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8. Wasserversorgung; Reglement und Tarifordnung - Gemeinde ...

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Einladung<br />

Einwohnergemeindeversammlung<br />

Herbst 2012<br />

Montag, 19. November 2012, 19.30 Uhr, Aula Schulhaus Gräwimatt


Einladung<br />

Geschätzte Schattdorferinnen <strong>und</strong> Schattdorfer<br />

Hiermit laden wir Sie herzlich zur Einwohnergemeindeversammlung vom<br />

Herbst 2012 ein.<br />

Stimmberechtigt sind alle Einwohnerinnen <strong>und</strong> Einwohner ab erfülltem<br />

1<strong>8.</strong> Lebensjahr mit Schweizer Bürgerrecht sowie gesetzlichem Wohnsitz in<br />

Schattdorf.<br />

Zu den einzelnen Traktanden erhalten Sie nachstehend einige Erläuterungen.<br />

Ihnen steht zudem die Möglichkeit offen, weitere Detailunterlagen zu den<br />

Geschäften bei der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung einzusehen.<br />

Im Anschluss an die Einwohnergemeindeversammlung sind alle Anwesenden<br />

herzlich zum Apéro eingeladen.<br />

Fre<strong>und</strong>liche Grüsse<br />

Im Auftrag des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />

Christoph Gisler Sybille Betschart<br />

<strong>Gemeinde</strong>präsident <strong>Gemeinde</strong>schreiberin<br />

2


Traktanden<br />

Details Seite<br />

1. Verwaltungsbudget für das Jahr 2013 4-6<br />

a) Einwohnergemeinde<br />

b) Steuerfuss <strong>und</strong> Kapitalsteuersatz<br />

c) <strong>Wasserversorgung</strong><br />

Orientierung durch <strong>Gemeinde</strong>verwalter Fortunat von Planta<br />

Antrag durch den Gemeindrat<br />

Bericht <strong>und</strong> Antrag durch die Rechnungsprüfungskommission<br />

2. APH Rüttigarten, Budget 2013 5-7<br />

Orientierung durch die Betriebskommission<br />

Bericht <strong>und</strong> Antrag durch die Rechnungsprüfungskommission<br />

3. Wahlen für die Amtsdauer 2013 bis 2014 8<br />

Orientierung durch <strong>Gemeinde</strong>präsident Christoph Gisler<br />

4. Indexierung feste Beiträge gemäss Art. 91 <strong>Gemeinde</strong>ordnung 9<br />

Orientierung durch <strong>Gemeinde</strong>verwalter Fortunat von Planta<br />

Antrag durch den <strong>Gemeinde</strong>rat<br />

5. Verordnung Entschädigung <strong>Gemeinde</strong>behörden; Anpassung 10<br />

Orientierung durch <strong>Gemeinde</strong>präsident Christoph Gisler<br />

Antrag durch den <strong>Gemeinde</strong>rat<br />

6. Bau- <strong>und</strong> Zonenordnung; Anpassung Artikel 62 (Kernzone) 11-12<br />

Orientierung durch die Zonenplankommission<br />

Antrag durch den <strong>Gemeinde</strong>rat<br />

7. Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte; Neubau 13-19<br />

Orientierung durch <strong>Gemeinde</strong>rätin Rebecca Indergand Furrer<br />

Antrag durch den <strong>Gemeinde</strong>rat<br />

<strong>8.</strong> <strong>Wasserversorgung</strong>; Genehmigung <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> <strong>Tarifordnung</strong> 20-23<br />

Orientierung durch die Wasserkommission<br />

Antrag durch die Wasserkommission<br />

9. Einbürgerungen Familien Schmid <strong>und</strong> Strauss 24<br />

Orientierung durch Sozialvorsteher Max Horat<br />

Antrag durch den <strong>Gemeinde</strong>rat<br />

<strong>8.</strong> Orientierungen -<br />

- Strategie Dorfkern<br />

- Erneuerung Schulanlagen<br />

3


1. Verwaltungsbudget 2013<br />

EINWOHNERGEMEINDE<br />

Der Aufwand beläuft sich auf 13‘966‘600<br />

Franken. Darin sind die ordentlichen, nicht<br />

liquiditätswirksamen Abschreibungen von<br />

719‘200 Franken enthalten. Auf der anderen<br />

Seite belaufen sich die budgetierten Erträge<br />

auf 13‘568‘200 Franken, womit ein Defizit von<br />

398‘400 Franken resultiert.<br />

Im Zusammenhang mit dem Budget sind<br />

folgende Überlegungen besonders zu<br />

erwähnen:<br />

a) Im Vergleich mit dem Vorjahr sind keine<br />

ausserordentlichen Effekte ins Budget<br />

eingeflossen. Der Steuerfuss bleibt<br />

unverändert bei 88 Prozent, <strong>und</strong> die<br />

negativen Auswirkungen der Umstellung<br />

vom Harmonisierten Rechnungsmodell<br />

1 (HRM1) ins Harmonisierte<br />

Rechnungsmodell 2 (HRM 2) konnten<br />

durch ausserordentliche Abschreibungen<br />

im Rahmen der Jahresrechnung<br />

2011 aufgefangen werden.<br />

b) Die im Rahmen der Investitionsrechnung<br />

neu vorgesehenen Ausgaben<br />

betragen 985’000 Franken. Dabei fallen<br />

aufgr<strong>und</strong> der vom Kanton vorgegebenen<br />

kurzen Abschreibungsdauer <strong>und</strong> /<br />

oder der hohen Abschreibungssätze die<br />

Beschaffung des <strong>Gemeinde</strong>fahrzeuges<br />

(170’000 Franken), die Umstellung der<br />

Strassenbeleuchtung auf LED (200’000<br />

Franken) sowie das neue Mobiliar für<br />

die Oberstufe (90’000 Franken) besonders<br />

ins Gewicht.<br />

c) Bei den Steuererträgen für natürliche<br />

Personen ist aufgr<strong>und</strong> der anhaltenden<br />

Bevölkerungszunahme im Jahr 2013<br />

mit zusätzlichen Einnahmen zu rechnen.<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat beziffert die erwarteten<br />

Mehrerträge gegenüber dem<br />

Jahr 2011 trotz der Steuersenkung per<br />

01.01.2012 mit 275‘000 Franken. Bei<br />

4<br />

den juristischen Personen ist aufgr<strong>und</strong><br />

der wirtschaftlichen Lage gegenüber<br />

dem Jahr 2011 nicht mit Mehrerträgen<br />

zu rechnen. Nur schwer zu beziffern ist<br />

der Anteil an Gr<strong>und</strong>stückgewinnsteuern,<br />

weshalb der <strong>Gemeinde</strong>rat wie in<br />

den Vorjahren 200‘000 Franken budgetiert.<br />

Mit Blick auf die vergangenen Jahre ist aus<br />

Sicht des <strong>Gemeinde</strong>rates das ausgewiesene<br />

Defizit verkraftbar. Zum einen verfügt die<br />

<strong>Gemeinde</strong> Schattdorf über ein ansehnliches<br />

Eigenkapital von 2.88 Mio. Franken (Stand:<br />

31.12.2011), das nur mit Fehlbeträgen<br />

abgebaut werden kann. Zum anderen<br />

zeigt die Erfahrung der letzten Jahre, dass<br />

regelmässig mit nicht budgetierbaren<br />

Erträgen zu rechnen ist.<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat weist darauf hin, dass das<br />

Budget auf der Basis von nachvollziehbaren<br />

Überlegungen erstellt wurde. Insbesondere<br />

die schwer budgetierbaren Positionen wie<br />

Ges<strong>und</strong>heit oder soziale Sicherheit basieren<br />

auf den Zahlen 2012, allenfalls korrigiert<br />

durch bereits bekannte Änderungen. Den<br />

Budgetzahlen der Schule <strong>und</strong> der Verwaltung<br />

liegen konkrete Berechnungen bzw.<br />

begründete Anträge zu Gr<strong>und</strong>e.<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat gibt Ihnen anlässlich der<br />

<strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 19. November<br />

2012 gerne detailliert Auskunft.<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat unterbreitet Ihnen nebst<br />

dem vorliegenden Budget folgende Anträge:<br />

Steuerfuss (unverändert):<br />

88 Prozent<br />

Kapitalsteuersatz (unverändert):<br />

0.01 Promille


Die Rechnungsprüfungskommission <strong>und</strong> die<br />

Finanzkommission unterstützen den Antrag<br />

des <strong>Gemeinde</strong>rates.<br />

Antrag<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt,<br />

a) das vorliegende Budget 2013<br />

b) den unveränderten Steuerfuss von 88<br />

Prozent<br />

c) den unveränderten Kapitalsteuersatz<br />

von 0.01 Promille<br />

zu genehmigen.<br />

WASSERVERSORGUNG<br />

Das Budget zur Jahresrechnung 2013<br />

rechnet mit einem Aufwandüberschuss von<br />

44‘200 Franken. Dabei wird unverändert ein<br />

Rabatt von 20 Prozent auf den Wassertaxen<br />

gewährt.<br />

Antrag<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt, das vorliegende<br />

Budget 2013 zu genehmigen.<br />

1. Verwaltungsbudget 2013<br />

APH Rüttigarten<br />

Das Alters- <strong>und</strong> Pflegeheim Rüttigarten ist<br />

im Frühling dieses Jahres ins 6. Betriebsjahr<br />

gestartet. Wichtige Erfahrungen konnten<br />

während der vergangenen Jahre in<br />

verschiedenen Bereichen gemacht<br />

werden. So kann beispielsweise weiterhin<br />

von einer optimalen Auslastung von<br />

98 % ausgegangen werden, was für eine<br />

sicherere Budgetierung hilfreich ist. Die<br />

Auslastungswerte sind ausschlaggebend<br />

für den zu erwartenden Pflegeaufwand <strong>und</strong><br />

für die Aufwendungen für Verpflegung, um<br />

nur zwei Beispiele zu erwähnen. Was jedoch<br />

eine genaue Budgetierung erschwert oder<br />

gar verunmöglicht, ist der unberechenbare<br />

Ges<strong>und</strong>heitszustand der Bewohnerinnen <strong>und</strong><br />

Bewohner. Je nach Pflegestufe verändern<br />

sich der Personaleinsatz <strong>und</strong> somit auch die<br />

Pflegekosten.<br />

Taxordnung<br />

Wenn es die Kostenrechnung erlaubte,<br />

haben die Geschäftsleitung <strong>und</strong> die<br />

Betriebskommission die Taxen nach<br />

unten korrigiert. Für das kommende<br />

Jahr ist es für den Betrieb notwendig, die<br />

Taxen für die Pension <strong>und</strong> die Betreuung<br />

erstmals anzuheben. Hingegen können die<br />

Pflegekosten gegenüber dem laufenden Jahr<br />

leicht gesenkt werden.<br />

Ergänzende Bemerkungen<br />

Die Verantwortlichen im Rüttigarten sind<br />

weiterhin bestrebt, die zur Verfügung<br />

stehenden Mittel zum Wohle der<br />

Bewohnerinnen <strong>und</strong> Bewohner, aber auch für<br />

attraktive Arbeitsplätze, einzusetzen.<br />

Antrag<br />

Die Betriebskommission des APH<br />

Rüttigarten beantragt, das vorliegende<br />

Budget 2013 zu genehmigen.<br />

5


8<br />

Einwohnergemeinde Schattdorf<br />

6<br />

Erfolgsrechnung<br />

Budget 2013 Budget 2012 Rechnung 2011<br />

Zusammenzug Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />

0 Allgemeine Verwaltung 2'151'900 808'800 2'179'600 858'400 2'065'09<strong>8.</strong>90 994'759.16<br />

1'343'100 1'321'200 1'070'339.74<br />

1 Öffentliche Ordnung <strong>und</strong> Sicherheit 527'900 196'200 738'600 254'800 774'431.34 316'814.45<br />

331'700 483'800 457'616.89<br />

2 Bildung 7'707'700 2'567'000 7'673'800 2'502'000 7'354'957.11 2'373'015.75<br />

5'140'700 5'171'800 4'981'941.36<br />

3 Kultur, Sport <strong>und</strong> Freizeit 361'500 1'000 342'700 2'000 583'357.22 200.00<br />

360'500 340'700 583'157.22<br />

4 Ges<strong>und</strong>heit 835'000 241'000 1'010'200 251'000 936'557.90 244'863.60<br />

594'000 759'200 691'694.30<br />

5 Soziale Sicherheit 1'023'400 374'100 947'900 448'500 946'370.20 437'80<strong>8.</strong>25<br />

649'300 499'400 508'561.95<br />

6 Verkehr 812'900 47'000 702'700 42'500 988'085.55 44'151.95<br />

765'900 660'200 943'933.60<br />

7 Umweltschutz <strong>und</strong> Raumordnung 178'700 84'000 111'200 58'800 333'240.60 60'267.35<br />

94'700 52'400 272'973.25<br />

8 Volkswirtschaft 53'900 32'100 34'641.30<br />

53'900 32'100 34'641.30<br />

9 Finanzen <strong>und</strong> Steuern 313'700 9'249'100 259'200 8'702'400 283'82<strong>8.</strong>80 10'179'342.98<br />

8'935'400 8'443'200 9'895'514.18<br />

13'966'600 13'568'200 13'998'000 13'120'400 14'300'56<strong>8.</strong>92 14'651'223.49<br />

Aufwand-/Ertragsüberschus 398'400 877'600 350'654.57<br />

TOTAL 13'966'600 13'966'600 13'998'000 13'998'000 14'651'223.49 14'651'223.49


45<br />

Alters- <strong>und</strong> Pflegeheim Rüttigarten<br />

Budget 2013 Budget 2012 Rechnung 2011<br />

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />

Erfolgsrechnung<br />

Personalaufwand 4'259'000 4'274'000 4'075'873.25<br />

Löhne 3'557'000 3'565'000 3'395'417.45<br />

Sozialleistungen 636'000 651'000 615'992.60<br />

Personalnebenaufwand 66'000 58'000 64'463.20<br />

Sachaufwand 2'413'900 2'493'900 2'664'181.27<br />

Medizinischer Bedarf 70'500 69'000 57'647.95<br />

Lebensmittel & Getränke 700'000 692'000 679'976.55<br />

Lingerie 76'000 71'000 69'809.20<br />

Reinigung 46'000 46'000 41'587.75<br />

Haushalt 42'000 45'000 46'572.35<br />

Unterhalt & Reparaturen - Immob., Mob. 110'000 105'500 110'59<strong>8.</strong>70<br />

