M_Seebacher_Stellungsnahme_COVID_19_IG

Stellungsnahme zu
COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG
(164/ME)
Martin Seebacher
6. Januar 2022
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Inhaltsverzeichnis
1 Bezüglich 164/ME XXVII. GP - Ministerialentwurf - Gesetzestext 3
2 §1 (1-3) Impfpflicht 3
3 Faktenlage 3
3.1 Experimental-Impfstoff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
3.2 Mangelnde Wirkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
3.3 PCR Test Fehlerhaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
3.4 Falsche Maßnahmen seit Beginn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
3.5 Lockdowns . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
4 Haftungsproblem 5
5 Urheber des Virus 6
6 Die Gesellschaft 6
7 Die Wirtschaft 7
8 Die Gesundheit/Volksgesundheit 8
9 Schlussworte 9
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1 Bezüglich 164/ME XXVII. GP - Ministerialentwurf
- Gesetzestext
Als Laie aber auch als gebürtiger Staatsbürger der Republik Österreich nehme ich gezielt
Stellung zu den vorliegenden Ministerialentwurf mit folgenden Punkten:
2 §1 (1-3) Impfpflicht
Die Grundsätzliche Verpflichtung einer medizinischen Behandlung, sei es mit Medikamenten
in Tablettenform, als Injektion eines Serums oder jedwede andere Anwendung steht in
Konflikt mit den essentiellen Grundrechten eines Menschen. Die Einschränkung der Freiheit
diesbezüglich ist eine nie dagewesene Form autoritärer Kontrolle über ein Individuum.
Und damit absolut unhaltbar unter sämtlichen ethischen und allgemein menschlichen
Gesichtspunkten. Dass ein solcher Ministerialentwurf überhaupt existiert ist bereits eine
Schande für die gebildete westliche Welt. Es gibt etliche Probleme in der demokratischen
Republik Österreich auf die man sich konzentrieren muss, stattdessen wird einem über
den öffentlichen rechtlichen Fernsehen sowie auch aus der Politik eine Hysterie geboten
die von jeder Logik und Faktenlage absieht.
3 Faktenlage
Die Faktenlage könnte nicht problematischer sein:
3.1 Experimental-Impfstoff
Nach wie vor existieren bedingte oder gar durch Notfall zugelassene Impfstoffe. Was bedeutet,
dass aufgrund der enorm verkürzten Zeit sämtliche, für die Impfstoffzulassung,
notwendige Prozedere übergangen worden sind und man teils aus der Behandlung in der
Bevölkerung Ergebnisse zieht. Es handelt sich demnach um ein medizinisches Experiment
einer komplett neuartigen Wirkstofftype die bis dato von niemanden eingeschätzt werden
kann. Es gab keinerlei Studien über Folgewirkungen/Nebenwirkungen und/oder sonstige
Folgeschäden nach der einmaligen Applikation für Zeiträume von 10 Jahren. Ganz zu
schweigen bei einer wiederholten Applikation des Impfstoffes. Nachdem der Impfstoff als
mRNA-Impfstoff einen Eingriff in die DNA/RNA und/oder DNA/RNA-Kommunikation
des Körpers darstellt sind langfristige Nebenwirkungen, wie bei jeder DNA/RNA Einwirkung
auf den menschlichen Körper, nicht abschätzbar. Was man beispielsweise bei
der Strahlenkrankheit sehen kann. Nachdem man einer relevanten Dosis an radioaktiver
Strahlung ausgesetzt wurde, können Mediziner zwar grob abschätzen was dem Betroffenen
passieren könnte, aber man weiß es nicht. Da dieser Bereich, der Bereich der DNA/RNA-
Prozesse im menschlichen Körper a) einerseits extrem komplex sind und von vielen teils
bis heute unbekannten Faktoren abhängen und b) die möglichen Folgen sehr stark vom
Individuum abhängig sind. Was zur Folge hat, dass die Entwicklungs- und Zulassungsprozesse
der mRNA-Impfstoffe durchaus langwieriger und sorgfältiger sein müssen als
bei bisherigen konventionellen Impfstoffen. Da hier nachweislich das Gegenteil passierte
ist es aus rational-logischen Gesichtspunkten eine Katastrophe gröbster Fahrlässigkeit
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die durch das Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-
19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) zu einer Vorsätzlichkeit wird. Die Berichte
über plötzlichen Tod oder Herzkreislauferkrankungen nach Applikation(en) des Impfstoffes
häufen sich weltweit. Rückblickend auf die ersten Impfungen, kann man von ca. Einem
bis eineinhalb Jahren sprechen bis diese Nebenwirkungen überhaupt auftreten. Was man
ebenfalls bei der Einführung mit vorbehaltenen Zulassungen im Jahre 2020 nicht wusste.
