontraproduktiv. 


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Taunus und mit genauer 

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88

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