Aufwand Anlagennutzung 4'200 4'200 4'183.00<br />

Energie <strong>und</strong> Wasser 53'000 53'000 44'881.60<br />

Büro <strong>und</strong> Verwaltung 113'500 122'500 100'729.02<br />

Übriger Sachaufwand 70'000 72'000 69'670.20<br />

Kapitalzinsen 193'700 237'700 241'324.95<br />

Abschreibungen 435'000 376'000 597'200.00<br />

Erneuerungsfond 500'000 600'000 600'000.00<br />

Taxen 6'371'000 6'490'000 6'613'320.40<br />

Pensionstaxen 2'982'000 2'957'000 2'966'173.00<br />

Betreuungstaxe 811'000 691'000 732'816.00<br />

Pflegetaxen 2'578'000 2'842'000 2'914'331.40<br />

Übrige Erträge 318'100 299'550 297'037.28<br />

Übrige Erträge aus Leistungen 158'100 151'550 157'61<strong>8.</strong>77<br />

Erträge Cafeteria 160'000 148'000 139'41<strong>8.</strong>51<br />

6'672'900 6'689'100 6'767'900 6'789'550 6'740'054.52 6'910'357.68<br />

Betriebsergebnis 16'200 21'650.00 170'303.16<br />

TOTAL 6'689'100 6'689'100 6'789'550 6'789'550 6'910'357.68 6'910'357.68<br />

7


3. Wahlen für die Amtsdauer 2013/2014<br />

8<br />

Behörde Name <strong>und</strong> Vorname Funktion im Amt<br />

Regionaler Sozialrat<br />

Schattdorf / Bürglen Margrit Müller Mitglied 4 Jahre<br />

SozialvorsteherIn von Amtes wegen neu<br />

Rechnungsprüfungs- Cathry Manuela Präsidentin 4 Jahre<br />

kommission Inderkum Alois Mitglied 8 Jahre<br />

Renggli Urban Mitglied 8 Jahre<br />

Inderkum Werner Mitglied 4 Jahre<br />

Gerig Markus Mitglied 4 Jahre<br />

Baukommission Heinz Walker Präsident 3 Jahre<br />

Aschwanden Werner Mitglied 4 Jahre<br />

Küttel Jasmin Mitglied 6 Jahre<br />

Welti Anton Mitglied 5 Jahre<br />

Schmidt Patrick Mitglied 3 Jahre<br />

Betriebskommission Enz Herbert Präsident 4 Jahre<br />

APH Rüttigarten Mathys Jürg Mitglied 8 Jahre<br />

Müller Hans Mitglied 4 Jahre<br />

Zgraggen Luzia Mitglied 2 Jahre<br />

Bissig Othmar Mitglied 2 Jahre<br />

Wasserkommission Welti Gustav Präsident 6 Jahre<br />

Gisler Urs Mitglied 14 Jahre<br />

Poletti René Mitglied 14 Jahre<br />

Schilter Eduard Mitglied 6 Jahre<br />

Zgraggen Rudolf Mitglied / Sekretär 34 Jahre<br />

Abstimmungsbeamte* Meletta Monika (20 J.) Arnold Elisabeth (6 J.)<br />

Sandbichler Daniela (14 J.) Gisler Helena (6 J.)<br />

Schuler Ruth (14 J.) Wandeler Helene (6 J.)<br />

Bissig Silvia (10 J.) Stampfli Jolanda (4 J.)<br />

Eller Sybille (8 J.) Arnold Erich (1 J.)<br />

Welti Daniela (8 J.) Rickli Beatrice (1 J.)<br />

Kieliger Monika (20 J.) Enz Killian (6 J.)<br />

Demission liegt vor.<br />

* <strong>Gemeinde</strong>rat <strong>und</strong> <strong>Gemeinde</strong>personal von Amtes wegen


4. Indexierung feste Beiträge in der <strong>Gemeinde</strong>ordnung<br />

Artikel 91 der <strong>Gemeinde</strong>ordnung sieht<br />

vor, die festen Frankenbeträge alle fünf<br />

Jahre der Veränderung des Landesindexes<br />

anzupassen. Der <strong>Gemeinde</strong>rat berechnet die<br />

Anpassungen, r<strong>und</strong>et dabei die Beträge auf<br />

tausend Franken auf oder ab <strong>und</strong> bringt sie<br />

der <strong>Gemeinde</strong>versammlung zur Kenntnis.<br />

Die letzte Anpassung erfolgte am 30. April<br />

2007.<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt, die Indexierung<br />

der festen Beiträge in der <strong>Gemeinde</strong>ordnung<br />

nach Art. 91 der <strong>Gemeinde</strong>ordnung<br />

entsprechend der Veränderung des<br />

Landesindexes der Konsumentenpreise<br />

anzupassen.<br />

Artikel alt<br />

(Index 105.9)<br />

2006<br />

neu<br />

(Index 109.6)<br />

2011<br />

17 i Dorfgemeinde (einmalig neu bis max.) Fr. 279‘000.-- Fr. 289‘000.--<br />

17 k Dorfgemeinde (wiederkehrend bis) Fr. 28‘000.-- Fr. 29‘000.--<br />

17 l Dorfgemeinde (Vorfinanzierungen bis) Fr. 279‘000.-- Fr. 289‘000.--<br />

25 3 Dorfgemeinde (aus Versammlung bis) Fr. 28‘000.-- Fr. 29‘000.--<br />

32 a Urnenabstimmung (einmalig ab) Fr. 279‘000.-- Fr. 289‘000.--<br />

32 b Urnenabstimmung (wiederkehrend ab) Fr. 28‘000.-- Fr. 29‘000.--<br />

32 c Urnenabstimmung (Vorfinanzierung ab) Fr. 279‘000.-- Fr. 289‘000.--<br />

39 2h <strong>Gemeinde</strong>rat (pro Jahr bis) Fr. 111‘000.-- Fr. 115‘000.--<br />

<strong>Gemeinde</strong>rat (im Einzelfall bis) Fr. 56‘000.-- Fr. 58‘000.--<br />

39 2i <strong>Gemeinde</strong>rat (wiederkehrend pro Jahr bis) Fr. 28‘000.-- Fr. 29‘000.--<br />

<strong>Gemeinde</strong>rat (wiederkehrend im Einzelfall bis) Fr. 6‘000.-- Fr. 6‘000.--<br />