3.2 Mangelnde Wirkung
Die Wirkungsweise eines Impfstoffes ist selbst mir als Laie absolut klar und mir ist auch
klar, dass ein Impfstoff in seiner Wirkung mehrere Jahre halten muss; Alles andere ist
schlichtweg nutzlos. Wenn man also halbjährliche oder kürzere Auffrischungen benötigt,
was uns auch zu dem Problem s.o. führt, damit eine Wirkung aufrecht erhalten bleibt
ist das an und für sich menschenunwürdig. Da man sich für ein gesellschaftliches freies
Leben durch eine laufende Impfung qualifizieren müsste. Was ebenfalls sämtliche ethische
und rechtliche Gesichtspunkte einer freien und gebildeten Gesellschaft widerspricht.
Das wäre technokratischer Totalitarismus. Beide Begriffe befinden sich nicht im Bundesverfassungsgesetz
womit als direkt logischer Schluss zu sagen ist: Ein Gesetz das diese
Qualitäten fordert ist in Österreich nicht umsetzbar!
Mangelnde Wirkung sieht man auch bei den Fiaskos mit den Kreuzfahrtschiffen, Ländern
mit enormer Impfquote wie beispielsweise Israel oder New York. Womit klar feststellbar
ist, dass die meisten positiven Fälle aus Bereichen kommen die eine rigorose Impfbeteiligung
der Bevölkerung vorzuweisen haben. Damit ist die de facto Wirkung gegen eine
Pandemie/Epidemie widerlegt. Was das Gesetz inhaltlich um in seinem Zwecke obsolet
macht. Wobei hingegen die Risiken der Nebenwirkungen mit der Impfbeteiligung steigen
(s.o.). Wenn die Impfung funktioniert, wieso funktioniert sie dann nicht?
3.3 PCR Test Fehlerhaft
Die Pandemie/Epidemie basiert alleine auf einen medizinischen Test der nicht(!) in der
Lage ist COVID überhaupt zu identifizieren. Der Entwickler dieses Testes wurde von
mehreren sozialen Medienplattformen geworfen (Zensur!) da er das anmerkte. Es macht
aber auch logisch Sinn, da dieser Test entwickelt wurde bevor SARS-Cov-19 überhaupt
existierte. Wie soll man also eine Indikation entwickeln wenn die Probe gar nicht vorliegt?
Bereits die CDC in den USA hat festgestellt, dass der PCR Test die Grippe (Influenza)
nicht von SARS-Cov-19 unterscheiden kann; Geschweigeden, dass es möglich ist überhaupt
Varianten von SARS-Cov-19 zu unterscheiden.
Infolgedessen ist es naheliegend und die Beweise zeigen es deutlich auf, dass diese Pandemie/Epidemie
auf mediale und politische Hysterie sowie auf einen komplett unfähigen
medizinischen Test basiert. Was die Begründung des Gesetzes und seinem Zweck beraubt.
Es ist gar nicht notwendig!
3.4 Falsche Maßnahmen seit Beginn
Aus der Politik wurde seit 2020 im Zuge der Hysterie von Lockdowns und Masken geschwärmt.
Mir ist es ein Rätsel wie eine Maske (FFP2/Stoffmaske) mit einem mittleren
Filtergatterabstand von ungefähr 150 Mikrometer einen Virus der durch die Luft fliegen
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kann und kaum 1 Mikrometer misst, laut RKI-COVID Basisdaten 80-140 Nanometer,
mit Wasser/Speichel gebunden kaum 80 Mikrometer) filtern könnte. Auch als statistische
Betrachtung fällt das Maskentragen komplett in seiner Sinnhaftigkeit durch. Da die
grob geschätzte Halbierung durch 150 Mikrometer zu 80 Mikrometer dadurch relativiert
wird, da diese Masken einerseits alle möglichen Viren und Bakterien sammeln. Vor allem
wenn man sie länger trägt als 20min. Und infolge längerer Tragezeiten die Lunge
durch Überfeuchtung, entstehend durch einen stark vergrößerten Anteil wieder eingeatmeter
Atemluft, in ihrer natürlichen Widerstandsfähigkeit stark geschwächt wird. Was
eine Epidemie deutlich anfeuert, da die Infektionsraten (nicht nur von COVID sondern
allen Viren/Bakterien) durch körperliche Schwächungen der Bevölkerung steigt. Gemäß
der Erfahrungen seit 2020 muss man die Frage stellen:
Wenn Masken funktionieren, wieso funktionieren sie nicht?
