Unternehmenskauf aus der Insolvenz Kaufgegenstand - Universität ...
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<strong>Unternehmenskauf</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>Insolvenz</strong><br />
<strong>Universität</strong> Osnabrück, 17. November 2009<br />
Dr. Ralf Morshäuser, Rechtsanwalt und Partner, Büro München
Arten von Unternehmenskäufen<br />
Einführung<br />
Joint Venture<br />
Asset Deal Share Deal<br />
Stratege als Käufer/<br />
Verkäufer<br />
<strong>Unternehmenskauf</strong><br />
<strong>aus</strong> <strong>der</strong><br />
<strong>Insolvenz</strong><br />
Finanzinvestor als<br />
Käufer/Verkäufer<br />
Venture Capital<br />
öffentliche<br />
Übernahme<br />
Private Equity<br />
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Grundzüge des Ablaufs eines <strong>Unternehmenskauf</strong>s (1)<br />
I. Planungsphase<br />
� Zielidentifikation durch Käufer bzw. Verkäufer, grundsätzliche Überlegungen<br />
(Strategie, Finanzierung, Transaktionsstruktur)<br />
� Exklusiver Verkauf o<strong>der</strong> Auktionsverfahren<br />
II. Vorbereitungsphase<br />
� Kontaktanbahnung zwischen den möglichen Vertragsparteien<br />
� Vorgespräche<br />
� Abschluss Vertraulichkeitsvereinbarung<br />
� Abschluss Letter of Intent (LoI)<br />
� (Exklusivitätsvereinbarung)<br />
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Grundzüge des Ablaufs eines <strong>Unternehmenskauf</strong>s (2)<br />
III. Durchführungsphase<br />
� Due Diligence (Commercial, Tax, Legal, Environmental)<br />
� Kaufpreisfindung / Unternehmensbewertung<br />
� Vertragsverhandlungen<br />
� Signing / Vertragsabschluss<br />
IV. Vollzugsphase<br />
� Closing / dinglicher Vollzug<br />
� Integration Zielgesellschaft<br />
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Wichtige Unternehmenskäufe <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>Insolvenz</strong> 2009<br />
� Automobilzulieferer<br />
� TMD Friction-Group<br />
� Stankiewicz-Gruppe<br />
� Edscha AG<br />
� Karmann-Gruppe<br />
� Arcandor-Komplex<br />
� Primondo GmbH / Quelle GmbH / HSE24 GmbH<br />
� Karstadt AG<br />
� Mode-/Textilbranche<br />
� Escada AG<br />
� Schiesser AG<br />
� Trevira GmbH<br />
� Märklin GmbH<br />
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<strong>Unternehmenskauf</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>Insolvenz</strong><br />
Grundsätze<br />
Der <strong>Insolvenz</strong>verwalter als Verkäufer:<br />
� Der <strong>Insolvenz</strong>verwalter ist kein „normaler“ Verkäufer<br />
� Feinmaschiges Netz von Interessen diverser „stakehol<strong>der</strong>“<br />
� Für die Entscheidung über den Verkauf (u.a.) relevant:<br />
• Kaufpreis<br />
• Transaktionssicherheit<br />
• Ausgewogenes Konzept für Arbeitnehmer<br />
• Keine Haftungsrisiken für die <strong>Insolvenz</strong>masse und den<br />
<strong>Insolvenz</strong>verwalter<br />
Restrukturierungspotenzial <strong>aus</strong>schöpfen:<br />
� Altverbindlichkeiten und Risiken bleiben beim <strong>Insolvenz</strong>verwalter<br />
� Arbeitnehmerrestrukturierung<br />
� Erwerb für Abschluss neuer Vereinbarungen mit Kunden und Lieferanten<br />
nutzen<br />
� För<strong>der</strong>mittel <strong>der</strong> öffentlichen Hand?<br />
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<strong>Unternehmenskauf</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>Insolvenz</strong><br />
Tatsächliche Rahmenbedingungen<br />
Interessen<br />
� Arbeitnehmer: Erhalt des persönlichen<br />
Arbeitsplatzes<br />
� Gewerkschaften: beschäftigungspolitische<br />
