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Friedensplanvorschlag Trump Netanjahu - deutsch S 1-70

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JANUARY 2020

A Vision to Improve the

Lives of the Palestinian

and Israeli People



CONTENTS

GLOSSARY | 1

SECTION ONE: INTRODUCTION | 2

Background

Oslo

Realistic Two-State Solution

SECTION TWO: THE APPROACH | 5

Overview of United Nations Efforts

Current Realities

Legitimate Aspirations of the Parties

The Primacy of Security

The Question of Territory, Self-Determination and Sovereignty

Refugees

Jerusalem

The Problem of Gaza

International Assistance

SECTION THREE: A VISION FOR PEACE BETWEEN THE STATE OF ISRAEL,

THE PALESTINIANS AND THE REGION | 10

SECTION FOUR: BORDERS | 11

SECTION FIVE: JERUSALEM | 14

Religious Aspects of the Jerusalem Issue

Jerusalem’s Holy Sites

Political Status of Jerusalem

Tourism matters relating to the Old City of Jerusalem

SECTION SIX: THE TRUMP ECONOMIC PLAN | 19

SECTION SEVEN: SECURITY | 21

SECTION EIGHT: CROSSINGS | 24

SECTION NINE: GAZA CRITERIA | 25

SECTION TEN: FREE TRADE ZONE | 26

SECTION ELEVEN: TRADE AGREEMENT WITH THE UNITED STATES | 27


SECTION TWELVE: PORT FACILITIES | 27

Israel

Jordan

SECTION THIRTEEN: DEAD SEA RESORT AREA | 29

SECTION FOURTEEN: WATER AND WASTEWATER TREATMENT | 29

SECTION FIFTEEN: PRISONERS | 30

SECTION SIXTEEN: REFUGEES | 31

General Framework

Compensation and Assistance Framework

SECTION SEVENTEEN: FOUNDATIONS OF A PALESTINIAN STATE | 33

SECTION EIGHTEEN: EDUCATION AND CULTURE OF PEACE | 35

SECTION NINTEEN: ISRAELI-ARAB RELATIONSHIPS;

REGIONAL ECONOMIC PARTNERSHIPS | 36

New Opportunities for Regional Security Initiatives

SECTION TWENTY: MUTUAL RECOGNITION BETWEEN NATION STATES | 37

SECTION TWENTY-ONE: END OF CLAIMS / END OF CONFLICT | 38

SECTION TWENTY-TWO:CONDUCT DURING NEGOTIATIONS | 38

APPENDIX 1

Conceptual Maps

APPENDIX 2 A

Security Considerations

APPENDIX 2 B

Security Criteria

APPENDIX 2 C

Demilitarization Criteria and other Security Arrangements


GLOSSARY

AL QUDS: Shall have the meaning set forth in Section 5

CONCEPTUAL MAP: Shall have the meaning set forth in Section 4

CROSSINGS BOARD: Shall have the meaning set forth in Section 8

GAZA CRITERIA: Shall have the meaning set forth in Section 9

IDF: Shall have the meaning set forth in Section 1

INTERNATIONAL FUND: Shall have the meaning set forth in Section 4

ISRAEL-JORDAN PEACE TREATY: shall mean the Treaty of Peace between

the State of Israel and the Hashemite Kingdom of Jordan dated October 26, 1994.

ISRAELI-PALESTINIAN PEACE AGREEMENT: Shall have the meaning set

forth in Section 3

JTDA: Shall have the meaning set forth in Section 5

MUSLIM HOLY SHRINES: Shall refer to the “Muslim Holy shrines”

contemplated by the Israel-Jordan Peace Treaty.

OSCME: Shall have the meaning set forth in Section 19

PRISONER & MARTYR PAYMENTS: Shall have the meaning set forth in

Section 23

PALESTINIAN REFUGEE TRUST: Shall have the meaning set forth in

Section 16

PASF: Shall have the meaning set forth in Section 1

REVIEW COMMITTEE: Shall have the meaning set forth in Section 7

RSC: Shall have the meaning set forth in Section 7

SECURITY CRITERIA: Shall have the meaning set forth in Section 7

STATE OF PALESTINE: Throughout the Vision, the term “State of Palestine”

refers to a future state, not currently in existence that could be recognized by the

United States only if the criteria described in this Vision are satisfactorily met.

TRUMP ECONOMIC PLAN: Shall have the meaning set forth in Section 6

UNRWA: Shall mean the United Nations Relief and Works Agency

VISION: Shall have the meaning set forth in Section 1

1


HINTERGRUND

Israelis und Palästinenser haben beide sehr unter ihrem langjährigen und scheinbar endlosen Konflikt

gelitten. Seit fast einem Jahrhundert lang haben internationale Führer, Diplomaten und

Wissenschaftler über die Themen diskutiert und versucht, diesen Konflikt zu lösen. Die Welt hat sich

in dieser Zeit stark verändert, ebenso wie die sicherheitspolitischen Herausforderungen im Nahen

Osten. Viele der umstrittenen Themen sind weitgehend gleich geblieben und unnachgiebig

hartnäckig. Es ist an der Zeit, den Konflikt zu beenden und das riesiges menschliches Potenzial und

wirtschaftliche Chancen zu nutzen, die der Frieden Israelis, Palästinensern und der Region insgesamt

bringen wird.

Im Laufe der Jahrzehnte wurden viele Vorschläge und Ideen unterbreitet, aber Elemente dieser Pläne

waren unerreichbar wegen der Realitäten vor Ort und im weiteren Nahen Osten. Zwar wird kein Plan

einer der beiden Seiten all das geben, was sie will, aber was folgt, ist unserer Ansicht nach das beste,

realistischste und am besten erreichbare Ergebnis für die Parteien.

Die Palästinenser haben Bestrebungen, die nicht verwirklicht wurden, einschließlich der

Selbstbestimmung, der Verbesserung ihres Lebensstandards, soziale Verbesserung und einen

geachteten Platz in der Region sowie unter den Nationen der Welt. Viele Palästinenserinnen und

Palästinenser wünschen Frieden und erkennen die enormen wirtschaftlichen Möglichkeiten und

sozialen Vorteile, die ihnen bevorstehen, wenn die Beziehungen mit dem Staat Israel normalisiert

werden. Gaza ist eine sehr komplizierte Situation. Es steht unter der Kontrolle der Hamas, einer

Terrororganisation und nähert sich aufgrund der Politik der Hamas einer humanitären Krise. Es ist an

der Zeit, den Palästinensern zu helfen, eine hoffnungsvolle und wohlhabende Zukunft zu erreichen

und sie in die Lage zu versetzen, sich der Gemeinschaft der Nationen anzuschließen.

Der Staat Israel hat mit zwei seiner Nachbarn Frieden geschlossen. Er schloss 1979 Frieden mit der

Arabischen Republik Ägypten und schloss 1994 Frieden mit dem Haschemitischen Königreich

Jordanien, zwei Ländern, mit denen der Staat Israel mehrfach gekämpft hatte und es Kriege und

zahlreiche Grenzscharmützel gab. Auch der Staat Israel hat um des Friedens willen beträchtliche

Gebiete ausgetauscht, er tat dies, als er sich von der Sinai-Halbinsel zurückzog, im Austausch für

Frieden mit der Arabischen Republik Ägypten. Während die israelischen Bürger unter Gewalt und

Terrorismus stark gelitten haben, wünschen sich die Israelis immer noch Frieden. Diese beiden

Friedensabkommen, jetzt 40 und 25 Jahre alt, haben das Leben der Bürger in Israel, Jordanien und

Ägypten verbessert.

Der Konflikt zwischen dem Staat Israel und den Palästinensern hat andere arabische Länder daran

gehindert, ihre Lebensbedingungen zu normalisieren.

Beziehungen und die gemeinsame Verfolgung einer stabilen, sicheren und wohlhabenden Region. Ein

Grund für die Hartnäckigkeit dieses Problems ist die Verschmelzung zweier getrennter Konflikte: ein

Territorial-, Sicherheits- und Flüchtlingskonflikt zwischen Israel und den Palästinensern und ein

religiöser Streit zwischen Israel und der muslimischen Welt über die Kontrolle über Orte von

religiöser Bedeutung. Die Abwesenheit der formellen Beziehungen zwischen Israel und den meisten

muslimischen und arabischen Ländern hat den Konflikt zwischen Israelis und Palästinenser nur noch

verschärft. Wir glauben, dass eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel, wenn mehr

muslimische und arabische Länder die Beziehungen zu Israel normalisieren, dazu beitragen wird, eine

gerechte und eine faire Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern zu finden und zu

verhindern, dass Radikale diesen Konflikt nutzen, um die Region zu destabilisieren.


OSLO

1993 erreichten der Staat Israel und die Palästinensische Befreiungsorganisation das erste von

mehreren Interimsabkommen, die bekannt sind als das gemeinsame Osloer Abkommen.

Premierminister Yitzchak Rabin, der die Osloer Abkommen unterzeichnete und 1995 sein Leben für

den Frieden hingab, hat in seiner letzten Rede vor der israelischen Knesset seine Vision hinsichtlich

der endgültigen Lösung des Konflikts vorgestellt. Er stellte sich vor, dass Jerusalem unter israelischer

Herrschaft vereint bleiben sollte, wobei die Teile des Westjordanlandes mit großen jüdischen

Bevölkerungsgruppen und das Jordantal in Israel eingegliedert und der Rest des Westjordanlandes

sowie der Gaza-Streifen werden der palästinensischen Zivilverwaltung unterstellt würden.

Autonomie in dem, was er sagte, wäre etwas "weniger als ein Staat". Rabins Vision war die

Grundlage, auf der die Knesset die Osloer Abkommen genehmigt hatte, und sie wurde von der

damaligen palästinensischen Führung nicht abgelehnt.

Eine der wichtigsten Vereinbarungen innerhalb dieser Abkommen sah eine

Sicherheitszusammenarbeit zwischen den israelischen und den palästinensischen Behörden vor,

der Verteidigungskräfte Israels (die "IDF") und der Sicherheitskräfte der Palästinensischen

Autonomiebehörde (die "PASF"). Obwohl nicht perfekt und abhängig von periodischen Streitigkeiten

und sogar der Aussetzung hat die Sicherheitszusammenarbeit in den letzten Jahren die Stabilität der

Westjordanland für palästinensische und israelische Einwohner unterstützt. Die Fähigkeit der IDF und

der PASF, kooperativ zusammenzuarbeiten gibt die Hoffnung, dass die sicherheitspolitischen

Herausforderungen in einem endgültigen israelisch-palästinensischen Friedensabkommen

überbrückt werden können.

Die Osloer Abkommen ließen jedoch zahlreiche Schlüsselfragen bis zum Abschluss der

Verhandlungen über einen dauerhaften Status ungelöst, dazu gehören u.a. die Grenzen, die

Sicherheit, die Flüchtlinge und Jerusalem. Diese Abkommen schufen keinen effektiven Weg für die

Neutralisierung der Arten von Krisen, die während der Umsetzung von Oslo entstanden sind,

einschließlich der Wellen des Terrors und der Gewalt. Viele intelligente und engagierte Menschen

haben ihr Leben der Suche nach dem "ultimativen Deal" gewidmet, aber was erforderlich ist, ein

umfassendes Abkommen, was schwer zu erreichen war und Wellen von Terror und Gewalt haben

den Prozess erheblich zurückgeworfen. Nur ein ein umfassendes Abkommen, gekoppelt mit einem

starken Wirtschaftsplan für die Palästinenser und andere, hat die Fähigkeit für dauerhaften Frieden

für die Parteien.

REALISTISCHE ZWEI-STAATEN LÖSUNG

Die Prinzipien, die in dieser Vision für Frieden, Wohlstand und eine hellere Zukunft

(zusammenfassend "VISION" genannt) dargelegt sind, sind zum Wohle der Palästinenser, Israelis und

der gesamten Region. Diese Vision geht auf die heutigen Realitäten ein und bietet den

Palästinensern, die noch keinen Staat haben, einen Weg zu einem menschenwürdigen nationalen

Leben, Respekt, Sicherheit und wirtschaftlichen Möglichkeiten und gleichzeitig die Sicherheit Israels

zu gewährleisten.

Eine realistische Lösung würde den Palästinensern alle Macht geben, sich selbst zu regieren, aber

nicht die Macht, Israel zu bedrohen. Dies bringt notwendigerweise die Einschränkung bestimmter

souveräner Befugnisse in den palästinensischen Gebieten (im Folgenden als "Palästinenser"

bezeichnet) mit sich.

Ein "Palästinensischer Staat" sowie die Aufrechterhaltung der israelischen Sicherheitsverantwortung

und die israelische Kontrolle des Luftraums westlich des Jordan. Diese Vision schafft eine realistische

Zwei-Staaten-Lösung, in der ein sicherer und wohlhabender Staat Palästina lebt, friedlich an der Seite

eines sicheren und wohlhabenden Staates Israel in einer sicheren und wohlhabenden Region.


Heute scheint dieses Konzept so weit von der Realität entfernt zu sein. Gaza und das Westjordanland

sind politisch gespalten. Gaza wird von der Hamas regiert, einer Terrororganisation, die Tausende

von Raketen auf Israel abgefeuert und Hunderte von Israelis ermordet hat. Im Westjordanland wird

die Palästinensische Autonomiebehörde von gescheiterten Institutionen und endemischer

Korruption geplagt. Ihre Gesetze geben dem Terrorismus Vorschub und palästinensische

autoritätsgesteuerte Medien und Schulen fördern eine Kultur der Aufstachelung. Das liegt an der

mangelnden Rechenschaftspflicht und der schlechten Verwendung von Milliarden von Dollar, die

verschwendet wurden sodass Investitionen nicht in diese Bereiche fließen können, damit die

Palästinenser gedeihen können.

Die Palästinenser haben eine bessere Zukunft verdient, und diese Vision kann ihnen helfen, diese

Zukunft zu erreichen. Die palästinensischen Führer müssen den Frieden annehmen, indem sie Israel

als jüdischen Staat anerkennen, den Terrorismus in allen seinen Formen ablehnen und besondere

Vorkehrungen treffen, die den lebenswichtigen Sicherheitsbedürfnissen Israels und der Region

Rechnung tragen, und den Aufbau effektiver Institutionen und der Wahl pragmatischer Lösungen

Raum gibt. Wenn diese Schritte unternommen werden und die in dieser Vision festgelegten Kriterien

erfüllt sind, werden die Vereinigten Staaten die Gründung eines palästinensischen Staates

unterstützen.

Diese Vision ist sicherheitsorientiert und bietet den Palästinensern sowohl Selbstbestimmung als

auch bedeutende wirtschaftliche Möglichkeiten. Wir glauben, dass dieser Entwurf die erfolgreiche

Umsetzung dieser Vision ermöglicht. Diese Vision bietet auch positive Vorteile an das Haschemitische

Königreich Jordanien, die Arabische Republik Ägypten und Länder in der gesamten Region.

GELEGENHEITEN ZUR ZUSAMMENARBEIT IN DER REGION

Der Nahe Osten hat seit dem Beginn dieses Konflikts dramatische Veränderungen erlebt. Bei der

Auseinandersetzung mit gemeinsamen Bedrohungen und bei der Verfolgung gemeinsamer

Interessen entstehen bisher unvorstellbare Möglichkeiten und Allianzen. Die Bedrohungen, die vom

iranischen radikalen Regime zum Beispiel zu einer neuen Realität geführt haben, in der der Staat

Israel und seine arabischen Nachbarn nun ähnliche Bedrohungen für ihre Sicherheit wahrnehmen.

Wenn Frieden erreicht werden kann, kann die wirtschaftliche und sicherheitspolitische

Zusammenarbeit zwischen dem Staat Israel und seinen arabischen Nachbarn einen blühenden Nahen

Osten schaffen, durch einen gemeinsamen Wunsch nach Sicherheit und wirtschaftlichen

Möglichkeiten. Wenn diese Vision umgesetzt wird, kann sie zu direkten Flügen zwischen dem Staat

Israel und seine Nachbarn führen, der Transport von Menschen und Handel und die Erschließung von

für Millionen von Menschen ermöglicht, um religiöse Stätten zu besuchen, die ihrem Glauben heilig

sind.

WIRTSCHAFTLICHE VISION FÜR EINE BLÜHENDE ZUKUNFT

Wir haben eine detaillierte wirtschaftliche Vision dafür entwickelt, wie die Zukunft der Palästinenser

aussehen könnte, wenn es Frieden gäbe. Es war die falsche Vorstellung, dass der Mangel an

Möglichkeiten für das palästinensische Volk allein die Verantwortung Israels sei. Die Lösung der

letzten Statusfragen, wie sie in dieser Vision beschrieben werden, würden die notwendigen

Voraussetzungen dafür schaffen, dass Investitionen in Gang kommen in der Region. Wir schätzen,

dass die Kombination dieser politischen Lösung mit der wirtschaftlichen Vision für Investitionen und

Regierung die von uns geplanten Reformen zu einem historischen Wirtschaftswachstum führen

werden. Wir schätzen, dass das palästinensische BIP, das stagniert, sich innerhalb von 10 Jahren

verdoppeln, über 1 Million neue Arbeitsplätze schaffen, die Arbeitslosenquote unter 10 Prozent

senken, und die Armutsrate um 50 Prozent reduzieren könnte. Dieser Plan ist bereit, umgesetzt zu

werden, falls der Frieden zu Bedingungen hergestellt werden kann im Einklang mit dieser Vision.


DER ANSATZ

ABSCHNITT ZWEI

Wir glauben nicht, dass die Parteien in der Region aufgrund ihrer unterschiedlichen ethnischen

Zugehörigkeit oder aufgrund ihrer unterschiedlichen Glaubensrichtungen in einem ewigen Konflikt

leben müssen. In der Geschichte gab es viele Beispiele von Juden und Arabern, und Juden und

Muslime und Christen, die in relativer Harmonie in dieser Region lebten. Unsere Hoffnung ist, dass

diese Vision eine Zukunft inspiriert, in der alle Völker der Region in Frieden und Wohlstand

zusammenleben Wir haben diese Vision in der Überzeugung entwickelt, dass es eine friedliche und

wohlhabende Zukunft für die Palästinenser und Israelis gleichermaßen. Diese Vision ist für Menschen

gedacht, die lesen, verstehen und sich vorstellen können, wie ihre Konzepte tatsächlich und ihr

Leben dramatisch zu verbessern sei. Wir glauben, dass beide Seiten mehr gewinnen als sie geben.

Auf der Grundlage dieses Ansatzes ermutigen wir alle, intellektuell ehrlich zu sein, offen für neue

Ideen, bereit, sich auf diese Vision einzulassen und mutige Schritte in Richtung einer besseren

Zukunft für sich selbst und für zukünftige Generationen.

Aus den bisherigen Bemühungen lernen und von pragmatischen Prinzipien geleitet, nähern wir uns

diesem Konflikt unter folgenden Gesichtspunkten:

ÜBER DIE BEMÜHUNGEN DER VEREINTEN NATIONEN

Seit 1946 gab es fast 700 Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen und über

100 UNO-Resolutionen Sicherheitsratsresolutionen im Zusammenhang mit diesem Konflikt. Die

Resolutionen der Vereinten Nationen sind manchmal widersprüchlich und manchmal zeitgebunden.

Diese Resolutionen haben keinen Frieden gebracht. Außerdem haben verschiedene Parteien

widersprüchliche Interpretationen einiger der wichtigsten Resolutionen der Vereinten Nationen

geboten, einschließlich der Vereinten Nationen Sicherheitsratsresolution 242. In der Tat haben

Rechtswissenschaftler, die direkt an kritischen Resolutionen der Vereinten Nationen gearbeitet

haben sich in ihrer Bedeutung und Rechtswirkung unterschieden.

Obwohl wir die historische Rolle der Vereinten Nationen im Friedensprozess respektieren, ist diese

Vision keine Rezitation von Generalversammlung, Sicherheitsrat und anderer internationaler

Resolutionen zu diesem Thema, weil solche Resolutionen den Konflikt nicht lösen werden. Zu lange

haben diese Entschließungen es den politischen Führern ermöglicht, sich mit der Komplexität dieses

Konflikts auseinander zu setzen, anstatt einen realistischen Weg zum Frieden zu ermöglichen.

AKTUELLE REALITÄT

Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben langjährige Verhandlungspositionen, müssen aber auch

erkennen, dass ein Kompromiss notwendig, um vorwärts zu kommen. Es ist unvermeidlich, dass jede

Seite Aspekte dieser Vision unterstützt und ablehnt. Es ist unerlässlich dass diese Vision ganzheitlich

bewertet wird. Diese Vision stellt ein Paket von Kompromissen dar, die beide Seiten in Betracht

ziehen sollten, um voranzukommen und eine bessere Zukunft zu verfolgen, die sowohl ihnen als auch

anderen in der Region zugute kommt.

5


Ein Friedensabkommen wird nur dann zustande kommen, wenn jede Seite erkennt, dass sie mit

einem Friedensabkommen besser dran ist als ohne einen, auch wenn er schwierige Kompromisse

erfordert. Der Frieden zwischen Israelis und Palästinensern wird dazu führen bedeutende soziale und

wirtschaftliche Verbesserungen, Stabilität und Sicherheit für Israelis und Palästinenser

gleichermaßen.

gibt diejenigen, die vom Status quo profitieren und dementsprechend versuchen, Veränderungen zu

verhindern, die beiden Seiten zugute kommen würden. Parteien.

Das Rezitieren vergangener Erzählungen über den Konflikt ist unproduktiv. Um diesen Konflikt zu

lösen, muss die Lösung zukunftsorientiert und der Verbesserung von Sicherheit und Lebensqualität

gewidmet, wobei die historischen Gegebenheiten respektiert werden.und die religiöse Bedeutung

der Region für ihre Völker.

Begrenzte Rahmenvereinbarungen und vage Vorschläge, die stark in Worte gefasst sind und nur

hochrangige Konzepte, aber die Meinungsverschiedenheiten später zu lösen, haben nicht

funktioniert. Diese Vision richtet sich direkt an alle wichtigen Fragen in einem Versuch, den Konflikt

wirklich zu lösen.

Die Lösung dieses Konflikts wird nicht alle anderen Konflikte in der Region lösen. Die Lösung des

israelisch-palästinensischen Konflikts wird einen Vorwand beseitigen, der dazu dient, Emotionen zu

schüren und radikales Verhalten von schlechten Akteuren zu rechtfertigen, und eine positive

Wirkung haben, die wird die Stabilität, die Sicherheit und den Wohlstand in der Region erhöhen.

Das israelisch-palästinensische Friedensabkommen wird Israelis und Palästinenser tief und

tiefgreifend beeinflussen. Es ist die Israelis und Palästinenser, die mit den Folgen eines

Friedensabkommens leben müssen. Deshalb sind es Israelis und Die Palästinenser selbst, die mit den

Vorteilen und Kompromissen, die ein Friedensabkommen mit sich bringt, zufrieden sein müssen.

Israelis und Palästinenser müssen diese Vorteile und Kompromisse abwägen, die eine weitaus

bessere Zukunft für die Palästinenser schaffen können. sich selbst und zukünftige Generationen

gegen die Fortsetzung des Konflikts für vielleicht zukünftige Generationen.

Die Rolle der Vereinigten Staaten als Vermittler in diesem Prozess bestand darin, Ideen aus der

ganzen Welt zu sammeln, zu kompilierenund schlagen eine Reihe von detaillierten Empfehlungen

vor, die den Konflikt realistisch und angemessen lösen können. Die Rolle der Vereinigten Staaten

besteht auch darin, mit anderen wohlmeinenden Ländern und Organisationen zusammenzuarbeiten,

um die Parteien bei der Suche nach einer Lösung des Konflikts. Aber nur die Israelis und Palästinenser

selbst können die Entscheidung treffen. um gemeinsam einen dauerhaften Frieden zu schmieden.

Die letzten, konkreten Details des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens müssen

ausgearbeitet werden. direkt zwischen den Parteien aus.Eine Hauptfehlerkante im Nahen Osten

besteht heute zwischen den Führern, die sich wirtschaftliche Möglichkeiten und ein besseres Leben

schaffen wollen.für ihre Völker und diejenigen, die Religion und Ideologie manipulieren, um Konflikte

zu schüren und ihr Versagen zu entschuldigen.

Diese Vision zielt darauf ab, Ideologie, religiöse Überzeugungen und historische Ansprüche zu

respektieren, konzentriert sich aber in erster Linie auf

die Interessen und Bestrebungen des Volkes an erster Stelle.

Wir haben ein neues Kapitel in der Geschichte des Nahen Ostens aufgeschlagen, in dem mutige

Führer verstehen, dass neue und

Gemeinsame Bedrohungen haben die Notwendigkeit einer größeren regionalen Zusammenarbeit

geschaffen. Die Trump-Administration hat stark

ermutigte dies.

6


Die arabischen Länder in der Region wurden in diesem Konflikt als Geiseln gehalten und erkennen an,

dass er eine ungebremste finanzielle Haftung gegenüber ihnen, wenn sie ungelöst bleibt. Viele

arabische Länder sind bereit, den arabisch-israelischen Konflikt zu lösen und wollen eine

Partnerschaft mit Israel eingehen und sich auf die ernsten Probleme der Region konzentrieren.

EINE SPIRALE DER PARTEIEN LEGITIMIEREN

Die Palästinenser haben zwar nie einen Staat gehabt, aber sie haben den legitimen Wunsch, sich

selbst zu regieren und ihre eigene Schicksal. Jedes praktikable Friedensabkommen muss dem

legitimen Wunsch der Palästinenser nach Selbstbestimmung Rechnung tragen. Diese Die Vision geht

auf diese legitimen Bedenken ein, unter anderem durch die Ausweisung von Gebieten für eine

Zukunft Palästinensischer Staat, Stärkung der palästinensischen Selbstverwaltungsinstitutionen,

Gewährung des Rechtsstatus für die Palästinenser und internationales Ansehen eines Staates, die

Gewährleistung solider Sicherheitsvorkehrungen und der Aufbau eines innovativen Netzwerks von

Straßen, Brücken und Tunnels, die den Palästinensern Bewegungsfreiheit ermöglichen.

Der Staat Israel hat den legitimen Wunsch, der Nationalstaat des jüdischen Volkes zu sein, und dieser

Status soll in der ganzen Welt anerkannt.

Diese Vision zielt auf die gegenseitige Anerkennung des Staates Israel als Nationalstaat des jüdischen

Volkes und der Staat Palästina als Nationalstaat des palästinensischen Volkes, jeweils mit gleichen

Bürgerrechten für alle Bürger innerhalb jeder Staat. Diese Vision zielt darauf ab, die Anerkennung

und Normalisierung der Länder zu erreichen, die derzeit nicht den Staat Israel oder haben eine

Beziehung zum Staat Israel.

Diese Vision zielt darauf ab, die Anerkennung und Normalisierung mit den Ländern zu erreichen, die

derzeit nicht den Staat Palästina oder haben eine Beziehung zu den Palästinensern.

DIE PRIMÄRE SICHERHEIT

Selbst wenn ein umfassendes Friedensabkommen zwischen dem Staat Israel, dem Staat Palästina

und weiteren Arabische Staaten, die Realität ist, dass es immer diejenigen geben wird, die Sicherheit

und Stabilität untergraben wollen. Diese Vision behält diese Realität immer im Auge.

Keine Regierung sollte aufgefordert werden, die Sicherheit ihrer Bürger zu gefährden. Dies gilt

insbesondere für die Der Staat Israel, ein Land, das seit seiner Gründung mit Feinden konfrontiert

war und ist, die nach seiner Vernichtung. Israel hat auch die bittere Erfahrung gemacht, sich aus

Gebieten zurückzuziehen, die damals für die Angriffe gegen sie.

