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Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 08.12.2011 ...

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<strong>Bericht</strong> <strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>öffentliche</strong> <strong>Gemeinderatssitzung</strong> <strong>vom</strong> <strong>08.12.2011</strong><br />

TOP 1 - Blutspenderehrung<br />

Der Vorsitzende Bürgermeister Trettner begrüßte zu <strong>die</strong>sem Tagesordnungspunkt den 1.<br />

Vorsitzenden des DRK Ortsvereins Pleidelsheim, Herrn Vitz, und <strong>die</strong> Bereitschaftsleiterin,<br />

Frau Kastilahn.<br />

Dem Vorsitzenden war es ein wichtiges Anliegen, <strong>die</strong> Blutspender zu würdigen und er hofft<br />

auf viele Nachahmer, da man Blutspender indirekt als Lebensretter bezeichnen könne. Der<br />

Vorsitzende freute sich, <strong>die</strong>se Ehrungen durchführen zu dürfen und bezeichnet <strong>die</strong><br />

Blutspender als Vorbilder für Andere. Leider sei <strong>die</strong> Nachfrage nach Blutreserven öfters viel<br />

höher als das Angebot.<br />

Zudem bedankte sich der Vorsitzende beim DRK Ortsverband für den enormen<br />

ehrenamtlichen Einsatz.<br />

Geehrt für 10 Blutspenden wurden Thomas Bebon, Susanne Jürgens, Sandra Maus, Yahya<br />

Sarioglu, Pierre Schmid, Brigitte Thinschmidt. Die Geehrten erhielten <strong>vom</strong> Vorsitzenden <strong>die</strong><br />

Ehrennadel in Gold und jeweils eine Flasche Sekt.<br />

Für 25 Blutspenden wurden Valerie Beutel, Rainer Cordes und Klaus Finger mit der<br />

Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spenderzahl „25“ sowie<br />

jeweils einer Flasche Wein ausgezeichnet.<br />

Für 50 Blutspenden wurde Martin Strenger ausgezeichnet. Der Vorsitzende <strong>über</strong>reichte ihm<br />

hierfür <strong>die</strong> Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spenderzahl<br />

„50“ sowie 3 Flaschen Wein.<br />

Zuletzt wurde noch der Vorsitzende Bürgermeister Ralf Trettner selbst für 50 Blutspenden<br />

geehrt. Auch er erhielt dafür <strong>die</strong> Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und<br />

eingravierter Spenderzahl „50“. Die Ehrung des Vorsitzenden wurde von der<br />

stellvertretenden Bürgermeisterin Christel Staudenmaier vorgenommen.<br />

Zum Schluss bedankte sich der Vorsitzende nochmals bei Herrn Vitz mit 3 Flaschen Wein<br />

und bei Frau Kastilahn mit einem Blumenstrauß für deren Einsatz.<br />

TOP 2 – Bausachen<br />

1. Andrea und Ralf Holzwarth, Stuifenstraße 10, 74385 Pleidelsheim<br />

- Bauvorhaben im Vereinfachten Verfahren, Errichtung eines Neubaus – Gerüstbaufirma,<br />

Flst. 4148/12, Ringstraße 5 in 74385 Pleidelsheim -<br />

Das Gremium stimmte dem Baugesuch zu.<br />

2. Slobodan Marinkovic, Robert-Bosch-Straße 14, 74385 Pleidelsheim<br />

- Antrag auf Befreiung der Dachbegrünung von der Garage auf dem Grundstück, Im<br />

Vogelsang 25, 74385 Pleidelsheim, Flst. 794/11 -<br />

Das Gremium stimmte der Befreiung zu.


TOP 3 – 1. Änderung des Sanierungsgebietes „Siedlungsquartier Achalm-/<br />

Hohenzollernstr.“<br />

- Satzungsbeschluss<br />

Der Vorsitzende erklärte, dass <strong>die</strong> Hohenzollernstraße im Rahmen der Sanierung des<br />

„Siedlungsquartiers Achalm-/Hohenzollernstraße in den Jahren 2012 und 2013 saniert<br />

werden soll.<br />

Entsprechende Zuschüsse aus dem Landessanierungsprogramm wurden bereits beantragt.<br />

Da <strong>die</strong> Abgrenzung des Sanierungsgebiets „Siedlungsquartier Achalm-/Hohenzollernstraße“<br />

im östlichen Bereich mit der Stuifenstraße abschließt, ist eine Erweiterung des<br />

