Amtsblatt1209.pdf - Stadt Zülpich
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7.2 Antrag der FDP-Fraktion im Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong> vom 27.05.2009:<br />
Ehrenamtliche Arbeit in Dürscheven unterstützen<br />
8. Anfragen nach § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Zülpich</strong> und seiner Ausschüsse zum öffentlichen Sitzungsteil<br />
9. Mitteilungen der Verwaltung zum öffentlichen Sitzungsteil<br />
B.) Nichtöffentlicher Sitzungsteil<br />
10. Anerkennung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />
11. Auftragsvergaben<br />
11.1 Neubau der Brücke über den Mühlengraben in Nemmenich, Philipp-Orth-<br />
Straße<br />
Auftragsvergabe<br />
11.2 Neubau der Brücke über den Vlattener Bach in Merzenich<br />
Auftragsvergabe<br />
11.3 Neubau der Brücke über den Bleibach in Enzen<br />
Auftragsvergabe<br />
11.4 Sanierung und Instandsetzung Bachtor, <strong>Zülpich</strong><br />
12. Anfragen nach § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Zülpich</strong> und seiner Ausschüsse zum nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />
13. Mitteilungen der Verwaltung zum nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />
(Änderungen und Erweiterungen der Beratungspunkte bleiben vorbehalten)<br />
Die Einladung zur Sitzung und die endgültige Tagesordnung können Sie zehn<br />
Tage vor dem Sitzungstermin im Aushangkasten der <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Zülpich</strong>,<br />
Rathaus, Haupteingang, Markt 21, einsehen.<br />
Sofern Sie als Zuhörer am öffentlichen Sitzungsteil teilnehmen möchten, sind Sie<br />
hierzu recht herzlich eingeladen.<br />
<strong>Zülpich</strong>, 28.05.2009 Albert Bergmann (Bürgermeister)<br />
Amtsblatt für die <strong>Stadt</strong><br />
4 ZÜLPICH<br />
BEKANNTMACHUNG<br />
Die 23. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses findet auf Einladung des<br />
Ausschussvorsitzenden Timm Fischer am Donnerstag, 18.06.2009, 17:00 Uhr, im<br />
Sitzungssaal des Rathauses der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong> statt.<br />
TAGESORDNUNG:<br />
A.) Öffentlicher Sitzungsteil<br />
1. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit<br />
2. Anerkennung der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil<br />
3. Prüfungsaufgaben des Rechnungsprüfungsausschusses im Rahmen des<br />
"Konjunkturpaketes II"<br />
4. Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong>;<br />
-Sachstandsbericht zur Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007<br />
5. Anfragen nach § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong><br />
und seiner Ausschüsse zum öffentlichen Sitzungsteil<br />
6. Mitteilungen der Verwaltung zum öffentlichen Sitzungsteil<br />
B.) Nichtöffentlicher Sitzungsteil<br />
7. Anerkennung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />
8. Beantwortung von Fragen aus vorangegangenen Sitzungen<br />
9. Durchführung von Prüfungen<br />
- Belegprüfung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong> im<br />
Haushaltsjahr 2008<br />
- Prüfung der Entscheidungen und Verwaltungsvorgänge aus delegierten<br />
Aufgaben nach SGB XII (Sozialhilfe einschl. Grundsicherung im Alter und<br />
bei Erwerbsminderung)<br />
- Prüfung der Entscheidungen und Verwaltungsvorgänge der durch Satzung<br />
zur Durchführung übertragenen Aufgaben im Zusammenhang mit der Erhebung<br />
und dem Erlass von Elternbeiträgen für den Besuch von<br />
Kindertageseinrichtungen<br />
10. Anfragen nach § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong><br />
und seiner Ausschüsse zum nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />
11. Mitteilungen der Verwaltung zum nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />
(Änderungen und Erweiterungen der Beratungspunkte bleiben vorbehalten)<br />
Die Einladung zur Sitzung und die endgültige Tagesordnung können Sie zehn<br />
Tage vor dem Sitzungstermin im Aushangkasten der <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Zülpich</strong>,<br />
Rathaus, Haupteingang, Markt 21, einsehen.<br />