Der Staat Israel leidet unter außergewöhnlichen geographischen und geostrategischen

Herausforderungen. Einfach gesagt, der Staat Israel hat keinen Spielraum für Fehler. So gefährlich

wie der von der Hamas regierte Gazastreifen für die Sicherheit des Staates Israel ist, so gefährlich ist

ein ähnliches Regime


Die Kontrolle des Westjordanlandes würde eine existenzielle Bedrohung für den Staat Israel

darstellen.

Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass ein im Rahmen eines Friedensabkommens geschaffener

palästinensischer Staat ein Staat ist, der über die Instrumente verfügt, um erfolgreich zu sein, und

dass er friedlich und sicher, anstatt eine Plattform für Instabilität und Konflikte zu sein.

Die Vereinigten Staaten können von keinem Land, geschweige denn vom Staat Israel, einem engen

Verbündeten, verlangen, Kompromisse einzugehen, die eine bereits prekäre Sicherheitslage zu

verschärfen. Die Vereinigten Staaten würden Israel nur um Kompromisse bitten, die

Wir glauben, dass dies den Staat Israel und das Volk Israel kurz- und langfristig sicherer machen wird.

Diese Vision war in diesem Sinne entworfen. Alle anderen Länder sollten den gleichen Ansatz

verfolgen. Die Bedrohung durch den Terrorismus hat sich weltweit verbreitet. Heute stimmen sich

die Regierungen eng miteinander ab, um ihre nachrichtendienstliche Kompetenz zur Bekämpfung des

Terrorismus. Es ist wichtig, dass die Regierungen alle Formen von Terrorismus eindeutig verurteilen.

Terrorismus und dass die Regierungen im Kampf gegen den globalen Terrorismus

zusammenarbeiten.

Sowohl Israelis als auch Palästinenser (sowie die umliegende Region) profitieren in hohem Maße von

der verbesserten Sicherheit. Der Schutz der Palästinenser schützt auch die Israelis, und in ähnlicher

Weise schützt der Schutz der Israelis auch die Palästinenser.

Die Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung zwischen dem Staat Israel, dem

Haschemitischen Königreich Jordanien, der Arabischen Republik Ägypten und andere Länder der

Region haben die Sicherheit jedes dieser Staaten verbessert. Diese Vision basiert auf der

Überzeugung dass die Zusammenarbeit zwischen dem Staat Israel und dem Staat Palästina auch

beiden Staaten zugute kommen wird. Die bestehende Koordination zwischen Israelis und

Palästinensern gibt Hoffnung, dass dies erreicht werden kann.

Diese Vision wurde in einer Weise entwickelt, die die Sicherheitsbedürfnisse und künftigen

strategischen Bedrohungen berücksichtigt, Israelis, Palästinenser und die Region.

DIE FRAGE DER ANGST, DER SELBSTBESTIMMUNG UND DER SOUVERÄNITÄT

Jeder realistische Friedensvorschlag erfordert vom Staat Israel einen bedeutenden territorialen

Kompromiss, der es dem Die Palästinenser sollen einen lebensfähigen Staat haben, ihre Würde

respektieren und sich ihren legitimen nationalen Bestrebungen widmen.

Der Rückzug aus einem in einem Verteidigungskrieg eroberten Gebiet ist eine historische Seltenheit.

Es muss anerkannt werden, dass der Staat Israel hat sich bereits aus mindestens 88% des 1967

eroberten Gebietes zurückgezogen. Diese Vision sieht die Übertragung von ein großes Gebiet des

Staates Israel - ein Gebiet, auf das Israel gültige rechtliche und historische Ansprüche geltend

gemacht hat und das sind Teil der angestammten Heimat des jüdischen Volkes - was als ein

bedeutendes Zugeständnis betrachtet werden muss.

Der Frieden sollte nicht die Entwurzelung von Menschen - Araber oder Juden - aus ihrer Heimat

verlangen. Ein solches Konstrukt, das mehr ist die zu Unruhen führen könnten, steht im Widerspruch

zur Idee der Koexistenz.

Die in dieser Vision enthaltenen Verkehrskorridore schaffen eine Verkehrskontinuität, die den Bedarf

an Checkpoints und verbessert die Mobilität und die Lebensqualität und den Handel für das

palästinensische Volk erheblich.


Selbstbestimmung ist das Markenzeichen einer Nation. Diese Vision soll die Selbstbestimmung

maximieren, wobei alle relevante Faktoren zu berücksichtigen.

Souveränität ist ein amorphes Konzept, das sich im Laufe der Zeit entwickelt hat. Mit wachsender

Interdependenz entscheidet sich jede Nation mit anderen Nationen zu interagieren, indem sie

Vereinbarungen treffen, die für jede Nation wesentliche Parameter festlegen. Die Vorstellung, dass

Souveränität ist ein statischer und einheitlich definierter Begriff, der in den vergangenen

Verhandlungen ein unnötiges Hindernis darstellte.

Pragmatische und operative Anliegen, die sich auf Sicherheit und Wohlstand auswirken, sind das

Wichtigste.

FLÜCHTLINGE

Die internationale Gemeinschaft kämpft darum, ausreichende Mittel für die Bedürfnisse der über 70

Millionen Flüchtlinge zu finden.und Vertriebenen in der heutigen Welt. Allein im Jahr 2020 haben die

Vereinten Nationen über 8,5 Milliarden Dollar in neuen Finanzierung zur Unterstützung der Millionen

syrischer Flüchtlinge und anderer Menschen auf der ganzen Welt. Die meisten dieser Flüchtlinge

wurden vertrieben oder Sie sind in der jüngsten Vergangenheit aus ihren Häusern geflohen und

sehen sich mit schrecklichen Umständen konfrontiert.

Der arabisch-israelische Konflikt schuf sowohl ein palästinensisches als auch ein jüdisches

Flüchtlingsproblem.

Die palästinensischen Flüchtlinge, die in den letzten 70 Jahren gelitten haben, wurden als

Schachfiguren im Nahen Osten im weiteren Sinne behandelt.

Schachbrett, und es wurden leere Versprechungen an sie und ihre Gastgeberländer gemacht. Eine

gerechte, faire und realistische Lösung zur palästinensischen Flüchtlingsfrage ist notwendig, um den

israelisch-palästinensischen Konflikt zu lösen.

Eine ähnliche Anzahl jüdischer Flüchtlinge wurde kurz nach der Gründung des Staates Israel von

arabischen Ländern vertrieben, und haben auch gelitten. Eine gerechte Lösung für diese jüdischen

Flüchtlinge sollte durch eine angemessene internationaler Mechanismus, der vom israelischpalästinensischen

Friedensabkommen getrennt ist.

JERUSA LEM

Jerusalem ist für mehrere Glaubensrichtungen heilig und hat eine religiöse Bedeutung für einen

Großteil der Menschheit.

Die Frage der heiligen Stätten Jerusalems, insbesondere des Tempelbergs/Haram al-Sharif, sollte mit

größter Sorgfalt behandelt werden. Empfindlichkeit.

Der Staat Israel war ein guter Hüter Jerusalems. Während Israels Verwaltung hat er Jerusalem offen

gehalten. und sicher.

Jerusalem sollte eine Stadt sein, die die Menschen vereint und stets offen für Anbeter aller

Religionen bleiben.


DAS PROBLEM Mit GAZA

Der Gazastreifen hat ein enormes Potenzial, wird aber derzeit von der Hamas, dem Palästinensischen

Islamischen Dschihad (PIJ) und anderen Geiseln gehalten. terroristische Organisationen, die sich für

die Zerstörung Israels einsetzen. Die Terrororganisationen, die den Gaza-Streifen verwalten, haben

sich nicht verbessert. das Leben der dort lebenden Menschen. Da diese Gruppen an Macht

gewonnen und ihre bösartigen Aktivitäten verstärkt haben, ist das Leiden der Bevölkerung von Gaza

hat sich nur erhöht.

Israel hat die Sicherheit über den Gaza-Streifen verschärft, um Waffen und Materialien, die zur

Herstellung von Waffen verwendet werden, zu verhindern, von der Einreise. Jede akzeptable Lösung

muss den Durchgang von Waren ermöglichen, damit die Wirtschaft im Gazastreifen gedeihen kann,

während sicherzustellen, dass die legitimen Sicherheitsbedenken Israels berücksichtigt werden.

Die Vereinigten Staaten erwarten nicht, dass der Staat Israel mit einer palästinensischen Regierung

verhandelt, die Mitglieder der Hamas, der PIJ oder deren Stellvertreter, es sei denn, diese

palästinensische Regierung (einschließlich ihrer Mitglieder aus der Hamas oder PIJ) sich eindeutig

und ausdrücklich zur Gewaltlosigkeit verpflichten, den Staat Israel anerkennen und den anderen voll

und ganz zufrieden stellen Gaza-Kriterien, die in Abschnitt 9 dargelegt sind.

Sollten die Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern zu einem Friedensabkommen führen,

wird vom Staat Israel erwartet ihre Verpflichtungen im Rahmen des israelisch-palästinensischen

Friedensabkommens nur dann zu erfüllen, wenn die Palästinensische Autonomiebehörde oder eine

andere für Israel akzeptable Einrichtung, hat die volle Kontrolle über Gaza, die Terrororganisationen

in Gaza sind entwaffnet, und Gaza ist vollständig entmilitarisiert.

Um einen umfassenden Frieden zu erreichen, muss das palästinensische Volk deutlich machen, dass

es die Ideologien der Zerstörung, des Terrors und des Konflikts, und vereinigen Sie sich für eine

bessere Zukunft für alle Palästinenser.

INTERNATIONALER WIDERSTAND

Länder, die im Laufe des Konflikts Gelder an die Palästinenser gespendet haben, haben alle andere

wichtige Herausforderungen und Bedürfnisse und wollen sicherstellen, dass die Hilfe für die

Palästinenser klug und deutlich reduziert wird über Zeit. Diese Vision wurde entwickelt, um im Laufe

der Zeit die Abhängigkeit der Palästinenser von der Hilfe der internationalen Gemeinschaft zu

verringern.Gemeinschaft.

Das Ziel des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens ist eine blühende palästinensische

Wirtschaft und ein lebensfähiger Staat. Der Konflikt ist alt geworden, die Argumente sind abgenutzt,

und die Parteien haben es nicht geschafft, Frieden zu erreichen. An diesem Punkt,

nur eine umfassende Antwort auf die kritischen Fragen hat das Potenzial, die Parteien dazu zu

bewegen, diese scheinbar

10


hartnäckiger Konflikt. Beide Parteien müssen bedeutende und schwierige Kompromisse eingehen,

um größere Gewinne zu erzielen.

Das Friedensabkommen, das hoffentlich auf der Grundlage dieser Vision ausgehandelt wird, sollte

auf legalem Wege umgesetzt werden. verbindliche Verträge und Vereinbarungen (das "ISRAELI-

PALESTINIAN PEACE-ACKOMMEN").

Es ist auch die Hoffnung der Vereinigten Staaten, dass die arabischen Nationen innerhalb der Region,

die noch keinen Frieden mit dem Staat Israel wird sofort damit beginnen, die Beziehungen zu Israel

zu normalisieren und schließlich Friedensabkommen mit Israel auszuhandeln.

Jeder Anhang zu dieser Vision ist ein integraler Bestandteil dieser Vision.

GRENZEN ABSCHNITT VON VIER

Eine konzeptuelle Karte (die "KONZEPTUELLE KARTE") ist dieser Vision beigefügt, die auf den in dieser

Vision dargelegten Leitprinzipien basiert.

Die konzeptuelle Karte wurde entworfen, um die Durchführbarkeit einer Neuziehung der Grenzen im

Geiste der UNSCR zu demonstrieren. 242, und zwar in einer Weise, die:den Sicherheitserfordernissen

des Staates Israel entspricht;

den Palästinensern eine bedeutende territoriale Erweiterung ermöglicht;

die gültigen rechtlichen und historischen Ansprüche des Staates Israel berücksichtigt;

Zwangsumsiedlungen von Arabern oder Juden vermieden werden;

Verbessert die Mobilität sowohl von Israelis als auch von Palästinensern innerhalb ihrer jeweiligen

Staaten;

Bietet pragmatische Transportlösungen, um die Bedürfnisse der israelischen und palästinensischen

Enklaven zu befriedigen, die unten beschrieben;

Verbessert die kommerzielle Lebensfähigkeit und wirtschaftliche Unabhängigkeit des Staates

Palästina,

Sieht eine potenziell bedeutende Erweiterung des Gaza-Streifens vor, um seine Entwicklung und

seinen Erfolg zu fördern; und

Erleichtert die Integration des Staates Palästina in die regionale und globale Wirtschaft.

Der Staat Israel und die Vereinigten Staaten glauben nicht, dass der Staat Israel rechtlich verpflichtet

ist, den Palästinensern Folgendes zu liefern

1. Erfüllt die Sicherheitsanforderungen des Staates Israel;

2. Den Palästinensern wird eine bedeutende territoriale Erweiterung gewährt;

3. Berücksichtigt die gültigen rechtlichen und historischen Ansprüche des Staates Israel;

4. Vermeidet erzwungene Bevölkerungsverschiebungen von Arabern oder Juden;

5. Verbessert die Mobilität sowohl von Israelis als auch von Palästinensern innerhalb ihrer jeweiligen

Staaten;

6. Bietet pragmatische Transportlösungen, um den Bedürfnissen der israelischen und

palästinensischen Enklaven gerecht zu werden, die

unten beschrieben;

7. Verstärkt die kommerzielle Lebensfähigkeit und wirtschaftliche Unabhängigkeit des Staates

Palästina,

8. sieht eine potentiell bedeutende Erweiterung des Gaza-Streifens vor, um seine Entwicklung und

seinen Erfolg zu fördern; und

9. Erleichtert die Integration des Staates Palästina in die regionale und globale Wirtschaft.

Der Staat Israel und die Vereinigten Staaten glauben nicht, dass der Staat Israel rechtlich verpflichtet

ist, den Palästinensern Folgendes zur Verfügung zu stellen


100 Prozent des Territoriums vor 1967 (eine Überzeugung, die mit der Resolution 242 des

Sicherheitsrates der Vereinten Nationen übereinstimmt). Diese Vision ist ein fairer Kompromiss und

sieht einen palästinensischen Staat vor, der ein Gebiet umfasst, das in seiner Größe einigermaßen

vergleichbar ist mit dem Gebiet des Westjordanlandes und des Gazastreifens vor 1967.

Diese Vision sieht auch einen palästinensischen Staat vor, der die Reisefreiheit innerhalb des Staates

Palästina maximiert durch hochmoderne Infrastrukturlösungen aus Brücken, Straßen und Tunneln,

die erhebliche Vorteile bieten über die Grenzen des Staates Palästina hinaus. So wird der Staat

Palästina zum Beispiel von einer Hochgeschwindigkeits Transportverbindung, die eine effiziente

Bewegung zwischen dem Westjordanland und dem Gazastreifen ermöglicht, wobei die Überquerung

oder Unterquerung des Staates

Das souveräne Territorium Israels. Dieser Übergang, der vor 1967 nicht existierte, wird den Wert der

Israelisch-palästinensisches Friedensabkommen für die Palästinenser, das als Teil einer neuen

regionalen Infrastruktur konzipiert werden soll die Palästinenser und Israelis mit dem Nahen Osten

im weiteren Sinne verbindet, wie unten beschrieben.

Darüber hinaus wird der Staat Palästina, bis der Staat Palästina seinen eigenen Hafen (wie unten

beschrieben) entwickeln kann profitieren vom besonderen Zugang zu bestimmten bezeichneten

Einrichtungen in den Häfen des Staates Israel in Haifa und Aschdod, mit einem effizienten Mittel zur

Ausfuhr und Einfuhr von Waren in den und aus dem Staat Palästina, ohne die Sicherheit Israels zu

gefährden.

Der Staat Israel wird davon profitieren, dass er sichere und anerkannte Grenzen hat. Er wird keine

Siedlungen entwurzeln müssen, und wird die überwiegende Mehrheit der israelischen Siedlungen in

zusammenhängendes israelisches Gebiet eingliedern. Die israelischen Enklaven im Inneren

angrenzende palästinensische Gebiete werden Teil des Staates Israel und mit diesem durch eine

wirksame Transportsystem.

Die Vereinigten Staaten haben die Conceptual Map so gestaltet, dass sie die folgenden Merkmale

enthält: Ungefähr 97% der Israelis im Westjordanland werden in angrenzendes israelisches

Territorium eingegliedert, und ungefähr 97% der Palästinenser im Westjordanland werden in

angrenzendes palästinensisches Gebiet eingegliedert. Der Landtausch wird Folgendes ermöglichen

der Staat Palästina mit Land, das in seiner Größe mit dem Gebiet des Westjordanlands und des

Gazastreifens vor 1967 einigermaßen vergleichbar ist.

Die palästinensische Bevölkerung befindet sich in Enklaven, die zwar innerhalb des angrenzenden

israelischen Territoriums bleiben, aber Teil der Staat Palästina wird Bürger des Staates Palästina und

hat die Möglichkeit, an Ort und Stelle zu bleiben, es sei denn sie sich anders entscheiden. Sie werden

Zugangswege haben, die sie mit dem Staat Palästina verbinden. Sie werden folgenden Bedingungen

unterliegen

Die palästinensische Zivilverwaltung, einschließlich der Zonierung und Planung, im Inneren solcher

palästinensischen Enklaven. Sie nicht diskriminiert werden und einen angemessenen

Sicherheitsschutz haben. Solche Enklaven und Zugangswege werden die der israelischen

Sicherheitsverantwortung unterliegen.

Die israelische Bevölkerung befindet sich in Enklaven, die zwar innerhalb des angrenzenden

palästinensischen Territoriums bleiben, aber Teil der Der Staat Israel hat die Möglichkeit, an Ort und

Stelle zu bleiben, sofern er sich nicht anders entscheidet, und seine bestehenden israelischen

Staatsbürgerschaft. Sie werden über Zugangswege verfügen, die sie mit dem Staat Israel verbinden.

Sie werden der israelischen Zivilbevölkerung unterstellt sein.

Verwaltung, einschließlich der Zoneneinteilung und Planung, im Inneren solcher israelischen

Enklaven. Sie werden nichtdiskriminiert werden und über einen angemessenen Sicherheitsschutz

verfügen werden. Solche Enklaven und Zugangswege werden Israelische Sicherheitsverantwortung.


Das Jordantal, das für die nationale Sicherheit Israels entscheidend ist, wird unter israelischer

Souveränität stehen. Ungeachtet dieser Souveränität, sollte Israel mit der palästinensischen

Regierung zusammenarbeiten, um ein Abkommen auszuhandeln, in dem die bestehenden

landwirtschaftliche Betriebe, die sich im Besitz oder unter der Kontrolle von Palästinensern befinden,

werden ohne Unterbrechung oder Diskriminierung weitergeführt, gemäß den vom Staat Israel

erteilten Lizenzen oder Pachtverträgen.

Seit über einem Jahrzehnt wird Gaza von der Hamas regiert, einer Terrororganisation, die für die

Ermordung und Verstümmelung von Tausende von Israelis. Anstatt sich der Verbesserung des Lebens

der Menschen in Gaza, der Hamas, der PIJ und der Andere Terrororganisationen haben sich der

Zerstörung Israels verschrieben. Gleichzeitig haben sie auf brutale Weise Palästinenser unterdrückt

und Hunderte von Millionen von Dollar, die das Leben der Palästinenser verbessern sollten, für die

Verschärfung eines Krieges abgezweigt Maschine mit Tausenden von Raketen und Flugkörpern,

Dutzenden von Terrortunneln und anderen tödlichen Fähigkeiten. Als Ergebnis von Der Terror und

die Missherrschaft der Hamas, die Menschen in Gaza leiden unter massiver Arbeitslosigkeit, weit

verbreiteter Armut, drastischen Strom- und Trinkwasserknappheit und andere Probleme, die eine

humanitäre Großaktion auszulösen drohen Krise. Diese Vision soll den Palästinensern in Gaza eine

blühende Zukunft ermöglichen. Sie sieht die Möglichkeit der Zuteilung von für das palästinensische

israelische Gebiet in der Nähe von Gaza (wie auf der konzeptuellen Karte dargestellt), innerhalb

dessen die Infrastruktur schnell gebaut werden, um die dringenden humanitären Bedürfnisse des

Gaza-Streifens zu befriedigen, und die schließlich den Aufbau von blühende palästinensische Städte

und Ortschaften, die den Menschen in Gaza zum Gedeihen verhelfen werden. Signifikante

Verbesserungen für die Menschen in Gaza werden erst dann eintreten, wenn es einen

Waffenstillstand mit Israel gibt, die volle die Entmilitarisierung des Gaza-Streifens und eine

Regierungsstruktur, die es der internationalen Gemeinschaft ermöglicht, sicher und bequem neues

Geld in Investitionen stecken, die nicht durch vorhersehbare zukünftige Konflikte zerstört werden.

Der Staat Israel wird die Souveränität über die Hoheitsgewässer behalten, die für die Sicherheit

Israels lebenswichtig sind und die Stabilität in der Region. Der vom Staat Israel angebotene

Landtausch könnte sowohl bewohnte als auch unbewohnte Gebiete umfassen.Die

Dreiecksgemeinschaften bestehen aus Kafr Qara, Ar'ara, Baha al-Gharbiyye, Umm al Fahm,

Qalansawe, Tayibe, Kafr Qasim, Tira, Kafr Bara und Jaljulia. Diese Gemeinschaften, die sich

weitgehend selbst als palästinensisch identifizieren, waren ursprünglich die während der

Verhandlungen über die Waffenstillstandslinie von 1949 unter jordanische Kontrolle fallen sollten,

aber letztendlich von Israel aus militärischen Gründen, die inzwischen gemildert wurden,

zurückgehalten. In der Vision wird die Möglichkeit in Betracht gezogen, dassdie Vereinbarung der

Parteien, dass die Grenzen Israels so neu gezogen werden, dass die Dreiecksgemeinschaften Teil

derdes Staates Palästina. In diesem Abkommen würden die Bürgerrechte der Bewohner der

Dreiecksgemeinschaften vorbehaltlich der anwendbaren Gesetze und Gerichtsentscheidungen der

zuständigen Behörden.

Außerhalb seiner Grenzen wird der Staat Palästina über Hochgeschwindigkeitsverkehrsverbindungen

verfügen (z.B. Westjordanland/Gaza Verbindung), und bis der Staat Palästina einen eigenen Hafen

entwickeln kann, Zugang zu zwei ausgewiesenen Häfen Einrichtungen im Staat Israel.

Zwei Zufahrtsstraßen werden zum Nutzen des Staates Palästina gebaut, der der israelischen

Sicherheit untersteht Anforderungen. Diese Straßen werden es den Palästinensern ermöglichen, das

Jordantal bis zum Grenzübergang mit dem


Haschemitisches Königreich Jordanien, wodurch palästinensische Reisen in das und aus dem

Haschemitischen Königreich Jordanien erleichtert werden und darüber hinaus, und vorbehaltlich der

Einwanderungsbestimmungen des Staates Palästina, Jordanien und anderen Personen aus der

Region erlauben um in den Staat Palästina einzureisen.

Erstklassige Infrastrukturlösungen (einschließlich Tunnel und Überführungen) werden gebaut, um die

ungehinderte Bewegungsfreiheit zu maximieren. in beiden Staaten und zwischen den Staaten und

ihren jeweiligen Enklaven. Die Sicherheitsbarriere wird neu ausgerichtet, um sie an die neuen

Grenzen anzupassen. Neue, moderne und effiziente Grenzübergänge werden konstruiert.

Die Zeichnung der Grenzen gemäß der Konzeptkarte lässt individuelle Ansprüche auf Titel oder

Rechte unberührt des Besitzes, der traditionell innerhalb des israelischen Justizsystems angefochten

wird.

Der freie Zugang zu allen religiösen Stätten aller Glaubensrichtungen in beiden Staaten sollte von den

Parteien vereinbart und respektiert werden. Der Staat Israel und der Staat Palästina sollten ein

Zugangsabkommen abschließen, um den freien Zugang zu und Gebetsrechte an allen religiösen

Stätten innerhalb des Staates Palästina und des Staates Israel. Eine Liste solcher heiliger Stätten

solltedie während der Verhandlungen zwischen den Parteien zusammengestellt wurden.

Diese Vision sieht die Einrichtung eines internationalen Fonds (der "INTERNATIONALE FONDS") für

die die Entwicklung der für den Staat Palästina bestimmten Landtauschgebiete sowie alle

Verbesserungen der Infrastruktur und alle im israelisch-palästinensischen Friedensabkommen

vorgesehenen Sicherheitsmaßnahmen, einschließlich Hafenanlagen, Straßen, Brücken, Tunnel,

Zäune, Überführungen, Eisenbahnverbindungen, Grenzübergänge und dergleichen. Die Kosten für

diese Verbesserungen und Es wird nicht erwartet, dass die Maßnahmen vom Staat Israel oder vom

Staat Palästina absorbiert werden.

Die Vereinigten Staaten erkennen die erhöhte Sensibilität in Bezug auf Jerusalem, eine Stadt, die so

vielen so viel bedeutet.

Jerusalem ist eine Stadt, die in der Geschichte der Zivilisation einzigartig ist. Kein anderer Ort auf der

Erde kann die Bedeutung von drei großen Religionen. Jeden Tag beten Juden an der Westmauer,

Muslime verbeugen sich im Gebet in der al-Aqsa-Moschee und Christen beten in die Kirche des

Heiligen Grabes.

Im Laufe der Geschichte war Jerusalem immer wieder Gegenstand von Krieg und Eroberungen. Sie

wurde dazu benutzt, um Menschen zu spalten und Konflikt durch diejenigen mit bösen Absichten.

Aber es muss nicht so sein.

Jerusalem muss eine Stadt bleiben, die Menschen aller Glaubensrichtungen zusammenbringt, um sie

zu besuchen, zu verehren, zu respektieren und

die Majestät der Geschichte und die Herrlichkeit von Gottes Schöpfung zu schätzen wissen.

JERUSALEM

ABSCHNITT F IVE


Der Ansatz dieser Vision besteht darin, Jerusalem geeint zu halten, es für alle zugänglich zu machen

und seine Heiligkeit allen in einer ein respektvolles Verhalten gegenüber allen.

RELIGIÖSES UND RELIGIÖSE ASPEKTE DER JERUSALEM-AUSGABE

Wir verstehen, dass die theologischen Interpretationen innerhalb jeder Religion unterschiedlich sind.

Die folgenden Beschreibungen des Judentums, des Christentums, und der Islam sind nicht als

endgültige theologische Interpretationen gedacht. Es ist jedoch klar, dass jede dieser drei großen

Glaubensrichtungen haben ihre eigene Verbindung zu Jerusalem. Für das Judentum ist Jerusalem der

Ort, an dem sich der Berg Moriah befindet. Nach der jüdischen Tradition war es dort, wo Abraham

fast opferte seinen Sohn Isaak, bis Gott eingriff. Jahrhunderte später wurde Jerusalem das politische

Zentrum des jüdischen Volkes. als König David die zwölf Stämme Israels vereinte und die Stadt zur

Hauptstadt und zum geistigen Zentrum des jüdischen Volkes machte,die es seit fast 3.000 Jahren

gibt. König Davids Sohn, König Salomon, baute den ersten Tempel auf dem Berg Moriah.