Sanierungsgebietes durch Einbeziehung der Hohenzollernstraße bis zur Beihinger Straße<br />

bzw. Änderung der Satzung <strong>vom</strong> 18.07.2008 notwendig, um auch für <strong>die</strong>sen Teil Fördermittel<br />

aus dem Landessanierungsprogramm zu erhalten.<br />

Der Gemeinderat beschloss folgende Satzung:<br />

Gemeinde Pleidelsheim<br />

Satzung <strong>über</strong> <strong>die</strong> 1. Änderung des<br />

Sanierungsgebietes „Siedlungsquartier Achalm-/Hohenzollernstraße“ - Pleidelsheim<br />

Aufgrund § 142 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung<br />

für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am<br />

<strong>08.12.2011</strong> folgende Satzung beschlossen:<br />

§ 1<br />

Erweiterung des Sanierungsgebietes<br />

In § 1 der Satzung <strong>vom</strong> <strong>08.12.2011</strong> wird <strong>die</strong> förmliche Festsetzung um das Grundstück<br />

Hohenzollernstraße - zwischen Stuifen- und Beihinger Straße -<br />

erweitert.<br />

§ 2<br />

Inkrafttreten<br />

Die Änderungssatzung wird gemäß § 143 Abs. 1 BauGB mit ihrer ortsüblichen<br />

Bekanntmachung rechtsverbindlich.<br />

gez.<br />

Ralf Trettner<br />

Bürgermeister<br />

Zudem wurde <strong>die</strong> Verwaltung beauftragt <strong>die</strong> Änderungssatzung dem Regierungspräsidium<br />

Stuttgart anzuzeigen.


TOP 4 - Siedlungsquartier „Achalm-/ Hohenzollernstraße“<br />

- Beschluss <strong>über</strong> <strong>die</strong> Ausbau- und Gestaltungsplanungen<br />

- Ausschreibung der Tiefbauarbeiten Hohenzollernstraße<br />

Zu <strong>die</strong>sem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende Herrn Müller <strong>vom</strong> Planungsbüro<br />

KMB.<br />

Der Vorsitzende erklärte, dass im Rahmen des Bebauungsplans für das Siedlungsquartier<br />

„Achalm-/Hohenzollernstraße“ bereits sehr ausführlich <strong>über</strong> <strong>die</strong> Straßenraumgestaltung und<br />

<strong>die</strong> notwendigen Baumaßnahmen in den einzelnen Straßen diskutiert und durch das<br />

Planungsbüro KMB aufgearbeitet wurde.<br />

Im Rahmen der Klausursitzung des Gemeinderats wurde von der Verwaltung vorgeschlagen,<br />

in der Hohenzollernstraße zwischen dem Gehwegbereich und der Entwässerungsrinne der<br />

Straße einen abgeschrägten Bordstein einzubauen. Dieser sorgt dafür, dass der Gehweg<br />

weiterhin um ca. 4 cm gegen<strong>über</strong> dem Straßenniveau erhöht bleibt, gleichzeitig aber <strong>die</strong><br />

Barrierefreiheit gewährleistet werden kann.<br />

Im Bereich der derzeitigen Bushaltestelle soll auf der Nordseite der Hohenzollernstraße ein<br />

Buswartehäuschen errichtet und der Gehwegbereich verbreitert werden, um <strong>die</strong><br />

Bushaltestelle sicher zu gestalten.<br />

Gegen<strong>über</strong> den ersten Planungen aus dem Jahr 2008 sollen <strong>die</strong> Gehwege und <strong>die</strong><br />

Pflasterrinnen in den Kreuzungsbereichen auch um <strong>die</strong> Kurve bzw. in <strong>die</strong> angrenzenden<br />

Straßen weitergeführt werden.<br />

Der Vorsitzende führte weiter aus, dass am 22.11.2011 speziell für den Ausbaubereich der<br />

Hohenzollernstraße noch eine Bürgerbeteiligung stattfand. Diese wurde auch rege genutzt.<br />

Herr Müller erklärte, dass im Rahmen der Bürgerbeteiligung beim Thema der<br />

Parkplatzsituation in der Hohenzollernstraße <strong>die</strong> Ausweisung vieler Parkplätze gewünscht<br />

wurde.<br />

Deshalb wurden in der Planung 27 Parkplätze unter Berücksichtigung der privaten<br />

