Friedensplanvorschlag Trump Netanjahu - deutsch S 1-70
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JANUARY 2020
A Vision to Improve the
Lives of the Palestinian
and Israeli People
CONTENTS
GLOSSARY | 1
SECTION ONE: INTRODUCTION | 2
Background
Oslo
Realistic Two-State Solution
SECTION TWO: THE APPROACH | 5
Overview of United Nations Efforts
Current Realities
Legitimate Aspirations of the Parties
The Primacy of Security
The Question of Territory, Self-Determination and Sovereignty
Refugees
Jerusalem
The Problem of Gaza
International Assistance
SECTION THREE: A VISION FOR PEACE BETWEEN THE STATE OF ISRAEL,
THE PALESTINIANS AND THE REGION | 10
SECTION FOUR: BORDERS | 11
SECTION FIVE: JERUSALEM | 14
Religious Aspects of the Jerusalem Issue
Jerusalem’s Holy Sites
Political Status of Jerusalem
Tourism matters relating to the Old City of Jerusalem
SECTION SIX: THE TRUMP ECONOMIC PLAN | 19
SECTION SEVEN: SECURITY | 21
SECTION EIGHT: CROSSINGS | 24
SECTION NINE: GAZA CRITERIA | 25
SECTION TEN: FREE TRADE ZONE | 26
SECTION ELEVEN: TRADE AGREEMENT WITH THE UNITED STATES | 27
SECTION TWELVE: PORT FACILITIES | 27
Israel
Jordan
SECTION THIRTEEN: DEAD SEA RESORT AREA | 29
SECTION FOURTEEN: WATER AND WASTEWATER TREATMENT | 29
SECTION FIFTEEN: PRISONERS | 30
SECTION SIXTEEN: REFUGEES | 31
General Framework
Compensation and Assistance Framework
SECTION SEVENTEEN: FOUNDATIONS OF A PALESTINIAN STATE | 33
SECTION EIGHTEEN: EDUCATION AND CULTURE OF PEACE | 35
SECTION NINTEEN: ISRAELI-ARAB RELATIONSHIPS;
REGIONAL ECONOMIC PARTNERSHIPS | 36
New Opportunities for Regional Security Initiatives
SECTION TWENTY: MUTUAL RECOGNITION BETWEEN NATION STATES | 37
SECTION TWENTY-ONE: END OF CLAIMS / END OF CONFLICT | 38
SECTION TWENTY-TWO:CONDUCT DURING NEGOTIATIONS | 38
APPENDIX 1
Conceptual Maps
APPENDIX 2 A
Security Considerations
APPENDIX 2 B
Security Criteria
APPENDIX 2 C
Demilitarization Criteria and other Security Arrangements
GLOSSARY
AL QUDS: Shall have the meaning set forth in Section 5
CONCEPTUAL MAP: Shall have the meaning set forth in Section 4
CROSSINGS BOARD: Shall have the meaning set forth in Section 8
GAZA CRITERIA: Shall have the meaning set forth in Section 9
IDF: Shall have the meaning set forth in Section 1
INTERNATIONAL FUND: Shall have the meaning set forth in Section 4
ISRAEL-JORDAN PEACE TREATY: shall mean the Treaty of Peace between
the State of Israel and the Hashemite Kingdom of Jordan dated October 26, 1994.
ISRAELI-PALESTINIAN PEACE AGREEMENT: Shall have the meaning set
forth in Section 3
JTDA: Shall have the meaning set forth in Section 5
MUSLIM HOLY SHRINES: Shall refer to the “Muslim Holy shrines”
contemplated by the Israel-Jordan Peace Treaty.
OSCME: Shall have the meaning set forth in Section 19
PRISONER & MARTYR PAYMENTS: Shall have the meaning set forth in
Section 23
PALESTINIAN REFUGEE TRUST: Shall have the meaning set forth in
Section 16
PASF: Shall have the meaning set forth in Section 1
REVIEW COMMITTEE: Shall have the meaning set forth in Section 7
RSC: Shall have the meaning set forth in Section 7
SECURITY CRITERIA: Shall have the meaning set forth in Section 7
STATE OF PALESTINE: Throughout the Vision, the term “State of Palestine”
refers to a future state, not currently in existence that could be recognized by the
United States only if the criteria described in this Vision are satisfactorily met.
TRUMP ECONOMIC PLAN: Shall have the meaning set forth in Section 6
UNRWA: Shall mean the United Nations Relief and Works Agency
VISION: Shall have the meaning set forth in Section 1
1
HINTERGRUND
Israelis und Palästinenser haben beide sehr unter ihrem langjährigen und scheinbar endlosen Konflikt
gelitten. Seit fast einem Jahrhundert lang haben internationale Führer, Diplomaten und
Wissenschaftler über die Themen diskutiert und versucht, diesen Konflikt zu lösen. Die Welt hat sich
in dieser Zeit stark verändert, ebenso wie die sicherheitspolitischen Herausforderungen im Nahen
Osten. Viele der umstrittenen Themen sind weitgehend gleich geblieben und unnachgiebig
hartnäckig. Es ist an der Zeit, den Konflikt zu beenden und das riesiges menschliches Potenzial und
wirtschaftliche Chancen zu nutzen, die der Frieden Israelis, Palästinensern und der Region insgesamt
bringen wird.
Im Laufe der Jahrzehnte wurden viele Vorschläge und Ideen unterbreitet, aber Elemente dieser Pläne
waren unerreichbar wegen der Realitäten vor Ort und im weiteren Nahen Osten. Zwar wird kein Plan
einer der beiden Seiten all das geben, was sie will, aber was folgt, ist unserer Ansicht nach das beste,
realistischste und am besten erreichbare Ergebnis für die Parteien.
Die Palästinenser haben Bestrebungen, die nicht verwirklicht wurden, einschließlich der
Selbstbestimmung, der Verbesserung ihres Lebensstandards, soziale Verbesserung und einen
geachteten Platz in der Region sowie unter den Nationen der Welt. Viele Palästinenserinnen und
Palästinenser wünschen Frieden und erkennen die enormen wirtschaftlichen Möglichkeiten und
sozialen Vorteile, die ihnen bevorstehen, wenn die Beziehungen mit dem Staat Israel normalisiert
werden. Gaza ist eine sehr komplizierte Situation. Es steht unter der Kontrolle der Hamas, einer
Terrororganisation und nähert sich aufgrund der Politik der Hamas einer humanitären Krise. Es ist an
der Zeit, den Palästinensern zu helfen, eine hoffnungsvolle und wohlhabende Zukunft zu erreichen
und sie in die Lage zu versetzen, sich der Gemeinschaft der Nationen anzuschließen.
Der Staat Israel hat mit zwei seiner Nachbarn Frieden geschlossen. Er schloss 1979 Frieden mit der
Arabischen Republik Ägypten und schloss 1994 Frieden mit dem Haschemitischen Königreich
Jordanien, zwei Ländern, mit denen der Staat Israel mehrfach gekämpft hatte und es Kriege und
zahlreiche Grenzscharmützel gab. Auch der Staat Israel hat um des Friedens willen beträchtliche
Gebiete ausgetauscht, er tat dies, als er sich von der Sinai-Halbinsel zurückzog, im Austausch für
Frieden mit der Arabischen Republik Ägypten. Während die israelischen Bürger unter Gewalt und
Terrorismus stark gelitten haben, wünschen sich die Israelis immer noch Frieden. Diese beiden
Friedensabkommen, jetzt 40 und 25 Jahre alt, haben das Leben der Bürger in Israel, Jordanien und
Ägypten verbessert.
Der Konflikt zwischen dem Staat Israel und den Palästinensern hat andere arabische Länder daran
gehindert, ihre Lebensbedingungen zu normalisieren.
Beziehungen und die gemeinsame Verfolgung einer stabilen, sicheren und wohlhabenden Region. Ein
Grund für die Hartnäckigkeit dieses Problems ist die Verschmelzung zweier getrennter Konflikte: ein
Territorial-, Sicherheits- und Flüchtlingskonflikt zwischen Israel und den Palästinensern und ein
religiöser Streit zwischen Israel und der muslimischen Welt über die Kontrolle über Orte von
religiöser Bedeutung. Die Abwesenheit der formellen Beziehungen zwischen Israel und den meisten
muslimischen und arabischen Ländern hat den Konflikt zwischen Israelis und Palästinenser nur noch
verschärft. Wir glauben, dass eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel, wenn mehr
muslimische und arabische Länder die Beziehungen zu Israel normalisieren, dazu beitragen wird, eine
gerechte und eine faire Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern zu finden und zu
verhindern, dass Radikale diesen Konflikt nutzen, um die Region zu destabilisieren.
OSLO
1993 erreichten der Staat Israel und die Palästinensische Befreiungsorganisation das erste von
mehreren Interimsabkommen, die bekannt sind als das gemeinsame Osloer Abkommen.
Premierminister Yitzchak Rabin, der die Osloer Abkommen unterzeichnete und 1995 sein Leben für
den Frieden hingab, hat in seiner letzten Rede vor der israelischen Knesset seine Vision hinsichtlich
der endgültigen Lösung des Konflikts vorgestellt. Er stellte sich vor, dass Jerusalem unter israelischer
Herrschaft vereint bleiben sollte, wobei die Teile des Westjordanlandes mit großen jüdischen
Bevölkerungsgruppen und das Jordantal in Israel eingegliedert und der Rest des Westjordanlandes
sowie der Gaza-Streifen werden der palästinensischen Zivilverwaltung unterstellt würden.
Autonomie in dem, was er sagte, wäre etwas "weniger als ein Staat". Rabins Vision war die
Grundlage, auf der die Knesset die Osloer Abkommen genehmigt hatte, und sie wurde von der
damaligen palästinensischen Führung nicht abgelehnt.
Eine der wichtigsten Vereinbarungen innerhalb dieser Abkommen sah eine
Sicherheitszusammenarbeit zwischen den israelischen und den palästinensischen Behörden vor,
der Verteidigungskräfte Israels (die "IDF") und der Sicherheitskräfte der Palästinensischen
Autonomiebehörde (die "PASF"). Obwohl nicht perfekt und abhängig von periodischen Streitigkeiten
und sogar der Aussetzung hat die Sicherheitszusammenarbeit in den letzten Jahren die Stabilität der
Westjordanland für palästinensische und israelische Einwohner unterstützt. Die Fähigkeit der IDF und
der PASF, kooperativ zusammenzuarbeiten gibt die Hoffnung, dass die sicherheitspolitischen
Herausforderungen in einem endgültigen israelisch-palästinensischen Friedensabkommen
überbrückt werden können.
Die Osloer Abkommen ließen jedoch zahlreiche Schlüsselfragen bis zum Abschluss der
Verhandlungen über einen dauerhaften Status ungelöst, dazu gehören u.a. die Grenzen, die
Sicherheit, die Flüchtlinge und Jerusalem. Diese Abkommen schufen keinen effektiven Weg für die
Neutralisierung der Arten von Krisen, die während der Umsetzung von Oslo entstanden sind,
einschließlich der Wellen des Terrors und der Gewalt. Viele intelligente und engagierte Menschen
haben ihr Leben der Suche nach dem "ultimativen Deal" gewidmet, aber was erforderlich ist, ein
umfassendes Abkommen, was schwer zu erreichen war und Wellen von Terror und Gewalt haben
den Prozess erheblich zurückgeworfen. Nur ein ein umfassendes Abkommen, gekoppelt mit einem
starken Wirtschaftsplan für die Palästinenser und andere, hat die Fähigkeit für dauerhaften Frieden
für die Parteien.
REALISTISCHE ZWEI-STAATEN LÖSUNG
Die Prinzipien, die in dieser Vision für Frieden, Wohlstand und eine hellere Zukunft
(zusammenfassend "VISION" genannt) dargelegt sind, sind zum Wohle der Palästinenser, Israelis und
der gesamten Region. Diese Vision geht auf die heutigen Realitäten ein und bietet den
Palästinensern, die noch keinen Staat haben, einen Weg zu einem menschenwürdigen nationalen
Leben, Respekt, Sicherheit und wirtschaftlichen Möglichkeiten und gleichzeitig die Sicherheit Israels
zu gewährleisten.
Eine realistische Lösung würde den Palästinensern alle Macht geben, sich selbst zu regieren, aber
nicht die Macht, Israel zu bedrohen. Dies bringt notwendigerweise die Einschränkung bestimmter
souveräner Befugnisse in den palästinensischen Gebieten (im Folgenden als "Palästinenser"
bezeichnet) mit sich.
Ein "Palästinensischer Staat" sowie die Aufrechterhaltung der israelischen Sicherheitsverantwortung
und die israelische Kontrolle des Luftraums westlich des Jordan. Diese Vision schafft eine realistische
Zwei-Staaten-Lösung, in der ein sicherer und wohlhabender Staat Palästina lebt, friedlich an der Seite
eines sicheren und wohlhabenden Staates Israel in einer sicheren und wohlhabenden Region.
Heute scheint dieses Konzept so weit von der Realität entfernt zu sein. Gaza und das Westjordanland
sind politisch gespalten. Gaza wird von der Hamas regiert, einer Terrororganisation, die Tausende
von Raketen auf Israel abgefeuert und Hunderte von Israelis ermordet hat. Im Westjordanland wird
die Palästinensische Autonomiebehörde von gescheiterten Institutionen und endemischer
Korruption geplagt. Ihre Gesetze geben dem Terrorismus Vorschub und palästinensische
autoritätsgesteuerte Medien und Schulen fördern eine Kultur der Aufstachelung. Das liegt an der
mangelnden Rechenschaftspflicht und der schlechten Verwendung von Milliarden von Dollar, die
verschwendet wurden sodass Investitionen nicht in diese Bereiche fließen können, damit die
Palästinenser gedeihen können.
Die Palästinenser haben eine bessere Zukunft verdient, und diese Vision kann ihnen helfen, diese
Zukunft zu erreichen. Die palästinensischen Führer müssen den Frieden annehmen, indem sie Israel
als jüdischen Staat anerkennen, den Terrorismus in allen seinen Formen ablehnen und besondere
Vorkehrungen treffen, die den lebenswichtigen Sicherheitsbedürfnissen Israels und der Region
Rechnung tragen, und den Aufbau effektiver Institutionen und der Wahl pragmatischer Lösungen
Raum gibt. Wenn diese Schritte unternommen werden und die in dieser Vision festgelegten Kriterien
erfüllt sind, werden die Vereinigten Staaten die Gründung eines palästinensischen Staates
unterstützen.
Diese Vision ist sicherheitsorientiert und bietet den Palästinensern sowohl Selbstbestimmung als
auch bedeutende wirtschaftliche Möglichkeiten. Wir glauben, dass dieser Entwurf die erfolgreiche
Umsetzung dieser Vision ermöglicht. Diese Vision bietet auch positive Vorteile an das Haschemitische
Königreich Jordanien, die Arabische Republik Ägypten und Länder in der gesamten Region.
GELEGENHEITEN ZUR ZUSAMMENARBEIT IN DER REGION
Der Nahe Osten hat seit dem Beginn dieses Konflikts dramatische Veränderungen erlebt. Bei der
Auseinandersetzung mit gemeinsamen Bedrohungen und bei der Verfolgung gemeinsamer
Interessen entstehen bisher unvorstellbare Möglichkeiten und Allianzen. Die Bedrohungen, die vom
iranischen radikalen Regime zum Beispiel zu einer neuen Realität geführt haben, in der der Staat
Israel und seine arabischen Nachbarn nun ähnliche Bedrohungen für ihre Sicherheit wahrnehmen.
Wenn Frieden erreicht werden kann, kann die wirtschaftliche und sicherheitspolitische
Zusammenarbeit zwischen dem Staat Israel und seinen arabischen Nachbarn einen blühenden Nahen
Osten schaffen, durch einen gemeinsamen Wunsch nach Sicherheit und wirtschaftlichen
Möglichkeiten. Wenn diese Vision umgesetzt wird, kann sie zu direkten Flügen zwischen dem Staat
Israel und seine Nachbarn führen, der Transport von Menschen und Handel und die Erschließung von
für Millionen von Menschen ermöglicht, um religiöse Stätten zu besuchen, die ihrem Glauben heilig
sind.
WIRTSCHAFTLICHE VISION FÜR EINE BLÜHENDE ZUKUNFT
Wir haben eine detaillierte wirtschaftliche Vision dafür entwickelt, wie die Zukunft der Palästinenser
aussehen könnte, wenn es Frieden gäbe. Es war die falsche Vorstellung, dass der Mangel an
Möglichkeiten für das palästinensische Volk allein die Verantwortung Israels sei. Die Lösung der
letzten Statusfragen, wie sie in dieser Vision beschrieben werden, würden die notwendigen
Voraussetzungen dafür schaffen, dass Investitionen in Gang kommen in der Region. Wir schätzen,
dass die Kombination dieser politischen Lösung mit der wirtschaftlichen Vision für Investitionen und
Regierung die von uns geplanten Reformen zu einem historischen Wirtschaftswachstum führen
werden. Wir schätzen, dass das palästinensische BIP, das stagniert, sich innerhalb von 10 Jahren
verdoppeln, über 1 Million neue Arbeitsplätze schaffen, die Arbeitslosenquote unter 10 Prozent
senken, und die Armutsrate um 50 Prozent reduzieren könnte. Dieser Plan ist bereit, umgesetzt zu
werden, falls der Frieden zu Bedingungen hergestellt werden kann im Einklang mit dieser Vision.
DER ANSATZ
ABSCHNITT ZWEI
Wir glauben nicht, dass die Parteien in der Region aufgrund ihrer unterschiedlichen ethnischen
Zugehörigkeit oder aufgrund ihrer unterschiedlichen Glaubensrichtungen in einem ewigen Konflikt
leben müssen. In der Geschichte gab es viele Beispiele von Juden und Arabern, und Juden und
Muslime und Christen, die in relativer Harmonie in dieser Region lebten. Unsere Hoffnung ist, dass
diese Vision eine Zukunft inspiriert, in der alle Völker der Region in Frieden und Wohlstand
zusammenleben Wir haben diese Vision in der Überzeugung entwickelt, dass es eine friedliche und
wohlhabende Zukunft für die Palästinenser und Israelis gleichermaßen. Diese Vision ist für Menschen
gedacht, die lesen, verstehen und sich vorstellen können, wie ihre Konzepte tatsächlich und ihr
Leben dramatisch zu verbessern sei. Wir glauben, dass beide Seiten mehr gewinnen als sie geben.
Auf der Grundlage dieses Ansatzes ermutigen wir alle, intellektuell ehrlich zu sein, offen für neue
Ideen, bereit, sich auf diese Vision einzulassen und mutige Schritte in Richtung einer besseren
Zukunft für sich selbst und für zukünftige Generationen.
Aus den bisherigen Bemühungen lernen und von pragmatischen Prinzipien geleitet, nähern wir uns
diesem Konflikt unter folgenden Gesichtspunkten:
ÜBER DIE BEMÜHUNGEN DER VEREINTEN NATIONEN
Seit 1946 gab es fast 700 Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen und über
100 UNO-Resolutionen Sicherheitsratsresolutionen im Zusammenhang mit diesem Konflikt. Die
Resolutionen der Vereinten Nationen sind manchmal widersprüchlich und manchmal zeitgebunden.
Diese Resolutionen haben keinen Frieden gebracht. Außerdem haben verschiedene Parteien
widersprüchliche Interpretationen einiger der wichtigsten Resolutionen der Vereinten Nationen
geboten, einschließlich der Vereinten Nationen Sicherheitsratsresolution 242. In der Tat haben
Rechtswissenschaftler, die direkt an kritischen Resolutionen der Vereinten Nationen gearbeitet
haben sich in ihrer Bedeutung und Rechtswirkung unterschieden.
Obwohl wir die historische Rolle der Vereinten Nationen im Friedensprozess respektieren, ist diese
Vision keine Rezitation von Generalversammlung, Sicherheitsrat und anderer internationaler
Resolutionen zu diesem Thema, weil solche Resolutionen den Konflikt nicht lösen werden. Zu lange
haben diese Entschließungen es den politischen Führern ermöglicht, sich mit der Komplexität dieses
Konflikts auseinander zu setzen, anstatt einen realistischen Weg zum Frieden zu ermöglichen.
AKTUELLE REALITÄT
Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben langjährige Verhandlungspositionen, müssen aber auch
erkennen, dass ein Kompromiss notwendig, um vorwärts zu kommen. Es ist unvermeidlich, dass jede
Seite Aspekte dieser Vision unterstützt und ablehnt. Es ist unerlässlich dass diese Vision ganzheitlich
bewertet wird. Diese Vision stellt ein Paket von Kompromissen dar, die beide Seiten in Betracht
ziehen sollten, um voranzukommen und eine bessere Zukunft zu verfolgen, die sowohl ihnen als auch
anderen in der Region zugute kommt.
5
Ein Friedensabkommen wird nur dann zustande kommen, wenn jede Seite erkennt, dass sie mit
einem Friedensabkommen besser dran ist als ohne einen, auch wenn er schwierige Kompromisse
erfordert. Der Frieden zwischen Israelis und Palästinensern wird dazu führen bedeutende soziale und
wirtschaftliche Verbesserungen, Stabilität und Sicherheit für Israelis und Palästinenser
gleichermaßen.
gibt diejenigen, die vom Status quo profitieren und dementsprechend versuchen, Veränderungen zu
verhindern, die beiden Seiten zugute kommen würden. Parteien.
Das Rezitieren vergangener Erzählungen über den Konflikt ist unproduktiv. Um diesen Konflikt zu
lösen, muss die Lösung zukunftsorientiert und der Verbesserung von Sicherheit und Lebensqualität
gewidmet, wobei die historischen Gegebenheiten respektiert werden.und die religiöse Bedeutung
der Region für ihre Völker.
Begrenzte Rahmenvereinbarungen und vage Vorschläge, die stark in Worte gefasst sind und nur
hochrangige Konzepte, aber die Meinungsverschiedenheiten später zu lösen, haben nicht
funktioniert. Diese Vision richtet sich direkt an alle wichtigen Fragen in einem Versuch, den Konflikt
wirklich zu lösen.
Die Lösung dieses Konflikts wird nicht alle anderen Konflikte in der Region lösen. Die Lösung des
israelisch-palästinensischen Konflikts wird einen Vorwand beseitigen, der dazu dient, Emotionen zu
schüren und radikales Verhalten von schlechten Akteuren zu rechtfertigen, und eine positive
Wirkung haben, die wird die Stabilität, die Sicherheit und den Wohlstand in der Region erhöhen.
Das israelisch-palästinensische Friedensabkommen wird Israelis und Palästinenser tief und
tiefgreifend beeinflussen. Es ist die Israelis und Palästinenser, die mit den Folgen eines
Friedensabkommens leben müssen. Deshalb sind es Israelis und Die Palästinenser selbst, die mit den
Vorteilen und Kompromissen, die ein Friedensabkommen mit sich bringt, zufrieden sein müssen.
Israelis und Palästinenser müssen diese Vorteile und Kompromisse abwägen, die eine weitaus
bessere Zukunft für die Palästinenser schaffen können. sich selbst und zukünftige Generationen
gegen die Fortsetzung des Konflikts für vielleicht zukünftige Generationen.
Die Rolle der Vereinigten Staaten als Vermittler in diesem Prozess bestand darin, Ideen aus der
ganzen Welt zu sammeln, zu kompilierenund schlagen eine Reihe von detaillierten Empfehlungen
vor, die den Konflikt realistisch und angemessen lösen können. Die Rolle der Vereinigten Staaten
besteht auch darin, mit anderen wohlmeinenden Ländern und Organisationen zusammenzuarbeiten,
um die Parteien bei der Suche nach einer Lösung des Konflikts. Aber nur die Israelis und Palästinenser
selbst können die Entscheidung treffen. um gemeinsam einen dauerhaften Frieden zu schmieden.
Die letzten, konkreten Details des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens müssen
ausgearbeitet werden. direkt zwischen den Parteien aus.Eine Hauptfehlerkante im Nahen Osten
besteht heute zwischen den Führern, die sich wirtschaftliche Möglichkeiten und ein besseres Leben
schaffen wollen.für ihre Völker und diejenigen, die Religion und Ideologie manipulieren, um Konflikte
zu schüren und ihr Versagen zu entschuldigen.
Diese Vision zielt darauf ab, Ideologie, religiöse Überzeugungen und historische Ansprüche zu
respektieren, konzentriert sich aber in erster Linie auf
die Interessen und Bestrebungen des Volkes an erster Stelle.
Wir haben ein neues Kapitel in der Geschichte des Nahen Ostens aufgeschlagen, in dem mutige
Führer verstehen, dass neue und
Gemeinsame Bedrohungen haben die Notwendigkeit einer größeren regionalen Zusammenarbeit
geschaffen. Die Trump-Administration hat stark
ermutigte dies.
6
Die arabischen Länder in der Region wurden in diesem Konflikt als Geiseln gehalten und erkennen an,
dass er eine ungebremste finanzielle Haftung gegenüber ihnen, wenn sie ungelöst bleibt. Viele
arabische Länder sind bereit, den arabisch-israelischen Konflikt zu lösen und wollen eine
Partnerschaft mit Israel eingehen und sich auf die ernsten Probleme der Region konzentrieren.
EINE SPIRALE DER PARTEIEN LEGITIMIEREN
Die Palästinenser haben zwar nie einen Staat gehabt, aber sie haben den legitimen Wunsch, sich
selbst zu regieren und ihre eigene Schicksal. Jedes praktikable Friedensabkommen muss dem
legitimen Wunsch der Palästinenser nach Selbstbestimmung Rechnung tragen. Diese Die Vision geht
auf diese legitimen Bedenken ein, unter anderem durch die Ausweisung von Gebieten für eine
Zukunft Palästinensischer Staat, Stärkung der palästinensischen Selbstverwaltungsinstitutionen,
Gewährung des Rechtsstatus für die Palästinenser und internationales Ansehen eines Staates, die
Gewährleistung solider Sicherheitsvorkehrungen und der Aufbau eines innovativen Netzwerks von
Straßen, Brücken und Tunnels, die den Palästinensern Bewegungsfreiheit ermöglichen.
Der Staat Israel hat den legitimen Wunsch, der Nationalstaat des jüdischen Volkes zu sein, und dieser
Status soll in der ganzen Welt anerkannt.
Diese Vision zielt auf die gegenseitige Anerkennung des Staates Israel als Nationalstaat des jüdischen
Volkes und der Staat Palästina als Nationalstaat des palästinensischen Volkes, jeweils mit gleichen
Bürgerrechten für alle Bürger innerhalb jeder Staat. Diese Vision zielt darauf ab, die Anerkennung
und Normalisierung der Länder zu erreichen, die derzeit nicht den Staat Israel oder haben eine
Beziehung zum Staat Israel.
Diese Vision zielt darauf ab, die Anerkennung und Normalisierung mit den Ländern zu erreichen, die
derzeit nicht den Staat Palästina oder haben eine Beziehung zu den Palästinensern.
DIE PRIMÄRE SICHERHEIT
Selbst wenn ein umfassendes Friedensabkommen zwischen dem Staat Israel, dem Staat Palästina
und weiteren Arabische Staaten, die Realität ist, dass es immer diejenigen geben wird, die Sicherheit
und Stabilität untergraben wollen. Diese Vision behält diese Realität immer im Auge.
Keine Regierung sollte aufgefordert werden, die Sicherheit ihrer Bürger zu gefährden. Dies gilt
insbesondere für die Der Staat Israel, ein Land, das seit seiner Gründung mit Feinden konfrontiert
war und ist, die nach seiner Vernichtung. Israel hat auch die bittere Erfahrung gemacht, sich aus
Gebieten zurückzuziehen, die damals für die Angriffe gegen sie.