Nach jüdischer Tradition wurden im Inneren des Tempels, im Allerheiligsten, die ursprünglichen Zehn

Gebote aufbewahrt, die Gott Moses am Berg Sinai offenbart hat. Der erste Tempel wurde 586 v. Chr.

von den Babyloniern zerstört. Der zweite Tempel wurde auf dem gleichen Berg gebaut und stand bis

zu seiner Zerstörung durch die Römer im Jahr 70 n. Chr. Jerusalem verlor jedoch nie seine Heiligkeit

für das jüdische Volk: Es bleibt die Richtung, in die sich die Juden in der ganzen Welt im Gebet

wenden und die Ziel der jüdischen Pilgerreise. Jedes Jahr, am 9. Tag des jüdischen Monats Av, fasten,

trauern und gedenken Juden die Zerstörung der beiden Tempel. Obwohl die Juden heute an der

Westmauer beten, die eine Stützmauer des Zweiten Weltkrieges war Tempel, der Tempelberg selbst

ist die heiligste Stätte des Judentums. Es gibt fast 700 separate Hinweise auf Jerusalem in der

Hebräische Bibel. Seit 100 Generationen werden die Hoffnungen und Träume des jüdischen Volkes

mit den Worten "Nächste Jahr in Jerusalem".

Für das Christentum ist Jerusalem der Ort, an dem Jesus von Nazareth gepredigt, versucht,

gekreuzigt, auferstanden und in den Himmel aufgestiegen ist.

Unmittelbar nach der Anerkennung des Christentums als offizielle Religion des Römischen Reiches

durch Konstantin im frühen 4.Jahrhundert wurden religiöse Institutionen an wichtigen Orten wie der

Grabeskirche und dem Berg von Oliven. Nach der islamischen Eroberung Jerusalems im Jahr 637

sehnten sich die Christen danach, die heilige Stadt zurückzuerobern, was ihnen schließlich gelang im

Jahr 1099, obwohl sie 1187 wieder an sie verloren ging. Während des Mittelalters blieb Jerusalem

der wichtigste christliche Pilgerstätte, und ein stetiger Strom von Besuchern folgte den Spuren Jesu

durch Jerusalem, trotz der Gefahren und Herausforderungen, die mit solchen Reisen verbunden sind.

Unter dem Osmanischen Reich wurden den Christen die Rechte an ihren heiligen Stätten von

aufeinanderfolgenden Firmans im 18. und 19. Jahrhundert, die den christlichen "Status Quo"

begründeten, der 1993 erneut bekräftigt wurde Vatikanisch-israelisches Grundabkommen. Heute ist

Jerusalem die Heimat von mehr als einem Dutzend christlicher Sekten und einer blühenden

Christliche Bevölkerung.

Für den Islam gewinnt Jerusalem an Bedeutung, wie es im Heiligen Koran heißt: "Ehre sei dem, der

seinen Diener bei Nacht von die Heilige Moschee (al-Masjid al-Haram) bis zur entferntesten Moschee

(al-Masjid al-Aqsa), deren Umgebung Wir gesegnet haben, dass Wir ihm einige Unserer Zeichen

zeigen könnten." Nach der islamischen Tradition bezieht sich der Vers auf den Propheten

Muhammad's nächtliche Reise von Mekka nach Jerusalem (al-Isra'); er kommt in das Gebiet des

Tempelbergs/Haram al-Sharif, wo er in den Himmel (al-Mi'raj) aufsteigt, um den früheren Propheten

zu begegnen und das Gebot des Gebets zu empfangen. Im frühen Islam, als


Mohammed hatte seine Anhänger von Mekka nach Medina gebracht, er errichtete Jerusalem als die

Richtung des islamischen Gebets (die zuerst Qiblah), bevor später die Gebetsrichtung nach Mekka

geändert wurde. Es gab muslimische Herrscher, die auch die die religiöse Bedeutung Jerusalems. Das

Kalifat der Ummayad, das in Damaskus ansässig ist, bot Jerusalem als alternativen Ort an der

Pilgerfahrt, als Mekka von einem rivalisierenden Kalifat kontrolliert wurde. Der Sieg Saladins über die

Kreuzritter im Jahr 1187 führte zu einer Wiederbelebung des islamischen Interesses an Jerusalem,

und 1517 baute Sultan Süleiman der Prächtige seine Mauern und religiösen Stätten wieder auf.

Heute gilt sie weithin als die dritthöchste Stätte des Islam.

JERUSALEMS HEILIGSTE SEITEN

Nach dem Sechstagekrieg 1967, als der Staat Israel die Kontrolle über ganz Jerusalem übernahm,

übernahm der Staat Israel Verantwortung für den Schutz aller heiligen Stätten der Stadt. Zu diesen

heiligen Stätten gehören ohne Einschränkung der Tempelberg/Haram al-Sharif, die Westmauer, die

muslimischen Heiligtümer, die Kirche St. Anna, Via Dolorosa (Kreuzweg), die Kirche der Heiliges Grab,

Kirche Viri Galilaei, Kirche St. Stephanus, Abtei der Entschlafung, Grab der Jungfrau Maria, Zimmer

des Letzten Abendmahl, Augusta-Victoria-Himmelfahrtskirche, Garten Gethsemane, Kirche Maria

Magdalena, Dominus-Flevit-Kirche, Pater-Noster-Kirche, Kirche St. Peter in Gallicantu, Kirche der

Himmelfahrt, Die russische Kirche, Secours Catholique Haus Abrahams, Berg Scopus, Hurva-

Synagoge, Grab des Absalom, Grab des Zacharias, Zweite Tempel-Pilgerfahrt Straße, Grab der

Propheten Haggai, Sacharja und Maleachi, Gihon-Quelle, Stadt Davids, Ölberg, Sambuski-Juden

Friedhof und dem Siloam Pool.

Im Gegensatz zu vielen früheren Mächten, die Jerusalem regiert und die heiligen Stätten anderer

Religionen zerstört hatten, ist der Staat Israel für den Schutz der religiösen Stätten aller und die

Aufrechterhaltung eines religiösen Status quo gelobt werden.

Angesichts dieser lobenswerten Bilanz seit mehr als einem halben Jahrhundert sowie der extremen

Sensibilität in Bezug auf einige der Jerusalems heilige Stätten, wir glauben, dass diese Praxis

beibehalten werden sollte, und dass alle heiligen Stätten Jerusalems folgenden Bestimmungen

unterliegen sollten die gleichen Regierungssysteme, die heute existieren. Insbesondere sollte der

Status quo auf dem Tempelberg/Haram al-Sharifununterbrochen weitermachen.

Die heiligen Stätten Jerusalems sollten für friedliche Gläubige und Touristen aller Glaubensrichtungen

offen und verfügbar bleiben. Menschen aller

Es sollte den Gläubigen erlaubt sein, auf dem Tempelberg/Haram al-Sharif zu beten, und zwar in

einer Weise, die ihre Religion voll respektiert, unter Berücksichtigung der Zeiten der Gebete und

Feiertage jeder Religion sowie anderer religiöser Faktoren.

POLITISCHER STATUS VON JERUSALEM

Eine der kompliziertesten Fragen bei der Verwirklichung des Friedens ist die Lösung der Frage des

politischen Status von Jerusalem. Vor 1967 war das geteilte Jerusalem eine Quelle großer

Spannungen in der Region, wobei die jordanischen und israelischen Streitkräfte durch Stacheldraht

und israelische Einwohner Jerusalems durch Scharfschützenfeuer gefährdet.

Eine Teilung Jerusalems wäre unvereinbar mit den politischen Erklärungen des Jerusalemer

Botschaftsgesetzes von 1995 der Vereinigte Staaten. Alle ehemaligen Präsidenten, die am

Friedensprozess beteiligt waren, haben sich darauf geeinigt, dass Jerusalem nicht


physisch wieder geteilt.

Am 6. Dezember 2017 erkannte Präsident Trump im Namen der Vereinigten Staaten von Amerika

Jerusalem als Israels Hauptstadt an.

Der Präsident stellte auch klar, dass die konkreten Grenzen der israelischen Souveränität in

Jerusalem endgültig festgelegt werden.Statusverhandlungen zwischen den Parteien.

Wir glauben, dass die Rückkehr in ein geteiltes Jerusalem und insbesondere die Rückkehr zu zwei

getrennten Sicherheitskräften in einem der empfindliche Gebiete auf der Erde, wäre ein schwerer

Fehler.

Während eine physische Teilung der Stadt vermieden werden muss, gibt es derzeit eine

Sicherheitsbarriere, die nicht der städtischen Grenze, die bereits die arabischen Nachbarschaften

(d.h. Kafr Aqab und den östlichen Teil von Shuafat) in Jerusalem trennt aus den übrigen Stadtteilen

der Stadt. Diese physische Barriere sollte bestehen bleiben und als Grenze zwischen den

Hauptstädten der beiden Parteien dienen.

Jerusalem wird die souveräne Hauptstadt des Staates Israel bleiben, und es sollte eine ungeteilte

Stadt bleiben. Der Souverän Die Hauptstadt des Staates Palästina sollte in dem Abschnitt von Ost-

Jerusalem liegen, der in allen Gebieten östlich und nördlich der bestehenden Sicherheitsbarriere,

darunter Kafr Aqab, der östliche Teil von Shuafat und Abu Dis, und könnte Al Quds oder ein anderer

Name genannt werden wie vom Staat Palästina festgelegt.

Diese Vision würde es den arabischen Bewohnern der israelischen Hauptstadt Jerusalem

ermöglichen, sich jenseits der Waffenstillstandslinien von 1949, aber innerhalb der bestehenden

Sicherheitsbarriere eine von drei Optionen zu wählen:

Bürger des Staates Israel werden , Werden Sie Bürger des Staates Palästina

ihren Status als ständige Einwohner in Israel behalten.

Im Laufe der Jahre haben sich einige arabische Bewohner dieser Gebiete (etwa 6%) dafür

entschieden, israelische Staatsbürger zu werden, und diese Option sollte auch in Zukunft für die

arabischen Bewohner dieser Gebiete verfügbar bleiben.

Andere arabische Bewohner dieser Gebiete möchten vielleicht eine palästinensische politische

Identität annehmen, indem sie sich dafür entscheiden, Bürger von den Staat Palästina, und diese

Option sollte ihnen ebenfalls zur Verfügung stehen.

Viele der arabischen Bewohner dieser Gebiete möchten vielleicht eine politische Identität

aufrechterhalten, die entweder von Israel oder Palästina, und die es ihnen erlaubt, stolz auf ihre

einzigartige Identität und Geschichte zu sein. Diese Option sollte verfügbar bleiben für

sie.

1. Werden Sie Bürger des Staates Israel

2. Werden Sie Bürger des Staates Palästina

3. Ihren Status als ständige Einwohner in Israel behalten.


PRIVILEGIEN, VORTEILE UND VERPFLICHTUNGEN

Die Privilegien, Vorteile und Verpflichtungen der arabischen Bewohner dieser Gebiete, die sich dafür

entscheiden, ihren Status als dauerhaft zu behalten. Die Einwohner Israels sollten gleich bleiben.

Die Privilegien, Vorteile und Verpflichtungen der arabischen Bewohner dieser Gebiete, die sich dafür

entscheiden, Bürger Palästinas zu werden, werden bestimmt durch die Gesetze des Staates Palästina

und des Staates Israel, soweit anwendbar.

Die Bewohner dieser Gebiete, die sich dafür entscheiden, Bürger des Staates Israel zu werden, haben

alle Privilegien, Vorteile und die Verpflichtungen, Bürger des Staates Israel zu sein. Die Bewohner

dieser Gebiete, die heute Bürger Israels sind, werden die die gleichen Privilegien, Vorteile und

Verpflichtungen, die sie heute haben.

BESONDERES TOURISTENGEBIET

Der Staat Israel sollte die Entwicklung einer speziellen Tourismuszone in Atarot durch den Staat

Palästina ermöglichen, in einem bestimmten Bereich, der von den Parteien zu vereinbaren ist. Wir

stellen uns vor, dass dieses Gebiet eine touristische Zone von Weltklasse sein soll, die Muslimischer

Tourismus nach Jerusalem und seinen heiligen Stätten. Wir stellen uns vor, dass diese Zone zu einem

blühenden und lebendigen Tourismuszentrum wird. die den neuesten Stand der Technik in

öffentlichen Verkehrsmitteln umfasst, die einen einfachen Zugang zu und von den heiligen Stätten

ermöglichen. Um diese neue Entwicklung zu unterstützen, wird das Wirtschaftsförderungsprogramm

die Finanzierung für den Bau von Restaurants, Geschäfte, Hotels, Kulturzentren und andere

touristische Einrichtungen innerhalb dieser Zone. Schnelle Erreichbarkeit der Muslimische

Heiligtümer sollten entwickelt und gepflegt werden. Die spezifischen Einzelheiten dieses Bereichs,

einschließlich, ohne Einschränkung,

Die Besteuerung und die Zoneneinteilung sollten zwischen den Parteien ausgehandelt

werden.TOURISMUSFRAGEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER ALTSTADT VON JERUSALEM

Ohne die Souveränität des Staates Israel zu schmälern, während der Verhandlungen über das

israelisch-palästinensische Friedensabkommen und Vorbehaltlich der Sicherheitserfordernisse des

Staates Israel werden die Parteien einen Mechanismus aushandeln, durch den palästinensischen

Reiseleitern Lizenzen für die Durchführung von Führungen in der Altstadt erteilt werden. von

Jerusalem sowie an für das Christentum und den Islam heiligen Stätten in anderen Gebieten

Jerusalems;Einrichtung einer gemeinsamen Behörde für die Entwicklung des Tourismus in Jerusalem-

Al Quds (die "JTDA"). Die JTDA wird sich für folgende Ziele einsetzen.

Jüdischer, muslimischer und christlicher Tourismus sowohl im Staat Israel als auch im Staat Palästina.

Israel wird eine Mechanismus, durch den ein Teil der Steuereinnahmen aus dem verstärkten

Tourismus in der Altstadt von Jerusalem die der JTDA für weitere Reinvestitionen in den Tourismus in

der Altstadt von Jerusalem zugewiesen wurden. Die JTDA wird auch mit folgenden Partnern

zusammenarbeiten das Haschemitische Königreich Jordanien zur Förderung des regionalen

Tourismus.

1. Verhandlung eines Mechanismus, durch den palästinensischen Reiseleitern Lizenzen für die

Durchführung von Führungen in der Altstadt erteilt werden.von Jerusalem sowie an für das

Christentum und den Islam heiligen Stätten in anderen Gebieten Jerusalems;

2. Einrichtung einer gemeinsamen Behörde für die Entwicklung des Tourismus in Jerusalem und im Al

Quds (die "JTDA"). Die JTDA wird sich für folgende Ziele einsetzen

Jüdischer, muslimischer und christlicher Tourismus sowohl im Staat Israel als auch im Staat Palästina.

Israel wird eine Mechanismus, durch den ein Teil der Steuereinnahmen aus dem verstärkten

Tourismus in der Altstadt von Jerusalem die der JTDA für weitere Reinvestitionen in den Tourismus in

der Altstadt von Jerusalem zugewiesen wurden. Die JTDA wird auch mit folgenden Partnern

zusammenarbeiten das Haschemitische Königreich Jordanien zur Förderung des regionalen

Tourismus.


ERKENNEN VON KAPITALS

Jerusalem sollte international als Hauptstadt des Staates Israel anerkannt werden. Al Quds (oder ein

anderer Name, der von der Staat Palästina) sollte international als Hauptstadt des Staates Palästina

anerkannt werden. Keine der beiden Parteien soll die Bemühungen anderer Länder oder Personen

fördern oder unterstützen, die Legitimität der anderen Partei zu bestreiten. Kapital oder seine

Souveränität. Die Bürgermeister der einzelnen Hauptstädte werden Mechanismen für regelmäßige

Konsultationen und freiwillige Zusammenarbeit in Angelegenheiten, die für die beiden Hauptstädte von

Bedeutung sind. Die Botschaft der Vereinigten Staaten beim Staat Israel wird in Jerusalem bleiben. Nach

der Unterzeichnung des Israelisch-palästinensischen Friedensabkommens wird die Botschaft der

Vereinigten Staaten im Staat Palästina in Al Quds bei einer Der Standort wird von den Vereinigten Staaten

im Einvernehmen mit dem Staat Palästina gewählt. Die Vereinigten Staaten werden die Staat Israel und

der Staat Palästina in ihren jeweiligen Hauptstädten und ermutigen andere Nationen, ihre Botschaften zu

verlegen nach Jerusalem und Al Quds, soweit anwendbar.

Auf Einladung des Königreichs Bahrain präsentierten die Vereinigten Staaten im Juni dieses Jahres in

Manama die von der Regierung Friedenswirtschaftsplan für den Nahen Osten mit dem Titel "Frieden zum

Wohlstand": Eine neue Vision für das palästinensische Volk.

Die Vereinigten Staaten erkennen an, dass die erfolgreiche Unterzeichnung und Umsetzung des israelischpalästinensischen

Friedensabkommens einen erheblichen Einfluss auf die wirtschaftlichen Aussichten der

Region haben. In Bahrain betonte die internationale Gemeinschaft ihre Engagement für den

Wirtschaftsplan und seine Notwendigkeit sowie seine Lebensfähigkeit nach der Unterzeichnung eines

Friedensabkommens.

Der Wirtschaftsplan wird das palästinensische Volk in die Lage versetzen, eine wohlhabende und

lebendige palästinensische Gesellschaft aufzubauen. Er besteht ausdrei Initiativen, die verschiedene

Säulen der palästinensischen Gesellschaft unterstützen werden: die Wirtschaft, das Volk und die

Regierung.

Mit dem Potenzial, über zehn Jahre mehr als 50 Milliarden Dollar an neuen Investitionen zu ermöglichen,

stellt Peace to Prosperity diedie bisher ehrgeizigste und umfassendste internationale Anstrengung für das

palästinensische Volk. Sie hat die Fähigkeit das Westjordanland und den Gaza-Streifen grundlegend zu

transformieren und ein neues Kapitel der palästinensischen Geschichte zu eröffnen, das nicht durch

Unglück und Verlust, sondern durch Gelegenheit und Würde.

Die erste Initiative wird das wirtschaftliche Potenzial des palästinensischen Volkes freisetzen. Durch die

Entwicklung von Eigentums- und Vertragsrechten,

Rechtsstaatlichkeit, Antikorruptionsmaßnahmen, Kapitalmärkte, eine wachstumsfördernde Steuerstruktur

und ein Niedrig-Tarifsystem mit reduzierten Handelsschranken sieht diese Initiative politische Reformen

in Verbindung mit strategischen Infrastrukturinvestitionen vor, die die Geschäftsumfeld und das

Wachstum des Privatsektors zu fördern. Krankenhäuser, Schulen, Heime und Unternehmen werden

zuverlässige Zugang zu erschwinglicher Elektrizität, sauberem Wasser und digitalen Diensten. Neue

Investitionen in Milliardenhöhe werden in verschiedene Sektoren der palästinensischen Wirtschaft. Die

Unternehmen werden einen besseren Zugang zu Kapital haben, und die Märkte der Westbank und der

Palästinensischen Autonomiegebiete werden

DER TRUMP WIRTSCHAFTSPLAN

ABSCHNITT S IX

19


Der Gazastreifen wird mit den wichtigsten Handelspartnern, darunter Ägypten, Israel, Jordanien und

Libanon, verbunden sein. Die daraus resultierende wirtschaftliche Wachstum hat das Potenzial, die

derzeitige Arbeitslosigkeitskrise zu beenden und das Westjordanland und den Gazastreifen in ein Zentrum

der Gelegenheit.

Die zweite Initiative wird das palästinensische Volk in die Lage versetzen, seine Ambitionen zu

verwirklichen. Durch neue datengesteuerte, ergebnisorientierte Bildungsoptionen zu Hause, erweiterte

Online-Bildungsplattformen, mehr berufliche und technische Ausbildung und die Aussicht auf

internationalen Austausch, wird diese Initiative eine Vielzahl von Programmen verbessern und erweitern,

die das Wohlergehen des palästinensischen Volkes direkt zu verbessern. Sie wird das palästinensische

Bildungssystem stärken und Folgendes sicherstellen dass

ie Studenten ihre akademischen Ziele erfüllen und auf die Arbeitswelt vorbereitet werden können.

Ebenso wichtig ist, dass der Zugang zu einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung dramatisch

verbessert wird, da die palästinensischen Krankenhäuser und Kliniken ausgestattet mit der neuesten

Technologie und Ausrüstung für das Gesundheitswesen. Darüber hinaus bieten sich neue Möglichkeiten

für Kultur und Freizeit Die Aktivitäten werden die Lebensqualität des palästinensischen Volkes verbessern.

Von Parks und kulturellen Einrichtungen bis hin zu Sportanlagen und Bibliotheken werden die Projekte

dieser Initiative das öffentliche Leben im gesamten Westjordanland und im Gazastreifen bereichern.

Die dritte Initiative wird die palästinensische Regierungsführung stärken, indem sie die Fähigkeit des

öffentlichen Sektors verbessert, seinen Bürgern zu dienen und Wachstum des Privatsektors. Diese

Initiative wird den öffentlichen Sektor bei der Durchführung der notwendigen Verbesserungen und

Reformen unterstützen. um langfristigen wirtschaftlichen Erfolg zu erzielen. Ein Engagement für die

Wahrung der Eigentumsrechte, die Verbesserung der rechtlichen und regulatorischen Rahmen für

Unternehmen, die Annahme einer wachstumsorientierten, durchsetzbaren Steuerstruktur und die

Entwicklung robuster Kapitalmärkte wird die Exporte und die ausländischen Direktinvestitionen erhöhen.

Eine faire und unabhängige Rechtsprechung wird dieses wachstumsfördernde Wachstum sicherstellen.

die Umwelt geschützt wird und dass die Zivilgesellschaft blüht. Neue Systeme und Politiken werden zur

Stärkung der Regierung beitragen.

Transparenz und Rechenschaftspflicht. Die internationalen Partner werden darauf hinarbeiten, den Geber

des palästinensischen öffentlichen Sektors auszuschalten.

Abhängigkeit und die Palästinenser auf einen Pfad der langfristigen finanziellen Nachhaltigkeit zu bringen.

Die Institutionen werdenmodernisiert und effizienter gestaltet, um die effektivste Bereitstellung der

wesentlichen Dienste für die Bürger zu erleichtern. Mit dem Unterstützung der palästinensischen Führung

kann diese Initiative eine neue Ära des Wohlstands und der Chancen für die palästinensische Bevölkerung

einleiten. Menschen und institutionalisieren die für eine erfolgreiche wirtschaftliche Transformation

erforderliche Politik.

Diese drei Initiativen sind mehr als nur eine Vision einer vielversprechenden Zukunft für das

palästinensische Volk. Sie sind auch die Grundlage für einen durchführbaren Plan. Das durch diese

internationalen Bemühungen aufgebrachte Kapital wird in einen neuen Fonds eingebracht. die von einer

etablierten multilateralen Entwicklungsbank verwaltet wird. Rechenschaftspflicht, Transparenz,

Korruptionsbekämpfung und Durch die Sicherung der Konditionalität werden Investitionen geschützt und

es wird sichergestellt, dass das Kapital effizient und effektiv zugeteilt wird. Der Fonds Die Führung wird

mit den Nutznießern zusammenarbeiten, um die jährlichen Investitionsrichtlinien, Entwicklungsziele und

Governance zu umreißen Reformen, die die Umsetzung von Projekten in den Bereichen unterstützen, die

im Rahmen von "Peace to Prosperity" identifiziert wurden. Zuschüsse, konzessioniert Darlehen und

andere Unterstützung werden an Projekte verteilt, die die definierten Kriterien erfüllen, und zwar durch

einen rationalisierten Prozess, der wird sowohl Flexibilität als auch Verantwortlichkeit ermöglichen.

Zusätzlich zu der Forderung, dass der Staat Palästina den israelisch-palästinensischen Frieden in jeder

Hinsicht einhalten mussAbkommen wird der Frieden zum Wohlstand an die Bedingung geknüpft, dass (i)

der Staat Palästina einen transparenten Staat errichtet, unabhängige und kreditwürdige

Finanzinstitutionen, die in der Lage sind, internationale Markttransaktionen in der gleichen


Art und Weise als Finanzinstitutionen westlicher Demokratien, (ii) die Einrichtung einer angemessenen

Regierungsführung, um die die ordnungsgemäße Verwendung von Geldern und (iii) die Einrichtung eines

Rechtssystems, das Investitionen schützt und sich mit kommerziellen Erwartungen.

Die Vereinigten Staaten werden mit der Palästinensischen Autonomiebehörde zusammenarbeiten, um

Wirtschaftsprojekte für Al Quds zu identifizieren und solche Projekte in Frieden und Wohlstand.

Der Wirtschaftsplan wird das palästinensische Volk in die Lage versetzen, die Gesellschaft aufzubauen, die

es angestrebt hat. Generationen. Sie wird es den Palästinensern ermöglichen, eine bessere Zukunft zu

verwirklichen und ihre Träume zu verfolgen. Wir sind zuversichtlich, dass die internationale Gemeinschaft

wird diesen Plan unterstützen. Letztendlich liegt die Macht zur Umsetzung jedoch in den Händen der

Palästinensisches Volk.

Diese Vision soll Israelis und Palästinenser in die Lage versetzen, in Frieden zu leben und die Gefahr des

Terrorismus zu verringern.

Es ist unrealistisch, vom Staat Israel zu verlangen, Sicherheitskompromisse einzugehen, die das Leben

seiner Bürger gefährden könnten.

Anhang 2A gibt einen groben Überblick über einige der akuten Sicherheitsherausforderungen, vor denen

der Staat Israel steht. Das Ziel dieser Vision ist es, die Parteien in die Lage zu versetzen, diesen

Sicherheitsherausforderungen zu begegnen und den Staat Palästina in die Lage zu versetzen, so viel von

seinem die Sicherheitsverantwortung so schnell wie möglich im gesamten Staat Palästina zu übernehmen.

Diese Vision sieht vor, eine enge Sicherheitskoordination zwischen dem Staat Israel und dem Staat

Palästina zu erleichtern, zusammen mit dem Haschemitischen Königreich Jordanien und der Arabischen

Republik Ägypten. Dieser Abschnitt beschreibt den besten Weg zu dieses Ziel realistisch zu erreichen.

Wenn das richtige Maß an Sicherheitskoordination nicht erreicht werden kann, dann wird die Sicherheit

des Staates von Israel ist unter dieser Vision dennoch geschützt.

Jedes Land gibt eine sehr beträchtliche Summe für seine Verteidigung gegen äußere Bedrohungen aus.

Der Staat Palästina wird nicht mit solchen Kosten belastet, weil sie vom Staat Israel geschultert werden.

Dies ist ein bedeutender Vorteil für die Wirtschaft von den Staat Palästina, da Gelder, die sonst für die

Verteidigung ausgegeben würden, stattdessen in die Gesundheitsversorgung fließen können,

Bildung, Infrastruktur und andere Angelegenheiten zur Verbesserung des Wohlergehens der

Palästinenser.

Nach der Unterzeichnung des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens wird der Staat Israel

weiterhin die vorrangige Sicherheitsverantwortung für den Staat Palästina, mit dem Bestreben, dass die

Palästinenser für so viel ihrer inneren Sicherheit verantwortlich sind wie möglich, vorbehaltlich der

Bestimmungen dieser Vision. Der Staat Israel wird sorgfältig daran arbeiten, seinen Sicherheits-

Fußabdruck in den Staat Palästina nach dem Grundsatz, dass der Staat Israel umso weniger tun wird, je

mehr er tut tun müssen. Der Staat Israel und das Haschemitische Königreich Jordanien werden erörtern,

inwieweit, wenn überhaupt, die Haschemiten

SICHERHEIT

ABSCHNITT SIEBEN

21


PASF.