59 g Schulrat (pro Jahr bis) Fr. 33‘000.-- Fr. 34‘000.--<br />

Schulrat (im Einzelfall bis) Fr. 11‘000.-- Fr. 11‘000.--<br />

59 h Schulrat (wiederkehrend pro Jahr bis) Fr. 6‘000.-- Fr. 6‘000.--<br />

Schulrat (wiederkehrend im Einzelfall bis) Fr. 1‘000.-- Fr. 1‘000.--<br />

63 f Sozialrat (pro Jahr bis) Fr. 33‘000.-- Fr. 34‘000.--<br />

Sozialrat (im Einzelfall bis) Fr. 11‘000.-- Fr. 11‘000.--<br />

63 g Sozialrat (wiederkehrend pro Jahr bis) Fr. 6‘000.-- Fr. 6‘000.--<br />

Sozialrat (wiederkehrend im Einzelfall bis) Fr. 1‘000.-- Fr. 1‘000.--<br />

82 3 Dorfgemeinde (neu im Budget bis) Fr. 111‘000.-- Fr. 115‘000.--<br />

Dorfgemeinde (Erhöhung im Budget bis) Fr. 56‘000.-- Fr. 58‘000.--<br />

82 4 Dorfgemeinde (aus der Versammlung bis) Fr. 28‘000.-- Fr. 29‘000.--<br />

9


5. Anpassung Verordnung Amtsentschädigung <strong>Gemeinde</strong>rat<br />

Am 1. Januar 2013 werden alle<br />

vorm<strong>und</strong>schaftlichen Aufgaben der<br />

<strong>Gemeinde</strong> der kantonalen Kindes- <strong>und</strong><br />

Erwachsenenschutzbehörde übertragen<br />

(Artikel 31 des kantonalen Gesetzes<br />

über die Einführung des Kindes- <strong>und</strong><br />

Erwachsenenschutzrechtes).<br />

Das Aufgabengebiet der Sozialvorsteherin<br />

oder des Sozialvorstehers wird mit dem<br />

Wegfall der vorm<strong>und</strong>schaftlichen Aufgaben<br />

markant kleiner. Pikettdienst, Notfalleinsätze<br />

<strong>und</strong> aufwändige Abklärungsgespräche<br />

werden künftig von der kantonalen<br />

Kindes- <strong>und</strong> Erwachsenenschutzbehörde<br />

gewährleistet. Die Sozialvorsteherin<br />

oder der Sozialvorsteher hat bei<br />

vorm<strong>und</strong>schaftlichen Massnahmen keine<br />

Entscheidungskompetenz mehr. Er oder<br />

sie soll deshalb künftig gleich wie andere<br />

Mitglieder entschädigt werden.<br />

Die einzelnen Ressorts der nicht chargierten<br />

Mitglieder wurden in den letzten Jahren<br />

umfangreicher. Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat ein<br />

Missverhältnis in der Entschädigung der<br />

chargierten Mitglieder im Vergleich zu den<br />

nicht chargierten Mitgliedern festgestellt.<br />

In der Praxis versucht der <strong>Gemeinde</strong>rat,<br />

die Aufgaben unter den Ratsmitgliedern<br />

gerecht zu verteilen. Der <strong>Gemeinde</strong>rat ist<br />

deshalb der Meinung, dass der Betrag,<br />

der bei der Sozialvorsteherin oder dem<br />

Sozialvorsteher gekürzt wird, gleichmässig<br />

auf die nicht chargierten Mitglieder verteilt<br />

wird. Abgesehen von der R<strong>und</strong>ung ist die<br />

Umverteilung somit kostenneutral <strong>und</strong><br />

belastet die Rechnung nicht zusätzlich.<br />

Die Verordnung über Entschädigungen<br />

für <strong>Gemeinde</strong>-Behörden, Parteien <strong>und</strong><br />

Funktionäre im Nebenamt wird wie folgt<br />

angepasst:<br />

10<br />

Artikel 1, Amtsentschädigungen<br />

<strong>Gemeinde</strong>rat:<br />

alt neu<br />

SozialvorsteherIn Fr. 6’000.- Fr. 3‘500.-<br />

Mitglied Fr. 2‘500.- Fr. 3‘500.-<br />

Gemäss Artikel 9 werden die<br />

Amtsentschädigungen jährlich der Teuerung<br />

angepasst.<br />

Antrag<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt, die Anpassung<br />

der Amtsentschädigung des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />

zu genehmigen.


6. Bau- <strong>und</strong> Zonenordnung; Anpassung Artikel 62<br />

Im Dorfzentrum von Schattdorf werden in<br />

den nächsten Jahren mehrere grössere<br />

Bauvorhaben realisiert. Im Hinblick darauf<br />

beschäftigen sich der <strong>Gemeinde</strong>rat <strong>und</strong><br />

die Zonenplankommission intensiv mit<br />

Fragen der Dorfkernentwicklung. Der<br />

<strong>Gemeinde</strong>rat hat hierzu einen Prozess zur<br />

Zentrumsentwicklung eingeleitet, in den<br />

auch die Bauherren eingeb<strong>und</strong>en sind. Im<br />

Rahmen seines Engagements beabsichtigt<br />

der <strong>Gemeinde</strong>rat auch eine Neuformulierung<br />

der Zonenvorschriften für die Kernzone.<br />

Ab nächstem Jahr sollen die<br />

planungsrechtlichen Voraussetzungen<br />

für eine Aufwertung des Dorfzentrums<br />

geschaffen werden. Mit einer Bausperre wird<br />

sichergestellt, dass schon heute nur noch<br />

Bauten bewilligt werden können, die den<br />

neuen Vorschriften entsprechen.<br />

Mit der Publikation im Amtsblatt im August<br />

2012 erfüllte der <strong>Gemeinde</strong>rat die formellen<br />

Anforderungen an eine Teilrevision des<br />

Zonenplans Dorf sowie der Bau- <strong>und</strong><br />

Zonenordnung. Ziel ist die Erhöhung der<br />

Ausnützungsziffer.<br />

Was ändert im Gegensatz zur alten Gesetzgebung?<br />

Das neue kantonale Planungs-<br />

<strong>und</strong> Baugesetz verlangt neu eine<br />

Mindestausnützungsziffer. Somit wird<br />

sichergestellt, dass der knappe Boden<br />

im Dorfkern sinnvoll ausgenutzt wird.<br />

Früher hat man über die Mieteinnahmen<br />

aus der Geschäftslokalität die Wohnungen<br />

in den oberen Geschossen mitfinanziert,<br />

heute weiss man, dass es sich genau<br />

umgekehrt verhält. Diesem Umstand<br />

will der <strong>Gemeinde</strong>rat Schattdorf nun<br />

Rechnung tragen. Flächen für Gewerbe- <strong>und</strong><br />

Dienstleistungsnutzung im Erdgeschoss<br />

werden bei der Ausnützung nicht mehr<br />

angerechnet <strong>und</strong> die Ausnützung wird zudem<br />

erhöht. So möchte der <strong>Gemeinde</strong>rat das<br />

Leben ins Dorf zurückbringen.<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat stellt auch konkrete<br />

Anforderungen an die Gestaltung der<br />

neuen Bauten. Flach- oder Pultdächer in<br />

der ersten Häuserreihe sind explizit nicht<br />

zulässig. Eine Vielzahl bereits bestehender<br />

Häuser im Dorfkern verleihen dem<br />

Dorf ein charakteristisches Bild. Dieses<br />

Ortsbild will der <strong>Gemeinde</strong>rat erhalten.<br />

Er ist sich bewusst, dass er hier stark in<br />

den Handlungsspielraum der Architekten<br />

eingreift, doch misst der <strong>Gemeinde</strong>rat dem<br />

Gesamtbild des Ortskerns ein höheres<br />

Gewicht bei.<br />

Die neue Fassung lautet wie folgt:<br />

Nutzung<br />

Die Kernzone dient dem Zweck, die<br />

Zentrumsfunktion in der <strong>Gemeinde</strong><br />

zu erhalten, auszubauen oder neu zu<br />

schaffen. Zulässig sind Wohnbauten,<br />

öffentliche Bauten <strong>und</strong> mässig störende<br />

Dienstleistungs- <strong>und</strong> Gewerbebetriebe mit<br />

zentrumsbildender Funktion.<br />

Bau- <strong>und</strong> Gestaltungsvorschriften<br />

Die Bauten <strong>und</strong> Anlagen haben sich<br />

hinsichtlich ihres Standorts <strong>und</strong> ihrer<br />

Stellung, Form, Grösse <strong>und</strong> Gestaltung gut<br />

in das Ortsbild einzugliedern. Ihre Nutzung<br />

muss die Zentrumsfunktion in der Kernzone<br />

unterstützen.<br />

Geschosszahl:<br />

Zulässig sind höchstens 3 Vollgeschosse.<br />

11


6. Bau- <strong>und</strong> Zonenordnung; Anpassung Artikel 62<br />

Gebäudelänge<br />

Die Gebäudelänge beträgt höchstens<br />

30 m (bisher: 25 m). Bei gut gestalteten <strong>und</strong><br />

gestaffelten Fassaden kann der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />

auf Antrag der Baukommission Ausnahmen<br />

von dieser Längenbeschränkung gewähren.<br />

Grenzabstand<br />

Der Grenzabstand beträgt mindestens 4.00 m<br />

(bisher: 5 m).<br />

Ausnützungsziffer<br />

Die Ausnützungsziffer beträgt höchstens 0.9<br />

<strong>und</strong> mindestens 0.7.<br />

Ausnahmen für die Ausnützung<br />

Flächen für Gewerbe- <strong>und</strong><br />

Dienstleistungsnutzung im Erdgeschoss<br />

werden bei der Ausnützung nicht<br />

angerechnet. Für den Um- oder Ausbau<br />

von bestehenden Gebäuden, die vor dem<br />

22. Dezember 1998 erstellt worden sind,<br />

oder für einen Ersatzneubau kann der<br />

<strong>Gemeinde</strong>rat auf Antrag der Baukommission<br />

unter folgenden Voraussetzungen<br />

Ausnahmen für die Ausnützung gestatten.<br />

a) Der Um- oder Ausbau bzw. der Ersatzbau<br />

muss zu einer eindeutigen Verbesserung<br />

der bestehenden Verhältnisse<br />

bezüglich architektonischer Gestaltung<br />

<strong>und</strong> Einpassung ins Ortsbild führen.<br />

b) Ein Ersatzbau muss zudem bezüglich<br />

Standort <strong>und</strong> Volumen im Wesentlichen<br />

dem zu ersetzenden Bau entsprechen.<br />

Es dürfen keine überwiegenden privaten<br />

Interessen der Ausnahmebewilligung<br />

entgegenstehen.<br />

12<br />

Die neuen Zonenvorschriften werden - falls<br />

sie von den Stimmberechtigten angenommen<br />

<strong>und</strong> vom Regierungsrat genehmigt werden -<br />

auf den 01.01.2013 in Kraft treten.<br />

Antrag<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat <strong>und</strong> die<br />

Zonenplankommission beantragen, die<br />

Teilrevision der Bau- <strong>und</strong> Zonenordnung zu<br />

genehmigen, um die Voraussetzungen für<br />

einen lebendigen Dorfkern zu schaffen.


