Besuchen Sie uns im Internet - SPÖ Nebelberg
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<strong>Nebelberg</strong><br />
74/2006<br />
Der zuständige Verkehrslandesrat LH-Stv. DI Erich Haider unterstützt<br />
die <strong>SPÖ</strong> <strong>Nebelberg</strong> bei der Schichtbusverlängerung<br />
Neuerliche Besprechung der <strong>SPÖ</strong> <strong>Nebelberg</strong> mit Erich Haider (Seite 2)<br />
Eigentümer und Herausgeber: <strong>SPÖ</strong>-Bezirksorganisation Rohrbach, Schulstr. 8, 4150 Rohrbach<br />
Für den Inhalt verantwortlich: <strong>SPÖ</strong> <strong>Nebelberg</strong>, Mitarbeit: Josef Naderhirn, Alfred Wurm, Gottfried Hollnsteiner, Reinhold Fischl,<br />
Otto Rachinger, Markus Steininger, Druck: Eigenvervielfältigung<br />
An einen Haushalt Postentgelt bar bezahlt
mit roter Feder 2<br />
Josef Naderhirn<br />
<strong>SPÖ</strong>-Vorsitzender<br />
Liebe <strong>Nebelberg</strong>erinnen, liebe <strong>Nebelberg</strong>er!<br />
Österreich hat gewählt. Das Wahlergebnis ist eine deutliche Absage an die bisherige<br />
schwarz/orange Koalition. Rein rechnerisch sollte sich nach diesem Wahlergebnis nur<br />
eine große Koalition von <strong>SPÖ</strong> und ÖVP ausgehen. Eine solche Zusammenarbeit wäre<br />
wahrscheinlich auch die ideale Grundlage, die anstehenden Aufgaben zu bewältigen.<br />
So wie sich die ÖVP momentan allerdings präsentiert, wird es nicht leicht werden,<br />
fruchtbringende Verhandlungen zu führen.<br />
Das Wahlergebnis war kein „Irrtum“ der Wählerinnen<br />
und Wähler, sondern ein deutliches Signal dafür, dass<br />
man mit der Regierungsarbeit nicht mehr zufrieden war.<br />
Die Menschen haben Sehnsucht nach sozialem Frieden.<br />
Es bleibt zu hoffen, dass die wirklich christlich-sozialen<br />
Kräfte in der ÖVP bei den Koalitionsverhandlungen das<br />
Sagen haben und eine Koalitionsvereinbarung gefunden<br />
wird, die das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt<br />
seiner Handlungen stellt. Regieren ist kein Honiglecken.<br />
Es wird ein schwieriges Unterfangen sein, und es wird<br />
sicher nur dann funktionieren, wenn gegenseitiges Vertrauen<br />
aufgebaut werden kann und der echte Wille zur<br />
Zusammenarbeit gegeben ist. Es bleibt zu hoffen, dass<br />
sich die Vernunft und das Verantwortungsgefühl für die<br />
Bürgerinnen und Bürger <strong>uns</strong>eres Landes durchsetzen<br />
werden!<br />
Das Wahlergebnis in <strong>Nebelberg</strong> war für <strong>uns</strong> SozialdemokratInnen<br />
natürlich ein Anlass zu ganz besonderer<br />
Freude. Konnten wir doch ein Plus von fast 10 % einfahren<br />
und damit den größten Zuwachs <strong>im</strong> Bezirk verzeichnen!<br />
Für dieses Ergebnis danke ich all <strong>uns</strong>eren<br />
Wählerinnen und Wählern sehr herzlich. Wir sehen dieses<br />
Resultat auch als einen Vertrauensbeweis für <strong>uns</strong>ere<br />
Arbeit in der Gemeinde und gleichzeitig ist es <strong>uns</strong> ein<br />
Ansporn, weiterhin für die Anliegen <strong>uns</strong>erer Bürgerinnen<br />
und Bürger zu kämpfen.<br />
Schichtbusverlängerung<br />
Unser Bestreben, dass die Schichtbuslinie Kollerschlag<br />
- <strong>Nebelberg</strong> bis Stift am Grenzbach verlängert wird,<br />
könnte schon bald Realität sein.<br />