Interessen<br />
� Lieferanten: Zahlung, Sicherheiten<br />
� Kunden: Lieferbeziehung bis zur<br />
Überleitung auf Ersatzlieferanten<br />
� Banken und sonstige gesicherte<br />
Gläubiger: optimale Verwertung <strong>der</strong><br />
Sicherheiten<br />
� Grenzen <strong>der</strong> Betriebsfortführung<br />
� <strong>Insolvenz</strong>rechtliche Pflichten/<br />
Haftungsrisiken<br />
� Altgesellschafter: Entlassung <strong>aus</strong><br />
Haftungsrisiken<br />
� Zeitdruck<br />
Folgen<br />
� Verhandlungsverlauf ist nur schwer<br />
vorhersehbar<br />
� Geringe Flexibilität des<br />
<strong>Insolvenz</strong>verwalters bei<br />
Gewährleistungen<br />
� „Machbarkeit“ arbeitsrechtlicher<br />
Restrukturierungsmaßnahmen<br />
� Begrenzung des Kaufpreises nach unten<br />
durch Liquidationswert<br />
� Einschränkungen bei <strong>der</strong><br />
Kaufpreisallokation<br />
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<strong>Unternehmenskauf</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>Insolvenz</strong><br />
Rechtliche Rahmenbedingungen (1/2)<br />
� Transaktionsstruktur:<br />
� Meist Asset Deal („übertragende Sanierung“), kein Share Deal<br />
� Ausnahmen:<br />
• <strong>Insolvenz</strong>plan mit anschließendem Share Deal (selten)<br />
• <strong>Insolvenz</strong>verwalter bringt Assets in NewCo ein und verkauft <strong>der</strong>en<br />
Anteile<br />
� Kaufvertrag mit dem <strong>Insolvenz</strong>verwalter:<br />
� <strong>Insolvenz</strong>verwalter hat Verfügungsbefugnis (§ 80 InsO)<br />
� Zustimmung von Gläubiger<strong>aus</strong>schuss/Gläubigerversammlung zum<br />
Kaufvertrag erfor<strong>der</strong>lich (§§ 160 Abs. 1, Abs. 2, Nr. 1, 162 InsO)<br />
• Fehlende Zustimmung führt nicht zur Unwirksamkeit des<br />
<strong>Unternehmenskauf</strong>vertrages<br />
• Aber: Haftungsrisiken für den <strong>Insolvenz</strong>verwalter<br />
� Zustimmung von Gläubiger<strong>aus</strong>schuss/Gläubigerversammlung in <strong>der</strong> Praxis<br />
immer Bedingung für den Vollzug des Kaufvertrages<br />
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<strong>Unternehmenskauf</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>Insolvenz</strong><br />
Rechtliche Rahmenbedingungen (2/2)<br />
� Übernahme von Verbindlichkeiten:<br />
� Grundsätzlich keine Übernahme von Verbindlichkeiten durch den Käufer<br />
� Keine Haftung <strong>aus</strong> Firmenfortführung (§ 25 HGB nicht anwendbar)<br />
� Keine Haftung für rückständige Steuern (§ 75 Abs. 2 AO)<br />
� Betriebsübergang (§ 613a BGB): Nur Verbindlichkeiten <strong>aus</strong> laufenden<br />
Arbeitsverhältnissen, die ab Eröffnung des <strong>Insolvenz</strong>verfahrens entstanden<br />
sind, gehen über (z.B. keine Pensionsanwartschaften <strong>aus</strong> dem Zeitraum vor<br />
Eröffnung)<br />
� Keine Einschränkung <strong>der</strong> Haftung für Altlasten<br />
� Kauf schon vom vorläufigen <strong>Insolvenz</strong>verwalter?<br />
� In <strong>der</strong> Praxis sehr selten, rechtlich unsicher<br />
� In <strong>der</strong> Praxis teilweise Abgabe von Angeboten durch Käufer vor Eröffnung<br />
des <strong>Insolvenz</strong>verfahrens, Annahme durch den <strong>Insolvenz</strong>verwalter nach<br />
Eröffnung<br />
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<strong>Unternehmenskauf</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>Insolvenz</strong><br />
Due Diligence<br />
� Aufgaben des Käufers bei <strong>der</strong> Due Diligence:<br />
� Festlegung des <strong>Kaufgegenstand</strong>es: Welche Assets / Unternehmensteile<br />
