21.12.2012 Aufrufe

Bewegungsmarke: Tastmarke - Informationszentrum Patente Stuttgart

Bewegungsmarke: Tastmarke - Informationszentrum Patente Stuttgart

Bewegungsmarke: Tastmarke - Informationszentrum Patente Stuttgart

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

Schutzhindernisse<br />

� Beschreibende Angaben<br />

� Mangelnde Unterscheidungskraft<br />

� Freihaltebedürfnis für Wettbewerber<br />

� Verstoß gegen guten Sitten<br />

� Benutzung von Hoheitszeichen

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!