Nach einer Besichtigung (Befahrung) hat POSTBUS<br />
l Nebe berg<br />
ebenswert<br />
schon sein okay gegeben, dass die Linie bis nach<br />
Stift am Grenzbach (Kohlkreuz) verlängert werden<br />
soll und hat diese Pläne zur Erweiterung der Linie<br />
auch schon be<strong>im</strong> Land Oberösterreich eingereicht.<br />
Sollte es von dort keine Einwände geben, wovon<br />
wir ausgehen, so könnte die neue Linie mit Anfang<br />
Dezember mit Umstellung des Verkehrsplans oder<br />
spätestens mit Anfang nächsten Jahres bis Stift gehen.<br />
Wir haben bereits <strong>im</strong> letzten Winter mit der<br />
Firma S<strong>im</strong>on die Strecke abgefahren und auch von<br />
der Familie Wöss schon die Zust<strong>im</strong>mung erhalten,<br />
dass der Fahrer dort übernachten könnte. Selbstverständlich<br />
wurde auch über einen Busparkplatz<br />
geredet und dieser ebenfalls zugesagt.<br />
Allein die Fa. S<strong>im</strong>on hat sich bisher über diese<br />
Streckenverlängerung nicht sehr glücklich gezeigt.<br />
Sollte sich diese Firma weigern bis Stift zu fahren,<br />
werden sicherlich auch andere Unternehmen gefunden,<br />
die diesen Auftrag gerne erfüllen würden.<br />
Ein besonderer Dank gilt <strong>uns</strong>erem zuständigen<br />
Verkehrsreferenten LH-Stv. DI Erich Haider, der<br />
<strong>uns</strong>er Anliegen mit ganzer Kraft unterstützt.<br />
Altstoffsammelzentrum<br />
Die Gemeinden Kollerschlag, Peilstein und <strong>Nebelberg</strong><br />
diskutieren Pläne, ein gemeinsames Altstoffsammelzentrum<br />
zu errichten. Diese Pläne unterstützen<br />
wir.<br />
Bei der Standortfrage herrscht derzeit Uneinigkeit,<br />
da die Gemeinde Peilstein einen Standort in Peilstein<br />
favorisiert. Wir meinen, dass ein Platz gefunden<br />
werden muss, zu dem die Bürgerinnen und
Bürger aller drei Gemeinden einen passablen und angemessenen<br />
Zufahrtsweg haben. Unserer Meinung<br />
nach wäre daher eine Lösung <strong>im</strong> Bereich der Saumühle<br />
bis Geretschlag absolut zu bevorzugen. Die<br />
Anfahrtswege wären so einigermaßen gerecht für alle<br />
drei Gemeinden. Dass dieser Standort auch Vorteile<br />
für <strong>uns</strong>ere Gemeinde <strong>Nebelberg</strong> hätte, ist ein zugegebenermaßen<br />
erfreulicher Aspekt.<br />
<strong>SPÖ</strong> Anträge <strong>im</strong> Gemeinderat<br />
Der Antrag „Spiel- und Freizeitraum“ ist dem Schulausschuss<br />
übergeben worden. Es wird bereits das<br />
genaue Umsetzungskonzept erarbeitet, wie der Antrag<br />
<strong>im</strong> Zuge der Spielraumförderung NEU mit den<br />
Bedarfsträgern abzuwickeln ist.<br />
Der Antrag „Saubere Sammelinsel für Vordernebelberg“<br />
wurde dem Umweltausschuss unter Führung<br />
von GR Ernst Wurm übergeben.<br />
Wasser 7x so teuer als 2003<br />
Die Gemeindebürger werden in Zukunft doppelt belastet:<br />
Mit der Kanalgebühr und den Verteuerungen bei<br />
der Wassergebühr. Kostete der Kubikmeter Wasser<br />
l Nebe berg<br />
ebenswert<br />
mit roter Feder 3<br />
2003 noch 50 Cent, so zahlt man jetzt für diese Menge<br />
zuzüglich der Entsorgung 3,65 Euro. Das trifft alle<br />
Gemeindebürger hart, denn es bedeutet eine Verteuerung<br />
um das <strong>Sie</strong>benfache! Deshalb wehren wir <strong>uns</strong><br />
