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Amtsblatt1209.pdf - Stadt Zülpich

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7.2 Antrag der FDP-Fraktion im Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong> vom 27.05.2009:<br />

Ehrenamtliche Arbeit in Dürscheven unterstützen<br />

8. Anfragen nach § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der <strong>Stadt</strong><br />

<strong>Zülpich</strong> und seiner Ausschüsse zum öffentlichen Sitzungsteil<br />

9. Mitteilungen der Verwaltung zum öffentlichen Sitzungsteil<br />

B.) Nichtöffentlicher Sitzungsteil<br />

10. Anerkennung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />

11. Auftragsvergaben<br />

11.1 Neubau der Brücke über den Mühlengraben in Nemmenich, Philipp-Orth-<br />

Straße<br />

Auftragsvergabe<br />

11.2 Neubau der Brücke über den Vlattener Bach in Merzenich<br />

Auftragsvergabe<br />

11.3 Neubau der Brücke über den Bleibach in Enzen<br />

Auftragsvergabe<br />

11.4 Sanierung und Instandsetzung Bachtor, <strong>Zülpich</strong><br />

12. Anfragen nach § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der <strong>Stadt</strong><br />

<strong>Zülpich</strong> und seiner Ausschüsse zum nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />

13. Mitteilungen der Verwaltung zum nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />

(Änderungen und Erweiterungen der Beratungspunkte bleiben vorbehalten)<br />

Die Einladung zur Sitzung und die endgültige Tagesordnung können Sie zehn<br />

Tage vor dem Sitzungstermin im Aushangkasten der <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Zülpich</strong>,<br />

Rathaus, Haupteingang, Markt 21, einsehen.<br />

Sofern Sie als Zuhörer am öffentlichen Sitzungsteil teilnehmen möchten, sind Sie<br />

hierzu recht herzlich eingeladen.<br />

<strong>Zülpich</strong>, 28.05.2009 Albert Bergmann (Bürgermeister)<br />

Amtsblatt für die <strong>Stadt</strong><br />

4 ZÜLPICH<br />

BEKANNTMACHUNG<br />

Die 23. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses findet auf Einladung des<br />

Ausschussvorsitzenden Timm Fischer am Donnerstag, 18.06.2009, 17:00 Uhr, im<br />

Sitzungssaal des Rathauses der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong> statt.<br />

TAGESORDNUNG:<br />

A.) Öffentlicher Sitzungsteil<br />

1. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit<br />

2. Anerkennung der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil<br />

3. Prüfungsaufgaben des Rechnungsprüfungsausschusses im Rahmen des<br />

"Konjunkturpaketes II"<br />

4. Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong>;<br />

-Sachstandsbericht zur Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007<br />

5. Anfragen nach § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong><br />

und seiner Ausschüsse zum öffentlichen Sitzungsteil<br />

6. Mitteilungen der Verwaltung zum öffentlichen Sitzungsteil<br />

B.) Nichtöffentlicher Sitzungsteil<br />

7. Anerkennung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />

8. Beantwortung von Fragen aus vorangegangenen Sitzungen<br />

9. Durchführung von Prüfungen<br />

- Belegprüfung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong> im<br />

Haushaltsjahr 2008<br />

- Prüfung der Entscheidungen und Verwaltungsvorgänge aus delegierten<br />

Aufgaben nach SGB XII (Sozialhilfe einschl. Grundsicherung im Alter und<br />

bei Erwerbsminderung)<br />

- Prüfung der Entscheidungen und Verwaltungsvorgänge der durch Satzung<br />

zur Durchführung übertragenen Aufgaben im Zusammenhang mit der Erhebung<br />

und dem Erlass von Elternbeiträgen für den Besuch von<br />

Kindertageseinrichtungen<br />

10. Anfragen nach § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong><br />

und seiner Ausschüsse zum nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />

11. Mitteilungen der Verwaltung zum nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />

(Änderungen und Erweiterungen der Beratungspunkte bleiben vorbehalten)<br />

Die Einladung zur Sitzung und die endgültige Tagesordnung können Sie zehn<br />

Tage vor dem Sitzungstermin im Aushangkasten der <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Zülpich</strong>,<br />

Rathaus, Haupteingang, Markt 21, einsehen.<br />

Sofern Sie als Zuhörer am öffentlichen Sitzungsteil teilnehmen möchten, sind Sie<br />

hierzu recht herzlich eingeladen.<br />

<strong>Zülpich</strong>, 27.05.2009 Albert Bergmann (Bürgermeister)<br />

BEKANNTMACHUNG<br />

Die 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport, Kultur und Schulen findet auf<br />