sollen erworben werden?<br />
� Bestimmung des Kaufpreises<br />
� Einschätzung von Risiken (keine / kaum Gewährleistungen des<br />
<strong>Insolvenz</strong>verwalters)<br />
� Ermittlung von Sanierungsmöglichkeiten<br />
� Regelmäßige Schwierigkeiten bei <strong>der</strong> Due Diligence:<br />
� Geringe Qualität des Datenraums (insolventes Unternehmen)<br />
� Geringe Ressourcen im Unternehmen für die Begleitung <strong>der</strong> Due Diligence<br />
� Zeitdruck<br />
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<strong>Unternehmenskauf</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>Insolvenz</strong><br />
Verkaufsprozess<br />
� Häufig Auktionsverfahren:<br />
� Häufig Auktionsverfahren zur Ermittlung des besten Angebots<br />
� Tendenz erfahrener <strong>Insolvenz</strong>verwalter zur Einschaltung qualifizierter Berater<br />
und zu professioneller Strukturierung des Verkaufsprozesses<br />
� Vertragsentwürfe:<br />
� Erster Entwurf des Kaufvertrages meist vom <strong>Insolvenz</strong>verwalter<br />
� Vertragsdokumentation fast immer in deutscher Sprache → erhöhter<br />
Abstimmungs- und Zeitaufwand, wenn englische Übersetzung erfor<strong>der</strong>lich ist<br />
� Bei kleineren Verfahren Entwürfe nicht immer „state of the art“<br />
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<strong>Unternehmenskauf</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>Insolvenz</strong><br />
Wesentliche Interessen des <strong>Insolvenz</strong>verwalters (1/2)<br />
� Verkauf des Unternehmens als Ganzes (nach Möglichkeit)<br />
� Alle Assets<br />
� Auch (nicht insolvente) Tochtergesellschaften<br />
� Arbeitnehmerbelange<br />
� Arbeitnehmervertreter im Gläubiger<strong>aus</strong>schuss<br />
� Wichtigstes Kriterium: Sozialverträgliches Konzept des Erwerbers<br />
� Transaktionssicherheit (<strong>Insolvenz</strong>verwalter hat idR nur „einen Schuss“)<br />
� Finanzierung des Erwerbers (oft Zahlung des Kaufpreises schon bei Signing<br />
auf ein Treuhandkonto o<strong>der</strong> Stellung einer Bankgarantie)<br />
� Fusionskontrollrisiko<br />
� Durch den <strong>Insolvenz</strong>verwalter nicht beeinflussbare Closing-Bedingungen<br />
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<strong>Unternehmenskauf</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>Insolvenz</strong><br />
Wesentliche Interessen des <strong>Insolvenz</strong>verwalters (2/2)<br />
� Kaufpreis<br />
� <strong>Insolvenz</strong>verwalter bestimmt „Mindestkaufpreis“ grundsätzlich anhand des<br />
Zerschlagungswertes des Unternehmens (Einzelwerte <strong>der</strong> Assets)<br />
� In <strong>der</strong> Regel Festkaufpreis, Kaufpreisanpassungen für<br />
• Bestand <strong>der</strong> Vorräte und For<strong>der</strong>ungen (wenn miterworben)<br />
• Tochtergesellschaften<br />
� Kaufpreisallokation für den <strong>Insolvenz</strong>verwalter von erheblicher Bedeutung<br />
wegen Zuordnung zu verschiedenen Gläubigergruppen<br />
� Gewährleistungen/Haftung<br />
� Möglichst keine Haftung für die <strong>Insolvenz</strong>masse<br />
� Keine Haftung für den <strong>Insolvenz</strong>verwalter persönlich<br />
� Möglichst keine Unwägbarkeiten beim Verwertungserlös<br />
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<strong>Unternehmenskauf</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>Insolvenz</strong><br />
<strong>Kaufgegenstand</strong> (1/2)<br />
� Anlagevermögen<br />
� Sicherungseigentum (z.B. Banken):<br />
Nur Abson<strong>der</strong>ungsrechte; diese hin<strong>der</strong>n die wirksame Übertragung nicht<br />
