Protokoll 18.08.20 öffentlich

Sitzungsniederschrifi Nr. 6 der laufenden Legislaturperiode
Ortsgemei nderatssitzu ng der
Ortsgemei nde Vollmersbach
alr lß.08.:020
r"rm:_19J{} (lhr
'l'agungslokal:
Vollrnersbach
ßeginn der Sitzung:
Der Vorsitzende eräffnete um 19:30 Lihr die Ortsgemeinderarssitzung.
ßeschlussfähigkeit:
E
§ .1t) (iemO
tlr überzeugte sich anhand tler Anrvcsenheitsliste. dass mehr als dic Hälfte der gesetzlichen Zahl tler
Ratsmitglieder anr*'esend ist und stclltc iiffentlich fest. dass damit die lleschlussliihigkeit gegebcn ist.
Geserzl iche Zahl d*r Ratsmitslieder
- 9 {Ratsmitglieder - Bürgermeister)
T
Anrvesendc Ratsmitglieder
- 7 (Ratsmitglieder * Bürgermeisterl
F-r stellte l'est. dass eine Beschlussfähigkeit nach § 39 CjemO nicht gegeben isr. da nicht mehr als dic
Hälfte der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder anrvesend ist und erklärte gleichzeitig. dass er nrit dcr
selben Tagesordnung zu einer erneuten Sitzung einladen werde und dass dann lleschlusrtähigkeit
gegcben sci, wcnn mindesfens 3 Mitglieder anwcsend sind. F.r lr.erde bei der Einladung ausdrücklich
hir'rauf hinrveisen, l)er Vorsilzende schloss die Sitzung um Uhr.
Einberufung:
D
il
Der Ortsgemeinderat wurde vom Vorsitzenden rveeen Bedarfs einberufen.
§ -r4 ll) GtmO
Der Ortsgemeinderat rvurdc aut'grund des beigefiigten Antragcs eines Viertels der gesetzlichen Zahl drr
Ratsmitglieder einberut-en. (§ 34 ( l) Sätze 4 und 5 GemO)
Einladung:
e
n
§ 34 (.1) {iem
Er stellte weiterhin fest, dass die Einladung des Ortsgemeinderates iiistgerecht und ordnungsgemäß
erfolgt ist. Einladung und Bekanntmachung sind der \iieder:schrift beigefiigt.
Er stellte fest, dass die Einladung der Sitzung infolge Dringlichkeit kurzfristi*e erfolgte und stellte den
Antrag. die Dringlichkeit festzustellen. (Mehrheit des anwesenden Onsgemeinderates).
Beschluss:
Die Dringlichke it der Sitzung wird rnit -*.* da{iir --
dagegen _ Enthaltung
f, festgestellt
I abgelehnt. Der Vorsitzende schloss darau{hin die Sitzung um _** LJhr.