Der Staat Israel leidet unter außergewöhnlichen geographischen und geostrategischen
Herausforderungen. Einfach gesagt, der Staat Israel hat keinen Spielraum für Fehler. So gefährlich
wie der von der Hamas regierte Gazastreifen für die Sicherheit des Staates Israel ist, so gefährlich ist
ein ähnliches Regime
Die Kontrolle des Westjordanlandes würde eine existenzielle Bedrohung für den Staat Israel
darstellen.
Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass ein im Rahmen eines Friedensabkommens geschaffener
palästinensischer Staat ein Staat ist, der über die Instrumente verfügt, um erfolgreich zu sein, und
dass er friedlich und sicher, anstatt eine Plattform für Instabilität und Konflikte zu sein.
Die Vereinigten Staaten können von keinem Land, geschweige denn vom Staat Israel, einem engen
Verbündeten, verlangen, Kompromisse einzugehen, die eine bereits prekäre Sicherheitslage zu
verschärfen. Die Vereinigten Staaten würden Israel nur um Kompromisse bitten, die
Wir glauben, dass dies den Staat Israel und das Volk Israel kurz- und langfristig sicherer machen wird.
Diese Vision war in diesem Sinne entworfen. Alle anderen Länder sollten den gleichen Ansatz
verfolgen. Die Bedrohung durch den Terrorismus hat sich weltweit verbreitet. Heute stimmen sich
die Regierungen eng miteinander ab, um ihre nachrichtendienstliche Kompetenz zur Bekämpfung des
Terrorismus. Es ist wichtig, dass die Regierungen alle Formen von Terrorismus eindeutig verurteilen.
Terrorismus und dass die Regierungen im Kampf gegen den globalen Terrorismus
zusammenarbeiten.
Sowohl Israelis als auch Palästinenser (sowie die umliegende Region) profitieren in hohem Maße von
der verbesserten Sicherheit. Der Schutz der Palästinenser schützt auch die Israelis, und in ähnlicher
Weise schützt der Schutz der Israelis auch die Palästinenser.
Die Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung zwischen dem Staat Israel, dem
Haschemitischen Königreich Jordanien, der Arabischen Republik Ägypten und andere Länder der
Region haben die Sicherheit jedes dieser Staaten verbessert. Diese Vision basiert auf der
Überzeugung dass die Zusammenarbeit zwischen dem Staat Israel und dem Staat Palästina auch
beiden Staaten zugute kommen wird. Die bestehende Koordination zwischen Israelis und
Palästinensern gibt Hoffnung, dass dies erreicht werden kann.
Diese Vision wurde in einer Weise entwickelt, die die Sicherheitsbedürfnisse und künftigen
strategischen Bedrohungen berücksichtigt, Israelis, Palästinenser und die Region.
DIE FRAGE DER ANGST, DER SELBSTBESTIMMUNG UND DER SOUVERÄNITÄT
Jeder realistische Friedensvorschlag erfordert vom Staat Israel einen bedeutenden territorialen
Kompromiss, der es dem Die Palästinenser sollen einen lebensfähigen Staat haben, ihre Würde
respektieren und sich ihren legitimen nationalen Bestrebungen widmen.
Der Rückzug aus einem in einem Verteidigungskrieg eroberten Gebiet ist eine historische Seltenheit.
Es muss anerkannt werden, dass der Staat Israel hat sich bereits aus mindestens 88% des 1967
eroberten Gebietes zurückgezogen. Diese Vision sieht die Übertragung von ein großes Gebiet des
Staates Israel - ein Gebiet, auf das Israel gültige rechtliche und historische Ansprüche geltend
gemacht hat und das sind Teil der angestammten Heimat des jüdischen Volkes - was als ein
bedeutendes Zugeständnis betrachtet werden muss.
Der Frieden sollte nicht die Entwurzelung von Menschen - Araber oder Juden - aus ihrer Heimat
verlangen. Ein solches Konstrukt, das mehr ist die zu Unruhen führen könnten, steht im Widerspruch
zur Idee der Koexistenz.
Die in dieser Vision enthaltenen Verkehrskorridore schaffen eine Verkehrskontinuität, die den Bedarf
an Checkpoints und verbessert die Mobilität und die Lebensqualität und den Handel für das
palästinensische Volk erheblich.
Selbstbestimmung ist das Markenzeichen einer Nation. Diese Vision soll die Selbstbestimmung
maximieren, wobei alle relevante Faktoren zu berücksichtigen.
Souveränität ist ein amorphes Konzept, das sich im Laufe der Zeit entwickelt hat. Mit wachsender
Interdependenz entscheidet sich jede Nation mit anderen Nationen zu interagieren, indem sie
Vereinbarungen treffen, die für jede Nation wesentliche Parameter festlegen. Die Vorstellung, dass
Souveränität ist ein statischer und einheitlich definierter Begriff, der in den vergangenen
Verhandlungen ein unnötiges Hindernis darstellte.
Pragmatische und operative Anliegen, die sich auf Sicherheit und Wohlstand auswirken, sind das
Wichtigste.
FLÜCHTLINGE
Die internationale Gemeinschaft kämpft darum, ausreichende Mittel für die Bedürfnisse der über 70
Millionen Flüchtlinge zu finden.und Vertriebenen in der heutigen Welt. Allein im Jahr 2020 haben die
Vereinten Nationen über 8,5 Milliarden Dollar in neuen Finanzierung zur Unterstützung der Millionen
syrischer Flüchtlinge und anderer Menschen auf der ganzen Welt. Die meisten dieser Flüchtlinge
wurden vertrieben oder Sie sind in der jüngsten Vergangenheit aus ihren Häusern geflohen und
sehen sich mit schrecklichen Umständen konfrontiert.
Der arabisch-israelische Konflikt schuf sowohl ein palästinensisches als auch ein jüdisches
Flüchtlingsproblem.
Die palästinensischen Flüchtlinge, die in den letzten 70 Jahren gelitten haben, wurden als
Schachfiguren im Nahen Osten im weiteren Sinne behandelt.
Schachbrett, und es wurden leere Versprechungen an sie und ihre Gastgeberländer gemacht. Eine
gerechte, faire und realistische Lösung zur palästinensischen Flüchtlingsfrage ist notwendig, um den
israelisch-palästinensischen Konflikt zu lösen.
Eine ähnliche Anzahl jüdischer Flüchtlinge wurde kurz nach der Gründung des Staates Israel von
arabischen Ländern vertrieben, und haben auch gelitten. Eine gerechte Lösung für diese jüdischen
Flüchtlinge sollte durch eine angemessene internationaler Mechanismus, der vom israelischpalästinensischen
Friedensabkommen getrennt ist.
JERUSA LEM
Jerusalem ist für mehrere Glaubensrichtungen heilig und hat eine religiöse Bedeutung für einen
Großteil der Menschheit.
Die Frage der heiligen Stätten Jerusalems, insbesondere des Tempelbergs/Haram al-Sharif, sollte mit
größter Sorgfalt behandelt werden. Empfindlichkeit.
Der Staat Israel war ein guter Hüter Jerusalems. Während Israels Verwaltung hat er Jerusalem offen
gehalten. und sicher.
Jerusalem sollte eine Stadt sein, die die Menschen vereint und stets offen für Anbeter aller
Religionen bleiben.
DAS PROBLEM Mit GAZA
Der Gazastreifen hat ein enormes Potenzial, wird aber derzeit von der Hamas, dem Palästinensischen
Islamischen Dschihad (PIJ) und anderen Geiseln gehalten. terroristische Organisationen, die sich für
die Zerstörung Israels einsetzen. Die Terrororganisationen, die den Gaza-Streifen verwalten, haben
sich nicht verbessert. das Leben der dort lebenden Menschen. Da diese Gruppen an Macht
gewonnen und ihre bösartigen Aktivitäten verstärkt haben, ist das Leiden der Bevölkerung von Gaza
hat sich nur erhöht.
Israel hat die Sicherheit über den Gaza-Streifen verschärft, um Waffen und Materialien, die zur
Herstellung von Waffen verwendet werden, zu verhindern, von der Einreise. Jede akzeptable Lösung
muss den Durchgang von Waren ermöglichen, damit die Wirtschaft im Gazastreifen gedeihen kann,
während sicherzustellen, dass die legitimen Sicherheitsbedenken Israels berücksichtigt werden.
Die Vereinigten Staaten erwarten nicht, dass der Staat Israel mit einer palästinensischen Regierung
verhandelt, die Mitglieder der Hamas, der PIJ oder deren Stellvertreter, es sei denn, diese
palästinensische Regierung (einschließlich ihrer Mitglieder aus der Hamas oder PIJ) sich eindeutig
und ausdrücklich zur Gewaltlosigkeit verpflichten, den Staat Israel anerkennen und den anderen voll
und ganz zufrieden stellen Gaza-Kriterien, die in Abschnitt 9 dargelegt sind.
Sollten die Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern zu einem Friedensabkommen führen,
wird vom Staat Israel erwartet ihre Verpflichtungen im Rahmen des israelisch-palästinensischen
Friedensabkommens nur dann zu erfüllen, wenn die Palästinensische Autonomiebehörde oder eine
andere für Israel akzeptable Einrichtung, hat die volle Kontrolle über Gaza, die Terrororganisationen
in Gaza sind entwaffnet, und Gaza ist vollständig entmilitarisiert.
Um einen umfassenden Frieden zu erreichen, muss das palästinensische Volk deutlich machen, dass
es die Ideologien der Zerstörung, des Terrors und des Konflikts, und vereinigen Sie sich für eine
bessere Zukunft für alle Palästinenser.
INTERNATIONALER WIDERSTAND
Länder, die im Laufe des Konflikts Gelder an die Palästinenser gespendet haben, haben alle andere
wichtige Herausforderungen und Bedürfnisse und wollen sicherstellen, dass die Hilfe für die
Palästinenser klug und deutlich reduziert wird über Zeit. Diese Vision wurde entwickelt, um im Laufe
der Zeit die Abhängigkeit der Palästinenser von der Hilfe der internationalen Gemeinschaft zu
verringern.Gemeinschaft.
Das Ziel des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens ist eine blühende palästinensische
Wirtschaft und ein lebensfähiger Staat. Der Konflikt ist alt geworden, die Argumente sind abgenutzt,
und die Parteien haben es nicht geschafft, Frieden zu erreichen. An diesem Punkt,
nur eine umfassende Antwort auf die kritischen Fragen hat das Potenzial, die Parteien dazu zu
bewegen, diese scheinbar
10
hartnäckiger Konflikt. Beide Parteien müssen bedeutende und schwierige Kompromisse eingehen,
um größere Gewinne zu erzielen.
Das Friedensabkommen, das hoffentlich auf der Grundlage dieser Vision ausgehandelt wird, sollte
auf legalem Wege umgesetzt werden. verbindliche Verträge und Vereinbarungen (das "ISRAELI-
PALESTINIAN PEACE-ACKOMMEN").
Es ist auch die Hoffnung der Vereinigten Staaten, dass die arabischen Nationen innerhalb der Region,
die noch keinen Frieden mit dem Staat Israel wird sofort damit beginnen, die Beziehungen zu Israel
zu normalisieren und schließlich Friedensabkommen mit Israel auszuhandeln.
Jeder Anhang zu dieser Vision ist ein integraler Bestandteil dieser Vision.
GRENZEN ABSCHNITT VON VIER
Eine konzeptuelle Karte (die "KONZEPTUELLE KARTE") ist dieser Vision beigefügt, die auf den in dieser
Vision dargelegten Leitprinzipien basiert.
Die konzeptuelle Karte wurde entworfen, um die Durchführbarkeit einer Neuziehung der Grenzen im
Geiste der UNSCR zu demonstrieren. 242, und zwar in einer Weise, die:den Sicherheitserfordernissen
des Staates Israel entspricht;
den Palästinensern eine bedeutende territoriale Erweiterung ermöglicht;
die gültigen rechtlichen und historischen Ansprüche des Staates Israel berücksichtigt;
Zwangsumsiedlungen von Arabern oder Juden vermieden werden;
Verbessert die Mobilität sowohl von Israelis als auch von Palästinensern innerhalb ihrer jeweiligen
Staaten;
Bietet pragmatische Transportlösungen, um die Bedürfnisse der israelischen und palästinensischen
Enklaven zu befriedigen, die unten beschrieben;
Verbessert die kommerzielle Lebensfähigkeit und wirtschaftliche Unabhängigkeit des Staates
Palästina,
Sieht eine potenziell bedeutende Erweiterung des Gaza-Streifens vor, um seine Entwicklung und
seinen Erfolg zu fördern; und
Erleichtert die Integration des Staates Palästina in die regionale und globale Wirtschaft.
Der Staat Israel und die Vereinigten Staaten glauben nicht, dass der Staat Israel rechtlich verpflichtet
ist, den Palästinensern Folgendes zu liefern
1. Erfüllt die Sicherheitsanforderungen des Staates Israel;
2. Den Palästinensern wird eine bedeutende territoriale Erweiterung gewährt;
3. Berücksichtigt die gültigen rechtlichen und historischen Ansprüche des Staates Israel;
4. Vermeidet erzwungene Bevölkerungsverschiebungen von Arabern oder Juden;
5. Verbessert die Mobilität sowohl von Israelis als auch von Palästinensern innerhalb ihrer jeweiligen
Staaten;
6. Bietet pragmatische Transportlösungen, um den Bedürfnissen der israelischen und
palästinensischen Enklaven gerecht zu werden, die
unten beschrieben;
7. Verstärkt die kommerzielle Lebensfähigkeit und wirtschaftliche Unabhängigkeit des Staates
Palästina,
8. sieht eine potentiell bedeutende Erweiterung des Gaza-Streifens vor, um seine Entwicklung und
seinen Erfolg zu fördern; und
9. Erleichtert die Integration des Staates Palästina in die regionale und globale Wirtschaft.
Der Staat Israel und die Vereinigten Staaten glauben nicht, dass der Staat Israel rechtlich verpflichtet
ist, den Palästinensern Folgendes zur Verfügung zu stellen
100 Prozent des Territoriums vor 1967 (eine Überzeugung, die mit der Resolution 242 des
Sicherheitsrates der Vereinten Nationen übereinstimmt). Diese Vision ist ein fairer Kompromiss und
sieht einen palästinensischen Staat vor, der ein Gebiet umfasst, das in seiner Größe einigermaßen
vergleichbar ist mit dem Gebiet des Westjordanlandes und des Gazastreifens vor 1967.
Diese Vision sieht auch einen palästinensischen Staat vor, der die Reisefreiheit innerhalb des Staates
Palästina maximiert durch hochmoderne Infrastrukturlösungen aus Brücken, Straßen und Tunneln,
die erhebliche Vorteile bieten über die Grenzen des Staates Palästina hinaus. So wird der Staat
Palästina zum Beispiel von einer Hochgeschwindigkeits Transportverbindung, die eine effiziente
Bewegung zwischen dem Westjordanland und dem Gazastreifen ermöglicht, wobei die Überquerung
oder Unterquerung des Staates
Das souveräne Territorium Israels. Dieser Übergang, der vor 1967 nicht existierte, wird den Wert der
Israelisch-palästinensisches Friedensabkommen für die Palästinenser, das als Teil einer neuen
regionalen Infrastruktur konzipiert werden soll die Palästinenser und Israelis mit dem Nahen Osten
im weiteren Sinne verbindet, wie unten beschrieben.
Darüber hinaus wird der Staat Palästina, bis der Staat Palästina seinen eigenen Hafen (wie unten
beschrieben) entwickeln kann profitieren vom besonderen Zugang zu bestimmten bezeichneten
Einrichtungen in den Häfen des Staates Israel in Haifa und Aschdod, mit einem effizienten Mittel zur
Ausfuhr und Einfuhr von Waren in den und aus dem Staat Palästina, ohne die Sicherheit Israels zu
gefährden.
Der Staat Israel wird davon profitieren, dass er sichere und anerkannte Grenzen hat. Er wird keine
Siedlungen entwurzeln müssen, und wird die überwiegende Mehrheit der israelischen Siedlungen in
zusammenhängendes israelisches Gebiet eingliedern. Die israelischen Enklaven im Inneren
angrenzende palästinensische Gebiete werden Teil des Staates Israel und mit diesem durch eine
wirksame Transportsystem.
Die Vereinigten Staaten haben die Conceptual Map so gestaltet, dass sie die folgenden Merkmale
enthält: Ungefähr 97% der Israelis im Westjordanland werden in angrenzendes israelisches
Territorium eingegliedert, und ungefähr 97% der Palästinenser im Westjordanland werden in
angrenzendes palästinensisches Gebiet eingegliedert. Der Landtausch wird Folgendes ermöglichen
der Staat Palästina mit Land, das in seiner Größe mit dem Gebiet des Westjordanlands und des
Gazastreifens vor 1967 einigermaßen vergleichbar ist.
Die palästinensische Bevölkerung befindet sich in Enklaven, die zwar innerhalb des angrenzenden
israelischen Territoriums bleiben, aber Teil der Staat Palästina wird Bürger des Staates Palästina und
hat die Möglichkeit, an Ort und Stelle zu bleiben, es sei denn sie sich anders entscheiden. Sie werden
Zugangswege haben, die sie mit dem Staat Palästina verbinden. Sie werden folgenden Bedingungen
unterliegen
Die palästinensische Zivilverwaltung, einschließlich der Zonierung und Planung, im Inneren solcher
palästinensischen Enklaven. Sie nicht diskriminiert werden und einen angemessenen
Sicherheitsschutz haben. Solche Enklaven und Zugangswege werden die der israelischen
Sicherheitsverantwortung unterliegen.
Die israelische Bevölkerung befindet sich in Enklaven, die zwar innerhalb des angrenzenden
palästinensischen Territoriums bleiben, aber Teil der Der Staat Israel hat die Möglichkeit, an Ort und
Stelle zu bleiben, sofern er sich nicht anders entscheidet, und seine bestehenden israelischen
Staatsbürgerschaft. Sie werden über Zugangswege verfügen, die sie mit dem Staat Israel verbinden.
Sie werden der israelischen Zivilbevölkerung unterstellt sein.
Verwaltung, einschließlich der Zoneneinteilung und Planung, im Inneren solcher israelischen
Enklaven. Sie werden nichtdiskriminiert werden und über einen angemessenen Sicherheitsschutz
verfügen werden. Solche Enklaven und Zugangswege werden Israelische Sicherheitsverantwortung.
Das Jordantal, das für die nationale Sicherheit Israels entscheidend ist, wird unter israelischer
Souveränität stehen. Ungeachtet dieser Souveränität, sollte Israel mit der palästinensischen
Regierung zusammenarbeiten, um ein Abkommen auszuhandeln, in dem die bestehenden
landwirtschaftliche Betriebe, die sich im Besitz oder unter der Kontrolle von Palästinensern befinden,
werden ohne Unterbrechung oder Diskriminierung weitergeführt, gemäß den vom Staat Israel
erteilten Lizenzen oder Pachtverträgen.
Seit über einem Jahrzehnt wird Gaza von der Hamas regiert, einer Terrororganisation, die für die
Ermordung und Verstümmelung von Tausende von Israelis. Anstatt sich der Verbesserung des Lebens
der Menschen in Gaza, der Hamas, der PIJ und der Andere Terrororganisationen haben sich der
Zerstörung Israels verschrieben. Gleichzeitig haben sie auf brutale Weise Palästinenser unterdrückt
und Hunderte von Millionen von Dollar, die das Leben der Palästinenser verbessern sollten, für die
Verschärfung eines Krieges abgezweigt Maschine mit Tausenden von Raketen und Flugkörpern,
Dutzenden von Terrortunneln und anderen tödlichen Fähigkeiten. Als Ergebnis von Der Terror und
die Missherrschaft der Hamas, die Menschen in Gaza leiden unter massiver Arbeitslosigkeit, weit
verbreiteter Armut, drastischen Strom- und Trinkwasserknappheit und andere Probleme, die eine
humanitäre Großaktion auszulösen drohen Krise. Diese Vision soll den Palästinensern in Gaza eine
blühende Zukunft ermöglichen. Sie sieht die Möglichkeit der Zuteilung von für das palästinensische
israelische Gebiet in der Nähe von Gaza (wie auf der konzeptuellen Karte dargestellt), innerhalb
dessen die Infrastruktur schnell gebaut werden, um die dringenden humanitären Bedürfnisse des
Gaza-Streifens zu befriedigen, und die schließlich den Aufbau von blühende palästinensische Städte
und Ortschaften, die den Menschen in Gaza zum Gedeihen verhelfen werden. Signifikante
Verbesserungen für die Menschen in Gaza werden erst dann eintreten, wenn es einen
Waffenstillstand mit Israel gibt, die volle die Entmilitarisierung des Gaza-Streifens und eine
Regierungsstruktur, die es der internationalen Gemeinschaft ermöglicht, sicher und bequem neues
Geld in Investitionen stecken, die nicht durch vorhersehbare zukünftige Konflikte zerstört werden.
Der Staat Israel wird die Souveränität über die Hoheitsgewässer behalten, die für die Sicherheit
Israels lebenswichtig sind und die Stabilität in der Region. Der vom Staat Israel angebotene
Landtausch könnte sowohl bewohnte als auch unbewohnte Gebiete umfassen.Die
Dreiecksgemeinschaften bestehen aus Kafr Qara, Ar'ara, Baha al-Gharbiyye, Umm al Fahm,
Qalansawe, Tayibe, Kafr Qasim, Tira, Kafr Bara und Jaljulia. Diese Gemeinschaften, die sich
weitgehend selbst als palästinensisch identifizieren, waren ursprünglich die während der
Verhandlungen über die Waffenstillstandslinie von 1949 unter jordanische Kontrolle fallen sollten,
aber letztendlich von Israel aus militärischen Gründen, die inzwischen gemildert wurden,
zurückgehalten. In der Vision wird die Möglichkeit in Betracht gezogen, dassdie Vereinbarung der
Parteien, dass die Grenzen Israels so neu gezogen werden, dass die Dreiecksgemeinschaften Teil
derdes Staates Palästina. In diesem Abkommen würden die Bürgerrechte der Bewohner der
Dreiecksgemeinschaften vorbehaltlich der anwendbaren Gesetze und Gerichtsentscheidungen der
zuständigen Behörden.
Außerhalb seiner Grenzen wird der Staat Palästina über Hochgeschwindigkeitsverkehrsverbindungen
verfügen (z.B. Westjordanland/Gaza Verbindung), und bis der Staat Palästina einen eigenen Hafen
entwickeln kann, Zugang zu zwei ausgewiesenen Häfen Einrichtungen im Staat Israel.
Zwei Zufahrtsstraßen werden zum Nutzen des Staates Palästina gebaut, der der israelischen
Sicherheit untersteht Anforderungen. Diese Straßen werden es den Palästinensern ermöglichen, das
Jordantal bis zum Grenzübergang mit dem
Haschemitisches Königreich Jordanien, wodurch palästinensische Reisen in das und aus dem
Haschemitischen Königreich Jordanien erleichtert werden und darüber hinaus, und vorbehaltlich der
Einwanderungsbestimmungen des Staates Palästina, Jordanien und anderen Personen aus der
Region erlauben um in den Staat Palästina einzureisen.
Erstklassige Infrastrukturlösungen (einschließlich Tunnel und Überführungen) werden gebaut, um die
ungehinderte Bewegungsfreiheit zu maximieren. in beiden Staaten und zwischen den Staaten und
ihren jeweiligen Enklaven. Die Sicherheitsbarriere wird neu ausgerichtet, um sie an die neuen
Grenzen anzupassen. Neue, moderne und effiziente Grenzübergänge werden konstruiert.
Die Zeichnung der Grenzen gemäß der Konzeptkarte lässt individuelle Ansprüche auf Titel oder
Rechte unberührt des Besitzes, der traditionell innerhalb des israelischen Justizsystems angefochten
wird.
Der freie Zugang zu allen religiösen Stätten aller Glaubensrichtungen in beiden Staaten sollte von den
Parteien vereinbart und respektiert werden. Der Staat Israel und der Staat Palästina sollten ein
Zugangsabkommen abschließen, um den freien Zugang zu und Gebetsrechte an allen religiösen
Stätten innerhalb des Staates Palästina und des Staates Israel. Eine Liste solcher heiliger Stätten
solltedie während der Verhandlungen zwischen den Parteien zusammengestellt wurden.
Diese Vision sieht die Einrichtung eines internationalen Fonds (der "INTERNATIONALE FONDS") für
die die Entwicklung der für den Staat Palästina bestimmten Landtauschgebiete sowie alle
Verbesserungen der Infrastruktur und alle im israelisch-palästinensischen Friedensabkommen
vorgesehenen Sicherheitsmaßnahmen, einschließlich Hafenanlagen, Straßen, Brücken, Tunnel,
Zäune, Überführungen, Eisenbahnverbindungen, Grenzübergänge und dergleichen. Die Kosten für
diese Verbesserungen und Es wird nicht erwartet, dass die Maßnahmen vom Staat Israel oder vom
Staat Palästina absorbiert werden.
Die Vereinigten Staaten erkennen die erhöhte Sensibilität in Bezug auf Jerusalem, eine Stadt, die so
vielen so viel bedeutet.
Jerusalem ist eine Stadt, die in der Geschichte der Zivilisation einzigartig ist. Kein anderer Ort auf der
Erde kann die Bedeutung von drei großen Religionen. Jeden Tag beten Juden an der Westmauer,
Muslime verbeugen sich im Gebet in der al-Aqsa-Moschee und Christen beten in die Kirche des
Heiligen Grabes.
Im Laufe der Geschichte war Jerusalem immer wieder Gegenstand von Krieg und Eroberungen. Sie
wurde dazu benutzt, um Menschen zu spalten und Konflikt durch diejenigen mit bösen Absichten.
Aber es muss nicht so sein.
Jerusalem muss eine Stadt bleiben, die Menschen aller Glaubensrichtungen zusammenbringt, um sie
zu besuchen, zu verehren, zu respektieren und
die Majestät der Geschichte und die Herrlichkeit von Gottes Schöpfung zu schätzen wissen.
JERUSALEM
ABSCHNITT F IVE
Der Ansatz dieser Vision besteht darin, Jerusalem geeint zu halten, es für alle zugänglich zu machen
und seine Heiligkeit allen in einer ein respektvolles Verhalten gegenüber allen.
RELIGIÖSES UND RELIGIÖSE ASPEKTE DER JERUSALEM-AUSGABE
Wir verstehen, dass die theologischen Interpretationen innerhalb jeder Religion unterschiedlich sind.
Die folgenden Beschreibungen des Judentums, des Christentums, und der Islam sind nicht als
endgültige theologische Interpretationen gedacht. Es ist jedoch klar, dass jede dieser drei großen
Glaubensrichtungen haben ihre eigene Verbindung zu Jerusalem. Für das Judentum ist Jerusalem der
Ort, an dem sich der Berg Moriah befindet. Nach der jüdischen Tradition war es dort, wo Abraham
fast opferte seinen Sohn Isaak, bis Gott eingriff. Jahrhunderte später wurde Jerusalem das politische
Zentrum des jüdischen Volkes. als König David die zwölf Stämme Israels vereinte und die Stadt zur
Hauptstadt und zum geistigen Zentrum des jüdischen Volkes machte,die es seit fast 3.000 Jahren
gibt. König Davids Sohn, König Salomon, baute den ersten Tempel auf dem Berg Moriah.