Sofern Sie als Zuhörer am öffentlichen Sitzungsteil teilnehmen möchten, sind Sie<br />
hierzu recht herzlich eingeladen.<br />
<strong>Zülpich</strong>, 27.05.2009 Albert Bergmann (Bürgermeister)<br />
BEKANNTMACHUNG<br />
Die 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport, Kultur und Schulen findet auf<br />
Einladung der Ausschussvorsitzenden Rita Gerdemann am Donnerstag,<br />
18.06.2009, in der Stephanusschule Bürvenich, Eldernstraße 62,<br />
53909 <strong>Zülpich</strong>-Bürvenich, statt und beginnt mit einer Besichtigung des dortigen<br />
Schulanbaus. Treffpunkt: 17.00 Uhr – Beginn der Sitzung: 17.30 Uhr.<br />
TAGESORDNUNG:<br />
A.) Öffentlicher Sitzungsteil<br />
1. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit<br />
2. Anerkennung der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil<br />
3. Soziales<br />
3.1 Mündlicher Bericht über die kommunale Erwachsenensozialarbeit<br />
4. Sport<br />
4.1 Wirtschaftlichkeitsberechnung Wassersportsee <strong>Zülpich</strong> für das Jahr 2008<br />
5. Schulen<br />
5.1 Klassenbildung im Schuljahr 2009/2010<br />
6. Anfragen nach § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong><br />
und seiner Ausschüsse zum öffentlichen Sitzungsteil<br />
7. Mitteilungen der Verwaltung zum öffentlichen Sitzungsteil<br />
B.) Nichtöffentlicher Sitzungsteil<br />
8. Anerkennung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />
9. Schulen<br />
10. Neubesetzung der Schulleiterstelle in der Kath. Grundschule Füssenich zum<br />
Schuljahr 2009/2010<br />
11. Neubesetzung der Konrektorstelle in der Gemeinschaftshauptschule <strong>Zülpich</strong><br />
zum Schuljahr 2009/2010<br />
12. Außerschulische Betreuung in der Offenen Ganztagsgrundschule in <strong>Zülpich</strong>;<br />
- Übernahme der Trägerschaft<br />
13. Nachmittagsbetreuung in der Kath. Grundschule Sinzenich (13 Plus);<br />
- Übernahme der Trägerschaft<br />
14. Anfragen nach § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong><br />
und seiner Ausschüsse zum nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />
15. Mitteilungen der Verwaltung zum nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />
(Änderungen und Erweiterungen der Beratungspunkte bleiben vorbehalten)<br />
Die Einladung zur Sitzung und die endgültige Tagesordnung können Sie zehn<br />
Tage vor dem Sitzungstermin im Aushangkasten der <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Zülpich</strong>,<br />
Rathaus, Haupteingang, Markt 21, einsehen.<br />
Sofern Sie als Zuhörer am öffentlichen Sitzungsteil teilnehmen möchten, sind Sie<br />
hierzu recht herzlich eingeladen.<br />
<strong>Zülpich</strong>, 26.05.2009 Albert Bergmann (Bürgermeister)<br />
Bekanntmachung<br />
Die Beitragsliste des Wasser- und Bodenverbandes Bessenich, für die Beitragserhebung<br />
2009, liegt im Hause des Verbandsvorsitzenden Herrn Wilfried Rick,<br />
Zülp.-Bessenich, Bitzgasse1, zur Einsicht der Mitglieder aus.<br />
Einwendungen hiergegen sind in einer Frist von 4 Wochen beim Verbandsvorsteher<br />
geltend zu machen.<br />
<strong>Zülpich</strong>-Bessenich, 25.05.2009 Wilfried Rick (Verbandsvorsteher)<br />
IMPRESSUM<br />
Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen Teil des Amtsblattes:<br />
Der Bürgermeister der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong>, Postfach 13 54, 53905 <strong>Zülpich</strong>,<br />
Telefon (0 22 52) 52 -251 oder 52-0, email: bwoop@stadt-zuelpich.de,<br />
Internet: www.stadt-zuelpich.de<br />
Für den übrigen Inhalt und für den Anzeigenteil verantwortlich:<br />
Porschen & Bergsch Mediendienstleistungen, 52399 Merzenich,<br />
Am Roßpfad 8, Telefon (0 24 21) 7 39 12, Telefax (0 24 21) 7 30 11,<br />
E-Mail: info@porschen-bergsch.de<br />
Das Amtsblatt erscheint 14-tägig und wird kostenlos an die Haushalte<br />
im <strong>Stadt</strong>gebiet verteilt. Unverlangt eingesandtes Text- und Bildmaterial<br />
wird nicht zurückgesandt. Der Umwelt zuliebe auf 100% chlorfreigebleichtem<br />
Papier gedruckt. Auflage: 8.800 Exemplare<br />
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