Bewegungsmarke: Tastmarke - Informationszentrum Patente Stuttgart

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Das Geschmacksmuster schützt: � Die äußere Gestaltung von Gegenständen (Design) � Es schützt nicht die Funktion von Gegenständen!
Anforderungen � Weltweite Neuheit � Ausnahme: 12-monatige Neuheitsschonfrist für Anmelder � Eigenart (Einzelvergleich) � Es muss sich von von anderen Erzeugnissen erkennbar unterscheiden
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