Wir über 60 (Sommer 2018)

6 | AUS DER BUNDESPOLITIK
DIE HARTZ-REFORMEN
Wovon alle sprechen
und wenige Genaues wissen
DIE umfangreiche Reformpolitik
des ehemaligen Bundeskanzlers
Gerhard Schröder (SPD) am Arbeitsmarkt,
bei den Sozialsystemen,
dem Steuersystem, der
Energiewende usw. führte zur
Agenda 2010, die er gegen manche
Widerstände durchsetzte
und die die CDU damals schließlich
– nicht ohne Vorbehalte –
mittrug. Inzwischen kam es zu
einer Umkehrung! Der gescheiterte
Bundeskanzlerkandidat
Martin Schulz versprach 2017
lauthals im Falle seines Wahlsieges
– unter dem dann immer
aufbrausenden Jubel seiner Anhänger
– Änderungen der Agenda
2010, besonders bei der Sozialgesetzgebung,
wie z. B. die
Verlängerung der Bezugsdauer
des Arbeitslosengeldes I für Ältere
wieder über 12 Monate hinaus.
Dieses Schröder-Gesetz
bezeichnete er als „Schande für
Existenz und Lebensgrundlage“
der Arbeitslosen. Mit solchen
u. a. Veränderungen der Agenda
2010 will jedoch die CDU
nicht mitgehen! Auch die neue
SPD-Vorsitzende Andrea Nahles
hat grundlegende Einwände.
Was bedeuten aber Hartz und
speziell I bis IV?
Peter Hartz (geb. 1941, Manager)
wurde 2002 in Beauftragung
durch die Bundesregierung
Leiter der nach ihm
benannten Kommission, die
Die Hartz-Reformen brachten große Veränderungen für
Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger.
Konzepte und Pläne für die von
Gerhard Schröder gewollten Reformen
des Arbeitsmarktes erarbeitete.
Technokraten fanden
dann keine menschenfreundlichen
Überschriften für die neuen
Regelungen, sondern nur die
abstoßenden bürokratischen
Namen Hartz I - Hartz IV. Hartz
IV ist jetzt meistens negativ in
aller Munde! Hand aufs Herz!
Wer weiß aber auf Anhieb, was
Hartz I bis III beinhalten? Hier
eine Kurzfassung aller vier Gesetzespakete:
Hartz I flexibilisierte die Zeitarbeit.
Abgeschafft wurde u. a. die
Höchstverweildauer von zwei
Jahren. Daraufhin boomte die
Branche auf dem Arbeitsplatzsektor.
Hartz II schuf die 400-Euro-Minijobs,
wobei die geringfügige
Beschäftigung deutliche Ausweitungsmöglichkeiten
erfuhr.
Hierbei wurde auch die Förderung
von Existenzgründungen
aus der Arbeitslosigkeit durch
die Ich-AGs eingeführt. Inzwischen
sind diese wieder abgeschafft.
Hartz III bezog sich auf die Umstrukturierung
der Arbeitsämter,
die zur Bundesagentur für
Arbeit (BA) wurden.
Hartz IV legte neue Sozialgesetze
fest. Im Mittelpunkt
steht dabei die damals erfolgte
Zusammenlegung der Arbeitslosen-
und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld
II (AG 2), jetzt
eben so unpersönlich Hartz IV
genannt!
Ulrich Stahr
SU-Kreisvorsitzender
Treptow-Köpenick