3.5 Lockdowns
Nachweislich haben Lockdowns gar nichts gebracht. Die Milchmädchenrechnung, dass
wenn alle brav zu Hause sind, dadurch die Verbreitung eines Virus’ gehemmt werden soll
könnte man ja noch einem Kind verkaufen, aber keinem Erwachsenen der selbst denken
kann und Erfahrungen mit so etwas hat. Die peinliche Art und Weise wie die Regierenden
hiermit umgegangen sind zeigt jedem auf, dass es hierbei nicht um die Epidemie geht
sondern um Gewalt. Wie sonst könnte man sich den ersten Lockdown, drei Tage nachdem
die Infektionszahlen (die ja wegen dem fehlerhaften PCR-Test falsch sind) erklären? Blinder
Aktionismus? Der dann genauso blind zwei weitere Jahre fortgeführt wird? Wenn
Lockdowns funktionieren, wieso funktionieren sie dann nicht?
4 Haftungsproblem
Der Umstand, dass der Staat (also seine gesamte Bevölkerung) für die Haftung von Impfschäden
aufkommt, dass unterzeichnete, basierend auf den Vertrag mit dem die ganzen
Dosen bestellt wurden, noch bevor überhaupt bekannt ist, welche Haftungen, also welche
Schäden zu erwarten sind, ist blanker Wahnsinn. Die österreichische Bevölkerung ist nicht
verpflichtet sich diesen Wahnsinn hinzugeben. Ferner stellt sich die Frage inwiefern ein
massiver Impfschaden bei einem Betroffenen aufgezwungen werden soll, wenn die Haftung
gemäß der Natur der Sache selbst bestenfalls eine finanzielle Kompensation vorschlägt.
Die Gesundheit ist beim Betroffenen auf Nimmerwiedersehen dahin, da hilft auch das gute
Geld nicht. Dieses Risiko auf Basis eines verwaltungsrechtlichen Zwang der ganzen Bevölkerung
aufzudrücken bedeutet in logischer Konsequenz einen Massenmord (nicht wenige
der Nebenwirkungen sind tödlich) per Gesetz zu erlassen. Dieser Umstand hat de facto
die Qualität in Konkurrenz von ebenfalls sinistren Gesetzen aus besonders dunklen Zeiten
Europas. Vor allem auch durch die mediale und politische Rhetorik der enormen Spaltung
zwischen Geimpfte und Ungeimpfte. Ich sehe hier die größte Schande der demokratischen
Republik Österreichs wie ich sie mir vor ein paar Jahren nicht vorstellen konnte. Und aus
anderer Perspektive zeigt es wie Hysterie und Angst Menschen zu undenkbar grausamen
Dingen bewegt.
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5 Urheber des Virus
Die Pandemie - ich möchte an der Stelle einmal anmerken, dass es dafür keine technische
Definition gibt, die haltbar wäre, wann von einer Pandemie und wann von einer Epidemie
gesprochen wird - begann mit dem Ausbruch des Virus in Wuhan (China). Und stammt
aus diesem Labor in Wuhan, dass diese Viren selbst entwickelt, auch wurde durch DNA
Sequenzen bereits 2020 bewiesen, dass es sich um ein künstliches Virus handelt. Die Frechheit
mit der die Medien über einen Fleischmarkt sprachen deren Fledermaus-Angebote zu
diesem Ausbruch führte ist jenseits bekannter Dreistigkeit. Bis dato hat unsere Politik und
die Landesverteidigung sowie Diplomatie NICHTS gegen China diesbezüglich unternommen.
Man hörte nur noch Lockdowns, Masken, Impfung. Das war alles. Diesen fahrlässigen
oder gar vorsätzlichen Angriff Chinas auf die ganze Welt, interessiert scheinbar niemanden.