Grundstückszufahrten sowie der Baumstandorte ausgewiesen. Würde man mehr Parkplätze<br />

ausweisen, wäre <strong>die</strong> Straße an einigen Stellen nur noch 3,80 m breit, so dass der<br />

Begegnungsverkehr zwischen zwei Bussen oder Bus und Auto nicht mehr problemlos<br />

gewährleistet wäre. Zudem wurden Parkierungswünsche von privaten<br />

Grundstückseigentümern gleich mitberücksichtigt.<br />

Außerdem erklärte Herr Müller, dass der Vorplatz beim Kindergarten in seiner derzeitigen<br />

Form belassen werden soll. Der Wunsch vieler Eltern war, hier kein Geländer zur Straße<br />

anzubringen, da <strong>die</strong>ses von den Kindern als Klettergerüst genutzt werden und somit eine<br />

Gefahr darstellen könnte. Hier soll ausschließlich <strong>die</strong> Fahrbahn verengt werden.<br />

Des Weiteren sollen im Bereich der Max-Eyth-Straße Bäume entfernt werden, da sonst <strong>die</strong><br />

Kurvenra<strong>die</strong>n für den Bus nicht ausreichen. Allerdings sollen wieder neue Bäume in anderen<br />

Bereichen gepflanzt werden.<br />

Abschließend teilte der Vorsitzende mit, dass <strong>die</strong> Maßnahmen in der Hohenzollernstraße<br />

voraussichtlich Mitte des Jahres 2012 begonnen und sich auf jeden Fall bis ins Jahr 2013<br />

ziehen werden. Die Finanzierung im Haushalt erstreckt sich also <strong>über</strong> zwei Jahre.<br />

GR Muchenberger berichtete, dass viele Anwohner von der Sanierung der Achalm- und<br />

Teckstraße beeindruckt seien. Hier sei dem demographischen Wandel vor allem durch <strong>die</strong><br />

Absenkung der Bordsteine gerecht geworden. Der Absenkung des Bordsteins in der


Hohenzollernstraße auf 4 cm kann GR Muchenberger deshalb zustimmen, wenn <strong>die</strong>ser<br />

<strong>über</strong>gangslos gestaltet wird.<br />

Die Planungen im Kindergartenbereich hält GR Muchenberger für gut gelöst, genau wie das<br />

wettergeschützte Wartehäuschen im Bereich der Bushaltestelle.<br />

Zudem stellte GR Muchenberger noch einen Antrag auf mehr Verkehrssicherheit, indem <strong>die</strong><br />

Straßenbeleuchtungskörper zwischen Gehweg und Fahrbahn aufgestellt werden sollen.<br />

GR Reuther war der Meinung, dass <strong>die</strong> Straßenbeleuchtung wie bisher an den<br />

Grundstücksgrenzen angebracht werden solle. Es seien genügend andere Abgrenzungen<br />

zwischen Gehweg und Straße geplant.<br />

Auch <strong>die</strong> Durchfahrt des Schwerlastverkehrs sollte bei den Planungen berücksichtigt werden,<br />

da <strong>die</strong> Hohenzollernstraße eine wichtige Umleitungsstraße sei.<br />

Herr Müller versicherte, dass <strong>die</strong>s bei den Planungen berücksichtigt und in Form von<br />

Schleppkurven nachgewiesen wurde.<br />

GR També begrüßte <strong>die</strong> Planungen im Kindergartenbereich bezüglich der<br />

Fahrbahnverengung und sprach sich ebenfalls für ein Aufstellen der<br />

Straßenbeleuchtungskörper zwischen Gehweg und Fahrbahn aus.<br />

GR També wollte wissen, ob der Busbegegnungsverkehr auch dann problemlos<br />

gewährleistet sei, wenn <strong>die</strong> Straße zugeparkt und durch Bäume zusätzlich verengt ist.<br />

Herr Müller antwortete, dass der Busbegegnungsverkehr an Einmündungsbereichen und an<br />