Ausgangslage<br />

Die Sport- <strong>und</strong> Freizeitanlage Gr<strong>und</strong>matte<br />

liegt landschaftlich einzigartig. Zur Sport-<br />

<strong>und</strong> Freizeitanlage gehören die Turnhalle,<br />

der Kunstrasenplatz, der Spielplatz, die<br />

Finnenbahn, sowie das Jugend- bzw.<br />

Blauringlokal. Vor 8 Jahren hat die<br />

Ringerriege Schattdorf zudem auf den<br />

Parkplätzen eine Trainingsbaracke aufgestellt.<br />

Optisch machen die zwei Baracken einen<br />

dürftigen Eindruck. Das Jugend- <strong>und</strong><br />

Blauringlokal diente vorher als Schulbaracke<br />

<strong>und</strong> wurde bereits Anfang der Achtzigerjahre<br />

in die Sport- <strong>und</strong> Freizeitanlage Gr<strong>und</strong>matte<br />

gezügelt. Durch viele Eigenleistungen der<br />

Jugendlichen wurde die Baracke immer<br />

wieder notdürftig in Stand gestellt. Weitere<br />

Investitionen in das marode Gebäude machen<br />

nun keinen Sinn mehr. Das Gebäude ist nicht<br />

isoliert <strong>und</strong> geheizt wird über Elektroöfen.<br />

Der zweckentfremdete Geräteraum in der<br />

Turnhalle.<br />

7. Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte; Neubau<br />

Bereits im Jahr 2010 hat sich<br />

der <strong>Gemeinde</strong>rat mit Lösungen<br />

auseinandergesetzt. Die Sanierung des<br />

bestehenden Gebäudes wurde zuerst geprüft.<br />

Die Kosten für eine vernünftige Sanierung<br />

stehen in keinem Verhältnis zu einem<br />

Neubau. Anschliessend hat der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />

Varianten mit einzelnen Fertigbauelementen<br />

für die verschiedenen Bedürfnisse geprüft.<br />

Auch diese Variante wurde verworfen. Die<br />

Kosten pro m2 unterscheiden sich bei<br />

Ausführung nur wenig von einem Massivbau.<br />

Ende 2011 hat der <strong>Gemeinde</strong>rat begonnen,<br />

einen Massivbau in Betracht zu ziehen,<br />

der alle Bedürfnisse abdeckt. Mit der<br />

Massivbauweise kann das einheimische<br />

Gewerbe berücksichtigt werden <strong>und</strong> die<br />

Wertschöpfung bleibt im Ort.<br />

Das marode Jugendlokal von innen<br />

<strong>und</strong> aussen.<br />

13


7. Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte; Neubau<br />

In der Arbeitsgruppe präsidiert von<br />

<strong>Gemeinde</strong>rätin Rebecca Indergand arbeiten<br />

Sozialvorsteher Max Horat, die Ringerriege,<br />

der Blauring, die Jugendarbeit <strong>und</strong> der<br />

Anlagenwart der Sport- <strong>und</strong> Freizeitanlage<br />

Gr<strong>und</strong>matte mit. Als Architekt wurde Hubert<br />

Indergand vom Architekturbüro ARPAG<br />

engagiert.<br />

Das Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte verfügt<br />

über zwei Vollgeschosse. Im Erdgeschoss<br />

werden der Werkhof (252 m2) <strong>und</strong> das<br />

Trainingslokal der Ringerriege (316 m2)<br />

vorgesehen. Das obere Geschoss teilen sich<br />

Blauring (144 m2) <strong>und</strong> Jugendlokal (176 m2).<br />

14<br />

Der Standort in der Gr<strong>und</strong>matte ist für alle<br />

Nutzungen ideal. Die Nähe der Einstellhalle<br />

zur Turnhalle <strong>und</strong> der Freizeitanlage ist<br />

Bedingung. Das neue Mehrzweckgebäude<br />

beherbergt neben der Einstellhalle<br />

ausschliesslich Nutzungen im Bereich Sport<br />

<strong>und</strong> Freizeit (Blauring <strong>und</strong> Jugendlokal).<br />

Die Nutzungen sind zonenkonform <strong>und</strong><br />

ergänzen die Sport- <strong>und</strong> Freizeitanlage<br />

Gr<strong>und</strong>matte optimal. Die Arbeitsgruppe<br />

sieht keinen alternativen Standort für das<br />

Mehrzweckgebäude.<br />

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PLAN NR.<br />

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FAX 041 / 871 02 33<br />

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7. Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte; Neubau<br />

PLAN NR.<br />

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Finanzierung<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt an der Urne<br />

einen Kredit von insgesamt 1.85 Mio. Franken<br />

für den Bau des Mehrzweckgebäudes<br />

Gr<strong>und</strong>matte.<br />

Die Ringerriege stellt Eigenmittel<br />

<strong>und</strong> Eigenleistungen im Wert von ca.<br />

110‘000 Franken in Aussicht. An der<br />

ausserordentlichen Generalversammlung<br />

hat die Ringerriege das Projekt <strong>und</strong> die<br />

finanzielle Beteiligung daran genehmigt. Mit<br />

einer Unterstützung aus dem kantonalen<br />

Anteil<br />

<strong>Gemeinde</strong><br />

Sport-Fonds in ähnlicher Höhe kann<br />

gerechnet werden. Eine definitive Zusage<br />

erfolgt erst nach der Urnenabstimmung.<br />

Der Kredit für den Bau des Mehrzweckgebäudes<br />

Gr<strong>und</strong>matte wird für den<br />

Gesamtbetrag von 1.85 Mio. Franken<br />

beantragt. Die in Aussicht gestellten Beiträge<br />

Dritter sind <strong>und</strong> bleiben Annahmen, bis der<br />

Kredit an der Urne genehmigt wurde. Die<br />

Arbeitsgruppe ist zuversichtlich, dass die<br />

Beiträge nach einer Genehmigung durch das<br />

Stimmvolk fliessen werden.<br />

Anteil<br />

Ringerriege<br />

Anteil<br />

Blauring<br />

Anteil<br />

Jugendlokal<br />

Total<br />

Flächenanteil 252 m2 316 m2 144 m2 176 m2 888 m2 Volumenanteil 1 058 m3 1 327 m3 532 m3 651 m3 3 568 m3 Mittelwert 29 % 36.5 % 15.5 % 19 % 100 %<br />

Kostenanteile<br />

BKP 1-3* 483 285.– 608 275.– 258 305.– 316 635.– 1 666 500.–<br />

BKP 4-5* 144 000.– - - - 144 000.–<br />

BKP 6* 1 500.– 25 500.– 5 000.– 5 000.– 37 000.–<br />

Total Kosten 628 785.– 633 775.– 263 305.– 321 635.– 1 847 500.–<br />

abzüglich:<br />

Eigenmittel/-leistungen 0.– – 110 000.– – 7 000.– – 6 000.– – 123 000.–<br />

Beiträge Dritter 0.– – 110 000.– – 5 000.– – 5 000.– – 120 000.–<br />

Finanzierung<br />

<strong>Gemeinde</strong> 628 785.– 413 775.– 251 305.– 310 635.– 1 604 500.–<br />

* Baukostenplan (BKP):<br />

BKP 1: Vorbereitungsarbeiten<br />

BKP 2: Gebäude<br />

BKP 3: Betriebseinrichtungen<br />

BKP 4: Umgebung<br />

BKP 5: Baunebenkosten <strong>und</strong> Übergangskosten<br />

BKP 6: Ausstattung<br />

7. Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte; Neubau<br />

17


7. Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte; Neubau<br />

FRAGEN & ANTWORTEN<br />

Wieso braucht Schattdorf einen Werkhof?<br />

Bereits im Jahr 2010 stand ein<br />

<strong>Gemeinde</strong>werkhof zur Diskussion. Nach<br />

Evaluation wurde aber klar, dass eine<br />

zentrale Lagerung von Fahrzeugen,<br />

Maschinen <strong>und</strong> Gerätschaften nicht<br />

unbedingt die beste Lösung ist. Mit der<br />

Einmietung im Betriebsgebäude der<br />

Abwasser Uri AG in der Kastelen konnte die<br />

<strong>Gemeinde</strong> eine einfache <strong>und</strong> kostengünstige<br />

