hartz iv für kinder! - Sperre
hartz iv für kinder! - Sperre
hartz iv für kinder! - Sperre
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Bündnis <strong>für</strong> ein Sank�onsmoratorium<br />
SCHLUSS MIT DEN<br />
KÜRZUNGEN BEI HARTZ IV<br />
WAHLLOS, ZIELLOS UND MASSLOS – so erscheint<br />
namhaften Personen aus Politik, Wissenschaft<br />
und Kunst die Sanktionspraxis bei Hartz IV. Als Bündnis<br />
<strong>für</strong> ein Sanktionsmoratorium fordern sie, den Sanktionsparagraphen<br />
auszusetzen. 2008 wurden bundesweit<br />
755.000 Erwerbslose von Kürzungen getroffen,<br />
die sowieso schon an der Untergrenze der Menschenwürde<br />
liegende Grundsicherung wurde gekürzt oder<br />
ganz gestrichen.<br />
Nach einer Meldung des WDR scheint es sogar Vorgaben<br />
oder einen We�bewerb zwischen den Hartz IV-Behörden<br />
zu geben, möglichst hohe Sank�onszahlen zu erreichen.<br />
Münster ist dabei in Nordrhein-Wes�alen führend,<br />
wie die Zahlen aus dem letzten Jahr belegen. Die<br />
originäre Aufgabe Arbeitsvermi�lung spielt in Münsters<br />
Arbeitsämtern eine immer kleinere Rolle, vorrangig<br />
wird gekürzt und gestra�: im Durchschni� kamen 2008<br />
auf eine erfolgreiche Vermi�lung durch das Amt mehr<br />
als drei Sank�onen. Nahezu jeder dri�e erwerbsfähige<br />
Hartz IV-Bezieher wird mit einer Strafe belegt. Die<br />
<strong>Sperre</strong> hat in diesem Jahr ausführlich berichtet, siehe<br />
nebenstehender Text sowie die älteren Beiträge unter<br />
www.sperre-online.de.<br />
Die Sozialgerichte berichten von hohen Erfolgsquoten<br />
bei den Klagen gegen Sank-<br />
�onen, in zwei von drei Fällen<br />
ist die Kürzung nicht rechtmäßig.<br />
Auch schon vorher<br />
im Widerspruchsverfahren<br />
werden bei Sank�onen über-<br />
20<br />
_ A R B EI T & S OZ I A L E S<br />
von Arnold Voskamp<br />
durchschnittlich viele Bescheide zugunsten der Erwerbslosen<br />
geändert.<br />
Im Ergebnis wird vielen das zum Leben notwendigste<br />
gestrichen. Arbeitslose werden verschär� in prekäre,<br />
schmuddelige Arbeitsverhältnisse hineingedrängt – vergleichbar<br />
frühkapitalis�schen Zeiten. Selbst diese armseligen<br />
Jobs können nicht verdecken, dass Millionen Arbeitsplätze<br />
fehlen. Angesichts dieser Kürzungswelle ist<br />
der Weg ins Amt davon geprägt, jede Falle und jedes<br />
Fe�näpfchen zu verweigern. Man muss sich fragen, ob<br />
Arbeitslose bei drei Kürzungen pro Vermi�lung von dem<br />
sogenannten „persönlichen Ansprechpartner“ noch ernstha�<br />
erwarten, eine posi�ve Begleitung auf dem Weg<br />
in eine Arbeit zu erhalten.<br />
Vor diesem Hintergrund haben sich Erwerbslosenini�a-<br />
�ven, Sozialwissenscha�ler, Sozialpoli�ker und weitere<br />
Prominente unabhängig von ihrem poli�schen Lager zu<br />
dem Bündnis <strong>für</strong> ein Sank�onsmoratorium zusammengetan.<br />
Beteiligt sind etwa Tacheles e.V. und die Bundesarbeitsgemeinscha�<br />
Prekäre Lebenslagen, die ProfessorInnen<br />
Helga Spindler, Klaus Dörre, Franz Segbers, Claus Offe,<br />
Stephan Lessenich, die Vorsitzende des Paritä�schen Wohlfahrtsverbandes<br />
Heike Merk, der ver.di-Vorsitzende Frank<br />
Bsirske, die Vorsitzende der katholischen Arbeitnehmerbewegung<br />
Birgit Zenker, Dieter Hildebrandt,<br />
Günter Wallraff u.a.<br />
Unterzeichnen und sich weiter<br />
informieren können Interessierte<br />
unter www.sanktions<br />
moratorium.de
Change language