Der Staat Israel wird sich um eine verstärkte gemeinsame Zusammenarbeit mit der PASF bemühen, um den

Aufbau seiner Fähigkeiten zur Terrorismusprävention zu unterstützen.Um dieses Ziel in einer Weise zu

erreichen, die die Sicherheit beider Länder erhöht, wird Folgendes erforderlich sein:

Der Staat Palästina wird vollständig entmilitarisiert werden und dies auch bleiben, wie in Anhang 2C dargelegt.

Der Staat Palästina wird über Sicherheitskräfte verfügen, die in der Lage sind, die innere Sicherheit

aufrechtzuerhalten und Terroranschläge zu verhindern.

innerhalb des Staates Palästina und gegen den Staat Israel, das Haschemitische Königreich Jordanien und die

Arabische Republik von Ägypten. Die Mission der Sicherheitskräfte des Staates Palästina wird die öffentliche

Ordnung und die Strafverfolgung sein, Terrorismusbekämpfung (Zusammenarbeit mit dem Staat Israel, dem

Haschemitischen Königreich Jordanien und der Arabischen Republik Ägypten wie unten beschrieben),

Grenzsicherheit (Zusammenarbeit mit dem Staat Israel, dem Haschemitischen Königreich Jordanien und

derArabische Republik Ägypten, wie zutreffend und wie unten beschrieben), Schutz von Regierungsbeamten

und ausländischen Würdenträger und die Katastrophenhilfe. Diese spezifischen Fähigkeiten (i) dürfen (A) nicht

gegen den Grundsatz verstoßen, dass der Staat Palästina wird in seinem gesamten Gebiet, einschließlich des

Gazastreifens, vollständig entmilitarisiert sein und bleiben oder (B) den Staat Palästina abwerten. Die

vorrangige Sicherheitsverantwortung Israels und (ii) wird zwischen dem Staat Palästina und dem Staat Israel

vereinbart. Dieses Sicherheitsprotokoll soll fortgesetzt werden, sofern und solange keine andere Vereinbarung

zwischen dem Staat Palästina und dem Staat Israel besteht.

Israel und der Staat Palästina.

Die Vereinigten Staaten unterstützen seit vielen Jahren die Bemühungen der Palästinensischen

Autonomiebehörde zur Bekämpfung des Terrorismus. Diese Partnerschaft hat eine Vertrauensbasis geschaffen,

auf der diese Vision aufbauen soll. Diese Vision basiert auf der Überzeugung und Erwartungdass der Staat

Palästina diese Bemühungen fortsetzen und auf eine Verstärkung dieser Bemühungen hinarbeiten wird. Sobald

der Staat Israel stellt fest, dass der Staat Palästina sowohl eine klare Absicht als auch eine nachhaltige Fähigkeit

zur Bekämpfung des Terrorismus bewiesen hat, eine

Das Pilotprogramm wird in einem vom Staat Israel bezeichneten Gebiet im Westjordanlandteil des Staates

Palästina eingeleitet, um festzustellen, ob der Staat Palästina in der Lage ist, die Sicherheitskriterien zu erfüllen.

Wenn es dem Staat Palästina gelingt, die Sicherheitskriterien zu erfüllen die Sicherheitskriterien in dem

ausgewiesenen Pilotgebiet, dann wird das Pilotprogramm auf andere Gebiete innerhalb des Staates Auch

Palästina.

Die Vereinigten Staaten werden den Staat Palästina dabei unterstützen, die Sicherheitskriterien zu erfüllen und

aufrechtzuerhalten. Während der Verhandlungen versuchen die Parteien in Absprache mit den Vereinigten

Staaten, eine akzeptable erste unverbindliche Metriken in Bezug auf das anfängliche Pilotgebiet, die für den

Staat Israel akzeptabel sind, und in keinem Fall weniger als die

1. Der Staat Palästina wird vollständig entmilitarisiert und bleibt es, wie in Anhang 2C dargelegt.

2 Der Staat Palästina wird über Sicherheitskräfte verfügen, die in der Lage sind, die innere Sicherheit

aufrechtzuerhalten und Terroranschläge zu verhindern. innerhalb des Staates Palästina und gegen den Staat

Israel, das Haschemitische Königreich Jordanien und die Arabische Republik von Ägypten. Die Mission der

Sicherheitskräfte des Staates Palästina wird die öffentliche Ordnung und die Strafverfolgung

sein,Terrorismusbekämpfung (Zusammenarbeit mit dem Staat Israel, dem Haschemitischen Königreich

Jordanien und der Arabischen Republik Ägypten wie unten beschrieben), Grenzsicherheit (Zusammenarbeit mit

dem Staat Israel, dem Haschemitischen Königreich Jordanien und der Arabische Republik Ägypten, wie

zutreffend und wie unten beschrieben), Schutz von Regierungsbeamten und ausländischen Würdenträger und

die Katastrophenhilfe. Diese spezifischen Fähigkeiten (i) dürfen (A) nicht gegen den Grundsatz verstoßen, dass

der Staat Palästina wird in seinem gesamten Gebiet, einschließlich des Gazastreifens, vollständig

entmilitarisiert sein und bleiben oder (B) den Staat Palästina abwerten.

Die vorrangige Sicherheitsverantwortung Israels und (ii) wird zwischen dem Staat Palästina und dem Staat

Israel vereinbart.

3 Dieses Sicherheitsprotokoll soll fortgesetzt werden, sofern und solange keine andere Vereinbarung zwischen

dem Staat Palästina und dem Staat Israel besteht. Israel und der Staat Palästina.


Metriken, die entweder vom Haschemitischen Königreich Jordanien oder der Arabischen Republik

Ägypten (je nachdem, was strenger ist) in Bezug auf die Sicherheitskriterien. Da sich

Sicherheitsbedrohungen weiterentwickeln, sind die Metriken als Leitfaden gedacht und werden nicht

verbindlich. Bei der Festlegung solcher nicht verbindlicher Metriken werden jedoch regionale

Mindestbenchmarks und ermöglicht es dem Staat Palästina, die Mindestziele, die er erreichen soll, besser

zu verstehen.

Sollte der Staat Palästina die Sicherheitskriterien zu irgendeinem Zeitpunkt nicht oder nur teilweise

erfüllen, hat der Staat Israel das Recht um den oben beschriebenen Prozess umzukehren. Der

sicherheitspolitische Fußabdruck des Staates Israel in der Gesamtheit oder in Teilen des Staates Palästina

wird dann Zunahme als Folge der Entschlossenheit des Staates Israel, seine erweiterten

Sicherheitsbedürfnisse zu erkennen und die Zeit, die für die sie.

Unter der neuen Realität des Friedens werden die Parteien ihre bilaterale Sicherheitskoordination

verstärken, um den Frieden zu erhalten, Stabilität und eine reibungslose Umsetzung des israelischpalästinensischen

Friedensabkommens.

Als ergänzende Maßnahme zur bilateralen Sicherheitskoordination wurde ein Ausschuss für

Sicherheitsüberprüfung (die "REVIEW COMITTEE") wird eingerichtet, der aus Sicherheitsbeauftragten

besteht, die vom Staat Israel, dem Staat Palästina und die Vereinigten Staaten. Der Vertreter der

Vereinigten Staaten wird vom Staat Israel und dem Staat Palästina und den Vereinigten Staaten von

Amerika anerkannt.Palästina. Der Überprüfungsausschuss, der alle 6 Monate zusammentritt, wird als

Forum zur Unterstützung des Aufbaus und der Entwicklung von Palästina dienen.

Aufrechterhaltung der Sicherheitskapazitäten des Staates Palästina im Hinblick auf die Erfüllung und

Aufrechterhaltung der Sicherheitskriterien (siehe Anhang 2B), um politische Angelegenheiten im

Zusammenhang mit den Fortschritten bei der Umsetzung und Aufrechterhaltung der Sicherheitskriterien

zu überprüfen, und um die notwendigen Infrastrukturänderungen und die damit verbundenen

Investitionen (durch den Internationalen Fonds) vor Ort zu erleichtern.

Der Staat Israel, der Staat Palästina, das Haschemitische Königreich Jordanien und die Arabische Republik

Ägypten haben eine gemeinsame Interesse daran, zu verhindern, dass alle Formen militanter,

extremistischer, terroristischer oder krimineller Aktivitäten eine Operationsbasis erhalten, oder an Weg

von der Destabilisierung des Staates Palästina oder seiner Nachbarn. Ein sicherer, entmilitarisierter und

friedlicher Staat Palästina wird zu den Sicherheitsbedürfnissen beider Parteien und zur regionalen

Sicherheit sowie zum wirtschaftlichen Wohlstand beitragen. Zur Förderung von ihre innere Sicherheit und

zur Förderung ihrer gemeinsamen Interessen, den Staat Palästina, den Staat Israel, die Haschemiten

Das Königreich Jordanien und die Arabische Republik Ägypten werden eine umfassende und dauerhafte

Zusammenarbeit von Staat zu Staat eingehen.

Die Vereinigten Staaten empfehlen die Einrichtung eines regionalen Sicherheitskomitees ("RSC"). Die

Aufgabe des RSC würde darin bestehen Überprüfung der regionalen Antiterrorismuspolitik und -

koordinierung. Im Idealfall würde das RSC Sicherheitsbeauftragte aus der Vereinigte Staaten, der Staat

Israel, der Staat Palästina, das Haschemitische Königreich Jordanien, die Arabische Republik Ägypten, die

Königreich Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Der Staat Israel wird mindestens eine Frühwarnstation im Staat Palästina unterhalten, wie sie auf dem

Konzeptpapier Karte, die von den israelischen Sicherheitskräften verwaltet wird. Ununterbrochener

Zugang der israelischen Sicherheitskräfte zu und von jeder Frühwarnstation wird sichergestellt.

Soweit dies vernünftigerweise möglich ist, wird sich der Staat Israel ausschließlich nach Maßgabe des

Staates Israel auf Luftschiffe, Drohnenund ähnliche Luftausrüstungen für Sicherheitszwecke, um die

israelische Sicherheitsbasis innerhalb des Staates Palästina.


Obwohl jede Partei für die Festlegung der Regeln für die Zoneneinteilung und die Erteilung von

Baugenehmigungen in ihren eigenen Ländern zuständig ist, werden die Zoneneinteilung und Planung des

Staates Palästina in den an die Grenze zwischen dem Staat Israel und dem Staat Palästina angrenzenden

Gebieten, einschließlich und ohne Einschränkung der Grenze zwischen Jerusalem und dem Al-Quds, wird

dem Staat Israel übergeordnet sein. Sicherheitsverantwortung.

Der in diesem Abschnitt umrissene Sicherheitsplan führt zu Einsparungen in Milliardenhöhe für die

internationalen Geber, anstatt eine neue multinationale Sicherheitstruppe, die sich aus Streitkräften der

Vereinigten Staaten und/oder anderer Länder zusammensetzt. Die Parteien werden in Sicherheitsfragen

in gutem Glauben zusammenarbeiten, um Israelis und Palästinenser gleichermaßen zu schützen.

Die Bedrohung durch den Terrorismus hat das Vertrauen verringert und den Waren- und Personenverkehr

in der gesamten Region verlangsamt. Das Ziel der Diese Vision ist ein schneller Waren- und Personenfluss

über die Grenzen in einem würdigen, äußerst effizienten System von Übergänge, die die Sicherheit nicht

gefährden. Der Staat Israel wird eng mit dem Haschemitischen Königreich Jordanien, der Arabischen

Republik Ägypten und dem Staat Israel zusammenarbeiten. Palästina, das System für alle Grenzübergänge

weiter zu verbessern. Das System der Grenzübergänge wird umgesetzt in eine Art und Weise, die die

Sichtbarkeit der Sicherheitsrolle des Staates Israel auf ein Minimum beschränkt. Wie gesetzlich zulässig,

ist das Sicherheitspersonal an diesen Übergängen Ziviluniformen ohne staatliche Bezeichnung tragen.

Ein Aufsichtsgremium (das "CROSSINGS BOARD"), das sich aus drei Israelis, drei Palästinensern und den

Vereinigten Staaten zusammensetzt. Der Vertreter trifft sich vierteljährlich, um Bedenken bezüglich der

Übergänge zu klären. Der Vertreter der Vereinigten Staaten wird die sowohl vom Staat Palästina als auch

vom Staat Israel vereinbart wurden. Der Zweck des Crossing Board ist es, nicht in folgende Bereiche

einzugreifen die Sicherheitsmaßnahmen an den Grenzübergängen, sondern vielmehr konstruktive Wege

zu finden, um den Personenfluss und die Behandlung von Menschen zu verbessern über die Kreuzungen.

Während der Verhandlungen werden die Parteien ein Protokoll ausarbeiten, nach dem Personen, die

Missstände bei der Behandlung an den Grenzübergängen, die zwischen den Parteien nicht gelöst werden,

werden von der Crossings Board. Das Crossings Board wird Ziele und Messgrößen entwickeln, an denen

gemessen werden kann, ob die Ziele erreicht werden. Ziele. Das Crossings Board wird jedes Jahr direkt an

die Regierungen der einzelnen Staaten Palästina, den Staat Israel, das Haschemitische Königreich

Jordanien und die Arabische Republik Ägypten, ein Bericht über die Leistung und unverbindliche

Empfehlungen für Verbesserungen sowie Ziele für das folgende Jahr.

Alle Personen und Güter werden die Grenzen in den Staat Palästina über geregelte Grenzübergänge

passieren, die vom Staat Israel überwacht. Israelische Beamte an den Grenzübergängen, die modernste

Scan- und Bildgebungstechnologie verwenden, hat das Recht zu bestätigen, dass keine Waffen, Güter mit

doppeltem Verwendungszweck oder andere sicherheitsrelevante Güter in die Staat Palästina. Wenn

einem Gegenstand die Einreise verweigert wird, wird der Gegenstand auch für die Ausfuhr aus dem Staat

Israel in den Staat Palästina verboten. Staat Palästina, um die Schaffung eines Wettbewerbsvorteils für

israelische Unternehmen zu vermeiden. In dem Maße, in dem ein Streitfall

CROSSINGS

ABSCHNITT ACHT

24


ob eine Verweigerung einen Wettbewerbsvorteil schafft oder nicht, wird ein solcher Streitfall an den

Kreuzungsausschuss verwiesen. Der Staat von Palästina wird die Autorität haben, seine eigene

unabhängige Handelspolitik festzulegen, um die Einfuhr in den Staat Palästina zu verhindern.

Palästina von jedem Gegenstand für wirtschaftliche oder rechtliche Zwecke.

Um den Terrorismus zu bekämpfen und gleichzeitig ein Maximum an wirtschaftlicher Verfolgung im Staat

Palästina zu ermöglichen, werden alle Anstrengungen unternommen, um Folgendes abzuschwächen die

Produktionskosten, wenn ein Rohstoff oder eine Teilkomponente eines Endprodukts als gefährlich

erachtet wird, und seine Einfuhr in den Staat Palästina muss kontrolliert werden. Anstatt ein Dual-Use-Gut

zu verbieten, sollte alles daran gesetzt werden, die Maßnahmen zur Überwachung von Transport,

Lagerung und Endverwendung, um die Abzweigung gefährlicher Komponenten zur illegalen Verwendung

zu verhindern. Nur sicherheitsbewusste Personen und Unternehmen dürfen Güter mit doppeltem

Verwendungszweck transportieren, lagern und verwenden und

Es werden geeignete Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass die Rohstoffe oder Teilkomponenten

mit doppeltem Verwendungszweck nicht zur Herstellung von Waffen.

Was die Verarbeitung von Personen an allen Übergängen angeht, so haben die Parteien während der

Verhandlungen in Absprache mit den Vereinten Nationen

Die Staaten versuchen, erste unverbindliche, für sie akzeptable Metriken zu schaffen, die auf keinen Fall

geringer sind als die Metriken, die von entweder das Haschemitische Königreich Jordanien oder die

Arabische Republik Ägypten (je nachdem, was strenger ist). Weil Sicherheitsbedrohungen evolvieren,

sollen die Metriken als Leitfaden dienen und sind nicht verbindlich. Allerdings ist die Festlegung solcher

Unverbindliche Metriken werden es den Parteien ermöglichen, eine praktikable, effiziente und sichere

Bearbeitung von Personen an allen Übergängen zu erreichen, und regionale Mindestbenchmarks zu

berücksichtigen. Nichts in diesem Abschnitt darf die Grundsätze untergraben, die in Anhang 2C.

Die Bevölkerung von Gaza hat zu lange unter der repressiven Herrschaft der Hamas gelitten. Sie wurden

als Geiseln ausgebeutet und menschliche Schilde und zur Unterwerfung drangsaliert. Die Hamas hat das

Volk von Gaza im Stich gelassen und Geld der Die Palästinenser von Gaza, einschließlich der von

internationalen Gebern bereitgestellten Mittel, um den Staat Israel anzugreifen, anstatt diese zu

verwenden Gelder zur Verbesserung des Lebens der Menschen in Gaza.

Der Rückzug Israels aus dem Gaza-Streifen vor fast 15 Jahren sollte den Frieden fördern. Stattdessen hat

die Hamas, eine internationale anerkannte Terrorgruppe, erlangte die Kontrolle über das Gebiet und

verstärkte die Angriffe auf Israel, einschließlich der Tausende von Raketen. Unter der Führung der Hamas

haben die Bewohner des Gaza-Streifens unter extremer Armut und Entbehrung gelitten.

Nach Jahren ohne Fortschritte ist die Gebergemeinschaft erschöpft und zögert, zusätzliche Investitionen

zu tätigen, solange die Die Regierungsstruktur in Gaza wird von Terroristen geführt, die Konfrontationen

provozieren, die zu mehr Zerstörung und Leid für die Bevölkerung von Gaza. Dieser Kreislauf kann

durchbrochen werden, wenn sich die internationale Gemeinschaft zusammenschließt, um einen neuen

Kurs zu verfolgen.

Der Staat Israel wird seine Verpflichtungen aus dem israelisch-palästinensischen Friedensabkommen nur

dann erfüllen, wenn:

GAZA-KRITERIEN

NEUNER ABSCHNITT


(A)

1. die Palästinensische Autonomiebehörde oder eine andere für den Staat Israel akzeptable nationale

oder internationale Einrichtung den Gaza-Streifen in Übereinstimmung mit Absatz (B)(2) unten vollständig

kontrolliert;

2. Hamas, PIJ und alle anderen Milizen und Terrororganisationen in Gaza sind entwaffnet; und

3. Der Gazastreifen ist vollständig entmilitarisiert.

Während der Verhandlungen werden sich die Parteien auf einen Zeitrahmen für die Einhaltung der oben

genannten Punkte (A)(1) bis (3) einigen.

(B)

1. wenn die Bemühungen um die Rückführung aller israelischen Gefangenen und der Überreste der

israelischen Soldaten bisher nicht erfolgreich waren,

dann müssen nach der Unterzeichnung des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens alle

israelischen Gefangenen und Überreste zurückgegeben werden.

2. Wenn die Hamas eine Rolle in einer palästinensischen Regierung spielen soll, muss sie sich auf den Weg

des Friedens mit dem Staat Israel begeben.

durch die Annahme der Quartett-Prinzipien, die die eindeutige und ausdrückliche Anerkennung des

Staates Israel beinhalten, sich zur Gewaltlosigkeit zu verpflichten und frühere Vereinbarungen und

Verpflichtungen zwischen den Parteien zu akzeptieren, einschließlich der die Entwaffnung aller

terroristischen Gruppen. Die Vereinigten Staaten erwarten, dass die Regierung des Staates Palästina nicht

alle Mitglieder der Hamas, der PIJ oder deren Stellvertreter, es sei denn, das Vorstehende ist vollständig

erfüllt.

Die internationale Gemeinschaft sollte bereit sein, eine Entschädigung in Form von größeren Investitionen

für eine vollständige und verifizierbare Entmilitarisierung des Gaza-Streifens.

Sobald diese Kriterien erfüllt sind, kann die wirtschaftliche Vision in einem stufenweisen Ansatz umgesetzt

werden, wobei Tranchen von Investitionen und staatliche Baubeihilfen werden freigegeben, sobald

Meilensteine erreicht sind.

Alle Kriterien, die in diesem Abschnitt mit dem Titel "Gaza-Kriterien" aufgeführt sind, werden in dieser

Vision als "GAZA-KRITERIEN" bezeichnet.

Abschnitt TEN

FREIHANDELSZONE

Vorbehaltlich der Zustimmung des Haschemitischen Königreichs Jordanien wird eine Freihandelszone

zwischen dem Haschemitischen Königreich Jordanien und der Staat Palästina werden gegründet, um die

wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu beschleunigen.

Lage und Größe der Freihandelszone werden von den Parteien vereinbart, so dass die Freihandelszone

nicht beeinträchtigt wird.

mit der derzeitigen Landnutzung in dem Gebiet und den notwendigen Sicherheitsanforderungen. Waren

aus der Freihandelszone werden exportiert über einen Flughafen im Haschemitischen Königreich

Jordanien.


HANDELSABKOMMEN MIT DEN VEREINIGTEN STAATEN ABSCHNITT ELEVEN

Die Vereinigten Staaten werden weiterhin Waren aus allen Gebieten, die eine solche Behandlung

genießen, zollfrei behandeln. heute, und wird ein Freihandelsabkommen mit dem Staat Palästina

aushandeln. Die Vereinigten Staaten hoffen, dass die Länder in Europa, der Nahe Osten und andere

Länder werden ebenfalls Freihandelsabkommen mit dem Staat Palästina anstreben.

Der Verkehr ist entscheidend für die wirtschaftliche Entwicklung, die regionale Integration und die

Integration in den Weltwirtschaftsmarkt. Gegenwärtig sind die Kosten der vom palästinensischen Volk

getragenen Güter aufgrund der Herausforderungen im Transportwesen besonders hoch. Der Mangel an

Die Häfen haben die Kosten der palästinensischen Wirtschaftstätigkeit erhöht. Obwohl der Staat Palästina

den Gazastreifen einschließt, ist die Sicherheit Herausforderungen machen den Bau eines Hafens in Gaza

auf absehbare Zeit problematisch. Diese Vision hofft auf eine Verbesserung palästinensischen

Wirtschaftstätigkeit, die Sicherheit Israels zu schützen und dem Staat Palästina einen Weg zu einem

eigenen Hafen in Gaza in der Zukunft.

ISRAEL

Der Staat Israel wird dem Staat Palästina erlauben, die vorgesehenen Einrichtungen in Haifa und Aschdod

zu nutzen und zu verwalten. Häfen, unbeschadet der unbestrittenen Souveränität des Staates Israel an

diesen beiden Orten. Der Zweck dieser Der Staat Palästina wird die vorgesehenen Hafenanlagen nutzen,

um wirtschaftlich vom Zugang zum Mittelmeer zu profitieren, ohne die Sicherheit des Staates Israel zu

gefährden.

Die Rolle des Staates Israel in diesen vorgesehenen Hafenanlagen wird sich auf Sicherheitsfunktionen

beschränken, die gewährleisten, dass alle Die in diese und aus diesen vorgesehenen Hafenanlagen

transportierten Güter stellen keine Bedrohung für den Staat Israel dar. Die Sicherheit Die Vorkehrungen in

diesen vorgesehenen Hafenanlagen werden denen anderer internationaler Grenzübergänge ähnlich sein,

die von der Staat Israel. Diese vorgesehenen Hafenanlagen werden nur von Frachtschiffen genutzt. Der

Staat Israel wird den Staat Palästina bei der Errichtung eines ein Schnelltransportsystem, das es dem Staat

Palästina ermöglicht, die gesamte Fracht vom vorgesehenen Hafen aus zu transportieren Einrichtungen an

den Staat Palästina, vorbehaltlich der Sicherheitserwägungen des Staates Israel.

Der Staat Palästina wird für die Erhebung und Einziehung aller Steuern im Zusammenhang mit den in

diese Einrichtungen eingeführten Waren verantwortlich sein. vorgesehene Hafenanlagen. Alle Steuern,

die für den Transport von Gütern in den Staat Palästina erhoben werden, gehören dem Staat Palästina.

P O R T F A C I L I T Ä T E N

ABSCHNITT ZWÖLF

27


Der Staat Israel und der Staat Palästina werden auf gerechte Weise miteinander kooperieren in Bezug auf

die Verkehr in die und aus den Häfen. Die Parteien werden sich auch bei gemeinsamen zivilen

Operationen gegenseitig unterstützen, wenn bei Notfällen (z.B. Feuer, Überschwemmungen usw.)

benötigt werden.

Die vorgesehenen Hafenanlagen und alle Schiffe, die die vorgesehenen Hafenanlagen benutzen,

unterliegen den geltenden israelischen Gesetzen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Umwelt- und

Arbeitsgesetze, und darf nicht gegen geltende Tarifvereinbarungen verstoßen.

Die vorgesehenen Hafenanlagen werden den bestehenden israelischen Hafen sowie die bestehenden

israelischen Unterstützungseinrichtungen zum Auftanken nutzen. und die Reparatur von Schiffen. Der

Staat Israel und der Staat Palästina schließen ein Abkommen, wonach die Der Staat Palästina wird in der

Lage sein, diese Einrichtungen auf gerechte Weise zu nutzen. Der Staat Palästina wird seine gerechte

Anteil an den Kosten für die Wartung und Reparatur aller gemeinsam genutzten Einrichtungen. Es werden

jedoch keine Mietgebühren vom Staat Palästina an den Staat Israel für die Nutzung oder in Verbindung

mit diesen zweckgebundenen Hafenanlagen.

JORDANIEN

Vorbehaltlich der Zustimmung des Haschemitischen Königreichs Jordanien kann der Staat Palästina eine

zweckgebundene Mittelzuweisung verwenden und verwalten Anlage im Hafen von Akaba, unbeschadet

der unbestrittenen Souveränität des Haschemitischen Königreichs Jordanien im Hafen von Akaba. Der

Zweck der vorgesehenen Hafenanlage wird darin bestehen, dass der Staat Palästina wirtschaftlich vom

Zugang zudas Rote Meer, ohne die Sicherheit des Haschemitischen Königreichs Jordanien zu gefährden.

Die Rolle des Haschemitischen Königreichs Jordanien in der vorgesehenen Hafenanlage wird sich auf

Sicherheitsfunktionen beschränken, die sicherstellen, dass alle in die und aus der vorgesehenen

Hafenanlage transportierten Güter keine Bedrohung für das Haschemitische Königreich darstellen von

Jordanien. Die Sicherheitsvorkehrungen in der vorgesehenen Hafenanlage werden denen anderer

internationaler Grenzübergänge ähnlich sein.

Übergänge, die vom Haschemitischen Königreich Jordanien verwaltet werden.

Die vorgesehene Hafenanlage wird nur von Frachtschiffen genutzt. Das Haschemitische Königreich

Jordanien wird dem Staat Palästina richtet ein Schnelltransportsystem ein, das es dem Staat Palästina

ermöglicht, die gesamte Fracht aus dem vorgesehene Hafenanlage für den Staat Palästina, vorbehaltlich

der Sicherheitserwägungen des Haschemitischen Königreichs Jordanien.

Der Staat Palästina wird für die Erhebung und Einziehung aller Steuern im Zusammenhang mit den in die

vorgesehene Hafenanlage eingeführten Waren verantwortlich sein. Hafenanlage. Alle Steuern, die für den

Transport von Waren in den Staat Palästina erhoben werden, gehören dem Staat Palästina.

