Zur-Sache_A4_03_2019_FA-DRUCK

MÄRZ 2019
ZUR SACHE
DIE CDU INFORMIERT
VALLENDAR
Eine Stadt mit
vielen Gesichtern
TERMINE
Frühlingsempfang
am 31. März 2019, 11 Uhr,
Stadt- und Kongresshalle
// Ralf Seekatz [MdL],
CDU-Spitzenkandidat für
die Europa-Wahl
// Michael Helbach und Marian Künzel,
Fraktionsvorsitzende
Bürgerforum
am 25. April 2019, 19 Uhr
auf dem Mallendarer-Berg
[Gemeindezentrum]
Im Mai 2016 hat der Vallendarer
Stadtrat die Einführung von
Bewohnerparken für den Bereich
Höhrer Straße, Grönerstraße
und Wildburgstraße beschlossen.
Die Einführung wurde von der
CDU-Fraktion erstmalig im Oktober
2011 beantragt.
Aus Sicht der CDU-Stadtratsfraktion
hat sich das Konzept vollends
bewährt, weswegen nun eine Ausweitung
auf weitere Gebiete erfolgen
soll. Die Parkraumsituation
hat sich in dem Gebiet rund um die
Höhrer-Straße deutlich verbessert.
Es finden sich endlich wieder freie
Parkplätze, da das Dauerparken
für Fahrzeuge ohne Berechtigung
VALLENDAR
ANWOHNERPARKEN IN DER
INNENSTADT AUSWEITEN
nicht mehr gestattet ist.
Die CDU beantragt daher, weitere
Gebiete für das Bewohnerparken
in der Innenstadt auszuweisen.
Es sollen weitere Parkzonen (z. B.
Löhrstraße, Heerstraße) mit einer
Höchstparkdauer von zwei Stunden
festgelegt werden. Die Bewohner
der betroffenen Straßen
können von der Regelung befreit
werden, ohne Zeiteinschränkung
parken und dafür unter festgelegten
Voraussetzungen einen Anwohnerparkausweis
beantragen.
Die Regelungen sollen in der Zeit
von 08.00 bis 19.00 Uhr gelten,
ab 19.00 Uhr bestehen keine Einschränkungen.
Die Kommunalwahl steht vor
der Tür und so wird in den
nächsten Wochen die lokale
Politik wieder einmal mehr
in den Fokus rücken. Schnell
entsteht der Eindruck, dass im
Wahlkampf die Werbetrommel
gerührt wird, während ansonsten
nichts in Vallendar geschieht.
Doch dieser Eindruck
täuscht. Die CDU Vallendar
war während der gesamten
Legislaturperiode der Aktivposten
im Vallendarer Stadtund
Verbandsgemeinderat,
hat viele konkrete Vorschläge
unterbreitet und zahlreiche
wichtige Vorhaben auf den
Weg gebracht.
Es liegt in der Natur der Sache, dass
nicht Jeder immer mit jeder Initiative
der CDU einverstanden ist. Wir
haben Einwände und Bedenken aus der
Bürgerschaft immer sehr ernst genommen,
uns damit auseinandergesetzt und
das Gespräch gesucht. Nicht selten haben
wir daraufhin Ergänzungen und Änderungen
an unseren Anträgen vorgenommen.
Wir haben stets die primäre Aufgabe der
Parteien Vallendar zu gestalten, aktiv angenommen,
dabei konkrete Vorschläge
unterbreitet und uns der demokratischen
Diskussion gestellt. Ganz anders als insbesondere
die SPD, die selbst keinerlei
konkrete Vorschläge gemacht und sich
populistisch an bestehende Initiativen
angeschlossen hat.
Hier scheint das Prinzip
zu gelten: „wer nichts
macht, macht auch nichts
falsch“. Wir halten genau
dies für falsch und würden
uns mehr Mut und
Wettbewerb um die besten
Ideen wünschen.
Die CDU Vallendar hat sich personell neu
aufgestellt und wird mit einem verjüngten
Team antreten, welches sich insbesondere
eine familien- und seniorenfreundliche
Politik auf die Fahnen geschrieben hat.
Viele unserer Kandidaten leben bereits
ihr gesamtes Leben in Vallendar und engagieren
sich in vielfältiger Weise für ihre
Heimatstadt. Und wir sind sehr stolz, so
viele neue Kandidaten gefunden zu haben,
wie nie zuvor – Menschen in allen
Altersklassen und in unterschiedlichsten
Professionen. Uns eint die Bereitschaft,
einen enormen zeitlichen Aufwand zur
Weiterentwicklung unserer Heimatstadt
zu erbringen.