Flächen, an denen nicht geparkt werden darf, jederzeit problemlos stattfinden könne. Hier sei<br />

eine Fahrbahnbreite von <strong>über</strong> 6 m gegeben.<br />

GR Wildermuth äußerte sich kritisch zu den geplanten Bäumen in den Mündungsbereichen,<br />

da Fahrzeuge hierdurch einen größeren Kurvenradius benötigen würden.<br />

Der Vorsitzende entgegnete, dass gerade <strong>die</strong>s mehr Sicherheit für Fußgänger bedeuten<br />

würde, da Fahrzeuge durch den größeren Radius mehr Abstand zum Gehweg hätten.<br />

GR Bolz wies darauf hin, dass er dem Thema „Shared Space“ insgesamt sehr skeptisch<br />

gegen<strong>über</strong>steht. Hier sei absolute Aufmerksamkeit von allen Verkehrsteilnehmern gefordert.<br />

Deshalb wollte GR Bolz wissen, wie <strong>die</strong>se Kreuzungsbereiche gekennzeichnet würden. Er<br />

spricht sich dafür aus, sogenannte „Poller“ auf <strong>die</strong> Straße aufzusetzen, um mehr Sicherheit<br />

für <strong>die</strong> Fußgänger zu haben.<br />

Herr Müller antwortete, dass <strong>die</strong> Kreuzungsbereiche gepflastert werden. Hierdurch würden<br />

sich <strong>die</strong>se Bereiche optisch, aber auch während des Fahrens deutlich spürbar, <strong>vom</strong> Rest der<br />

Straße absetzen. Hierdurch sei eine höhere Aufmerksamkeit <strong>vom</strong> Fahrzeugfahrer gefordert.<br />

Eine weitere Möglichkeit wäre, in <strong>die</strong>sen Bereichen noch mehr Bäume zu pflanzen.<br />

Allerdings würde man dadurch den Begegnungsverkehr behindern. Das installieren von<br />

„Pollern“ sei nur eine absolute Notlösung.<br />

GR Muchenberger ergänzte, dass bei der geplanten Umgestaltung der Hohenzollernstraße<br />

nicht ein „Shared Space“ das Ziel sei, sondern Fahrer von Fahrzeugen durch <strong>die</strong> Einengung<br />

der Straße und <strong>die</strong> Beschränkung der Sicht auf maximal 300 m zu mehr Konzentration<br />

aufgefordert seien. Die Hohenzollernstraße sei nach der Umgestaltung zwar barrierefrei, es<br />

handle sich aber nicht um ein „Shared Space“.<br />

GR Bolz hoffte, dass der Kurvenradius an allen Kreuzungen durchgezogen wird.<br />

Herr Müller konnte <strong>die</strong>s bestätigen.<br />

GR’in Staudenmaier hielt das Konzept zur Sanierung schlüssig. Sie war aber der Meinung,<br />

dass <strong>die</strong> Straßenbeleuchtung an den Grundstücksgrenzen angebracht werden sollte.


Der Vorsitzende entgegnete, dass das Aufstellen der Beleuchtungskörper zwischen<br />

Fahrbahn und Gehweg zu einem besseren Straßenbild führen würde. Außerdem sei<br />

hierdurch <strong>die</strong> Sicherheit der Fußgänger gewährleistet, da Fahrzeuge nicht <strong>die</strong> Möglichkeit<br />

hätten, den Gehweg zu befahren.<br />

Die Planungen für den Ausbau und <strong>die</strong> Gestaltung der Hohenzollernstraße wurden zur<br />

Kenntnis genommen.<br />

Zudem wurde <strong>die</strong> Gemeindeverwaltung einstimmig dazu beauftragt, <strong>die</strong> Tiefbauarbeiten in<br />

der Hohenzollern- und Stuifenstraße öffentlich auszuschreiben und zu vergeben. Dabei<br />

sollen <strong>die</strong> Straßenleuchten am Fahrbandrand platziert werden.<br />

TOP 5 – Betriebsplanung für den Gemeindewald im Forstwirtschaftsjahr 2012<br />

Der Vorsitzende begrüßte zu <strong>die</strong>sem Tagesordnungspunkt den stellvertretenden Leiter des<br />

Fachbereichs Forsten des Landratsamtes Ludwigsburg, Herrn Feldmann, und den<br />

Forstrevierleiter, Herrn Weiß.<br />

Herr Feldmann berichtete, dass das Jahr 2011 ein Jahr der Witterungsextreme war. Auf<br />

einen langen und kalten Winter mit spätem Frost folgte ein Frühjahr mit sehr hohen<br />