Lösung finden. Mit Umbaukosten von<br />

30‘000 Franken erfüllt die Lokalität die<br />

Anforderungen.<br />

Weitere Maschinen <strong>und</strong> Gerätschaften<br />

werden im Materialraum der Turnhalle<br />

Gr<strong>und</strong>matte eingestellt. Ein Blick in den<br />

Materialraum reicht, um festzustellen,<br />

dass er aus allen Nähten platzt. Zudem war<br />

dieser ursprünglich als Aussengeräteraum<br />

für die Lagerung von Sportgeräten<br />

vorgesehen <strong>und</strong> nicht für die Einlagerung<br />

von <strong>Gemeinde</strong>maschinen. Mit dem Bau des<br />

Mehrzweckgebäudes Gr<strong>und</strong>matte kann<br />

dieses Platzproblem für die nächsten Jahre<br />

gelöst werden. Auch die Festgarnituren, die<br />

die <strong>Gemeinde</strong> gegen einen Unkostenbeitrag<br />

an die Vereine vermietet, können eingelagert<br />

<strong>und</strong> einfacher ausgemietet werden.<br />

Wieso bekommt die Ringerriege ein Lokal<br />

von der <strong>Gemeinde</strong>?<br />

Ein grosszügiges Trainingslokal entlastet die<br />

restlichen Infrastrukturen der <strong>Gemeinde</strong>.<br />

Die Ringerriege beansprucht die Turnhalle<br />

künftig nur noch am Wochenende. Somit<br />

werden zwei Abende in der Turnhalle<br />

Gr<strong>und</strong>matte frei, die von anderen Vereinen<br />

belegt werden können. Neben dem<br />

Fussballclub <strong>und</strong> dem Turnverein ist<br />

die Ringerriege einer der grössten <strong>und</strong><br />

18<br />

erfolgreichsten Sportvereine im Kanton Uri.<br />

2013 kann die Ringerriege ihr 50-jähriges<br />

Bestehen feiern.<br />

Der Turnverein kann die Turnhalle<br />

Gr<strong>und</strong>matte kostenlos nutzen, der<br />

Fussballclub wurde in den letzten Jahren<br />

mit dem Bau des Clublokals <strong>und</strong> dem<br />

Kunstrasenplatz grosszügig unterstützt.<br />

Zu welchen Konditionen können die Ringer<br />

das Lokal nutzen?<br />

Die Mietkonditionen werden in einer<br />

langfristigen Nutzungsvereinbarung geregelt.<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat wird darauf achten, dass<br />

sich die Ringerriege im gleichen Ausmass<br />

an den Kosten <strong>und</strong> dem Unterhalt beteiligt<br />

wie andere Sportvereine. Zudem beteiligt<br />

sich die Ringerriege mit mindestens 110‘000<br />

Franken aus dem Vereinsvermögen <strong>und</strong> mit<br />

Eigenleistungen am Bau <strong>und</strong> der Einrichtung<br />

ihres Lokals. Über den kantonalen Sport-<br />

Fonds sind Beiträge in gleicher Höhe in<br />

Aussicht gestellt.<br />

Zu welchen Konditionen können Blauring<br />

<strong>und</strong> das Jugendteam das Lokal nutzen?<br />

Auch Jugendlokal <strong>und</strong> Blauring werden einen<br />

Mietvertrag erhalten <strong>und</strong> sich an den Kosten<br />

für Unterhalt <strong>und</strong> Betrieb beteiligen. Die<br />

<strong>Gemeinde</strong> Bürglen geht nach dem gleichen<br />

Modell vor. Blauring <strong>und</strong> Jugendteam<br />

werden angehalten, für die Inneneinrichtung<br />

Sponsoren zu suchen <strong>und</strong> Eigenleistungen zu<br />

erbringen. Der Unterhalt ist durch die beiden<br />

Vereine zu leisten.<br />

1.85 Mio. Franken sind viel Geld. Gibt es<br />

keine günstigere Variante?<br />

Öffentliche Gebäude müssen<br />

behindertengerecht gebaut werden.<br />

Der Massivbau ist sicher die teuerste<br />

Variante, aber auch die langlebigste.


Der <strong>Gemeinde</strong>rat Schattdorf legt zudem<br />

Wert darauf, dass das Gebäude auf<br />

einem energietechnisch hohen Standard<br />

(Dämmung, Heiztechnik, Sonnenkollektoren<br />

für Warmwasseraufbereitung) gebaut wird.<br />

Er verspricht sich damit im Betrieb tiefere<br />

Unterhaltskosten. Die gute Dämmung ist<br />

gerade für das Jugendlokal ein Vorteil. Die<br />

Lärmemissionen werden dadurch gegenüber<br />

heute kleiner. Der Innenausbau mit mehreren<br />

Toiletten <strong>und</strong> zwei Küchen im Obergeschoss<br />

ist aus betrieblichen Gründen sinnvoll. Der<br />

Standard für Küche <strong>und</strong> WC ist in einer sehr<br />

einfachen Ausführung berücksichtigt.<br />

7. Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte; Neubau<br />

Terminprogramm<br />

24.09.2012 a.o. GV der Ringerriege<br />

19.11.2012 <strong>Gemeinde</strong>versammlung;<br />

Ermächtigung zur geheimen<br />

Volksabstimmung<br />

03.03.2013 Geheime Urnenabstimmung<br />

April 2013 Start für Baukommission<br />

Herbst 2013 Baubeginn<br />

Baukommission<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat schlägt folgende<br />

Baukommission vor:<br />

Vertreter <strong>Gemeinde</strong>rat, Vorsitz<br />

(im neuen Rat noch zu bestimmen)<br />

Beat Annen, Vertreter Ringerriege<br />

Mirjam Schürch, Jugendarbeiterin<br />

Andrea Imfeld, Vertreterin Blauring<br />

Georges Püntener, Anlagenwart<br />

Die Baukommission kommt nur dann zum<br />

Einsatz, wenn dem Kreditbegehren an der<br />

Urne zugestimmt wird.<br />

Antrag<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt, über das<br />

Projekt an der Urne abzustimmen <strong>und</strong> die<br />

Baukommission zu wählen.<br />

19


<strong>8.</strong> <strong>Wasserversorgung</strong>; <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> <strong>Tarifordnung</strong><br />

Mit Beschluss vom 21. Dezember 2010<br />

hat der <strong>Gemeinde</strong>rat einer Arbeitsgruppe<br />

unter dem Vorsitz von Othmar Bissig<br />

<strong>und</strong> bestehend aus Mitgliedern<br />

der Wasserkommission <strong>und</strong> der<br />

<strong>Gemeinde</strong>verwaltung, den Auftrag erteilt, das<br />

<strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> die <strong>Tarifordnung</strong> bezüglich<br />

