morgen.rot Broschuere 1 - SPÖ Oberösterreich

Die große Sprachlosigkeit.
Ein Gespenst geht um in der SPÖ … Das Thema Migration
beschäftigt sehr viele Mitglieder, FunktionärInnen und viele
andere Menschen in Stadt, Land sowie quer durch alle Bildungs-
und Altersschichten. Das zeigen sowohl die Feedbackrunden
als auch die Themenabfrage am Landesparteitag
2009. Viele sind persönlich betroffen, andere wollen
„nur“ Antworten auf die von Medien oder anderen Parteien
aufgeworfenen Fragen.
Das Thema polarisiert die Gesellschaft, und die Sozialdemokratie
sitzt scheinbar zwischen den Stühlen. Die Bewegung
fühlt sich sprachlos, und diese Sprachlosigkeit zermürbt.
Mit schlechtem Gewissen in Sachen Zuwanderung
fällt es allerdings schwer den Gestaltungsanspruch in der
Gesellschaft zu stellen.
Kurswechsel?
Ein Teil der Mitglieder fordert einen Kurswechsel nach links
oder nach rechts, entweder in speziellen Bereichen oder
allgemein in der „Ausländerfrage“. An den Rändern ist unsere
Partei also gespalten.
Bodenständigkeit
Die weitaus Meisten interessieren sich jedoch weniger für
diese Etiketten, sondern fordern in erster Linie Klarheit
und Informationen ein: Wie sieht eine auf sozialdemokratischem
Wertefundament errichtete Migrations- und Integrationspolitik
aus? Warum ist sie überlegen, warum ist
sie besser für alle ÖsterreicherInnen und die, die es noch
werden wollen? Welche Probleme wollen wir wie lösen?
Wie lauten überhaupt die Fakten? Was sind die Herausforderungen
in den Schulen, in den Betrieben, im Wohnum-
feld? Und wie gehen wir mit Menschen um, die aus freien
Stücken nach Österreich einwandern wollen oder zu uns
fl üchten, um ihr Leben zu retten? Sehr viele Mitglieder
wünschen sich „bodenständige Antworten“, die verstanden
und erzählt werden können.
Familie Österreich
Die Aufgabe der Sozialdemokratie war, ist und bleibt es,
überzeugend genug zu sein, um die Mitte der Gesellschaft
wieder nach links zu rücken. Das kann uns erst wieder
gelingen, wenn wir die Politik des schlechten Gewissens
ablegen und klar beantworten, wie die große Familie Österreich
allen Mitgliedern Sicherheit und Möglichkeiten zur
Selbstverwirklichung geben kann und soll.
Ohnmacht beim „Ausländerthema“
RO Rohrbach, Berg, Oepping, Arnreit, 9. April 2010
Keine klare Linie in Migrationspolitik
erkennbar - wir wissen nicht, wie wir am
Stammtisch argumentieren sollen.
SD Suben, St. Florian, Eggerding, Antiesenhofen, 26. März 2010
Integration: beginnend im Kindergarten
BR Schalchen, 27. März 2010
Integration ist kein AusländerInnenproblem,
sondern ein soziales
Linz Innenstadt Ost, 20. April 2010
Regulierung des Arbeitsmarktes - Ausnützung
der Ausländer - modernere Sklaverei
RI Eberschwang, St. Marienkirchen, Geiersberg, 12. April 2010
Migrationsthema konkret
ansprechen und aussprechen
UU Hellmonsödt, Kirchschlag, Ottenschlag, Zwettl, Sonnberg,
Reichenau, Oberneukirchen, 23. Februar 2010
Um welches politisches Thema soll sich die
SPOÖ in Zukunft ganz besonders annehmen?
10 11
20%
15%
10%
5%
0%
Integration/Migration ArbeitnehmerInnenrechte Soziales/Sozialstaat
Umverteilung Bildung Jugend Parteiorganisation
Befragung am Landesparteitag November 2009