Temperaturen. Daraufhin folgte ein kühler und feuchter Sommer bis hin zu einem sehr<br />

milden und trockenem Herbst.<br />

Dieses Wetter sei für <strong>die</strong> Wälder allerdings nicht schädlich gewesen. Im Gegenteil, Herr<br />

Feldmann erklärte, dass dadurch <strong>die</strong> Bäume nicht <strong>vom</strong> Borkenkäfer befallen wurden und es<br />

auch nicht zu Trockenschäden kam.<br />

Zudem erklärte Herr Feldmann, dass <strong>die</strong> Situation auf den Holzmärkten relativ stabil sei. Der<br />

Holzpreis sei hoch, so dass Herr Feldmann <strong>vom</strong> „Jahr der hohen Holzerlöse“ sprach. Im Jahr<br />

2012 sei <strong>die</strong>s zumindest beim Laubholz wieder zu erwarten, da <strong>die</strong> Nachfrage nach<br />

Brennholz boomt.<br />

Herr Feldmann rechnete damit, dass das Jahr 2011 einigermaßen planmäßig abgeschlossen<br />

werden kann. Grundsätzlich sei der Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr wieder nach<br />

Nachhaltigkeitsgrundsätzen geplant worden.<br />

Herr Weiß stellte den Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2012 vor. Hierbei erläuterte er<br />

<strong>die</strong> anstehenden Maßnahmen wie Holzernte, Pflanzung von Kulturen, Waldschutz,<br />

Bestandspflege, Wege und Erschließung, etc.<br />

Durch Holzverkaufserlöse und Jagdpachten rechnet Herr Weiß im Jahr 2012 mit<br />

Gesamteinnahmen in Höhe von 47.550 €. Diese seien aber sehr vorsichtig kalkuliert.<br />

Demgegen<strong>über</strong> stehen geplante Ausgaben in Höhe von 47.500 €. Insgesamt soll der<br />

Haushalt im Jahr 2012 also mit einer „schwarzen null“ abgeschlossen werden, was auch<br />

dem langfristigen Ziel der Forstwirtschaft entspricht.<br />

Herr Weiß äußerte sich sehr positiv <strong>über</strong> <strong>die</strong> Pleidelsheimer Waldbestände, vor allem im<br />

Hardtwald. Einzig <strong>die</strong> „Kronensituation“ bei den Eichen sei bedenklich. Grund hierfür könnte<br />

sein, dass <strong>die</strong>se sich auf sandigen Standorten befinden. Hier besteht Handlungsbedarf.<br />

Insgesamt zog Herr Weiß ein absolut positives Fazit, auch weil sich <strong>die</strong> Investitionen nach<br />

Sturm „Lothar“ mittlerweile voll auszahlen würden.<br />

GR Reuther wollte wissen, ob das Haushaltsziel eine „schwarze null“ sei. Immerhin seien<br />

doch <strong>die</strong> Holzpreise teilweise so hoch, dass man in der Forstwirtschaft Gewinne<br />

erwirtschaften könne.


Herr Weiß antwortete, dass das langfristige Ziel der Forstwirtschaft eine „schwarze null“ im<br />

Haushalt sei. Natürlich gebe es auch immer Jahre, in denen Gewinne oder Verluste erzielt<br />

werden.<br />

GR Reuther war der Meinung, dass der Holzpreis in den letzten Jahren um mehr als 10<br />

Prozent gestiegen sei. Dies sollte sich seiner Meinung in einem Überschuss im Haushalt<br />

widerspiegeln.<br />

Herr Feldmann entgegnete, dass es sich hier lediglich um einen Plan für das Haushaltsjahr<br />

2012 handle. In <strong>die</strong>sem sei kaufmännische Vorsicht gefragt. Wenn sich <strong>die</strong> Holzpreise und<br />

<strong>die</strong> Nachfrage weiter so entwickeln würden, könne auch mit Gewinnen gerechnet werden.<br />

Ein im Nachhinein besseres Rechnungsergebnis sei immer besser, als ein im Voraus zu<br />

positiv vorausgesagtes.<br />

GR Reuther interessierte zudem, ob bei einem besseren Ergebnis Investitionen getätigt<br />

werden.<br />

Herr Feldmann antwortete, dass er davon ausgehe.<br />

Der Vorsitzende fügte hinzu, dass das Ergebnis der Forstwirtschaft in das Gesamtergebnis<br />

der Gemeinde einfließt. Ein positives Ergebnis in der Forstwirtschaft würde also das<br />