Einladung der Ausschussvorsitzenden Rita Gerdemann am Donnerstag,<br />

18.06.2009, in der Stephanusschule Bürvenich, Eldernstraße 62,<br />

53909 <strong>Zülpich</strong>-Bürvenich, statt und beginnt mit einer Besichtigung des dortigen<br />

Schulanbaus. Treffpunkt: 17.00 Uhr – Beginn der Sitzung: 17.30 Uhr.<br />

TAGESORDNUNG:<br />

A.) Öffentlicher Sitzungsteil<br />

1. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit<br />

2. Anerkennung der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil<br />

3. Soziales<br />

3.1 Mündlicher Bericht über die kommunale Erwachsenensozialarbeit<br />

4. Sport<br />

4.1 Wirtschaftlichkeitsberechnung Wassersportsee <strong>Zülpich</strong> für das Jahr 2008<br />

5. Schulen<br />

5.1 Klassenbildung im Schuljahr 2009/2010<br />

6. Anfragen nach § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong><br />

und seiner Ausschüsse zum öffentlichen Sitzungsteil<br />

7. Mitteilungen der Verwaltung zum öffentlichen Sitzungsteil<br />

B.) Nichtöffentlicher Sitzungsteil<br />

8. Anerkennung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />

9. Schulen<br />

10. Neubesetzung der Schulleiterstelle in der Kath. Grundschule Füssenich zum<br />

Schuljahr 2009/2010<br />

11. Neubesetzung der Konrektorstelle in der Gemeinschaftshauptschule <strong>Zülpich</strong><br />

zum Schuljahr 2009/2010<br />

12. Außerschulische Betreuung in der Offenen Ganztagsgrundschule in <strong>Zülpich</strong>;<br />

- Übernahme der Trägerschaft<br />

13. Nachmittagsbetreuung in der Kath. Grundschule Sinzenich (13 Plus);<br />

- Übernahme der Trägerschaft<br />

14. Anfragen nach § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong><br />

und seiner Ausschüsse zum nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />

15. Mitteilungen der Verwaltung zum nichtöffentlichen Sitzungsteil<br />

(Änderungen und Erweiterungen der Beratungspunkte bleiben vorbehalten)<br />

Die Einladung zur Sitzung und die endgültige Tagesordnung können Sie zehn<br />

Tage vor dem Sitzungstermin im Aushangkasten der <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Zülpich</strong>,<br />

Rathaus, Haupteingang, Markt 21, einsehen.<br />

Sofern Sie als Zuhörer am öffentlichen Sitzungsteil teilnehmen möchten, sind Sie<br />

hierzu recht herzlich eingeladen.<br />

<strong>Zülpich</strong>, 26.05.2009 Albert Bergmann (Bürgermeister)<br />

Bekanntmachung<br />

Die Beitragsliste des Wasser- und Bodenverbandes Bessenich, für die Beitragserhebung<br />

2009, liegt im Hause des Verbandsvorsitzenden Herrn Wilfried Rick,<br />

Zülp.-Bessenich, Bitzgasse1, zur Einsicht der Mitglieder aus.<br />

Einwendungen hiergegen sind in einer Frist von 4 Wochen beim Verbandsvorsteher<br />

geltend zu machen.<br />

<strong>Zülpich</strong>-Bessenich, 25.05.2009 Wilfried Rick (Verbandsvorsteher)<br />

IMPRESSUM<br />

Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen Teil des Amtsblattes:<br />

Der Bürgermeister der <strong>Stadt</strong> <strong>Zülpich</strong>, Postfach 13 54, 53905 <strong>Zülpich</strong>,<br />

Telefon (0 22 52) 52 -251 oder 52-0, email: bwoop@stadt-zuelpich.de,<br />

Internet: www.stadt-zuelpich.de<br />

Für den übrigen Inhalt und für den Anzeigenteil verantwortlich:<br />

Porschen & Bergsch Mediendienstleistungen, 52399 Merzenich,<br />

Am Roßpfad 8, Telefon (0 24 21) 7 39 12, Telefax (0 24 21) 7 30 11,<br />

E-Mail: info@porschen-bergsch.de<br />

Das Amtsblatt erscheint 14-tägig und wird kostenlos an die Haushalte<br />

im <strong>Stadt</strong>gebiet verteilt. Unverlangt eingesandtes Text- und Bildmaterial<br />

wird nicht zurückgesandt. Der Umwelt zuliebe auf 100% chlorfreigebleichtem<br />

Papier gedruckt. Auflage: 8.800 Exemplare<br />

In unserem Hause gestaltete Anzeigen unterliegen dem Urheberrecht.

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