Nach jüdischer Tradition wurden im Inneren des Tempels, im Allerheiligsten, die ursprünglichen Zehn
Gebote aufbewahrt, die Gott Moses am Berg Sinai offenbart hat. Der erste Tempel wurde 586 v. Chr.
von den Babyloniern zerstört. Der zweite Tempel wurde auf dem gleichen Berg gebaut und stand bis
zu seiner Zerstörung durch die Römer im Jahr 70 n. Chr. Jerusalem verlor jedoch nie seine Heiligkeit
für das jüdische Volk: Es bleibt die Richtung, in die sich die Juden in der ganzen Welt im Gebet
wenden und die Ziel der jüdischen Pilgerreise. Jedes Jahr, am 9. Tag des jüdischen Monats Av, fasten,
trauern und gedenken Juden die Zerstörung der beiden Tempel. Obwohl die Juden heute an der
Westmauer beten, die eine Stützmauer des Zweiten Weltkrieges war Tempel, der Tempelberg selbst
ist die heiligste Stätte des Judentums. Es gibt fast 700 separate Hinweise auf Jerusalem in der
Hebräische Bibel. Seit 100 Generationen werden die Hoffnungen und Träume des jüdischen Volkes
mit den Worten "Nächste Jahr in Jerusalem".
Für das Christentum ist Jerusalem der Ort, an dem Jesus von Nazareth gepredigt, versucht,
gekreuzigt, auferstanden und in den Himmel aufgestiegen ist.
Unmittelbar nach der Anerkennung des Christentums als offizielle Religion des Römischen Reiches
durch Konstantin im frühen 4.Jahrhundert wurden religiöse Institutionen an wichtigen Orten wie der
Grabeskirche und dem Berg von Oliven. Nach der islamischen Eroberung Jerusalems im Jahr 637
sehnten sich die Christen danach, die heilige Stadt zurückzuerobern, was ihnen schließlich gelang im
Jahr 1099, obwohl sie 1187 wieder an sie verloren ging. Während des Mittelalters blieb Jerusalem
der wichtigste christliche Pilgerstätte, und ein stetiger Strom von Besuchern folgte den Spuren Jesu
durch Jerusalem, trotz der Gefahren und Herausforderungen, die mit solchen Reisen verbunden sind.
Unter dem Osmanischen Reich wurden den Christen die Rechte an ihren heiligen Stätten von
aufeinanderfolgenden Firmans im 18. und 19. Jahrhundert, die den christlichen "Status Quo"
begründeten, der 1993 erneut bekräftigt wurde Vatikanisch-israelisches Grundabkommen. Heute ist
Jerusalem die Heimat von mehr als einem Dutzend christlicher Sekten und einer blühenden
Christliche Bevölkerung.
Für den Islam gewinnt Jerusalem an Bedeutung, wie es im Heiligen Koran heißt: "Ehre sei dem, der
seinen Diener bei Nacht von die Heilige Moschee (al-Masjid al-Haram) bis zur entferntesten Moschee
(al-Masjid al-Aqsa), deren Umgebung Wir gesegnet haben, dass Wir ihm einige Unserer Zeichen
zeigen könnten." Nach der islamischen Tradition bezieht sich der Vers auf den Propheten
Muhammad's nächtliche Reise von Mekka nach Jerusalem (al-Isra'); er kommt in das Gebiet des
Tempelbergs/Haram al-Sharif, wo er in den Himmel (al-Mi'raj) aufsteigt, um den früheren Propheten
zu begegnen und das Gebot des Gebets zu empfangen. Im frühen Islam, als
Mohammed hatte seine Anhänger von Mekka nach Medina gebracht, er errichtete Jerusalem als die
Richtung des islamischen Gebets (die zuerst Qiblah), bevor später die Gebetsrichtung nach Mekka
geändert wurde. Es gab muslimische Herrscher, die auch die die religiöse Bedeutung Jerusalems. Das
Kalifat der Ummayad, das in Damaskus ansässig ist, bot Jerusalem als alternativen Ort an der
Pilgerfahrt, als Mekka von einem rivalisierenden Kalifat kontrolliert wurde. Der Sieg Saladins über die
Kreuzritter im Jahr 1187 führte zu einer Wiederbelebung des islamischen Interesses an Jerusalem,
und 1517 baute Sultan Süleiman der Prächtige seine Mauern und religiösen Stätten wieder auf.
Heute gilt sie weithin als die dritthöchste Stätte des Islam.
JERUSALEMS HEILIGSTE SEITEN
Nach dem Sechstagekrieg 1967, als der Staat Israel die Kontrolle über ganz Jerusalem übernahm,
übernahm der Staat Israel Verantwortung für den Schutz aller heiligen Stätten der Stadt. Zu diesen
heiligen Stätten gehören ohne Einschränkung der Tempelberg/Haram al-Sharif, die Westmauer, die
muslimischen Heiligtümer, die Kirche St. Anna, Via Dolorosa (Kreuzweg), die Kirche der Heiliges Grab,
Kirche Viri Galilaei, Kirche St. Stephanus, Abtei der Entschlafung, Grab der Jungfrau Maria, Zimmer
des Letzten Abendmahl, Augusta-Victoria-Himmelfahrtskirche, Garten Gethsemane, Kirche Maria
Magdalena, Dominus-Flevit-Kirche, Pater-Noster-Kirche, Kirche St. Peter in Gallicantu, Kirche der
Himmelfahrt, Die russische Kirche, Secours Catholique Haus Abrahams, Berg Scopus, Hurva-
Synagoge, Grab des Absalom, Grab des Zacharias, Zweite Tempel-Pilgerfahrt Straße, Grab der
Propheten Haggai, Sacharja und Maleachi, Gihon-Quelle, Stadt Davids, Ölberg, Sambuski-Juden
Friedhof und dem Siloam Pool.
Im Gegensatz zu vielen früheren Mächten, die Jerusalem regiert und die heiligen Stätten anderer
Religionen zerstört hatten, ist der Staat Israel für den Schutz der religiösen Stätten aller und die
Aufrechterhaltung eines religiösen Status quo gelobt werden.
Angesichts dieser lobenswerten Bilanz seit mehr als einem halben Jahrhundert sowie der extremen
Sensibilität in Bezug auf einige der Jerusalems heilige Stätten, wir glauben, dass diese Praxis
beibehalten werden sollte, und dass alle heiligen Stätten Jerusalems folgenden Bestimmungen
unterliegen sollten die gleichen Regierungssysteme, die heute existieren. Insbesondere sollte der
Status quo auf dem Tempelberg/Haram al-Sharifununterbrochen weitermachen.
Die heiligen Stätten Jerusalems sollten für friedliche Gläubige und Touristen aller Glaubensrichtungen
offen und verfügbar bleiben. Menschen aller
Es sollte den Gläubigen erlaubt sein, auf dem Tempelberg/Haram al-Sharif zu beten, und zwar in
einer Weise, die ihre Religion voll respektiert, unter Berücksichtigung der Zeiten der Gebete und
Feiertage jeder Religion sowie anderer religiöser Faktoren.
POLITISCHER STATUS VON JERUSALEM
Eine der kompliziertesten Fragen bei der Verwirklichung des Friedens ist die Lösung der Frage des
politischen Status von Jerusalem. Vor 1967 war das geteilte Jerusalem eine Quelle großer
Spannungen in der Region, wobei die jordanischen und israelischen Streitkräfte durch Stacheldraht
und israelische Einwohner Jerusalems durch Scharfschützenfeuer gefährdet.
Eine Teilung Jerusalems wäre unvereinbar mit den politischen Erklärungen des Jerusalemer
Botschaftsgesetzes von 1995 der Vereinigte Staaten. Alle ehemaligen Präsidenten, die am
Friedensprozess beteiligt waren, haben sich darauf geeinigt, dass Jerusalem nicht
physisch wieder geteilt.
Am 6. Dezember 2017 erkannte Präsident Trump im Namen der Vereinigten Staaten von Amerika
Jerusalem als Israels Hauptstadt an.
Der Präsident stellte auch klar, dass die konkreten Grenzen der israelischen Souveränität in
Jerusalem endgültig festgelegt werden.Statusverhandlungen zwischen den Parteien.
Wir glauben, dass die Rückkehr in ein geteiltes Jerusalem und insbesondere die Rückkehr zu zwei
getrennten Sicherheitskräften in einem der empfindliche Gebiete auf der Erde, wäre ein schwerer
Fehler.
Während eine physische Teilung der Stadt vermieden werden muss, gibt es derzeit eine
Sicherheitsbarriere, die nicht der städtischen Grenze, die bereits die arabischen Nachbarschaften
(d.h. Kafr Aqab und den östlichen Teil von Shuafat) in Jerusalem trennt aus den übrigen Stadtteilen
der Stadt. Diese physische Barriere sollte bestehen bleiben und als Grenze zwischen den
Hauptstädten der beiden Parteien dienen.
Jerusalem wird die souveräne Hauptstadt des Staates Israel bleiben, und es sollte eine ungeteilte
Stadt bleiben. Der Souverän Die Hauptstadt des Staates Palästina sollte in dem Abschnitt von Ost-
Jerusalem liegen, der in allen Gebieten östlich und nördlich der bestehenden Sicherheitsbarriere,
darunter Kafr Aqab, der östliche Teil von Shuafat und Abu Dis, und könnte Al Quds oder ein anderer
Name genannt werden wie vom Staat Palästina festgelegt.
Diese Vision würde es den arabischen Bewohnern der israelischen Hauptstadt Jerusalem
ermöglichen, sich jenseits der Waffenstillstandslinien von 1949, aber innerhalb der bestehenden
Sicherheitsbarriere eine von drei Optionen zu wählen:
Bürger des Staates Israel werden , Werden Sie Bürger des Staates Palästina
ihren Status als ständige Einwohner in Israel behalten.
Im Laufe der Jahre haben sich einige arabische Bewohner dieser Gebiete (etwa 6%) dafür
entschieden, israelische Staatsbürger zu werden, und diese Option sollte auch in Zukunft für die
arabischen Bewohner dieser Gebiete verfügbar bleiben.
Andere arabische Bewohner dieser Gebiete möchten vielleicht eine palästinensische politische
Identität annehmen, indem sie sich dafür entscheiden, Bürger von den Staat Palästina, und diese
Option sollte ihnen ebenfalls zur Verfügung stehen.
Viele der arabischen Bewohner dieser Gebiete möchten vielleicht eine politische Identität
aufrechterhalten, die entweder von Israel oder Palästina, und die es ihnen erlaubt, stolz auf ihre
einzigartige Identität und Geschichte zu sein. Diese Option sollte verfügbar bleiben für
sie.
1. Werden Sie Bürger des Staates Israel
2. Werden Sie Bürger des Staates Palästina
3. Ihren Status als ständige Einwohner in Israel behalten.
PRIVILEGIEN, VORTEILE UND VERPFLICHTUNGEN
Die Privilegien, Vorteile und Verpflichtungen der arabischen Bewohner dieser Gebiete, die sich dafür
entscheiden, ihren Status als dauerhaft zu behalten. Die Einwohner Israels sollten gleich bleiben.
Die Privilegien, Vorteile und Verpflichtungen der arabischen Bewohner dieser Gebiete, die sich dafür
entscheiden, Bürger Palästinas zu werden, werden bestimmt durch die Gesetze des Staates Palästina
und des Staates Israel, soweit anwendbar.
Die Bewohner dieser Gebiete, die sich dafür entscheiden, Bürger des Staates Israel zu werden, haben
alle Privilegien, Vorteile und die Verpflichtungen, Bürger des Staates Israel zu sein. Die Bewohner
dieser Gebiete, die heute Bürger Israels sind, werden die die gleichen Privilegien, Vorteile und
Verpflichtungen, die sie heute haben.
BESONDERES TOURISTENGEBIET
Der Staat Israel sollte die Entwicklung einer speziellen Tourismuszone in Atarot durch den Staat
Palästina ermöglichen, in einem bestimmten Bereich, der von den Parteien zu vereinbaren ist. Wir
stellen uns vor, dass dieses Gebiet eine touristische Zone von Weltklasse sein soll, die Muslimischer
Tourismus nach Jerusalem und seinen heiligen Stätten. Wir stellen uns vor, dass diese Zone zu einem
blühenden und lebendigen Tourismuszentrum wird. die den neuesten Stand der Technik in
öffentlichen Verkehrsmitteln umfasst, die einen einfachen Zugang zu und von den heiligen Stätten
ermöglichen. Um diese neue Entwicklung zu unterstützen, wird das Wirtschaftsförderungsprogramm
die Finanzierung für den Bau von Restaurants, Geschäfte, Hotels, Kulturzentren und andere
touristische Einrichtungen innerhalb dieser Zone. Schnelle Erreichbarkeit der Muslimische
Heiligtümer sollten entwickelt und gepflegt werden. Die spezifischen Einzelheiten dieses Bereichs,
einschließlich, ohne Einschränkung,
Die Besteuerung und die Zoneneinteilung sollten zwischen den Parteien ausgehandelt
werden.TOURISMUSFRAGEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER ALTSTADT VON JERUSALEM
Ohne die Souveränität des Staates Israel zu schmälern, während der Verhandlungen über das
israelisch-palästinensische Friedensabkommen und Vorbehaltlich der Sicherheitserfordernisse des
Staates Israel werden die Parteien einen Mechanismus aushandeln, durch den palästinensischen
Reiseleitern Lizenzen für die Durchführung von Führungen in der Altstadt erteilt werden. von
Jerusalem sowie an für das Christentum und den Islam heiligen Stätten in anderen Gebieten
Jerusalems;Einrichtung einer gemeinsamen Behörde für die Entwicklung des Tourismus in Jerusalem-
Al Quds (die "JTDA"). Die JTDA wird sich für folgende Ziele einsetzen.
Jüdischer, muslimischer und christlicher Tourismus sowohl im Staat Israel als auch im Staat Palästina.
Israel wird eine Mechanismus, durch den ein Teil der Steuereinnahmen aus dem verstärkten
Tourismus in der Altstadt von Jerusalem die der JTDA für weitere Reinvestitionen in den Tourismus in
der Altstadt von Jerusalem zugewiesen wurden. Die JTDA wird auch mit folgenden Partnern
zusammenarbeiten das Haschemitische Königreich Jordanien zur Förderung des regionalen
Tourismus.
1. Verhandlung eines Mechanismus, durch den palästinensischen Reiseleitern Lizenzen für die
Durchführung von Führungen in der Altstadt erteilt werden.von Jerusalem sowie an für das
Christentum und den Islam heiligen Stätten in anderen Gebieten Jerusalems;
2. Einrichtung einer gemeinsamen Behörde für die Entwicklung des Tourismus in Jerusalem und im Al
Quds (die "JTDA"). Die JTDA wird sich für folgende Ziele einsetzen
Jüdischer, muslimischer und christlicher Tourismus sowohl im Staat Israel als auch im Staat Palästina.
Israel wird eine Mechanismus, durch den ein Teil der Steuereinnahmen aus dem verstärkten
Tourismus in der Altstadt von Jerusalem die der JTDA für weitere Reinvestitionen in den Tourismus in
der Altstadt von Jerusalem zugewiesen wurden. Die JTDA wird auch mit folgenden Partnern
zusammenarbeiten das Haschemitische Königreich Jordanien zur Förderung des regionalen
Tourismus.
ERKENNEN VON KAPITALS
Jerusalem sollte international als Hauptstadt des Staates Israel anerkannt werden. Al Quds (oder ein
anderer Name, der von der Staat Palästina) sollte international als Hauptstadt des Staates Palästina
anerkannt werden. Keine der beiden Parteien soll die Bemühungen anderer Länder oder Personen
fördern oder unterstützen, die Legitimität der anderen Partei zu bestreiten. Kapital oder seine
Souveränität. Die Bürgermeister der einzelnen Hauptstädte werden Mechanismen für regelmäßige
Konsultationen und freiwillige Zusammenarbeit in Angelegenheiten, die für die beiden Hauptstädte von
Bedeutung sind. Die Botschaft der Vereinigten Staaten beim Staat Israel wird in Jerusalem bleiben. Nach
der Unterzeichnung des Israelisch-palästinensischen Friedensabkommens wird die Botschaft der
Vereinigten Staaten im Staat Palästina in Al Quds bei einer Der Standort wird von den Vereinigten Staaten
im Einvernehmen mit dem Staat Palästina gewählt. Die Vereinigten Staaten werden die Staat Israel und
der Staat Palästina in ihren jeweiligen Hauptstädten und ermutigen andere Nationen, ihre Botschaften zu
verlegen nach Jerusalem und Al Quds, soweit anwendbar.
Auf Einladung des Königreichs Bahrain präsentierten die Vereinigten Staaten im Juni dieses Jahres in
Manama die von der Regierung Friedenswirtschaftsplan für den Nahen Osten mit dem Titel "Frieden zum
Wohlstand": Eine neue Vision für das palästinensische Volk.
Die Vereinigten Staaten erkennen an, dass die erfolgreiche Unterzeichnung und Umsetzung des israelischpalästinensischen
Friedensabkommens einen erheblichen Einfluss auf die wirtschaftlichen Aussichten der
Region haben. In Bahrain betonte die internationale Gemeinschaft ihre Engagement für den
Wirtschaftsplan und seine Notwendigkeit sowie seine Lebensfähigkeit nach der Unterzeichnung eines
Friedensabkommens.
Der Wirtschaftsplan wird das palästinensische Volk in die Lage versetzen, eine wohlhabende und
lebendige palästinensische Gesellschaft aufzubauen. Er besteht ausdrei Initiativen, die verschiedene
Säulen der palästinensischen Gesellschaft unterstützen werden: die Wirtschaft, das Volk und die
Regierung.
Mit dem Potenzial, über zehn Jahre mehr als 50 Milliarden Dollar an neuen Investitionen zu ermöglichen,
stellt Peace to Prosperity diedie bisher ehrgeizigste und umfassendste internationale Anstrengung für das
palästinensische Volk. Sie hat die Fähigkeit das Westjordanland und den Gaza-Streifen grundlegend zu
transformieren und ein neues Kapitel der palästinensischen Geschichte zu eröffnen, das nicht durch
Unglück und Verlust, sondern durch Gelegenheit und Würde.
Die erste Initiative wird das wirtschaftliche Potenzial des palästinensischen Volkes freisetzen. Durch die
Entwicklung von Eigentums- und Vertragsrechten,
Rechtsstaatlichkeit, Antikorruptionsmaßnahmen, Kapitalmärkte, eine wachstumsfördernde Steuerstruktur
und ein Niedrig-Tarifsystem mit reduzierten Handelsschranken sieht diese Initiative politische Reformen
in Verbindung mit strategischen Infrastrukturinvestitionen vor, die die Geschäftsumfeld und das
Wachstum des Privatsektors zu fördern. Krankenhäuser, Schulen, Heime und Unternehmen werden
zuverlässige Zugang zu erschwinglicher Elektrizität, sauberem Wasser und digitalen Diensten. Neue
Investitionen in Milliardenhöhe werden in verschiedene Sektoren der palästinensischen Wirtschaft. Die
Unternehmen werden einen besseren Zugang zu Kapital haben, und die Märkte der Westbank und der
Palästinensischen Autonomiegebiete werden
DER TRUMP WIRTSCHAFTSPLAN
ABSCHNITT S IX
19
Der Gazastreifen wird mit den wichtigsten Handelspartnern, darunter Ägypten, Israel, Jordanien und
Libanon, verbunden sein. Die daraus resultierende wirtschaftliche Wachstum hat das Potenzial, die
derzeitige Arbeitslosigkeitskrise zu beenden und das Westjordanland und den Gazastreifen in ein Zentrum
der Gelegenheit.
Die zweite Initiative wird das palästinensische Volk in die Lage versetzen, seine Ambitionen zu
verwirklichen. Durch neue datengesteuerte, ergebnisorientierte Bildungsoptionen zu Hause, erweiterte
Online-Bildungsplattformen, mehr berufliche und technische Ausbildung und die Aussicht auf
internationalen Austausch, wird diese Initiative eine Vielzahl von Programmen verbessern und erweitern,
die das Wohlergehen des palästinensischen Volkes direkt zu verbessern. Sie wird das palästinensische
Bildungssystem stärken und Folgendes sicherstellen dass
ie Studenten ihre akademischen Ziele erfüllen und auf die Arbeitswelt vorbereitet werden können.
Ebenso wichtig ist, dass der Zugang zu einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung dramatisch
verbessert wird, da die palästinensischen Krankenhäuser und Kliniken ausgestattet mit der neuesten
Technologie und Ausrüstung für das Gesundheitswesen. Darüber hinaus bieten sich neue Möglichkeiten
für Kultur und Freizeit Die Aktivitäten werden die Lebensqualität des palästinensischen Volkes verbessern.
Von Parks und kulturellen Einrichtungen bis hin zu Sportanlagen und Bibliotheken werden die Projekte
dieser Initiative das öffentliche Leben im gesamten Westjordanland und im Gazastreifen bereichern.
Die dritte Initiative wird die palästinensische Regierungsführung stärken, indem sie die Fähigkeit des
öffentlichen Sektors verbessert, seinen Bürgern zu dienen und Wachstum des Privatsektors. Diese
Initiative wird den öffentlichen Sektor bei der Durchführung der notwendigen Verbesserungen und
Reformen unterstützen. um langfristigen wirtschaftlichen Erfolg zu erzielen. Ein Engagement für die
Wahrung der Eigentumsrechte, die Verbesserung der rechtlichen und regulatorischen Rahmen für
Unternehmen, die Annahme einer wachstumsorientierten, durchsetzbaren Steuerstruktur und die
Entwicklung robuster Kapitalmärkte wird die Exporte und die ausländischen Direktinvestitionen erhöhen.
Eine faire und unabhängige Rechtsprechung wird dieses wachstumsfördernde Wachstum sicherstellen.
die Umwelt geschützt wird und dass die Zivilgesellschaft blüht. Neue Systeme und Politiken werden zur
Stärkung der Regierung beitragen.
Transparenz und Rechenschaftspflicht. Die internationalen Partner werden darauf hinarbeiten, den Geber
des palästinensischen öffentlichen Sektors auszuschalten.
Abhängigkeit und die Palästinenser auf einen Pfad der langfristigen finanziellen Nachhaltigkeit zu bringen.
Die Institutionen werdenmodernisiert und effizienter gestaltet, um die effektivste Bereitstellung der
wesentlichen Dienste für die Bürger zu erleichtern. Mit dem Unterstützung der palästinensischen Führung
kann diese Initiative eine neue Ära des Wohlstands und der Chancen für die palästinensische Bevölkerung
einleiten. Menschen und institutionalisieren die für eine erfolgreiche wirtschaftliche Transformation
erforderliche Politik.
Diese drei Initiativen sind mehr als nur eine Vision einer vielversprechenden Zukunft für das
palästinensische Volk. Sie sind auch die Grundlage für einen durchführbaren Plan. Das durch diese
internationalen Bemühungen aufgebrachte Kapital wird in einen neuen Fonds eingebracht. die von einer
etablierten multilateralen Entwicklungsbank verwaltet wird. Rechenschaftspflicht, Transparenz,
Korruptionsbekämpfung und Durch die Sicherung der Konditionalität werden Investitionen geschützt und
es wird sichergestellt, dass das Kapital effizient und effektiv zugeteilt wird. Der Fonds Die Führung wird
mit den Nutznießern zusammenarbeiten, um die jährlichen Investitionsrichtlinien, Entwicklungsziele und
Governance zu umreißen Reformen, die die Umsetzung von Projekten in den Bereichen unterstützen, die
im Rahmen von "Peace to Prosperity" identifiziert wurden. Zuschüsse, konzessioniert Darlehen und
andere Unterstützung werden an Projekte verteilt, die die definierten Kriterien erfüllen, und zwar durch
einen rationalisierten Prozess, der wird sowohl Flexibilität als auch Verantwortlichkeit ermöglichen.
Zusätzlich zu der Forderung, dass der Staat Palästina den israelisch-palästinensischen Frieden in jeder
Hinsicht einhalten mussAbkommen wird der Frieden zum Wohlstand an die Bedingung geknüpft, dass (i)
der Staat Palästina einen transparenten Staat errichtet, unabhängige und kreditwürdige
Finanzinstitutionen, die in der Lage sind, internationale Markttransaktionen in der gleichen
Art und Weise als Finanzinstitutionen westlicher Demokratien, (ii) die Einrichtung einer angemessenen
Regierungsführung, um die die ordnungsgemäße Verwendung von Geldern und (iii) die Einrichtung eines
Rechtssystems, das Investitionen schützt und sich mit kommerziellen Erwartungen.
Die Vereinigten Staaten werden mit der Palästinensischen Autonomiebehörde zusammenarbeiten, um
Wirtschaftsprojekte für Al Quds zu identifizieren und solche Projekte in Frieden und Wohlstand.
Der Wirtschaftsplan wird das palästinensische Volk in die Lage versetzen, die Gesellschaft aufzubauen, die
es angestrebt hat. Generationen. Sie wird es den Palästinensern ermöglichen, eine bessere Zukunft zu
verwirklichen und ihre Träume zu verfolgen. Wir sind zuversichtlich, dass die internationale Gemeinschaft
wird diesen Plan unterstützen. Letztendlich liegt die Macht zur Umsetzung jedoch in den Händen der
Palästinensisches Volk.
Diese Vision soll Israelis und Palästinenser in die Lage versetzen, in Frieden zu leben und die Gefahr des
Terrorismus zu verringern.
Es ist unrealistisch, vom Staat Israel zu verlangen, Sicherheitskompromisse einzugehen, die das Leben
seiner Bürger gefährden könnten.
Anhang 2A gibt einen groben Überblick über einige der akuten Sicherheitsherausforderungen, vor denen
der Staat Israel steht. Das Ziel dieser Vision ist es, die Parteien in die Lage zu versetzen, diesen
Sicherheitsherausforderungen zu begegnen und den Staat Palästina in die Lage zu versetzen, so viel von
seinem die Sicherheitsverantwortung so schnell wie möglich im gesamten Staat Palästina zu übernehmen.
Diese Vision sieht vor, eine enge Sicherheitskoordination zwischen dem Staat Israel und dem Staat
Palästina zu erleichtern, zusammen mit dem Haschemitischen Königreich Jordanien und der Arabischen
Republik Ägypten. Dieser Abschnitt beschreibt den besten Weg zu dieses Ziel realistisch zu erreichen.
Wenn das richtige Maß an Sicherheitskoordination nicht erreicht werden kann, dann wird die Sicherheit
des Staates von Israel ist unter dieser Vision dennoch geschützt.
Jedes Land gibt eine sehr beträchtliche Summe für seine Verteidigung gegen äußere Bedrohungen aus.
Der Staat Palästina wird nicht mit solchen Kosten belastet, weil sie vom Staat Israel geschultert werden.
Dies ist ein bedeutender Vorteil für die Wirtschaft von den Staat Palästina, da Gelder, die sonst für die
Verteidigung ausgegeben würden, stattdessen in die Gesundheitsversorgung fließen können,
Bildung, Infrastruktur und andere Angelegenheiten zur Verbesserung des Wohlergehens der
Palästinenser.
Nach der Unterzeichnung des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens wird der Staat Israel
weiterhin die vorrangige Sicherheitsverantwortung für den Staat Palästina, mit dem Bestreben, dass die
Palästinenser für so viel ihrer inneren Sicherheit verantwortlich sind wie möglich, vorbehaltlich der
Bestimmungen dieser Vision. Der Staat Israel wird sorgfältig daran arbeiten, seinen Sicherheits-
Fußabdruck in den Staat Palästina nach dem Grundsatz, dass der Staat Israel umso weniger tun wird, je
mehr er tut tun müssen. Der Staat Israel und das Haschemitische Königreich Jordanien werden erörtern,
inwieweit, wenn überhaupt, die Haschemiten
SICHERHEIT
ABSCHNITT SIEBEN
21
PASF.