Deckungsprinzip der Gemeinde unterstützen.<br />

GR’in Wildermuth war der Meinung, dass der Gemeindewald immer noch unter den Folgen<br />

des Sturms „Lothar“ leidet. Dieser hätte dem Waldbestand bekanntlich stark geschadet.<br />

Außerdem stellte sie <strong>die</strong> Frage, wie mit dem Pilz umgegangen werde, der für Eschen<br />

momentan sehr gefährlich sei.<br />

Herr Feldmann antwortete, dass man <strong>die</strong>sen Pilzbefall gerade im Sommer sorgfältig<br />

beobachten müsse, da man nur zu <strong>die</strong>ser Jahreszeit feststellen könne, wie stark ein Baum<br />

<strong>vom</strong> Pilz befallen ist. Wenn 70 – 80 Prozent der Krone befallen wären, würde der ganze<br />

Baum absterben. Deshalb müsse man Bäume oft schon früh einschlagen, solange das Holz<br />

noch in Ordnung sei. Andernfalls sei das Holz nichts mehr wert.<br />

Bisher sei der Pilz nur sekundär aufgetreten, das heißt, dass er bisher nur totes Holz befallen<br />

hat. Durch aufgetretene Mutationen würde <strong>die</strong>ser Pilz mittlerweile aber auch vitales Holz<br />

befallen.<br />

GR Muchenberger wollte wissen, was für Bäume nachgepflanzt werden, wenn Eschen<br />

eingeschlagen werden müssen.<br />

Herr Feldmann antwortete, dass zum Beispiel Bergahorn automatisch nachwachsen würde.<br />

Wenn <strong>die</strong>s nicht der Fall ist, werden auf guten Böden hauptsächlich Kirschen gepflanzt. Dies<br />

sei der Normalfall, da <strong>die</strong> Eschen größtenteils auf guten Böden wachsen.<br />

Auf schlechteren Böden würden Eichen nachgepflanzt.<br />

GR’in Wildermuth fragte nach der Bodenstruktur im Hardtwald.<br />

Herr Weiß erklärte, dass dort der Boden nicht sehr gut sei. Hauptsächlich würde man hier<br />

staunasse Tonböden antreffen. Auf <strong>die</strong>sem Boden würden vor allem Eichen wachsen, auf<br />

besseren Böden eher Buchen.<br />

GR Reuther wollte wissen, wozu das Holz außer als Brenn- und Fassholz noch verwendet<br />

wird.<br />

Herr Weiß antwortete, dass aus Eschenholz zum Beispiel Möbel gemacht werden, aus<br />

Buchenholz beispielsweise Paletten und aus Fichtenholz Dachstühle.


Der Gemeinderat stimmte dem <strong>vom</strong> Landratsamt Ludwigsburg – Fachbereicht Forsten –<br />

aufgestellten Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2012 einstimmig zu.<br />

TOP 6 – Ausscheiden von Herrn Gemeinderat Horst Hickl aus dem Gemeinderat<br />

Der Vorsitzende erklärte, dass GR Hickl nach 40 Jahren Gemeinderatszugehörigkeit sein<br />

Ausscheiden aus dem Gemeinderat beantragt hat.<br />

Der Vorsitzende stellte fest, dass <strong>die</strong> Voraussetzungen für ein Ausscheiden während der<br />

laufenden Amtszeit nach § 16 Abs. I der Gemeindeordnung liegen vor.<br />

Der Vorsitzende, GR’in Staudenmaier, GR Muchenberger und der ehemalige Gemeinderat<br />

Rolf Gerlach würdigten in ihren Reden <strong>die</strong> Arbeit von GR Hickl (siehe Extrabericht „Horst<br />

Hickl scheidet nach 40 Jahren aus Gemeinderat aus“)<br />

Der Vorsitzende <strong>über</strong>reichte GR Hickl zudem eine Luftaufnahme von der Gemeinde<br />