gegen jegliche Preiserhöhungen be<strong>im</strong> Wasser, die zusätzlich<br />
zur Kanalgebühr wirken. Wasser ist ein wertvolles<br />
Gut, mit dem sparsam umzugehen ist, das aber<br />
für alle leistbar bleiben muss.<br />
Geburtenbeihilfe und Schulanfängerbonus<br />
Es freut mich, dass <strong>uns</strong>er Antrag <strong>im</strong> Gemeinderat so<br />
viele positive Reaktionen hervorruft.<br />
Mit der Geburtenbeihilfe von 75 Euro wollten wir eine<br />
kleine finanzielle Unterstützung von Jungfamilien erwirken.<br />
Der Schulanfängerbonus dient zur Anschaffung der<br />
„Erstausrüstung“ der Schulanfänger, das sind ebenfalls<br />
75 Euro. Die finanzielle Belastung für junge Familien<br />
ist enorm, <strong>uns</strong>ere Maßnahmen sind dagegen<br />
eine Kleinigkeit. Dennoch wird diese Sozialmaßnahme<br />
geschätzt und es ist schön, von den begünstigten BürgerInnen<br />
zu hören, wie sehr sie sich über diese Zuschüsse<br />
freuen und wie gut sie diese brauchen können.<br />
Gute Ideen setzen sich durch.
mit roter Feder 4<br />
Wir möchten <strong>uns</strong> von ganzem Herzen bei<br />
der Gemeindebevölkerung für das gute Ergebnis<br />
bei der Nationalratswahl 2006 bedanken.<br />
Die <strong>SPÖ</strong> hat in <strong>uns</strong>erer Gemeinde 28,97 %<br />
der St<strong>im</strong>men erreicht. Das entspricht einem<br />
Zugewinn von 9,76 % (46 St<strong>im</strong>men). Das<br />
sind die höchsten Zugewinne <strong>im</strong> Bezirk<br />
Rohrbach und die 2. höchsten in Oberösterreich.<br />
In Österreich wurde die <strong>SPÖ</strong> nach 7 Jahren<br />
Schwarz-Blau-Orange wieder st<strong>im</strong>menstärkste<br />
Partei, knapp vor der Volkspartei.<br />
Die Österreicherinnen und Österreicher<br />
haben so gewählt, dass sich keine andere<br />
realistische Koalitionsvariante als die mit der<br />
ÖVP ausgeht.<br />
Jetzt bleibt zu hoffen, dass die große Koalition<br />
unter Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer<br />
rasch zusammenkommt und ein gutes<br />
Regierungsprogramm für die Menschen<br />
in <strong>uns</strong>erem Land formuliert und umgesetzt<br />
wird.<br />
Nationalratswahl 2006<br />
DANKE!<br />
l Nebe berg<br />
ebenswert<br />
So wählte <strong>Nebelberg</strong><br />
So wählte Österreich
Liebe <strong>Nebelberg</strong>erinnen und <strong>Nebelberg</strong>er,<br />
liebe Jugend!<br />
Im folgenden Artikel berichte ich über 3 Themen. Im ersten Absatz ist der aktuelle<br />
Stand und die weitere Vorgehensweise be<strong>im</strong> <strong>SPÖ</strong>-Antrag „Spiel- und Freizeitraum“<br />
für <strong>uns</strong>ere Gemeinde beschrieben. Im zweiten Artikel findet ihr meine Gedanken zur<br />
Nationalratswahl 2006. Und abschließend geht es um die Standortfrage be<strong>im</strong><br />
Mietwohnhaus.<br />
Spiel- und Freizeitraum<br />
Der <strong>SPÖ</strong> Antrag „Spiel- und Freizeitraum“ wurde bei<br />
der letzten Gemeinderatssitzung noch einmal erklärt.<br />
Die 3 Eckpunkte des Antrags sind die Sanierung der<br />
schadhaften Stützmauer, die Schaffung von einem bedarfsorientierten<br />
Spielplatz für die Kinder und die Errichtung<br />
eines Funparks für die Jugend. Der <strong>im</strong> vergangenen<br />
Jahr eingebrachte und an die Union vergebene<br />
