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257. Ausgabe, ET 03.11.2018

Ankündigung des Aufhörens: Nur auf den ersten Blick scheint der Rückzug von Angela Merkel aus der Politik ein kraftvolles Signal der Selbstbestimmung. Bei genauerem Hinsehen befürchtete sie wohl eher, von den eigenen Leuten demontiert zu werden. Von Michael Zäh

Ankündigung des Aufhörens: Nur auf den ersten Blick scheint der Rückzug von Angela Merkel aus der Politik ein kraftvolles Signal der Selbstbestimmung. Bei genauerem Hinsehen befürchtete sie wohl eher, von den eigenen Leuten demontiert zu werden. Von Michael Zäh

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Samstag, 3. November 2018<br />

HINTERGRUND POLITIK 3<br />

Aller Anfang ist am Ende schwer<br />

CDU-Vorsitz. Es waren gefühlt nur Sekunden vergangen, nachdem Angela Merkel das Ende ihrer Ära eingeleitet hat, da<br />

warfen gleich drei Kandidaten ihren Hut in den Ring. Die Kandidatur von Merz wirbelt Staub auf. Von Michael Zäh<br />

Ein Anfang ist gemacht. Ob der<br />

Verzicht von Angela Merkel,<br />

im Dezember erneut für den<br />

Vorsitz der CDU zu kandidieren sowie<br />

ihre Ankündigung, sich 2021 ganz<br />

aus der Politik zurück zu ziehen, also<br />

nicht mehr als Kanzlerkandidatin<br />

anzutreten, nun dazu führt, dass ihr<br />

„Zeitplan“ tatsächlich so ausgeführt<br />

wird, ist fraglich. Der Anfang, den<br />

Merkel nun selbst machte, ist auch<br />

der Anfang vom Ende ihrer Macht.<br />

Und weil solch ein Anfang auch für<br />

die CDU einer ist, um sich kurzfristig<br />

neu aufzustellen, kann da viel ins<br />

Rutschen kommen. Angela Merkel<br />

machte bei ihrer Rücktrittsrede auch<br />

nicht den Eindruck, als wolle sie um<br />

jeden Preis noch bis 2021 Kanzlerin<br />

bleiben. Sie sagte nur, sie sei bereit,<br />

die Regierungsgeschäfte noch bis dahin<br />

zu führen. Klar ist wohl, dass dies<br />

maßgeblich davon abhängt, wen die<br />

CDU als neuen Vorsitzenden wählt.<br />

Mit dem Anfang vom Ende der Ära<br />

Merkel gingen potenzielle Nachfolger<br />

nicht gerade pietätvoll um.<br />

Es war keine Zeit, ein Tränchen im<br />

Auge zu verdrücken. Es waren gefühlt<br />

nur Sekunden (und in Wahrheit<br />

nur Minuten) vergangen, als<br />

auch schon mehrere Akteure ihren<br />

Hut in den Ring warfen. So wird es<br />

erstmals nach 47 Jahren in der CDU<br />

mal wieder eine Kampfabstimmung<br />

darüber geben, wer nächster CDU-<br />

Chef (und damit wohl auch nächster<br />

Kanzlerkandidat) sein soll.<br />

Mit Friedrich Merz taucht dabei<br />

ein alter Merkel-Feind auf, der als<br />

Projektionsfläche für konservative<br />

Sehnsüchte gilt. Und diese doch<br />

sehr überraschende Kandidatur<br />

(Merz war seit neun Jahren nicht<br />

mehr in der Politik tätig) hat dann<br />

auch Auswirkungen auf andere<br />

Kandidaten, wie etwa dem jungforschen<br />

Jens Spahn, weil Merz<br />

eine erzkonservative politische<br />

Haltung repräsentiert, also genau<br />

wie Spahn auch. Schon jetzt gibt es<br />

taktische Überlegungen, ob wohl<br />

Spahn seine Kandidatur zurück<br />

zieht, um Merz nicht Stimmen<br />

streitig zu machen, und dafür dann<br />

unter und neben Merz eine gute<br />

Rolle spielen darf, da er mit seinen<br />

erst 38 Jahren ja noch reichlich<br />

Zeit hat und immer noch nach<br />

den Kanzlersternen greifen kann,<br />

wenn Merz (heute 62 Jahre) seinen<br />

Dienst wieder beendet. Womöglich<br />

hat der dann das konservative Feld<br />

für einen Nachfolger wie Spahn<br />

gut bereitet.<br />

In der Pressemitteilung, in der<br />

er seine Kandidatur bekannt gibt,<br />

schreibt Merz: „Angela Merkel<br />

verdient Respekt und Anerkennung<br />

für ihre Leistungen in 18<br />

Jahren an der Spitze der Partei“,<br />

um damit vielleicht auch deutlich<br />

zu machen, dass der Anti-Merkel<br />

nicht aus später Rache antritt. Die<br />

CDU habe „nun die Chance, sich<br />

neu aufzustellen und eine neue<br />

Parteiführung zu wählen“ - und<br />

er habe sich „entschieden, auf dem<br />

Bundesparteitag in Hamburg für<br />

den Vorsitz der Christlich Demokratischen<br />

Union Deutschlands zu<br />

kandidieren“. Er vergaß dabei auch<br />

nicht zu sagen, dass die Union<br />

„Aufbruch und Erneuerung“ auch<br />

mit „jüngeren Führungspersönlichkeiten“<br />

nötig habe.<br />

Ein Wink mit dem Zaunpfahl<br />

für einen Bewerber wie Spahn.<br />

Aber die Kandidatur von Merz<br />

ist auch eine Denksportaufgabe<br />

für Annegret Kramp-Karrenbauer,<br />

derzeit Generalsekretärin der CDU<br />

und vor nicht allzulanger Zeit noch<br />

Ministerpräsidentin im Saarland.<br />

Als sie dieses Regierungsamt aufgab,<br />

um Merkels Ruf zu folgen und<br />

zur Generalsekretärin der CDU zu<br />

werden, war ja mit den Händen zu<br />

greifen, dass Merkel hier ihre Nachfolgerin<br />

aufbauen wollte. Und AKK<br />

(wie sie genannt wird) hat dann<br />

natürlich nach Merkels Rücktrittsrede<br />

auch gleich erklärt, dass sie<br />

ebenfalls kandidieren werde.<br />

Was sich in den kommenden<br />

Wochen und Monaten bis zur Wahl<br />

des/der neuen CDU-Vorsitzenden<br />

abspielt, ist deshalb spannend, weil<br />

Merz für alle konservativen Sehnsüchte<br />

in der Partei steht und AKK<br />

als eher liberale Erneuerin gilt.<br />

Die beiden Kandidaten verbindet<br />

auch, dass ihre jeweilige<br />

Beziehung zu Angela Merkel zum<br />

Problem werden könnte, und zwar<br />

auf gegensätzliche Art: Bei Merz<br />

wegen seiner Feindschaft, bei AKK<br />

wegen ihrer Nähe zur Noch-Kanzlerin.<br />

So kann man sprichwörtlich<br />

sagen: Aller Anfang ist schwer.<br />

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