Das Haschemitische Königreich Jordanien und der Staat Palästina werden in gerechter Weise miteinander

kooperieren mit den Verkehr in den und aus dem Hafen zu respektieren. Die Parteien werden sich auch

im Zusammenhang mit gemeinsamen zivilen Operationen bei Bedarf im Falle von Notfällen (Feuer,

Überschwemmungen usw.). Die vorgemerkte Hafenanlage und alle Schiffe, die die vorgemerkte

Hafenanlage benutzen, unterliegen den geltenden jordanischen Gesetzen, einschließlich, aber nicht

beschränkt auf, Umwelt- und Arbeitsgesetze, und darf nicht gegen geltende Tarifvereinbarungen

verstoßen.

28


Die vorgesehene Hafenanlage wird den bestehenden jordanischen Hafen sowie die bestehenden

jordanischen Unterstützungseinrichtungen nutzen für Betankung und Reparatur von Schiffen. Das

Haschemitische Königreich Jordanien und der Staat Palästina schließen ein Abkommen wonach der Staat

Palästina in der Lage sein wird, diese Einrichtungen auf gerechte Weise zu nutzen. Der Staat Palästina wird

ihren gerechten Anteil an den Kosten für die Wartung und Reparatur aller gemeinsam genutzten

Einrichtungen zahlen. Das Haschemitische Königreich Jordanien wird berechtigt sein, eine angemessene

Mietgebühr zu erheben, die vom Staat Palästina an das Haschemitische Königreich Jordanien zu zahlen ist

für Nutzung der vorgesehenen Hafenanlage und in Bezug auf diese.

POTENTIAL GAZA HAFEN UND POTENTIAL HAFEN FÜR GAZA

Fünf Jahre nach der Unterzeichnung des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens und unter der

Annahme der vollen Zufriedenheit des Gaza-Streifens Kriterien hat der Staat Palästina das Recht,

vorbehaltlich der Erfüllung der Sicherheits- und Umweltkriterien des Staates Israel Anforderungen, eine

künstliche Insel vor der Küste von Gaza zu schaffen, um auch einen Hafen für den Gazastreifen (den

"GAZA PORT") zu entwickeln. als Flughafen für Kleinflugzeuge. Die Besonderheiten dieser (oder

alternativer Standorte für den Gaza-Hafen und den Kleinflughafen) werden sein die während der

Verhandlungen festgelegt wurden. Zu diesem Zeitpunkt, wenn überhaupt, wird der Staat Palästina im

Zuge der Entwicklung des Gaza-Hafens nicht mehr das Recht haben, die vorgesehenen Hafenanlagen in (i)

Haifa und Aschdod zu nutzen, sofern der Staat Israel dem nicht zustimmt, und (ii) Akaba, sofern das

Haschemitische Königreich Jordanien nicht zustimmt.

Der Staat Israel wird es dem Staat Palästina erlauben, ein Erholungsgebiet im Norden des Toten Meeres

zu entwickeln, unbeschadet die Souveränität des Staates Israel an diesem Ort, einschließlich, ohne

Einschränkung, der Souveränität Israels an der Küste. Die Präsenz des palästinensischen

Erholungsgebietes entlang der Küste des Toten Meeres wird die Verteilungsvereinbarungen zwischen das

Haschemitische Königreich Jordanien und der Staat Israel für die natürlichen Ressourcen im Toten Meer.

Der Staat Israel und der Staat Palästina wird eine Straße einrichten, die es den Palästinensern ermöglicht,

vom Staat Palästina in dieses Erholungsgebiet zu reisen, vorbehaltlich israelischer Sicherheitserwägungen.

Die Parteien erkennen die gegenseitigen Wasserrechte an und kommen überein, die vorhandenen

grenzüberschreitenden Wasserquellen gerecht zu teilen und bei die Bereitstellung zusätzlicher Quellen

durch bestehende und neue Technologien. Die gemeinsamen Grundwasserleiter werden verwaltet für

nachhaltige Nutzung, um eine Beeinträchtigung der Grundwasserqualität oder eine Schädigung der

Grundwasserleiter durch Überförderung zu verhindern.

Bei der Bewirtschaftung der Entnahme werden unter anderem hydrologische und klimatische

Bedingungen berücksichtigt. Die Parteien werden

Investitionen in die Entsalzung und andere aufkommende Technologien zur Erzeugung erheblicher

zusätzlicher Wassermengen priorisieren

TOTES MEER ERHOLUNGSGEBIET

ABSCHNITT DREIZEHN

WASSER- UND ABWASSERBEHANDLUNG

ABSCHNITT VIERZEHN

29


für alle Verwendungszwecke und versuchen gemeinsam, beiden Parteien leicht verfügbares,

preisgünstiges Wasser zur Verfügung zu stellen. Die Parteien vereinbaren außerdem Investitionen in

Abwasserbehandlung und Abwasserrecycling und -wiederverwendung zu konzentrieren, um die

Verschmutzung der Umwelt zu kontrollieren und zu minimieren.

gemeinsames Grundwasser. Die Parteien werden in gutem Glauben zusammenarbeiten, um die Details in

Bezug auf Wasser und Fragen der Abwasserbehandlung.

Das israelisch-palästinensische Friedensabkommen wird die Freilassung palästinensischer Gefangener und

Verwaltungshäftlinge vorsehen. die in israelischen Gefängnissen festgehalten werden, mit Ausnahme von

(i) Personen, die wegen Mordes oder Mordversuchs verurteilt wurden, (ii) Personen, die wegen

Verschwörung zu einen Mord begehen (in jedem Fall schließt Mord durch Terrorismus ein) und (iii)

israelische Staatsbürger. Die Freilassung von Gefangenen (andere als die in den Klauseln (i), (ii) und (iii))

beschriebenen, werden in zwei Phasen durchgeführt, um eine geordnete Übergabe zu ermöglichen und

Neuansiedlung. Alle Gefangenen, die freigelassen werden, werden Bürger des Staates Palästina. Um

Zweifel auszuschließen, Die unter den Klauseln (i), (ii) und (iii) beschriebenen Gefangenen werden nicht

unter den Bedingungen des israelisch-palästinensischen Friedens freigelassen. Vereinbarung.

In der ersten Phase, die unmittelbar nach der Unterzeichnung des israelisch-palästinensischen

Friedensabkommens stattfinden soll, werden auch Minderjährige einbezogen,

Frauen, Gefangene über 50 Jahre, Gefangene in schlechtem Gesundheitszustand und solche, die mehr als

zwei Drittel ihrer Zeit im Gefängnis verbracht haben Satz.

Die Parteien werden sich auf den Zeitpunkt der zweiten Phase einigen, in der die verbleibenden in Frage

kommenden Gefangenen, die haben mehr als die Hälfte ihrer Strafe verbüßt.

Jede weitere Freilassung von Gefangenen wird auf der Grundlage der israelischen Zustimmung erfolgen.

Als Teil des Gefangenenabkommens wird der Staat Israel sich bereit erklären, denjenigen Palästinensern

Amnestie zu gewähren, die die vor der Unterzeichnung des israelisch-palästinensischen

Friedensabkommens Straftaten begangen haben und außerhalb des Staates

Palästina, dessen Eintritt in den Staat Palästina gemäß dem israelisch-palästinensischen

Friedensabkommen genehmigt wird.

Ungeachtet des Verzichts wird kein Palästinenser, der in den Klauseln (i), (ii) oder (iii) oben beschrieben

ist, amnestiert, und Diesen Personen wird die Einreise in den Staat Palästina nicht gestattet.

Jeder Gefangene, der freigelassen wird, muss sich verpflichten, in seiner Gemeinde die Vorteile der

Koexistenz zwischen Israelis und Palästinensern und sich in einer Weise zu verhalten, die ein Modell für

die Koexistenz darstellt. Gefangene, die sich weigern, dieses Versprechen zu unterzeichnen, bleiben in

Haft.

Jeder Gefangene, der freigelassen wird, hat das Recht, in einem Drittland Asyl zu beantragen.

Keine palästinensischen Gefangenen oder Verwaltungshäftlinge werden in Übereinstimmung mit diesem

Abschnitt freigelassen, wenn alle israelischen Gefangenen

und Überreste werden nicht an den Staat Israel zurückgegeben.

P R I S O N E R S

ABSCHNITT FÜNFZEHN

30


Der arabisch-israelische Konflikt schuf sowohl ein palästinensisches als auch ein jüdisches

Flüchtlingsproblem. Fast die gleiche Anzahl von Juden und Arabern wurden durch den arabischisraelischen

Konflikt vertrieben. Nahezu alle Juden wurden seither aufgenommen und auf Dauer

umgesiedelt. Israel oder andere Länder auf der ganzen Welt. Die vertriebenen Araber sind in sehr großer

Zahl isoliert worden.und davon abgehalten, als Bürger in den vielen arabischen Ländern der Region zu

leben. Zum Beispiel, nachdem die kuwaitische Regierung Nach der Befreiung durch die Vereinigten

Staaten und ihre Koalition begann sie mit der systematischen Befreiung der Palästinenser von der

Land durch Gewalt und wirtschaftlichen Druck. Die Bevölkerung der Palästinenser in Kuwait sank von

400.000 vor die Invasion auf etwa 25.000.

Die Palästinenser wurden kollektiv auf grausame und zynische Weise in der Schwebe gehalten, um den

Konflikt am Leben zu erhalten. Ihre arabischen Brüder haben die moralische Verantwortung, sie in ihre

Länder zu integrieren, da die Juden in den Staat Israel integriert wurden.

Das palästinensische Volk in der Schwebe zu halten, ist ein weit verbreitetes Problem. Im Libanon zum

Beispiel haben die Palästinenser diskriminiert und jahrzehntelang am Eintritt in den Arbeitsmarkt

gehindert, auch wenn sie im Libanon geboren sind. Sie sind fürDie meisten von ihnen dürfen weder

Eigentum besitzen noch wünschenswerte Berufe ausüben, darunter Recht, Medizin und Ingenieurwesen.

Auf Wenn die Palästinenser eine Beschäftigung erhalten, müssen sie eine von der Regierung ausgestellte

Arbeitserlaubnis erhalten, aber bemerkenswert wenige werden jemals erteilt.

für palästinensische Flüchtlinge.

Wir müssen anerkennen, dass von allen arabischen Ländern das Königreich Jordanien tapfer versucht hat,

sich um die palästinensischen Flüchtlinge zu kümmern.Palästinensisches Volk in Jordanien.

Vorschläge, die verlangen, dass der Staat Israel der Aufnahme palästinensischer Flüchtlinge zustimmt,

oder die Dutzende von Milliarden Dollar versprechen als Entschädigung für die Flüchtlinge, waren nie

realistisch und eine glaubwürdige Finanzierungsquelle wurde nie ermittelt. In der Tat, Die Welt kämpft

darum, ausreichende Mittel zur Unterstützung der über 70 Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen

weltweit zu finden. Über die Die Vereinigten Staaten haben sich jahrzehntelang für die Unterstützung der

Bedürfnisse der palästinensischen Flüchtlinge eingesetzt, die sehr gelitten haben. in den letzten 70 Jahren.

Von 1950 bis einschließlich 2017 trugen die Vereinigten Staaten etwa 6,15 Milliarden Dollar bei Hilfswerk

der Vereinten Nationen (United Nations Relief and Works Agency, UNRWA). Allein in den letzten 10

Jahren haben die USA etwa 2,99 Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt.(3,16 Milliarden Dollar im Jahr

2017), was 28% aller Beiträge an die UNRWA ausmachte. Leider haben die palästinensischen Flüchtlinge

wurden als Bauern auf dem breiteren Schachbrett des Nahen Ostens behandelt, und es wurden leere

Versprechungen an sie und an ihre Gastgeberländer. Es muss eine gerechte, faire und realistische Lösung

für die palästinensische Flüchtlingsfrage gefunden werden, um die Israelisch-palästinensischer Konflikt.

Auch die jüdischen Flüchtlinge, die gezwungen waren, aus arabischen und muslimischen Ländern zu

fliehen, litten darunter. Die meisten ließen sich im Staat Israel nieder und

einige haben sich anderswo niedergelassen. Die Frage der jüdischen Flüchtlinge, einschließlich der

Entschädigung für verlorenes Vermögen, muss ebenfalls angegangen werden.

Darüber hinaus verdient der Staat Israel eine Entschädigung für die Kosten der Aufnahme jüdischer

Flüchtlinge aus diesen Ländern. A

Eine gerechte, faire und realistische Lösung für die Probleme der jüdischen Flüchtlinge muss durch eine

angemessene

internationaler Mechanismus, der vom israelisch-palästinensischen Friedensabkommen getrennt ist.

FLÜCHTLINGE

ABSCHNITT S IXTEEN


Diese Vision sieht vor, dass das palästinensische Flüchtlingsproblem nach folgenden Grundsätzen gelöst

wird:

ALLGEMEINE ARBEIT

Das israelisch-palästinensische Friedensabkommen sieht ein vollständiges Ende und die Freigabe aller

Ansprüche vor, die sich auf Flüchtlings- oder Einwanderungsstatus. Es besteht kein Recht auf Rückkehr

oder Aufnahme eines palästinensischen Flüchtlings in den Staat Israel.

Um die Rechte von Flüchtlingen gemäß dem israelisch-palästinensischen Friedensabkommen in Anspruch

nehmen zu können, müssen die Personen in einem Register eingetragen sein. Flüchtlingsstatus durch die

UNRWA, zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Vision. Der Verweis auf die UNRWA-Definition von

Flüchtlingen wird die ausschließlich dazu verwendet werden, die Grundgesamtheit der Antragsteller zu

definieren und die Treuhänder (wie unten definiert) des palästinensischen Flüchtlings Vertrauen (wie

unten definiert) die größtmögliche Flexibilität, um die geeignete Verteilungsmethode zu bestimmen,

sollte aber nichtvon den Vereinigten Staaten als Anerkennung der Tatsache interpretiert, dass in

Ermangelung des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens der Flüchtlingsstatus sollte unter

Bezugnahme auf diese Definition bestimmt werden, auch auf eine mehrgenerationenübergreifende,

fortwährende Weise. UNRWA's Mandat und seine generationenübergreifende Definition, wer ein

Flüchtling ist, hat die Flüchtlingskrise noch verschärft. Unter jeder Umstände, Personen, die bereits an

einen festen Standort umgesiedelt sind (wird in der israelisch-palästinensischen Friedensabkommens)

nicht für eine Umsiedlung in Frage kommen und nur für eine Entschädigung in Betracht kommen, da

unten beschrieben.

Dieser Plan sieht drei Optionen für palästinensische Flüchtlinge vor, die einen ständigen Wohnsitz suchen:

1. Absorption in den Staat Palästina (vorbehaltlich der unten beschriebenen Einschränkungen);

2. Lokale Integration in den derzeitigen Aufnahmeländern (vorbehaltlich der Zustimmung dieser Länder);

oder

3. Die Aufnahme von 5.000 Flüchtlingen pro Jahr, bis zu zehn Jahren (50.000 insgesamt), in der

individuellen Organisation von

Mitgliedsländer der Islamischen Zusammenarbeit, die sich zur Teilnahme an der Neuansiedlung

palästinensischer Flüchtlinge bereit erklären (vorbehaltlich

die Zustimmung der einzelnen Länder).

Die Vereinigten Staaten werden mit anderen Ländern zusammenarbeiten, um einen Rahmen für die

Umsetzung solcher Optionen zu schaffen,

einschließlich der Berücksichtigung der Bedenken und Beschränkungen der derzeitigen Gastgeberländer.

KOMPENSATION UND EIN SSISTANCE FR AMWORK

Die Vereinigten Staaten sind der Ansicht, dass die Flüchtlingsentschädigung zwar wichtig und

wünschenswert ist, die Mittel jedoch weitaus größer sein werden

Auswirkungen auf die wirtschaftliche und soziale Lebensfähigkeit des Staates Palästina und auf die

Flüchtlinge selbst, wenn sie zur Umsetzung der

Trumpf Wirtschaftsplan. Der Staat Palästina wird substantielle Hilfe erhalten, um alle wichtigen

wirtschaftlichen und

Infrastrukturbereiche. Das Haschemitische Königreich Jordanien, das palästinensische Flüchtlinge in

bewundernswerter Weise unterstützt hat, wird auch

Leistungen aus dem Trump-Wirtschaftsplan erhalten. Die palästinensischen Flüchtlinge, die sich bereits im

Staat Palästina aufhalten und


Diejenigen, die in den Staat Palästina umziehen, werden direkte Empfänger dieses umfangreichen Hilfsund

Investitionspakets sein.

Dennoch werden wir uns bemühen, einen Fonds für eine gewisse Entschädigung der palästinensischen

Flüchtlinge einzurichten. Diese Mittel werdenin einen Trust (den "PALESTINIAN REFUGEE TRUST")

eingebracht, der von zwei Treuhändern ("Trustees") verwaltet wird, die die vom Staat Palästina und den

Vereinigten Staaten ernannt wurden. Die Treuhänder werden den Palestinian Refugee Trust verwalten in

Übereinstimmung mit den von den Treuhändern aufzustellenden und vom Staat Palästina und den

Vereinigten Staaten zu genehmigenden Prinzipien Staaten. Die Treuhänder werden in gutem Glauben eine

Verteilungsmethodik zur gerechten Entschädigung von Flüchtlingen in Übereinstimmung mit den von den

Treuhändern festgelegten Prioritäten und im Rahmen des Gesamtbetrags der für die Palästinensischer

Flüchtlingstrust.

Sobald die Treuhänder die Anträge der Flüchtlinge erhalten und analysiert haben, werden sie die Gelder

des Palestinian Refugee Trust wie folgt verteilen Antragsteller in einer Weise, die diese Prioritäten

widerspiegelt.

Es muss betont werden, dass viele palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten aus kriegszerstörten

Ländern wie Syrien und Libanon, die dem Staat Israel äußerst feindlich gesinnt sind. Um dieses Problem

anzugehen, hat ein Komitee aus Israelis und Palästinenser werden gebildet, um dieses Problem

anzugehen und die noch offenen Streitigkeiten über die Einreise in den Staat Palästina zu lösen. von

palästinensischen Flüchtlingen von jedem Ort aus. Die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge, in den

Staat Palästina einzuwandern, sind in Übereinstimmung mit den vereinbarten Sicherheitsvorkehrungen

begrenzt. Darüber hinaus wird die Bewegungsrate der Flüchtlinge von außerhalb des Gazastreifens und

des Westjordanlandes in den Staat Palästina. die von den Parteien vereinbart und durch verschiedene

Faktoren, einschließlich wirtschaftlicher Kräfte und Anreizstrukturen, geregelt werden, so dass die

Die Beitrittsrate übertrifft oder überfordert nicht die Entwicklung der Infrastruktur und der Wirtschaft des

Staates Palästina, oder die Sicherheitsrisiken für den Staat Israel erhöhen. Diese Bewegungsrate sollte

gegebenenfalls mit dem Passus der Zeit.

Mit der Unterzeichnung des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens wird der palästinensische

Flüchtlingsstatus aufhören zu existieren, und die UNWRA wird beendet werden und die Verantwortung an

die entsprechenden Regierungen übergeben werden. Ein Teil des Trump-Wirtschaftsplans wird

auf die Ersetzung von Flüchtlingslagern im Staat Palästina durch neue Wohnsiedlungen im Staat Palästina.

So wird das israelisch-palästinensische Friedensabkommen zum Abbau aller palästinensischen

Flüchtlingslager und zur Errichtung von neuen Wohnhäusern im Staat Palästina führen.

der ständigen Unterbringung.

Der Übergang zur Staatlichkeit ist komplex und mit Gefahren behaftet. Die Region kann keinen weiteren

gescheiterten Staat, keinen weiteren Staat aufnehmen

die nicht den Menschenrechten oder der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet sind. Ein palästinensischer Staat

muss, wie jeder andere Staat auch, alle Formen von

Terrorismus und seinen Nachbarn gegenüber rechenschaftspflichtig sein, um ein produktives und nicht

bedrohliches Mitglied der internationalen

Gemeinschaft. Im Interesse seiner zukünftigen Bürger und Nachbarn ist es von entscheidender

Bedeutung, dass der Staat Palästina über die notwendigen

DIE GRÜNDUNG EINES PALÄSTINENSISCHEN STAATES

ABSCHNITT SIEBZEHN


die grundlegenden Elemente, um ihr eine hohe Erfolgswahrscheinlichkeit zu geben.

Die folgenden Kriterien sind ein Prädikat für die Bildung eines palästinensischen Staates und müssen als

erfüllt angesehen werden durch der Staat Israel und die Vereinigten Staaten, die gemeinsam in gutem

Glauben handeln, nach Rücksprache mit der Palästinensischen Autonomiebehörde:

Die Palästinenser haben ein Regierungssystem mit einer Verfassung oder einem anderen System zur

Errichtung der Rechtsstaatlichkeit, die Pressefreiheit, freie und faire Wahlen und die Achtung der

Menschenrechte für ihre Bürger vorsieht, Schutz der Religionsfreiheit und der Einhaltung des Glaubens

durch religiöse Minderheiten, einheitliche und faire Durchsetzung der Recht und vertragliche Rechte, ein

ordnungsgemäßes Verfahren nach dem Gesetz und eine unabhängige Justiz mit entsprechenden

Rechtsfolgen und die für Gesetzesverstöße festgelegte Strafe.

Die Palästinenser haben transparente, unabhängige und kreditwürdige Finanzinstitutionen geschaffen, die

in der Lage sind sich in der gleichen Weise an internationalen Markttransaktionen beteiligen wie die

Finanzinstitutionen westlicher Demokratien mit einer angemessenen Regierungsführung, um Korruption

zu verhindern und die ordnungsgemäße Verwendung dieser Gelder zu gewährleisten, und einem

Rechtssystem, das Investitionen zu schützen und marktbasierte kommerzielle Erwartungen zu erfüllen.

Der Staat Palästina sollte die unabhängige objektive Kriterien für den Beitritt zum Internationalen

Währungsfonds.

Die Palästinenser haben alle Programme, einschließlich der Lehrpläne und Schulbücher, beendet, die dazu

dienen, die Palästinenser zu veranlassen oder Hass oder Feindschaft gegenüber ihren Nachbarn fördern

oder kriminelle oder gewalttätige Aktivitäten kompensieren oder dazu anregen.

Die Palästinenser haben die zivile und polizeiliche Kontrolle über ihr gesamtes Territorium erlangt und

entmilitarisiert seine Bevölkerung.

Die Palästinenser müssen alle anderen Bedingungen dieser Vision erfüllt haben.

Die Vereinigten Staaten, der Staat Israel und alle regionalen Nachbarn werden produktiv und in gutem

Glauben mit den palästinensischen Behörden zusammenarbeiten.

Führung, um die notwendige Unterstützung bei der Erfüllung der oben aufgeführten Kriterien zu leisten.

Beim Übergang zu einer Ära der Staatsführung wird die palästinensische Führung von internationaler Hilfe

bei der Ausarbeitung von

die politischen und logistischen Instrumente der Staatlichkeit.

Die internationale Gemeinschaft sollte weltweite Bemühungen mobilisieren, um die Palästinenser bei der

Erreichung einer angemessenen Regierungsführung zu unterstützen. Durch Aufgrund der territorialen

Nähe, der kulturellen Affinität und der familiären Bindungen ist das Haschemitische Königreich Jordanien

gut aufgestellt, um eine besondere Rolle bei der Bereitstellung dieser Hilfe in Bereichen wie Recht,

Medizin, Bildung, kommunale Dienstleistungen, historische Erhaltung und Aufbau von Institutionen. In

einer Weise, die mit der Würde und der Autonomie eines zukünftigen Staates Palästina vereinbar ist,

das Haschemitische Königreich Jordanien wird langfristige Unterstützung vor Ort bei der Gestaltung der

einschlägigen Institutionen anbieten und Verfahren und Ausbildung des relevanten Personals. Das Ziel

dieser Hilfe wird darin bestehen, den Palästinensern beim Aufbau einer starken und gut regierte

Institutionen.

Andere Länder werden ermutigt, die Palästinenser in Bereichen zu unterstützen, in denen sie über

besondere Erfahrungen verfügen.


oder Fachwissen. Die internationale Gemeinschaft erkennt an, dass die Umsetzung dieser Vision die

Erweiterung der Reichweite und Fähigkeit der palästinensischen Regierung, zusätzlichen Menschen in

einem größeren Gebiet Dienstleistungen anzubieten. Die internationale Gemeinschaft wird technische

Hilfe für das gesamte Spektrum der Dienstleistungen bereitstellen, die die palästinensische Regierung

müssen, einschließlich der Sicherheit. Die Geber werden besonderes Gewicht auf die Verbesserung der

Infrastruktur, der Ausrüstung und der Mobilität und Kommunikationsfähigkeit, um sicherzustellen, dass

die palästinensische Regierung einen zukünftigen Staat professionell überwachen kann. Palästina.

Sobald diese Maßnahmen abgeschlossen sind, werden die Vereinigten Staaten andere Länder ermutigen,

den Staat Palästina als Vollmitglied in internationalen Organisationen. Der Staat Palästina kann jedoch

keiner internationalen Organisation beitreten, wennEine solche Mitgliedschaft würde den

Verpflichtungen des Staates Palästina zur Entmilitarisierung und zur Einstellung der politischen und

den juristischen Krieg gegen den Staat Israel. Durch eine solche Mitgliedschaft in internationalen

Organisationen werden andere Länder die Teilnahme des Staates Palästina als respektiertes und

verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft.

Der Staat Palästina wird in der Lage sein, diplomatische Beziehungen mit anderen Ländern aufzunehmen.

Wie Präsident Trump gesagt hat, wird der Staat Palästina "Frieden kann niemals in einem Umfeld Fuß

fassen, in dem Gewalt toleriert, finanziert und sogar belohnt". Deshalb ist es sehr wichtig, dass sich die

Erziehung auf den Frieden konzentriert, um sicherzustellen, dass sich zukünftige Generationen

engagieren.

für den Frieden und um sicherzustellen, dass das israelisch-palästinensische Friedensabkommen Bestand

hat. Die Förderung einer Kultur des Friedens wird eine wichtiges Element des israelisch-palästinensischen

Friedensabkommens mit dem Ziel, ein Umfeld zu schaffen, das dieWerte der Koexistenz und des

gegenseitigen Respekts in der gesamten Region.

Die Schaffung einer Kultur des Friedens sollte ein Ende der Aufstachelung, auch in den von der Regierung

kontrollierten Medien, sowie ein Ende der Verherrlichung von Gewalt, Terrorismus und Märtyrertum. Sie

sollte auch feindliche Propaganda verbieten, sowie Schulbücher, Lehrpläne und verwandte Materialien,

die dem Ziel des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens zuwiderlaufen, einschließlich der

Verweigerung des Existenzrechts des anderen. Es wird eine gemeinsame Kommission für Akzeptanz und

Toleranz eingerichtet, die sich auf Schritte konzentriert, die den Menschen aus Beide Länder heilen die

Wunden, die dieser Konflikt geschlagen hat, und bringen die Menschen einander näher durch

Dialog.

ERZIEHUNG UND KULTUR DES FRIEDENS

ABSCHNITT ACHTZEHN

35


ISRAELISCH-ARABISCHE BEZIEHUNGEN;

REGIONALE WIRTSCHAFTSPARTNERSCHAFTEN

ABSCHNITT NEUNZEHN

Die Beschlüsse der Arabischen Republik Ägypten und des Haschemitischen Königreichs Jordanien zur

Unterzeichnung von Friedensverträgen mit dem Staat Israel war ein großer historischer Durchbruch.

Dennoch war die Zusammenarbeit zwischen diesen Ländern bedeutend und breiter angelegt. sollte zum

Nutzen der Arabischen Republik Ägypten, des Haschemitischen Königreichs Jordanien und des Staates

Israel entwickelt werden.