Antrag wurde aufgehoben. Das hat 2 Gründe:<br />
Der darin geforderte Grillplatz wurde von der Jungen<br />
ÖVP umgesetzt und seit Beginn des Jahres gibt es<br />
die Spielraumförderung NEU. Der Vorteil - wenn das<br />
Projekt <strong>im</strong> Rahmen der Spielraumförderung NEU umgesetzt<br />
wird - ist, dass die Gemeinde 50% der Baukosten<br />
vom Land OÖ (Wohnbauressort) erhält.<br />
Das ist gut für <strong>Nebelberg</strong>, weil eine neue Geldquelle<br />
angezapft wird. Die Erstellung des genauen Konzeptes<br />
wurde dem Schulausschuss übergeben.<br />
Unser Ziel: Über den Winter die Planung mit den<br />
Bedarfsträgern (Kinder, Jugendliche, Eltern, Lehrer<br />
und Gemeindevertreter) abschließen und Baubeginn<br />
<strong>im</strong> Frühjahr 2007.<br />
Nationalratswahl <strong>Nebelberg</strong><br />
Gegen jeden Trend hat die <strong>SPÖ</strong> in <strong>Nebelberg</strong> etwa<br />
10% mehr Wähleranteile als <strong>im</strong> Jahr 2002. Dafür bedanke<br />
ich mich bei <strong>uns</strong>eren Wählern von ganzem<br />
Herzen. Das sind die zweitmeisten Zugewinne in<br />
Oberösterreich. Ich persönlich bin davon überzeugt,<br />
dass dieses Ergebnis sehr stark mit der guten Arbeit<br />
in <strong>uns</strong>erer Gemeinde zusammenhängt. Wir haben <strong>uns</strong><br />
in den letzten Jahren zu einer positiven Alternative<br />
zur ÖVP weiterentwickelt.<br />
l Nebe berg<br />
ebenswert<br />
mit roter Feder 5<br />
Wir bringen viele gute Ideen und Vorschläge ein. Etwa<br />
die Geburtenbeihilfe, wobei erstmals Familien 75 Euro<br />
bei der Geburt eines Kindes und weitere 75 Euro be<strong>im</strong><br />
Eintritt in die Volksschule bekommen, nur um ein Beispiel<br />
zu nennen. Oder <strong>uns</strong>er degressives Kanalanschlussgebührenmodell,<br />
wo auch Häuselbauer profitiert<br />
hätten, wäre dieser Vorschlag <strong>im</strong> Gemeinderat<br />
nicht abgelehnt worden. Auch demokratiepolitisch denken<br />
viele Menschen in der Gemeinde so wie ich und<br />
sagen, es ist besser, wenn in <strong>Nebelberg</strong> mehr Ausgeglichenheit<br />
zwischen den Parteien herrscht. Deshalb<br />
tut dieser von <strong>uns</strong> eingeschlagene Weg – das wissen<br />
alle <strong>Nebelberg</strong>erInnen - <strong>uns</strong>erer Gemeinde sehr gut.<br />
Die wachsende Zust<strong>im</strong>mung hat sich auch bei der<br />
Nationalratswahl ausgewirkt.<br />
Standort Mietwohnhaus<br />
Der Bürgermeister informierte bei der Gemeinderatssitzung<br />
am 16.9.2005 wie folgt: „Der bevorzugte<br />
Standort beider Fraktionen <strong>im</strong> Gemeinderat (ÖVP,<br />
<strong>SPÖ</strong>) ist die Ortschaft <strong>Nebelberg</strong>.“<br />
Die <strong>SPÖ</strong> <strong>Nebelberg</strong> ist nach wie vor bei dieser Meinung<br />
geblieben. Auch die Gemeindebevölkerung<br />
spricht sich dafür aus: 57,1% der Gemeindebürgerinnen<br />
und Gemeindebürger sprechen sich bei der Gemeindebefragung<br />
für den Standort <strong>Nebelberg</strong> aus.<br />
2 Punkte sind jetzt für <strong>uns</strong> Gemeinderäte und den Bürgermeister<br />
wichtig: Erstens, nicht umschwenken und<br />
bei einer Meinung bleiben und zweitens, <strong>im</strong> Sinne der<br />
Gemeindebevölkerung handeln.