Dabei sind wir nicht Politiker im klassischen
Sinne. Viele von uns haben Kinder,
die unsere Stadt genau so lieben lernen
sollen, wie wir es tun. Wir werden uns
Junges Team der
CDU Vallendar kämpft
für eine familien- und
seniorenfreundliche
Kommunalpolitik!
in den nächsten Jahren dafür einsetzen,
dass dringend notwendige Investitionen
getätigt und unnötige Ausgaben reduziert
werden. Zudem hat für uns oberste
Priorität, die Interessen der Bürgerinnen
und Bürger noch mehr in den Mittelpunkt
zu rücken. Investoren haben sicherlich an
vielen Stellen positiv zur Entwicklung Vallendars
beigetragen – wir haben jedoch in
erster Linie immer die Interessen unserer
Stadt und unserer Bürgerinnen und Bürger
im Blick. Ihnen sind wir verpflichtet
und deshalb prüfen wir Investorenprojekte
immer kritisch auf den Nutzen für
die Allgemeinheit. Und wir werden nicht
müde, konkrete eigene Vorschläge zu
unterbreiten.
In den nächsten Wochen
werden wir Sie
umfassend darüber informieren,
wofür wir
stehen. Wir haben vieles
vor und einiges vorzuweisen.
Sprechen Sie
uns an und sagen Sie
uns, was Ihnen wichtig
ist. Gehen Sie auf unsere Kandidatinnen
und Kandidaten zu, besuchen Sie unsere
Informationsveranstaltungen. Wir freuen
uns auf Ihre Vorschläge und Anregungen!
Ihre Vorsitzenden der CDU-Fraktionen
im Verbandsgemeinderat und Stadtrat
von Vallendar
Michael Helbach
Marian Künzel
Bürgerforum
am 3. Mai 2019, 19 Uhr
in der Stadt- und Kongresshalle
IMPRESSUM:
Herausgeber: CDU-Stadtverband Vallendar, Weitersburger Weg 20, 56179 Vallendar
Redaktion v. i. S. d. P.: Michael Helbach und Marian Künzel
Gestaltung und Layout: JOT. Werbeagentur Vallendar (Inh. Jennifer Frank)
Fotos: Jennifer Frank und Hanno Fischer
In der Tat besser!
VALLENDAR

DANK DER CDU
Spielplätze im neuen Glanz
BÜRGERINNEN UND BÜRGER ENTLASTEN
AUSBAUBEITRÄGE ABSCHAFFEN
Die CDU Landtagsfraktion hat die
Abschaffung der Straßenausbeiträge
in Rheinland-Pfalz beantragt.
Ziel ist es, Anwohner von den Kosten für
den Ausbau kommunaler Straßen zu entlasten
und stattdessen die Finanzmittel
aus dem Landeshaushalt zu nehmen.
In Vallendar leben wieder mehr Familien
mit kleinen Kindern. Die Infrastruktur
der Stadt ist hierauf nur eingeschränkt
vorbereitet. Oftmals sind beide Elternteile
berufstätig, auch Alleinerziehende
benötigen ausreichende und verlässliche
Betreuungsangebote für ihre Kinder.
Bis zum letzten Schuljahr wurde an der
Betreuenden Grundschule keine ausreichend
lange Betreuung angeboten, die
Plätze konnten den Bedarf nicht decken
und die Platzvergabe erfolgte nicht nach
transparenten und gerechten Grundsätzen.
Die für die Betreuung zur Verfügung
stehenden Pavillons entsprechen zudem
seit Jahren nicht mehr den zeitgemäßen
Anforderungen. Auch unter ökologischen
und wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist
die aktuelle Situation nicht länger tragbar.
Bereits im November 2017 beantragte die
CDU-Stadtratsfraktion eine Erweiterung
des Betreuungsangebotes an der Grundschule
Vallendar und eine Neuplanung
für das gesamte Schulgelände. Zu diesem
Zeitpunkt hatten die anderen Parteien das
Thema noch nicht als vordringlich erkannt.
Erst auf mehrmaliges Nachfragen der
CDU-Fraktion wurde der Antrag im
Stadtrat behandelt und als kurzfristige
Lösung eine dritte Betreuungsgruppe, die
Betreuungszeiten bis 16 Uhr erweitert
und das Angebot eines Mittagessens eingeführt.