Die Videoaufnahmen zeigen deutlich wie Mäuse mit Gentherapie mit menschlichen
Lungen gezüchtet werden und man damit SARS-COVID züchtete um diesen Virus so
zu verbessern, dass er den Menschen befallen kann. Abgesehen etlichen internationalen
Gesetzen und Vereinbarungen die mitunter so eine "Gain of FunctionForschung (heißt:
Funktionsverbesserung oder grundsätzlich Funktionen allgemein zu verbessern) verbieten.
Dabei ist noch gar nicht von der offensichtlichen ethischen Verwerfung solch einer Tätigkeit
an sich die Rede.
Stattdessen ist die österreichische Regierung darauf aus eine verfassungswidrige Verordnung
nach der anderen zu erlassen (nicht wenige davon wurden vom Verfassungsgericht
aufgehoben!) und die eigene Bevölkerung zu traktieren. Dabei haben diese Herrschaften
das Vorsorgeprinzip gebrochen, das beispielsweise eine geregelte Kommunikation, klare
Strategie mit Ziel und Zweck u.v.m. vorschreibt. Nein, es wurde die Bevölkerung (wie
bereits erwähnt) mit Panik von einem Erlass zum nächsten getrieben und die Akzeptanz
durch Angst erzwungen. Das nennt man LANDZWANG. Der offensichtlich in diesem
Ministerialentwurf mündet, der diese Zwänge, gipfelnd mit der Impfung und Impfpflicht
darstellt. Genau das soll in ein Gesetz gegossen werden. Ein kompletter Irrsinn!
6 Die Gesellschaft
Nachdem ich persönlich weit vernetzt bin und viele Leute aus allen möglichen Gegenden
in- und außerhalb Österreichs kenne, kann ich hierzu auch gerne Stellung nehmen, welche
Konsequenzen so ein Impfzwang haben wird.
Nun, nachdem trotz der Traktate der Regierungen bisher, viele ungeimpft sind ist klar,
dass diese Leute eine klare Haltung dazu haben. Diese Haltung werden sie auch mit oder
ohne Impfpflicht behalten. Das einzige was dieses Gesetz, sollte es tatsächlich in Kraft
treten, erreicht ist ein Protestaufmarsch der selbst die Proteste im Dezember 2021 in den
Schatten stellen wird. Auch provoziert die Regierung mit diesem Gesetz ein enormes Risiko
zu Gewalt in der Bevölkerung. Was eine logische Konsequenz eines jeden Landzwangs
ist.
Egal, ob man nun von Klimaerwärmung spricht, die man ja aufgrund fallender Temperaturen
zum Klimawandel umbenannt hatte, Flüchtlingskrise wobei die Regierungen ihre
Pflicht die Ländergrenzen und damit das Land zu schützen gebrochen haben oder ob man
vom modrig alten Schulsystem spricht was von Experten schon seit den 90ern kritisiert
wurde. Im Sinne der Bevölkerung ist schon lange nichts mehr passiert, dennoch zahlt man
heutzutage in Österreich mehr Steuern und Abgaben wie noch nie in der Geschichte die-
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ses Fleckchens Erde. Natürlich hat sich beim Staatsdefizit auch nichts geändert, trotz der
immensen Steuern. Und wegen dem Klimawandel sollen natürlich weitere Abgaben (CO2
Abgaben) hinzukommen. Das sind alles Dinge die der Bevölkerung seit der Pandemie aufgefallen
sind. All diese Zusammenhänge methodischer Zerstörung eines Landes für das so
viele unserer Vorväter das Leben gaben. Eine Schande von historischen Ausmaß die einen
enormen Frust in der Bevölkerung aufgebaut hat. Ich kann Sie nur dringlichst warnen
von diesem Schritt - beschließen dieses Gesetzes - schleunigst Abstand zu nehmen. Die
Folgen werden Ausmaße annehmen wo keine politische Immunität mehr helfen wird. Den
Schaden an unseren internationalen Ruf haben wir bereits mit der Ankündigung dieses
Gesetzes genommen.