Der Staat Israel wird sich um eine verstärkte gemeinsame Zusammenarbeit mit der PASF bemühen, um den
Aufbau seiner Fähigkeiten zur Terrorismusprävention zu unterstützen.Um dieses Ziel in einer Weise zu
erreichen, die die Sicherheit beider Länder erhöht, wird Folgendes erforderlich sein:
Der Staat Palästina wird vollständig entmilitarisiert werden und dies auch bleiben, wie in Anhang 2C dargelegt.
Der Staat Palästina wird über Sicherheitskräfte verfügen, die in der Lage sind, die innere Sicherheit
aufrechtzuerhalten und Terroranschläge zu verhindern.
innerhalb des Staates Palästina und gegen den Staat Israel, das Haschemitische Königreich Jordanien und die
Arabische Republik von Ägypten. Die Mission der Sicherheitskräfte des Staates Palästina wird die öffentliche
Ordnung und die Strafverfolgung sein, Terrorismusbekämpfung (Zusammenarbeit mit dem Staat Israel, dem
Haschemitischen Königreich Jordanien und der Arabischen Republik Ägypten wie unten beschrieben),
Grenzsicherheit (Zusammenarbeit mit dem Staat Israel, dem Haschemitischen Königreich Jordanien und
derArabische Republik Ägypten, wie zutreffend und wie unten beschrieben), Schutz von Regierungsbeamten
und ausländischen Würdenträger und die Katastrophenhilfe. Diese spezifischen Fähigkeiten (i) dürfen (A) nicht
gegen den Grundsatz verstoßen, dass der Staat Palästina wird in seinem gesamten Gebiet, einschließlich des
Gazastreifens, vollständig entmilitarisiert sein und bleiben oder (B) den Staat Palästina abwerten. Die
vorrangige Sicherheitsverantwortung Israels und (ii) wird zwischen dem Staat Palästina und dem Staat Israel
vereinbart. Dieses Sicherheitsprotokoll soll fortgesetzt werden, sofern und solange keine andere Vereinbarung
zwischen dem Staat Palästina und dem Staat Israel besteht.
Israel und der Staat Palästina.
Die Vereinigten Staaten unterstützen seit vielen Jahren die Bemühungen der Palästinensischen
Autonomiebehörde zur Bekämpfung des Terrorismus. Diese Partnerschaft hat eine Vertrauensbasis geschaffen,
auf der diese Vision aufbauen soll. Diese Vision basiert auf der Überzeugung und Erwartungdass der Staat
Palästina diese Bemühungen fortsetzen und auf eine Verstärkung dieser Bemühungen hinarbeiten wird. Sobald
der Staat Israel stellt fest, dass der Staat Palästina sowohl eine klare Absicht als auch eine nachhaltige Fähigkeit
zur Bekämpfung des Terrorismus bewiesen hat, eine
Das Pilotprogramm wird in einem vom Staat Israel bezeichneten Gebiet im Westjordanlandteil des Staates
Palästina eingeleitet, um festzustellen, ob der Staat Palästina in der Lage ist, die Sicherheitskriterien zu erfüllen.
Wenn es dem Staat Palästina gelingt, die Sicherheitskriterien zu erfüllen die Sicherheitskriterien in dem
ausgewiesenen Pilotgebiet, dann wird das Pilotprogramm auf andere Gebiete innerhalb des Staates Auch
Palästina.
Die Vereinigten Staaten werden den Staat Palästina dabei unterstützen, die Sicherheitskriterien zu erfüllen und
aufrechtzuerhalten. Während der Verhandlungen versuchen die Parteien in Absprache mit den Vereinigten
Staaten, eine akzeptable erste unverbindliche Metriken in Bezug auf das anfängliche Pilotgebiet, die für den
Staat Israel akzeptabel sind, und in keinem Fall weniger als die
1. Der Staat Palästina wird vollständig entmilitarisiert und bleibt es, wie in Anhang 2C dargelegt.
2 Der Staat Palästina wird über Sicherheitskräfte verfügen, die in der Lage sind, die innere Sicherheit
aufrechtzuerhalten und Terroranschläge zu verhindern. innerhalb des Staates Palästina und gegen den Staat
Israel, das Haschemitische Königreich Jordanien und die Arabische Republik von Ägypten. Die Mission der
Sicherheitskräfte des Staates Palästina wird die öffentliche Ordnung und die Strafverfolgung
sein,Terrorismusbekämpfung (Zusammenarbeit mit dem Staat Israel, dem Haschemitischen Königreich
Jordanien und der Arabischen Republik Ägypten wie unten beschrieben), Grenzsicherheit (Zusammenarbeit mit
dem Staat Israel, dem Haschemitischen Königreich Jordanien und der Arabische Republik Ägypten, wie
zutreffend und wie unten beschrieben), Schutz von Regierungsbeamten und ausländischen Würdenträger und
die Katastrophenhilfe. Diese spezifischen Fähigkeiten (i) dürfen (A) nicht gegen den Grundsatz verstoßen, dass
der Staat Palästina wird in seinem gesamten Gebiet, einschließlich des Gazastreifens, vollständig
entmilitarisiert sein und bleiben oder (B) den Staat Palästina abwerten.
Die vorrangige Sicherheitsverantwortung Israels und (ii) wird zwischen dem Staat Palästina und dem Staat
Israel vereinbart.
3 Dieses Sicherheitsprotokoll soll fortgesetzt werden, sofern und solange keine andere Vereinbarung zwischen
dem Staat Palästina und dem Staat Israel besteht. Israel und der Staat Palästina.
Metriken, die entweder vom Haschemitischen Königreich Jordanien oder der Arabischen Republik
Ägypten (je nachdem, was strenger ist) in Bezug auf die Sicherheitskriterien. Da sich
Sicherheitsbedrohungen weiterentwickeln, sind die Metriken als Leitfaden gedacht und werden nicht
verbindlich. Bei der Festlegung solcher nicht verbindlicher Metriken werden jedoch regionale
Mindestbenchmarks und ermöglicht es dem Staat Palästina, die Mindestziele, die er erreichen soll, besser
zu verstehen.
Sollte der Staat Palästina die Sicherheitskriterien zu irgendeinem Zeitpunkt nicht oder nur teilweise
erfüllen, hat der Staat Israel das Recht um den oben beschriebenen Prozess umzukehren. Der
sicherheitspolitische Fußabdruck des Staates Israel in der Gesamtheit oder in Teilen des Staates Palästina
wird dann Zunahme als Folge der Entschlossenheit des Staates Israel, seine erweiterten
Sicherheitsbedürfnisse zu erkennen und die Zeit, die für die sie.
Unter der neuen Realität des Friedens werden die Parteien ihre bilaterale Sicherheitskoordination
verstärken, um den Frieden zu erhalten, Stabilität und eine reibungslose Umsetzung des israelischpalästinensischen
Friedensabkommens.
Als ergänzende Maßnahme zur bilateralen Sicherheitskoordination wurde ein Ausschuss für
Sicherheitsüberprüfung (die "REVIEW COMITTEE") wird eingerichtet, der aus Sicherheitsbeauftragten
besteht, die vom Staat Israel, dem Staat Palästina und die Vereinigten Staaten. Der Vertreter der
Vereinigten Staaten wird vom Staat Israel und dem Staat Palästina und den Vereinigten Staaten von
Amerika anerkannt.Palästina. Der Überprüfungsausschuss, der alle 6 Monate zusammentritt, wird als
Forum zur Unterstützung des Aufbaus und der Entwicklung von Palästina dienen.
Aufrechterhaltung der Sicherheitskapazitäten des Staates Palästina im Hinblick auf die Erfüllung und
Aufrechterhaltung der Sicherheitskriterien (siehe Anhang 2B), um politische Angelegenheiten im
Zusammenhang mit den Fortschritten bei der Umsetzung und Aufrechterhaltung der Sicherheitskriterien
zu überprüfen, und um die notwendigen Infrastrukturänderungen und die damit verbundenen
Investitionen (durch den Internationalen Fonds) vor Ort zu erleichtern.
Der Staat Israel, der Staat Palästina, das Haschemitische Königreich Jordanien und die Arabische Republik
Ägypten haben eine gemeinsame Interesse daran, zu verhindern, dass alle Formen militanter,
extremistischer, terroristischer oder krimineller Aktivitäten eine Operationsbasis erhalten, oder an Weg
von der Destabilisierung des Staates Palästina oder seiner Nachbarn. Ein sicherer, entmilitarisierter und
friedlicher Staat Palästina wird zu den Sicherheitsbedürfnissen beider Parteien und zur regionalen
Sicherheit sowie zum wirtschaftlichen Wohlstand beitragen. Zur Förderung von ihre innere Sicherheit und
zur Förderung ihrer gemeinsamen Interessen, den Staat Palästina, den Staat Israel, die Haschemiten
Das Königreich Jordanien und die Arabische Republik Ägypten werden eine umfassende und dauerhafte
Zusammenarbeit von Staat zu Staat eingehen.
Die Vereinigten Staaten empfehlen die Einrichtung eines regionalen Sicherheitskomitees ("RSC"). Die
Aufgabe des RSC würde darin bestehen Überprüfung der regionalen Antiterrorismuspolitik und -
koordinierung. Im Idealfall würde das RSC Sicherheitsbeauftragte aus der Vereinigte Staaten, der Staat
Israel, der Staat Palästina, das Haschemitische Königreich Jordanien, die Arabische Republik Ägypten, die
Königreich Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Der Staat Israel wird mindestens eine Frühwarnstation im Staat Palästina unterhalten, wie sie auf dem
Konzeptpapier Karte, die von den israelischen Sicherheitskräften verwaltet wird. Ununterbrochener
Zugang der israelischen Sicherheitskräfte zu und von jeder Frühwarnstation wird sichergestellt.
Soweit dies vernünftigerweise möglich ist, wird sich der Staat Israel ausschließlich nach Maßgabe des
Staates Israel auf Luftschiffe, Drohnenund ähnliche Luftausrüstungen für Sicherheitszwecke, um die
israelische Sicherheitsbasis innerhalb des Staates Palästina.
Obwohl jede Partei für die Festlegung der Regeln für die Zoneneinteilung und die Erteilung von
Baugenehmigungen in ihren eigenen Ländern zuständig ist, werden die Zoneneinteilung und Planung des
Staates Palästina in den an die Grenze zwischen dem Staat Israel und dem Staat Palästina angrenzenden
Gebieten, einschließlich und ohne Einschränkung der Grenze zwischen Jerusalem und dem Al-Quds, wird
dem Staat Israel übergeordnet sein. Sicherheitsverantwortung.
Der in diesem Abschnitt umrissene Sicherheitsplan führt zu Einsparungen in Milliardenhöhe für die
internationalen Geber, anstatt eine neue multinationale Sicherheitstruppe, die sich aus Streitkräften der
Vereinigten Staaten und/oder anderer Länder zusammensetzt. Die Parteien werden in Sicherheitsfragen
in gutem Glauben zusammenarbeiten, um Israelis und Palästinenser gleichermaßen zu schützen.
Die Bedrohung durch den Terrorismus hat das Vertrauen verringert und den Waren- und Personenverkehr
in der gesamten Region verlangsamt. Das Ziel der Diese Vision ist ein schneller Waren- und Personenfluss
über die Grenzen in einem würdigen, äußerst effizienten System von Übergänge, die die Sicherheit nicht
gefährden. Der Staat Israel wird eng mit dem Haschemitischen Königreich Jordanien, der Arabischen
Republik Ägypten und dem Staat Israel zusammenarbeiten. Palästina, das System für alle Grenzübergänge
weiter zu verbessern. Das System der Grenzübergänge wird umgesetzt in eine Art und Weise, die die
Sichtbarkeit der Sicherheitsrolle des Staates Israel auf ein Minimum beschränkt. Wie gesetzlich zulässig,
ist das Sicherheitspersonal an diesen Übergängen Ziviluniformen ohne staatliche Bezeichnung tragen.
Ein Aufsichtsgremium (das "CROSSINGS BOARD"), das sich aus drei Israelis, drei Palästinensern und den
Vereinigten Staaten zusammensetzt. Der Vertreter trifft sich vierteljährlich, um Bedenken bezüglich der
Übergänge zu klären. Der Vertreter der Vereinigten Staaten wird die sowohl vom Staat Palästina als auch
vom Staat Israel vereinbart wurden. Der Zweck des Crossing Board ist es, nicht in folgende Bereiche
einzugreifen die Sicherheitsmaßnahmen an den Grenzübergängen, sondern vielmehr konstruktive Wege
zu finden, um den Personenfluss und die Behandlung von Menschen zu verbessern über die Kreuzungen.
Während der Verhandlungen werden die Parteien ein Protokoll ausarbeiten, nach dem Personen, die
Missstände bei der Behandlung an den Grenzübergängen, die zwischen den Parteien nicht gelöst werden,
werden von der Crossings Board. Das Crossings Board wird Ziele und Messgrößen entwickeln, an denen
gemessen werden kann, ob die Ziele erreicht werden. Ziele. Das Crossings Board wird jedes Jahr direkt an
die Regierungen der einzelnen Staaten Palästina, den Staat Israel, das Haschemitische Königreich
Jordanien und die Arabische Republik Ägypten, ein Bericht über die Leistung und unverbindliche
Empfehlungen für Verbesserungen sowie Ziele für das folgende Jahr.
Alle Personen und Güter werden die Grenzen in den Staat Palästina über geregelte Grenzübergänge
passieren, die vom Staat Israel überwacht. Israelische Beamte an den Grenzübergängen, die modernste
Scan- und Bildgebungstechnologie verwenden, hat das Recht zu bestätigen, dass keine Waffen, Güter mit
doppeltem Verwendungszweck oder andere sicherheitsrelevante Güter in die Staat Palästina. Wenn
einem Gegenstand die Einreise verweigert wird, wird der Gegenstand auch für die Ausfuhr aus dem Staat
Israel in den Staat Palästina verboten. Staat Palästina, um die Schaffung eines Wettbewerbsvorteils für
israelische Unternehmen zu vermeiden. In dem Maße, in dem ein Streitfall
CROSSINGS
ABSCHNITT ACHT
24
ob eine Verweigerung einen Wettbewerbsvorteil schafft oder nicht, wird ein solcher Streitfall an den
Kreuzungsausschuss verwiesen. Der Staat von Palästina wird die Autorität haben, seine eigene
unabhängige Handelspolitik festzulegen, um die Einfuhr in den Staat Palästina zu verhindern.
Palästina von jedem Gegenstand für wirtschaftliche oder rechtliche Zwecke.
Um den Terrorismus zu bekämpfen und gleichzeitig ein Maximum an wirtschaftlicher Verfolgung im Staat
Palästina zu ermöglichen, werden alle Anstrengungen unternommen, um Folgendes abzuschwächen die
Produktionskosten, wenn ein Rohstoff oder eine Teilkomponente eines Endprodukts als gefährlich
erachtet wird, und seine Einfuhr in den Staat Palästina muss kontrolliert werden. Anstatt ein Dual-Use-Gut
zu verbieten, sollte alles daran gesetzt werden, die Maßnahmen zur Überwachung von Transport,
Lagerung und Endverwendung, um die Abzweigung gefährlicher Komponenten zur illegalen Verwendung
zu verhindern. Nur sicherheitsbewusste Personen und Unternehmen dürfen Güter mit doppeltem
Verwendungszweck transportieren, lagern und verwenden und
Es werden geeignete Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass die Rohstoffe oder Teilkomponenten
mit doppeltem Verwendungszweck nicht zur Herstellung von Waffen.
Was die Verarbeitung von Personen an allen Übergängen angeht, so haben die Parteien während der
Verhandlungen in Absprache mit den Vereinten Nationen
Die Staaten versuchen, erste unverbindliche, für sie akzeptable Metriken zu schaffen, die auf keinen Fall
geringer sind als die Metriken, die von entweder das Haschemitische Königreich Jordanien oder die
Arabische Republik Ägypten (je nachdem, was strenger ist). Weil Sicherheitsbedrohungen evolvieren,
sollen die Metriken als Leitfaden dienen und sind nicht verbindlich. Allerdings ist die Festlegung solcher
Unverbindliche Metriken werden es den Parteien ermöglichen, eine praktikable, effiziente und sichere
Bearbeitung von Personen an allen Übergängen zu erreichen, und regionale Mindestbenchmarks zu
berücksichtigen. Nichts in diesem Abschnitt darf die Grundsätze untergraben, die in Anhang 2C.
Die Bevölkerung von Gaza hat zu lange unter der repressiven Herrschaft der Hamas gelitten. Sie wurden
als Geiseln ausgebeutet und menschliche Schilde und zur Unterwerfung drangsaliert. Die Hamas hat das
Volk von Gaza im Stich gelassen und Geld der Die Palästinenser von Gaza, einschließlich der von
internationalen Gebern bereitgestellten Mittel, um den Staat Israel anzugreifen, anstatt diese zu
verwenden Gelder zur Verbesserung des Lebens der Menschen in Gaza.
Der Rückzug Israels aus dem Gaza-Streifen vor fast 15 Jahren sollte den Frieden fördern. Stattdessen hat
die Hamas, eine internationale anerkannte Terrorgruppe, erlangte die Kontrolle über das Gebiet und
verstärkte die Angriffe auf Israel, einschließlich der Tausende von Raketen. Unter der Führung der Hamas
haben die Bewohner des Gaza-Streifens unter extremer Armut und Entbehrung gelitten.
Nach Jahren ohne Fortschritte ist die Gebergemeinschaft erschöpft und zögert, zusätzliche Investitionen
zu tätigen, solange die Die Regierungsstruktur in Gaza wird von Terroristen geführt, die Konfrontationen
provozieren, die zu mehr Zerstörung und Leid für die Bevölkerung von Gaza. Dieser Kreislauf kann
durchbrochen werden, wenn sich die internationale Gemeinschaft zusammenschließt, um einen neuen
Kurs zu verfolgen.
Der Staat Israel wird seine Verpflichtungen aus dem israelisch-palästinensischen Friedensabkommen nur
dann erfüllen, wenn:
GAZA-KRITERIEN
NEUNER ABSCHNITT
(A)
1. die Palästinensische Autonomiebehörde oder eine andere für den Staat Israel akzeptable nationale
oder internationale Einrichtung den Gaza-Streifen in Übereinstimmung mit Absatz (B)(2) unten vollständig
kontrolliert;
2. Hamas, PIJ und alle anderen Milizen und Terrororganisationen in Gaza sind entwaffnet; und
3. Der Gazastreifen ist vollständig entmilitarisiert.
Während der Verhandlungen werden sich die Parteien auf einen Zeitrahmen für die Einhaltung der oben
genannten Punkte (A)(1) bis (3) einigen.
(B)
1. wenn die Bemühungen um die Rückführung aller israelischen Gefangenen und der Überreste der
israelischen Soldaten bisher nicht erfolgreich waren,
dann müssen nach der Unterzeichnung des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens alle
israelischen Gefangenen und Überreste zurückgegeben werden.
2. Wenn die Hamas eine Rolle in einer palästinensischen Regierung spielen soll, muss sie sich auf den Weg
des Friedens mit dem Staat Israel begeben.
durch die Annahme der Quartett-Prinzipien, die die eindeutige und ausdrückliche Anerkennung des
Staates Israel beinhalten, sich zur Gewaltlosigkeit zu verpflichten und frühere Vereinbarungen und
Verpflichtungen zwischen den Parteien zu akzeptieren, einschließlich der die Entwaffnung aller
terroristischen Gruppen. Die Vereinigten Staaten erwarten, dass die Regierung des Staates Palästina nicht
alle Mitglieder der Hamas, der PIJ oder deren Stellvertreter, es sei denn, das Vorstehende ist vollständig
erfüllt.
Die internationale Gemeinschaft sollte bereit sein, eine Entschädigung in Form von größeren Investitionen
für eine vollständige und verifizierbare Entmilitarisierung des Gaza-Streifens.
Sobald diese Kriterien erfüllt sind, kann die wirtschaftliche Vision in einem stufenweisen Ansatz umgesetzt
werden, wobei Tranchen von Investitionen und staatliche Baubeihilfen werden freigegeben, sobald
Meilensteine erreicht sind.
Alle Kriterien, die in diesem Abschnitt mit dem Titel "Gaza-Kriterien" aufgeführt sind, werden in dieser
Vision als "GAZA-KRITERIEN" bezeichnet.
Abschnitt TEN
FREIHANDELSZONE
Vorbehaltlich der Zustimmung des Haschemitischen Königreichs Jordanien wird eine Freihandelszone
zwischen dem Haschemitischen Königreich Jordanien und der Staat Palästina werden gegründet, um die
wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu beschleunigen.
Lage und Größe der Freihandelszone werden von den Parteien vereinbart, so dass die Freihandelszone
nicht beeinträchtigt wird.
mit der derzeitigen Landnutzung in dem Gebiet und den notwendigen Sicherheitsanforderungen. Waren
aus der Freihandelszone werden exportiert über einen Flughafen im Haschemitischen Königreich
Jordanien.
HANDELSABKOMMEN MIT DEN VEREINIGTEN STAATEN ABSCHNITT ELEVEN
Die Vereinigten Staaten werden weiterhin Waren aus allen Gebieten, die eine solche Behandlung
genießen, zollfrei behandeln. heute, und wird ein Freihandelsabkommen mit dem Staat Palästina
aushandeln. Die Vereinigten Staaten hoffen, dass die Länder in Europa, der Nahe Osten und andere
Länder werden ebenfalls Freihandelsabkommen mit dem Staat Palästina anstreben.
Der Verkehr ist entscheidend für die wirtschaftliche Entwicklung, die regionale Integration und die
Integration in den Weltwirtschaftsmarkt. Gegenwärtig sind die Kosten der vom palästinensischen Volk
getragenen Güter aufgrund der Herausforderungen im Transportwesen besonders hoch. Der Mangel an
Die Häfen haben die Kosten der palästinensischen Wirtschaftstätigkeit erhöht. Obwohl der Staat Palästina
den Gazastreifen einschließt, ist die Sicherheit Herausforderungen machen den Bau eines Hafens in Gaza
auf absehbare Zeit problematisch. Diese Vision hofft auf eine Verbesserung palästinensischen
Wirtschaftstätigkeit, die Sicherheit Israels zu schützen und dem Staat Palästina einen Weg zu einem
eigenen Hafen in Gaza in der Zukunft.
ISRAEL
Der Staat Israel wird dem Staat Palästina erlauben, die vorgesehenen Einrichtungen in Haifa und Aschdod
zu nutzen und zu verwalten. Häfen, unbeschadet der unbestrittenen Souveränität des Staates Israel an
diesen beiden Orten. Der Zweck dieser Der Staat Palästina wird die vorgesehenen Hafenanlagen nutzen,
um wirtschaftlich vom Zugang zum Mittelmeer zu profitieren, ohne die Sicherheit des Staates Israel zu
gefährden.
Die Rolle des Staates Israel in diesen vorgesehenen Hafenanlagen wird sich auf Sicherheitsfunktionen
beschränken, die gewährleisten, dass alle Die in diese und aus diesen vorgesehenen Hafenanlagen
transportierten Güter stellen keine Bedrohung für den Staat Israel dar. Die Sicherheit Die Vorkehrungen in
diesen vorgesehenen Hafenanlagen werden denen anderer internationaler Grenzübergänge ähnlich sein,
die von der Staat Israel. Diese vorgesehenen Hafenanlagen werden nur von Frachtschiffen genutzt. Der
Staat Israel wird den Staat Palästina bei der Errichtung eines ein Schnelltransportsystem, das es dem Staat
Palästina ermöglicht, die gesamte Fracht vom vorgesehenen Hafen aus zu transportieren Einrichtungen an
den Staat Palästina, vorbehaltlich der Sicherheitserwägungen des Staates Israel.
Der Staat Palästina wird für die Erhebung und Einziehung aller Steuern im Zusammenhang mit den in
diese Einrichtungen eingeführten Waren verantwortlich sein. vorgesehene Hafenanlagen. Alle Steuern,
die für den Transport von Gütern in den Staat Palästina erhoben werden, gehören dem Staat Palästina.
P O R T F A C I L I T Ä T E N
ABSCHNITT ZWÖLF
27
Der Staat Israel und der Staat Palästina werden auf gerechte Weise miteinander kooperieren in Bezug auf
die Verkehr in die und aus den Häfen. Die Parteien werden sich auch bei gemeinsamen zivilen
Operationen gegenseitig unterstützen, wenn bei Notfällen (z.B. Feuer, Überschwemmungen usw.)
benötigt werden.
Die vorgesehenen Hafenanlagen und alle Schiffe, die die vorgesehenen Hafenanlagen benutzen,
unterliegen den geltenden israelischen Gesetzen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Umwelt- und
Arbeitsgesetze, und darf nicht gegen geltende Tarifvereinbarungen verstoßen.
Die vorgesehenen Hafenanlagen werden den bestehenden israelischen Hafen sowie die bestehenden
israelischen Unterstützungseinrichtungen zum Auftanken nutzen. und die Reparatur von Schiffen. Der
Staat Israel und der Staat Palästina schließen ein Abkommen, wonach die Der Staat Palästina wird in der
Lage sein, diese Einrichtungen auf gerechte Weise zu nutzen. Der Staat Palästina wird seine gerechte
Anteil an den Kosten für die Wartung und Reparatur aller gemeinsam genutzten Einrichtungen. Es werden
jedoch keine Mietgebühren vom Staat Palästina an den Staat Israel für die Nutzung oder in Verbindung
mit diesen zweckgebundenen Hafenanlagen.
JORDANIEN
Vorbehaltlich der Zustimmung des Haschemitischen Königreichs Jordanien kann der Staat Palästina eine
zweckgebundene Mittelzuweisung verwenden und verwalten Anlage im Hafen von Akaba, unbeschadet
der unbestrittenen Souveränität des Haschemitischen Königreichs Jordanien im Hafen von Akaba. Der
Zweck der vorgesehenen Hafenanlage wird darin bestehen, dass der Staat Palästina wirtschaftlich vom
Zugang zudas Rote Meer, ohne die Sicherheit des Haschemitischen Königreichs Jordanien zu gefährden.
Die Rolle des Haschemitischen Königreichs Jordanien in der vorgesehenen Hafenanlage wird sich auf
Sicherheitsfunktionen beschränken, die sicherstellen, dass alle in die und aus der vorgesehenen
Hafenanlage transportierten Güter keine Bedrohung für das Haschemitische Königreich darstellen von
Jordanien. Die Sicherheitsvorkehrungen in der vorgesehenen Hafenanlage werden denen anderer
internationaler Grenzübergänge ähnlich sein.
Übergänge, die vom Haschemitischen Königreich Jordanien verwaltet werden.
Die vorgesehene Hafenanlage wird nur von Frachtschiffen genutzt. Das Haschemitische Königreich
Jordanien wird dem Staat Palästina richtet ein Schnelltransportsystem ein, das es dem Staat Palästina
ermöglicht, die gesamte Fracht aus dem vorgesehene Hafenanlage für den Staat Palästina, vorbehaltlich
der Sicherheitserwägungen des Haschemitischen Königreichs Jordanien.
Der Staat Palästina wird für die Erhebung und Einziehung aller Steuern im Zusammenhang mit den in die
vorgesehene Hafenanlage eingeführten Waren verantwortlich sein. Hafenanlage. Alle Steuern, die für den
Transport von Waren in den Staat Palästina erhoben werden, gehören dem Staat Palästina.