Eine dringend benötigte zweite
Hortgruppe wurde interimsmäßig in der
früheren Hausmeisterwohnung eingerichtet.
Hierfür ist eine dauerhafte Lösung
zu schaffen.
Ausbaubeiträge verursachen, wie zuletzt
das Beispiel der Kirchstraße in Vallendar
eindrucksvoll belegt hat, einen
hohen Verwaltungsaufwand und führen
zu Rechtsstreitigkeiten. Im Ergebnis
kommt es oft zu erheblichen Verzögerungen.
Zudem müssen Anwohner
hohe, oftmals kaum zumutbare, Kosten
tragen, ohne davon einen wirklichen
Vorteil zu haben.
Der Stadtrat Vallendar hat zu Beginn des
Jahres 2018 die Einführung von wiederkehrenden
Beiträgen beschlossen, dessen
Einführung ebenso mit einem hohen
finanziellen und zeitlichen Aufwand verbunden
ist. Die CDU Vallendar hält die
komplette Abschaffung der Beiträge für
die bessere Lösung und beantragt daher
die Aussetzung des Beschlusses.
BETREUUNGSANGEBOT AN DER GRUNDSCHULE WEITER VERBESSERN
Bessere Betreuung für unsere Grundschulkinder
Die Aufnahme konkreter Planungen für
ein neues Raumkonzept und die Neugestaltung
eines kindgerechten und
zeitgemäßen Schulgeländes steht leider
weiter aus. Nachdem inzwischen alle im
Stadtrat vertretenen Gruppierungen den
Bedarf anerkennen, ist mit einer kurzfristigen
Beauftragung eines geeigneten
Planungsbüros zu rechnen. Diese soll zu
einer Verbesserung des gesamten Raumangebots
der Grundschule führen, endlich
angemessene Räumlichkeiten für
die Betreuende Grundschule schaffen
und auch eine Neugestaltung des Schulhofs
beinhalten. Das Ballspielfeld („Roter
Platz“), dessen Sanierung überfällig ist,
wird auf Anregung der CDU-Fraktion in
Kürze mit einem hochwertigen Tartanbelag
ausgestattet.
Die CDU wird bei diesem wichtigen
Thema für eine familienfreundlichere
Stadt Vallendar weiterhin
nachdrücklich am Ball bleiben!
TEMPORÄRE
FUSSGÄNGERZONE
Hellenstraße
wieder freigeben
Ein sicherlich nicht unumstrittener
Antrag der CDU
Stadtratsfraktion sieht die
Umwandlung der Hellenstraße in
eine so genannte „temporäre Fußgängerzone“
vor. Diese bereits in
anderen Gemeinden erfolgreich
umgesetzte Lösung ermöglicht
es Kunden die Straße zu den üblichen
Geschäftszeiten wieder zu
befahren und kurzzeitig vor den
Geschäften zu parken, um Einkäufe
zu erledigen. Außerhalb dieser
Zeiten soll die Hellenstraße als
Fußgängerzone erhalten bleiben.
Hintergrund des Antrages ist die
Tatsache, dass die Geschäfte in
der Vallendarer Innenstadt seit
Jahren einen Kunden- und Umsatzrückgang
verzeichnen. Viele
Geschäfte mussten zwischenzeitlich
schließen. Mit der temporären
[Wieder-]Öffnung der Hellenstraße
für den Verkehr erhofft
sich die CDU eine Belebung der
Hellenstraße durch eine höhere
Kundenfrequenz. Insbesondere
ältere Menschen müssten zudem
keine langen Wege mehr von einem
Parkplatz zu einem Geschäft
zurücklegen, um beispielsweise
ein Paket abzugeben.
Die CDU Vallendar regt an, die
vorgeschlagene Lösung zunächst
versuchsweise über einen Zeitraum
von ca. einem Jahr durchzuführen
und die Ergebnisse anschließend
auszuwerten.
FAMILIENFREUNDLICHKEIT
IM VALLENDARER FREIBAD
Ein Rekordsommer mit Rekordbesucherzahlen
sowie eine hervorragende
Platzierung in einem nationalen
Freibadtest – das Freibad auf dem Mallendarer
Berg sorgte 2018 für sehr positive
Schlagzeilen. Trotz allem führt natürlich
auch eine solche Rekordsaison nicht
dazu, dass diese Einrichtung für die Verbandsgemeinde
kostendeckend zu betreiben
ist. In Zeiten, in denen alarmierende
Zahlen zum Anteil an Nichtschwimmern
unter deutschen Schulkindern fast wöchentlich
den Medien zu entnehmen sind,
kommt einem kommunalen Bad aber eine
über den Freizeit- und Sportgedanken
hinausgehende gesellschaftliche Bedeutung
zu.
