Bewegungsmarke: Tastmarke - Informationszentrum Patente Stuttgart
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Schutzhindernisse<br />
� Beschreibende Angaben<br />
� Mangelnde Unterscheidungskraft<br />
� Freihaltebedürfnis für Wettbewerber<br />
� Verstoß gegen guten Sitten<br />
� Benutzung von Hoheitszeichen