Das Haschemitische Königreich Jordanien und der Staat Palästina werden in gerechter Weise miteinander
kooperieren mit den Verkehr in den und aus dem Hafen zu respektieren. Die Parteien werden sich auch
im Zusammenhang mit gemeinsamen zivilen Operationen bei Bedarf im Falle von Notfällen (Feuer,
Überschwemmungen usw.). Die vorgemerkte Hafenanlage und alle Schiffe, die die vorgemerkte
Hafenanlage benutzen, unterliegen den geltenden jordanischen Gesetzen, einschließlich, aber nicht
beschränkt auf, Umwelt- und Arbeitsgesetze, und darf nicht gegen geltende Tarifvereinbarungen
verstoßen.
28
Die vorgesehene Hafenanlage wird den bestehenden jordanischen Hafen sowie die bestehenden
jordanischen Unterstützungseinrichtungen nutzen für Betankung und Reparatur von Schiffen. Das
Haschemitische Königreich Jordanien und der Staat Palästina schließen ein Abkommen wonach der Staat
Palästina in der Lage sein wird, diese Einrichtungen auf gerechte Weise zu nutzen. Der Staat Palästina wird
ihren gerechten Anteil an den Kosten für die Wartung und Reparatur aller gemeinsam genutzten
Einrichtungen zahlen. Das Haschemitische Königreich Jordanien wird berechtigt sein, eine angemessene
Mietgebühr zu erheben, die vom Staat Palästina an das Haschemitische Königreich Jordanien zu zahlen ist
für Nutzung der vorgesehenen Hafenanlage und in Bezug auf diese.
POTENTIAL GAZA HAFEN UND POTENTIAL HAFEN FÜR GAZA
Fünf Jahre nach der Unterzeichnung des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens und unter der
Annahme der vollen Zufriedenheit des Gaza-Streifens Kriterien hat der Staat Palästina das Recht,
vorbehaltlich der Erfüllung der Sicherheits- und Umweltkriterien des Staates Israel Anforderungen, eine
künstliche Insel vor der Küste von Gaza zu schaffen, um auch einen Hafen für den Gazastreifen (den
"GAZA PORT") zu entwickeln. als Flughafen für Kleinflugzeuge. Die Besonderheiten dieser (oder
alternativer Standorte für den Gaza-Hafen und den Kleinflughafen) werden sein die während der
Verhandlungen festgelegt wurden. Zu diesem Zeitpunkt, wenn überhaupt, wird der Staat Palästina im
Zuge der Entwicklung des Gaza-Hafens nicht mehr das Recht haben, die vorgesehenen Hafenanlagen in (i)
Haifa und Aschdod zu nutzen, sofern der Staat Israel dem nicht zustimmt, und (ii) Akaba, sofern das
Haschemitische Königreich Jordanien nicht zustimmt.
Der Staat Israel wird es dem Staat Palästina erlauben, ein Erholungsgebiet im Norden des Toten Meeres
zu entwickeln, unbeschadet die Souveränität des Staates Israel an diesem Ort, einschließlich, ohne
Einschränkung, der Souveränität Israels an der Küste. Die Präsenz des palästinensischen
Erholungsgebietes entlang der Küste des Toten Meeres wird die Verteilungsvereinbarungen zwischen das
Haschemitische Königreich Jordanien und der Staat Israel für die natürlichen Ressourcen im Toten Meer.
Der Staat Israel und der Staat Palästina wird eine Straße einrichten, die es den Palästinensern ermöglicht,
vom Staat Palästina in dieses Erholungsgebiet zu reisen, vorbehaltlich israelischer Sicherheitserwägungen.
Die Parteien erkennen die gegenseitigen Wasserrechte an und kommen überein, die vorhandenen
grenzüberschreitenden Wasserquellen gerecht zu teilen und bei die Bereitstellung zusätzlicher Quellen
durch bestehende und neue Technologien. Die gemeinsamen Grundwasserleiter werden verwaltet für
nachhaltige Nutzung, um eine Beeinträchtigung der Grundwasserqualität oder eine Schädigung der
Grundwasserleiter durch Überförderung zu verhindern.
Bei der Bewirtschaftung der Entnahme werden unter anderem hydrologische und klimatische
Bedingungen berücksichtigt. Die Parteien werden
Investitionen in die Entsalzung und andere aufkommende Technologien zur Erzeugung erheblicher
zusätzlicher Wassermengen priorisieren
TOTES MEER ERHOLUNGSGEBIET
ABSCHNITT DREIZEHN
WASSER- UND ABWASSERBEHANDLUNG
ABSCHNITT VIERZEHN
29
für alle Verwendungszwecke und versuchen gemeinsam, beiden Parteien leicht verfügbares,
preisgünstiges Wasser zur Verfügung zu stellen. Die Parteien vereinbaren außerdem Investitionen in
Abwasserbehandlung und Abwasserrecycling und -wiederverwendung zu konzentrieren, um die
Verschmutzung der Umwelt zu kontrollieren und zu minimieren.
gemeinsames Grundwasser. Die Parteien werden in gutem Glauben zusammenarbeiten, um die Details in
Bezug auf Wasser und Fragen der Abwasserbehandlung.
Das israelisch-palästinensische Friedensabkommen wird die Freilassung palästinensischer Gefangener und
Verwaltungshäftlinge vorsehen. die in israelischen Gefängnissen festgehalten werden, mit Ausnahme von
(i) Personen, die wegen Mordes oder Mordversuchs verurteilt wurden, (ii) Personen, die wegen
Verschwörung zu einen Mord begehen (in jedem Fall schließt Mord durch Terrorismus ein) und (iii)
israelische Staatsbürger. Die Freilassung von Gefangenen (andere als die in den Klauseln (i), (ii) und (iii))
beschriebenen, werden in zwei Phasen durchgeführt, um eine geordnete Übergabe zu ermöglichen und
Neuansiedlung. Alle Gefangenen, die freigelassen werden, werden Bürger des Staates Palästina. Um
Zweifel auszuschließen, Die unter den Klauseln (i), (ii) und (iii) beschriebenen Gefangenen werden nicht
unter den Bedingungen des israelisch-palästinensischen Friedens freigelassen. Vereinbarung.
In der ersten Phase, die unmittelbar nach der Unterzeichnung des israelisch-palästinensischen
Friedensabkommens stattfinden soll, werden auch Minderjährige einbezogen,
Frauen, Gefangene über 50 Jahre, Gefangene in schlechtem Gesundheitszustand und solche, die mehr als
zwei Drittel ihrer Zeit im Gefängnis verbracht haben Satz.
Die Parteien werden sich auf den Zeitpunkt der zweiten Phase einigen, in der die verbleibenden in Frage
kommenden Gefangenen, die haben mehr als die Hälfte ihrer Strafe verbüßt.
Jede weitere Freilassung von Gefangenen wird auf der Grundlage der israelischen Zustimmung erfolgen.
Als Teil des Gefangenenabkommens wird der Staat Israel sich bereit erklären, denjenigen Palästinensern
Amnestie zu gewähren, die die vor der Unterzeichnung des israelisch-palästinensischen
Friedensabkommens Straftaten begangen haben und außerhalb des Staates
Palästina, dessen Eintritt in den Staat Palästina gemäß dem israelisch-palästinensischen
Friedensabkommen genehmigt wird.
Ungeachtet des Verzichts wird kein Palästinenser, der in den Klauseln (i), (ii) oder (iii) oben beschrieben
ist, amnestiert, und Diesen Personen wird die Einreise in den Staat Palästina nicht gestattet.
Jeder Gefangene, der freigelassen wird, muss sich verpflichten, in seiner Gemeinde die Vorteile der
Koexistenz zwischen Israelis und Palästinensern und sich in einer Weise zu verhalten, die ein Modell für
die Koexistenz darstellt. Gefangene, die sich weigern, dieses Versprechen zu unterzeichnen, bleiben in
Haft.
Jeder Gefangene, der freigelassen wird, hat das Recht, in einem Drittland Asyl zu beantragen.
Keine palästinensischen Gefangenen oder Verwaltungshäftlinge werden in Übereinstimmung mit diesem
Abschnitt freigelassen, wenn alle israelischen Gefangenen
und Überreste werden nicht an den Staat Israel zurückgegeben.
P R I S O N E R S
ABSCHNITT FÜNFZEHN
30
Der arabisch-israelische Konflikt schuf sowohl ein palästinensisches als auch ein jüdisches
Flüchtlingsproblem. Fast die gleiche Anzahl von Juden und Arabern wurden durch den arabischisraelischen
Konflikt vertrieben. Nahezu alle Juden wurden seither aufgenommen und auf Dauer
umgesiedelt. Israel oder andere Länder auf der ganzen Welt. Die vertriebenen Araber sind in sehr großer
Zahl isoliert worden.und davon abgehalten, als Bürger in den vielen arabischen Ländern der Region zu
leben. Zum Beispiel, nachdem die kuwaitische Regierung Nach der Befreiung durch die Vereinigten
Staaten und ihre Koalition begann sie mit der systematischen Befreiung der Palästinenser von der
Land durch Gewalt und wirtschaftlichen Druck. Die Bevölkerung der Palästinenser in Kuwait sank von
400.000 vor die Invasion auf etwa 25.000.
Die Palästinenser wurden kollektiv auf grausame und zynische Weise in der Schwebe gehalten, um den
Konflikt am Leben zu erhalten. Ihre arabischen Brüder haben die moralische Verantwortung, sie in ihre
Länder zu integrieren, da die Juden in den Staat Israel integriert wurden.
Das palästinensische Volk in der Schwebe zu halten, ist ein weit verbreitetes Problem. Im Libanon zum
Beispiel haben die Palästinenser diskriminiert und jahrzehntelang am Eintritt in den Arbeitsmarkt
gehindert, auch wenn sie im Libanon geboren sind. Sie sind fürDie meisten von ihnen dürfen weder
Eigentum besitzen noch wünschenswerte Berufe ausüben, darunter Recht, Medizin und Ingenieurwesen.
Auf Wenn die Palästinenser eine Beschäftigung erhalten, müssen sie eine von der Regierung ausgestellte
Arbeitserlaubnis erhalten, aber bemerkenswert wenige werden jemals erteilt.
für palästinensische Flüchtlinge.
Wir müssen anerkennen, dass von allen arabischen Ländern das Königreich Jordanien tapfer versucht hat,
sich um die palästinensischen Flüchtlinge zu kümmern.Palästinensisches Volk in Jordanien.
Vorschläge, die verlangen, dass der Staat Israel der Aufnahme palästinensischer Flüchtlinge zustimmt,
oder die Dutzende von Milliarden Dollar versprechen als Entschädigung für die Flüchtlinge, waren nie
realistisch und eine glaubwürdige Finanzierungsquelle wurde nie ermittelt. In der Tat, Die Welt kämpft
darum, ausreichende Mittel zur Unterstützung der über 70 Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen
weltweit zu finden. Über die Die Vereinigten Staaten haben sich jahrzehntelang für die Unterstützung der
Bedürfnisse der palästinensischen Flüchtlinge eingesetzt, die sehr gelitten haben. in den letzten 70 Jahren.
Von 1950 bis einschließlich 2017 trugen die Vereinigten Staaten etwa 6,15 Milliarden Dollar bei Hilfswerk
der Vereinten Nationen (United Nations Relief and Works Agency, UNRWA). Allein in den letzten 10
Jahren haben die USA etwa 2,99 Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt.(3,16 Milliarden Dollar im Jahr
2017), was 28% aller Beiträge an die UNRWA ausmachte. Leider haben die palästinensischen Flüchtlinge
wurden als Bauern auf dem breiteren Schachbrett des Nahen Ostens behandelt, und es wurden leere
Versprechungen an sie und an ihre Gastgeberländer. Es muss eine gerechte, faire und realistische Lösung
für die palästinensische Flüchtlingsfrage gefunden werden, um die Israelisch-palästinensischer Konflikt.
Auch die jüdischen Flüchtlinge, die gezwungen waren, aus arabischen und muslimischen Ländern zu
fliehen, litten darunter. Die meisten ließen sich im Staat Israel nieder und
einige haben sich anderswo niedergelassen. Die Frage der jüdischen Flüchtlinge, einschließlich der
Entschädigung für verlorenes Vermögen, muss ebenfalls angegangen werden.
Darüber hinaus verdient der Staat Israel eine Entschädigung für die Kosten der Aufnahme jüdischer
Flüchtlinge aus diesen Ländern. A
Eine gerechte, faire und realistische Lösung für die Probleme der jüdischen Flüchtlinge muss durch eine
angemessene
internationaler Mechanismus, der vom israelisch-palästinensischen Friedensabkommen getrennt ist.
FLÜCHTLINGE
ABSCHNITT S IXTEEN
Diese Vision sieht vor, dass das palästinensische Flüchtlingsproblem nach folgenden Grundsätzen gelöst
wird:
ALLGEMEINE ARBEIT
Das israelisch-palästinensische Friedensabkommen sieht ein vollständiges Ende und die Freigabe aller
Ansprüche vor, die sich auf Flüchtlings- oder Einwanderungsstatus. Es besteht kein Recht auf Rückkehr
oder Aufnahme eines palästinensischen Flüchtlings in den Staat Israel.
Um die Rechte von Flüchtlingen gemäß dem israelisch-palästinensischen Friedensabkommen in Anspruch
nehmen zu können, müssen die Personen in einem Register eingetragen sein. Flüchtlingsstatus durch die
UNRWA, zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Vision. Der Verweis auf die UNRWA-Definition von
Flüchtlingen wird die ausschließlich dazu verwendet werden, die Grundgesamtheit der Antragsteller zu
definieren und die Treuhänder (wie unten definiert) des palästinensischen Flüchtlings Vertrauen (wie
unten definiert) die größtmögliche Flexibilität, um die geeignete Verteilungsmethode zu bestimmen,
sollte aber nichtvon den Vereinigten Staaten als Anerkennung der Tatsache interpretiert, dass in
Ermangelung des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens der Flüchtlingsstatus sollte unter
Bezugnahme auf diese Definition bestimmt werden, auch auf eine mehrgenerationenübergreifende,
fortwährende Weise. UNRWA's Mandat und seine generationenübergreifende Definition, wer ein
Flüchtling ist, hat die Flüchtlingskrise noch verschärft. Unter jeder Umstände, Personen, die bereits an
einen festen Standort umgesiedelt sind (wird in der israelisch-palästinensischen Friedensabkommens)
nicht für eine Umsiedlung in Frage kommen und nur für eine Entschädigung in Betracht kommen, da
unten beschrieben.
Dieser Plan sieht drei Optionen für palästinensische Flüchtlinge vor, die einen ständigen Wohnsitz suchen:
1. Absorption in den Staat Palästina (vorbehaltlich der unten beschriebenen Einschränkungen);
2. Lokale Integration in den derzeitigen Aufnahmeländern (vorbehaltlich der Zustimmung dieser Länder);
oder
3. Die Aufnahme von 5.000 Flüchtlingen pro Jahr, bis zu zehn Jahren (50.000 insgesamt), in der
individuellen Organisation von
Mitgliedsländer der Islamischen Zusammenarbeit, die sich zur Teilnahme an der Neuansiedlung
palästinensischer Flüchtlinge bereit erklären (vorbehaltlich
die Zustimmung der einzelnen Länder).
Die Vereinigten Staaten werden mit anderen Ländern zusammenarbeiten, um einen Rahmen für die
Umsetzung solcher Optionen zu schaffen,
einschließlich der Berücksichtigung der Bedenken und Beschränkungen der derzeitigen Gastgeberländer.
KOMPENSATION UND EIN SSISTANCE FR AMWORK
Die Vereinigten Staaten sind der Ansicht, dass die Flüchtlingsentschädigung zwar wichtig und
wünschenswert ist, die Mittel jedoch weitaus größer sein werden
Auswirkungen auf die wirtschaftliche und soziale Lebensfähigkeit des Staates Palästina und auf die
Flüchtlinge selbst, wenn sie zur Umsetzung der
Trumpf Wirtschaftsplan. Der Staat Palästina wird substantielle Hilfe erhalten, um alle wichtigen
wirtschaftlichen und
Infrastrukturbereiche. Das Haschemitische Königreich Jordanien, das palästinensische Flüchtlinge in
bewundernswerter Weise unterstützt hat, wird auch
Leistungen aus dem Trump-Wirtschaftsplan erhalten. Die palästinensischen Flüchtlinge, die sich bereits im
Staat Palästina aufhalten und
Diejenigen, die in den Staat Palästina umziehen, werden direkte Empfänger dieses umfangreichen Hilfsund
Investitionspakets sein.
Dennoch werden wir uns bemühen, einen Fonds für eine gewisse Entschädigung der palästinensischen
Flüchtlinge einzurichten. Diese Mittel werdenin einen Trust (den "PALESTINIAN REFUGEE TRUST")
eingebracht, der von zwei Treuhändern ("Trustees") verwaltet wird, die die vom Staat Palästina und den
Vereinigten Staaten ernannt wurden. Die Treuhänder werden den Palestinian Refugee Trust verwalten in
Übereinstimmung mit den von den Treuhändern aufzustellenden und vom Staat Palästina und den
Vereinigten Staaten zu genehmigenden Prinzipien Staaten. Die Treuhänder werden in gutem Glauben eine
Verteilungsmethodik zur gerechten Entschädigung von Flüchtlingen in Übereinstimmung mit den von den
Treuhändern festgelegten Prioritäten und im Rahmen des Gesamtbetrags der für die Palästinensischer
Flüchtlingstrust.
Sobald die Treuhänder die Anträge der Flüchtlinge erhalten und analysiert haben, werden sie die Gelder
des Palestinian Refugee Trust wie folgt verteilen Antragsteller in einer Weise, die diese Prioritäten
widerspiegelt.
Es muss betont werden, dass viele palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten aus kriegszerstörten
Ländern wie Syrien und Libanon, die dem Staat Israel äußerst feindlich gesinnt sind. Um dieses Problem
anzugehen, hat ein Komitee aus Israelis und Palästinenser werden gebildet, um dieses Problem
anzugehen und die noch offenen Streitigkeiten über die Einreise in den Staat Palästina zu lösen. von
palästinensischen Flüchtlingen von jedem Ort aus. Die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge, in den
Staat Palästina einzuwandern, sind in Übereinstimmung mit den vereinbarten Sicherheitsvorkehrungen
begrenzt. Darüber hinaus wird die Bewegungsrate der Flüchtlinge von außerhalb des Gazastreifens und
des Westjordanlandes in den Staat Palästina. die von den Parteien vereinbart und durch verschiedene
Faktoren, einschließlich wirtschaftlicher Kräfte und Anreizstrukturen, geregelt werden, so dass die
Die Beitrittsrate übertrifft oder überfordert nicht die Entwicklung der Infrastruktur und der Wirtschaft des
Staates Palästina, oder die Sicherheitsrisiken für den Staat Israel erhöhen. Diese Bewegungsrate sollte
gegebenenfalls mit dem Passus der Zeit.
Mit der Unterzeichnung des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens wird der palästinensische
Flüchtlingsstatus aufhören zu existieren, und die UNWRA wird beendet werden und die Verantwortung an
die entsprechenden Regierungen übergeben werden. Ein Teil des Trump-Wirtschaftsplans wird
auf die Ersetzung von Flüchtlingslagern im Staat Palästina durch neue Wohnsiedlungen im Staat Palästina.
So wird das israelisch-palästinensische Friedensabkommen zum Abbau aller palästinensischen
Flüchtlingslager und zur Errichtung von neuen Wohnhäusern im Staat Palästina führen.
der ständigen Unterbringung.
Der Übergang zur Staatlichkeit ist komplex und mit Gefahren behaftet. Die Region kann keinen weiteren
gescheiterten Staat, keinen weiteren Staat aufnehmen
die nicht den Menschenrechten oder der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet sind. Ein palästinensischer Staat
muss, wie jeder andere Staat auch, alle Formen von
Terrorismus und seinen Nachbarn gegenüber rechenschaftspflichtig sein, um ein produktives und nicht
bedrohliches Mitglied der internationalen
Gemeinschaft. Im Interesse seiner zukünftigen Bürger und Nachbarn ist es von entscheidender
Bedeutung, dass der Staat Palästina über die notwendigen
DIE GRÜNDUNG EINES PALÄSTINENSISCHEN STAATES
ABSCHNITT SIEBZEHN
die grundlegenden Elemente, um ihr eine hohe Erfolgswahrscheinlichkeit zu geben.
Die folgenden Kriterien sind ein Prädikat für die Bildung eines palästinensischen Staates und müssen als
erfüllt angesehen werden durch der Staat Israel und die Vereinigten Staaten, die gemeinsam in gutem
Glauben handeln, nach Rücksprache mit der Palästinensischen Autonomiebehörde:
Die Palästinenser haben ein Regierungssystem mit einer Verfassung oder einem anderen System zur
Errichtung der Rechtsstaatlichkeit, die Pressefreiheit, freie und faire Wahlen und die Achtung der
Menschenrechte für ihre Bürger vorsieht, Schutz der Religionsfreiheit und der Einhaltung des Glaubens
durch religiöse Minderheiten, einheitliche und faire Durchsetzung der Recht und vertragliche Rechte, ein
ordnungsgemäßes Verfahren nach dem Gesetz und eine unabhängige Justiz mit entsprechenden
Rechtsfolgen und die für Gesetzesverstöße festgelegte Strafe.
Die Palästinenser haben transparente, unabhängige und kreditwürdige Finanzinstitutionen geschaffen, die
in der Lage sind sich in der gleichen Weise an internationalen Markttransaktionen beteiligen wie die
Finanzinstitutionen westlicher Demokratien mit einer angemessenen Regierungsführung, um Korruption
zu verhindern und die ordnungsgemäße Verwendung dieser Gelder zu gewährleisten, und einem
Rechtssystem, das Investitionen zu schützen und marktbasierte kommerzielle Erwartungen zu erfüllen.
Der Staat Palästina sollte die unabhängige objektive Kriterien für den Beitritt zum Internationalen
Währungsfonds.
Die Palästinenser haben alle Programme, einschließlich der Lehrpläne und Schulbücher, beendet, die dazu
dienen, die Palästinenser zu veranlassen oder Hass oder Feindschaft gegenüber ihren Nachbarn fördern
oder kriminelle oder gewalttätige Aktivitäten kompensieren oder dazu anregen.
Die Palästinenser haben die zivile und polizeiliche Kontrolle über ihr gesamtes Territorium erlangt und
entmilitarisiert seine Bevölkerung.
Die Palästinenser müssen alle anderen Bedingungen dieser Vision erfüllt haben.
Die Vereinigten Staaten, der Staat Israel und alle regionalen Nachbarn werden produktiv und in gutem
Glauben mit den palästinensischen Behörden zusammenarbeiten.
Führung, um die notwendige Unterstützung bei der Erfüllung der oben aufgeführten Kriterien zu leisten.
Beim Übergang zu einer Ära der Staatsführung wird die palästinensische Führung von internationaler Hilfe
bei der Ausarbeitung von
die politischen und logistischen Instrumente der Staatlichkeit.
Die internationale Gemeinschaft sollte weltweite Bemühungen mobilisieren, um die Palästinenser bei der
Erreichung einer angemessenen Regierungsführung zu unterstützen. Durch Aufgrund der territorialen
Nähe, der kulturellen Affinität und der familiären Bindungen ist das Haschemitische Königreich Jordanien
gut aufgestellt, um eine besondere Rolle bei der Bereitstellung dieser Hilfe in Bereichen wie Recht,
Medizin, Bildung, kommunale Dienstleistungen, historische Erhaltung und Aufbau von Institutionen. In
einer Weise, die mit der Würde und der Autonomie eines zukünftigen Staates Palästina vereinbar ist,
das Haschemitische Königreich Jordanien wird langfristige Unterstützung vor Ort bei der Gestaltung der
einschlägigen Institutionen anbieten und Verfahren und Ausbildung des relevanten Personals. Das Ziel
dieser Hilfe wird darin bestehen, den Palästinensern beim Aufbau einer starken und gut regierte
Institutionen.
Andere Länder werden ermutigt, die Palästinenser in Bereichen zu unterstützen, in denen sie über
besondere Erfahrungen verfügen.
oder Fachwissen. Die internationale Gemeinschaft erkennt an, dass die Umsetzung dieser Vision die
Erweiterung der Reichweite und Fähigkeit der palästinensischen Regierung, zusätzlichen Menschen in
einem größeren Gebiet Dienstleistungen anzubieten. Die internationale Gemeinschaft wird technische
Hilfe für das gesamte Spektrum der Dienstleistungen bereitstellen, die die palästinensische Regierung
müssen, einschließlich der Sicherheit. Die Geber werden besonderes Gewicht auf die Verbesserung der
Infrastruktur, der Ausrüstung und der Mobilität und Kommunikationsfähigkeit, um sicherzustellen, dass
die palästinensische Regierung einen zukünftigen Staat professionell überwachen kann. Palästina.
Sobald diese Maßnahmen abgeschlossen sind, werden die Vereinigten Staaten andere Länder ermutigen,
den Staat Palästina als Vollmitglied in internationalen Organisationen. Der Staat Palästina kann jedoch
keiner internationalen Organisation beitreten, wennEine solche Mitgliedschaft würde den
Verpflichtungen des Staates Palästina zur Entmilitarisierung und zur Einstellung der politischen und
den juristischen Krieg gegen den Staat Israel. Durch eine solche Mitgliedschaft in internationalen
Organisationen werden andere Länder die Teilnahme des Staates Palästina als respektiertes und
verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft.
Der Staat Palästina wird in der Lage sein, diplomatische Beziehungen mit anderen Ländern aufzunehmen.
Wie Präsident Trump gesagt hat, wird der Staat Palästina "Frieden kann niemals in einem Umfeld Fuß
fassen, in dem Gewalt toleriert, finanziert und sogar belohnt". Deshalb ist es sehr wichtig, dass sich die
Erziehung auf den Frieden konzentriert, um sicherzustellen, dass sich zukünftige Generationen
engagieren.
für den Frieden und um sicherzustellen, dass das israelisch-palästinensische Friedensabkommen Bestand
hat. Die Förderung einer Kultur des Friedens wird eine wichtiges Element des israelisch-palästinensischen
Friedensabkommens mit dem Ziel, ein Umfeld zu schaffen, das dieWerte der Koexistenz und des
gegenseitigen Respekts in der gesamten Region.
Die Schaffung einer Kultur des Friedens sollte ein Ende der Aufstachelung, auch in den von der Regierung
kontrollierten Medien, sowie ein Ende der Verherrlichung von Gewalt, Terrorismus und Märtyrertum. Sie
sollte auch feindliche Propaganda verbieten, sowie Schulbücher, Lehrpläne und verwandte Materialien,
die dem Ziel des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens zuwiderlaufen, einschließlich der
Verweigerung des Existenzrechts des anderen. Es wird eine gemeinsame Kommission für Akzeptanz und
Toleranz eingerichtet, die sich auf Schritte konzentriert, die den Menschen aus Beide Länder heilen die
Wunden, die dieser Konflikt geschlagen hat, und bringen die Menschen einander näher durch
Dialog.
ERZIEHUNG UND KULTUR DES FRIEDENS
ABSCHNITT ACHTZEHN
35
ISRAELISCH-ARABISCHE BEZIEHUNGEN;
REGIONALE WIRTSCHAFTSPARTNERSCHAFTEN
ABSCHNITT NEUNZEHN
Die Beschlüsse der Arabischen Republik Ägypten und des Haschemitischen Königreichs Jordanien zur
Unterzeichnung von Friedensverträgen mit dem Staat Israel war ein großer historischer Durchbruch.
Dennoch war die Zusammenarbeit zwischen diesen Ländern bedeutend und breiter angelegt. sollte zum
Nutzen der Arabischen Republik Ägypten, des Haschemitischen Königreichs Jordanien und des Staates
Israel entwickelt werden.
