bmf bmukk bmwfj - Der Rechnungshof

BMF BMUKK BMWFJ
Kontrollen der Schulbuchaktion Schulbuchaktion
Schulbuchanweisungen
– Zinsenverluste
Bis zum Schuljahr 2001/2002 setzten die Finanzämter für die Überprüfung
der Schulbuchgebarung eigene Prüfungsschwerpunkte; in der
Folge überprüften sie jedoch nur mehr die eingelösten, aber nachträglich
stornierten Schulbuchanweisungen. Zusätzliche Schwerpunkte
setzten nur einige Finanzämter.
31.2 Der RH empfahl dem BMWFJ, für die Kontrollen der Schulbuchaktion
durch die Finanzämter Schwerpunkte vorzugeben, die auch dazu
dienen sollen, das Kostenbewusstsein der Schulbuchreferenten in den
Schulen zu stärken.
32.1 (1) Die BAWAG P.S.K. übermittelte dem BMWFJ monatlich eine Liste
jener Schulbuchanweisungen, die Schulbuchhändler bereits eingelöst
und für die sie Zahlungen erhalten haben, die von den Schulen jedoch
nachträglich storniert wurden.
Das BMWFJ leitete erst nach Abschluss des Schuljahres sämtliche Listen
an die Finanzämter zur Überprüfung und gegebenenfalls Rückforderung
der zu Unrecht ausbezahlten Beträge weiter. Den Finanzämtern
wurde für die Bearbeitung und Berichterstattung ein Zeitrahmen
zwischen fünf und zehn Monaten eingeräumt.
Da die Schulbuchhändler de facto 50 % der bestellten Schulbücher
vor Beginn des Schuljahres — die verbleibenden Beträge mit Beginn
des Schuljahres im September — abgegolten erhielten, hatte der oben
angeführte Abwicklungsmodus zur Folge, dass Schulbuchhändler bis
zu zwei Jahre über Beträge aus zu Unrecht eingelösten Schulbuchanweisungen
verfügen konnten.
Der dargestellte Bearbeitungsmodus des BMWFJ und der Finanzämter
im Zusammenhang mit den eingelösten, aber stornierten Schulbuchanweisungen
führte zu Verzögerungen bei der Rückforderung der zu
Unrecht an Schulbuchhändler ausbezahlten Beträge. Dadurch entstanden
Zinsenverluste in folgender Höhe 1) :
1) unter Zugrundelegung einer durchschnittlichen Sekundärmarktrendite von 3,3 %
bis 4,0 % für den jeweiligen Zeitraum
Bund 2010/10 55