Die Beteiligung des Königreichs Saudi-Arabien an der Arabischen Friedensinitiative hat die Zahl der

potenziellen Friedensteilnehmer erhöht. Partner und führte wichtige Konzepte in den Friedensprozess

ein. Dem Königreich Saudi-Arabien gebührt viel Anerkennung. Arabien für seine Rolle bei der Schaffung

der Arabischen Friedensinitiative, die einige der in dieser Vision erwogenen Ideen inspiriert hat.

Das Ziel dieser Vision ist es, dass die arabischen Staaten zum Nutzen aller Länder in der arabischen Welt

voll und ganz mit dem Staat Israel zusammenarbeiten. die Region. Zum Beispiel sollte es Flüge zwischen

den arabischen Ländern und Israel geben, um den Cross-Tourismus zu fördern und die den Arabern den

Besuch muslimischer und christlicher heiliger Stätten in Israel zu ermöglichen.

Die Vereinigten Staaten werden die arabischen Länder nachdrücklich ermutigen, mit der Normalisierung

ihrer Beziehungen zum Staat Israel zu beginnen und dauerhafte Friedensabkommen aushandeln.

Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen dem Staat Israel und seinen Nachbarn sollten im Interesse aller

Seiten ausgebaut werden, insbesondere Angesichts des Interesses der arabischen Länder, sich von einer

auf fossilen Brennstoffen basierenden Wirtschaft zu einer Wirtschaft zu entwickeln, die auf neuen

Infrastruktur und Technologie. Durch die Integration ihrer Verkehrsinfrastruktur können die Länder der

Region zu einem globale Drehscheibe für den Verkehr von Waren und Dienstleistungen von Asien nach

Afrika und Europa. Diese Integration zwischen dem StaatIsrael, der Staat Palästina und das

Haschemitische Königreich Jordanien werden es allen drei Ländern ermöglichen, zusammenzuarbeiten,

um zu helfen Waren von Europa zum Persischen Golf und umgekehrt zu transportieren. Der Staat Israel

und die arabischen Länder, einschließlich des StaatesPalästina, sollte starke Wirtschaftspartnerschaften

und Handelsabkommen schließen. Besonderes Augenmerk sollte auf folgende Punkte gelegt werden

die Wirtschaft und den Tourismus im Staat Palästina, im Haschemitischen Königreich Jordanien und

die Arabische Republik Ägypten.

Das Entstehen dieser neuen Realität der regionalen Integration wird einen grundlegenden Wandel in der

internationalen Politik erfordern. In der Im diplomatischen Bereich sollten vor allem die arabischen

Länder sowie der Staat Palästina aufhören, Anti-Israel zu unterstützen.

Initiativen bei den Vereinten Nationen und in anderen multilateralen Gremien. Insbesondere sollten sie

keine Initiativen unterstützen, die Bemühungen, die darauf abzielen, den Staat Israel zu delegitimieren. Es

wird erwartet, dass diese Länder jeden Boykott des Staates Israel beenden und sich gegen die Boykott-,

Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (allgemein als BDS bezeichnet) und alle anderen

Boykottbemühungen zu wenden der Staat Israel. Die Vereinigten Staaten betrachten die BDS-Bewegung

als friedenszerstörerisch und werden sich jeder Aktivität widersetzen. die BDS oder andere restriktive

Handelspraktiken, die auf Israel abzielen, fördern. Revisionistische Initiativen, die die authentischen

Wurzeln des jüdischen Volkes im Staat Israel in Frage stellen, sollten ebenfalls eingestellt werden. Diese

Die Initiativen stehen nicht nur der jüdischen und christlichen Geschichte, sondern auch der islamischen

Geschichte gegenüber. Ein wichtiges Ziel dieser Vision ist, dass der Staat Israel von allen als legitimer Teil

der internationalen Gemeinschaft behandelt wird.


NEUE MÖGLICHKEITEN FÜR REGIONALE SICHERHEITSINITIATIVEN

Bei der Konfrontation mit gemeinsamen Bedrohungen und der Verfolgung gemeinsamer Interessen sind

bisher unvorstellbare Möglichkeiten und Bündnisse auftauchen.

Der Staat Israel, der Staat Palästina und die arabischen Länder werden zusammenarbeiten, um der

Hisbollah, ISIS, Hamas (wenn die Hamas orientiert sich nicht in Übereinstimmung mit den Gaza-Kriterien

neu), und alle anderen terroristischen Gruppen und Organisationen, sowie andere extremistische

Gruppen.

Die Bedrohungen durch das radikale Regime im Iran haben zu einer neuen Realität geführt, in der der

Staat Israel und seine arabischen Nachbarn nun zunehmend ähnliche Wahrnehmungen der Bedrohungen

ihrer Sicherheit. Darüber hinaus teilen Israel und seine arabischen Nachbarn zunehmend eine Vision von

Stabilität und wirtschaftlichem Wohlstand für die Region. Verstärkte strategische Zusammenarbeit

zwischen den Ländern der Region würde die Voraussetzungen für diplomatische Durchbrüche und eine

breitere regionale Sicherheitsarchitektur in der Zukunft schaffen.

Der Staat Israel stellt keinerlei Bedrohung für die Region dar. Die wirtschaftlichen Bedingungen und die

bösartigen Aktivitäten des Iran stellen jedoch eine existenzielle Bedrohung für viele Staaten der Region.

Die Integration Israels in die Region wird es dem Land ermöglichen, auf breiter Ebene zu helfen.

die Palette der wirtschaftlichen Herausforderungen und die Bekämpfung der Bedrohung durch den Iran.

Der iranische Angriff auf Aramco-Anlagen in Saudi-Arabien in Das Jahr 2019 zum Beispiel hat die

Weltwirtschaft geschockt und macht die Notwendigkeit für die Länder der Region deutlich, zu arbeiten

gemeinsam über Sicherheit.

Der Staat Israel und die arabischen Länder haben bereits ihre gemeinsamen Interessen im Kampf gegen

terroristische Gruppen entdeckt und Organisationen und die gemeinsame Gefahr, die von einem

expansionistischen Iran ausgeht. Auch diese Länder stehen vor ähnlichen Herausforderungen im

Sicherheitsbereich im Mittelmeer und im Roten Meer. Sie sollten zusammen mit den Vereinigten Staaten

zusammenarbeiten, um die Freiheit der

Navigation durch internationale Meerengen, die zunehmend der Bedrohung durch den Iran, seine

Stellvertreter und Terroristen ausgesetzt sind Gruppen.

Diese gemeinsamen Interessen in der Region sollten in engeren Beziehungen zwischen dem Staat Israel

und der Golfkooperation zum Ausdruck kommen.

Rat. Darüber hinaus haben der Staat Palästina, die Arabische Republik Ägypten, das Haschemitische

Königreich Jordanien und der Staat

Israel (und solche zusätzlichen Länder in der Region, die beitreten wollen) sollten eine Organisation für

Sicherheit und

Zusammenarbeit im Nahen Osten (die "OSZE"), ähnlich dem Modell der Organisation für Sicherheit und

Zusammenarbeit

in Europa. Das Mandat der OSZE sollte unter anderem Fragen wie die Frühwarnung vor Konflikten und die

Konfliktverhütung umfassen,

und Krisenmanagement.

Das israelisch-palästinensische Friedensabkommen wird vorsehen, dass die Parteien den Staat Palästina

als Nationalstaat anerkennen.

das palästinensische Volk und den Staat Israel als Nationalstaat des jüdischen Volkes.

MU T U A L R E C O G N I T I O N B E T R I E B T E N E N A T I O N S T A T E N ABSCHNITT ZWANZIG

37


Das israelisch-palästinensische Friedensabkommen wird den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern

beenden und alle Ansprüche zwischen die Parteien. Das Vorstehende wird in (i) einer neuen Resolution

des UN-Sicherheitsrates und (ii) einer neuen UN-Generalversammlung vorgeschlagen.

Auflösung.

Wir hoffen, dass die Parteien die Gelegenheit ergreifen, sich diese Vision zu eigen machen und

Verhandlungen aufnehmen. Während der Verhandlungen wird die Die Parteien sollten sich in einer Weise

verhalten, die mit dieser Vision übereinstimmt, und in einer Weise, die ihre jeweiligen Völker für den

Frieden.

Während der Friedensverhandlungen wird von den Parteien erwartet, dass sie Folgendes tun:

DER ZUSTAND VON ISRAEL

In Gebieten des Westjordanlandes, die nach dieser Vision nicht als Teil des Staates Israel in Betracht

gezogen werden, wird Israel nicht zum Staat Israel gehören:

keine neuen Siedlungsstädte bauen, bestehende Siedlungen erweitern oder Pläne zum Bauen in diesen

Gebieten vorantreiben;

eine der in Abschnitt 4 genannten israelischen Enklaven ausweiten oder Pläne zur Erweiterung dieser

Enklaven in diesen Gebieten vorantreiben.

über ihren derzeitigen Fußabdruck hinaus;

jede zum Zeitpunkt dieser Vision bestehende Struktur abzureißen und die notwendigen gesetzlichen

und/oder rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

Entscheidungen, um ein solches Ergebnis sicherzustellen. Dieses Moratorium schließt den Abriss von

illegalen Bauten nicht aus,

wo ein solcher Bau nach der Veröffentlichung dieser Vision eingeleitet wurde. Dieses Moratorium gilt

nicht für die

Abriss von Bauwerken, die ein vom Staat Israel festgelegtes Sicherheitsrisiko darstellen, oder Strafabrisse

nach Terrorakten.

In den in Abschnitt 4 genannten palästinensischen Enklaven wird der rechtliche Status quo vorherrschen

und der Staat Israel wird die

die Entwicklung dieser palästinensischen Gemeinden innerhalb ihres gegenwärtigen Fußabdrucks.

E N D O F K L A I M S / E N D O F F F L I C H T E N

ABSCHNITT EINUNDZWANZIG

VERHALTEN WÄHREND DER VERHANDLUNGEN

ABSCHNITT ZWEIUNDZWANZIG

1.

2.

3.

38


PALESTINIANS

Die PLO und die Palästinensische Autonomiebehörde werden:

1. Unterlassen Sie jeden Versuch, einer internationalen Organisation ohne die Zustimmung des

Staates Israel beizutreten;

2. Keine Maßnahmen ergreifen und alle anhängigen Klagen gegen den Staat Israel, die Vereinigten

Staaten und alle ihre Bürger vor dem Internationalen Strafgerichtshof, dem Internationalen

Gerichtshof und allen anderen Tribunalen;

3. Keine Maßnahmen gegen israelische oder US-amerikanische Bürger vor Interpol oder nichtisraelischen

oder US-amerikanischen Bürgern ergreifen (als anwendbares) Rechtssystem;

4. Ergreifen Sie alle notwendigen Maßnahmen, um die Zahlung von Gehältern an Terroristen, die ihre

Strafe in israelischen Gefängnissen verbüßen, unverzüglich einzustellen. Gefängnissen sowie an die

Familien verstorbener Terroristen (zusammen "PRISONER & MARTYR PAYMENTS") und humanitäre

und Wohlfahrtsprogramme zu entwickeln, um den bedürftigen Palästinensern wesentliche Dienste

und Unterstützung zu bieten.die nicht auf der Begehung terroristischer Handlungen beruhen. Das

Ziel ist es, die geltenden Gesetze zu ändern, und zwar so, dass steht im Einklang mit den Gesetzen

der Vereinigten Staaten und stellt die Zahlungen an Gefangene und Märtyrer durch die Zeitpunkt der

Unterzeichnung des israelisch-palästinensischen Friedensabkommens; und

5. Förderung der Entwicklung der für die Selbstverwaltung erforderlichen Institutionen.

DIE VEREINIGTEN STAATEN

Soweit dies gesetzlich zulässig ist, werden die Vereinigten Staaten

a. Das Büro der Generaldelegation der Palästinensischen Befreiungsorganisation wiedereröffnen;

b. eine Verbindungsmission zur Palästinensischen Autonomiebehörde an einem geeigneten Ort

innerhalb des bezeichneten Gebietes zu eröffnen

für den Staat Palästina, wie von den Vereinigten Staaten festgelegt;

c. Ergreifung geeigneter Maßnahmen zur Wiederaufnahme der US-Hilfe für das Westjordanland und

den Gazastreifen, soweit dies angemessen und

angemessen, in Absprache mit dem US-Kongress; und

d. Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft zur Unterstützung neuer Initiativen für das

palästinensische Volk, einschließlich

Programme zur Verbesserung der Lieferung von Strom und Wasser, zur Erleichterung des

Warenverkehrs und zur Schaffung von Arbeitsplätzen.


Seit seiner Gründung hat der Staat Israel keinen einzigen Tag des Friedens mit all seinen Nachbarn erlebt.

Er kämpfte zahlreiche Verteidigungskriege, die zum Teil existenzieller Natur waren, sowie asymmetrische

Kämpfe mit terroristischen Gruppen. Der Staat von Israel befindet sich weiterhin im Kriegszustand mit

zwei seiner Nachbarn (Libanon und Syrien) und ist einem außerordentlichen Risiko durch die Raketenund

Raketenarsenale an seiner Nordgrenze. Der Staat Israel hat sich wiederholt mit wahllosem

Raketenbeschuss konfrontiert aus dem Gaza-Streifen, und der Staat Israel ist einer ernsthaften Bedrohung

durch iranische ballistische Raketen ausgesetzt, einschließlich Raketen, die mit nuklearen Sprengköpfen

und kriegerische öffentliche Drohungen des Iran, den Staat Israel von der Landkarte zu tilgen.

Seit dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 haben das Westjordanland und der Gazastreifen eine wichtige Rolle

in der Sicherheit des Staates Israel gespielt, vor allem aufgrund geostrategischer Überlegungen.

Betrachtet man nur das Westjordanland, so grenzt das Gebiet an die Küstenregion des Staates Israel.

Ebene, in der sich 70% der Bevölkerung des Staates Israel und etwa 80% seiner industriellen Kapazität

konzentrieren.

Vor 1967 war die israelische Küstenebene an ihrer schmalsten Stelle nur 9 Meilen breit. Während die

israelische Küstenebene auf Meereshöhe liegt, ist sie an ihrer schmalsten Stelle nur 9 Meilen breit,

das Westjordanland enthält einen Nord-Süd-Hügelkamm, der jeder feindlichen Kraft die Möglichkeit

bietet, die topographisch am meisten sensiblen Teilen der nationalen Infrastruktur Israels. Dazu gehört

zum Beispiel der Ben-Gurion-Flughafen, Israels High-Tech-Industrie, und sein Nord-Süd-Straßennetz, das

Tel Aviv mit Haifa im Norden und Jerusalem im Osten verbindet.

Der Sicherheitsteil dieser Vision wurde auf der Grundlage unseres besten Verständnisses der

Sicherheitsanforderungen des Staates entwickelt.

von Israel, wie sie von den aufeinanderfolgenden israelischen Regierungen den Vereinigten Staaten

vorgelegt wurde.

DER SICHERHEITSSTAAT ISR A EL' S

DAS JORDANISCHE TAL

Der Jordan liegt etwa 1.300 Fuß unter dem Meeresspiegel, aber er liegt direkt neben einem Nord-Süd-

Hügelkamm, der erreicht an seinem höchsten Punkt etwa 3.318 Fuß. Das bedeutet, dass das Jordantal

eine steile, etwa 4.600 Fuß physische Barriere gegen einen Angriff von außen aus dem Osten. Die

israelischen Streitkräfte sind entlang der östlichen Hänge desDer Westbank-Hügelkamm könnte eine

zahlenmäßig überlegene Armee aufhalten, bis der Staat Israel seine Reserve-Mobilisierung abgeschlossen

hat, was 48 Stunden dauern könnte. Der Staat Israel hat derzeit keine Sicherheitsbedenken gegenüber

dem Haschemitischen Königreich Jordanien, mit dem es seit 1994 einen Friedensvertrag hat, sondern

eher mit anderen Mächten des Nahen Ostens, die versuchen könnten das jordanische Territorium

gewaltsam als Angriffsplattform gegen den Staat Israel zu nutzen.

Das Jordantal ist nicht nur im Hinblick auf konventionelle Angriffe auf den Staat Israel von Bedeutung,

sondern auch im Hinblick auf zum Terrorismus. Nach seinem einseitigen Rückzug aus dem Gaza-Streifen

lernte der Staat Israel die Folgen des Verlustes von Kontrolle der äußeren Begrenzung des umstrittenen

Gebietes für die Aufstandsbekämpfung. Gaza wurde ein sicherer Hafen, nicht nur für die Hamas, aber

auch für internationale Jihadi-Gruppen wie die PIJ, die die Sicherheit Ägyptens im Sinai untergruben.

Wenn solche Gruppen in das Westjordanland infiltrierten, könnten sie eine chaotische Sicherheitslage

auch für das Haschemitische Königreich Jordanien schaffen.was den Staat Israel betrifft.

Wenn sich der Staat Israel aus dem Jordantal zurückziehen würde, hätte dies erhebliche Auswirkungen

auf die regionale Sicherheit in der Naher Osten.



APPENDIX 2A

SECURITY CONSIDERATIONS


Seit seiner Gründung hat der Staat Israel keinen einzigen Tag des Friedens mit all seinen Nachbarn erlebt.

Er kämpfte zahlreiche Verteidigungskriege, die zum Teil existenzieller Natur waren, sowie asymmetrische

Kämpfe mit terroristischen Gruppen. Der Staat von Israel befindet sich weiterhin im Kriegszustand mit

zwei seiner Nachbarn (Libanon und Syrien) und ist einem außerordentlichen Risiko durch die Raketenund

Raketenarsenale an seiner Nordgrenze. Der Staat Israel hat sich wiederholt mit wahllosem

Raketenbeschuss konfrontiert aus dem Gaza-Streifen, und der Staat Israel ist einer ernsthaften Bedrohung

durch iranische ballistische Raketen ausgesetzt, einschließlich Raketen, die mit nuklearen Sprengköpfen

und kriegerische öffentliche Drohungen des Iran, den Staat Israel von der Landkarte zu tilgen.

Seit dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 haben das Westjordanland und der Gazastreifen eine wichtige Rolle

in der Sicherheit des Staates Israel gespielt, vor allem aufgrund geostrategischer Überlegungen.

Betrachtet man nur das Westjordanland, so grenzt das Gebiet an die Küstenregion des Staates Israel.

Ebene, in der sich 70% der Bevölkerung des Staates Israel und etwa 80% seiner industriellen Kapazität

konzentrieren.

Vor 1967 war die israelische Küstenebene an ihrer schmalsten Stelle nur 9 Meilen breit. Während die

israelische Küstenebene auf Meereshöhe liegt, ist sie an ihrer schmalsten Stelle nur 9 Meilen breit,

das Westjordanland enthält einen Nord-Süd-Hügelkamm, der jeder feindlichen Kraft die Möglichkeit

bietet, die topographisch am meisten sensiblen Teilen der nationalen Infrastruktur Israels. Dazu gehört

zum Beispiel der Ben-Gurion-Flughafen, Israels High-Tech-Industrie, und sein Nord-Süd-Straßennetz, das

Tel Aviv mit Haifa im Norden und Jerusalem im Osten verbindet.

Der Sicherheitsteil dieser Vision wurde auf der Grundlage unseres besten Verständnisses der

Sicherheitsanforderungen des Staates entwickelt.

von Israel, wie sie von den aufeinanderfolgenden israelischen Regierungen den Vereinigten Staaten

vorgelegt wurde.

DER SICHERHEITSSTAAT ISR A EL' S

DAS JORDANISCHE TAL

Der Jordan liegt etwa 1.300 Fuß unter dem Meeresspiegel, aber er liegt direkt neben einem Nord-Süd-

Hügelkamm, der erreicht an seinem höchsten Punkt etwa 3.318 Fuß. Das bedeutet, dass das Jordantal

eine steile, etwa 4.600 Fuß physische Barriere gegen einen Angriff von außen aus dem Osten. Die

israelischen Streitkräfte sind entlang der östlichen Hänge desDer Westbank-Hügelkamm könnte eine

zahlenmäßig überlegene Armee aufhalten, bis der Staat Israel seine Reserve-Mobilisierung abgeschlossen

hat, was 48 Stunden dauern könnte. Der Staat Israel hat derzeit keine Sicherheitsbedenken gegenüber

dem Haschemitischen Königreich Jordanien, mit dem es seit 1994 einen Friedensvertrag hat, sondern

eher mit anderen Mächten des Nahen Ostens, die versuchen könnten das jordanische Territorium

gewaltsam als Angriffsplattform gegen den Staat Israel zu nutzen.

Das Jordantal ist nicht nur im Hinblick auf konventionelle Angriffe auf den Staat Israel von Bedeutung,

sondern auch im Hinblick auf zum Terrorismus. Nach seinem einseitigen Rückzug aus dem Gaza-Streifen

lernte der Staat Israel die Folgen des Verlustes von Kontrolle der äußeren Begrenzung des umstrittenen

Gebietes für die Aufstandsbekämpfung. Gaza wurde ein sicherer Hafen, nicht nur für die Hamas, aber

auch für internationale Jihadi-Gruppen wie die PIJ, die die Sicherheit Ägyptens im Sinai untergruben.

Wenn solche Gruppen in das Westjordanland infiltrierten, könnten sie eine chaotische Sicherheitslage

auch für das Haschemitische Königreich Jordanien schaffen.was den Staat Israel betrifft.

Wenn sich der Staat Israel aus dem Jordantal zurückziehen würde, hätte dies erhebliche Auswirkungen

auf die regionale Sicherheit in der Naher Osten.


GESICHERTE VERSORGUNGSLEITUNGEN FÜR DAS JORDANTAL

Der Staat Israel muss für sich selbst sichere Versorgungslinien für seine Streitkräfte im Jordantal und die

Fähigkeit zur Verlegung seiner Militärpersonal und -material in die und aus der Region.

BEN GURION A IRPORT PERIMETER

Israels wichtigster internationaler Flughafen, der Ben-Gurion-Flughafen, ist 5,9 Meilen von der Linie vor

1967 entfernt. Zu den Bedrohungen für den Flughafen Sicherheit sind heute schultergefeuerte

Flugabwehrraketen, die von terroristischen Organisationen eingesetzt werden. Bekannt als Man-Portable

Air Defense

Systeme oder MANPADS, diese Systeme verbreiten sich im gesamten Nahen Osten.

Spezielle Sicherheitsstandards für die Flughafenverteidigung sind notwendig, um Bedrohungen für den

Flughafen Ben Gurion und den nahe gelegenen Flugverkehr zu verhindern.

ISRAELISCHE KONTROLLE DES LUFTRAUMS WESTLICH DES JORDAN-FLUSSES

Wegen seiner geringen Größe fehlt dem Staat Israel die Zeit und der Raum, den viele andere Länder für

eine schnelle Lösung haben. die sich Bedrohungen, insbesondere aus der Luft, nähern. Die Entfernung

vom Jordan zum Mittelmeer beträgt etwa

40 Meilen. Ein modernes Kampfflugzeug kann diese Distanz in weniger als drei Minuten zurücklegen. Für

die israelische Luftwaffe zu verschlüsseln

Kämpfer etwa drei Minuten dauert. Wenn der Staat Israel die Kontrolle über den Luftraum der Westbank

nicht aufrechterhalten hat, hat er

hätte nicht genügend Zeit, um sich gegen ankommende feindliche Flugzeuge oder Raketen zu verteidigen.

Aus diesem Grund würde in jedem Frieden

Vereinbarung muss der Staat Israel die operative Kontrolle über den Luftraum westlich des Jordans

haben.

DAS PROBLEM MIT DEN INTERNATIONALEN STREITKRÄFTEN

Der Staat Israel hat das Versagen der internationalen Truppen im Sinai (vor 1967), im Libanon, im Gaza-

Streifen und auf dem Golan erlebt.

Angesichts seiner Erfahrung ist Israels erste Sicherheitsdoktrin - dass es in der Lage sein muss, sich selbst

zu verteidigen - so hervorstechend wie eh und je. Sie ist

ein kritisches strategisches Interesse der Vereinigten Staaten, dass der Staat Israel stark und sicher bleibt

und von der IDF geschützt wird, und

weiterhin ein Anker der Stabilität in der Region bleiben.

IRAN

In den letzten Jahren ist der Iran zu einem einflussreichen Faktor in den Gebieten des Nahen Ostens

geworden, der sich auf die israelische

Sicherheit. Die Strategie des Irans zielt darauf ab, Israel mit Hilfe des Libanon, Syriens und des Gaza-

Streifens zu umzingeln und das Königreich Saudi-Arabien einzukreisen.

Irak, Bahrain und Jemen. Der Iran hofft, eine "Landbrücke" zu errichten, die sich von der iranischirakischen

Grenze bis zum Jemen erstreckt.

Mittelmeer. Bei der Bestimmung der Sicherheitsbedürfnisse des Staates Israel muss die gesamte iranische

Aktivität berücksichtigt werden.


APPENDIX 2B

SECURITY CRITERIA


Die spezifischen Sicherheitskriterien umfassen Folgendes:

1. Das Antiterrorismus-System des Staates Palästina muss alle Elemente der Terrorismusbekämpfung

umfassen, von der ersten die Aufdeckung illegaler Aktivitäten bis hin zur langjährigen Inhaftierung der

Täter. In das System müssen einbezogen werden: Intelligenz Beamte zur Aufdeckung potenzieller

terroristischer Aktivitäten, speziell ausgebildete Antiterroreinheiten zur Razzia und Verhaftung

Täter, Forensikexperten zur Durchführung der Ausbeutung des Ortes, Beamte der Untersuchungshaft, um

die Beibehaltung der Gefangene, Staatsanwälte und Richter, um Haftbefehle auszustellen und Prozesse

durchzuführen, sowie Beamte für die Zeit nach der Untersuchungshaft, um sicherzustellen, dass

Die Gefangenen verbüßen ihre Strafen. Das System sollte eigenständige Hafteinrichtungen und

überprüftes Personal umfassen.

2. Der Staat Palästina wird ein Rechtssystem errichten und aufrechterhalten, das dem Terrorismus

eindeutig entgegentritt, auch durch:

a. Gesetze, die alle Terroraktivitäten und Terrororganisationen verbieten und alle Terrororganisationen

verbieten, aufstellen und durchsetzen

Aufstachelung zum Terrorismus sowie die Finanzierung solcher Aktivitäten und Organisationen;

b. Effektive Verfolgung und angemessene Verurteilung der direkt oder indirekt am Terror Beteiligten

Aktivität;

c. Beendigung aller Zahlungen, die den Terrorismus direkt oder indirekt an diejenigen belohnen, die an

terroristischen Aktivitäten oder deren

Familien.

3. Die Breite und Tiefe der Anti-Terror-Aktivitäten des Staates Palästina wird durch die

a. Das Ausmaß der Verhaftungen und Verbote von Verdächtigen, Tätern und Komplizen;

b. die systematische und umfassende Art der Untersuchungen und Verhöre zur Ausrottung jeglichen

Terrors Netzwerke und Infrastruktur;

c. Anklagepunkte und das Ausmaß der Strafen;

d. die systematische und umfassende Art der Verbotsbemühungen zur Beschlagnahme von Waffen und

Sprengstoffen und die Herstellung von Waffen und Sprengstoffen zu verhindern;

e. Der Erfolg der Bemühungen, das Eindringen von Terroristen und Terrororganisationen in die

Sicherheitskräfte von der Staat Palästina;

4. Während der Verhandlungen werden die Parteien in Absprache mit den Vereinigten Staaten versuchen,

akzeptable Anfangs unverbindliche, für den Staat Israel akzeptable Metriken bezüglich der

Sicherheitskriterien, und in keinem Fall weniger streng als die vom Haschemitischen Königreich Jordanien

oder der Arabischen Republik Ägypten verwendeten Metriken (je nachdem, was strenger ist) in Bezug auf

die Sicherheitskriterien. Da sich Sicherheitsbedrohungen weiterentwickeln, sind die Metriken als Leitfaden

verwendet werden und sind nicht bindend. Die Festlegung solcher unverbindlicher Metriken ermöglicht

jedoch die Staat Palästina, um die Mindestziele, die sie erreichen sollen, besser zu verstehen und zu

berücksichtigen regionale Mindestbenchmarks.