Die Beteiligung des Königreichs Saudi-Arabien an der Arabischen Friedensinitiative hat die Zahl der
potenziellen Friedensteilnehmer erhöht. Partner und führte wichtige Konzepte in den Friedensprozess
ein. Dem Königreich Saudi-Arabien gebührt viel Anerkennung. Arabien für seine Rolle bei der Schaffung
der Arabischen Friedensinitiative, die einige der in dieser Vision erwogenen Ideen inspiriert hat.
Das Ziel dieser Vision ist es, dass die arabischen Staaten zum Nutzen aller Länder in der arabischen Welt
voll und ganz mit dem Staat Israel zusammenarbeiten. die Region. Zum Beispiel sollte es Flüge zwischen
den arabischen Ländern und Israel geben, um den Cross-Tourismus zu fördern und die den Arabern den
Besuch muslimischer und christlicher heiliger Stätten in Israel zu ermöglichen.
Die Vereinigten Staaten werden die arabischen Länder nachdrücklich ermutigen, mit der Normalisierung
ihrer Beziehungen zum Staat Israel zu beginnen und dauerhafte Friedensabkommen aushandeln.
Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen dem Staat Israel und seinen Nachbarn sollten im Interesse aller
Seiten ausgebaut werden, insbesondere Angesichts des Interesses der arabischen Länder, sich von einer
auf fossilen Brennstoffen basierenden Wirtschaft zu einer Wirtschaft zu entwickeln, die auf neuen
Infrastruktur und Technologie. Durch die Integration ihrer Verkehrsinfrastruktur können die Länder der
Region zu einem globale Drehscheibe für den Verkehr von Waren und Dienstleistungen von Asien nach
Afrika und Europa. Diese Integration zwischen dem StaatIsrael, der Staat Palästina und das
Haschemitische Königreich Jordanien werden es allen drei Ländern ermöglichen, zusammenzuarbeiten,
um zu helfen Waren von Europa zum Persischen Golf und umgekehrt zu transportieren. Der Staat Israel
und die arabischen Länder, einschließlich des StaatesPalästina, sollte starke Wirtschaftspartnerschaften
und Handelsabkommen schließen. Besonderes Augenmerk sollte auf folgende Punkte gelegt werden
die Wirtschaft und den Tourismus im Staat Palästina, im Haschemitischen Königreich Jordanien und
die Arabische Republik Ägypten.
Das Entstehen dieser neuen Realität der regionalen Integration wird einen grundlegenden Wandel in der
internationalen Politik erfordern. In der Im diplomatischen Bereich sollten vor allem die arabischen
Länder sowie der Staat Palästina aufhören, Anti-Israel zu unterstützen.
Initiativen bei den Vereinten Nationen und in anderen multilateralen Gremien. Insbesondere sollten sie
keine Initiativen unterstützen, die Bemühungen, die darauf abzielen, den Staat Israel zu delegitimieren. Es
wird erwartet, dass diese Länder jeden Boykott des Staates Israel beenden und sich gegen die Boykott-,
Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (allgemein als BDS bezeichnet) und alle anderen
Boykottbemühungen zu wenden der Staat Israel. Die Vereinigten Staaten betrachten die BDS-Bewegung
als friedenszerstörerisch und werden sich jeder Aktivität widersetzen. die BDS oder andere restriktive
Handelspraktiken, die auf Israel abzielen, fördern. Revisionistische Initiativen, die die authentischen
Wurzeln des jüdischen Volkes im Staat Israel in Frage stellen, sollten ebenfalls eingestellt werden. Diese
Die Initiativen stehen nicht nur der jüdischen und christlichen Geschichte, sondern auch der islamischen
Geschichte gegenüber. Ein wichtiges Ziel dieser Vision ist, dass der Staat Israel von allen als legitimer Teil
der internationalen Gemeinschaft behandelt wird.
NEUE MÖGLICHKEITEN FÜR REGIONALE SICHERHEITSINITIATIVEN
Bei der Konfrontation mit gemeinsamen Bedrohungen und der Verfolgung gemeinsamer Interessen sind
bisher unvorstellbare Möglichkeiten und Bündnisse auftauchen.
Der Staat Israel, der Staat Palästina und die arabischen Länder werden zusammenarbeiten, um der
Hisbollah, ISIS, Hamas (wenn die Hamas orientiert sich nicht in Übereinstimmung mit den Gaza-Kriterien
neu), und alle anderen terroristischen Gruppen und Organisationen, sowie andere extremistische
Gruppen.
Die Bedrohungen durch das radikale Regime im Iran haben zu einer neuen Realität geführt, in der der
Staat Israel und seine arabischen Nachbarn nun zunehmend ähnliche Wahrnehmungen der Bedrohungen
ihrer Sicherheit. Darüber hinaus teilen Israel und seine arabischen Nachbarn zunehmend eine Vision von
Stabilität und wirtschaftlichem Wohlstand für die Region. Verstärkte strategische Zusammenarbeit
zwischen den Ländern der Region würde die Voraussetzungen für diplomatische Durchbrüche und eine
breitere regionale Sicherheitsarchitektur in der Zukunft schaffen.
Der Staat Israel stellt keinerlei Bedrohung für die Region dar. Die wirtschaftlichen Bedingungen und die
bösartigen Aktivitäten des Iran stellen jedoch eine existenzielle Bedrohung für viele Staaten der Region.
Die Integration Israels in die Region wird es dem Land ermöglichen, auf breiter Ebene zu helfen.
die Palette der wirtschaftlichen Herausforderungen und die Bekämpfung der Bedrohung durch den Iran.
Der iranische Angriff auf Aramco-Anlagen in Saudi-Arabien in Das Jahr 2019 zum Beispiel hat die
Weltwirtschaft geschockt und macht die Notwendigkeit für die Länder der Region deutlich, zu arbeiten
gemeinsam über Sicherheit.
Der Staat Israel und die arabischen Länder haben bereits ihre gemeinsamen Interessen im Kampf gegen
terroristische Gruppen entdeckt und Organisationen und die gemeinsame Gefahr, die von einem
expansionistischen Iran ausgeht. Auch diese Länder stehen vor ähnlichen Herausforderungen im
Sicherheitsbereich im Mittelmeer und im Roten Meer. Sie sollten zusammen mit den Vereinigten Staaten
zusammenarbeiten, um die Freiheit der
Navigation durch internationale Meerengen, die zunehmend der Bedrohung durch den Iran, seine
Stellvertreter und Terroristen ausgesetzt sind Gruppen.
Diese gemeinsamen Interessen in der Region sollten in engeren Beziehungen zwischen dem Staat Israel
und der Golfkooperation zum Ausdruck kommen.
Rat. Darüber hinaus haben der Staat Palästina, die Arabische Republik Ägypten, das Haschemitische
Königreich Jordanien und der Staat
Israel (und solche zusätzlichen Länder in der Region, die beitreten wollen) sollten eine Organisation für
Sicherheit und
Zusammenarbeit im Nahen Osten (die "OSZE"), ähnlich dem Modell der Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit
in Europa. Das Mandat der OSZE sollte unter anderem Fragen wie die Frühwarnung vor Konflikten und die
Konfliktverhütung umfassen,
und Krisenmanagement.
Das israelisch-palästinensische Friedensabkommen wird vorsehen, dass die Parteien den Staat Palästina
als Nationalstaat anerkennen.
das palästinensische Volk und den Staat Israel als Nationalstaat des jüdischen Volkes.
MU T U A L R E C O G N I T I O N B E T R I E B T E N E N A T I O N S T A T E N ABSCHNITT ZWANZIG
37
Das israelisch-palästinensische Friedensabkommen wird den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern
beenden und alle Ansprüche zwischen die Parteien. Das Vorstehende wird in (i) einer neuen Resolution
des UN-Sicherheitsrates und (ii) einer neuen UN-Generalversammlung vorgeschlagen.
Auflösung.
Wir hoffen, dass die Parteien die Gelegenheit ergreifen, sich diese Vision zu eigen machen und
Verhandlungen aufnehmen. Während der Verhandlungen wird die Die Parteien sollten sich in einer Weise
verhalten, die mit dieser Vision übereinstimmt, und in einer Weise, die ihre jeweiligen Völker für den
Frieden.
Während der Friedensverhandlungen wird von den Parteien erwartet, dass sie Folgendes tun:
DER ZUSTAND VON ISRAEL
In Gebieten des Westjordanlandes, die nach dieser Vision nicht als Teil des Staates Israel in Betracht
gezogen werden, wird Israel nicht zum Staat Israel gehören:
keine neuen Siedlungsstädte bauen, bestehende Siedlungen erweitern oder Pläne zum Bauen in diesen
Gebieten vorantreiben;
eine der in Abschnitt 4 genannten israelischen Enklaven ausweiten oder Pläne zur Erweiterung dieser
Enklaven in diesen Gebieten vorantreiben.
über ihren derzeitigen Fußabdruck hinaus;
jede zum Zeitpunkt dieser Vision bestehende Struktur abzureißen und die notwendigen gesetzlichen
und/oder rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.
Entscheidungen, um ein solches Ergebnis sicherzustellen. Dieses Moratorium schließt den Abriss von
illegalen Bauten nicht aus,
wo ein solcher Bau nach der Veröffentlichung dieser Vision eingeleitet wurde. Dieses Moratorium gilt
nicht für die
Abriss von Bauwerken, die ein vom Staat Israel festgelegtes Sicherheitsrisiko darstellen, oder Strafabrisse
nach Terrorakten.
In den in Abschnitt 4 genannten palästinensischen Enklaven wird der rechtliche Status quo vorherrschen
und der Staat Israel wird die
die Entwicklung dieser palästinensischen Gemeinden innerhalb ihres gegenwärtigen Fußabdrucks.
E N D O F K L A I M S / E N D O F F F L I C H T E N
ABSCHNITT EINUNDZWANZIG
VERHALTEN WÄHREND DER VERHANDLUNGEN
ABSCHNITT ZWEIUNDZWANZIG
1.
2.
3.
38
PALESTINIANS
Die PLO und die Palästinensische Autonomiebehörde werden:
1. Unterlassen Sie jeden Versuch, einer internationalen Organisation ohne die Zustimmung des
Staates Israel beizutreten;
2. Keine Maßnahmen ergreifen und alle anhängigen Klagen gegen den Staat Israel, die Vereinigten
Staaten und alle ihre Bürger vor dem Internationalen Strafgerichtshof, dem Internationalen
Gerichtshof und allen anderen Tribunalen;
3. Keine Maßnahmen gegen israelische oder US-amerikanische Bürger vor Interpol oder nichtisraelischen
oder US-amerikanischen Bürgern ergreifen (als anwendbares) Rechtssystem;
4. Ergreifen Sie alle notwendigen Maßnahmen, um die Zahlung von Gehältern an Terroristen, die ihre
Strafe in israelischen Gefängnissen verbüßen, unverzüglich einzustellen. Gefängnissen sowie an die
Familien verstorbener Terroristen (zusammen "PRISONER & MARTYR PAYMENTS") und humanitäre
und Wohlfahrtsprogramme zu entwickeln, um den bedürftigen Palästinensern wesentliche Dienste
und Unterstützung zu bieten.die nicht auf der Begehung terroristischer Handlungen beruhen. Das
Ziel ist es, die geltenden Gesetze zu ändern, und zwar so, dass steht im Einklang mit den Gesetzen
der Vereinigten Staaten und stellt die Zahlungen an Gefangene und Märtyrer durch die Zeitpunkt der
Unterzeichnung des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens; und
5. Förderung der Entwicklung der für die Selbstverwaltung erforderlichen Institutionen.
DIE VEREINIGTEN STAATEN
Soweit dies gesetzlich zulässig ist, werden die Vereinigten Staaten
a. Das Büro der Generaldelegation der Palästinensischen Befreiungsorganisation wiedereröffnen;
b. eine Verbindungsmission zur Palästinensischen Autonomiebehörde an einem geeigneten Ort
innerhalb des bezeichneten Gebietes zu eröffnen
für den Staat Palästina, wie von den Vereinigten Staaten festgelegt;
c. Ergreifung geeigneter Maßnahmen zur Wiederaufnahme der US-Hilfe für das Westjordanland und
den Gazastreifen, soweit dies angemessen und
angemessen, in Absprache mit dem US-Kongress; und
d. Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft zur Unterstützung neuer Initiativen für das
palästinensische Volk, einschließlich
Programme zur Verbesserung der Lieferung von Strom und Wasser, zur Erleichterung des
Warenverkehrs und zur Schaffung von Arbeitsplätzen.
Seit seiner Gründung hat der Staat Israel keinen einzigen Tag des Friedens mit all seinen Nachbarn erlebt.
Er kämpfte zahlreiche Verteidigungskriege, die zum Teil existenzieller Natur waren, sowie asymmetrische
Kämpfe mit terroristischen Gruppen. Der Staat von Israel befindet sich weiterhin im Kriegszustand mit
zwei seiner Nachbarn (Libanon und Syrien) und ist einem außerordentlichen Risiko durch die Raketenund
Raketenarsenale an seiner Nordgrenze. Der Staat Israel hat sich wiederholt mit wahllosem
Raketenbeschuss konfrontiert aus dem Gaza-Streifen, und der Staat Israel ist einer ernsthaften Bedrohung
durch iranische ballistische Raketen ausgesetzt, einschließlich Raketen, die mit nuklearen Sprengköpfen
und kriegerische öffentliche Drohungen des Iran, den Staat Israel von der Landkarte zu tilgen.
Seit dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 haben das Westjordanland und der Gazastreifen eine wichtige Rolle
in der Sicherheit des Staates Israel gespielt, vor allem aufgrund geostrategischer Überlegungen.
Betrachtet man nur das Westjordanland, so grenzt das Gebiet an die Küstenregion des Staates Israel.
Ebene, in der sich 70% der Bevölkerung des Staates Israel und etwa 80% seiner industriellen Kapazität
konzentrieren.
Vor 1967 war die israelische Küstenebene an ihrer schmalsten Stelle nur 9 Meilen breit. Während die
israelische Küstenebene auf Meereshöhe liegt, ist sie an ihrer schmalsten Stelle nur 9 Meilen breit,
das Westjordanland enthält einen Nord-Süd-Hügelkamm, der jeder feindlichen Kraft die Möglichkeit
bietet, die topographisch am meisten sensiblen Teilen der nationalen Infrastruktur Israels. Dazu gehört
zum Beispiel der Ben-Gurion-Flughafen, Israels High-Tech-Industrie, und sein Nord-Süd-Straßennetz, das
Tel Aviv mit Haifa im Norden und Jerusalem im Osten verbindet.
Der Sicherheitsteil dieser Vision wurde auf der Grundlage unseres besten Verständnisses der
Sicherheitsanforderungen des Staates entwickelt.
von Israel, wie sie von den aufeinanderfolgenden israelischen Regierungen den Vereinigten Staaten
vorgelegt wurde.
DER SICHERHEITSSTAAT ISR A EL' S
DAS JORDANISCHE TAL
Der Jordan liegt etwa 1.300 Fuß unter dem Meeresspiegel, aber er liegt direkt neben einem Nord-Süd-
Hügelkamm, der erreicht an seinem höchsten Punkt etwa 3.318 Fuß. Das bedeutet, dass das Jordantal
eine steile, etwa 4.600 Fuß physische Barriere gegen einen Angriff von außen aus dem Osten. Die
israelischen Streitkräfte sind entlang der östlichen Hänge desDer Westbank-Hügelkamm könnte eine
zahlenmäßig überlegene Armee aufhalten, bis der Staat Israel seine Reserve-Mobilisierung abgeschlossen
hat, was 48 Stunden dauern könnte. Der Staat Israel hat derzeit keine Sicherheitsbedenken gegenüber
dem Haschemitischen Königreich Jordanien, mit dem es seit 1994 einen Friedensvertrag hat, sondern
eher mit anderen Mächten des Nahen Ostens, die versuchen könnten das jordanische Territorium
gewaltsam als Angriffsplattform gegen den Staat Israel zu nutzen.
Das Jordantal ist nicht nur im Hinblick auf konventionelle Angriffe auf den Staat Israel von Bedeutung,
sondern auch im Hinblick auf zum Terrorismus. Nach seinem einseitigen Rückzug aus dem Gaza-Streifen
lernte der Staat Israel die Folgen des Verlustes von Kontrolle der äußeren Begrenzung des umstrittenen
Gebietes für die Aufstandsbekämpfung. Gaza wurde ein sicherer Hafen, nicht nur für die Hamas, aber
auch für internationale Jihadi-Gruppen wie die PIJ, die die Sicherheit Ägyptens im Sinai untergruben.
Wenn solche Gruppen in das Westjordanland infiltrierten, könnten sie eine chaotische Sicherheitslage
auch für das Haschemitische Königreich Jordanien schaffen.was den Staat Israel betrifft.
Wenn sich der Staat Israel aus dem Jordantal zurückziehen würde, hätte dies erhebliche Auswirkungen
auf die regionale Sicherheit in der Naher Osten.
APPENDIX 2A
SECURITY CONSIDERATIONS
Seit seiner Gründung hat der Staat Israel keinen einzigen Tag des Friedens mit all seinen Nachbarn erlebt.
Er kämpfte zahlreiche Verteidigungskriege, die zum Teil existenzieller Natur waren, sowie asymmetrische
Kämpfe mit terroristischen Gruppen. Der Staat von Israel befindet sich weiterhin im Kriegszustand mit
zwei seiner Nachbarn (Libanon und Syrien) und ist einem außerordentlichen Risiko durch die Raketenund
Raketenarsenale an seiner Nordgrenze. Der Staat Israel hat sich wiederholt mit wahllosem
Raketenbeschuss konfrontiert aus dem Gaza-Streifen, und der Staat Israel ist einer ernsthaften Bedrohung
durch iranische ballistische Raketen ausgesetzt, einschließlich Raketen, die mit nuklearen Sprengköpfen
und kriegerische öffentliche Drohungen des Iran, den Staat Israel von der Landkarte zu tilgen.
Seit dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 haben das Westjordanland und der Gazastreifen eine wichtige Rolle
in der Sicherheit des Staates Israel gespielt, vor allem aufgrund geostrategischer Überlegungen.
Betrachtet man nur das Westjordanland, so grenzt das Gebiet an die Küstenregion des Staates Israel.
Ebene, in der sich 70% der Bevölkerung des Staates Israel und etwa 80% seiner industriellen Kapazität
konzentrieren.
Vor 1967 war die israelische Küstenebene an ihrer schmalsten Stelle nur 9 Meilen breit. Während die
israelische Küstenebene auf Meereshöhe liegt, ist sie an ihrer schmalsten Stelle nur 9 Meilen breit,
das Westjordanland enthält einen Nord-Süd-Hügelkamm, der jeder feindlichen Kraft die Möglichkeit
bietet, die topographisch am meisten sensiblen Teilen der nationalen Infrastruktur Israels. Dazu gehört
zum Beispiel der Ben-Gurion-Flughafen, Israels High-Tech-Industrie, und sein Nord-Süd-Straßennetz, das
Tel Aviv mit Haifa im Norden und Jerusalem im Osten verbindet.
Der Sicherheitsteil dieser Vision wurde auf der Grundlage unseres besten Verständnisses der
Sicherheitsanforderungen des Staates entwickelt.
von Israel, wie sie von den aufeinanderfolgenden israelischen Regierungen den Vereinigten Staaten
vorgelegt wurde.
DER SICHERHEITSSTAAT ISR A EL' S
DAS JORDANISCHE TAL
Der Jordan liegt etwa 1.300 Fuß unter dem Meeresspiegel, aber er liegt direkt neben einem Nord-Süd-
Hügelkamm, der erreicht an seinem höchsten Punkt etwa 3.318 Fuß. Das bedeutet, dass das Jordantal
eine steile, etwa 4.600 Fuß physische Barriere gegen einen Angriff von außen aus dem Osten. Die
israelischen Streitkräfte sind entlang der östlichen Hänge desDer Westbank-Hügelkamm könnte eine
zahlenmäßig überlegene Armee aufhalten, bis der Staat Israel seine Reserve-Mobilisierung abgeschlossen
hat, was 48 Stunden dauern könnte. Der Staat Israel hat derzeit keine Sicherheitsbedenken gegenüber
dem Haschemitischen Königreich Jordanien, mit dem es seit 1994 einen Friedensvertrag hat, sondern
eher mit anderen Mächten des Nahen Ostens, die versuchen könnten das jordanische Territorium
gewaltsam als Angriffsplattform gegen den Staat Israel zu nutzen.
Das Jordantal ist nicht nur im Hinblick auf konventionelle Angriffe auf den Staat Israel von Bedeutung,
sondern auch im Hinblick auf zum Terrorismus. Nach seinem einseitigen Rückzug aus dem Gaza-Streifen
lernte der Staat Israel die Folgen des Verlustes von Kontrolle der äußeren Begrenzung des umstrittenen
Gebietes für die Aufstandsbekämpfung. Gaza wurde ein sicherer Hafen, nicht nur für die Hamas, aber
auch für internationale Jihadi-Gruppen wie die PIJ, die die Sicherheit Ägyptens im Sinai untergruben.
Wenn solche Gruppen in das Westjordanland infiltrierten, könnten sie eine chaotische Sicherheitslage
auch für das Haschemitische Königreich Jordanien schaffen.was den Staat Israel betrifft.
Wenn sich der Staat Israel aus dem Jordantal zurückziehen würde, hätte dies erhebliche Auswirkungen
auf die regionale Sicherheit in der Naher Osten.
GESICHERTE VERSORGUNGSLEITUNGEN FÜR DAS JORDANTAL
Der Staat Israel muss für sich selbst sichere Versorgungslinien für seine Streitkräfte im Jordantal und die
Fähigkeit zur Verlegung seiner Militärpersonal und -material in die und aus der Region.
BEN GURION A IRPORT PERIMETER
Israels wichtigster internationaler Flughafen, der Ben-Gurion-Flughafen, ist 5,9 Meilen von der Linie vor
1967 entfernt. Zu den Bedrohungen für den Flughafen Sicherheit sind heute schultergefeuerte
Flugabwehrraketen, die von terroristischen Organisationen eingesetzt werden. Bekannt als Man-Portable
Air Defense
Systeme oder MANPADS, diese Systeme verbreiten sich im gesamten Nahen Osten.
Spezielle Sicherheitsstandards für die Flughafenverteidigung sind notwendig, um Bedrohungen für den
Flughafen Ben Gurion und den nahe gelegenen Flugverkehr zu verhindern.
ISRAELISCHE KONTROLLE DES LUFTRAUMS WESTLICH DES JORDAN-FLUSSES
Wegen seiner geringen Größe fehlt dem Staat Israel die Zeit und der Raum, den viele andere Länder für
eine schnelle Lösung haben. die sich Bedrohungen, insbesondere aus der Luft, nähern. Die Entfernung
vom Jordan zum Mittelmeer beträgt etwa
40 Meilen. Ein modernes Kampfflugzeug kann diese Distanz in weniger als drei Minuten zurücklegen. Für
die israelische Luftwaffe zu verschlüsseln
Kämpfer etwa drei Minuten dauert. Wenn der Staat Israel die Kontrolle über den Luftraum der Westbank
nicht aufrechterhalten hat, hat er
hätte nicht genügend Zeit, um sich gegen ankommende feindliche Flugzeuge oder Raketen zu verteidigen.
Aus diesem Grund würde in jedem Frieden
Vereinbarung muss der Staat Israel die operative Kontrolle über den Luftraum westlich des Jordans
haben.
DAS PROBLEM MIT DEN INTERNATIONALEN STREITKRÄFTEN
Der Staat Israel hat das Versagen der internationalen Truppen im Sinai (vor 1967), im Libanon, im Gaza-
Streifen und auf dem Golan erlebt.
Angesichts seiner Erfahrung ist Israels erste Sicherheitsdoktrin - dass es in der Lage sein muss, sich selbst
zu verteidigen - so hervorstechend wie eh und je. Sie ist
ein kritisches strategisches Interesse der Vereinigten Staaten, dass der Staat Israel stark und sicher bleibt
und von der IDF geschützt wird, und
weiterhin ein Anker der Stabilität in der Region bleiben.
IRAN
In den letzten Jahren ist der Iran zu einem einflussreichen Faktor in den Gebieten des Nahen Ostens
geworden, der sich auf die israelische
Sicherheit. Die Strategie des Irans zielt darauf ab, Israel mit Hilfe des Libanon, Syriens und des Gaza-
Streifens zu umzingeln und das Königreich Saudi-Arabien einzukreisen.
Irak, Bahrain und Jemen. Der Iran hofft, eine "Landbrücke" zu errichten, die sich von der iranischirakischen
Grenze bis zum Jemen erstreckt.
Mittelmeer. Bei der Bestimmung der Sicherheitsbedürfnisse des Staates Israel muss die gesamte iranische
Aktivität berücksichtigt werden.
APPENDIX 2B
SECURITY CRITERIA
Die spezifischen Sicherheitskriterien umfassen Folgendes:
1. Das Antiterrorismus-System des Staates Palästina muss alle Elemente der Terrorismusbekämpfung
umfassen, von der ersten die Aufdeckung illegaler Aktivitäten bis hin zur langjährigen Inhaftierung der
Täter. In das System müssen einbezogen werden: Intelligenz Beamte zur Aufdeckung potenzieller
terroristischer Aktivitäten, speziell ausgebildete Antiterroreinheiten zur Razzia und Verhaftung
Täter, Forensikexperten zur Durchführung der Ausbeutung des Ortes, Beamte der Untersuchungshaft, um
die Beibehaltung der Gefangene, Staatsanwälte und Richter, um Haftbefehle auszustellen und Prozesse
durchzuführen, sowie Beamte für die Zeit nach der Untersuchungshaft, um sicherzustellen, dass
Die Gefangenen verbüßen ihre Strafen. Das System sollte eigenständige Hafteinrichtungen und
überprüftes Personal umfassen.
2. Der Staat Palästina wird ein Rechtssystem errichten und aufrechterhalten, das dem Terrorismus
eindeutig entgegentritt, auch durch:
a. Gesetze, die alle Terroraktivitäten und Terrororganisationen verbieten und alle Terrororganisationen
verbieten, aufstellen und durchsetzen
Aufstachelung zum Terrorismus sowie die Finanzierung solcher Aktivitäten und Organisationen;
b. Effektive Verfolgung und angemessene Verurteilung der direkt oder indirekt am Terror Beteiligten
Aktivität;
c. Beendigung aller Zahlungen, die den Terrorismus direkt oder indirekt an diejenigen belohnen, die an
terroristischen Aktivitäten oder deren
Familien.
3. Die Breite und Tiefe der Anti-Terror-Aktivitäten des Staates Palästina wird durch die
a. Das Ausmaß der Verhaftungen und Verbote von Verdächtigen, Tätern und Komplizen;
b. die systematische und umfassende Art der Untersuchungen und Verhöre zur Ausrottung jeglichen
Terrors Netzwerke und Infrastruktur;
c. Anklagepunkte und das Ausmaß der Strafen;
d. die systematische und umfassende Art der Verbotsbemühungen zur Beschlagnahme von Waffen und
Sprengstoffen und die Herstellung von Waffen und Sprengstoffen zu verhindern;
e. Der Erfolg der Bemühungen, das Eindringen von Terroristen und Terrororganisationen in die
Sicherheitskräfte von der Staat Palästina;
4. Während der Verhandlungen werden die Parteien in Absprache mit den Vereinigten Staaten versuchen,
akzeptable Anfangs unverbindliche, für den Staat Israel akzeptable Metriken bezüglich der
Sicherheitskriterien, und in keinem Fall weniger streng als die vom Haschemitischen Königreich Jordanien
oder der Arabischen Republik Ägypten verwendeten Metriken (je nachdem, was strenger ist) in Bezug auf
die Sicherheitskriterien. Da sich Sicherheitsbedrohungen weiterentwickeln, sind die Metriken als Leitfaden
verwendet werden und sind nicht bindend. Die Festlegung solcher unverbindlicher Metriken ermöglicht
jedoch die Staat Palästina, um die Mindestziele, die sie erreichen sollen, besser zu verstehen und zu
berücksichtigen regionale Mindestbenchmarks.
