30.03.2020 Aufrufe

Der Aufstieg Chinas und die Neuordnung der Welt

Chinas wirtschaftlicher Aufstieg ist fulminant. Es ist nicht mehr nur die Werkbank des Westens; dank ehrgeiziger staatlich gesteuerter Innovationsprojekten will China auch zum Denk- und Technologieplatz werden und der Globalisierung zu neuem Schwung verhelfen. Für die globale Entwicklung ist aber keine andere internationale Beziehung so wichtig wie jene zwischen den USA und der Volksrepublik China. Hier haben sich die Positionen indes deutlich verändert: Während Chinas Präsident Xi Jinping den Freihandel preist und vor Protektionismus warnt, belegt US-Präsident Donald Trump inzwischen nicht nur chinesische Güter mit immer neuen Strafzöllen. China reagiert und verteuert seinerseits US-amerikanische Güter mit Zöllen. Das Forum für Universität und Gesellschaft begab sich mit seiner Veranstaltungsreihe «Der Aufstieg Chinas und die Neuordnung der Welt» in einer der zentralen politischen Fragen der Gegenwart auf Spurensuche: Welches sind die kulturellen Voraussetzungen für den Wiederaufstieg Chinas? Worin zeigt sich dieser Aufstieg? Gelingt ein friedlicher Übergang in eine multipolare Welt, in welcher neben den USA auch China und weitere Akteure eine Rolle spielen? Und wie steht es eigentlich um das Verhältnis zwischen China und der Schweiz? Die Befunde und Ausblicke der Reihe sind im vorliegenden Themenheft zusammengestellt. Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre.

Chinas wirtschaftlicher Aufstieg ist fulminant. Es ist nicht mehr nur die Werkbank des Westens; dank ehrgeiziger staatlich gesteuerter Innovationsprojekten will China auch zum Denk- und Technologieplatz werden und der Globalisierung zu neuem Schwung verhelfen. Für die globale Entwicklung ist aber keine andere internationale Beziehung so wichtig wie jene zwischen den USA und der Volksrepublik China. Hier haben sich die Positionen indes deutlich verändert: Während Chinas Präsident Xi Jinping den Freihandel preist und vor Protektionismus warnt, belegt US-Präsident Donald Trump inzwischen nicht nur chinesische Güter mit immer neuen Strafzöllen. China reagiert und verteuert seinerseits US-amerikanische Güter mit Zöllen.
Das Forum für Universität und Gesellschaft begab sich mit seiner Veranstaltungsreihe «Der Aufstieg
Chinas und die Neuordnung der Welt» in einer der zentralen politischen Fragen der Gegenwart auf
Spurensuche: Welches sind die kulturellen Voraussetzungen für den Wiederaufstieg Chinas? Worin
zeigt sich dieser Aufstieg? Gelingt ein friedlicher Übergang in eine multipolare Welt, in welcher neben den USA auch China und weitere Akteure eine Rolle spielen? Und wie steht es eigentlich um das Verhältnis zwischen China und der Schweiz?
Die Befunde und Ausblicke der Reihe sind im vorliegenden Themenheft zusammengestellt. Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre.

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Schweiz – China: Eine ambivalente<br />

Beziehung?<br />

Das Fragezeichen im Titel <strong>der</strong> dritten Veranstaltung des<br />

Forums für Universität <strong>und</strong> Gesellschaft erwies sich<br />

als unnötig. Ambivalent sind <strong>die</strong> Beziehungen <strong>der</strong> Schweiz<br />

zu China tatsächlich – wirtschaftlich <strong>und</strong> politisch.<br />

Es war im Jahre 2007, als sich Dr. Christian Etter als<br />

Chefunterhändler <strong>der</strong> Schweiz nach China aufgemacht<br />

hatte. Es ging um Vertrauensbildung <strong>und</strong> Son<strong>die</strong>rungen<br />

mit Blick auf ein Freihandelsabkommen.<br />

Das brauchte Zeit, meinte <strong>der</strong> ehemalige Botschafter.<br />

Ab Verhandlungsbeginn im Jahre 2011 ging es aber<br />

«China ist <strong>der</strong> drittwichtigste<br />

Exportmarkt für <strong>die</strong> Schweiz, auf<br />

<strong>der</strong> Importseite ist einzig<br />

<strong>die</strong> EU wichtiger als China.»<br />

Christian Etter<br />

ziemlich schnell. 2013 lag das Freihandelsabkommen<br />

vor <strong>und</strong> bereits Mitte 2014 trat es in Kraft. «Warum<br />

ein Freihandelsabkommen mit China?», fragte Etter<br />

<strong>und</strong> fuhr fort: «China ist <strong>der</strong> drittwichtigste Exportmarkt<br />

für <strong>die</strong> Schweiz, auf <strong>der</strong> Importseite ist einzig<br />

<strong>die</strong> EU wichtiger als China. Auch im Bereich <strong>der</strong><br />

Direktinvestitionen sind <strong>die</strong> Beziehungen in beide<br />

Richtungen intensiv. Die ganze Breite <strong>der</strong> Schweizer<br />

Wirtschaft ist von den Beziehungen mit China betroffen<br />

<strong>und</strong> insofern auch auf das Freihandelsabkommen<br />

angewiesen.»<br />

Freihandelsabkommen China – Schweiz<br />

Es sei um vier Interessensblöcke gegangen: um stabile<br />

Spielregeln für bilaterale Wirtschaftsbeziehungen,<br />

um eine Verbesserung von Marktzugang <strong>und</strong> Rechtssicherheit,<br />

um Kohärenz mit den Zielen <strong>der</strong> Nachhaltigkeit<br />

wie Umweltschutz, Arbeitsbeziehungen <strong>und</strong><br />

Menschenrechte sowie um <strong>die</strong> Institutionalisierung<br />

<strong>der</strong> Zusammenarbeit zwischen den Behörden <strong>der</strong> beiden<br />

Län<strong>der</strong>.<br />

Christian Etter<br />

«China hat heute<br />

selbst ein Interesse am<br />

Schutz von Patenten<br />

<strong>und</strong> Urheberrechten.»<br />

22 Forum für Universität <strong>und</strong> Gesellschaft

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