APPENDIX 2C

DEMILITARIZATION CRITERIA AND OTHER SECURITY ARRANGEMENTS


Neben der übergeordneten Sicherheitsverantwortung für den Staat Palästina wird der Staat Israel

verantwortlich sein für Sicherheit an allen internationalen Übergängen in den Staat Palästina. In Bezug auf

den Grenzübergang Rafah sind besondere Vorkehrungen zu treffen wird zwischen der Arabischen

Republik Ägypten und dem Staat Israel vereinbart, um die Sicherheitsbedürfnisse zu erfüllen

die von dieser Vision betrachtet werden.

Der Staat Israel wird weiterhin die Kontrolle über den Luftraum und das elektromagnetische Spektrum

westlich des Jordans behalten.

Fluss. Während des Verhandlungszeitraums sollten die Parteien in gutem Glauben über relevante

finanzielle Fragen verhandeln.

Die israelische Marine wird das Recht haben, verbotene Waffen und waffenproduzierendes Material an

der Einfuhr in den Staat Palästina, einschließlich Gaza.

Der Staat Palästina wird nicht das Recht haben, Militär-, Geheimdienst- oder Sicherheitsabkommen mit

einem Staat oder Organisation, die sich nachteilig auf die Sicherheit des Staates Israel auswirken, wie vom

Staat Israel bestimmt. Der Staat Palästina wird nicht in der Lage sein, militärische oder paramilitärische

Fähigkeiten innerhalb oder außerhalb des Staates Palästina zu entwickeln.

Ein entmilitarisierter Staat Palästina wird nicht über Fähigkeiten verfügen dürfen, die den Staat Israel

bedrohen können.

darunter: Waffensysteme wie Kampfflugzeuge (bemannt und unbemannt); schwer gepanzerte Fahrzeuge;

Minen; Raketen;

Raketen; schwere Maschinengewehre; Laser-/Strahlungswaffen; Anti-Luft; Anti-Panzerung; Anti-Schiff;

militärischer Nachrichtendienst; offensiver Cyber

und Fähigkeiten zur elektronischen Kriegsführung; Produktionsanlagen und Beschaffungsmechanismen

für Waffensysteme; militärische Infrastruktur und Ausbildungseinrichtungen; oder irgendwelche

Massenvernichtungswaffen.

Jede Erweiterung der palästinensischen Sicherheitskapazitäten über die zum Zeitpunkt der

Veröffentlichung dieser Vision bestehenden Fähigkeiten hinaus wird vorbehaltlich einer Vereinbarung mit

dem Staat Israel.

Der Staat Israel behält das Recht, jede Einrichtung im Staat Palästina, die für die

Herstellung verbotener Waffen oder für andere feindliche Zwecke. Während der Staat Israel sich nach

besten Kräften bemühen wird, die

Bei den Einfällen in den Staat Palästina behält der Staat Israel das Recht, die notwendigen

Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um

sicherstellen, dass der Staat Palästina weiterhin entmilitarisiert und für den Staat Israel nicht bedrohlich

ist, auch nicht durch Terroristen

Bedrohungen.


2X


CONTENTS

FOREWORD | 1

2X

PEACE TO PROSPERITY: OVERALL VISION GOALS | 3

UNLEASHING ECONOMIC POTENTIAL | 4

Unleashing Economic Potential: Goals

Unleashing Economic Potential by Building a Foundation for Growth and Business Investment

Strategy for Reform

Human Capital

Entrepreneurship and Innovation

Small and Medium Businesses

Unleashing Economic Potential by Opening the West Bank and Gaza

Roads and Rail

Border Crossings

Unleashing Economic Potential by Constructing Essential Infrastructure

Power

Water and Wastewater

Digital Services

Unleashing Economic Potential by Promoting Private-Sector Growth

Tourism

Agriculture

Housing

Manufacturing

Natural Resources

Unleashing Economic Potential by Strengthening Regional Development and Integration

Economic Stabilization and Development

Regional Trade and Commerce

Regional Investment

Cross-Border Services

Regional Tourism


EMPOWERING THE PALESTINIAN PEOPLE | 14

Empowering the Palestinian People: Goals

Empowering the Palestinian People by Enhancing Education Services

Educational Quality

Educational Access

Educational Affordability

Empowering the Palestinian People by Strengthening Workforce Development

Youth and Women

Science, Technology, Engineering, and Mathematics

Technical and Vocational Education

2X

Internships and Apprenticeships

Workforce Training

Empowering the Palestinian People by Investing in Healthcare

Healthcare Access

Healthcare Quality

Preventive Healthcare

Empowering the Palestinian People by Improving Quality of Life

Arts and Culture

Sports and Athletics

Municipal Services

ENHANCING PALESTINIAN GOVERNANCE | 22

Enhancing Palestinian Governance: Goals

Enhancing Palestinian Governance by Creating a Better Business Environment

Property Rights

Legal and Tax Framework

Capital Markets and Monetary Policy

International Trade and Foreign Direct Investment

Enhancing Palestinian Governance through Institution Building

Judicial Independence

Accountability

Transparency

Civil Society

Enhancing Palestinian Governance by Improving Government Operations

Fiscal Sustainability

Civil Service

Service Delivery

AFTERWORD | 38

APPENDIX 3

Economic Incentive / Economic Package


2X

Generationen von Palästinensern haben gelebt, ohne den Frieden zu kennen, und das Westjordanland

und der Gazastreifen sind in eine langwierige Krise. Doch die palästinensische Geschichte wird hier nicht

enden. Das palästinensische Volk setzt sein historisches Bemühen um den Aufbau einer besseren Zukunft

für ihre Kinder.

Peace to Prosperity ist eine Vision, die das palästinensische Volk in die Lage versetzen soll, eine

wohlhabende und lebendige palästinensische Gesellschaft aufzubauen.Sie besteht aus drei Initiativen, die

verschiedene Pfeiler der palästinensischen Gesellschaft unterstützen werden: die Wirtschaft, das Volk und

die Regierung. Mit dem Potenzial, über zehn Jahre mehr als 50 Milliarden Dollar an neuen Investitionen zu

ermöglichen, ist Peace to Prosperity stellt die bisher ehrgeizigste und umfassendste internationale

Anstrengung für das palästinensische Volk dar. Es hat die Fähigkeitdas Westjordanland und den Gaza-

Streifen grundlegend zu transformieren und ein neues Kapitel in der palästinensischen Geschichte

aufzuschlagen - ein Kapitel, das nicht durch Unglück und Verlust, sondern durch Freiheit und Würde.

Die erste Initiative wird DAS WIRTSCHAFTSPOTENZIAL der Palästinenser ENTLASSEN. Durch die

Entwicklung von Eigentum und Verträgen Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Antikorruptionsmaßnahmen,

Kapitalmärkte, eine wachstumsfördernde Steuerstruktur und ein Niedrig-Tarifsystem mit

Diese Initiative sieht politische Reformen in Verbindung mit strategischen Infrastrukturinvestitionen vor,

die das Unternehmensumfeld zu verbessern und das Wachstum des Privatsektors zu fördern.

Krankenhäuser, Schulen, Heime und Unternehmen werden den zuverlässigen Zugang zu erschwinglicher

Elektrizität, sauberem Wasser und digitalen Diensten zu sichern. Neue Investitionen in Milliardenhöhe

werden fließen in verschiedene Sektoren der palästinensischen Wirtschaft; Unternehmen werden Zugang

zu Kapital haben; und die Märkte der Westbank und Gaza werden mit den wichtigsten Handelspartnern,

darunter Ägypten, Israel, Jordanien und Libanon, verbunden sein. Die daraus resultierende wirtschaftliche

Das Wachstum hat das Potenzial, die derzeitige Arbeitslosigkeitskrise zu beenden und das Westjordanland

und den Gazastreifen in ein Zentrum der Gelegenheit.

Die zweite Initiative wird DIE PALESTINISCHEN MENSCHEN EMPFIEHLEN, ihre Ambitionen zu

verwirklichen. Durch neue datengesteuerte, ergebnisorientierte Bildungsoptionen zu Hause, erweiterte

Online-Bildungsplattformen, mehr berufliche und technische Ausbildung und die Aussicht auf

internationalen Austausch, wird diese Initiative eine Vielzahl von Programmen verbessern und erweitern,

die das Wohlergehen des palästinensischen Volkes direkt zu verbessern. Sie wird das palästinensische

Bildungssystem stärken und Folgendes sicherstellen dass die Studenten ihre akademischen Ziele erfüllen

und auf die Arbeitswelt vorbereitet werden können. Genauso wichtig ist der Zugang zu Qualität

die Gesundheitsversorgung wird sich dramatisch verbessern, da die palästinensischen Krankenhäuser und

Kliniken mit der neuesten Gesundheitsversorgung ausgestattet werden Technologie und Ausrüstung.

Darüber hinaus werden neue Möglichkeiten für Kultur- und Freizeitaktivitäten die Qualität der

des Lebens des palästinensischen Volkes. Von Parks und kulturellen Einrichtungen bis hin zu Sportanlagen

und Bibliotheken, diese Initiative ist Die Projekte werden das öffentliche Leben im gesamten

Westjordanland und im Gazastreifen bereichern.

Die dritte Initiative wird die PALESTINISCHE REGIERUNG ERWEITERN, indem sie die Fähigkeit des

öffentlichen Sektors verbessert, seine Bürger und ermöglichen das Wachstum des privaten Sektors. Diese

Initiative wird den öffentlichen Sektor bei der Durchführung der Verbesserungen und Reformen, die für

den langfristigen wirtschaftlichen Erfolg notwendig sind. Ein Engagement für die Wahrung der

Eigentumsrechte, die Verbesserung der rechtlichen und regulatorische Rahmenbedingungen für

Unternehmen, die Annahme einer wachstumsorientierten, durchsetzbaren Steuerstruktur und die

Entwicklung einer robusten

Die Kapitalmärkte werden die Exporte und die ausländischen Direktinvestitionen steigern. Eine faire und

unabhängige Justiz wird dies gewährleisten.

VORWORT


wachstumsfreundliche Umgebung geschützt wird und die Zivilgesellschaft blüht. Neue Systeme und

Politiken werden dazu beitragen, die

Transparenz und Rechenschaftspflicht der Regierung. Die internationalen Partner werden sich für die

Beseitigung der

Abhängigkeit von den Gebern und die Palästinenser auf einen Weg zu einer langfristigen finanziellen

Nachhaltigkeit zu bringen. Die Institutionen werden

modernisiert und effizienter gestaltet, um die effektivste Bereitstellung der wesentlichen Dienste für die

Bürger zu erleichtern. Mit dem

Unterstützung der palästinensischen Führung kann diese Initiative eine neue Ära der Freiheit und der

Chancen für die palästinensische Bevölkerung einleiten.

Menschen und institutionalisieren die für eine erfolgreiche wirtschaftliche Transformation erforderliche

Politik.

Diese drei Initiativen sind mehr als nur eine Vision einer vielversprechenden Zukunft für das

palästinensische Volk - sie sind auch die

Grundlage für einen durchführbaren Plan. Das durch diese internationalen Bemühungen aufgebrachte

Kapital wird in einen neuen Fonds eingebracht.

die von einer etablierten multilateralen Entwicklungsbank verwaltet wird. Rechenschaftspflicht,

Transparenz, Korruptionsbekämpfung und

Durch die Sicherung der Konditionalität werden Investitionen geschützt und es wird sichergestellt, dass

das Kapital effizient und effektiv zugeteilt wird. Die

Die Führung des Fonds wird mit den Empfängerländern zusammenarbeiten, um die jährlichen

Investitionsrichtlinien, Entwicklungsziele und

Governance-Reformen, die die Umsetzung von Projekten in den Bereichen unterstützen, die im Rahmen

von "Peace to Prosperity" identifiziert wurden. Zuschüsse,

Konzessionäre Darlehen und andere Unterstützung werden an Projekte verteilt, die die definierten

Kriterien erfüllen, und zwar durch eine gestraffte

Prozess, der sowohl Flexibilität als auch Verantwortlichkeit ermöglicht.

Wenn er umgesetzt wird, wird Frieden zum Wohlstand das palästinensische Volk befähigen, die

Gesellschaft aufzubauen, die es angestrebt hat.

seit Generationen etablieren. Diese Vision wird es den Palästinensern ermöglichen, eine bessere Zukunft

zu sehen und eine Chance zu erkennen, um

ihre Träume. Mit der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft ist diese Vision zum Greifen nah.

Letztlich aber ist die Macht

Das Aufsperren liegt in den Händen des palästinensischen Volkes. Nur durch Frieden können die

Palästinenser Wohlstand erreichen.

2


wachstumsfreundliche Umgebung geschützt wird und die Zivilgesellschaft blüht. Neue Systeme und

Politiken werden dazu beitragen, die

Transparenz und Rechenschaftspflicht der Regierung. Die internationalen Partner werden sich für die

Beseitigung der

Abhängigkeit von den Gebern und die Palästinenser auf einen Weg zu einer langfristigen finanziellen

Nachhaltigkeit zu bringen. Die Institutionen werden

modernisiert und effizienter gestaltet, um die effektivste Bereitstellung der wesentlichen Dienste für die

Bürger zu erleichtern. Mit dem

Unterstützung der palästinensischen Führung kann diese Initiative eine neue Ära der Freiheit und der

Chancen für die palästinensische Bevölkerung einleiten.

Menschen und institutionalisieren die für eine erfolgreiche wirtschaftliche Transformation erforderliche

Politik.

Diese drei Initiativen sind mehr als nur eine Vision einer vielversprechenden Zukunft für das

palästinensische Volk - sie sind auch die

Grundlage für einen durchführbaren Plan. Das durch diese internationalen Bemühungen aufgebrachte

Kapital wird in einen neuen Fonds eingebracht.

die von einer etablierten multilateralen Entwicklungsbank verwaltet wird. Rechenschaftspflicht,

Transparenz, Korruptionsbekämpfung und

Durch die Sicherung der Konditionalität werden Investitionen geschützt und es wird sichergestellt, dass

das Kapital effizient und effektiv zugeteilt wird. Die

Die Führung des Fonds wird mit den Empfängerländern zusammenarbeiten, um die jährlichen

Investitionsrichtlinien, Entwicklungsziele und

Governance-Reformen, die die Umsetzung von Projekten in den Bereichen unterstützen, die im Rahmen

von "Peace to Prosperity" identifiziert wurden. Zuschüsse,

Konzessionäre Darlehen und andere Unterstützung werden an Projekte verteilt, die die definierten

Kriterien erfüllen, und zwar durch eine gestraffte

Prozess, der sowohl Flexibilität als auch Verantwortlichkeit ermöglicht.

Wenn er umgesetzt wird, wird Frieden zum Wohlstand das palästinensische Volk befähigen, die

Gesellschaft aufzubauen, die es angestrebt hat.

seit Generationen etablieren. Diese Vision wird es den Palästinensern ermöglichen, eine bessere Zukunft

zu sehen und eine Chance zu erkennen, um

ihre Träume. Mit der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft ist diese Vision zum Greifen nah.

Letztlich aber ist die Macht

Das Aufsperren liegt in den Händen des palästinensischen Volkes. Nur durch Frieden können die

Palästinenser Wohlstand erreichen.

2


2X

FREISETZUNG VON WIRTSCHAFTLICHEM POTENZIAL

Ein dauerhaftes Friedensabkommen wird eine Zukunft von wirtschaftliche Chance für alle Palästinenser.

Die erste Initiative von "Peace to Prosperity" wird eine neue Grundlage für die palästinensische Wirtschaft

schaffen, was zu einer raschen wirtschaftlichen Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen. Dieser Teil

des Plans ist um vier Kernprogramme herum aufgebaut und wird durch eine institutionelle Grundlage für

wirtschaftliches Wachstum und Unternehmensinvestitionen. Peace to Prosperity wird ein eschäftsumfeld

schaffen, das Investoren mit der Zuversicht, dass ihr Vermögen durch die Verbesserung der

Eigentumsrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der finanziellen Nachhaltigkeit gesichert wird, Kapitalmärkte

und Anti-Korruptionspolitik.

Das erste Programm wird die Beschränkungen des palästinensischen Wirtschaftswachstums durch die

Eröffnung der WEST BANK und der GAZA verringern.

zu regionalen und globalen Märkten. Große Investitionen in Transport und Infrastruktur werden dem

Westjordanland und dem Gazastreifen helfen. sich in die benachbarten Volkswirtschaften zu integrieren,

die Wettbewerbsfähigkeit der palästinensischen Exporte zu erhöhen und die Komplikationen zu

verringern von Transport und Reisen. Zur Ergänzung dieser Investitionen wird dieses Programm auch

Schritte zur Verbesserung der palästinensischen Zusammenarbeit mit Ägypten, Israel und Jordanien mit

dem Ziel, die regulatorischen Hindernisse für den Verkehr palästinensischer Güter abzubauen und

Menschen.

Das zweite Programm wird die palästinensische Wirtschaft durch den AUFBAU ESSENTIELLER

INFRASTRUKTUR unterstützen. Das palästinensische Volk und seine Unternehmen müssen florieren.

Dieses Programm wird Investitionen in Milliardenhöhe in den den Strom-, Wasser- und

Telekommunikationssektor, die Erhöhung der Erzeugungskapazität bei gleichzeitiger Schaffung effizienter

Übertragungs- und Vertriebsnetze. Die zuständigen Behörden erhalten Schulungen und Unterstützung,

um diese Infrastruktur zu verwalten und den Wettbewerb zu erhöhen, um die Kosten für die Verbraucher

niedrig zu halten.

Das dritte Programm konzentriert sich auf die Förderung des Wachstums des Privatsektors mit dem

Potential, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren. auf fast einstellige Zahlen und die Schaffung von über einer

Million neuer palästinensischer Arbeitsplätze. Nach der Verabschiedung der wichtigsten politischen

Reformen und den Bau der wesentlichen Infrastruktur, sieht Peace to Prosperity außerordentliche

Investitionen des Privatsektors in Unternehmertum, Kleinunternehmen, Tourismus, Landwirtschaft,

Wohnungsbau, Produktion und natürliche Ressourcen. Das Ziel von Die Investitionen in der Frühphase

sollen Wachstumshemmnisse beseitigen und auf Schlüsselprojekte abzielen, die Dynamik und

Arbeitsplätze schaffen, und das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu erhöhen. Vom Vater, der in seinem

Geschäft arbeitet, um seine Familie zu unterstützen, bis zum jungen College Absolventin, die ihr erstes

Unternehmen aufbaut, werden Palästinenser, die im gesamten privaten Sektor arbeiten, von diesem

Programm profitieren.

Das vierte Programm fördert die STÄRKUNG DER REGIONALEN ENTWICKLUNG UND INTEGRATION, schafft

neue Möglichkeiten für palästinensische Unternehmen und steigert den Handel mit den Nachbarländern.

Dieses Programm wird die Ägypten, Israel, Jordanien und dem Libanon und baut Handelsschranken in der

gesamten Region ab. Verstärkte Zusammenarbeit zwischen Die Handelspartner werden Unternehmen in

diesen Ländern unterstützen, die sich um die Entwicklung internationaler Geschäfte bemühen,

insbesondere in das Westjordanland und den Gazastreifen. Dieses Programm wird dem palästinensischen

Privatsektor helfen, Wachstumschancen zu nutzen, indem es Folgendes verbessert

Zugang zu starken, benachbarten Volkswirtschaften.

KAPITEL EINS

4


FREISETZUNG DES WIRTSCHAFTLICHEN POTENZIALS DURCH DEN AUFBAU

EINE GRUNDLAGE FÜR WACHSTUM UND UNTERNEHMENSINVESTITIONEN

2X

STRATEGIE FÜR REFORMEN

Erfolgreiche wirtschaftliche Transformationen stützen sich auf Kernprinzipien, um kritische Institutionen

aufzubauen und politische Reformen umzusetzen. die Unternehmensinvestitionen anziehen und ein

langfristiges, vom Privatsektor angetriebenes Wachstum fördern. Blühende unternehmensfreundliche

Länder wie Südkorea, Singapur, Taiwan und Japan bauten moderne Volkswirtschaften mit einem

Schwerpunkt auf investitionsgesteuertem Wachstum auf, robuste Infrastrukturentwicklung und starke

Exporte. Darüber hinaus werden Eigentumsrechte, Rechtsstaatlichkeit, fiskalische Verantwortung und

Unabhängigkeit, Kapitalmärkte und Schutzmaßnahmen gegen Korruption sind entscheidende Elemente

der Wachstumsstrategie dieser Vision. Peace to Prosperity umfasst diese grundlegenden Prinzipien und

gibt ihrer Rolle auf dem Weg des palästinensischen Volkes Vorrang zu nachhaltigem wirtschaftlichen

Erfolg. Diese zentralen politischen und regulatorischen Reformen voranzutreiben und die Unternehmen

zu unterstützen und die Bereitstellung von technischer Hilfe, wird das Geschäftsumfeld schaffen, das zur

Förderung eines wirtschaftlichen Wandels erforderlich ist. die in der Lage sind, den kommenden

Generationen zugute zu kommen.

MENSCHENKAPITAL

Die Schaffung der Grundlage für Wachstum und Unternehmensinvestitionen beginnt beim

palästinensischen Volk. Palästinenser, wie alle Menschen, träumen von einer besseren Zukunft für sich

und künftige Generationen und streben nach beruflichem Erfolg. Frieden zum Wohlstand bietet eine Weg

zur Verwirklichung dieser Träume. Ausgehend von Modellen, die von Deutschland und Schweden

verwendet werden, legt dieses Programm eine Strategie für Ausbildung, Entwicklung und Beschäftigung

der nächsten Generation palästinensischer Geschäftsleute und Bürgermeister. Es baut die Basis des

Humankapitals für die palästinensische Wirtschaft und räumt Investitionen in die technische und

berufliche Bildung Vorrang ein; Programme in den Bereichen Wissenschaft, Technologie, Ingenieurwesen

und Mathematik (STEM) sowie die Ausbildung von Arbeitskräften zur besseren Vorbereitung

Palästinenser für die Arbeitsplätze von heute und die Wirtschaft von morgen. Die Unternehmen werden

ein größeres Vertrauen haben, dass die Palästinenser werden über die notwendigen Fähigkeiten verfügen,

um die Arbeitsplätze, die sie schaffen wollen, zu besetzen, was zu einem positiven Zyklus von neuen

Investitionen und Erweiterung der bestehenden Operationen.

PROJEKT: Startup-Equity-Matching und Ausleihbare Einrichtungen

STANDORT: Westjordanland und Gaza

FINANZIERUNG: $100 Millionen in Zuschussbeteiligungen

300 Millionen Dollar in konzessioneller Finanzierung

PROJEKTÜBERSICHT: Dieses Projekt wird die Schaffung von Fazilitäten für die Anpassung an das

Eigenkapital und die Kreditvergabe unterstützen, die sich auf über palästinensische Start-ups und

aufstrebende Technologieunternehmen. Die Kapitalverflechtung Komponente wird Risikokapital- und

Private-Equity-Firmen zu Investitionen in Palästinensische Start-ups. Die Kreditkomponente wird

palästinensische Banken dazu veranlassen ihre Kreditvergabe an qualifizierte Start-ups zu erhöhen.

Zusammen werden diese Einrichtungen helfen Palästinensische Unternehmer ziehen das Eigen- und

Fremdkapital an, das sie für den Aufbau der nächsten Generation von innovativen palästinensischen

Unternehmen.

BRE AKOUT V ENTURE

6


UNTERNEHMERGEIST UND INNOVATION

Unternehmertum, Innovation und Wachstum des privaten Sektors sind die Eckpfeiler einer dynamischen

Wirtschaft. Der jüngste Erfolg von Palästinensische Start-ups beweisen, dass palästinensische

Unternehmer eine beeindruckende Fähigkeit haben, erfinderische, wertschöpfende Unternehmen. Um

ihre Dynamik zu nutzen, sollte ein institutioneller Rahmen für Wachstum angenommen werden, um

zusätzliche palästinensische Unternehmer und Unternehmen für den Erfolg. Das Inkubator-Ökosystem in

den Nachbarländern bleibt derzeit vom palästinensischen Volk unangetastet, und Palästinenser aus aller

Welt bieten einen Talentpool, der eine starke, lokale Gründungskultur unterstützen. Dieses Programm

wird aufstrebende palästinensische Start-ups unterstützen, indem es palästinensische Unternehmer

überwinden Wachstumshindernisse und durchbrechen die Ressourcenknappheit, mit der sie heute

konfrontiert sind. Arbeiten in Partnerschaft mit wachsenden palästinensischen und internationalen

Risikokapitalfirmen wird dieses Projekt regionale Anreize schaffen.

Zusammenarbeit für und private Investitionen in vielversprechende palästinensische

Unternehmensgründungen. Gekoppelt mit anderen Investitionen in Bildung und digitalen Diensten wird

dieses Programm dazu beitragen, die nächste Generation palästinensischer Unternehmer zu befähigen,

innovativ zu sein und ihre eigenen erfolgreichen Unternehmen und schaffen ein erfolgreiches

unternehmerisches Umfeld im Westjordanland und im Gazastreifen.

SMA LL UND MITTLERE UNTERNEHMEN

Palästinensische Kleinst-, Klein- und Mittelunternehmen (KKMU), die heute die Mehrheit der

palästinensischen Arbeitskräfte beschäftigen, sind entscheidend für den Erfolg der palästinensischen

Wirtschaft. Ein blühender einheimischer Unternehmenssektor im Westjordanland und im Gazastreifen

erfordert Zugang zu Krediten und Reformen der wichtigsten Gesetze, Regeln, Politiken und Vorschriften,

die Barrieren für Unternehmen schaffen und stagnieren Wachstum des Privatsektors. Peace to Prosperity

wird sicherstellen, dass alle Palästinenser - nicht nur die Reichen und Verbundenen - an der

Vorteile des Friedens. Ein robuster lokaler Unternehmenssektor wird gut bezahlte, qualitativ hochwertige

Arbeitsplätze für Palästinenser aus der Arbeiterklasse schaffen und ist letztlich der wichtigste Motor für

den Wohlstand. Um ein arbeitsplatzschaffendes Umfeld für die Arbeiterklasse zu fördern, hat dieses

Projekt wird die Palästinenser dazu ermutigen, einen neuen kommerziellen Rahmen zu schaffen, der alle

Schlüsselelemente eines florierenden Unternehmens umfasst Sektor und fördert das Wachstum kleiner

und mittlerer Unternehmen. Dieses Programm wird Darlehen an kleine Unternehmen in der

Westjordanland und Gaza, um sicherzustellen, dass diese Unternehmen Zugang zu dem Kapital haben,

das sie für ihre Reinvestitionen in ihre Betriebe und in das Wachstum ihrer Unternehmen. Die

Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen wird das Wachstum der lokalen Unternehmen fördern,

die als Partner für große internationale Unternehmen dienen, die Geschäfte machen oder ausländische

Direktinvestitionen tätigen wollen. Die Priorisierung der Die Schaffung eines institutionalisierten,

wachstumsfördernden politischen Rahmens wird den Teufelskreis der Armut beenden, unter dem die

palästinensische Bevölkerung leidet. Menschen und beginnen eine Transformation in Richtung

nachhaltige Entwicklung und Wohlstand.