APPENDIX 2C
DEMILITARIZATION CRITERIA AND OTHER SECURITY ARRANGEMENTS
Neben der übergeordneten Sicherheitsverantwortung für den Staat Palästina wird der Staat Israel
verantwortlich sein für Sicherheit an allen internationalen Übergängen in den Staat Palästina. In Bezug auf
den Grenzübergang Rafah sind besondere Vorkehrungen zu treffen wird zwischen der Arabischen
Republik Ägypten und dem Staat Israel vereinbart, um die Sicherheitsbedürfnisse zu erfüllen
die von dieser Vision betrachtet werden.
Der Staat Israel wird weiterhin die Kontrolle über den Luftraum und das elektromagnetische Spektrum
westlich des Jordans behalten.
Fluss. Während des Verhandlungszeitraums sollten die Parteien in gutem Glauben über relevante
finanzielle Fragen verhandeln.
Die israelische Marine wird das Recht haben, verbotene Waffen und waffenproduzierendes Material an
der Einfuhr in den Staat Palästina, einschließlich Gaza.
Der Staat Palästina wird nicht das Recht haben, Militär-, Geheimdienst- oder Sicherheitsabkommen mit
einem Staat oder Organisation, die sich nachteilig auf die Sicherheit des Staates Israel auswirken, wie vom
Staat Israel bestimmt. Der Staat Palästina wird nicht in der Lage sein, militärische oder paramilitärische
Fähigkeiten innerhalb oder außerhalb des Staates Palästina zu entwickeln.
Ein entmilitarisierter Staat Palästina wird nicht über Fähigkeiten verfügen dürfen, die den Staat Israel
bedrohen können.
darunter: Waffensysteme wie Kampfflugzeuge (bemannt und unbemannt); schwer gepanzerte Fahrzeuge;
Minen; Raketen;
Raketen; schwere Maschinengewehre; Laser-/Strahlungswaffen; Anti-Luft; Anti-Panzerung; Anti-Schiff;
militärischer Nachrichtendienst; offensiver Cyber
und Fähigkeiten zur elektronischen Kriegsführung; Produktionsanlagen und Beschaffungsmechanismen
für Waffensysteme; militärische Infrastruktur und Ausbildungseinrichtungen; oder irgendwelche
Massenvernichtungswaffen.
Jede Erweiterung der palästinensischen Sicherheitskapazitäten über die zum Zeitpunkt der
Veröffentlichung dieser Vision bestehenden Fähigkeiten hinaus wird vorbehaltlich einer Vereinbarung mit
dem Staat Israel.
Der Staat Israel behält das Recht, jede Einrichtung im Staat Palästina, die für die
Herstellung verbotener Waffen oder für andere feindliche Zwecke. Während der Staat Israel sich nach
besten Kräften bemühen wird, die
Bei den Einfällen in den Staat Palästina behält der Staat Israel das Recht, die notwendigen
Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um
sicherstellen, dass der Staat Palästina weiterhin entmilitarisiert und für den Staat Israel nicht bedrohlich
ist, auch nicht durch Terroristen
Bedrohungen.
2X
CONTENTS
FOREWORD | 1
2X
PEACE TO PROSPERITY: OVERALL VISION GOALS | 3
UNLEASHING ECONOMIC POTENTIAL | 4
Unleashing Economic Potential: Goals
Unleashing Economic Potential by Building a Foundation for Growth and Business Investment
Strategy for Reform
Human Capital
Entrepreneurship and Innovation
Small and Medium Businesses
Unleashing Economic Potential by Opening the West Bank and Gaza
Roads and Rail
Border Crossings
Unleashing Economic Potential by Constructing Essential Infrastructure
Power
Water and Wastewater
Digital Services
Unleashing Economic Potential by Promoting Private-Sector Growth
Tourism
Agriculture
Housing
Manufacturing
Natural Resources
Unleashing Economic Potential by Strengthening Regional Development and Integration
Economic Stabilization and Development
Regional Trade and Commerce
Regional Investment
Cross-Border Services
Regional Tourism
EMPOWERING THE PALESTINIAN PEOPLE | 14
Empowering the Palestinian People: Goals
Empowering the Palestinian People by Enhancing Education Services
Educational Quality
Educational Access
Educational Affordability
Empowering the Palestinian People by Strengthening Workforce Development
Youth and Women
Science, Technology, Engineering, and Mathematics
Technical and Vocational Education
2X
Internships and Apprenticeships
Workforce Training
Empowering the Palestinian People by Investing in Healthcare
Healthcare Access
Healthcare Quality
Preventive Healthcare
Empowering the Palestinian People by Improving Quality of Life
Arts and Culture
Sports and Athletics
Municipal Services
ENHANCING PALESTINIAN GOVERNANCE | 22
Enhancing Palestinian Governance: Goals
Enhancing Palestinian Governance by Creating a Better Business Environment
Property Rights
Legal and Tax Framework
Capital Markets and Monetary Policy
International Trade and Foreign Direct Investment
Enhancing Palestinian Governance through Institution Building
Judicial Independence
Accountability
Transparency
Civil Society
Enhancing Palestinian Governance by Improving Government Operations
Fiscal Sustainability
Civil Service
Service Delivery
AFTERWORD | 38
APPENDIX 3
Economic Incentive / Economic Package
2X
Generationen von Palästinensern haben gelebt, ohne den Frieden zu kennen, und das Westjordanland
und der Gazastreifen sind in eine langwierige Krise. Doch die palästinensische Geschichte wird hier nicht
enden. Das palästinensische Volk setzt sein historisches Bemühen um den Aufbau einer besseren Zukunft
für ihre Kinder.
Peace to Prosperity ist eine Vision, die das palästinensische Volk in die Lage versetzen soll, eine
wohlhabende und lebendige palästinensische Gesellschaft aufzubauen.Sie besteht aus drei Initiativen, die
verschiedene Pfeiler der palästinensischen Gesellschaft unterstützen werden: die Wirtschaft, das Volk und
die Regierung. Mit dem Potenzial, über zehn Jahre mehr als 50 Milliarden Dollar an neuen Investitionen zu
ermöglichen, ist Peace to Prosperity stellt die bisher ehrgeizigste und umfassendste internationale
Anstrengung für das palästinensische Volk dar. Es hat die Fähigkeitdas Westjordanland und den Gaza-
Streifen grundlegend zu transformieren und ein neues Kapitel in der palästinensischen Geschichte
aufzuschlagen - ein Kapitel, das nicht durch Unglück und Verlust, sondern durch Freiheit und Würde.
Die erste Initiative wird DAS WIRTSCHAFTSPOTENZIAL der Palästinenser ENTLASSEN. Durch die
Entwicklung von Eigentum und Verträgen Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Antikorruptionsmaßnahmen,
Kapitalmärkte, eine wachstumsfördernde Steuerstruktur und ein Niedrig-Tarifsystem mit
Diese Initiative sieht politische Reformen in Verbindung mit strategischen Infrastrukturinvestitionen vor,
die das Unternehmensumfeld zu verbessern und das Wachstum des Privatsektors zu fördern.
Krankenhäuser, Schulen, Heime und Unternehmen werden den zuverlässigen Zugang zu erschwinglicher
Elektrizität, sauberem Wasser und digitalen Diensten zu sichern. Neue Investitionen in Milliardenhöhe
werden fließen in verschiedene Sektoren der palästinensischen Wirtschaft; Unternehmen werden Zugang
zu Kapital haben; und die Märkte der Westbank und Gaza werden mit den wichtigsten Handelspartnern,
darunter Ägypten, Israel, Jordanien und Libanon, verbunden sein. Die daraus resultierende wirtschaftliche
Das Wachstum hat das Potenzial, die derzeitige Arbeitslosigkeitskrise zu beenden und das Westjordanland
und den Gazastreifen in ein Zentrum der Gelegenheit.
Die zweite Initiative wird DIE PALESTINISCHEN MENSCHEN EMPFIEHLEN, ihre Ambitionen zu
verwirklichen. Durch neue datengesteuerte, ergebnisorientierte Bildungsoptionen zu Hause, erweiterte
Online-Bildungsplattformen, mehr berufliche und technische Ausbildung und die Aussicht auf
internationalen Austausch, wird diese Initiative eine Vielzahl von Programmen verbessern und erweitern,
die das Wohlergehen des palästinensischen Volkes direkt zu verbessern. Sie wird das palästinensische
Bildungssystem stärken und Folgendes sicherstellen dass die Studenten ihre akademischen Ziele erfüllen
und auf die Arbeitswelt vorbereitet werden können. Genauso wichtig ist der Zugang zu Qualität
die Gesundheitsversorgung wird sich dramatisch verbessern, da die palästinensischen Krankenhäuser und
Kliniken mit der neuesten Gesundheitsversorgung ausgestattet werden Technologie und Ausrüstung.
Darüber hinaus werden neue Möglichkeiten für Kultur- und Freizeitaktivitäten die Qualität der
des Lebens des palästinensischen Volkes. Von Parks und kulturellen Einrichtungen bis hin zu Sportanlagen
und Bibliotheken, diese Initiative ist Die Projekte werden das öffentliche Leben im gesamten
Westjordanland und im Gazastreifen bereichern.
Die dritte Initiative wird die PALESTINISCHE REGIERUNG ERWEITERN, indem sie die Fähigkeit des
öffentlichen Sektors verbessert, seine Bürger und ermöglichen das Wachstum des privaten Sektors. Diese
Initiative wird den öffentlichen Sektor bei der Durchführung der Verbesserungen und Reformen, die für
den langfristigen wirtschaftlichen Erfolg notwendig sind. Ein Engagement für die Wahrung der
Eigentumsrechte, die Verbesserung der rechtlichen und regulatorische Rahmenbedingungen für
Unternehmen, die Annahme einer wachstumsorientierten, durchsetzbaren Steuerstruktur und die
Entwicklung einer robusten
Die Kapitalmärkte werden die Exporte und die ausländischen Direktinvestitionen steigern. Eine faire und
unabhängige Justiz wird dies gewährleisten.
VORWORT
wachstumsfreundliche Umgebung geschützt wird und die Zivilgesellschaft blüht. Neue Systeme und
Politiken werden dazu beitragen, die
Transparenz und Rechenschaftspflicht der Regierung. Die internationalen Partner werden sich für die
Beseitigung der
Abhängigkeit von den Gebern und die Palästinenser auf einen Weg zu einer langfristigen finanziellen
Nachhaltigkeit zu bringen. Die Institutionen werden
modernisiert und effizienter gestaltet, um die effektivste Bereitstellung der wesentlichen Dienste für die
Bürger zu erleichtern. Mit dem
Unterstützung der palästinensischen Führung kann diese Initiative eine neue Ära der Freiheit und der
Chancen für die palästinensische Bevölkerung einleiten.
Menschen und institutionalisieren die für eine erfolgreiche wirtschaftliche Transformation erforderliche
Politik.
Diese drei Initiativen sind mehr als nur eine Vision einer vielversprechenden Zukunft für das
palästinensische Volk - sie sind auch die
Grundlage für einen durchführbaren Plan. Das durch diese internationalen Bemühungen aufgebrachte
Kapital wird in einen neuen Fonds eingebracht.
die von einer etablierten multilateralen Entwicklungsbank verwaltet wird. Rechenschaftspflicht,
Transparenz, Korruptionsbekämpfung und
Durch die Sicherung der Konditionalität werden Investitionen geschützt und es wird sichergestellt, dass
das Kapital effizient und effektiv zugeteilt wird. Die
Die Führung des Fonds wird mit den Empfängerländern zusammenarbeiten, um die jährlichen
Investitionsrichtlinien, Entwicklungsziele und
Governance-Reformen, die die Umsetzung von Projekten in den Bereichen unterstützen, die im Rahmen
von "Peace to Prosperity" identifiziert wurden. Zuschüsse,
Konzessionäre Darlehen und andere Unterstützung werden an Projekte verteilt, die die definierten
Kriterien erfüllen, und zwar durch eine gestraffte
Prozess, der sowohl Flexibilität als auch Verantwortlichkeit ermöglicht.
Wenn er umgesetzt wird, wird Frieden zum Wohlstand das palästinensische Volk befähigen, die
Gesellschaft aufzubauen, die es angestrebt hat.
seit Generationen etablieren. Diese Vision wird es den Palästinensern ermöglichen, eine bessere Zukunft
zu sehen und eine Chance zu erkennen, um
ihre Träume. Mit der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft ist diese Vision zum Greifen nah.
Letztlich aber ist die Macht
Das Aufsperren liegt in den Händen des palästinensischen Volkes. Nur durch Frieden können die
Palästinenser Wohlstand erreichen.
2
wachstumsfreundliche Umgebung geschützt wird und die Zivilgesellschaft blüht. Neue Systeme und
Politiken werden dazu beitragen, die
Transparenz und Rechenschaftspflicht der Regierung. Die internationalen Partner werden sich für die
Beseitigung der
Abhängigkeit von den Gebern und die Palästinenser auf einen Weg zu einer langfristigen finanziellen
Nachhaltigkeit zu bringen. Die Institutionen werden
modernisiert und effizienter gestaltet, um die effektivste Bereitstellung der wesentlichen Dienste für die
Bürger zu erleichtern. Mit dem
Unterstützung der palästinensischen Führung kann diese Initiative eine neue Ära der Freiheit und der
Chancen für die palästinensische Bevölkerung einleiten.
Menschen und institutionalisieren die für eine erfolgreiche wirtschaftliche Transformation erforderliche
Politik.
Diese drei Initiativen sind mehr als nur eine Vision einer vielversprechenden Zukunft für das
palästinensische Volk - sie sind auch die
Grundlage für einen durchführbaren Plan. Das durch diese internationalen Bemühungen aufgebrachte
Kapital wird in einen neuen Fonds eingebracht.
die von einer etablierten multilateralen Entwicklungsbank verwaltet wird. Rechenschaftspflicht,
Transparenz, Korruptionsbekämpfung und
Durch die Sicherung der Konditionalität werden Investitionen geschützt und es wird sichergestellt, dass
das Kapital effizient und effektiv zugeteilt wird. Die
Die Führung des Fonds wird mit den Empfängerländern zusammenarbeiten, um die jährlichen
Investitionsrichtlinien, Entwicklungsziele und
Governance-Reformen, die die Umsetzung von Projekten in den Bereichen unterstützen, die im Rahmen
von "Peace to Prosperity" identifiziert wurden. Zuschüsse,
Konzessionäre Darlehen und andere Unterstützung werden an Projekte verteilt, die die definierten
Kriterien erfüllen, und zwar durch eine gestraffte
Prozess, der sowohl Flexibilität als auch Verantwortlichkeit ermöglicht.
Wenn er umgesetzt wird, wird Frieden zum Wohlstand das palästinensische Volk befähigen, die
Gesellschaft aufzubauen, die es angestrebt hat.
seit Generationen etablieren. Diese Vision wird es den Palästinensern ermöglichen, eine bessere Zukunft
zu sehen und eine Chance zu erkennen, um
ihre Träume. Mit der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft ist diese Vision zum Greifen nah.
Letztlich aber ist die Macht
Das Aufsperren liegt in den Händen des palästinensischen Volkes. Nur durch Frieden können die
Palästinenser Wohlstand erreichen.
2
2X
FREISETZUNG VON WIRTSCHAFTLICHEM POTENZIAL
Ein dauerhaftes Friedensabkommen wird eine Zukunft von wirtschaftliche Chance für alle Palästinenser.
Die erste Initiative von "Peace to Prosperity" wird eine neue Grundlage für die palästinensische Wirtschaft
schaffen, was zu einer raschen wirtschaftlichen Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen. Dieser Teil
des Plans ist um vier Kernprogramme herum aufgebaut und wird durch eine institutionelle Grundlage für
wirtschaftliches Wachstum und Unternehmensinvestitionen. Peace to Prosperity wird ein eschäftsumfeld
schaffen, das Investoren mit der Zuversicht, dass ihr Vermögen durch die Verbesserung der
Eigentumsrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der finanziellen Nachhaltigkeit gesichert wird, Kapitalmärkte
und Anti-Korruptionspolitik.
Das erste Programm wird die Beschränkungen des palästinensischen Wirtschaftswachstums durch die
Eröffnung der WEST BANK und der GAZA verringern.
zu regionalen und globalen Märkten. Große Investitionen in Transport und Infrastruktur werden dem
Westjordanland und dem Gazastreifen helfen. sich in die benachbarten Volkswirtschaften zu integrieren,
die Wettbewerbsfähigkeit der palästinensischen Exporte zu erhöhen und die Komplikationen zu
verringern von Transport und Reisen. Zur Ergänzung dieser Investitionen wird dieses Programm auch
Schritte zur Verbesserung der palästinensischen Zusammenarbeit mit Ägypten, Israel und Jordanien mit
dem Ziel, die regulatorischen Hindernisse für den Verkehr palästinensischer Güter abzubauen und
Menschen.
Das zweite Programm wird die palästinensische Wirtschaft durch den AUFBAU ESSENTIELLER
INFRASTRUKTUR unterstützen. Das palästinensische Volk und seine Unternehmen müssen florieren.
Dieses Programm wird Investitionen in Milliardenhöhe in den den Strom-, Wasser- und
Telekommunikationssektor, die Erhöhung der Erzeugungskapazität bei gleichzeitiger Schaffung effizienter
Übertragungs- und Vertriebsnetze. Die zuständigen Behörden erhalten Schulungen und Unterstützung,
um diese Infrastruktur zu verwalten und den Wettbewerb zu erhöhen, um die Kosten für die Verbraucher
niedrig zu halten.
Das dritte Programm konzentriert sich auf die Förderung des Wachstums des Privatsektors mit dem
Potential, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren. auf fast einstellige Zahlen und die Schaffung von über einer
Million neuer palästinensischer Arbeitsplätze. Nach der Verabschiedung der wichtigsten politischen
Reformen und den Bau der wesentlichen Infrastruktur, sieht Peace to Prosperity außerordentliche
Investitionen des Privatsektors in Unternehmertum, Kleinunternehmen, Tourismus, Landwirtschaft,
Wohnungsbau, Produktion und natürliche Ressourcen. Das Ziel von Die Investitionen in der Frühphase
sollen Wachstumshemmnisse beseitigen und auf Schlüsselprojekte abzielen, die Dynamik und
Arbeitsplätze schaffen, und das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu erhöhen. Vom Vater, der in seinem
Geschäft arbeitet, um seine Familie zu unterstützen, bis zum jungen College Absolventin, die ihr erstes
Unternehmen aufbaut, werden Palästinenser, die im gesamten privaten Sektor arbeiten, von diesem
Programm profitieren.
Das vierte Programm fördert die STÄRKUNG DER REGIONALEN ENTWICKLUNG UND INTEGRATION, schafft
neue Möglichkeiten für palästinensische Unternehmen und steigert den Handel mit den Nachbarländern.
Dieses Programm wird die Ägypten, Israel, Jordanien und dem Libanon und baut Handelsschranken in der
gesamten Region ab. Verstärkte Zusammenarbeit zwischen Die Handelspartner werden Unternehmen in
diesen Ländern unterstützen, die sich um die Entwicklung internationaler Geschäfte bemühen,
insbesondere in das Westjordanland und den Gazastreifen. Dieses Programm wird dem palästinensischen
Privatsektor helfen, Wachstumschancen zu nutzen, indem es Folgendes verbessert
Zugang zu starken, benachbarten Volkswirtschaften.
KAPITEL EINS
4
FREISETZUNG DES WIRTSCHAFTLICHEN POTENZIALS DURCH DEN AUFBAU
EINE GRUNDLAGE FÜR WACHSTUM UND UNTERNEHMENSINVESTITIONEN
2X
STRATEGIE FÜR REFORMEN
Erfolgreiche wirtschaftliche Transformationen stützen sich auf Kernprinzipien, um kritische Institutionen
aufzubauen und politische Reformen umzusetzen. die Unternehmensinvestitionen anziehen und ein
langfristiges, vom Privatsektor angetriebenes Wachstum fördern. Blühende unternehmensfreundliche
Länder wie Südkorea, Singapur, Taiwan und Japan bauten moderne Volkswirtschaften mit einem
Schwerpunkt auf investitionsgesteuertem Wachstum auf, robuste Infrastrukturentwicklung und starke
Exporte. Darüber hinaus werden Eigentumsrechte, Rechtsstaatlichkeit, fiskalische Verantwortung und
Unabhängigkeit, Kapitalmärkte und Schutzmaßnahmen gegen Korruption sind entscheidende Elemente
der Wachstumsstrategie dieser Vision. Peace to Prosperity umfasst diese grundlegenden Prinzipien und
gibt ihrer Rolle auf dem Weg des palästinensischen Volkes Vorrang zu nachhaltigem wirtschaftlichen
Erfolg. Diese zentralen politischen und regulatorischen Reformen voranzutreiben und die Unternehmen
zu unterstützen und die Bereitstellung von technischer Hilfe, wird das Geschäftsumfeld schaffen, das zur
Förderung eines wirtschaftlichen Wandels erforderlich ist. die in der Lage sind, den kommenden
Generationen zugute zu kommen.
MENSCHENKAPITAL
Die Schaffung der Grundlage für Wachstum und Unternehmensinvestitionen beginnt beim
palästinensischen Volk. Palästinenser, wie alle Menschen, träumen von einer besseren Zukunft für sich
und künftige Generationen und streben nach beruflichem Erfolg. Frieden zum Wohlstand bietet eine Weg
zur Verwirklichung dieser Träume. Ausgehend von Modellen, die von Deutschland und Schweden
verwendet werden, legt dieses Programm eine Strategie für Ausbildung, Entwicklung und Beschäftigung
der nächsten Generation palästinensischer Geschäftsleute und Bürgermeister. Es baut die Basis des
Humankapitals für die palästinensische Wirtschaft und räumt Investitionen in die technische und
berufliche Bildung Vorrang ein; Programme in den Bereichen Wissenschaft, Technologie, Ingenieurwesen
und Mathematik (STEM) sowie die Ausbildung von Arbeitskräften zur besseren Vorbereitung
Palästinenser für die Arbeitsplätze von heute und die Wirtschaft von morgen. Die Unternehmen werden
ein größeres Vertrauen haben, dass die Palästinenser werden über die notwendigen Fähigkeiten verfügen,
um die Arbeitsplätze, die sie schaffen wollen, zu besetzen, was zu einem positiven Zyklus von neuen
Investitionen und Erweiterung der bestehenden Operationen.
PROJEKT: Startup-Equity-Matching und Ausleihbare Einrichtungen
STANDORT: Westjordanland und Gaza
FINANZIERUNG: $100 Millionen in Zuschussbeteiligungen
300 Millionen Dollar in konzessioneller Finanzierung
PROJEKTÜBERSICHT: Dieses Projekt wird die Schaffung von Fazilitäten für die Anpassung an das
Eigenkapital und die Kreditvergabe unterstützen, die sich auf über palästinensische Start-ups und
aufstrebende Technologieunternehmen. Die Kapitalverflechtung Komponente wird Risikokapital- und
Private-Equity-Firmen zu Investitionen in Palästinensische Start-ups. Die Kreditkomponente wird
palästinensische Banken dazu veranlassen ihre Kreditvergabe an qualifizierte Start-ups zu erhöhen.
Zusammen werden diese Einrichtungen helfen Palästinensische Unternehmer ziehen das Eigen- und
Fremdkapital an, das sie für den Aufbau der nächsten Generation von innovativen palästinensischen
Unternehmen.
BRE AKOUT V ENTURE
6
UNTERNEHMERGEIST UND INNOVATION
Unternehmertum, Innovation und Wachstum des privaten Sektors sind die Eckpfeiler einer dynamischen
Wirtschaft. Der jüngste Erfolg von Palästinensische Start-ups beweisen, dass palästinensische
Unternehmer eine beeindruckende Fähigkeit haben, erfinderische, wertschöpfende Unternehmen. Um
ihre Dynamik zu nutzen, sollte ein institutioneller Rahmen für Wachstum angenommen werden, um
zusätzliche palästinensische Unternehmer und Unternehmen für den Erfolg. Das Inkubator-Ökosystem in
den Nachbarländern bleibt derzeit vom palästinensischen Volk unangetastet, und Palästinenser aus aller
Welt bieten einen Talentpool, der eine starke, lokale Gründungskultur unterstützen. Dieses Programm
wird aufstrebende palästinensische Start-ups unterstützen, indem es palästinensische Unternehmer
überwinden Wachstumshindernisse und durchbrechen die Ressourcenknappheit, mit der sie heute
konfrontiert sind. Arbeiten in Partnerschaft mit wachsenden palästinensischen und internationalen
Risikokapitalfirmen wird dieses Projekt regionale Anreize schaffen.
Zusammenarbeit für und private Investitionen in vielversprechende palästinensische
Unternehmensgründungen. Gekoppelt mit anderen Investitionen in Bildung und digitalen Diensten wird
dieses Programm dazu beitragen, die nächste Generation palästinensischer Unternehmer zu befähigen,
innovativ zu sein und ihre eigenen erfolgreichen Unternehmen und schaffen ein erfolgreiches
unternehmerisches Umfeld im Westjordanland und im Gazastreifen.
SMA LL UND MITTLERE UNTERNEHMEN
Palästinensische Kleinst-, Klein- und Mittelunternehmen (KKMU), die heute die Mehrheit der
palästinensischen Arbeitskräfte beschäftigen, sind entscheidend für den Erfolg der palästinensischen
Wirtschaft. Ein blühender einheimischer Unternehmenssektor im Westjordanland und im Gazastreifen
erfordert Zugang zu Krediten und Reformen der wichtigsten Gesetze, Regeln, Politiken und Vorschriften,
die Barrieren für Unternehmen schaffen und stagnieren Wachstum des Privatsektors. Peace to Prosperity
wird sicherstellen, dass alle Palästinenser - nicht nur die Reichen und Verbundenen - an der
Vorteile des Friedens. Ein robuster lokaler Unternehmenssektor wird gut bezahlte, qualitativ hochwertige
Arbeitsplätze für Palästinenser aus der Arbeiterklasse schaffen und ist letztlich der wichtigste Motor für
den Wohlstand. Um ein arbeitsplatzschaffendes Umfeld für die Arbeiterklasse zu fördern, hat dieses
Projekt wird die Palästinenser dazu ermutigen, einen neuen kommerziellen Rahmen zu schaffen, der alle
Schlüsselelemente eines florierenden Unternehmens umfasst Sektor und fördert das Wachstum kleiner
und mittlerer Unternehmen. Dieses Programm wird Darlehen an kleine Unternehmen in der
Westjordanland und Gaza, um sicherzustellen, dass diese Unternehmen Zugang zu dem Kapital haben,
das sie für ihre Reinvestitionen in ihre Betriebe und in das Wachstum ihrer Unternehmen. Die
Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen wird das Wachstum der lokalen Unternehmen fördern,
die als Partner für große internationale Unternehmen dienen, die Geschäfte machen oder ausländische
Direktinvestitionen tätigen wollen. Die Priorisierung der Die Schaffung eines institutionalisierten,
wachstumsfördernden politischen Rahmens wird den Teufelskreis der Armut beenden, unter dem die
palästinensische Bevölkerung leidet. Menschen und beginnen eine Transformation in Richtung
nachhaltige Entwicklung und Wohlstand.