Anschlussgebühren zu überarbeiten.<br />

An der Sitzung vom 13. September<br />

2011 hat der <strong>Gemeinde</strong>rat den Auftrag<br />

folgendermassen erweitert. Es ist die<br />

Umstellung auf Wasserzähler in Angriff<br />

zu nehmen <strong>und</strong> das <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong><br />

die <strong>Tarifordnung</strong> anzupassen. Unter<br />

dem neuen Vorsitz von <strong>Gemeinde</strong>rat<br />

Josef Zurfluh wurden das <strong>Reglement</strong><br />

der <strong>Wasserversorgung</strong> ( WVR ) <strong>und</strong> die<br />

<strong>Tarifordnung</strong> ( WVT ) komplett überarbeitet.<br />

Beide Dokumente wurden dem Rechtsdienst<br />

des Kantons Uri unterbreitet, von diesem<br />

überprüft <strong>und</strong> aus rechtlicher Sicht für<br />

in Ordnung bef<strong>und</strong>en. Anregungen des<br />

Rechtsdienstes flossen nachträglich in die<br />

Regelwerke ein.<br />

Das <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> die <strong>Tarifordnung</strong> sind auf<br />

der Hompage der <strong>Gemeinde</strong> abrufbar.<br />

Beide stehen auch in Papierform zur<br />

Verfügung. Diese können im <strong>Gemeinde</strong>haus<br />

bezogen werden.<br />

REGLEMENT DER WASSERVERSORGUNG<br />

(WVR)<br />

Das bestehende <strong>Reglement</strong> konnte<br />

weitgehend in die Neufassung übernommen<br />

werden. Viele Artikel wurden redaktionell,<br />

oder auf Anregung des Rechtsdienstes hin<br />

angepasst.<br />

20<br />

Substantiell änderte sich aber wenig.<br />

Basierend auf den Zielsetzungen des<br />

<strong>Gemeinde</strong>rates wurden jedoch folgende<br />

Artikel neu geschaffen.<br />

Artikel 32 Wasserbezug<br />

Der Wasserbezug wird mittels Wasserzähler<br />

ermittelt.<br />

Artikel 38 Gebühren<br />

1 Die Berechnungsmethode <strong>und</strong> die Höhe der<br />

Anschlussgebühren (einmalige Gebühren)<br />

sind in der <strong>Tarifordnung</strong> festgelegt.<br />

2 Die Gr<strong>und</strong>- <strong>und</strong> Mengengebühren<br />

(wiederkehrende Gebühren) sind in der<br />

<strong>Tarifordnung</strong> festgelegt.<br />

3 Vorbehalten sind die heute bestehenden<br />

„alten Wasserrechte“ ohne Zahlungspflichten<br />

oder mit „privilegiertem Tarif“.<br />

4 Die Wasserkommission verlangt für Ihre<br />

Tätigkeiten, zu Gunsten Dritter, Gebühren,<br />

gemäss der <strong>Tarifordnung</strong>.<br />

Artikel 42 Inkrafttreten<br />

Das <strong>Reglement</strong> tritt am 1. Januar 2013 in<br />

Kraft.<br />

TARIFORDNUNG DER WASSERVERSOR-<br />

GUNG (WVT)<br />

Die <strong>Tarifordnung</strong> wurde komplett<br />

überarbeitet.<br />

Das Berechnungssystem für die<br />

Anschlussgebühren (einmalige<br />

Gebühren) wurde derart angepasst, dass


<strong>8.</strong> <strong>Wasserversorgung</strong>; <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> <strong>Tarifordnung</strong><br />

Rechtssicherheit <strong>und</strong> Rechtsgleichheit<br />

maximal gewährleistet sind. Das<br />

neue Berechnungssystem wird vom<br />

Schweizerischen Verein des Gas- <strong>und</strong><br />

Wasserfachs ( SVGW ) propagiert <strong>und</strong> bereits<br />

in sehr vielen <strong>Gemeinde</strong>n angewandt.<br />

Die jährlichen Benutzungsgebühren setzen<br />

sich zusammen aus einer Gr<strong>und</strong>gebühr pro<br />

Wohneinheit <strong>und</strong> dem Bezug von Wasser in<br />

m 3 , gemessen mit dem Wasserzähler.<br />

Soweit berechenbar, verursacht die neue<br />

<strong>Tarifordnung</strong> im Durchschnitt keine höheren<br />

Kosten für die Wasserbezüger.<br />

Folgende Artikel sind besonders relevant.<br />

Anschlussgebühren<br />

Artikel 1 Berechnung <strong>und</strong> Höhe der Anschlussgebühren<br />

bei Neubauten<br />

1 Die Anschlussgebühren für Neubauten<br />

werden auf Gr<strong>und</strong> der Anzahl<br />

Belastungswerte, gemäss Artikel 4, Absatz 2,<br />

berechnet.<br />

2 Die Pauschale pro Belastungswert beträgt<br />

Fr. 120.-.<br />

3 Verursacht der Neubau keine<br />

Belastungswerte, entfällt die<br />

Anschlussgebühr.<br />

Artikel 2 Berechnung <strong>und</strong> Höhe der Anschlussgebühren<br />

bei Um- <strong>und</strong> Anbauten<br />

1 Die Anschlussgebühren für Um- <strong>und</strong><br />

Anbauten werden auf Gr<strong>und</strong> der zusätzlichen<br />

Anzahl Belastungswerte, gemäss Artikel 4,<br />

Absatz 2, berechnet.<br />

2 Die Pauschale pro zusätzlichen<br />

Belastungswert beträgt Fr. 120.-. Der<br />

zusätzliche Belastungswert wird ermittelt,<br />

indem vom Belastungswert nach dem Um-<br />

oder Anbau der Belastungswert vor dem<br />

Um- oder Anbau abgezogen wird.<br />

3 Verursacht der Um- oder Anbau keine<br />

zusätzlichen Belastungswerte, entfällt die<br />

Anschlussgebühr.<br />

4 Reduziert sich infolge des Um- oder<br />

Anbaus der Belastungswert im Vergleich<br />

zum ursprünglichen Bau, so besteht kein<br />

Anspruch auf Rückerstattung bezahlter<br />

Gebühren.<br />

Artikel 4 Belastungswerte (BW)<br />

1 Die Belastungswerte sind zusammen mit<br />

dem Sanitärschema zu liefern.<br />

2 Ist ein Verbraucher auf der nachfolgenden<br />

Liste nicht definiert, gilt folgende Regel:<br />

Ein BW entspricht einem Volumenstrom von<br />

0.1 Liter/ Sek<strong>und</strong>e. Wird eine Armatur oder<br />

ein Apparat sowohl an die Kalt- als auch an<br />

die Warmwasserleitung angeschlossen, wird<br />

der BW verdoppelt.<br />

Anschlüsse ½ Zoll BW<br />

Waschtisch /<br />

Handwaschbecken 1<br />

Waschrinne 1<br />

Bidet 1<br />

Spülkasten 1<br />

Auslaufarmatur 1<br />

Getränkeautomat 1<br />

Spülbecken 2<br />

Ausgussbecken 2<br />

21


<strong>8.</strong> <strong>Wasserversorgung</strong>; <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> <strong>Tarifordnung</strong><br />

