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6. Lieferfristt DDie Lieferfrist beginn nt, sobald der Vertra ag abgesch hlossen ist. . Die notw wendigen ttechnischenn Unterlage en des Kunnden vollst tändig bei der ESA GGmbH einge etroffen, ddie vereinbbarten Zah hlungen und Sicherhe eiten geleis stet sowie die erford derlichen bbehördlicheen Bewilligu ungen erteiilt sind. DDie Lieferfrrist ist eing gehalten, wwenn bis zu z ihrem Ablauf A die LLieferung im Werk zzum Versaand bereit t ist. Die Lieferfrist t verlängert sich anngemessen n, wenn EEreignisse höherer Gewalt, eerhebliche Betriebsstörungen oder beh hördliche MMaßnahmen die Einh haltung derr Lieferfrist t verhindern. Die Lieeferfrist ve erlängert ssich zudemm, wenn der r Kunde diee Bestellung g nachträglich abändeert oder mit seinen vvertraglicheen Pflichten n im Rücksstand ist, insbesonde i ere wenn eer die notw wendigen UUnterlagen nicht rech htzeitig liefe fert, die vereinbarten Zahlungenn und Siche erheiten nnicht rechttzeitig leis stet oder mit den von v ihm auszuführen a nden Arbe eiten im RRückstand ist. 7. VVerpackunng DDie Verpackung wird nicht n zurücckgenomme en. 8. 9. Montage ÜÜbernimmtt die ESA GmbH G die Verpflichtu ung zur Montage, Monntageüberw wachung uund/oder Inbetriebse etzung, soo sind die e Aufwend dungen daafür zusätz zlich zu vvergüten. Wird die ESA E GmbH mit der Montageüb M erwachungg beauftrag gt, ohne ddass die Moontage durc ch Personal der ESA GmbH G ddurchgefühhrt wird, so o haftet diee ESA Gmb bH für Män ngel, Verspätung oder r Fehlen vvon Leisttungszusich herungen nur, sofe ern diese nachweiislich auf grobe FFahrlässigkkeit der ESA A GmbH beei der Instr ruktion ode er Überwacchung des fremden f MMontagepersonals zurückzuführren sind. Die D von der ESA GmbH zur Ve erfügung ggestellten WWerkzeuge, Hilfsmitteel sowie üb berschüssiges Materiall bleiben Eigentum dder ESA GmmbH und sind nach AAbschluss der Montage e zurückzuggeben. Im Übrigen ffinden die aallgemeinen n Montagebbedingen der ESA GmbH Anwenddung. Unentgelttliche Bera atung EEine allfälllige unentgeltliche ttechnische Beratung erfolgt auußerhalb jeglicher j vvorvertraglicher oder r vertragliccher Verpflichtungen. Die ESA GmbH übe ernimmt ddafür, insbeesondere fü ür die inhalltliche Richt tigkeit der Beratung, keinerlei Haftung. 10. GGefahrtragung und Versicherrung MMit der Bereitstellung g zum Verssand im Werk W gehen Nutzen unnd Gefahr auf den KKunden übber. Verzög gert sich deer Versand d aus Grün nden, welchhe die ESA A GmbH nnicht zu vertreten hat t, so wird ddie Lieferung auf Rechnung und GGefahr des Kunden ggelagert und versichert. Der TTransport erfolgt e auf f Rechnungg und Gef fahr des KKunden. Diie Versicherung der LLieferung ge egen Schäd den irgendwwelcher Art t obliegt ddem Kundeen. 11. Erfüllungssort EErfüllungsoort für säm mtliche verrtragliche aanderes vereinbart ist t. 2 Leistungen n ist Wolfeern, sofern n nichts