STRAßEN UND RAIL
Die palästinensische Bevölkerung sieht sich regelmäßig mit logistischen Herausforderungen im
Westjordanland und im Gazastreifen konfrontiert, die das Reisen erschweren und stagnieren.
das Wirtschaftswachstum, die Verringerung der Exporte und die Verlangsamung der ausländischen
Direktinvestitionen. Frieden für Wohlstand bietet die Gelegenheit
die palästinensische Gemeinschaft durch ein effizientes, modernes Verkehrsnetz physisch zu integrieren.
Dieses Projekt wird FREISETZUNG DES WIRTSCHAFTLICHEN POTENZIALS DURCH ÖFFNUNG
DAS WESTUFER UND GAZA
2X
den Bau von Straßen durch das Westjordanland und den Gazastreifen unterstützen. Zusätzliche
Investitionen werden die Entwicklung eines Transportkorridor, der das Westjordanland und den
Gazastreifen durch eine Hauptverkehrsstraße und möglicherweise eine moderne Eisenbahn direkt
verbindet Linie. Diese Verbesserungen werden die Reisekomplikationen für die Palästinenser verringern
und Hindernisse beseitigen, die das Reisen verzögern oder verhindern, dass Waren auf die Endmärkte
gelangen, indem sie die Bevölkerungszentren direkt miteinander verbinden und die Hindernisse für den
Warenverkehr abbauen.
GRENZÜBERGÄNGE
Um das Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten, müssen palästinensische Güter und Menschen leicht
und sicher über die Grenzen hinweg transportiert werden können. Diese Das Projekt wird finanzielle und
technische Unterstützung für den Aufbau der Handlungskapazitäten von Einwanderungs- und
Zollbeamten bereitstellen. und die Verwaltung der Grenzübergänge in Abstimmung mit den
Nachbarstaaten. Dieses Projekt wird auch die Einrichtungen an den wichtigsten Grenzübergängen
verbessern.Punkte entlang der Grenzen und den Bau neuer Einreisehäfen. Ausgerüstete oder neu gebaute
Terminals werden mit demneueste Grenzübergangstechnologie und ältere Terminals werden renoviert
und mit Annehmlichkeiten für Reisende ausgestattet während des Transports. Letztendlich hat dieses
Projekt das Potenzial, ein noch nie dagewesenes Handelsvolumen zu erschließen, die Exporte zu steigern
und die ausländischen Direktinvestitionen im Westjordanland und im Gazastreifen sowie in den
Nachbarländern - insbesondere in Ägypten, Israel und Jordanien - zu erhöhen.
MÄCHTIGKEIT
Der Mangel an bezahlbarer Elektrizität hat tiefgreifende Auswirkungen auf das Wohlergehen des
palästinensischen Volkes gehabt, insbesondere inGaza. In naher Zukunft wird sich dieses Projekt darauf
konzentrieren, die Gaza-Stromkrise rasch zu beenden, um sicherzustellen, dass die Palästinenser in Gaza
mindestens 16 Stunden pro Tag innerhalb eines Jahres nach der Projektdurchführung mit Strom versorgt
werden. Dieses Ziel wird seindie durch Investitionen in die Modernisierung des Stromnetzes, das
Kraftwerk in Gaza und neue Anlagen für erneuerbare Energien erreicht wurden. Zusätzlich
Investitionen in die Energieinfrastruktur werden den kontinuierlichen Zugang zu Elektrizität in Gaza
innerhalb von fünf Jahren sicherstellen und die
PROJEKT:
"Grenze "Barrieren durchbrechen. Verbesserungen der Kreuzungspunkte
STANDORT: Westjordanland und Gaza
FINANZIERUNG: Bis zu 900 Millionen Dollar an Zuschüssen
PROJEKTÜBERSICHT:
Neue Frachtterminals, spezielle Zufahrtsstraßen und andere Infrastruktur werden in großen
Kreuzungspunkte. Mit diesen Mitteln werden auch Programme zum Aufbau von Kapazitäten für die
Ausbildung Palästinensische Beamte in den besten Praktiken und zur Finanzierung der Einführung neuer
Systeme und Technologien. Diese Investitionen werden die Wartezeiten reduzieren und den
Kundenservice verbessern. Kreuzungspunkte. Das Projekt wird Hunderte von direkten Arbeitsplätzen im
Baugewerbe undVerwaltung der Grenzübergänge und Tausende von Arbeitsplätzen in der gesamten
palästinensischen Wirtschaft durch Reduzierung der Kosten für Handel und Reisen.
BRE AKOUT V ENTURE
FREISETZUNG DES WIRTSCHAFTLICHEN POTENZIALS DURCH
AUFBAU DER WESENTLICHEN INFRASTRUKTUR
2X
die Kosten für Strom im Westjordanland durch die Erhöhung der inländischen Versorgung und die
Verbesserung der Netzinfrastruktur. Schließlich wird dieses Projekt technische Unterstützung zu leisten,
um die Kapazität der palästinensischen Versorgungsunternehmen zur Verwaltung und Bedienung dieses
Sektors zu erhöhen.
WASSER UND WA-STEHWASSER
Der Zugang zu Wasser ist ein entscheidender Faktor für wirtschaftliche Aktivitäten in vielen Sektoren der
palästinensischen Wirtschaft. Durch die Kanalisierung erhebliche Investitionen in die Infrastruktur, die die
Wasserversorgung erhöht, einschließlich Entsalzungsanlagen, Brunnen und Verteilung Netzwerke hat
dieses Projekt das Potenzial, die den Palästinensern pro Kopf verfügbare Trinkwassermenge innerhalb von
fünf Jahren zu verdoppeln. Jahre. Zusätzliche Mittel werden die Entwicklung neuer
Abwasserbehandlungsanlagen im Westjordanland und im Gazastreifen unterstützen,
der anhaltenden Gefahr für die öffentliche Gesundheit durch unbehandeltes Abwasser ein Ende zu
setzen. Dieses gereinigte Wasser wird wiederverwendet, wodurch riesige Vorräte an erschwinglichem
Wasser für Landwirtschaft und Industrie.
DIGITALE DIENSTLEISTUNGEN
Während ein Großteil der Welt eine digitale technologische Revolution erlebt hat, sind die digitalen
Dienste im Westjordanland und im Gazastreifen begrenzt. Dieses Projekt wird den Palästinensern durch
finanzielle Anreize helfen, eine Generation in den digitalen Diensten vorwärts zu springen und technisches
Fachwissen, um den palästinensischen Privatsektor bei der Entwicklung von 4G-LTE- und 5G-
Telekommunikationsdiensten zu unterstützen. Zu den Internetzugang weiter ausbauen, andere finanzielle
Anreize werden palästinensische Unternehmen und Gemeinden bei der Bereitstellung öffentliche
drahtlose Hochgeschwindigkeits-Internetdienste. Diese Investitionen werden einen digitalen Wandel im
Westjordanland bewirken und Gaza und unterstützen das Wirtschaftswachstum in mehreren Sektoren
der palästinensischen Wirtschaft.
PROJEKT: Modernisierung des Kraftwerks "Power Gaza".
STANDORT: Gaza
FINANZIERUNG: Bis zu 590 Millionen Dollar in Zuschüssen undkonzessionäre Finanzierung
PROJEKTÜBERSICHT:
In der ersten Phase dieses Projekts werden bis zu 90 Millionen Dollar an Zuschüssen zur Unterstützung
der
die Umstellung des Kraftwerks in Gaza von Dieselkraftstoff auf Erdgas und den Anschluss an eine
Erdgasversorgung. Dies wird die Stromversorgung in Gaza um etwa 70 % erhöhen.
Megawatt (MW) und reduzieren die Stromkosten für die Palästinenser erheblich. In der Etappe
Zweitens wird eine zusätzliche Investition von 500 Millionen Dollar die Produktionskapazität des
Gaza-Kraftwerk um weitere 400 MW. Das Projekt wird Hunderte von Arbeitsplätzen in
Konstruktion. Sie wird auch die Schaffung von Tausenden von Arbeitsplätzen unterstützen, indem sie
Unternehmen im Gazastreifen zum ersten Mal seit Jahren mit zuverlässiger und erschwinglicher
Elektrizität.
BRE AKOUT V ENTURE
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2X
TOURISMUS
Einzigartige und aufregende Merkmale geben dem Westjordanland und dem Gazastreifen das Potenzial,
sich in einen erfolgreichen globalen Tourismus zu verwandeln Zielort. Nur an sehr wenigen Orten auf der
Welt gibt es so bemerkenswerte historische und religiöse Stätten. Darüber hinaus sind über vierzig
Kilometer Küstenlinie im Gaza-Streifen entlang des Mittelmeers könnte sich zu einer modernen Großstadt
mit Blick auf die Strand, anhand von Beispielen wie Beirut, Hongkong, Lissabon, Rio de Janeiro, Singapur
und Tel Aviv. Ebenso vielversprechend, Die traditionelle palästinensische Küche variiert von Region zu
Region und begeistert die Besucher. Jede palästinensische Stadt hat ihr eigenes Markenzeichen Gerichte
und Geschmacksrichtungen, von Ramallahs Rukab-Eiscreme bis zum berühmten Knafeh von Nablus.
Zusammen verleihen diese Attraktionen dem Westjordanland und Gaza mit reichem Potenzial für den
Tourismus. Die Vorteile eines verstärkten Tourismus im Westjordanland zu erschließen und Gaza, wird
dieses Projekt Investitionen in Hotels, Lebensmittel- und Getränkebetriebe und andere touristische
Einrichtungen unterstützen. Industrien. Zusätzliche Mittel werden für die Verbesserung der Ausbildung im
Gastgewerbe und die Renovierung und Aufwertung von Touristenorten verwendet. Schließlich, Dieses
Projekt wird auch eine große internationale Marketingkampagne finanzieren, um die touristischen
Attraktionen im Westjordanland hervorzuheben und Gaza für ein Publikum in der ganzen Welt. Durch
diese und andere Investitionen werden die Palästinenser Zugang zu den Ressourcen erhalten
Sie müssen eine blühende Tourismusindustrie aufbauen - eine, die das Potenzial hat, jährlich
Zehntausende von Besuchern in den Westen zu bringen.
Bank und Gaza und zur Förderung des Wirtschaftswachstums in mehreren Sektoren der palästinensischen
Wirtschaft.
LANDWIRTSCHAFT
Obwohl die Landwirtschaft etwa acht Prozent der palästinensischen Arbeitsplätze ausmacht, hat dieser
Sektor sein Potenzial noch nicht ausgeschöpft. aufgrund des begrenzten Zugangs der palästinensischen
Bauern zu Land, Wasser und Technologie. Ein verbessertes Geschäftsumfeld im Westen Bank und Gaza
und der Zugang zu mehr Land werden den Bauern eine enorme Chance bieten, ihre Tätigkeit auszuweiten.
FREISETZUNG DES WIRTSCHAFTLICHEN POTENZIALS DURCH FÖRDERUNG
WACHSTUM DES PRIVATSEKTORS
PROJEKT: Tourismus-Krediteinrichtung und Standort Rehabilitation
STANDORT: Westjordanland und Gaza
FINANZIERUNG: Bis zu 750 Millionen Dollar zu Vorzugsbedingungen
Finanzierung Bis zu 200 Millionen Dollar an Zuschüssen
PROJEKTÜBERSICHT:
Um die palästinensische Tourismusindustrie vollständig zu entwickeln, sind neue Investitionen
erforderlich, um die Unterkünfte und Attraktionen in der Nähe beliebter Touristenorte zu verbessern.
Dieses Projekt wird Hoteliers und Tourismusunternehmen den Zugang zu zinsgünstigen Krediten durch
eine neue Kreditfazilität, die in Zusammenarbeit mit palästinensischen Banken verwaltet wird. Bis zu 375
Millionen Dollar der Darlehenskapazität wird während der fünfjährigen Laufzeit des Programms zur
Verfügung stehen, wodurch sichergestellt wird, dass Die Palästinenser haben Zugang zu dem für die
rasche Entwicklung dieses Sektors erforderlichen Kapital. Nach fünf Jahren könnte diese Einrichtung um
weitere fünf Jahre verlängert und erweitert werden. Unabhängig davon werden weitere 200 Millionen
Dollar an Zuschüssen die Rehabilitation unterstützen. und die Entwicklung von potentiellen
Tourismusstandorten.
BRE AKOUT V ENTURE
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Gleichzeitig wird dieses Projekt Landwirte unterstützen, die sich eine Finanzierung von lokalen Banken
sichern wollen und mit finanziellen Innovatoren der Technologie (FinTech). Mit dem verbesserten Zugang
zu Kapital werden die Landwirte die Möglichkeit haben, neues Saatgut zu kaufen. und Düngemittel und
entwickelt gleichzeitig Gewächshäuser, Bewässerungssysteme und andere Infrastruktur. Andere
Finanzierungen werden helfen Ackerland zu rehabilitieren und ein neues Bildungszentrum zu bauen, um
die landwirtschaftliche Ausbildung und Schulung zu verbessern. Diese Verbesserungen werden die
Fähigkeit der palästinensischen Bauern erhöhen, ihre Anstrengungen auf die Produktion höherwertiger
Produkte zu verlagern und sich Sie haben die Möglichkeit, moderne landwirtschaftliche Techniken zu
nutzen, was ihren Betrieben und letztlich ihren Familien zugute kommt.
GEHÄUSE
Die hohen Immobilienpreise im gesamten Westjordanland und im Gazastreifen haben es vielen
Palästinensern schwer gemacht, ein Haus zu kaufen. Frieden wird die Bautätigkeit im Westjordanland und
im Gazastreifen verstärken und die Grundstückskosten senken. Die Möglichkeit, Zugang zu neuem
Wohnraum zu erhalten, unterstützt durch Hypotheken von palästinensischen Banken an qualifizierte
Hauskäufer, wird einen wachsenden Wohnungsmarkt unterstützen, die Lebensqualität für
durchschnittliche Palästinenser und helfen beim Aufbau starker Gemeinschaften. Mit der Stärkung der
Eigentumsrechte werden die palästinensischen Hausbesitzer können ihr Hausvermögen auch als
Kreditsicherheit verwenden, das für die Kreditaufnahme von Kleinunternehmen verwendet werden kann.
oder Kapitalinvestitionen, wodurch die palästinensische Wirtschaft weiter stimuliert und die
Beschäftigung erhöht wird.
HERSTELLUNG
Von Olivenholzschnitzereien bis hin zu exquisiten Stickereien - palästinensische Handwerkskunst ist seit
Hunderten von Jahren international gefragt. der Jahre. Heute haben die Palästinenser die Möglichkeit, ihr
Erbe der qualitativ hochwertigen Produktion im Westjordanland wiederzubeleben und Gaza. Dieses
Programm wird die Entwicklung von hochmodernen Industriezonen und anderen Produktionsanlagen in
die palästinensischen Unternehmen von Steuer- und Finanzierungsanreizen profitieren werden, die die
Kosten für die Geschäftstätigkeit senken. Weiter, Diese spezialisierten Zonen werden den Unternehmen
Dienstleistungen und Ausbildungseinrichtungen vor Ort zur Verfügung stellen, um die
Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität. Ein Teil der von diesem Projekt bereitgestellten Mittel wird für
die Entwicklung gemeinsamer Einrichtungen mit den Nachbarländern, die dazu beitragen, dass die
Palästinenser und ihre Nachbarn die Ressourcen für ihre gegenseitiger Nutzen. Durch dieses Programm
werden Produkte, die von Palästinensern hergestellt werden, für ihre Qualität und ihren Wert bekannt
sein und die Potential füllen die Regale von Geschäften und Lagerhäusern auf der ganzen Welt.
NATUR A L R ESOURCES
Das Westjordanland und der Gaza-Streifen verfügen über bedeutende Vorkommen von Stein und
Marmor, Kohlenwasserstoffen und anderen Mineralien. Dieses Projekt wird die Entwicklung großer
Ressourcenreserven, wie z.B. das Erdgasfeld der Gaza-Marine und Ölfelder, unterstützen,
und Abbaustätten im Westjordanland. Sie wird auch technische Hilfe bei der Entwicklung eines
Regulierungsrahmens für natürliche
Ausbeutung von Ressourcen, auch für gemeinsame Ressourcen entlang der Grenzen. Diese Ressourcen
haben das Potenzial, Folgendes zu erzeugen
Milliarden von Dollar an Einnahmen und schaffen Tausende von hochwertigen und gut bezahlten
palästinensischen Arbeitsplätzen.
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WIRTSCHAFTLICHE STABILISIERUNG UND ENTWICKLUNG
Die langfristigen wirtschaftlichen Aussichten für das Westjordanland und den Gazastreifen hängen von
der wirtschaftlichen Stärke und Stabilität der Nachbarländer ab. Länder. Derzeit stehen Ägypten,
Jordanien und der Libanon - wichtige Märkte für die Palästinenser - vor besonderen wirtschaftlichen
Herausforderungen. Dieses Projekt wird sich auf die nationalen Entwicklungspläne dieser Länder stützen,
um ihnen bei der Überwindung der Hindernisse zu helfen, die ihren wirtschaftlichen Wachstum durch die
Unterstützung der Bemühungen um die Bereitstellung zuverlässiger Haushaltsstromversorgung, die
Verbesserung der Wasserversorgung und die Förderung von Unternehmen des Privatsektors, Stärkung
der Finanzinstitutionen und Modernisierung der öffentlichen Dienste. Diese Investitionen werden das
Risiko von regionalen wirtschaftliche Instabilität und schaffen eine bedeutende Möglichkeit für die
Palästinenser, ihre Exporte zu steigern, direkt im Ausland zu wachsen Investitionen und den Aufbau neuer
Geschäftspartnerschaften mit Unternehmen in der Region.
REGIONALER HANDEL UND GEWERBE
Regionale Integration und Zusammenarbeit haben das Potenzial, bedeutende neue wirtschaftliche
Möglichkeiten für die palästinensische Menschen. So wie Dubai und Singapur von ihrer strategischen Lage
profitiert haben und als regionale Finanzzentren florierten, das Westjordanland und der Gazastreifen
können sich letztlich zu einem regionalen Handelszentrum entwickeln. Dieses Projekt wird den Bau von
neue Infrastruktur zur Erleichterung von Handel und Transport im Westjordanland und im Gazastreifen, in
Jordanien, Ägypten, Israel und im Libanon. Von der Verbesserung der Flug- und Seehäfen der
Nachbarländer bis zur Entwicklung eines regionalen Erdgashandelsplatzes in Ägypten wird dieses Projekt
die Mobilität in der Region verbessern und neue Handelsmöglichkeiten für den palästinensischen
Privatsektor eröffnen.
REGIONALE INVESTITIONEN
Um die wirtschaftlichen Aussichten der Region insgesamt zu verbessern, muss das Augenmerk auf die
Entzündung des organischen Wachstums in der privaten Wirtschaft gerichtet werden. Sektoren der
Nachbarländer. Die Lehren aus Polen in den 1990er Jahren und Ägypten und Tunesien nach dem
arabischen Frühling 2011 haben Unternehmensfonds nachweislich erfolgreich das Wachstum gefördert,
indem sie öffentliche Gelder für Investitionen verwendet haben. Fonds, die auf privates
Beteiligungskapital und Kredite abzielen. Jordanien, möglicherweise auch der Libanon und andere,
könnten von neuen Unternehmensfonds, die inländische Unternehmen unterstützen. Solche Fonds
könnten Beteiligungskapital in frühe, vielversprechende die Unternehmen des Privatsektors in diesen
Ländern Zehntausende neuer direkter und indirekter Arbeitsplätze für ihre Bürger schaffen und
Partnerschaften mit Arbeitnehmern und ihren Unternehmen sowie mit Experten in Branchen auf der
ganzen Welt zu erleichtern. Erfolgreiche neue Unternehmensfonds in der Region des Nahen Ostens
würden dem Westjordanland und dem Gazastreifen zugute kommen und könnten die Grundlage für
größere regionale Unternehmensfonds oder in Zukunft einen speziellen Unternehmensfonds für das
Westjordanland und den Gazastreifen.
GRENZÜBERSCHREITENDE DIENSTLEISTUNGEN
Von der Wasserverschmutzung bis hin zur Stromknappheit stehen die Länder der Region vor vielen
gemeinsamen Herausforderungen. Neue Entwicklungen Entlang der Grenzgebiete zwischen dem
Westjordanland und dem Gazastreifen können Ägypten, Israel und Jordanien viele dieser Probleme
angehen, während
FREISETZUNG DES WIRTSCHAFTLICHEN POTENZIALS DURCH STÄRKUNG
REGIONALE ENTWICKLUNG UND INTEGRATION
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die neue wirtschaftliche Aktivitäten erzeugen. Dieses Projekt wird die Entwicklung großer
Abwasserbehandlungsanlagen unterstützen, Entsalzungsanlagen und Kraftwerke in und für diese Region.
Diese Verbesserungen werden den Menschen die notwendigen Dienstleistungen bieten. in der Not,
während gleichzeitig die Zusammenarbeit, Integration und Kooperation zwischen den Regierungen der
Länder in der Region.
REGIONALER TOURISMUS
Die palästinensische Tourismusindustrie würde von einer verstärkten Tourismusaktivität in den
Nachbarländern erheblich profitieren. Aufbauend auf der Attraktivität von Attraktionen wie den
ägyptischen Pyramiden, den archäologischen Wundern von Petra in Jordanien und der Die Strände des
Libanon, die Nachbarn des Westjordanlandes und des Gazastreifens haben ein immenses Potenzial, um
ihre Tourismusindustrie auszubauen. Diese Projekt unterstützt private Unternehmen oder öffentlichprivate
Partnerschaften bei der Entwicklung von Tourismusstandorten, Transportmöglichkeiten und
Hotel- und Restaurantunterkünfte in ganz Ägypten, Jordanien und Libanon. In Verbindung mit diesen
Investitionen wird dieses Projekt sieht vor, dass diese Länder in Zusammenarbeit mit den Palästinensern
eine kohärente regionale Tourismusstrategie entwickeln,
einschließlich gemeinsamer Investitionspläne, Marketingkampagnen und regionaler Tourismuspakete.
2X
PROJEKT:
Regionaler Tourismus
STANDORT:
Westjordanland und Gaza, Ägypten,
Jordanien, Libanon
FINANZIERUNG:
Bis zu 1,5 Milliarden Dollar zu Vorzugsbedingungen
Finanzierung
Bis zu 500 Millionen Dollar an Zuschüssen
PROJEKTÜBERSICHT:
Mit ihrer Kultur, ihren Naturschönheiten und ihren historischen und religiösen Stätten hat die Region
außerordentliches touristisches Potenzial. Dieses Projekt wird den privaten Sektor im Inland unterstützen.
Unternehmen und öffentlich-private Partnerschaften zur Entwicklung von Tourismusstandorten und
Infrastruktur im Westjordanland und im Gazastreifen, in Ägypten, Jordanien und im Libanon. Zusätzliche
Mittel werden bereitgestellt eine regionale Tourismusstrategie und Marketingkampagne zu entwickeln,
die sich auf die Steigerung der die Anzahl der Touristen, die innerhalb einer einzigen Reise in mehrere
Länder der Region reisen. Diese Investitionen haben das Potenzial, den Tourismus in der Region als
Ganzes zu steigern und ziehen jedes Jahr Zehntausende von zusätzlichen Touristen in das Westjordanland
und den Gazastreifen.
AUSBRUCHSVERSUCH
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2X
STÄRKUNG DES PALÄSTINENSISCHEN VOLKES
Die größte Ressource jeder Nation ist ihr Volk. Die zweite Initiative von "Frieden für Wohlstand" wird das
enorme Potenzial des palästinensischen Volkes freisetzen, indem sie es in die Lage versetzt ihre Ziele und
Ambitionen verfolgen. Dieser Teil der Vision wird das palästinensische Volk durch vier Kernprogramme
unterstützen.Das erste Programm wird die Qualität des Bildungssystems im Westjordanland und im
Gazastreifen verbessern und Folgendes sicherstellen dass kein Palästinenser durch unzureichende
Bildungschancen benachteiligt wird. Dieses Programm unterstützt die Entwicklung und Ausbildung
palästinensischer Erzieher bei gleichzeitiger Ausweitung des Zugangs zu Bildungsmöglichkeiten auf
unterversorgte Gemeinden und Demographie. Andere Projekte werden dazu beitragen, Bildungsreformen
und Innovationen zu fördern. Durch die Bereitstellung finanzieller Anreize für die Entwicklung
verbesserter akademischer Standards und Lehrpläne zu unterstützen, wird dieses Programm dazu
beitragen, das Westjordanland und den Gazastreifen umzudrehen in ein Zentrum für pädagogische
Exzellenz.
Das zweite Programm wird die WORKFORCE DEVELOPMENT PROGRAMME STÄRKEN, die
Arbeitslosenzahlen senken und Erhöhung der beruflichen Mobilität der palästinensischen Arbeitskräfte.
Durch die Unterstützung von Lehrstellen, Berufsberatung und Vermittlungsdienste, wird dieses Programm
dazu beitragen, dass palästinensische Jugendliche vollständig auf den Arbeitsmarkt vorbereitet werden
und ihre beruflichen Ziele. Weitere Projekte werden dazu beitragen, dass beschäftigte Arbeitnehmer die
Ausbildung erhalten, die sie zur Verbesserung ihrer Fähigkeiten benötigen. oder den Beruf wechseln.
Letztendlich wird dieses Programm sicherstellen, dass alle Palästinenser Zugang zu den Werkzeugen
haben, die sie benötigen, um sich im Wettbewerb zu behaupten. der Weltwirtschaft und nutzen Sie die
Möglichkeiten, die diese Vision bietet. Das dritte Programm wird neue Ressourcen und Anreize für den
TRANSFORM THE PALESTINIAN HEALTHCARE bieten. SECTOR und sicherzustellen, dass die
palästinensische Bevölkerung Zugang zu der von ihr benötigten Versorgung im Westjordanland und im
Gazastreifen erhält. Dieses Programm wird die Kapazität der palästinensischen Krankenhäuser rasch
erhöhen, indem sie dafür sorgt, dass sie über die nötigen Vorräte, Medikamente, Impfstoffe und
Ausrüstung, um eine hochwertige Versorgung zu gewährleisten und vor gesundheitlichen Notfällen zu
schützen. Weitere Mittel werden zur Verbesserung der Dienstleistungen und Standards in
palästinensischen Gesundheitseinrichtungen. Durch gezielte Investitionen in neue Einrichtungen werden
Bildungsmöglichkeiten für medizinisches Personal und angehende Angehörige der Gesundheitsberufe
sowie öffentliche Sensibilisierungskampagnen zur Verbesserung der Prävention, dies
Das Programm wird die Ergebnisse im Gesundheitswesen im gesamten Westjordanland und im
Gazastreifen erheblich verbessern.
Das vierte Programm wird Projekte unterstützen, die die Lebensqualität des palästinensischen Volkes
verbessern. Von
Investitionen in neue Kulturinstitutionen zur finanziellen Unterstützung palästinensischer Künstler und
Musiker, wird dieses Programm den
die nächste Generation von Palästinensern ihre Kreativität ausprobieren und ihre Talente schärfen. Sie
wird auch verbesserte kommunale Dienstleistungen unterstützen.
und die Entwicklung neuer öffentlicher Räume im gesamten Westjordanland und im Gazastreifen. Diese
Entwicklungen werden dazu beitragen, dass das Westjordanland
und Gaza in ein Kultur- und Freizeitzentrum zum Nutzen aller Palästinenser zu verwandeln.
KAPITEL ZWEI
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