Entnahmearmatur ( für<br />

Balkon <strong>und</strong> Terasse ) 2<br />

Coiffeurbrause<br />

Haushaltgeschirr-<br />

2<br />

spülmaschine 2<br />

Waschtrog RD* 2<br />

Waschtrog ND** 2<br />

Dusche 3<br />

Spülbecken für Gewerbe<br />

Stand- <strong>und</strong> Wandausguss<br />

4<br />

RD*<br />

Stand- <strong>und</strong> Wandausguss<br />

4<br />

ND** 4<br />

Badewanne 4<br />

Waschautomat bis 6 kg 4<br />

Urinoir-Spülung automatisch 4<br />

Geschirrbrause<br />

Entnahmearmatur für Garten<br />

4<br />

<strong>und</strong> Garage RD*<br />

Entnahmearmatur für Garten<br />

5<br />

<strong>und</strong> Garage ND** 5<br />

Anschlüsse ¾ Zoll BW<br />

Spülbecken für Gewerbe 8<br />

Badewanne 8<br />

Dusche<br />

Entnahmearmatur für Garten<br />

8<br />

<strong>und</strong> Garage RD*<br />

Entnahmearmatur für Garten<br />

8<br />

<strong>und</strong> Garage ND** 8<br />

Diverse Anschlüsse BW<br />

Feuerlöschposten individuell<br />

Sprinkleranlage<br />

Tränkebecken pro<br />

individuell<br />

Grossvieheinheit (GVE) 2<br />

* RD = Reduzierter Druck<br />

** ND = Netzdruck<br />

22<br />

Benutzungsgebühren (jährlich wiederkehrende<br />

Gebühr)<br />

Gr<strong>und</strong>gebühren<br />

Artikel 5 Gr<strong>und</strong>gebühren bei Gebäuden mit<br />

Wohnnutzung<br />

1 Die Gr<strong>und</strong>gebühr bei Gebäuden mit<br />

Wohnnutzung bemisst sich pro Wohneinheit,<br />

nach Anzahl Zimmer.<br />

2 Die jährlichen Gr<strong>und</strong>gebühren betragen pro<br />

Wohneinheit für eine<br />

1-2 ½ Zimmerwohnung Fr. 30.00<br />

3-4 ½ Zimmerwohnung Fr. 50.00<br />

5 <strong>und</strong> mehr Zimmerwohnung Fr. 70.00<br />

3 Die Gr<strong>und</strong>gebühr in Spezialfällen ( z.B. Loft<br />

– Wohnungen ) legt die WVS entsprechend<br />

dem Verursacherprinzip im Einzelfall nach<br />

pflichtgemässem Ermessen fest.<br />

Artikel 6 Gr<strong>und</strong>gebühren bei Gebäuden mit<br />

gewerblicher, industrieller oder landwirtschaftlicher<br />

Nutzung<br />

1 Die Gr<strong>und</strong>gebühren bei Gebäuden<br />

mit gewerblicher, industrieller, oder<br />

landwirtschaftlicher Nutzung sind mit einer<br />

Gr<strong>und</strong>pauschale pro Gebäude festgelegt.<br />

2 Bei Gebäuden ohne Wasseranschluss<br />

entfallen die Gr<strong>und</strong>gebühren.<br />

3 Die Gr<strong>und</strong>gebühr pro Gebäude mit<br />

gewerblicher oder industrieller Nutzung<br />

beträgt Fr. 70.00.


<strong>8.</strong> <strong>Wasserversorgung</strong>; <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> <strong>Tarifordnung</strong><br />

4 Die Gr<strong>und</strong>gebühr pro Haupt- <strong>und</strong><br />

Nebenstall in der Landwirtschaft beträgt<br />

Fr. 40.00.<br />

Artikel 7 Gr<strong>und</strong>gebühren bei Gebäuden mit<br />

gemischter Nutzung<br />

Bei Gebäuden mit gemischter Nutzung<br />

setzen sich die jährlichen Gr<strong>und</strong>gebühren<br />

zusammen aus den Gr<strong>und</strong>gebühren<br />

pro Wohneinheit gemäss Artikel 5<br />

<strong>und</strong> den Gr<strong>und</strong>gebühren für Gebäude<br />

mit gewerblicher, industrieller oder<br />

landwirtschaftlicher Nutzung gemäss<br />

Artikel 6.<br />

Mengengebühren<br />

Artikel 8 Gr<strong>und</strong>satz<br />

1 Die Mengengebühren bemessen sich nach<br />

dem Wasserverbrauch, der gr<strong>und</strong>sätzlich mit<br />

Wasserzählern ermittelt wird.<br />

2 Die Mengengebühren betragen Fr. 0.45/m3.<br />

3 Sofern der tatsächliche Wasserverbrauch<br />

infolge Zählerausfalls nicht festgestellt<br />

werden kann, berechnet sich die<br />

Mengengebühr nach dem mutmasslichen<br />

Verbrauch auf Gr<strong>und</strong> vergleichbarer früherer<br />

Bezugsperioden.<br />

4 Bei vorübergehendem Wasserbezug<br />

ohne Wasserzähler legt die WVS die<br />

Mengengebühr entsprechend dem<br />

Verursacherprinzip im Einzelfall nach<br />

pflichtgemässem Ermessen fest.<br />

5 Bei Nebenställen in der Landwirtschaft wird<br />

keine Mengengebühr erhoben.<br />

6 Die Aufteilung in Haupt- <strong>und</strong> Nebenställe<br />

legt die Wasserkommission fest.<br />

Artikel 16 Übergangsbestimmungen<br />

Der Artikel 6, Absatz 4 tritt am 01.01.2014 in<br />

Kraft. Bis dahin gilt folgende Regelung:<br />

Gr<strong>und</strong>taxe Hauptstall Fr. 25.00<br />

Gr<strong>und</strong>taxe Nebenstall Fr. 12.50<br />

Wassertaxe pro Grossvieheinheit Fr. 17.50<br />

Schweine, Schafe, Ziegen werden auf GVE<br />

umgerechnet.<br />

Für Bauten, deren Baubewilligung vor<br />

dem 01.01.2013 erteilt wurde, wird<br />

eine Anschlussgebühr von 1% des<br />

steueramtlichen Schatzungswertes verlangt.<br />

Artikel 17 Inkrafttreten<br />

Die <strong>Tarifordnung</strong> ( WVT ) tritt am 01.01.2013<br />

in Kraft. Artikel 6, Absatz 4 tritt am<br />

01.01.2014 in Kraft.<br />

Antrag<br />

Die Wasserkommission beantragt, das<br />

vorliegende <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> die dazu<br />

gehörige <strong>Tarifordnung</strong> zu genehmigen <strong>und</strong><br />

per 01.01.2013 in Kraft zu setzen.<br />

23


9. Einbürgerungen<br />

Familie Strauss ,<br />

wohnhaft Mattenweg 7;<br />

deutsche Staatsangehörige<br />

Mit Schreiben vom <strong>8.</strong> September 2011<br />

stellte die Familie Strauss, Jürgen<br />

Kilian, geb. 06.09.1957 <strong>und</strong> Eleonore<br />

Lydia, geb. 09.07.1960; Florian, Tobias,<br />

beide geb. 27.06.1993 ein Gesuch um<br />

die ordentliche Einbürgerung in der<br />

<strong>Gemeinde</strong> Schattdorf. Die eidgenössische<br />

Einbürgerungsbewilligung liegt gemäss<br />

Schreiben der Justizdirektion vom 1<strong>8.</strong><br />

Oktober 2011 vor.<br />

Die Familie Strauss hat seit dem 21. Juli 2004<br />

Wohnsitz in Schattdorf. Zuvor lebten Sie von<br />

1993 – 2001 <strong>und</strong> von 1987 bis 1989 ebenfalls<br />

in Schattdorf (insgesamt 18 Jahre).<br />

Eine Delegation des <strong>Gemeinde</strong>rates hat<br />

die Familie Strauss zu Hause besucht. Der<br />

Eindruck war ausgezeichnet.<br />

Antrag<br />

Die Familie Strauss ist in Schattdorf<br />

integriert <strong>und</strong> erfüllt die gesetzlichen<br />

Anforderungen. Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt,<br />

dem Gesuch zuzustimmen.<br />

24<br />

Familie Schmid,<br />

wohnhaft Gandrütti 21;<br />

deutsche Staatsangehörige<br />

Mit Schreiben vom 4. Mai 2012 stellte die<br />

Familie Schmid, Alexander Friedrich, geb.<br />

04.09.1937 <strong>und</strong> Ingrid Heide, geb. 11.02.1939;<br />

Tobias Sebastian, geb. 16.02.1981<br />

(fehlt auf Bild), ein Gesuch um die<br />

ordentliche Einbürgerung in der<br />

<strong>Gemeinde</strong> Schattdorf. Die eidgenössische<br />

Einbürgerungsbewilligung liegt gemäss<br />

Schreiben der Justizdirektion vom 1. Mai<br />

2012 vor.<br />

Die Familie Schmid hat seit dem März bzw.<br />

Juli 1973 Wohnsitz in Schattdorf (insgesamt<br />

28 Jahre). Sohn Tobias Sebastian ist hier<br />

geboren <strong>und</strong> aufgewachsen.<br />

Eine Delegation des <strong>Gemeinde</strong>rates hat<br />

die Familie Schmid zu Hause besucht. Der<br />

Eindruck war ausgezeichnet.<br />

Antrag<br />

Die Familie Schmid ist in Schattdorf<br />

integriert <strong>und</strong> erfüllt die gesetzlichen<br />

Anforderungen. Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt,<br />

dem Gesuch zuzustimmen.

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