12. AAbnahme DDie Abnahmme der Lief ferung gilt aals erfolgt, wenn vom Kunden, vvon der Ablieferung aam Erfüllunngsort an gerechnet, , nicht inne erhalb von zwei Wocchen bei einzelnen MMaschinen, , bzw. inne erhalb vonn zwei Mon naten bei ganzen g Anlagen, beg gründete sschriftliche Mängelrüg ge erhobenn wird. Die Abnahme gilt im Weeiteren als erfolgt, wwenn der Kunde seine Mitwwirkung an a einer vereinbartten gemei insamen AAbnahmeprrüfung ve erweigert oder ei in den Tatsachen entsprechendes AAbnahmeprrotokoll nicht unterzeiichnet. 13. GGewährleiistungen und u Mängeelhaftung DDie Gewähhrleistungsfrist beträgt 12 Mona ate ab Bere eitstellung zum Versa and. Die GGewährleistung durch h die ESA GGmbH setzt fristgerech hte Erfüllunng der vereinbarten ZZahlungsbeedingungen n durch denn Kunden voraus. v Die ESA GmbHH verpflichtet sich, bbis zum AAblauf der r Gewährleeistungsfrist alle Teile, die naachweisbar infolge sschlechten Materials, fehlerhaft fter Konstr ruktion ode er mangelhhafter Aus sführung uunbrauchbaar werden, auszubesssern oder zu z ersetzen n. Das Reccht auf Wandelung ooder Mindeerung ist au usgeschlosssen. SSofern einee Lieferung trotz Ersattzlieferung bzw. Nach hbesserung noch mit Mängeln M bbehaftet istt, kann die ESA GmbHH die mang gelhafte Lie eferung zurrücknehmen gegen RRückgabe der empfa angenen Zaahlungen. Von der Gewährleist G tung und Haftung aausgeschlossen sind Schäden S inffolge von Umständ U en n, welche diie ESA Gmb bH nnicht zu vertreten hat, insbbesondere infolge von v natürllicher Abn nützung, ffehlerhaften Angaben n des Kunnden, man ngelhafter Wartung, Missachtu ung von BBetriebsvorrschriften, übermäßigger Beansp pruchung, ungeeignetter Betrieb bsmittel, cchemischerr oder elektrolytisccher Einflü üsse, Kom mbination mit Frem mdteilen, MMontage, ÄÄnderung oder o Reparaatur durch den Kunde en oder Drritte etc. Weist W der KKunde nach, dass ein ne speziellee Zusicher rung bezüglich Leistunng, Energie ebedarf, eetc. nicht erfüllt ist, so gilt die Zusiche erung nur, wenn die ESA Gmb bH nach eerfolgter Inbetriebsetzung GGelegenheit t erhält nachzuweeisen, dass die zzugesichertten Werte erreicht sind. Der Kunde ha at die hieerzu erford derlichen RRohstoffe, Energie etc c., sowie geeignetes Personal P un nentgeltlichh zur Verfügung zu sstellen. Errhält die ESA E GmbHH innerhalb b von zwe ei Monatenn seit schriftlicher MMängelrügee keine Gel legenheit, ddie zugesic cherten Werte nachzuweisen, so gilt der NNachweis aals erbracht t. 14. Folgeschääden DDie Gewährleistungs s- und Haaftungsansprüche de es Kundenn sind in diesen BBedingungeen abschließend geeregelt. Vorbehältlic V h zwingender gese etzlicher BBestimmunngen bestehen in keinem Fall vertragliche v e oder deliiktische An nsprüche ddes Kundeen auf Ers satz von SSchäden, da nicht am Lieferggegenstand d selbst eentstandenn sind, wie namentlichh Produktion nsausfall, Nutzungsve N erluste, Ver rlust von AAufträgen, entgange ener Gewwinn sowi ie von anderen a mittelbaren n oder uunmittelbarren Schäde en, insbesondere auch h Vermögen nsschäden. 15. GGerichtssttand/Anw wendbares Recht FFür Streitiggkeiten aus s diesem Veertag ist da as Gericht am Sitz deer beklagte en Partei aausschließlich zuständ dig. DDas Rechtssverhältnis untersteht österreichi ischem Rec cht. 3
Seite 1: 1. AAllgemeinnes DDiese Lieferbedin

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