STRAßEN UND RAIL

Die palästinensische Bevölkerung sieht sich regelmäßig mit logistischen Herausforderungen im

Westjordanland und im Gazastreifen konfrontiert, die das Reisen erschweren und stagnieren.

das Wirtschaftswachstum, die Verringerung der Exporte und die Verlangsamung der ausländischen

Direktinvestitionen. Frieden für Wohlstand bietet die Gelegenheit

die palästinensische Gemeinschaft durch ein effizientes, modernes Verkehrsnetz physisch zu integrieren.

Dieses Projekt wird FREISETZUNG DES WIRTSCHAFTLICHEN POTENZIALS DURCH ÖFFNUNG

DAS WESTUFER UND GAZA


2X

den Bau von Straßen durch das Westjordanland und den Gazastreifen unterstützen. Zusätzliche

Investitionen werden die Entwicklung eines Transportkorridor, der das Westjordanland und den

Gazastreifen durch eine Hauptverkehrsstraße und möglicherweise eine moderne Eisenbahn direkt

verbindet Linie. Diese Verbesserungen werden die Reisekomplikationen für die Palästinenser verringern

und Hindernisse beseitigen, die das Reisen verzögern oder verhindern, dass Waren auf die Endmärkte

gelangen, indem sie die Bevölkerungszentren direkt miteinander verbinden und die Hindernisse für den

Warenverkehr abbauen.

GRENZÜBERGÄNGE

Um das Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten, müssen palästinensische Güter und Menschen leicht

und sicher über die Grenzen hinweg transportiert werden können. Diese Das Projekt wird finanzielle und

technische Unterstützung für den Aufbau der Handlungskapazitäten von Einwanderungs- und

Zollbeamten bereitstellen. und die Verwaltung der Grenzübergänge in Abstimmung mit den

Nachbarstaaten. Dieses Projekt wird auch die Einrichtungen an den wichtigsten Grenzübergängen

verbessern.Punkte entlang der Grenzen und den Bau neuer Einreisehäfen. Ausgerüstete oder neu gebaute

Terminals werden mit demneueste Grenzübergangstechnologie und ältere Terminals werden renoviert

und mit Annehmlichkeiten für Reisende ausgestattet während des Transports. Letztendlich hat dieses

Projekt das Potenzial, ein noch nie dagewesenes Handelsvolumen zu erschließen, die Exporte zu steigern

und die ausländischen Direktinvestitionen im Westjordanland und im Gazastreifen sowie in den

Nachbarländern - insbesondere in Ägypten, Israel und Jordanien - zu erhöhen.

MÄCHTIGKEIT

Der Mangel an bezahlbarer Elektrizität hat tiefgreifende Auswirkungen auf das Wohlergehen des

palästinensischen Volkes gehabt, insbesondere inGaza. In naher Zukunft wird sich dieses Projekt darauf

konzentrieren, die Gaza-Stromkrise rasch zu beenden, um sicherzustellen, dass die Palästinenser in Gaza

mindestens 16 Stunden pro Tag innerhalb eines Jahres nach der Projektdurchführung mit Strom versorgt

werden. Dieses Ziel wird seindie durch Investitionen in die Modernisierung des Stromnetzes, das

Kraftwerk in Gaza und neue Anlagen für erneuerbare Energien erreicht wurden. Zusätzlich

Investitionen in die Energieinfrastruktur werden den kontinuierlichen Zugang zu Elektrizität in Gaza

innerhalb von fünf Jahren sicherstellen und die

PROJEKT:

"Grenze "Barrieren durchbrechen. Verbesserungen der Kreuzungspunkte

STANDORT: Westjordanland und Gaza

FINANZIERUNG: Bis zu 900 Millionen Dollar an Zuschüssen

PROJEKTÜBERSICHT:

Neue Frachtterminals, spezielle Zufahrtsstraßen und andere Infrastruktur werden in großen

Kreuzungspunkte. Mit diesen Mitteln werden auch Programme zum Aufbau von Kapazitäten für die

Ausbildung Palästinensische Beamte in den besten Praktiken und zur Finanzierung der Einführung neuer

Systeme und Technologien. Diese Investitionen werden die Wartezeiten reduzieren und den

Kundenservice verbessern. Kreuzungspunkte. Das Projekt wird Hunderte von direkten Arbeitsplätzen im

Baugewerbe undVerwaltung der Grenzübergänge und Tausende von Arbeitsplätzen in der gesamten

palästinensischen Wirtschaft durch Reduzierung der Kosten für Handel und Reisen.

BRE AKOUT V ENTURE

FREISETZUNG DES WIRTSCHAFTLICHEN POTENZIALS DURCH

AUFBAU DER WESENTLICHEN INFRASTRUKTUR


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die Kosten für Strom im Westjordanland durch die Erhöhung der inländischen Versorgung und die

Verbesserung der Netzinfrastruktur. Schließlich wird dieses Projekt technische Unterstützung zu leisten,

um die Kapazität der palästinensischen Versorgungsunternehmen zur Verwaltung und Bedienung dieses

Sektors zu erhöhen.

WASSER UND WA-STEHWASSER

Der Zugang zu Wasser ist ein entscheidender Faktor für wirtschaftliche Aktivitäten in vielen Sektoren der

palästinensischen Wirtschaft. Durch die Kanalisierung erhebliche Investitionen in die Infrastruktur, die die

Wasserversorgung erhöht, einschließlich Entsalzungsanlagen, Brunnen und Verteilung Netzwerke hat

dieses Projekt das Potenzial, die den Palästinensern pro Kopf verfügbare Trinkwassermenge innerhalb von

fünf Jahren zu verdoppeln. Jahre. Zusätzliche Mittel werden die Entwicklung neuer

Abwasserbehandlungsanlagen im Westjordanland und im Gazastreifen unterstützen,

der anhaltenden Gefahr für die öffentliche Gesundheit durch unbehandeltes Abwasser ein Ende zu

setzen. Dieses gereinigte Wasser wird wiederverwendet, wodurch riesige Vorräte an erschwinglichem

Wasser für Landwirtschaft und Industrie.

DIGITALE DIENSTLEISTUNGEN

Während ein Großteil der Welt eine digitale technologische Revolution erlebt hat, sind die digitalen

Dienste im Westjordanland und im Gazastreifen begrenzt. Dieses Projekt wird den Palästinensern durch

finanzielle Anreize helfen, eine Generation in den digitalen Diensten vorwärts zu springen und technisches

Fachwissen, um den palästinensischen Privatsektor bei der Entwicklung von 4G-LTE- und 5G-

Telekommunikationsdiensten zu unterstützen. Zu den Internetzugang weiter ausbauen, andere finanzielle

Anreize werden palästinensische Unternehmen und Gemeinden bei der Bereitstellung öffentliche

drahtlose Hochgeschwindigkeits-Internetdienste. Diese Investitionen werden einen digitalen Wandel im

Westjordanland bewirken und Gaza und unterstützen das Wirtschaftswachstum in mehreren Sektoren

der palästinensischen Wirtschaft.

PROJEKT: Modernisierung des Kraftwerks "Power Gaza".

STANDORT: Gaza

FINANZIERUNG: Bis zu 590 Millionen Dollar in Zuschüssen undkonzessionäre Finanzierung

PROJEKTÜBERSICHT:

In der ersten Phase dieses Projekts werden bis zu 90 Millionen Dollar an Zuschüssen zur Unterstützung

der

die Umstellung des Kraftwerks in Gaza von Dieselkraftstoff auf Erdgas und den Anschluss an eine

Erdgasversorgung. Dies wird die Stromversorgung in Gaza um etwa 70 % erhöhen.

Megawatt (MW) und reduzieren die Stromkosten für die Palästinenser erheblich. In der Etappe

Zweitens wird eine zusätzliche Investition von 500 Millionen Dollar die Produktionskapazität des

Gaza-Kraftwerk um weitere 400 MW. Das Projekt wird Hunderte von Arbeitsplätzen in

Konstruktion. Sie wird auch die Schaffung von Tausenden von Arbeitsplätzen unterstützen, indem sie

Unternehmen im Gazastreifen zum ersten Mal seit Jahren mit zuverlässiger und erschwinglicher

Elektrizität.

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TOURISMUS

Einzigartige und aufregende Merkmale geben dem Westjordanland und dem Gazastreifen das Potenzial,

sich in einen erfolgreichen globalen Tourismus zu verwandeln Zielort. Nur an sehr wenigen Orten auf der

Welt gibt es so bemerkenswerte historische und religiöse Stätten. Darüber hinaus sind über vierzig

Kilometer Küstenlinie im Gaza-Streifen entlang des Mittelmeers könnte sich zu einer modernen Großstadt

mit Blick auf die Strand, anhand von Beispielen wie Beirut, Hongkong, Lissabon, Rio de Janeiro, Singapur

und Tel Aviv. Ebenso vielversprechend, Die traditionelle palästinensische Küche variiert von Region zu

Region und begeistert die Besucher. Jede palästinensische Stadt hat ihr eigenes Markenzeichen Gerichte

und Geschmacksrichtungen, von Ramallahs Rukab-Eiscreme bis zum berühmten Knafeh von Nablus.

Zusammen verleihen diese Attraktionen dem Westjordanland und Gaza mit reichem Potenzial für den

Tourismus. Die Vorteile eines verstärkten Tourismus im Westjordanland zu erschließen und Gaza, wird

dieses Projekt Investitionen in Hotels, Lebensmittel- und Getränkebetriebe und andere touristische

Einrichtungen unterstützen. Industrien. Zusätzliche Mittel werden für die Verbesserung der Ausbildung im

Gastgewerbe und die Renovierung und Aufwertung von Touristenorten verwendet. Schließlich, Dieses

Projekt wird auch eine große internationale Marketingkampagne finanzieren, um die touristischen

Attraktionen im Westjordanland hervorzuheben und Gaza für ein Publikum in der ganzen Welt. Durch

diese und andere Investitionen werden die Palästinenser Zugang zu den Ressourcen erhalten

Sie müssen eine blühende Tourismusindustrie aufbauen - eine, die das Potenzial hat, jährlich

Zehntausende von Besuchern in den Westen zu bringen.

Bank und Gaza und zur Förderung des Wirtschaftswachstums in mehreren Sektoren der palästinensischen

Wirtschaft.

LANDWIRTSCHAFT

Obwohl die Landwirtschaft etwa acht Prozent der palästinensischen Arbeitsplätze ausmacht, hat dieser

Sektor sein Potenzial noch nicht ausgeschöpft. aufgrund des begrenzten Zugangs der palästinensischen

Bauern zu Land, Wasser und Technologie. Ein verbessertes Geschäftsumfeld im Westen Bank und Gaza

und der Zugang zu mehr Land werden den Bauern eine enorme Chance bieten, ihre Tätigkeit auszuweiten.

FREISETZUNG DES WIRTSCHAFTLICHEN POTENZIALS DURCH FÖRDERUNG

WACHSTUM DES PRIVATSEKTORS

PROJEKT: Tourismus-Krediteinrichtung und Standort Rehabilitation

STANDORT: Westjordanland und Gaza

FINANZIERUNG: Bis zu 750 Millionen Dollar zu Vorzugsbedingungen

Finanzierung Bis zu 200 Millionen Dollar an Zuschüssen

PROJEKTÜBERSICHT:

Um die palästinensische Tourismusindustrie vollständig zu entwickeln, sind neue Investitionen

erforderlich, um die Unterkünfte und Attraktionen in der Nähe beliebter Touristenorte zu verbessern.

Dieses Projekt wird Hoteliers und Tourismusunternehmen den Zugang zu zinsgünstigen Krediten durch

eine neue Kreditfazilität, die in Zusammenarbeit mit palästinensischen Banken verwaltet wird. Bis zu 375

Millionen Dollar der Darlehenskapazität wird während der fünfjährigen Laufzeit des Programms zur

Verfügung stehen, wodurch sichergestellt wird, dass Die Palästinenser haben Zugang zu dem für die

rasche Entwicklung dieses Sektors erforderlichen Kapital. Nach fünf Jahren könnte diese Einrichtung um

weitere fünf Jahre verlängert und erweitert werden. Unabhängig davon werden weitere 200 Millionen

Dollar an Zuschüssen die Rehabilitation unterstützen. und die Entwicklung von potentiellen

Tourismusstandorten.

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Gleichzeitig wird dieses Projekt Landwirte unterstützen, die sich eine Finanzierung von lokalen Banken

sichern wollen und mit finanziellen Innovatoren der Technologie (FinTech). Mit dem verbesserten Zugang

zu Kapital werden die Landwirte die Möglichkeit haben, neues Saatgut zu kaufen. und Düngemittel und

entwickelt gleichzeitig Gewächshäuser, Bewässerungssysteme und andere Infrastruktur. Andere

Finanzierungen werden helfen Ackerland zu rehabilitieren und ein neues Bildungszentrum zu bauen, um

die landwirtschaftliche Ausbildung und Schulung zu verbessern. Diese Verbesserungen werden die

Fähigkeit der palästinensischen Bauern erhöhen, ihre Anstrengungen auf die Produktion höherwertiger

Produkte zu verlagern und sich Sie haben die Möglichkeit, moderne landwirtschaftliche Techniken zu

nutzen, was ihren Betrieben und letztlich ihren Familien zugute kommt.

GEHÄUSE

Die hohen Immobilienpreise im gesamten Westjordanland und im Gazastreifen haben es vielen

Palästinensern schwer gemacht, ein Haus zu kaufen. Frieden wird die Bautätigkeit im Westjordanland und

im Gazastreifen verstärken und die Grundstückskosten senken. Die Möglichkeit, Zugang zu neuem

Wohnraum zu erhalten, unterstützt durch Hypotheken von palästinensischen Banken an qualifizierte

Hauskäufer, wird einen wachsenden Wohnungsmarkt unterstützen, die Lebensqualität für

durchschnittliche Palästinenser und helfen beim Aufbau starker Gemeinschaften. Mit der Stärkung der

Eigentumsrechte werden die palästinensischen Hausbesitzer können ihr Hausvermögen auch als

Kreditsicherheit verwenden, das für die Kreditaufnahme von Kleinunternehmen verwendet werden kann.

oder Kapitalinvestitionen, wodurch die palästinensische Wirtschaft weiter stimuliert und die

Beschäftigung erhöht wird.

HERSTELLUNG

Von Olivenholzschnitzereien bis hin zu exquisiten Stickereien - palästinensische Handwerkskunst ist seit

Hunderten von Jahren international gefragt. der Jahre. Heute haben die Palästinenser die Möglichkeit, ihr

Erbe der qualitativ hochwertigen Produktion im Westjordanland wiederzubeleben und Gaza. Dieses

Programm wird die Entwicklung von hochmodernen Industriezonen und anderen Produktionsanlagen in

die palästinensischen Unternehmen von Steuer- und Finanzierungsanreizen profitieren werden, die die

Kosten für die Geschäftstätigkeit senken. Weiter, Diese spezialisierten Zonen werden den Unternehmen

Dienstleistungen und Ausbildungseinrichtungen vor Ort zur Verfügung stellen, um die

Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität. Ein Teil der von diesem Projekt bereitgestellten Mittel wird für

die Entwicklung gemeinsamer Einrichtungen mit den Nachbarländern, die dazu beitragen, dass die

Palästinenser und ihre Nachbarn die Ressourcen für ihre gegenseitiger Nutzen. Durch dieses Programm

werden Produkte, die von Palästinensern hergestellt werden, für ihre Qualität und ihren Wert bekannt

sein und die Potential füllen die Regale von Geschäften und Lagerhäusern auf der ganzen Welt.

NATUR A L R ESOURCES

Das Westjordanland und der Gaza-Streifen verfügen über bedeutende Vorkommen von Stein und

Marmor, Kohlenwasserstoffen und anderen Mineralien. Dieses Projekt wird die Entwicklung großer

Ressourcenreserven, wie z.B. das Erdgasfeld der Gaza-Marine und Ölfelder, unterstützen,

und Abbaustätten im Westjordanland. Sie wird auch technische Hilfe bei der Entwicklung eines

Regulierungsrahmens für natürliche

Ausbeutung von Ressourcen, auch für gemeinsame Ressourcen entlang der Grenzen. Diese Ressourcen

haben das Potenzial, Folgendes zu erzeugen

Milliarden von Dollar an Einnahmen und schaffen Tausende von hochwertigen und gut bezahlten

palästinensischen Arbeitsplätzen.

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WIRTSCHAFTLICHE STABILISIERUNG UND ENTWICKLUNG

Die langfristigen wirtschaftlichen Aussichten für das Westjordanland und den Gazastreifen hängen von

der wirtschaftlichen Stärke und Stabilität der Nachbarländer ab. Länder. Derzeit stehen Ägypten,

Jordanien und der Libanon - wichtige Märkte für die Palästinenser - vor besonderen wirtschaftlichen

Herausforderungen. Dieses Projekt wird sich auf die nationalen Entwicklungspläne dieser Länder stützen,

um ihnen bei der Überwindung der Hindernisse zu helfen, die ihren wirtschaftlichen Wachstum durch die

Unterstützung der Bemühungen um die Bereitstellung zuverlässiger Haushaltsstromversorgung, die

Verbesserung der Wasserversorgung und die Förderung von Unternehmen des Privatsektors, Stärkung

der Finanzinstitutionen und Modernisierung der öffentlichen Dienste. Diese Investitionen werden das

Risiko von regionalen wirtschaftliche Instabilität und schaffen eine bedeutende Möglichkeit für die

Palästinenser, ihre Exporte zu steigern, direkt im Ausland zu wachsen Investitionen und den Aufbau neuer

Geschäftspartnerschaften mit Unternehmen in der Region.

REGIONALER HANDEL UND GEWERBE

Regionale Integration und Zusammenarbeit haben das Potenzial, bedeutende neue wirtschaftliche

Möglichkeiten für die palästinensische Menschen. So wie Dubai und Singapur von ihrer strategischen Lage

profitiert haben und als regionale Finanzzentren florierten, das Westjordanland und der Gazastreifen

können sich letztlich zu einem regionalen Handelszentrum entwickeln. Dieses Projekt wird den Bau von

neue Infrastruktur zur Erleichterung von Handel und Transport im Westjordanland und im Gazastreifen, in

Jordanien, Ägypten, Israel und im Libanon. Von der Verbesserung der Flug- und Seehäfen der

Nachbarländer bis zur Entwicklung eines regionalen Erdgashandelsplatzes in Ägypten wird dieses Projekt

die Mobilität in der Region verbessern und neue Handelsmöglichkeiten für den palästinensischen

Privatsektor eröffnen.

REGIONALE INVESTITIONEN

Um die wirtschaftlichen Aussichten der Region insgesamt zu verbessern, muss das Augenmerk auf die

Entzündung des organischen Wachstums in der privaten Wirtschaft gerichtet werden. Sektoren der

Nachbarländer. Die Lehren aus Polen in den 1990er Jahren und Ägypten und Tunesien nach dem

arabischen Frühling 2011 haben Unternehmensfonds nachweislich erfolgreich das Wachstum gefördert,

indem sie öffentliche Gelder für Investitionen verwendet haben. Fonds, die auf privates

Beteiligungskapital und Kredite abzielen. Jordanien, möglicherweise auch der Libanon und andere,

könnten von neuen Unternehmensfonds, die inländische Unternehmen unterstützen. Solche Fonds

könnten Beteiligungskapital in frühe, vielversprechende die Unternehmen des Privatsektors in diesen

Ländern Zehntausende neuer direkter und indirekter Arbeitsplätze für ihre Bürger schaffen und

Partnerschaften mit Arbeitnehmern und ihren Unternehmen sowie mit Experten in Branchen auf der

ganzen Welt zu erleichtern. Erfolgreiche neue Unternehmensfonds in der Region des Nahen Ostens

würden dem Westjordanland und dem Gazastreifen zugute kommen und könnten die Grundlage für

größere regionale Unternehmensfonds oder in Zukunft einen speziellen Unternehmensfonds für das

Westjordanland und den Gazastreifen.

GRENZÜBERSCHREITENDE DIENSTLEISTUNGEN

Von der Wasserverschmutzung bis hin zur Stromknappheit stehen die Länder der Region vor vielen

gemeinsamen Herausforderungen. Neue Entwicklungen Entlang der Grenzgebiete zwischen dem

Westjordanland und dem Gazastreifen können Ägypten, Israel und Jordanien viele dieser Probleme

angehen, während

FREISETZUNG DES WIRTSCHAFTLICHEN POTENZIALS DURCH STÄRKUNG

REGIONALE ENTWICKLUNG UND INTEGRATION

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die neue wirtschaftliche Aktivitäten erzeugen. Dieses Projekt wird die Entwicklung großer

Abwasserbehandlungsanlagen unterstützen, Entsalzungsanlagen und Kraftwerke in und für diese Region.

Diese Verbesserungen werden den Menschen die notwendigen Dienstleistungen bieten. in der Not,

während gleichzeitig die Zusammenarbeit, Integration und Kooperation zwischen den Regierungen der

Länder in der Region.

REGIONALER TOURISMUS

Die palästinensische Tourismusindustrie würde von einer verstärkten Tourismusaktivität in den

Nachbarländern erheblich profitieren. Aufbauend auf der Attraktivität von Attraktionen wie den

ägyptischen Pyramiden, den archäologischen Wundern von Petra in Jordanien und der Die Strände des

Libanon, die Nachbarn des Westjordanlandes und des Gazastreifens haben ein immenses Potenzial, um

ihre Tourismusindustrie auszubauen. Diese Projekt unterstützt private Unternehmen oder öffentlichprivate

Partnerschaften bei der Entwicklung von Tourismusstandorten, Transportmöglichkeiten und

Hotel- und Restaurantunterkünfte in ganz Ägypten, Jordanien und Libanon. In Verbindung mit diesen

Investitionen wird dieses Projekt sieht vor, dass diese Länder in Zusammenarbeit mit den Palästinensern

eine kohärente regionale Tourismusstrategie entwickeln,

einschließlich gemeinsamer Investitionspläne, Marketingkampagnen und regionaler Tourismuspakete.

2X

PROJEKT:

Regionaler Tourismus

STANDORT:

Westjordanland und Gaza, Ägypten,

Jordanien, Libanon

FINANZIERUNG:

Bis zu 1,5 Milliarden Dollar zu Vorzugsbedingungen

Finanzierung

Bis zu 500 Millionen Dollar an Zuschüssen

PROJEKTÜBERSICHT:

Mit ihrer Kultur, ihren Naturschönheiten und ihren historischen und religiösen Stätten hat die Region

außerordentliches touristisches Potenzial. Dieses Projekt wird den privaten Sektor im Inland unterstützen.

Unternehmen und öffentlich-private Partnerschaften zur Entwicklung von Tourismusstandorten und

Infrastruktur im Westjordanland und im Gazastreifen, in Ägypten, Jordanien und im Libanon. Zusätzliche

Mittel werden bereitgestellt eine regionale Tourismusstrategie und Marketingkampagne zu entwickeln,

die sich auf die Steigerung der die Anzahl der Touristen, die innerhalb einer einzigen Reise in mehrere

Länder der Region reisen. Diese Investitionen haben das Potenzial, den Tourismus in der Region als

Ganzes zu steigern und ziehen jedes Jahr Zehntausende von zusätzlichen Touristen in das Westjordanland

und den Gazastreifen.

AUSBRUCHSVERSUCH

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2X

STÄRKUNG DES PALÄSTINENSISCHEN VOLKES

Die größte Ressource jeder Nation ist ihr Volk. Die zweite Initiative von "Frieden für Wohlstand" wird das

enorme Potenzial des palästinensischen Volkes freisetzen, indem sie es in die Lage versetzt ihre Ziele und

Ambitionen verfolgen. Dieser Teil der Vision wird das palästinensische Volk durch vier Kernprogramme

unterstützen.Das erste Programm wird die Qualität des Bildungssystems im Westjordanland und im

Gazastreifen verbessern und Folgendes sicherstellen dass kein Palästinenser durch unzureichende

Bildungschancen benachteiligt wird. Dieses Programm unterstützt die Entwicklung und Ausbildung

palästinensischer Erzieher bei gleichzeitiger Ausweitung des Zugangs zu Bildungsmöglichkeiten auf

unterversorgte Gemeinden und Demographie. Andere Projekte werden dazu beitragen, Bildungsreformen

und Innovationen zu fördern. Durch die Bereitstellung finanzieller Anreize für die Entwicklung

verbesserter akademischer Standards und Lehrpläne zu unterstützen, wird dieses Programm dazu

beitragen, das Westjordanland und den Gazastreifen umzudrehen in ein Zentrum für pädagogische

Exzellenz.

Das zweite Programm wird die WORKFORCE DEVELOPMENT PROGRAMME STÄRKEN, die

Arbeitslosenzahlen senken und Erhöhung der beruflichen Mobilität der palästinensischen Arbeitskräfte.

Durch die Unterstützung von Lehrstellen, Berufsberatung und Vermittlungsdienste, wird dieses Programm

dazu beitragen, dass palästinensische Jugendliche vollständig auf den Arbeitsmarkt vorbereitet werden

und ihre beruflichen Ziele. Weitere Projekte werden dazu beitragen, dass beschäftigte Arbeitnehmer die

Ausbildung erhalten, die sie zur Verbesserung ihrer Fähigkeiten benötigen. oder den Beruf wechseln.

Letztendlich wird dieses Programm sicherstellen, dass alle Palästinenser Zugang zu den Werkzeugen

haben, die sie benötigen, um sich im Wettbewerb zu behaupten. der Weltwirtschaft und nutzen Sie die

Möglichkeiten, die diese Vision bietet. Das dritte Programm wird neue Ressourcen und Anreize für den

TRANSFORM THE PALESTINIAN HEALTHCARE bieten. SECTOR und sicherzustellen, dass die

palästinensische Bevölkerung Zugang zu der von ihr benötigten Versorgung im Westjordanland und im

Gazastreifen erhält. Dieses Programm wird die Kapazität der palästinensischen Krankenhäuser rasch

erhöhen, indem sie dafür sorgt, dass sie über die nötigen Vorräte, Medikamente, Impfstoffe und

Ausrüstung, um eine hochwertige Versorgung zu gewährleisten und vor gesundheitlichen Notfällen zu

schützen. Weitere Mittel werden zur Verbesserung der Dienstleistungen und Standards in

palästinensischen Gesundheitseinrichtungen. Durch gezielte Investitionen in neue Einrichtungen werden

Bildungsmöglichkeiten für medizinisches Personal und angehende Angehörige der Gesundheitsberufe

sowie öffentliche Sensibilisierungskampagnen zur Verbesserung der Prävention, dies

Das Programm wird die Ergebnisse im Gesundheitswesen im gesamten Westjordanland und im

Gazastreifen erheblich verbessern.

Das vierte Programm wird Projekte unterstützen, die die Lebensqualität des palästinensischen Volkes

verbessern. Von

Investitionen in neue Kulturinstitutionen zur finanziellen Unterstützung palästinensischer Künstler und

Musiker, wird dieses Programm den

die nächste Generation von Palästinensern ihre Kreativität ausprobieren und ihre Talente schärfen. Sie

wird auch verbesserte kommunale Dienstleistungen unterstützen.

und die Entwicklung neuer öffentlicher Räume im gesamten Westjordanland und im Gazastreifen. Diese

Entwicklungen werden dazu beitragen, dass das Westjordanland

und Gaza in ein Kultur- und Freizeitzentrum zum Nutzen aller Palästinenser zu verwandeln.

KAPITEL ZWEI

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