(§ 166 InsO)<br />
� Gegenstände im Volleigentum Dritter (z.B. geleaste Maschinen):<br />
• Ermittlung in <strong>der</strong> Due Diligence und Berücksichtigung beim Kaufpreis<br />
• Eigentumsvorbehalte und geleaste Maschinen: sicherstellen, dass fällige<br />
Zahlungen geleistet sind<br />
Vorräte: Problem Eigentumsvorbehalte<br />
� Häufig zum großen Teil „Neubestände“: Verpflichtung des <strong>Insolvenz</strong>verwalters<br />
im Kaufvertrag, Zahlungen an Lieferanten für Lieferungen bis zum Stichtag zu<br />
leisten<br />
� Problem ggf. Altbestände <strong>aus</strong> <strong>der</strong> Zeit vor <strong>der</strong> <strong>Insolvenz</strong><br />
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<strong>Unternehmenskauf</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>Insolvenz</strong><br />
<strong>Kaufgegenstand</strong> (2/2)<br />
� IP-Rechte<br />
� Kein automatisches Erlöschen von Sicherungsrechten (§ 166 InsO gilt nicht)<br />
� Ablösung von Sicherungsrechten als Closing-Bedingung<br />
� Verträge<br />
� For<strong>der</strong>ungen und Verbindlichkeiten werden meist stichtagsbezogen (nach<br />
Erbringung <strong>der</strong> Sachleistung) abgegrenzt<br />
� Zustimmung wesentlicher Vertragspartner (vor allem Kunden) zum<br />
Vertragsübergang auf den Käufer als Closing-Bedingung?<br />
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<strong>Unternehmenskauf</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>Insolvenz</strong><br />
Closing-Bedingungen / Gewährleistung<br />
� Begrenzung von Risiken durch Closing-Bedingungen, z.B.<br />
� Freigabe von Sicherheiten<br />
� Umsetzung arbeitsrechtlicher (Restrukturierungs-)Maßnahmen<br />
� Erteilung öffentlich-rechtlicher Genehmigungen<br />
� Zustimmung wesentlicher Vertragspartner (vor allem Kunden)<br />
� Übernahme bestimmter „key employees“<br />
� Realistische Gewährleistungsregelungen, z.B.<br />
� Lastenfreie Übertragung wesentlicher Vermögensgegenstände (Rechtsfolge:<br />
Kaufpreismin<strong>der</strong>ung um den auf den Gegenstand allozierten Wert)<br />
� Gewährleistungen betreffend die eigene Betriebsfortführung durch den<br />
<strong>Insolvenz</strong>verwalter<br />
� Haftung für weitergehende Risiken selten (Ausnahme: Treuhandkonto;<br />
Übernahme von Risiken durch Versicherungen?)<br />
� Abtretung von Ansprüchen gegen Dritte (z.B. wegen Altlasten) denkbar<br />
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<strong>Unternehmenskauf</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>Insolvenz</strong><br />
Arbeitsrechtliche Restrukturierung<br />
Personalabbau durch<br />
<strong>Insolvenz</strong>verwalter<br />
� detailliertes und verbindliches<br />
Sanierungskonzept des Erwerbers<br />
(„Erwerberkonzept“) erfor<strong>der</strong>lich<br />
� Ausspruch von Kündigungen durch<br />
den <strong>Insolvenz</strong>verwalter<br />
� Arbeitsverhältnisse gehen im<br />
gekündigten Zustand auf den<br />
Erwerber über (§ 613a BGB)<br />
Ausglie<strong>der</strong>ung in eine<br />
Transfergesellschaft<br />
� Aufhebung des Arbeitsverhältnisses<br />
mit dem <strong>Insolvenz</strong>verwalter<br />
(Aufhebungsvertrag)<br />
� Begründung von<br />
Beschäftigungsverhältnis mit <strong>der</strong><br />
Transfergesellschaft<br />
� Dann Übernahme bestimmter<br />
Arbeitnehmer <strong>aus</strong> <strong>der</strong><br />
Transfergesellschaft durch den<br />
Erwerber<br />
17
Berlin<br />
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10117 Berlin<br />
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