7 Die Wirtschaft
Die ganze Hysterie (beschrieben wie s.o.) ließ die Wirtschaft an die Wand fahren. Dabei
sprechen wir noch von der bis zu beginn der Pandemie laufenden Wirtschaft. Die sekundären
Schäden basierend auf verlorengegangene oder verhinderte Möglichkeiten einzelner
Bürger oder Firmen sind um ein Vielfaches umfangreicher. Die ganze Hysterie basierend
auf einen offiziell bekannten falschen Test ist an sich ein Skandal der umgehende Aufklärung
benötigt. Das Vertrauen in die Regierung, ja selbst im Sinne des Staatswesens generell,
ist nicht nur auf einem Tiefpunkt, es ist komplett zerstört worden. Viele Menschen
fragen sich langsam warum sie überhaupt Gesetze einhalten sollen, wo diese doch willkürlich
und ohne irgendeine Haftung auf die Bevölkerung losgelassen werden können. Dieser
Gedankengang wird ebenfalls durch diese covid-hysterische Handhabe und jahrzehntelanger
Misswirtschaft aus Wien geschürt und vor allem durch die Maßnahmen im Zuge der
Pandemie auch noch bewiesen. Selbstverständlich suchen die Bürger Antworten und Hintergründe
zu diesen ganzen Problemen und konnten vieles aufdecken. Selbst Medien wie
Auf1 hinken nicht selten hinter den tatsächlichen Kenntnisstand des Durchschnittsbürgers
hinterher. Ferner wurde mit der äußerst fragwürdigen Attacke auf ServusTV mit seinem
Satire-Angebot Der Wegscheider weitere Menschen angestoßen Dinge zu hinterfragen die
in Wien als komfortabler Usus jahrzehntelang gepflegt wurden. Wie auch rechtliche Umstandskonstruktionen,
wobei einzelne Normen an sich vernünftig wirken, in Sachverhalte
wo mehrere Normen zum Tragen kommen jedoch zu einem Irrsinn ausarten. Diesbezüglich
ist das Verwaltungsrecht ein trauriges Paradebeispiel bei dem sich viele Bürger schon
vor der Pandemie fragten inwiefern man als Bürger überhaupt was zu sagen hat. Das
Verwaltungsrecht verkommt zu einer totalitären Kontrollinstanz die mit diesem Ministerialentwurf
nur weiter verschärft wird. Und abermals ist für die Bürger erkennbar, dass die
Zeit für Widerstand gekommen ist. Unternehmer werden genauso unter Druck gesetzt wie
Arbeitnehmer. Die einzigen die damit bisher immer gut ausgekommen sind - so scheint es
- Konzerne. Was auch nachvollziehbar ist, da ein Konzern auch die Mittel für eine eigene
Kanzlei hat, was bei einem Klein- oder Mittelständler kaum der Fall ist. Dieses Gefälle
existiert auch schon seit den 90er und wurde nur schlimmer. Durch die Favorisierung der
Maßnahmen Seitens der Konzerne sind die Klein- und Mittelständler abermals auf sich gestellt
und alleine gelassen worden. Die Kammern sind als politische Gehilfen verkommen,
was gerade in dieser Pandemie aufgefallen ist. Egal ob Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer,
Ärztekammer oder Rechtsanwaltskammer, alle diese Kammern zeigten ihr garstiges
Gesicht als politisches Steuerungsinstrument aus Wien. Auch das ist in jedem Berufsstand
aufgefallen und wird in großen Teilen abgelehnt und meist als Verrat betrachtet. Wenn
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Ärzte politische Aspekte in ihrer medizinischen Behandlung berücksichtigen müssen; Ist
Totalitarismus nachweislich erreicht und genau das ist passiert. Ärzte mit Alternativen
zur mRNA-Impfung wurden von den Kammern bedroht oder ihrer Zulassung entzogen.
Wobei gerade Ivermectin oder HCQ jahrzehntelange Erfolge vorweisen können und jeder
damit behandelte konnte gegen COVID mit sehr guten Raten geheilt/geschützt werden.
Beispielsweise setzte die japanische Hauptstadt Tokio auf Ivermectin. Kritisch vor allem
ist die enorme Bevölkerungsdichte, die ohne Übertreibung eine Stadt darstellt in der alle
Österreicher wohnen könnten, mit knapp 10 Millionen Einwohnern. Dort wäre eine
Epidemie bei weitem kritischer als in Österreich wo die Bevölkerungsdichte von knapp
9 Millionen Einwohnern auf einer Flache von 83 882,56 Quadratkilometern verteilt ist.
Ivermectin konnte in kürzester Zeit Tokio und seine Einwohner gegen COVID sichern.
In Österreich hat man als Arzt ernste Probleme wenn man diese Behandlung vorschlägt.
Sofern Ivermectin überhaupt verfügbar ist; Wurde es doch recht schnell aus dem Verkehr
genommen. Womit sich die Apotheker-Kammern auch in die verräterischen Reihen der
anderen Kammern einordnete. Ähnlich verhält es sich mit anderen Präparaten die Wirkungen
gegen COVID zeigen aber keine der o.a. und im Gesetz angeführten Impfstoffe
darstellen.