mit roter Feder 6<br />
<strong>Besuchen</strong> <strong>Sie</strong> <strong>uns</strong> <strong>im</strong> <strong>Internet</strong>:<br />
www.nebelberg.spoe.at<br />
Unsere Organisation ist nun seit ca. 6 Jahren online. Die <strong>Nebelberg</strong>er und natürlich auch viele andere nutzen<br />
seither <strong>uns</strong>ere Homepage. Die Seite wird, wie man unten sehen kann, ständig mit den wichtigsten Ereignissen<br />
aus <strong>Nebelberg</strong> aktualisiert.<br />
News:<br />
Unter der Überschrift News verbergen sich wie oben zu<br />
sehen ist aktuelle Meldungen, <strong>uns</strong>ere Ortspost zum<br />
Downloaden und natürlich das Archiv, in dem ältere Berichte<br />
gesammelt werden.<br />
„Wir über <strong>uns</strong>“ sagt eigentlich schon alles. Hier stellen<br />
wir <strong>uns</strong> und auch <strong>uns</strong>ere Ziele in punkto Gemeindepolitik<br />
vor.<br />
Service:<br />
Service ist die Hauptaufgabe einer Homepage und somit<br />
auch der umfangreichste Bereich. Unter „Feedback an die<br />
<strong>SPÖ</strong> <strong>Nebelberg</strong>“ können <strong>Sie</strong> eventuelle Fragen, Anregungen<br />
oder Wünsche deponieren.<br />
Who is Who:<br />
Unter „Who is Who“ können <strong>Sie</strong> nachlesen, welche Funktionen<br />
die <strong>SPÖ</strong> Mitglieder in der Gemeinde haben.<br />
l Nebe berg<br />
ebenswert<br />
Von jedem Einzelnen finden <strong>Sie</strong> Emailadresse,<br />
Telefonnummer und Anschrift.<br />
Aber nicht nur Gemeindepolitiker und Fraktionsmitglieder,sondern<br />
auch Landes-<br />
und Bundespolitiker<br />
bis<br />
hin zum Nationalrat<br />
stellen<br />
sich vor.<br />
Links:<br />
Unter „Links“<br />
befinden sich Verweise zu den Seiten der örtlichen<br />
Vereine wie Union oder Freiwillige Feuerwehr.<br />
Weiters gibt es hier Adressen von so manch<br />
nützlicher <strong>Internet</strong>seite wie Telefonbuch, Konsument<br />
oder Wetter!
Kein Wettbewerb am Pellets-Markt:<br />
<strong>SPÖ</strong> will Leistbarkeit für Konsumenten sichern<br />
Frais: „Nach dem Erdöl-Oligopol (Oligopol<br />
= Marktbeherrschung durch einige wenige<br />
Großunternehmen) droht jetzt das Pellets-<br />
Oligopol“.<br />
Aktuelle Arbeiterkammer-Untersuchungen haben<br />
ergeben, dass die Pelletspreise von 2003 bis<br />
2006 um 50 Prozent gestiegen sind – <strong>im</strong> gleichen<br />
Zeitraum haben die Preisdifferenzen am<br />
Markt von 20 auf 6 Prozent abgenommen. Insbesondere<br />
<strong>im</strong> letzten Halbjahr sind die Preise<br />
exorbitant angestiegen. „Bei den Pellets darf<br />
nicht dasselbe Marktversagen zulasten der<br />
Konsumenten eintreten, das am Öl- und Gassektor<br />
schon Realität ist. Deshalb hat die <strong>SPÖ</strong><br />
bei der jüngsten Landtagssitzung am 5. Oktober<br />
2006 einen Initiativantrag eingebracht, der<br />
auf die dauerhafte Leistbarkeit und Verfügbarkeit<br />
von alternativen Energieträgern wie Pellets<br />
abzielt. Die Chancen dieser Zukunftsenergien<br />
sollen möglichst breit genutzt werden, ihre öffentliche<br />
Unterstützung darf aber zu keiner<br />
übertriebenen Geschäftemacherei auf dem Rükken<br />
der Konsumenten führen“, stellt SP-Klubobmann<br />
Dr. Karl Frais klar.<br />
Ein großes Problem ist die Bindung zahlreicher<br />