Pleidelsheim, <strong>die</strong> Ehrenstele des Gemeindetags für 40 Jahre ehrenamtliche<br />

kommunalpolitische Tätigkeit sowie einen 3-er Karton Wein.<br />

Der Gemeinderat stellte fest, dass Herr GR Horst Hickl, der gemäß § 16 Abs. I Nr. 3 GemO<br />

sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat beantragt hat, aus dem Amt des Gemeinderates<br />

ausscheidet.<br />

TOP 7 - Eintritt in den Gemeinderat von Herrn Frank Breuer<br />

a) Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen<br />

b) Verpflichtung<br />

a) Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen<br />

Der Vorsitzende erklärt, dass nach dem Ausscheiden von GR Hickl aus dem Gemeinderat<br />

laut § 31 Abs. 2 der Gemeindeordnung <strong>die</strong> als nächste festgestellte Ersatzperson nachrückt.<br />

Da GR Hickl auf der Liste der CDU kandi<strong>die</strong>rte, rückt Herr Frank Breuer, der aufgrund der<br />

Gemeinderatswahlen <strong>vom</strong> 07. Juni 2009 erster Nachrücker bzw. Ersatzmann der CDU ist,<br />

automatisch in den Gemeinderat nach.<br />

Der Gemeinderat hat gemäß §29 Abs. 5 Gemeindeordnung lediglich festzustellen, ob bei<br />

Herrn Breuer entsprechend den Absätzen 1 – 4 desselben Paragraphen Hinderungsgründe<br />

vorliegen, <strong>die</strong> es verhindern würden, dass er in den Gemeinderat nachrücken könnte.<br />

Die Verwaltung hat bei Herrn Frank Breuer <strong>die</strong>se Prüfung durchgeführt. Es sind dabei keine<br />

Hinderungsgründe bekannt geworden. Herr Breuer hat ebenfalls keine Hinderungsgründe<br />

vorgebracht.<br />

Der Gemeinderat stellte fest gemäß § 29 Abs. 5 GemO fest, dass bei Herrn Frank Breuer<br />

keine Hinderungsgründe für den Eintritt in den Gemeinderat im Sinne von § 29 Abs. 1-4<br />

GemO vorliegen.<br />

b) Verpflichtung<br />

Herr Breuer wurde <strong>vom</strong> Vorsitzenden als Gemeinderat verpflichtet.


TOP 8 - Wahl und Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates und anderer<br />

Gremien<br />

Der Vorsitzende erklärte, dass aufgrund des Ausscheidens von Herrn Hickl aus dem<br />

Gemeinderat verschiedene Ausschüsse bzw. Gremien neu zu besetzen sind. Hierzu lag dem<br />

Gemeinderat folgende Vorschlagsliste vor:<br />

Verwaltungsausschuss:<br />

Herr Frank Breuer rückt für Herrn Horst Hickl als stellvertretendes Mitglied in den<br />

Verwaltungssausschuss nach.<br />

Technischer Ausschuss:<br />

Herr Frank Breuer rückt für Frau Susanne Düding in den Technischen Ausschuss nach.<br />

Frau Susanne Düding rückt dafür für Herrn Horst Hickl als stellvertretendes Mitglied in den<br />

Technischen Ausschuss nach.<br />

Gemeinsamer Ausschuss:<br />

Frau Susanne Düding rückt für Herrn Horst Hickl in den Gemeinsamen Ausschuss nach.<br />

Vertreter in der Forstbetriebsgemeinschaft Hardtwald:<br />

Herr Frank Breuer rückt für Herrn Horst Hickl als Mitglied in der Forstbetriebsgemeinschaft<br />

Hardtwald nach.<br />

Aufsichtsrat der Gemeinde-Wohnbau Pleidelsheim GmbH:<br />

Frau Susanne Düding rückt für Herrn Horst Hickl in den Aufsichtsrat der Gemeinde-<br />

Wohnbau Pleidelsheim GmbH nach.<br />

Der Vorschlagsliste zur Neubesetzung der einzelnen Ausschüsse und Gremien wurde<br />

einstimmig zugestimmt.<br />

TOP 9 – Spenden<br />

Folgende Spenden waren bei der Verwaltung eingegangen und wurden <strong>vom</strong> Gremium<br />

genehmigt:<br />

1. BW Bank – 200 € Schullandheimzuschuss für <strong>die</strong> Klasse 4 der Friedensschule<br />

2. Frau Ilse Knauss – 50 € für <strong>die</strong> Hospizgruppe<br />

TOP 10 – Bekanntgaben<br />

Es gab keine Bekanntgaben.<br />

TOP 11 – Verschiedenes<br />

Es gab keine Beiträge zum Thema Verschiedenes.

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