8 Die Gesundheit/Volksgesundheit
Das mit Abstand brutalste Thema, wenn man über diese Plandemie spricht ist sicherlich
das enorme Potential an Verstorbenen durch Fehldiagnostik. Die Ärzte und Krankenhäuser,
angesteckt von der Hysterie, neigen enorm zu Fehldiagnosen. Was man bewiesen
daran erkennt, dass die Grippesaison komplett ausgefallen ist. Nun stellt sich hier die Frage
wie viele Menschen an der Grippe oder anderen Infektionen wegen Falschbehandlung
und Fehldiagnostik (Der PCR-Test ist ja für die Tonne s.o.) verstorben sind. Weil die
Grippesaison eben nicht ausgefallen ist! Wir haben es hier mit einer schockierenden Anzahl
zu tun. Dies müsste UMGEHEND untersucht und ermittelt werden. Ferner hätten
wir noch die sekundären Fälle von Verletzten/Verstorbenen die beispielsweise aus Angst
(basierend aus der Hysterie) ihre teils lebenswichtigen medizinischen Behandlungen verschoben
haben. Oder eine solche Aufgesucht haben und wegen eines positiven PCR-Tests
auf eine COVID-Station verlegt wurden. Wobei u.U. die notwendige Behandlung, weswegen
der Betroffene das Krankenhaus aufsuchte, gar nicht stattgefunden hat. Natürlich
gibt es dazu etliche individuelle Varianten die von verschlechterten Krankheitsverlauf bis
hin zum Tode führten.
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9 Schlussworte
Man muss klar anführen, dass die Faktenlage seit Januar 2020 bekannt war, hinsichtlich
der Letalität von COVID sowie seine relativ harmlose Symptomatik bei einer Infektion.
Das Sichern der darauf anfälligen Bevölkerungsgruppe hätte - wie auch im Epidemiegesetz
vorgesehen! - vollkommen ausgereicht. Der erste Schwung vom März 2020 wurde erfolgreich
überstanden und mit Mai 2020 war das medizinische Ende der Epidemie festgestellt
worden. Nur interessieren sich die Politik und Medien nicht für Fakten. Stattdessen wird
an neuen Kampfbegriffen gegen Skeptiker eines offenkundigen Irrsinns gearbeitet. Die
meisten Universitäten führen einen Informationskrieg gegen Medien und Politik, so auch
in Deutschland. Und jede neue auch noch so fundierte empirische Studie wird entweder
denunziert oder gar komplett ignoriert. Nur um ein Narrativ - also die Hysterie - am
Leben zu erhalten.
Es ist den meisten Österreichern klar, dass es sich hier zumindest um einen inländischen
Schreibtischterrorismus handelt. Der Test auf dem die Pandemie basierte ist so fehlerhaft,
dass seine Aussagekraft gleich Null ist. Die Maßnahmen werden laufend wiederholt oder
verlängert ohne dass es nur ein Anzeichen für ihre Wirksamkeit gibt. Die Bevölkerung
hat verstanden, dass es sich nicht um eine Pandemie handelt sondern eine Plandemie.
Und hat ein Mensch erst einmal eine Erkenntnis erlangt bekommt man ihn davon nicht
mehr weg. Dieses Gesetz hat das Potential die Bevölkerung und damit die demokratische
Republik Österreich komplett zu zerstören wer auch immer sich für dieses Gesetz einsetzt
muss belangt werden und nachdem die Bevölkerung keine Geduld mehr hat, werden die
Betroffenen auch belangt werden. Ich zweifle daran, ob man dann noch von einem Rechtsweg
sprechen kann wenn der Staat sich damit selbst zerlegt.
In diesem Sinne kann ich nur dringlichst anraten dieses Gesetz nicht zu verabschieden,
es nicht inkrafttreten zu lassen und möglichst schnell Abstand davon zu nehmen! Ferner
muss umgehend eine umfassende Aufklärung stattfinden die bis zur Regierung Kurz zurückreicht
und es wird Zeit, dass die Justiz ihrer Bezeichnung wieder gerecht wird und
dafür sorgt, dass so ein verräterisches Chaos in Österreich nie wieder passieren kann.
Ich zeichne mit Hoffnung und Wohlwollen,
Martin Seebacher
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