Die CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat
hat unter dem Motto „Jedes Schulkind
in der Verbandsgemeinde soll bei
Einschulung schwimmen können“ weitere
Attraktivierungsmaßnahmen beantragt.
In Kooperation mit Anbietern von
Schwimmkursen soll einem offenkundigen
Mangel an Kursangeboten begegnet
werden. Auch für das Hallenbad sollte das
Kursangebot durch Kooperationen ausgeweitet
werden.
In der Tat besser!
STREIT
PUNKT
Auf CDU-Antrag wurde
ab der Badesaison
2018 schon der kostenfreie
Eintritt für
Kinder auf nunmehr 6 Jahre
angehoben. Mit einem Antrag auf Wiedereinführung
einer Familiensaisonkarte
zu einem attraktiven Preis, wie von anderen
Bädern und früher auch in Vallendar
angeboten, konnte sich die CDU-Fraktion
leider nicht gegen die Ratsmehrheit
durchsetzen. Insbesondere SPD und Freie
Wähler argumentierten gegen dieses Angebot.
Schade, dass sich die Ratsmehrheit
hinter vermeintlichen bürokratischen
Hürden verschanzt und unseren Antrag
abgelehnt hat. Dabei wurde völlig verkannt,
dass der Kauf einer Saisonkarte
eben auch ein Bekenntnis zu unserem
Bad darstellt, das durch besondere Konditionen
honoriert werden sollte. Wir denken,
dass dieses attraktive Angebot bei
vielen Familien Anklang gefunden hätte.
Schade, dass Familienfreundlichkeit einmal
mehr als bloße Worthülse entlarvt
wurde und bei konkreten Anträgen der
Mut fehlt, es zumindest einmal zu versuchen.
VALLENDAR
Man mag es kaum glauben, aber
insbesondere die Umsetzung
des neuen Spielplatzes in der
Düppelstraße war ein echter politischer
Kraftakt. Nachdem ein Investor auf dem
Gelände des ehemaligen Spielplatzes ein
großes Wohnhaus errichtet hatte und ein
neuer Spielplatz entstehen sollte, passierte
leider nichts. Erst auf vehementen
Druck der CDU hin erarbeitete die Verwaltung
der Verbandsgemeinde einen
Vorschlag für einen Spielplatz, der diesen
Namen aber nicht verdient hatte. Statt
der ursprünglich einmal geplanten 800
m² sollte plötzlich nur noch eine viel kleinere
Fläche mit einem [!] Spielgerät ausgestattet
werden. Die CDU intervenierte
und wurde aktiv. Und so wurden in Folge
mit Eltern und Anwohnern gemeinsam
passende und hochwertige Spielgeräte
ausgewählt. Das Ergebnis kann sich sehen
lassen und der tolle, neue Spielplatz wird
seitdem regelmäßig nicht nur von Kindern
der Gartenstadt rege genutzt.
Erinnert sei an die Aussage des SPD-Fraktionsvorsitzenden,
Wolfgang Heitmann,
der sich mit seiner Partei in keiner Weise
konstruktiv mit in den Gestaltungsprozess
einbrachte und stattdessen den
Spielplatz in der Düppelstraße gar nicht
neu bauen wollte. Zitat:
„Ich sehe den Bedarf für einen Spielplatz
nicht, da dort oben kaum Kinder leben“.
[Wolfgang Heitmann]
Ohne die Initiative und das Engagement
der CDU würde es auch die Spielplätze
auf dem Gumschlag und im Gilgenborn
in dieser Form nicht geben. Auch hier verließ
sich die CDU, im Gegensatz zu den
anderen Parteien im Stadtrat, nicht auf
die Gestaltungsvorschläge der Verwaltung,
sondern präsentierte eigene konkrete
Ideen für neue Spielgeräte, die in
Folge auch umgesetzt wurden.
Auch in den nächsten Jahren wird
sich die CDU Vallendar weiter
konsequent für die Instandhaltung
und Erneuerung von Spielplätzen
in Vallendar einsetzen.