SiBe-Report - Kommunale Unfallversicherung Bayern

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SERIE: Fragen und Antworten zur Unfallversicherung
Zu Fragen des gesetzlichen Unfallversicherungsschutzes
bei betriebssportlichen
Betätigungen haben wir bereits vor
rund zehn Jahren im Rahmen der Reihe
„Aktuelles Stichwort zur gesetzlichen
UV“ (UV aktuell 04/95, S. 20) Stellung
genommen.
An den rechtlichen Vorgaben zur Beurteilung
des Versicherungsschutzes hat sich
insoweit auch durch die Einordnung des
Rechts der gesetzlichen UV als SGB VII in
das Sozialgesetzbuch nichts geändert.
Diese Vorgaben lassen sich weiterhin nicht
unmittelbar aus dem Gesetz ablesen,
sondern erschließen sich aus der ständig
fortentwickelten sozialgerichtlichen Rechtsprechung.
Beispielhaft wird auf das in
dieser Ausgabe von UV aktuell besprochene
Urteil des Bundessozialgerichts (BSG)
vom 5.10.1995 Bezug genommen.
Die nachstehend erörterten Fragen aus
dem Kreis unserer Mitglieder zeigen, dass
die Anwendung der BSG-Kriterien zum
Betriebssport auf den Einzelfall nicht immer
einfach ist.
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Unfallversicherungsschutz
beim Betriebssport ?
Aerobic ja – Schafkopf nein!
Unfallversicherung aktuell 3/2005
?
Frage: „In unserer Gemeindehalle
fi ndet für unsere Mitarbeiter in der
Verwaltung und im Bauhof immer montags
von 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr Dienstsport
statt. Die Teilnahme ist freiwillig.
Der Dienstsport steht auch den aktiven
Feuerwehrmitgliedern sowie den Mitgliedern
unseres Gemeinderats offen. Sind
die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an
dem Dienstsport über den Bayerischen
Gemeindeunfallversicherungsverband
versichert?“
!
Antwort: „Hinsichtlich der Beurteilung
des Unfallversicherungsschutzes
im Rahmen der beschriebenen
sportlichen Betätigung muss zwischen
den verschiedenen von Ihnen genannten
Personengruppen differenziert werden. Bei
den Beschäftigten (Verwaltung, Bauhof)
Ihrer Gemeinde müssen zur Bejahung des
wesentlichen inneren Zusammenhangs
zwischen der eigentlich unfallversicherten
Tätigkeit (Arbeitsleistung) und dem
Betriebssport folgende von der sozialgerichtlichen
Rechtsprechung entwickelten
Kriterien erfüllt sein:
k Die sportliche Betätigung dient dem Ausgleich
für die körperliche, geistige oder
nervliche Belastung durch die Betriebstätigkeit;
k die Übungen fi nden mit einer gewissen
Regelmäßigkeit statt;
k der Teilnehmerkreis beschränkt sich im
Wesentlichen auf die Beschäftigten des
veranstaltenden Unternehmens;