alternativer Energiepreise an den Ölpreis. Diese<br />
führt dazu, dass bei steigenden Erdölpreisen<br />
auch die Preise der alternativen Energien automatisch<br />
anziehen. „Der Konsument befindet<br />
sich dadurch in der Ölpreisfalle, weil sogar die<br />
alternativen Energien kaum mehr Preisalternativen<br />
zum Erdöl darstellen. Um diese Gefahr<br />
auszuschließen, tritt die <strong>SPÖ</strong> für das Ende der<br />
ungerechtfertigten Ölpreisbindung bei Pellets,<br />
Biomasse und anderen alternativen Energieträgern<br />
ein“, so der SP-Klubchef.<br />
l Nebe berg<br />
ebenswert<br />
<strong>SPÖ</strong>-Klubobmann Dr. Karl Frais<br />
mit roter Feder 7<br />
Der SP-Initiativantrag für Leistbarkeit und Verfügbarkeit<br />
von Holz als Energieträger wird in<br />
der kommenden Ausschussrunde am 19. Oktober<br />
2006 mit den anderen Landtagsfraktionen<br />
inhaltlich diskutiert werden. „Es ist wichtig,<br />
die Gefahr von Holzkartellen oder Preisabsprachen<br />
schon <strong>im</strong> Vorfeld auszuräumen, damit<br />
sich für die Konsumenten durch monopolistische<br />
Preise keine finanziellen Dauerbelastungen<br />
ergeben. Außerdem ist es wichtig, die<br />
alternativen Energien durch Sicherung der finanziellen<br />
Leistbarkeit für möglichst alle Konsumenten<br />
real verfügbar zu machen“, argumentiert<br />
Frais.<br />
„Be<strong>im</strong> Marktversagen zuzuschauen ist ein unverzeihlicher<br />
politischer Fehler zulasten aller<br />
betroffenen Konsumenten. Deshalb muss das<br />
Land Oberösterreich die nötigen Maßnahmen<br />
setzen, um die Preise auf dem he<strong>im</strong>ischen<br />
Pelletsmarkt sowohl für Konsumenten als auch<br />
für Produzenten angemessen zu gestalten. Sowohl<br />
die hohen Preissteigerungen als auch die<br />
Lieferengpässe sollen möglichst rasch der Vergangenheit<br />
angehören. Als eine praktische<br />
Handhabe zur Erreichung dieser Ziele können<br />
neue Kriterien für die Vergabe der entsprechenden<br />
Fördergelder dienen“, schließt der SP-Klubobmann.
Terminvorschau der <strong>SPÖ</strong> <strong>Nebelberg</strong><br />
Samstag, 25. November 2006<br />
Gemütlicher Frühschoppen<br />
Der <strong>SPÖ</strong> Obmann Josef Naderhirn lädt zum gemütlichen Frühschoppen ins GH Pühringer. Ab 9.00 Uhr gibt es<br />
50 Liter Freibier und belegte Brote. Für musikalische Unterhaltung ist gesorgt.<br />
Auf Euer Kommen freut sich die <strong>SPÖ</strong> <strong>Nebelberg</strong>.<br />
Donnerstag, 28. Dezember 2006<br />
4. Altjahres Preisschnapsen<br />
Bereits zum 4. Mal findet das Schnapsturnier der <strong>SPÖ</strong> <strong>Nebelberg</strong> <strong>im</strong> GH Pühringer<br />
statt. Wir hoffen, dass auch dieses Jahr wieder so viele Teilnehmer mit von der<br />
Partie sind. Es gibt ein lukratives Preisgeld und schöne Warenpreise zu gewinnen.<br />
Anmeldung bei: Josef Naderhirn 07287/7679 oder <strong>im</strong> GH Pühringer 07287/7604.<br />
Samstag, 13. Jänner 2007<br />
Tagesskifahrt der <strong>SPÖ</strong> <strong>Nebelberg</strong><br />
Die Tagesskifahrt der <strong>SPÖ</strong> <strong>Nebelberg</strong> findet diesmal am 13. Jänner 2007 statt. Es wird nur mit einem Bus<br />
gefahren, weshalb eine rasche Anmeldung erforderlich ist. Die Fahrt geht nach Schladming, eine detaillierte<br />
Einladung folgt rechtzeitig.